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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – September 2020

Bild: Hilfestellung bei Stellengesuch für den OberbürgermeisterBild: Hilfestellung bei Stellengesuch für den Oberbürgermeister
FREIE WÄHLER DÜSSELDORF

Hilfestellung bei Stellengesuch für den Oberbürgermeister

Genau wie es Schüler bereits vor Ihrem Ausscheiden aus Ihrem Lebensabschnitt gemacht haben sollten, wie sich um einen Studien- oder Arbeitsplatz zu kümmern, so ist es auch in späteren Abschnitten des Berufslebens notwendig, sich frühzeitig bei anstehenden Wechseln, um eine neue Stelle zu bemühen. +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Denn an Qualifikationen hapert es beim derzeitigen Oberbürgermeister Thomas Geisel nicht. Ein Politikstudium hat er 1988 an der Georgetown Universität mit „Master of Arts“ abgeschlossen. 1990 sein …
07.09.2020
09:13
Bild: Juden in Sangerhausen - Einblicke in die Geschichte vom Mittelalter bis zur ShoaBild: Juden in Sangerhausen - Einblicke in die Geschichte vom Mittelalter bis zur Shoa
tredition GmbH

Juden in Sangerhausen - Einblicke in die Geschichte vom Mittelalter bis zur Shoa

Peter Gerlinghoff beschreibt in "Juden in Sangerhausen" geschichtliche Rahmenbedingungen und Entwicklungslinien im Judentum. ------------------------------ Ein Mann namens Rumar war laut der Sangerhäuser Stadtgeschichte, die Friedrich Schmidt (1862-1933) im Auftrag des Magistrats 1906 zusammenstellte, der erste Sangerhäuser Jude. Doch es gibt über diesen Mann keine wirklichen Informationen, was die Frage nach den Ursprüngen einer jüdischen Ansiedlung in Sangerhausen erneut aufkommen lässt. Der Autor wirft dafür u.a. einen Blick auf die Entwi…
07.09.2020
11:05
Bild: Wie Deutschland gespalten wurde - Die Politik der KPD 1945 bis 1951Bild: Wie Deutschland gespalten wurde - Die Politik der KPD 1945 bis 1951
tredition GmbH

Wie Deutschland gespalten wurde - Die Politik der KPD 1945 bis 1951

In seinem politischen und geschichtlichen Sachbuch "Wie Deutschland gespalten wurde" rückt der Autor Ulrich Heyden die Rolle der KPD bei der Gründung der zwei deutschen Staaten in den Vordergrund. ------------------------------ Vier Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs kam es 1949 zur Gründung von zwei deutschen Staaten, der BRD sowie der DDR. Kaum bekannt ist, dass die Kommunistische Partei Deutschlands 1947 im Westen 320.000 Mitglieder hatte, die sich damals für eine deutsche Einheit und gegen die Gründung eines "westdeutschen Separa…
07.09.2020
11:05
Bild: Bundesminister Hubertus Heil zeichnet Düsseldorfer Teemanufaktur für vorbildliche Inklusion ausBild: Bundesminister Hubertus Heil zeichnet Düsseldorfer Teemanufaktur für vorbildliche Inklusion aus
Shuyao GmbH

Bundesminister Hubertus Heil zeichnet Düsseldorfer Teemanufaktur für vorbildliche Inklusion aus

Inklusionspreis für die Wirtschaft 2020 für Shuyao Teekultur Gelebte Inklusion ist auch ein Mehrwert für Arbeitgeber. Das kann Gründerin und Geschäftsführerin von Shuyao Teekultur aus Düsseldorf, Nicola Baumgartner, aus vollem Herzen bestätigen. Am Donnerstagabend wurde ihr Unternehmen, die Düsseldorfer Teemanufaktur, für ihr vorbildliches Beispiel gelebter Inklusion mit dem Inklusionspreis der Deutschen Wirtschaft unter der Schirmherrschaft von Bundesminister Hubertus Heil ausgezeichnet. Der Inklusionspreis zeichnet bereits zum achten Mal …
07.09.2020
11:11
Bild: Vertriebsstart für „Townhouses Potsdam“ im Villenpark PotsdamBild: Vertriebsstart für „Townhouses Potsdam“ im Villenpark Potsdam
Eckel Presse & PR GmbH

