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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2021

„SOLIDARITÄT IST ZUKUNFT!“
Pressearchiv allgemein

„SOLIDARITÄT IST ZUKUNFT!“

DAS IST DAS MOTTO DES DEUTSCHEN GEWERKSCHAFTSBUNDES FÜR DEN DIESJÄHRIGEN TAG DER ARBEIT AM 1. MAI GUTE ARBEIT, FÜR EIN GUTES LEBEN! Waldeck-Frankenberg/Nordhessen – Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in fordert höhere Mindestlöhne und Tarifverträge für viel mehr Menschen als bislang Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD – Unterbezirk Waldeck – Frankenberg hat sich anlässlich des bevorstehenden „Tag der Arbeit (1.Mai)“ mit Forderungen aus der Arbeitswelt an die Politik beschäftigt. Anlässlich zum Tag de…
03.05.2021
08:43
Bild: Sang- und klanglos: Über das namentliche Verschwinden des Kleingärtner-Verbandsfunktionärs Friedhelm Schipper.Bild: Sang- und klanglos: Über das namentliche Verschwinden des Kleingärtner-Verbandsfunktionärs Friedhelm Schipper.
Pankower Blätter zum Kleingartenwesen und Kleingartenrecht

Sang- und klanglos: Über das namentliche Verschwinden des Kleingärtner-Verbandsfunktionärs Friedhelm Schipper.

Die Fragen zur Makler-GmbH (u.a. für Datschenanlagen), die 2016 von Kleingärtner-Verbandsfunktionären gegründet wurde, reißen nicht ab. Eine Mißachtung von Interessengegensätzen gebiert nichts Gutes. --------------------------------------------------------- Mehrfach bereits hatten wir über den Berlin-Pankower Kleingärtner-Skandal berichtet. Siehe https://www.pankower-gartenzwerge.de/ Zu unserem Artikel vom März 2021 ... "Drei dringende Fragen an den Verbandsfunktionär Friedhelm Schipper" (unten hier nocheinmal wiedergegeben), ... geben…
03.05.2021
08:44
Bild: Verfassungsbeschwerde gegen das Infektionsschutzgesetz eingereichtBild: Verfassungsbeschwerde gegen das Infektionsschutzgesetz eingereicht
Wild beauty

Verfassungsbeschwerde gegen das Infektionsschutzgesetz eingereicht

* _Friseurin Sandra Stiemert wendet sich an Bundesverfassungsgericht _ * _Beschwerde gegen das Bundesinfektionsschutzgesetz _ * _Selbstständige leiden unter systematischen Gesetzeslücken_ Seeheim-Jugenheim, 04. Mai. Die gesetzlichen Regeln zur Bekämpfung der Corona- Pandemie werden nun ein Fall für das Bundesverfassungsgericht. Die Friseurin Sandra Stiemert wird wie viele der rund 80.000 Friseure in Deutschland durch die beiden Lockdowns finanziell hart getroffen. Nun erhebt Sandra Stiemert Verfassungsbeschwerde gegen das Bundesinfektions…
04.05.2021
11:02
Bild: Lebenswege Niederrhein e.V. mit Protestbaum für ein gleichberechtigtes Miteinander zum 5.MaiBild: Lebenswege Niederrhein e.V. mit Protestbaum für ein gleichberechtigtes Miteinander zum 5.Mai
TrauerCentrum

Lebenswege Niederrhein e.V. mit Protestbaum für ein gleichberechtigtes Miteinander zum 5.Mai

Unter dem Motto „Deine Stimme für Inklusion – mach mit!“ lädt der Verein Lebenswege Niederrhein e.V. in der Woche vom 03. bis 09. Mai in Rees/Haldern dazu ein, sich für eine inklusive Gesellschaft stark zu machen. Der 5. Mai ist der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Um für das Thema Inklusion zu sensibilisieren und zu zeigen, was jede*r tun kann, lädt Lebenswege Niederrhein e.V. vom 3. bis 9. Mai 2021 zu einer digitalen Aktion ein. Der gemeinnützige Verein mit Sitz in Haldern macht sich für eine inklusiv…
04.05.2021
11:03
Im Podcast-Gespräch mit Partnerin Kathrin Schürmann zur Datenschutz-Folgenabschätzung
Schürmann Rosenthal Dreyer Rechtsanwälte

Im Podcast-Gespräch mit Partnerin Kathrin Schürmann zur Datenschutz-Folgenabschätzung

