Pressemitteilungen zu Gewalt

Pressestatement der Beratungsstelle Frauennotruf Frankfurt zu den Plänen des Bundesgesundheitsministers zur Kostenübernahme der Spurensicherung nach Vergewaltigung. Herr Spahn hat Recht, wenn er fordert, dass die Versorgung von Gewaltopfern vom Gesundheitswesen zu leisten und diese Kosten von den Krankenversicherungen zu tragen sind. Herr Spahn hat Recht, wenn er darauf aufmerksam macht, dass die Sicherung von möglichen Spuren am Körper eines Gewaltopfers einen wichtigen Beitrag leisten kann bei der Strafverfolgung. Herr Spahn hat Recht, wenn …

… Grund auf ändert. Denn eigentlich kennt er nur Vorurteile, Fremdenhass und Intoleranz. Was er früher mit Leib und Seele verteidigt hat, bekämpft Frank nun. Denn er wird zum Feind seiner ehemaligen Freunde, die die Liebe des Paares bekämpfen wollen und dabei auch vor Gewalt nicht zurückschrecken. Von nun an muss Frank eine Reihe körperlicher und seelischer Verletzungen über sich ergehen lassen, bis er begreift, wohin er gehört. "Geliebte Feindin - verhasste Freunde" ist bereits das vierte Buch des Autors Wilfried Hildebrand. Dabei ist es jedoch sein …

… ausschied, aber nach einer sechsjährigen Pause erneut das Leben in Uniform wählte. Er meldete sich als Reservist freiwillig für drei Einsätze in Afghanistan. Der Bundeswehrsoldat Andreas Meyer lernt während seinem Einsatz in diesem weit entfernten Teil der Welt nicht nur mehr über die Gewalt und den Tod, sondern auch neue Freunde und Hoffnungen kennen. Jeden Tag wird er während seiner Einsätze mit dem Tod konfrontiert und muss oft mit fast unerträglicher Trauer umgehen - denn es geschieht nicht selten, dass man in Afghanistan Menschen, die einem …

… Synagoge in Halle – den Ort des jüngsten Angriffs eines Rechtsterroristen. Der Brandenburger Künstler Rainer Opolka und die Vorsitzende des Fördervereins „Denkmal für die ermordeten Juden Europas“, Lea Rosh, wollen mit der Aktion auf die besorgniserregende Zunahme rechtsradikaler Gewalt aufmerksam machen. Die zentrale Botschaft der Aktion wird mitten zwischen den Wölfen auf einem drei Meter großen Banner stehen: „Wir müssen endlich aufwachen. Zeit zu handeln.“ Lea Rosh und Rainer Opolka warnen: „Halle ist kein Einzelfall. Neonazis stürmen mit …

… ist Soziologe Prof. Dr. Gunter Pilz, Bundesverdienstkreuzträger und Vorsitzender des Netzwerks „Sport und Politik für Fairness, Respekt und Menschenwürde“. Die Braunschweiger Ausstellungswoche wurde im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ gefördert. Auch fand das Projekt freundliche Unterstützung durch die HvF-Schule und Braunschweiger Spenderherzen, die für Vielfalt und Antidiskriminierung stehen. So beteiligen sich sowohl das traditionsreiche Hotel Deutsches Haus als auch, …

… Traumafolgen umgehen? Dr. Tim Rademacher und Prof. Dr. Manfred Zielke geben konkrete Empfehlungen in ihrem "Curriculum für nautisches Führungspersonal zur Krisenintervention nach Extrembel Der Belastungslevel an Bord ist hoch: - Verhaltensmerkmale multiethnischer Schiffsbesatzungen - Gewalt (Kriminalität) - Schiffskollisionen - Brände an Bord - Wetterbedingte Katastrophen - Unfälle an Bord - Kreuzfahrtschiffe mit großen Personenmengen Der Golf von Guinea - d.h. die Westküste Afrikas - ist seit Jahren das wichtigste Einsatzgebiet der internationalen …