Vertriebsstart für „Townhouses Potsdam“ im Villenpark Potsdam

Am 1. September 2020 erfolgte der Vertriebsstart für 13 neue Townhouses im Villenpark Potsdam. Die Vermarktung hat die David Borck Immobiliengesellschaft exklusiv übernommen. Das Besondere an dem Projekt: Alle Häuser sind bereits fertiggestellt und können direkt nach dem Erwerb bezogen werden. „Die neuen Bewohner können sich ihr fertiges Haus anschauen und erhalten so gleich einen Eindruck des Ensembles und seiner idyllischen Umgebung. Nach dem Kauf steht einem zügigen Einzug nichts mehr im Weg“, weiß Caren Rothmann, geschäftsführende Gesells…
07.09.2020
13:43
Bild: Pop-up-Radwege in Berlin verbotenBild: Pop-up-Radwege in Berlin verboten
kanzlei JURA.CC

Pop-up-Radwege in Berlin verboten

Das Verwaltungsgericht Berlin hat mit Beschluss vom 04.09.2020 zum Aktenzeichen 11 L 205/20 in einem Eilverfahren entschieden, dass im Berliner Stadtgebiet keine acht verschiedenen temporären Radfahrstreifen (sog. Pop-up-Radwege) eingerichtet werden dürfen. Aus der Pressemitteilung des VG Berlin Nr. 44/2020 vom 07.09.2020 ergibt sich: Im zeitlichen Zusammenhang mit der SARS-CoV-2-Pandemie ordnete die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (im Folgenden: Senatsverwaltung) in Berlin die Einrichtung von Pop-up-Radfahrstreifen an.…
07.09.2020
13:47
Bild: E-Roller ist kein RollstuhlersatzBild: E-Roller ist kein Rollstuhlersatz
kanzlei JURA.CC

E-Roller ist kein Rollstuhlersatz

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in Celle hat am 28.08.2020 zum Aktenzeichen L 16 KR 151/20 entschieden, dass ein Elektroroller kein Hilfsmittel der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist. Aus der Pressemitteilung des LSG Niedersachsen-Bremen Nr. 17/2020 vom 07.09.2020 ergibt sich: Geklagt hatte ein 80-jähriger, gehbehinderter Mann aus dem Landkreis Celle. Von seiner Krankenkasse wollte er eine Beihilfe zur Anschaffung eines klappbaren Elektrorollers mit Sattel. Diese bot ihm stattdessen die Versorgung mit einem Elektrorolls…
07.09.2020
13:47
Bild: Keine Rückforderung von Ausbildungsförderung bei fehlerhaftem "Warnschuss"Bild: Keine Rückforderung von Ausbildungsförderung bei fehlerhaftem "Warnschuss"
kanzlei JURA.CC

Keine Rückforderung von Ausbildungsförderung bei fehlerhaftem "Warnschuss"

Das Verwaltungsgericht Neustadt hat mit Urteil vom 16.07.2020 zum Aktenzeichen 2 K 234/20.NW entschieden, dass die Stadt Pirmasens eine Ausbildungsförderung von einem Meisterschüler nur dann zurückfordern darf, wenn der Auszubildende nach der Aufforderung, einen Teilnahmenachweis für einen bestimmten Zeitraum vorzulegen ("Warnschuss"), ein früheres Defizit auch noch tatsächlich ausgleichen kann. Aus der Pressemitteilung des VG Neustadt Nr. 12/2020 vom 07.09.2020 ergibt sich: Der Kläger hatte ab dem 01.09.2018 für den Besuch der Meisterschul…
07.09.2020
13:47
Bild: Insolvenz und Corona - Überwindung einer Liquiditäts-KriseBild: Insolvenz und Corona - Überwindung einer Liquiditäts-Krise
Fa. proCon treuHand GmbH