Das Konzept der Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) ist mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in das datenschutzrechtliche Instrumentarium aufgenommen worden. Mit ihr sollen vor allem Datenschutzrisiken, bei besonders datenschutzkritischen Verarbeitungsverfahren, identifiziert und bewertet werden, um diese schon im Vorfeld effektiv zu minimieren. Datenschutzbehörden können sie jederzeit anfragen. Eine Unterlassung einer verpflichtenden DSFA stellt einen Gesetzesverstoß dar, der zu Bußgeldern für den Verantwortlichen führen kann. Andere…
04.05.2021
11:03
Bild: Gnadenlos geirrt - Die Geschichte meiner Großmutter 1907-1945Bild: Gnadenlos geirrt - Die Geschichte meiner Großmutter 1907-1945
tredition GmbH

Gnadenlos geirrt - Die Geschichte meiner Großmutter 1907-1945

Die promovierte Historikerin Barbara Bonhage porträtiert in ihrem neuen Buch "Gnadenlos geirrt" das Leben ihrer Großmutter, die im Dritten Reich eine bekennende Nationalsozialistin war. Ein außergewöhnlicher Fund im Familienarchiv regte die Autorin zu ihrem neuen Buch an. Dabei handelt es sich um hunderte Briefe ihrer Großmutter Hilde, die diese vor 75 Jahren verfasste. Die Leser begleiten die damals junge Frau durch ihren Alltag und geben einen ungewöhnlichen Einblick in die Nazi-Diktatur. Die Frage "Hätte auch ich mich damals so gnadenlos…
04.05.2021
15:21
Nur wer sich einmischt, kann etwas verändern

Nur wer sich einmischt, kann etwas verändern

Neue Wissensplattform _#DeinRatZählt _vermittelt Praxis-Wissen rund um Kommunalpolitik, politische Teilhabe und lokale Behindertenpolitik. Noch gibt es in der Kommunalpolitik wenig aktive Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen. Dabei ist es so wichtig, dass sie als Expert*innen in eigener Sache mitdenken, mitreden, mitentscheiden und ihre Perspektiven in die Politik einbringen.  Viele wissen aber gar nicht, dass sie sich beteiligen können oder wie. _#DeinRatZählt_ will das ändern. Die neue Online-Wissens-Plattform des Proje…
05.05.2021
00:01
Bild: Nach Enthüllung: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen brutalen Schweinemäster aus Grafschaft BentheimBild: Nach Enthüllung: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen brutalen Schweinemäster aus Grafschaft Bentheim
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Nach Enthüllung: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen brutalen Schweinemäster aus Grafschaft Bentheim

der seine Schweine mit einem Gewehr erschossen hat - Jagdschein entzogen Anfang Dezember 2020 veröffentlichte das Deutsche Tierschutzbüro Bildmaterial aus einem Schweinemastbetrieb in Ohne, Samtgemeinde Schüttorf im Landkreis Grafschaft Bentheim (Niedersachsen). Die Aufnahmen legen nahe, dass in dem Betrieb gegen Gesetze verstoßen wird. Die Stallungen und Buchten waren zum Teil sehr verdreckt. Einige der Tiere waren stark abgemagert oder wiesen blutige Ohren- sowie Schwanzverletzungen und viele Kratzer auf. Kranke und verletzte Tiere wurden …
05.05.2021
11:52
Bild: Den Tag der Befreiung zum bundesweiten Gedenktag machen!Bild: Den Tag der Befreiung zum bundesweiten Gedenktag machen!
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Den Tag der Befreiung zum bundesweiten Gedenktag machen!

In der Bundesrepublik scheint noch immer nicht möglich zu sein, was in vielen Ländern der Erde selbstverständlich ist: Der 8. Mai ist ihnen als Tag des Gedenkens an die Opfer und des Sieges über den Hitlerfaschismus selbstverständlich. Die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, erläutern die Forderung der LINKEN: Jochen Bülow: „Der unter größten Entbehrungen und mit hohen Opferzahlen errungene Sieg der Alliierten über das nationalsozialistische Gewaltregime muss auch und gerade bei uns zum bundesweiten Gedenktag erhoben werd…
06.05.2021
09:29
Bild: Alkoholverbot an Himmelfahrt und allgemeine Leinenpflicht für Hunde im AllerparkBild: Alkoholverbot an Himmelfahrt und allgemeine Leinenpflicht für Hunde im Allerpark
WMG Wolfsburg Wirtschaft und Marketing GmbH

Alkoholverbot an Himmelfahrt und allgemeine Leinenpflicht für Hunde im Allerpark

Sicherheitsdienst führt Kontrollen durch Wolfsburg, 06.05.2021 – Die Wolfsburg Wirtschaft und Marketing GmbH (WMG) informiert über die gültigen Regelungen im Allerpark. Für den bevorstehenden Feiertag Christi Himmelfahrt am 13. Mai 2021 erlässt die Stadt Wolfsburg für den Bereich des Allerparks ein striktes Alkoholverbot. Außerdem sind Hunde im gesamten Allerpark, ausgenommen der Hundefreilaufwiese, an der Leine zu führen. Gemäß der aktuellen Allgemeinverfügung der Stadt Wolfsburg darf am Himmelfahrtstag in der Zeit von 6 bis 22 Uhr Alkohol…
06.05.2021
15:06
Bild: BestAger Darlehen für Rentner - Alternative zu Teilverkauf, Nießbrauch und LeibrenteBild: BestAger Darlehen für Rentner - Alternative zu Teilverkauf, Nießbrauch und Leibrente
Hauptvertretung der Allianz - Jens Schmidt