… diese vor; sie kamen hier aber nicht in Betracht. Sachverhalt: Das Bundesministerium des Innern hatte auf Grundlage des Vereinsgesetzes sechs Vereine verboten. Grund war im Fall „Farben für Waisenkinder e.V“, dass dieser die Hisbollah, eine Organisation, die Gewalt in das Verhältnis von Völkern hineintrage, durch die Weiterleitung von Spenden mittelbar unterstützte. Die Tätigkeit des Regionalverbandes „Gremium Motorcycle Club Sachsen“ und vier seiner Ortsgruppen („Chapter“) laufe den Strafgesetzen zuwider, was insbesondere ein von Mitgliedern …

… Frage, so verlangt Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG grundsätzlich eine Gewichtung der Beeinträchtigung, die der Meinungsfreiheit des sich Äußernden einerseits und der persönlichen Ehre des von der Äußerung Betroffenen andererseits droht. Das Recht, Maßnahmen der öffentlichen Gewalt ohne Furcht vor staatlichen Sanktionen auch scharf kritisieren zu können, gehört zum Kernbereich der Meinungsfreiheit, weshalb deren Gewicht insofern besonders hoch zu veranschlagen ist. Sie erlaubt es insbesondere nicht, den Beschwerdeführer auf das zur Kritik am Rechtsstaat Erforderliche …

Bischof will per Helikopter Weihwasser über die Stadt verspritzen, um Dämonen zu verjagen, ein Massen-Exorzismus. Was klingt, wie ein Ritual aus dem Mittelalter oder ein Stunt in einem Horror Film, ist gar nicht so abwegig. Hetze, Gewalt, Respektlosigkeit, Lügen und Fake News, alles läuft schief im Job, Zank und Querelen in der Familie, man fühlt sich fremdbestimmt, sogar krank und kraftlos und schläft schlecht nicht nur in Kolumbien, sondern überall auf der Welt. Wie vielen geht es so. Alle Versuche sein Leben zu ändern scheitern. Dabei ist Ursache …

… kolossalen Machtverfall. Immer öfter darf es 'mal ein "Fläschchen Bier" oder ein oder mehrere Cognacs zur Beruhigung sein. Für ihn, der nach außen hin als Anti-Alkoholiker erscheinen soll, ist das bemerkenswert. Der Angstlöser Alkohol wirkt nicht genügend. Es entgleitet Hitler zunehmend die Gewalt und Kontrolle. Die Angst wächst. Schließlich wird Hitler sich unter die mehr als 3 Meter dicke Betondecken seines Privatbunkers im Reichskanzlei-Garten verkriechen. Doch wer Wind sät, wird Sturm ernten. Vom 20. Juli 1944 an bis zu dem Moment, an dem …

… „Wir trauern um den Regierungspräsidenten Walter Lubcke, der von einem rechtsradikalen Attentäter hingerichtet wurde, weil er getan hat, was Immanuel Kant an aufgeklärten Patrioten am meisten liebte: Pflichterfüllung. Wir wissen: es gibt einen Zusammenhang von Hetze, Hass und Gewalt“, sagt Rainer Opolka. Die aktuelle Aktion in Kassel widmet Bildhauer Opolka dem ermordeten Walter Lübcke und der Verteidigung der Demokratie. Sie steht unter dem Motto: Demokratie und Menschlichkeit kann man nicht mit Messern erstechen oder mit Pistolen aus der Welt …

… nichts anderes, als bloße politische Kriminalität, die sich zielgerichtet und zunehmend enthemmter gegen die einzige bürgerlich-konservative Alternative im deutschen Parteienspektrum richtet. Wo politische Argumente linker Parteien den Wähler nicht mehr erreichen können, kommen linksextreme Gewalttäter flankierend gegen die AfD zur Unterstützung. Widerstand aus den Reihen der Politik sucht man vergebens. Eine entsprechende Resolution gegen politische Gewalt im Wahlkampf schaffte es in der Lübecker Bürgerschaft nicht einmal auf die Tagesordnung. Sie …