Insolvenz und Corona - Überwindung einer Liquiditäts-Krise

Ab 01.10.2020 müssen zahlungsunfähige GmbHs wieder einen Insolvenzantrag stellen. ------------------------------ Aufgrund der aktuellen Regierungsbeschlüsse müssen zahlungsunfähige GmbHs ab dem 01.10.2020 wieder einen Insolvenzantrag stellen. Kommt jetzt die große Insolvenzwelle und wie sollten betroffene Geschäftsführer darauf reagieren? Als erstes müssen wir einem Krisen-Unternehmer eine Illusion nehmen: bei kleineren Unternehmen mit Umsätzen unter 5 Mio. € ermöglicht die Insolvenz im Regelfall keine Sanierung. Mehr als 95% aller Insolven…
07.09.2020
16:34
Bild: Wieviel Muslim steckt in Dir? - Einblicke in die Feinheiten der islamischen WeltBild: Wieviel Muslim steckt in Dir? - Einblicke in die Feinheiten der islamischen Welt
tredition GmbH

Wieviel Muslim steckt in Dir? - Einblicke in die Feinheiten der islamischen Welt

Arif Dilsen klärt die Leser in "Wieviel Muslim steckt in Dir?" über Verfälschungen und Missverständnisse in der muslimischen Religion auf. ------------------------------ Vielen Menschen ist klar, dass der Sinn der Religionen über Jahrhunderte nicht ausreichend verstanden wurde, vor allem nicht der Islam. Laut dem Autor dieses neuen Buches haben weder die Muslime noch die Nicht-Muslime die Religion gebührend verstanden. Obwohl der Koran, im Vergleich zu anderen Religionsausübungen, einen sehr logischen Aufbau zur Erklärung der "puren" Religio…
08.09.2020
08:41
Bild: Jörg Nobis (AfD): „Was hier abgeht, kann man nur noch als energiepolitischen Wahnsinn bezeichnen“Bild: Jörg Nobis (AfD): „Was hier abgeht, kann man nur noch als energiepolitischen Wahnsinn bezeichnen“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): „Was hier abgeht, kann man nur noch als energiepolitischen Wahnsinn bezeichnen“

Jörg Nobis zur drohenden Abschaltung des modernen Kohlekraftwerks in Hamburg-Moorburg: „Was hier abgeht, kann man nur noch als energiepolitischen Wahnsinn bezeichnen“ Kiel, 7. September 2020 Der Energiekonzern Vattenvall hat angekündigt, sein erst 2015 fertiggestelltes Kohlekraftwerk in Hamburg-Moorburg möglicherweise schon in wenigen Monaten ganz oder teilweise stillzulegen. Voraussetzung dafür sei, dass der Konzern bei der Ausschreibung der Bundesnetzagentur zur Stilllegung von Kraftwerkskapazitäten in Norddeutschland den Zuschlag erhält.…
08.09.2020
08:42
Bild: Lange Nacht der ReligionenBild: Lange Nacht der Religionen
Berliner Forum der Religionen

Lange Nacht der Religionen

Coronabedingt wird die neunte Lange Nacht der Religionen virtuell stattfinden. Freuen Sie sich auf 60+ Videobeiträge: Diskussionen, Führungen, Imagefilme, Kunst/Kultur, Rituale und Vorträge von religiösen Gemeinschaften und wissenschaftlichen Akteuren. Außerdem werden von 16:00-20:30 Uhr vier multireligiös besetzte Diskussionsrunden angeboten, an denen jede/r über Zoom teilnehmen kann: • 16:00-16:45: Bewusstsein, Klimawandel und Pandemie. Interreligiöse Diskussionsrunde mit Petra-Beate Schildbach (Sufi-Bewegung), Carolin Fraude (Brahma Kumari…
08.09.2020
09:30
Bild: Kreuzfahrten: Trinkgeld darf nicht automatisch dem Bordkonto belastet werdenBild: Kreuzfahrten: Trinkgeld darf nicht automatisch dem Bordkonto belastet werden
Steuerberatungsgesellschaft mbH Schulze Wenning

Kreuzfahrten: Trinkgeld darf nicht automatisch dem Bordkonto belastet werden

In einem vom Landgericht Koblenz entschiedenen Fall ging es um eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Reiseveranstalters, wonach für die Leistung der Servicecrew auf das Bordkonto ein Betrag in Höhe von 10 € pro Person/Nacht an Bord gebucht wurde. In der Bestimmung wurde auf die Möglichkeit hingewiesen, diesen Betrag an der Rezeption kürzen, streichen oder erhöhen zu können. Das Gericht stufte die Klausel als rechtswidrig ein, weil sie von der gesetzlichen Regelung abweiche. Entgegen der gesetzlichen Vorgabe werde die zusä…
08.09.2020
09:34
Bild: Neue Lebensfreude für Rentner - die liebevolle Geschenkidee für z.B. den 70. Geburtstag vom Jahrgang 1950Bild: Neue Lebensfreude für Rentner - die liebevolle Geschenkidee für z.B. den 70. Geburtstag vom Jahrgang 1950
TRIANOmedien