BestAger Darlehen für Rentner - Alternative zu Teilverkauf, Nießbrauch und Leibrente

Günstiges Hypothekendarlehen statt Teilverkauf oder Leibrente / langfristige Zinsbindung bietet Sicherheit / Darlehensnehmer bleibt Allein-Eigentümer der Immobilie Wer über eine schuldenfreie und selbstbewohnte Immobilie in Deutschland verfügt, ist fein raus. Statt über einen Teilverkauf Eigentumsanteile der eigenen Immobilie aus der Hand zu geben und den veräußerten Teil zurück mieten zu müssen, bietet Jens Schmidt, Immobiliendarlehensvermittler und Kredit-Experte der Allianz, jetzt eine Alternative: Mit dem neu angebotenen Darlehen für "B…
06.05.2021
15:59
Bild: Stiftung Kinderzukunft ruft auf zur Jubiläums-Challenge.Bild: Stiftung Kinderzukunft ruft auf zur Jubiläums-Challenge.
Stiftung Kinderzukunft

Stiftung Kinderzukunft ruft auf zur Jubiläums-Challenge.

_Das Kinderdorf der Stiftung in Guatemala leistet – in diesem Jahr seit 30 Jahren – erfolgreich Hilfe für Kinder in Not. Angemessene Feierlichkeiten sind aufgrund der Pandemie leider nicht möglich. Die Stiftung ruft stattdessen zu einer Jubiläums-Challenge auf, bei der jeder mitmachen kann. Den ganzen Juni über kann gewandert, gewalkt, gejoggt oder Fahrrad gefahren werden. Mit dem Erlös soll dem Kinderdorf für die erfolgreiche Arbeit für Kinder in Not gedankt und ein ‚Geburtstagsgeschenk‘ zur Ausweitung der Hilfe für Kinder in Guatemala, gema…
07.05.2021
09:50
Covid19 - Ein Jahr danach
Museum 15 Bezirksmuseum Rudolfsheim-Fünfhaus

Covid19 - Ein Jahr danach

Online-MuseumsTalk mit Historiker Mag. Dr. Erhard Chvojka, Wien Online-MuseumsTalk - Ich rede mit! Covid19 - Ein Jahr danach. Waren wir am Wendepunkt? Mag. Dr. Erhard Chvojka ist in Wien Historiker und Politikwissenschaftler. Studium in Wien, München und Cambridge/UK. Forschung und Lehre an den Universitäten in Wien, Saarbrücken, Prag und Salzburg. Kurator von Ausstellungen. Herausgeber von Büchern zu historischen Themen. Derzeit ist Mag. Dr. Erhard Chvojka Fachreferent für Politik an den Wiener Volkshochschulen. Beim MuseumsTalk kom…
07.05.2021
10:28
Bild: Rententipp zum Muttertag: Einfach mal nichts tun!Bild: Rententipp zum Muttertag: Einfach mal nichts tun!
Bundesverband der Rentenberater e.V.

Rententipp zum Muttertag: Einfach mal nichts tun!

Bei der Zuordnung von Erziehungszeiten sollten Mütter sich nicht drängen lassen.  Mütter erhalten kurz nach der Geburt ihres Kindes ein Schreiben der Rentenversicherung. Damit werden sie auf die Möglichkeit hingewiesen, die Erziehungszeit (KEZ), die bei der Rente berücksichtigt wird, einem bestimmten Elternteil zuzuordnen. Es folgt eine Art Warnhinweis: Wenn Eltern ihre Kinder zu gleichen Teilen erziehen oder überwiegend die Mutter, ist eine Zuordnung auf den Vater höchstens für zwei Monate rückwirkend möglich. Dem ersten Schreiben folgt ei…
07.05.2021
11:25
Bild: Europäische Bürgerinitiative „Start Bedingungsloser Grundeinkommen (BGE) in der gesamten EU“Bild: Europäische Bürgerinitiative „Start Bedingungsloser Grundeinkommen (BGE) in der gesamten EU“
Bergpartei, die Überpartei

Europäische Bürgerinitiative „Start Bedingungsloser Grundeinkommen (BGE) in der gesamten EU“