Berlin, Tübingen, 10. Juli 2019. In der Demokratischen Republik Kongo wird sexualisierte Gewalt gegen Frauen als Kriegswaffe eingesetzt, um den sozialen Zusammenhalt von Familien und der Gesellschaft zu zerstören. Die Gewalt wird durch den Kampf um Rohstoffe vorangetrieben, die für die Produktion von Mobiltelefonen und Batterien genutzt werden. Friedensnobelpreisträger Dénis Mukwege setzt sich für die Gesundheit und Rechte der Frauen im Kongo ein. Mit einer Resolution ruft der Arzt und Menschen-rechtsaktivist die Bundesregierung und die EU-Kommission …

… Rechtspflege nicht mehr. Das ist staatlich sanktionierte Raubritterei. Wenn tatsächlich Wettbewerbs- und Umwelt-Verstöße lückenlos verfolgt werden und damit zu einem Ableger des Strafrechts gemacht werden sollen, dann gehört diese Aufgabe nicht mehr in private Verfügungsgewalt, sondern in die Hände einer Behörde, die der Dienstaufsicht, klar geregelten Verfahrensvorschriften und letztlich parlamentarischer Kontrolle unterliegt. Wenn der Staat die private Abmahnindustrie weiterhin wie einen Schutzgelderpresser agieren lässt untergräbt er immer mehr das …

… der Massenlager ist die immer weitere Entrechtung der Geflüchteten und die Beschneidung der Möglichkeiten, hier ein Bleiberecht zu erhalten. Es geht aber auch um absolute Kontrolle und bessere Zugriffsmöglichkeiten zum Zwecke der schnellen und meist gewaltsamen Abschiebungen. Die Bewohner*innen müssen sich in diesen Enklaven alltägliche Schikane oder Gewalt durch Wachleute und häufige nächtliche Menschenjagden von polizeilichen Abschiebekommandos gefallen lassen. Auch Groß-Razzien der Polizei, oft aufgrund von kalkulierten Falschmeldungen, finden …

… ergibt sich: Die Regelvermutung der waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit kann in einem solchen Fall nur widerlegt werden, wenn sich der Funktions- bzw. Mandatsträger in der Vergangenheit rechtstreu verhalten und sich darüber hinaus von hetzenden Äußerungen sowie gewaltgeneigten, bedrohenden oder einschüchternden Verhaltensweisen von Mitgliedern und Anhängern der Partei unmissverständlich und beharrlich distanziert hat. Der Kläger war stellvertretender Vorsitzender eines NPD-Kreisverbandes und vertritt die NPD in einem Kreistag und in einem Gemeinderat. …

… Freiheit nicht alleine sind. Die Präsidentin fügte hinzu, dass Hongkongs Regierung mit den Menschen kommunizieren und ein Vorbild als Demokratie abgeben müsse, damit die Probleme vernünftig gelöst werden können. Wir wollen nicht, dass die Regierung in Hongkong auf ihre Bevölkerung Gewalt ausübt, um die Meinungsfreiheit zu unterdrücken. Taiwan wird alles in seiner Macht Stehende tun, um den Bürgern und Bürgerinnen in Hongkong dabei zu helfen ihre Demokratie und Redefreiheit während der Proteste zu erhalten. Quelle: Präsidialamt in Taipeh, Juni 2019

… AfD-Fraktion als Straftat benannt und verurteilt worden. CDU, FDP, GRÜNE, SPD und SSW schweigen zu der Blocka-de-Aktion. Die AfD hat deshalb eine Aktuelle Stunde beantragt. Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Dass die GRÜNEN die gewaltsame Blockade des Kreuzfahrtschiffes ‚Zuiderdam‘ nicht verurteilen würden, war klar. Sie haben seit jeher ein gespaltenes Verhältnis zur Ge-walt als Mittel der politischen Auseinandersetzung. Das Posieren des damaligen EU-Parlamentsabgeordneten und heutigen Umweltministers Albrecht hinter der Flagge …