Neue Lebensfreude für Rentner - die liebevolle Geschenkidee für z.B. den 70. Geburtstag vom Jahrgang 1950

TRIANOmedien, Windhagen Filmproduktion mit ZÜGIGEM Direktversand aus der Produktion direkt an Besteller, erinnert an die Zeiten, als die jetzt 69- und bald 70jährigen vom Geburtsjahrgang 1950 auf die Welt gekommen sind - im Jahr 1950 - und an die folgenden rund 25 Jahre ihres Aufwachsens in den 50er, 60er und 70er Jahren. Damals in den Wirtschaftswunder-Jahren der 50er, in den aufregenden 60er und lockeren 70er Jahren. Diese Zeit der größten Hoffnungen, Wünsche und Erwartungen der jungen '50er an das eigene Leben können Sie noch einmal nach…
08.09.2020
09:34
Interessenbasierte Kundenansprache: E-Mail-Marketing nach DSGVO & UWG
Schürmann Rosenthal Dreyer Rechtsanwaelte

Interessenbasierte Kundenansprache: E-Mail-Marketing nach DSGVO & UWG

E-Mail-Marketing ist nach wie vor eines der wichtigsten Werbeinstrumente. Doch dabei gibt es eine Menge hinsichtlich des Datenschutz- und Wettbewerbsrechts zu beachten. Und auch Abmahnungen und Klagen wegen zu Unrecht verschickter Newsletter halten an. Deswegen wollen wir in diesem Beitrag folgende Fragen klären: Was ist Werbung? Wann darf Werbung per E-Mail verschickt werden? Wie sieht eine rechtskonforme Einwilligung aus? Was ist beim Erhalt von Kontakt-Adressen zu beachten? Unter welchen Voraussetzungen darf Bestandskunden Werbung geschick…
08.09.2020
09:35
Bild: ZU(sammen)KUNFT: Ministerpräsident Kretschmann auf Sommertour zu Besuch bei ajaa! in FilderstadtBild: ZU(sammen)KUNFT: Ministerpräsident Kretschmann auf Sommertour zu Besuch bei ajaa! in Filderstadt
4esolutions GmbH

ZU(sammen)KUNFT: Ministerpräsident Kretschmann auf Sommertour zu Besuch bei ajaa! in Filderstadt

Unter dem Motto Zusammenkunft, Solidarität und Innovation stand die Sommertour des Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann durch Baden-Württemberg, die am Mittwoch, 02.09.20 bei ajaa! in Filderstadt stattfand. Große Innovationen können in kleinen Städten beginnen. In Filderstadt zum Beispiel. Dort hat Raphael Stäbler 2012 die Firma 4e solutions gegründet und so dazu beigetragen, dass es eine gesundheits- und umweltweltfreundliche aus nachwachsenden Rohstoffen gibt, als Alternativen zu herkömmlichen Plastikdosen. ajaa! stellt Haushaltswaren…
08.09.2020
10:28
Bild: Mein Buch könnte man auch als Handbuch für Sozialdemokratie und Politik allgemein wertenBild: Mein Buch könnte man auch als Handbuch für Sozialdemokratie und Politik allgemein werten
Spica Verlag GmbH

Mein Buch könnte man auch als Handbuch für Sozialdemokratie und Politik allgemein werten

"Mein Eintritt in die SPD erfolgte 1994. Viele Jahre war ich als Blogger im SPD-Internet-Portal „Vorwärts“ tätig und hatte so manche Redeschlacht geführt. In den Jahren gab es häufig Kontakte zur SPD-Obrigkeit auf Bundes- und auf Landesebene. Fast immer machte ich politische Vorschläge, dessen Inhalte auch teilweise umgesetzt wurden. Im Laufe der Zeit wuchs zudem mein Interesse an die Kommunalpolitik und so übernahm ich 2014 einen Wahlkreis in unserer Stadt. 2018 dann rückte ich in den Vorstand der hiesigen SPD auf, wobei ich das Amt des Pre…
08.09.2020
10:28
Bild: Ex SPD Vertreter tritt für die FREIEN WÄHLER anBild: Ex SPD Vertreter tritt für die FREIEN WÄHLER an
FREIE WÄHLER Düsseldorf