Bürgerinnen und Bürger kennen ihre Mitbestimmungsrechte in der EU-Politik nicht Bündnis fordert umfassende Informationsanstrengung und finanzielle Unterstützung   Die Bürger*innen kennen ihre Mitbestimmungsrechte in der EU-Politik nicht. Das ist das Ergebnis einer Umfrage, die ein EU-weites Bündnis in Auftrag gegeben hat. Die Umfrage zeigt, dass in mehreren Ländern der EU das wichtigste Instrument zur Beeinflussung europäischer Politik, die „Europäische Bürgerinitiative – EBI“, weitgehend unbekannt ist. Auftraggeber*innen der Umfrage sind …
07.05.2021
12:55
Bild: Senioren gegen administrativ verordnete Eingriffe in die deutsche SpracheBild: Senioren gegen administrativ verordnete Eingriffe in die deutsche Sprache
SeniorenbeiratKO

Senioren gegen administrativ verordnete Eingriffe in die deutsche Sprache

Auch in Koblenz wird zur Zeit eine Diskussion um eine sog. geschlechtergerechte Sprache geführt; sie soll den Ämtern der Stadtverwaltung im amtlichen Schriftverkehr vorgeschrieben werden. Bisher haben derartige Anträge zwar in den Ratsausschüssen keine Mehrheit gefunden, doch geht die Diskussion weiter. Vor diesem Hintergrund hat der Seniorenbeirat der Stadt Koblenz auf seinem per Videokonferenz durchgeführten Plenum am 6.5.2021 die folgende Entschließung einstimmig gefasst: Der Seniorenbeirat sprich sich für die rechtliche, wirtschaftliche u…
08.05.2021
16:24
Bild: Randgruppenkrawall-BehindertenprotestBild: Randgruppenkrawall-Behindertenprotest
Behindertenverband Bayern e.V.

Randgruppenkrawall-Behindertenprotest

Etwa 70 Teilnehmer demonstrierten am Freitag, dem 7. Mai, auf dem Münchner Marienplatz für mehr Inklusion in Bayern. Die Kundgebung des Behindertenverbands Bayern stand unter dem Motto "Echte Teilhabe für Menschen mit Behinderung - jetzt!. „Seit 12 Jahren warten wir vergeblich auf die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und es bewegt sich so gut wie nichts“, rief Patricia Koller  den Demonstrantinnen und Demonstranten zu. Zwar haben Menschen mit Behinderung in diversen Bereichen wie Teilhabe an Schule und Beruf, Gesundheitsversorgun…
10.05.2021
10:30
Bild: Väter stärker einbeziehen - Familienpolitische Weichenstellungen vornehmenBild: Väter stärker einbeziehen - Familienpolitische Weichenstellungen vornehmen
LAG Väterarbeit in NRW

Väter stärker einbeziehen - Familienpolitische Weichenstellungen vornehmen

Die Erfahrungen der letzten zwölf Monate verdeutlichen, dass traditionelle Vorstellungen und Haltungen zum Rollenverständnis der Geschlechter immer noch weit verbreitet sind. Mit dem Blick auf die Zeit nach der Pandemie ist es für die LAG-Väterarbeit deshalb wichtig, nicht einfach an den Februar 2020 anzuknüpfen, sondern aus den Erfahrungen die Konsequenzen zu ziehen, welche Vätern die Wege in die Familie erleichtern und ihnen das Aufrechterhalten von Beziehungen und Bindungen auch nach einer Trennung ermöglichen. Reformstaus beseitigen Die…
10.05.2021
14:56
Bild: Für eine solidarische PflegevollversicherungBild: Für eine solidarische Pflegevollversicherung
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Für eine solidarische Pflegevollversicherung

DIE LINKE. Rheinland-Pfalz Den Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai nimmt Dr. Hildegard Slabik-Münter, Mitglied im Landesvorstand, zum Anlass, die Pläne der neuen Landesregierung zur Verbesserung der Pflege kritisch zu durchleuchten: „In ihrem Koalitionsvertrag haben sich die Parteien der zukünftigen Ampelregierung in Rheinland-Pfalz zum Thema Pflege viel vorgenommen: Alle sollen sich darauf verlassen können, „dass sie im Alter eine gute Unterstützung und Pflege erhalten – wohnortnah und bezahlbar“. Dieses Versprechen mit einer Pflegev…
10.05.2021
15:32
Bild: Koblenzer Seniorenbeirat für ersatzlose Abschaffung der StraßenausbaubeiträgeBild: Koblenzer Seniorenbeirat für ersatzlose Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
SeniorenbeiratKO