Pünktlich zum 70. Jubiläum des Grundgesetzes fanden in Berlin ein mehrtägiger Jugendkongress und der Festakt zur Feier des Jahrestages statt. Valentum Kommunikation kümmerte sich im Auftrag des Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt (BfDT) um die Planung und Umsetzung. Vom 20. bis 24. Mai 2019 fand in Berlin der Jugendkongress des Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt statt. Über 300 Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren reisten aus ganz Deutschland in die Hauptstadt, um sich unter dem Motto …

… Handlungen geleitet, die er in der Realität verübt? Nur seine Oma hat den Verdacht, dass irgendetwas mit ihm nicht stimmt, aber sie findet kein Gehör. Denn alle Experten sind sich einig: dieses Spiel ist völlig harmlos. Es hätte nichts mit den gewaltverherrlichenden Computerspielen zu tun, die angeblich Schuld an Gewalt in der realen Welt sind. Im Jahr 2030 wird dann eine Serie blutiger Anschläge in Deutschland verübt, ein terroristischer Hintergrund wird vermutet und Verdächtige werden festgenommen - ohne, dass jemandem etwas nachgewiesen werden …

… Soweit die Verfassungsbeschwerde schließlich bemängelt, das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat unterlasse es fortdauernd, dass auch der Beschwerdeführer zu „Stiftungsgesprächen“ hinzugezogen werde, fehlt es an einem hinreichend bestimmten, konkreten Akt der öffentlichen Gewalt als tauglichem Beschwerdegegenstand. Der Beschwerdeführer legt lediglich dar, dass die parteinahen Stiftungen - mit Ausnahme des Beschwerdeführers - in der Vergangenheit „Stiftungsgespräche“ durchgeführt hätten. Er trägt aber nicht vor, auf welche Art und Weise …

… Die Beschwerde zum Oberverwaltungsgericht blieb erfolglos. Wesentliche Erwägungen der Kammer: Gemäß § 32 Abs. 1 BVerfGG kann das Bundesverfassungsgericht im Streitfall einen Zustand durch einstweilige Anordnung vorläufig regeln, wenn dies zur Abwehr schwerer Nachteile, zur Verhinderung drohender Gewalt oder aus einem anderen wichtigen Grund zum gemeinen Wohl dringend geboten ist. Bei der Prüfung ist regelmäßig ein strenger Maßstab anzulegen. Dabei bleiben die Gründe, die für die Verfassungswidrigkeit der angegriffenen Maßnahme vorgetragen werden, …

… zahlreiche Menschen, die man landläufig wohl als sozial und finanziell abgehängt bezeichnen würde. Während nach und nach immer mehr art- und kulturfremde Asylanten in Wohnungen in den dortigen Plattenbauten einquartiert wurden, die mitunter ihrer Dankbarkeit mit Gewalt und Kriminalität Ausdruck verleihen, haben nicht wenige Deutsche im Viertel kaum Perspektiven (…)“. Daraufhin teilte Facebook der Antragstellerin mit, dass der Beitrag als „Hassrede“ gegen die Gemeinschaftsstandards verstoße. Die Sichtbarkeit des Beitrags sei daher eingeschränkt und …

… FAIRES OEG hat sich nach Bekanntwerden der Aussagen eines behördlichen Whistleblowers im letzten Jahr gegründet. Nach dessen Aussage beauftragt der Staat zwecks Haushaltsentlastung regelmäßig und in Massen die gleichen ärztlichen Gutachter, um schwerbehinderte und durch Gewalt oder Unfälle traumatisierte Menschen um ihre rechtmäßigen Ansprüche auf Opferentschädigung, Berufsschadensausgleich und andere Renten zu bringen. FAIRES OEG will die Rechte von Gewaltopfern und Schwerbehinderten vor Behörden und Gericht verbessern und eine Transparenz bei der …