Ex SPD Vertreter tritt für die FREIEN WÄHLER an

Der ehemalige SPD Bezirksvertreter und examinierte Altenpfleger Frank Keil tritt für die Bezirksvertretung 5 für die FREIEN WÄHLER in Düsseldorf an. Er war vor seinem Austritt bei den Sozialdemokraten fünf Jahre in der Bezirksvertretung 1 aktiv. Er schloss sich der unabhängigen Wählergemeinschaft FREIE WÄHLER an, die in Düsseldorf seit 2004 eine feste Größe im Rat der Stadt Düsseldorf ist. ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ „Ich lebe gerne im Düsseldorfer Norden, sehe aber auch was hier im Argen liegt. Gerne möchte ich dazu beitragen …
08.09.2020
14:10
75. Jubiläum der Vereinten Nationen: Für eine bessere Welt – Taiwan kann helfen
Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland, Büro Frankfurt am Main

75. Jubiläum der Vereinten Nationen: Für eine bessere Welt – Taiwan kann helfen

Am 15. September 2020 findet die 75. UN-Generalversammlung der Vereinten Nationen statt. Die Welt wird von COVID-19 heimgesucht. Die Leistung der Republik China (Taiwan) bezüglich der Eindämmung dieses Virus wurde von vielen Ländern anerkannt. Leider wird den 23,5 Millionen Menschen in Taiwan trotzdem der Zugang zu den Vereinten Nationen verwehrt. Doch noch ist es nicht zu spät, die Teilnahme Taiwans an den Vereinten Nationen zu begrüßen. Frankfurt a. M., 08.09.2020 Im Jahr 2020 wird die Welt von COVID-19 heimgesucht. Mehr als 25 Millionen …
08.09.2020
14:13
EU-Klimaziele sind nur mit einem nachhaltig bewirtschafteten Wald realisierbar
Familienbetriebe Land und Forst

EU-Klimaziele sind nur mit einem nachhaltig bewirtschafteten Wald realisierbar

Berlin, 08. September 2020. Bis zum Jahr 2030 sollen laut Europäischer Kommission in der EU 55 Prozent weniger Treibhausgase ausgestoßen werden. „Die ambitionierten Klimaziele von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sind nur mit einem gesunden, nachhaltig bewirtschafteten Wald realisierbar. Als größte CO2-Senke spielt die Forstwirtschaft in Sachen Klimaschutz eine unverzichtbare Rolle, die es jetzt entsprechend zu honorieren gilt. Vor diesem Hintergrund haben wir die Informationskampagne „Wald ist Klimaschützer“ ins Leben gerufen“, be…
08.09.2020
14:13
Bild: Claus Schaffer (AfD): "Jamaikas 3-Millionen-Finanzspritze wird die Pflegeberufekammer SH nicht retten"Bild: Claus Schaffer (AfD): "Jamaikas 3-Millionen-Finanzspritze wird die Pflegeberufekammer SH nicht retten"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): "Jamaikas 3-Millionen-Finanzspritze wird die Pflegeberufekammer SH nicht retten"

Claus Schaffer anlässlich der Abschaffung der Pflegekammer in Niedersachsen: „Das niedersächsische Beispiel wird in Schleswig-Holstein Schule machen – trotz Finanzspritze von 3 Millionen Euro“ Kiel, 8. September 2020 Die niedersächsische Pflegekammer wird abgeschafft – dafür haben sich 70,6 Prozent der Kammermitglieder jetzt in einer Abstimmung ausgesprochen. Claus Schaffer, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Kieler Landtag, erklärt dazu: „Dass sich über 70 Prozent der Pflegefachkräfte in Niedersachsen gegen den Fort-bestand de…
08.09.2020
14:14
Bild: Teilnehmer der "Freiheit für Abdullah Öcalan"-Demo dürfen in Zelten im Kurpark übernachtenBild: Teilnehmer der "Freiheit für Abdullah Öcalan"-Demo dürfen in Zelten im Kurpark übernachten
kanzlei JURA.CC