Koblenzer Seniorenbeirat für ersatzlose Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Seit Jahren wird bundesweit über die Berechtigung der von den Anliegern aufzubringenden Straßenausbaubeiträge diskutiert. Inzwischen haben acht Bundesländer (nämlich Hamburg, Berlin, Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Bayern und Thüringen) Straßenausbaubeiträge bereits, z.T. rückwirkend, abgeschafft. Auch der Seniorenbeirat der Stadt Koblenz hatte in seinen zu Bundestags-, Landtags- und Gemeindewahlen in den vergangenen Jahren stets formulierten Wahlprüfsteinen die Kandidaten dazu befragt, wie sie sich zu …
10.05.2021
15:32
Bild: Klimawandel im Notstandsland - Aktuelle Fakten rund um den KlimawandelBild: Klimawandel im Notstandsland - Aktuelle Fakten rund um den Klimawandel
tredition GmbH

Klimawandel im Notstandsland - Aktuelle Fakten rund um den Klimawandel

Biologische Realitäten widerlegen in Ulrich Kutscheras "Klimawandel im Notstandsland" politische Utopien. Der Klimawandel ist ein heißes Thema, an dem sich die Gemüter scheiden - zudem ist es ein Thema, über das viele Menschen nicht wirklich viel wissen, aber auf jeden Fall eine Meinung haben. Genau dieses Thema, sowie auch die Zuwanderungs- (und Coronavirus-) Problematik Deutschlands, werden in diesem neuen Buch leicht verständlich und anschaulich dargestellt, wobei das Individuelle, Soziale, Gesellschaftliche, Politische sowie das Regional…
11.05.2021
15:25
Bild: Wenn ich einmal der Herrgott wär - Augenzwinkernde VerseBild: Wenn ich einmal der Herrgott wär - Augenzwinkernde Verse
tredition GmbH

Wenn ich einmal der Herrgott wär - Augenzwinkernde Verse

Göttliche Allmacht trifft in Michael Ghanems "Wenn ich einmal der Herrgott wär" auf menschliches Unvermögen. Viele Menschen befinden sich oft in einer Situation, in der sie mit ihren eigenen Kräften nicht mehr weiterkommen. Sie sehen das Unglück auf der Welt und die Dummheit, Nachlässigkeit und Gier ihrer Mitmenschen und meinen auch zu wissen, was zu tun ist. Mit ihren begrenzten Mitteln können sie das jedoch kaum schaffen, denn es müssten Milliarden von Menschen und Hunderte von wichtigen Persönlichkeiten von den eigenen Ideen überzeugt wer…
11.05.2021
15:25
Bild: Sea Punks e.V. schließt Schiffsprojekt ab und bereitet Hygiene-Container für Camp-Lipa vor   Bild: Sea Punks e.V. schließt Schiffsprojekt ab und bereitet Hygiene-Container für Camp-Lipa vor
Sea Punks e.V.

Sea Punks e.V. schließt Schiffsprojekt ab und bereitet Hygiene-Container für Camp-Lipa vor

Der Vorstand von Mission Lifeline beschloss kürzlich, dass keines unserer Vereinsmitglieder:innen ausreichend qualifiziert für die erste Mission unseres gemeinsamen Schiffs sei und dadurch ein Sicherheitsrisiko darstelle. Die Sea Punks schließen sich dieser Einschätzung ausdrücklich nicht an und bedauern, kein Teil dieses Einsatzes sein zu dürfen.  Diese Differenzen führten uns zu dem Entschluss, die Kooperation mit dem Abschluss des Umbaus zu beenden. Wir wünschen Mission Lifeline viel Erfolg bei der Planung und Umsetzung der Rettungsmissi…
12.05.2021
09:01
BFH: Steuerberatungskosten und Räumungskosten als Nachlassregelungskosten absetzbar
MTR Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

BFH: Steuerberatungskosten und Räumungskosten als Nachlassregelungskosten absetzbar

BFH: Steuerberatungskosten und Räumungskosten als Nachlassregelungskosten absetzbar Hat der Erblasser Steuern hinterzogen, sind die Steuerberatungskosten für die Nacherklärung als Nachlassregelungskosten abzugsfähig, so ein Urteil des Bundesfinanzhofs (Az.: II R 30/19). Erben müssen aufpassen: Befindet sich im Nachlass unversteuertes Vermögen müssen die Erben eine Nacherklärung für die Steuern abgeben. Verschweigen sie das unversteuerte Geld gegenüber dem Finanzamt, können sie sich selbst der Steuerhinterziehung schuldig machen. Wurde das S…
12.05.2021
09:34
Bild: Kein nachhaltiger Frieden ohne Frauen – Internationaler Tag des friedlichen Zusammenlebens Bild: Kein nachhaltiger Frieden ohne Frauen – Internationaler Tag des friedlichen Zusammenlebens
Mission Press

Kein nachhaltiger Frieden ohne Frauen – Internationaler Tag des friedlichen Zusammenlebens