… dargestellten Überschrift "Stoppt die Invasion:" die Parole "Migration tötet!". Graphisch unterlegt sei dieser Schriftzug mit Ortsnamen, zwischen denen sich Totenkreuze befänden. Dabei handele es sich um Orte im Bundesgebiet, in denen es in der jüngeren Vergangenheit zu Gewalt- und Tötungsdelikten gekommen sei, die Tätern mit Migrationshintergrund zugeschrieben wurden. Neben dem Wahlkampfslogan befinde sich auf rotem Grund das Parteilogo und darunter die Aufforderung "Widerstand – jetzt". Die Richter teilten die Auffassung der Stadt Zittau, dass die …

… Demokratie‘ – das ist inakzeptabel“ Kiel, 21. Mai 2019 Nach Bekanntwerden des Brandanschlags auf den Privatwa-gen des Landtagsabgeordneten Claus Schaffer erklärte der Fraktionsvorsitzende der FDP, Christopher Vogt, gestern in einer Pressemitteilung: „Gewalt darf in un-serer Demokratie kein politisches Mittel sein. Wir durfen Gewalttaten in der politischen Auseinandersetzung weder dulden noch gesellschaftlich rechtfertigen. Was immer die AfD unternimmt, um unserer Demokratie zu schaden: Wir setzen eine wehrhafte Demokratie dagegen. Angriffe …

… stramm zu halten. Der beginnende ökonomische Niedergang ist bereits unübersehbar. Die großen Vermögenspreisblasen werden angesichts fortschreitender weltwirtschaftlicher Rezession nicht überleben. Rette sich, wer kann, wird es bald heißen. Nicht nur die bereits Armen werden von der Gewalt der autonomen Normalisierung der Blasenökonomie betroffen sein, sondern auch die ohnehin schon schwindende Mittelschicht. Die OECD hat ermittelt, daß unter den sogenannten Millenials nur ca. 60 Prozent über ein durchschnittliches Einkommen verfügen, während es …

… fordern, um mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Hinweis: Seit 2006 ist der Bestand an Sozialbauwohnengen von 2,094.2 Mio. Einheiten gegenüber 2017 auf 1,223 Mio. gesunken (Statista). Art.15/1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. Ausgehend von „Die Würde des Menschen ist unantastbar“, ergibt sich eine große Diskrepanz …

… Geschäftsstelle Frankfurt weist darauf hin, dass sich Im Laufe der Jahre die Schwerpunkte verändert haben. Neben Angst vor Kindesmitnahme und eskalierten Elternkonflikten gehe es heute auch um Unterbringung in Pflegefamilien, psychische oder suchtrelevante Probleme der Eltern oder häusliche Gewalt. Für Birgit Sitorus ein besonders schwieriges Thema. Sitorus begleitet Eltern seit Jahrzehnten und räumt ebenso wie ihre Kolleginnen aus München und Hamburg ein, dass nicht alle Umgänge positiv verlaufen. Nicht immer sei der Umgang von Vorteil für die Kinder. …

… Nachkriegszeit bis Ende 1970.   Wir alle gemeinsam sind • Überlebende von Medikamentenmissbräuchen und Arzneimittelversuchen. • Überlebende falscher und gefälschter Diagnosen, die uns zu “Schwachsinnigen”, “Lernunfähigen”, “Verwahrlosten” machten. • Überlebende sexueller, psychischer, physischer Gewalt ausgeübt durch die Hände unserer “ErzieherInnen”: Nonnen und Mönche, Lehrer und Lehrerinnen, Diakone und Diakonissen, Pastoren, Patern, Brüdern. • Überlebende verschiedener Heimformen, die jedoch eines gemeinsam hatten: eine beispiellose unmenschliche Brutalität …

… hat, b) die Datenverarbeitung zur Erfüllung eines Vertrags erforderlich ist, c) die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, d) um lebenswichtige Interessen zu schützen, e) die Verarbeitung im öffentlichen Interesse liegt, f) in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt oder g) die Verarbeitung zur Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen erfolgt. Daraus folgt, dass sich im Hinblick auf die Erlaubnis zu Datenerhebung, deren Verarbeitung und Nutzung im Vergleich zum Bundesdatenschutzgesetz (BDSG a.F.) …