Teilnehmer der "Freiheit für Abdullah Öcalan"-Demo dürfen in Zelten im Kurpark übernachten

Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat mit Beschluss vom 07.09.2020 zum Aktenzeichen 5 B 44/20 im einstweiligen Rechtsschutzverfahren entschieden, dass die Teilnehmer der Versammlung "Freiheit für Abdullah Öcalan" in der Zeit vom 08.09.2020 bis 10.09.2020 in Zelten im Kurpark übernachten dürfen. Aus der Pressemitteilung des VG Lüneburg Nr. 10/2020 vom 08.09.2020 ergibt sich: Die Versammlung "Freiheit für Abdullah Öcalan" ist als Dauermahnwache angemeldet und sieht insbesondere vor, dass die Teilnehmer der Versammlung in der Zeit vom 08.09.2020…
09.09.2020
09:17
Bild: Einzelhandelsgeschäft durch provisorische Abtrennung kein Kiosk mit zulässigem SonntagsverkaufBild: Einzelhandelsgeschäft durch provisorische Abtrennung kein Kiosk mit zulässigem Sonntagsverkauf
kanzlei JURA.CC

Einzelhandelsgeschäft durch provisorische Abtrennung kein Kiosk mit zulässigem Sonntagsverkauf

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat am 20.08.2020 zum Aktenzeichen 2 Ss-OWi 867/20 entschieden, dass bei einem Einzelhandelsgeschäft die provisorische Abtrennung der nicht für den Sonntagsverkauf zugelassen Räumlichkeiten und Produkte nicht dazu führt, dass das Ladengeschäft zum "Kiosk" wird und nicht mehr dem Sonntagsverkaufsverbot unterliegt. Aus der Pressemitteilung des OLG Frankfurt Nr. 67/2020 vom 07.09.2020 ergibt sich: Der Betroffene wandte sich gegen eine Geldbuße i.H.v. 500 Euro wegen fahrlässigen verbotswidrigen "Öffnens einer Ver…
09.09.2020
09:17
Bild: Claus Schaffer (AfD): „Die zweite Einsatzhundertschaft muss nun endlich Realität werden“Bild: Claus Schaffer (AfD): „Die zweite Einsatzhundertschaft muss nun endlich Realität werden“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): „Die zweite Einsatzhundertschaft muss nun endlich Realität werden“

Claus Schaffer anlässlich vermeintlicher Fortschritte beim Aufbau einer zweiten Einsatz-hundertschaft für Schleswig-Holstein: „Die zweite Einsatzhundertschaft muss nun endlich Realität werden“ Kiel, 8. September 2020 Laut Presseberichten kommt die Landesregierung mit der Aufstellung einer zweiten Einsatzhundertschaft der Landespolizei „weiter voran“. Innenministerin Sütterlin-Waack (CDU) soll mit Finanzministerin Monika Heinold (GRÜNE) eine „Vorabsprache für jeweils 25 Stellen in den kommenden drei Jahren“ getroffen haben. Wann genau die ge…
09.09.2020
09:17
Bild: Verbot sexueller Dienstleistungen in NRW außer Vollzug gesetztBild: Verbot sexueller Dienstleistungen in NRW außer Vollzug gesetzt
kanzlei JURA.CC

Verbot sexueller Dienstleistungen in NRW außer Vollzug gesetzt

Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat mit Beschluss vom 08.09.2020 zum Aktenzeichen 13 B 902/20.NE die Untersagung des Angebots von sexuellen Dienstleistungen in und außerhalb von Prostitutionsstätten, Bordellen und ähnlichen Einrichtungen in der Coronaschutzverordnung vorläufig außer Vollzug gesetzt. Aus der Pressemitteilung des OVG NRW vom 08.09.2020 ergibt sich: Antragsteller war ein Unternehmen, das in Köln ein Erotik-Massagestudio betreibt. Das OVG Münster hat dem Antrag stattgegeben. Nach Auffassu…
09.09.2020
09:17
Bild: ÖDP Brandenburg reicht Einwendungen zu den neu ausgelegten Antragsunterlagen zum Tesla-Werk einBild: ÖDP Brandenburg reicht Einwendungen zu den neu ausgelegten Antragsunterlagen zum Tesla-Werk ein
Ökologisch-Demokratische Partei Brandenburg