Berlin, 16. Mai 2021. Women for Women International Deutschland fordert anlässlich des Tages des friedlichen Zusammenlebens die internationale Gemeinschaft dazu auf, die entscheidende Rolle von Frauen in der Friedenssicherung und Konfliktbewältigung aktiv zu fördern, um friedliche und stabile Gesellschaftsstrukturen langfristig zu etablieren.  Den 264 Millionen Frauen, die weltweit in fragilen und konfliktbetroffenen Ländern leben, bleibt allzu oft die Teilhabe an Friedensprozessen verwehrt – obwohl deren Präsenz am Verhandlungstisch signifi…
14.05.2021
09:04
Politik über Menschenleben? - Sollte Taiwan deswegen weiterhin aus der WHA ausgeschlossen werden?
Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland, Büro Frankfurt am Main

Politik über Menschenleben? - Sollte Taiwan deswegen weiterhin aus der WHA ausgeschlossen werden?

Vom 24. Mai bis zum 01. Juni findet die 74. Weltgesundheitsversammlung (WHA) der Vereinten Nationen statt. Im Mai erklärten die G7 in einem gemeinsamen Kommuniqué, sie unterstützten die Teilnahme der Republik China (Taiwan) an der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der WHA. Dennoch ist Taiwans Beobachterstatus noch nicht zugestimmt worden.  Frankfurt, 14.05.2021     Vom 24. Mai bis zum 01. Juni findet die 74. Weltgesundheitsversammlung (WHA) der Vereinten Nationen statt. Taiwan wartet noch immer auf eine Einladung zu einer Teilnahme als B…
17.05.2021
08:53
Bild: Episode, Reset oder Apokalypse - 200 Betrachtungen in Corona-ZeitenBild: Episode, Reset oder Apokalypse - 200 Betrachtungen in Corona-Zeiten
tredition GmbH

Episode, Reset oder Apokalypse - 200 Betrachtungen in Corona-Zeiten

Klaus Arthur wirft in "Episode, Reset oder Apokalypse" einen Blick auf die Welt und Menschen in einer herausfordernden Zeit. Ein Virus geht um die Welt - und die Welt spielt verrückt. Die Menschen werden alle zu Akteuren; die einen mehr, die anderen weniger - aber ein normales Leben gibt es für die meisten nach dem Auftauchen von Corona nicht mehr. Vor allem die Menschen in den sogenannten am meisten entwickelten Ländern sind betroffen. Was bleibt von der Corona-Krise, wenn jemand aus der Zukunft zurückschaut? 100 Tage lang, beginnend im Mär…
17.05.2021
08:54
Bild: Petition zum Erhalt der EnergieAgentur.NRW – Laschet und Pinkwart wickeln 30 Jahre erfolgreiche Arbeit abBild: Petition zum Erhalt der EnergieAgentur.NRW – Laschet und Pinkwart wickeln 30 Jahre erfolgreiche Arbeit ab
Klimabündnis Bielefeld

Petition zum Erhalt der EnergieAgentur.NRW – Laschet und Pinkwart wickeln 30 Jahre erfolgreiche Arbeit ab

Nach 30 Jahren erfolgreicher Arbeit will NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart, FDP, die unabhängige EnergieAgentur.NRW zum Jahresende 2021 abwickeln und 160 qualifizierte Mitarbeitende freisetzen. Die neue Landesgesellschaft, die direkt dem Ministerium unterstellt wird, soll im Januar mit gerade mal 20 Planstellen starten und erst langsam ausgebaut werden. Nach einem Offenen Brief hat das Klimabündnis Bielefeld nun eine Petition zum Erhalt der EnergieAgentur.NRW initiiert. Unterstützt wird die Petition unter anderem von der Deutschen Umwe…
17.05.2021
08:58
Bild: Im „Europäischen Monat der Vielfalt“ lädt JOINT GENERATIONS zu zwei Online-Sessions einBild: Im „Europäischen Monat der Vielfalt“ lädt JOINT GENERATIONS zu zwei Online-Sessions ein
JOINT GENERATIONS 2021

Im „Europäischen Monat der Vielfalt“ lädt JOINT GENERATIONS zu zwei Online-Sessions ein

München im Mai 2021 ­– Der Mai 2021 wurde von der EU-Kommission zum „Europäischen Monat der Vielfalt“ erklärt. Dass Vielfalt in der Arbeitswelt viele Facetten hat, zeigt nicht nur die fortwährende Diskussion über Geschlechter- und Nationalitäten-Diversität, sondern auch die geringe Altersdiversität in der Belegschaft vieler etablierter  Unternehmen: Nach einer aktuellen Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung ist das Gros der Erwerbstätigen in Deutschland zwischen 45 und 59 Jahre alt. Dem gegenüber stehen laut KFW rund 70.0…
17.05.2021
08:59
Bild: IDAHOBIT – Wichtiger denn je!Bild: IDAHOBIT – Wichtiger denn je!
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

IDAHOBIT – Wichtiger denn je!