… dass so viele Jugendliche aus unserer Mitte zum IS gingen und wie soll sie mit den zurückkehrenden, traumatisierten Jugendlichen umgehen? Ein ganz wichtiges Thema wird oft verschwiegen: UNICEF schätzt, dass 40 Prozent der Kindersoldaten Mädchen sind. Sexualisierte Gewalt spielt in diesem Zusammenhang eine gravierende Rolle Letztendlich bewegt die Jugendlichen, wenn sie fast feierlich ihre rote Hand unter ihren Slogan machen, wie sie selbst mit dem Thema Gewalt umgehen. FRIEDENSBAND betreibt auch die Aktionswebseite www.aktionrotehand.de auf der …

Ihre Sicherheit ist unsere Leidenschaft Kostenlose Ausstellung von Feuerwehr-, Rettungs- und Einsatzfahrzeugen DEMO – GEGEN GEWALT GEGENÜBER EINSATZKRÄFTEN Pressemitteilung Bad Harzburg, den 11. Mai 2019 Zivilgesellschaft lebendig erleben: Am 25. Mai findet der Aktionstag „Wir sind Eure Einsatzkräfte“ in Vienenburg statt. Veranstaltungen laden zum Mitmachen ein. Herzliche Einladung zu unserer Veranstaltung am 25. Mai 2019 in Vienenburg/Goslar. Ab 09/00 Uhr bis 18/00 Uhr auf dem Schützenplatz. Kostenlose …

… zur Kriminalprävention und angrenzender Präventionsbereiche. Er bietet eine internationale Plattform zum interdisziplinären Informations- und Erfahrungsaustausch. Ziel in diesem Jahr ist insbesondere staatlich und nichtstaatlich Agierende in den Bereichen Kriminal-, Gewalt- und Extremismusprävention sowie Demokratieförderung zusammenzubringen. Juliane Seifert, Staatssekretärin im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Aleksander Dzembritzki, Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Inneres und Sport des Landes Berlin sowie …

… Wilmersdorf“ bot Investitionsberatung an, die Burschenschaft Furia informierten zu ganz anderen Konzepten der Umverteilung: "Männer Enteignen", wissen aber immerhin, dass "Elite verpflichtet". Ein Anti-Awareness Team begleitete die Demonstration mit Techniken der kommunikationsfreien Gewalt. Das Syndikat verteilte Aktien für ihre Kneipe als Kapitalanlage und ein Räumungskommando hängte Räumungsbescheide an die Villen. Gespenster der Enteignung jagten bornierte Bonzen durch die Alleen und unbekannte Konfettiextremist:innen verteilten Brottüten mit …

… Lebensunterhalt damit, legale und illegale Güter von Planet zu Planet und von Sternensystem zu Sternensystem zu chauffieren. Das ist im Film und auch in Deutschland illegal: Die deutsche Abgabenordnung stellt insbesondere klar, dass beim „gewerbsmäßigen, gewaltsamen und bandenmäßigen Schmuggel“ einerseits Ein- und Ausfuhrsteuern hinterzogen und andererseits bei illegalen Gütern ein Bannbruch verübt wird. Das heißt: Schmuggel legaler Waren ist strafbar als Steuerhinterziehung; Schmuggel verbotener Waren ist strafbar nach dem jeweiligen Gesetz, das …

… junge Frauen in ihrer anonymen Kriseneinrichtung in Berlin. Seit 2004 betreibt die Organisation außerdem die Onlineberatung SIBEL, erreichbar unter beratung.papatya.org. Betroffene und Helfer*innen können sich vertraulich und kostenlos zu Themen wie Zwangsheirat, familiäre Gewalt oder Verschleppung beraten lassen. "Verschleppung bezeichnet das Phänomen, dass Jugendliche gegen ihren Willen, häufig in den Sommerferien, im Herkunftsland der Familie zurückgelassen werden und nicht nach Deutschland zurückkehren dürfen." Eva Kaiser, Leiterin von PAPATYA Rückführungen …