ÖDP Brandenburg reicht Einwendungen zu den neu ausgelegten Antragsunterlagen zum Tesla-Werk ein

(Grünheide/Fürstenberg) Die ÖDP Brandenburg hat am 02.09.2020 ihre Einwendungen zu den neu ausgelegten Antragsunterlagen zum Tesla-Werk in Grünheide (Mark) eingereicht. Sie kritisiert das rechtlich fragwürdige Genehmigungsverfahren sowie die Unvollständigkeit bezüglich von Umweltgutachten und -prüfungen sowie die Intransparenz der ausgelegten Unterlagen. Sie fordert u. a. Antragsunterlagen mit Darstellung der Endausbaustufe des Werkes, ein Gutachten basierend auf einer umfassenden Erkundung der hydrogeologischen und hydrochemischen Situation …
09.09.2020
09:18
Bild: Coronakrise – bisher versäumte Gelegenheit für grundlegende ReformenBild: Coronakrise – bisher versäumte Gelegenheit für grundlegende Reformen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Coronakrise – bisher versäumte Gelegenheit für grundlegende Reformen

Finanzielle Probleme infolge des keinesfalls nur coronabedingten weltwirtschaftlichen Niedergangs versucht die selbst üppig versorgte „Herrschaft“ derzeit mit der heißen Nadel zu flicken. Das Geld dafür wird einfach von der EZB „gedruckt“. Betrügereien beim Zugriff auf die regierungsamtlichen Rettungsangebote sind dabei nicht nur nicht ausgeschlossen, sondern – das legen uns Menschenkenntnis und Erfahrung nahe – sicher zu erwarten und auch bereits vorgekommen. Es gibt sie einfach, diese Typen, die jede Gelegenheit nutzen, sich auf Kosten ihre…
09.09.2020
09:39
Bild: ÖDP-Wahlziel zur Kommunalwahl NRW: Verdoppelung der MandateBild: ÖDP-Wahlziel zur Kommunalwahl NRW: Verdoppelung der Mandate
OEDP-NRW

ÖDP-Wahlziel zur Kommunalwahl NRW: Verdoppelung der Mandate

Wahlziel: Verdoppelung der Mandate ÖDP zur Kommunalwahl NRW 2020 mit 441 ÖDP-Kandidaturen (Münster/Düsseldorf) – Bei der Kommunalwahl 2020 strebt die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) in Nordrhein-Westfalen eine Verdoppelung ihrer kommunalen Mandate an. Die ÖDP tritt insgesamt mit 441 Kandidaturen zur Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen an. Der Wahlantritt der ÖDP stand sowohl unter dem Zeichen von Corona, aber auch unter der Verpflichtung, tausende von Unterstützungsunterschriften für den Wahlantritt zu sammeln. Von dieser Verpflichtu…
09.09.2020
10:19
Bild: Volker Schnurrbusch (AfD): "Eine gesetzliche Pflicht zum Einbau von Solardächern lehnen wir kategorisch ab"Bild: Volker Schnurrbusch (AfD): "Eine gesetzliche Pflicht zum Einbau von Solardächern lehnen wir kategorisch ab"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch (AfD): "Eine gesetzliche Pflicht zum Einbau von Solardächern lehnen wir kategorisch ab"

Volker Schnurrbusch anlässlich der Forderung von Umweltminister Jan Philipp Albrecht (GRÜNE), Hausbesitzer zum Einbau von Solardächern und ‚klimafreundlichen‘ Heizungsanlagen zu verpflichten: „Grüne Energiewende-Politik soll mit gesetzlichem Zwang durchgesetzt werden – das lehnen wir ab“ Kiel, 9. September 2020 In einem Interview mit den „Kieler Nachrichten“ hat Umweltminister Albrecht (GRÜNE) seine Forderung erneuert, dass Hausbesitzer im Fall einer Dachsanierung oder eines Hausneubaus dazu verpflichtet werden sollen, eine Solaranlage auf …
09.09.2020
14:44
Bild: Keine Werbung auf Social-Media-Plattformen mit über Gewinnspiele generierten BewertungenBild: Keine Werbung auf Social-Media-Plattformen mit über Gewinnspiele generierten Bewertungen
kanzlei JURA.CC