Der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie – kurz IDAHOBIT – am 17. Mai ist dieses Jahr wichtiger denn je.  1990 beschloss die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Homosexualität als Diagnoseschlüssel für Krankheiten zu streichen – erst 2018 folgte dabei Transsexualität. Wie wichtig es ist, sexuelle und geschlechtliche Identitäten zu schützen, zeigen die aktuellen Zahlen.  Die Sprechende der Landesarbeitsgemeinschaft DIE LINKE. Queer, Melanie Wery-Sims: „Von 2018 zu 2019 stieg die Zahl der gegen Lesben, Schwule, Bi-, Trans…
17.05.2021
08:59
Bild: Die Perspektive der Kinder berücksichtigenBild: Die Perspektive der Kinder berücksichtigen
Marco Breitenstein

Die Perspektive der Kinder berücksichtigen

In seinem Einzugsgebiet Hessen und Rheinland-Pfalz fungiert Marco Breitenstein als zertifizierter Verfahrensbeistand in familienrechtlichen Gerichtsverfahren als ‘Anwalt des Kindes’. In Verfahren um das Sorgerecht oder Umgangsrecht sorgt er dafür, dass auch auf das Wohl und die Bedürfnisse des Kindes Rücksicht genommen wird und die Entscheidung auch dem Willen dessen entspricht. Marco Breitenstein wird in familienrechtlichen Gerichtsverfahren herangezogen, um die Interessen Minderjähriger zu hören, zu vertreten und bei Bedarf auch in ihrem N…
17.05.2021
08:59
Bild: Spendenaufruf - Pandemie in NepalBild: Spendenaufruf - Pandemie in Nepal
Nepal - Spendenaufruf

Spendenaufruf - Pandemie in Nepal

PRESSEMITTEILUNG – zur sofortigen Veröffentlichung Frankfurt am Main, 18.05.2021 Nepal ist mit einem ernsten Anstieg der COVID 19 – Infektionen konfrontiert. Die Rate der Inzidenzen wächst von Tag zu Tag. Die Auswirkungen der Pandemie sind jedoch so groß, dass sie das gesamte nepalesische Gesundheitssystem überfordert und herausfordert. Ähnlich wie in Indien wird sich das Land aus eigener Kraft nicht aus dieser Krise befreien können. Wir haben uns deshalb entschlossen, zusammen mit dem Verein „Nepali Samaj e. V.“, Frankfurt am Main, mit de…
19.05.2021
09:28
Jörg Nobis: „Vor der Realität des importierten Antisemitismus nicht die Augen verschließen“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis: „Vor der Realität des importierten Antisemitismus nicht die Augen verschließen“

In der heutigen Aktuellen Stunde des Landtags zum Thema Antisemitismus erklärt Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, mitten in Deutschland, in meiner Heimatstadt Gelsenkirchen, kam es vor einer Woche zu erschreckenden Szenen: Nahe einer Synagoge skandierten rund 180 Demonstranten antisemitische Parolen. Die Bilder waren sehr verstörend, und nicht nur in Gelsenkirchen, nein, auch in Berlin und anderswo sah man offenen Judenhass auf Deutschlands Stra…
19.05.2021
11:10
Claus Schaffer: „Interessenvertretung für Pflegekräfte fehlt weiterhin"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer: „Interessenvertretung für Pflegekräfte fehlt weiterhin"

Der Schleswig-Holsteinische Landtag wird in dieser Plenarwoche ein Gesetz zur Auflösung der Pflegekammer beschließen, und das ist zunächst eine gute Nachricht für die rund 28.000 Pflegekräfte. Claus Schaffer, sozialpolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Noch im Dezember 2019 hat der Landtag gegen unsere Stimmen weitere 3 Millionen Steuergelder in eine Pflegeberufekammer gesteckt, obwohl da bereits klar war, dass diese bei den Zwangsmitgliedern nie akzeptierte Pflegekammer keine Zukunft haben würde. D…
19.05.2021
17:33
Volker Schnurrbusch: „Maskenpflicht für Schulkinder jetzt aufheben!“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch: „Maskenpflicht für Schulkinder jetzt aufheben!“