… hohe Anteil an hochpreisigem Eigentum und die durchschnittlichen 12 Euro Miete pro Quadratmeter, könnte sich der Grunewald durchaus zum attraktiven Szene-Kiez entwickeln. Der 1.Mai 2018 sollte Anstoß dieser Entwicklung sein. Doch wieder einmal prägten gewalttätige Ausschreitungen das mediale Bild: Sticker an Klingelschildern, Klingelstreiche und Konfetti in Vorgärten! Die Polizei war darüber so schockiert, dass sie aus den zunächst festgestellten 82 Sachbeschädigungen im Nachhinein 72 Landfriedensbrüche machte – mehr als bei der revolutionären …

… anderen Nichtregierungsorganisationen aktiv in die Ostermarschbewegung einbringt. In diesem Jahr werden am kommenden Karsamstag, dem 20. April, Kundgebungen und Demonstrationen in Mainz, Kaiserslautern und Büchel unter dem Motto „Für eine Welt ohne Krieg, Militär und Gewalt“ stattfinden. Immer mehr Menschen begreifen, dass nicht nur die allgemeine Weltlage weiter in instabile Verhältnisse und kriegerische Auseinandersetzungen abdriftet, sondern auch, dass vieles, was zur Instabilität in fernen Ländern und Kontinenten beiträgt, ganz konkret etwas …

Doris Echterbrochs erzählt in "Eine richtige Tracht hat noch niemandem geschadet" von betrogener Jugend, familiärer Gewalt und dem Nationalsozialismus. ------------------------------ Günthers Mutter hat für keinen Menschen ein freundliches Wort übrig. Als sie in Günthers drittem Lebensjahr mit seinem kleinen Bruder nach Hause kommt, erklärt ihm niemand, wer oder was das Baby ist. Günther weiß nur, dass der Neuling öfter essen darf als er und auch nicht geschlagen wird, wenn er weint. Die Leser folgen Günthers Entwicklung zu einem intelligenten, …

… ein Hundehaltungsverbot und die Anordnung der Einschläferung des Hundes. Nach § 32 Abs. 1 BVerfGG kann das Bundesverfassungsgericht im Streitfall einen Zustand durch einstweilige Anordnung vorläufig regeln, wenn dies zur Abwehr schwerer Nachteile, zur Verhinderung drohender Gewalt oder aus einem anderen wichtigen Grund zum gemeinen Wohl dringend geboten ist. Die Verfassungsrichter stellten fest, dass wenn die einstweilige Anordnung nicht erlassen würde und sich die Verfassungsbeschwerde aber später als begründet herausstellt, könnte die generelle …

… Kläger für sich und seine Ehefrau, die seitdem wegen einer posttraumatischen Behandlungsstörung in stationärer und ambulanter psychiatrischer Behandlung sei, 2.000,-bzw. 2.500,- € Schmerzensgeld. Der beklagte Reiseveranstalter lehnte dies mit der Begründung ab, es handele sich um höhere Gewalt. Zum Zeitpunkt des Ablegens habe nur eine Wetterwarnung auf niedrigster Stufe vorgelegen. Zudem habe es sich bei dem eingesetzten Fährboot um ein hochmodernes Schiff mit einer erfahrenen Crew gehandelt. Todesgefahr habe zu keinem Zeitpunkt bestanden. Das …

… Deshalb verbietet es sich, das Leben – auch ein leidensbehaftetes Weiterleben – als Schaden anzusehen (Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG). Auch wenn ein Patient selbst sein Leben als lebensunwert erachten mag mit der Folge, dass eine lebenserhaltende Maßnahme gegen seinen Willen zu unterbleiben hat, verbietet die Verfassungsordnung aller staatlichen Gewalt einschließlich der Rechtsprechung ein solches Urteil über das Leben des betroffenen Patienten mit der Schlussfolgerung, dieses Leben sei ein Schaden. Mehr Informationen auf: http://www.jura.cc