Zur heutigen Plenardebatte über die Corona-Pandemie erklärt Volker Schnurrbusch, bildungspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Seit über einem Jahr hält uns ein Virus in Atem. Doch nicht die Erkrankung daran, sondern die Maßnahmen, die dagegen schützen sollen, schlagen bis heute eine Schneise der Verwüstung durch das ganze Land. Noch immer zahlen diejenigen den Preis für eine falsche Politik, die überhaupt nicht für die Gefährdung einzelner Mitbürger verantwortlich sind. Dass Kinder nicht zu den Infektionstreibe…
19.05.2021
18:42
Jörg Nobis: „Die Altparteien haben das Vertrauen der Bürger verspielt“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis: „Die Altparteien haben das Vertrauen der Bürger verspielt“

_Es gilt das gesprochene Wort!_ _„Die Altparteien haben das Vertrauen der Bürger verspielt“_ Zur heutigen Plenardebatte über die repräsentative Demokratie erklärt Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, ‚Die repräsentative Demokratie lebt vom Vertrauen‘, heißt es in der Überschrift des vorliegenden Antrags. Ein Satz, den man allzu gerne unterschreiben möchte. Er ist sehr zutreffend. Und nicht nur die Demokratie braucht Vertrauen, auch Ehe, Partners…
20.05.2021
17:20
Claus Schaffer: „Wer über Gewalt gegen Frauen spricht, darf emotionale Gewalt nicht außer Acht lassen"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer: „Wer über Gewalt gegen Frauen spricht, darf emotionale Gewalt nicht außer Acht lassen"

Claus Schaffer zur Plenardebatte über Gewalt gegen Frauen:   _„Wer über Gewalt gegen Frauen spricht, darf emotionale Gewalt nicht außer Acht lassen"_ Anlässlich der heutigen Debatte zum Thema „Gewalt gegen Frauen" im Kieler Landtag wurde durch die Landesregierung zu einer Bedarfsanalyse des Hilfsangebotes für gewaltbetroffene Frauen berichtet. Claus Schaffer, sozialpolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Der schriftliche Bericht zur Bedarfsanalyse des Hilfsangebotes für gewaltbetroffene Frauen zeig…
21.05.2021
13:15
Bild: Weil sie es verdienen!Bild: Weil sie es verdienen!
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Weil sie es verdienen!

Zum Arbeitskampf im Busgewerbe erklären Jochen Bülow, Landesvorsitzender, und David Schwarzendahl, stellvertretender Landesvorsitzender: „Die Forderungen der Gewerkschaft ver.di und ihrer Mitglieder sind mehr als berechtigt: seit vielen Jahren sind die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung in der Branche nicht akzeptabel. Unbezahlte Pausen, 14, 15 oder 16 Stunden reale Arbeitszeit, unterbrochen von angeblichen Pausen, die keine sind – das sind Zustände, wie sie in anderen Branchen undenkbar sind. Und die schlechte Bezahlung, von der insbesond…
25.05.2021
08:47
Bild: Corona, Mutanten und seine Verwandten. Hier ist die Luft rein. Hier dürfen wir alle zusammen sein.Bild: Corona, Mutanten und seine Verwandten. Hier ist die Luft rein. Hier dürfen wir alle zusammen sein.
Dorina Santers

Corona, Mutanten und seine Verwandten. Hier ist die Luft rein. Hier dürfen wir alle zusammen sein.

Corona, Mutanten und seine Verwandten. Hier ist die Luft rein. Hier dürfen wir alle zusammen sein. Mit Luftreinigern könnten wir die Schulen wieder öffnen  Dorina Santers ist Sängerin aus Berufung. Sie probt, schreibt Lieder, sie nimmt sie auf. Die Beschäftigung mit Luftreinigern zählte bisher nicht zu ihren Hauptbetätigungen. Das hat sich in der Pandemie geändert.  Ein Schimmelpilzbefall in der Wohnung eines Familienmitglieds brachte sie dazu, nach Luftreinigern zu suchen. Sie erfuhr, dass es Geräte gibt, die auch das Coronavirus SARS-CoV…
25.05.2021
08:50
Bild: Aktuelle Umfrage: Mieter wegen corona-bedingter Schließungen unter DruckBild: Aktuelle Umfrage: Mieter wegen corona-bedingter Schließungen unter Druck
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Aktuelle Umfrage: Mieter wegen corona-bedingter Schließungen unter Druck

Beratungsstau zur Durchsetzung corona-bedingter Mietminderungsansprüche unter Einzelhändlern, Gastronomen und Co immens. Seitens des Gesetzgebers wird Gewerbetreibenden seit Ende 2020 die rechtliche Möglichkeit eingeräumt, Mietminderung corona-bedingt _auch rückwirkend_ geltend zu machen. Eine aktuelle Studie zeigt, dass die allermeisten Gewerbetreibenden das Risiko wegen mangelnder Erfolgsaussichten oder der Prozesskosten bislang gescheut haben. Digitale Rechtsangebote (Stichwort: ‚legal tech‘) mit sehr günstigen Gebühren und gestaffelten A…
26.05.2021
10:30