Der Staatsapparat hat sich in den vergangenen Jahrzehnten derart verkrustet, dass er viel mehr als Bremse wirkt, anstatt ein funktionierendes, am Gemeinwohl ausgerichtetes Organ der staatlichen Gewalt zu sein. In zunehmendem Maße reguliert der Staat alle Bereiche des Lebens und schränkt auf diese Weise freies Denken und Kreativität der Bürgerinnen und Bürger über Gebühr ein. Ordnungen und Gesetze sind auf das notwendige Maß zu beschränken. Staat und somit Verwaltung beschäftigen sich in nicht mehr zu vertretendem Ausmaß mit Angelegenheiten, die nicht …

… an, selbst HipHop-Moves auszuprobieren – ein tolles Gemeinschaftserlebnis für die Berufsschüler. Mit seinem 2schneidig@school-Programm ist Martin Rietsch als Wertecoach und Suchtpräventionsberater deutschlandweit unterwegs. Themenschwerpunkte seines interaktiven Präventionspogramms sind Mobbing, Gewalt, Rassismus, Sucht, Drogen und Alkohol. Häufig kombiniert 2schneidig die präventiven Inhalte mit gruppenkompatiblem Elementen aus HipHop Fußball, Songwirting oder Beatboxing zur Förderung einer positiven Gemeinschaft. Sein langjähriges und herausragendes …

… der Ida-Ehre-Schule in Hamburg: „Jede Duldung von Antifa-Werbung an einer Schule muss dienstrechtlich geahndet werden“ Kiel, 19. März 2019 An der Ida-Ehre-Schule in Hamburg hat die vom Verfassungs-schutz beobachtete Gruppierung „Antifa Altona Ost“, die Gewalt als legitimes Mittel „gegen Rechts“ ansieht, offen Werbung betrieben. Die Hamburger AfD-Fraktion, die über ihr Meldeportal darauf aufmerksam wurde, hat den Fall der zuständigen Schulaufsicht gemeldet – worauf diese umgehend reagiert hat. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher der …

Einige Flüchtlinge begründen ihren Asylantrag damit, dass sie homosexuell seien und deshalb schutzbedürftig seien, da ihnen in der Heimat Bestrafung und Gewalt drohen würden. Zur Überprüfung der Homosexualität setzen die Behörden auf ein Homosexuellen-Gutachten, das Aufschluss über die sexuelle Orientierung eines Menschen geben soll. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EuGH) hat am 25.01.2018 zum Aktenzeichen C-473/16 entschieden, dass ein Asylbewerber keinem psychologischen Test zur Bestimmung seiner sexuellen Orientierung unterzogen …

… Zeitraum einer mündlichen Verhandlung und das Platznehmen hinter der Richterbank. Hingegen bleiben die übrigen, weit überwiegenden Ausbildungsinhalte im Rahmen der Einzelausbildung oder der Arbeitsgemeinschaften unberührt. Auch Rechtsreferendare, die als Repräsentanten staatlicher Gewalt auftreten und als solche wahrgenommen werden, haben nach dem Bundesverfassungsgericht das staatliche Neutralitätsgebot zu beachten. Das Einbringen religiöser oder weltanschaulicher Bezüge durch Rechtsreferendare kann den in Neutralität zu erfüllenden staatlichen …

… es hier an, bedarf es per Gesetz einer Motorfahrzeugversicherung. Gemeint ist damit die Haftpflichtversicherung für Autofahrer. Diese Versicherung deckt Schäden, die an Dritten oder deren Eigentum durch das eigene Kraftfahrzeug entstehen. Soll auch höhere Gewalt wie Unwetter oder Diebstahl versichert sein, kann man eine Teilkaskoversicherung abschliessen. Schäden am eigenen Fahrzeug ohne Einwirkung Dritter können von einer Vollkaskoversicherung übernommen werden. Rechtsschutzversicherung Die Kosten für juristischen Beistand oder das Führen eines …