Keine Werbung auf Social-Media-Plattformen mit über Gewinnspiele generierten Bewertungen

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 20.08.2020 zum Aktenzeichen 6 U 270/19 entschieden, dass Werbung mit Bewertungen auf Social-Media-Plattformen, die als Gegenleistung für die Teilnahme an einem Gewinnspiel abgegeben werden, unlauter ist. Aus der Pressemitteilung des OLG Frankfurt Nr. 69/2020 vom 09.09.2020 ergibt sich: Beide Parteien vertreiben gewerbsmäßig Whirlpools. Die Beklagte lobte über Facebook ein Gewinnspiel über einen Luxus-Whirlpool aus. Im Text heißt es: „Wie Du gewinnen kann? Ganz einfach: Diesen Post liken, ko…
09.09.2020
16:13
Bild: Erben dürfen bei facebook-Benutzerkonto wie ursprünglich zur Kenntnis nehmenBild: Erben dürfen bei facebook-Benutzerkonto wie ursprünglich zur Kenntnis nehmen
kanzlei JURA.CC

Erben dürfen bei facebook-Benutzerkonto wie ursprünglich zur Kenntnis nehmen

Der Bundesgerichtshof hat am 27.08.2020 zum Aktenzeichen III ZB 30/20 entschieden, dass die Betreiberin eines sozialen Netzwerks, die verurteilt worden ist, den Erben einer Netzwerk-Teilnehmerin Zugang zu deren vollständigen Benutzerkonto zu gewähren, den Erben die Möglichkeit einräumen muss, vom Konto und dessen Inhalt auf dieselbe Weise Kenntnis zu nehmen und sich – mit Ausnahme einer aktiven Nutzung – darin so "bewegen" zu können wie zuvor die ursprüngliche Kontoberechtigte. Aus der Pressemitteilung des BGH Nr. 119/2020 vom 09.09.2020 erg…
09.09.2020
16:13
Bild: Influencerin muss Werbung für andere Unternehmen auf Instagram kenntlich machenBild: Influencerin muss Werbung für andere Unternehmen auf Instagram kenntlich machen
kanzlei JURA.CC

Influencerin muss Werbung für andere Unternehmen auf Instagram kenntlich machen

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat am 09.09.2020 zum Aktenzeichen 6 U 38/19 zu der in der obergerichtlichen Rechtsprechung umstrittenen Frage zur Werbekennzeichnung von Instagram-Postings entschieden, dass das Setzen von "Tap Tags" in Instagram-Posts von Influencern ohne Kennzeichnung als Werbung einen Wettbewerbsverstoß darstellt. Aus der Pressemitteilung des OLG Karlsruhe Nr. 18/2020 vom 09.09.2020 ergibt sich: Die Beklagte, die einen Instagram-Business-Account unterhält, verwendet sog. "Tap Tags", die nicht als Werbung gekennzeichnet si…
09.09.2020
16:13
Michael Oehme: Brand in Griechenlands größtem Migrantenlager
Michael Oehme

Michael Oehme: Brand in Griechenlands größtem Migrantenlager

Ein Feuer hat Griechenlands größtes Flüchtlingscamp zerstört, die überfüllte Moria-Einrichtung auf der Insel Lesbos. Es ist unklar, wie genau die Brände begannen. Klar ist aber, dass die EU seit Jahren versagt hat, diese Menschen zu schützen. St.Gallen, 09.09.2020. Ungefähr 25 Feuerwehrleute mit 10 Motoren kämpften gegen die Flammen, als Migranten evakuiert wurden. Einige erlitten Verletzungen durch Rauchexposition. Es ist unklar, wie die Brände begannen, wobei einige die Migranten und andere die griechischen Einheimischen beschuldigten. Die…
09.09.2020
16:14
Bild: Kinderzukunft baut solarbetriebene Trinkwasserbrunnen im dritthungrigsten Land* der Welt.Bild: Kinderzukunft baut solarbetriebene Trinkwasserbrunnen im dritthungrigsten Land* der Welt.
Stiftung Kinderzukunft

Kinderzukunft baut solarbetriebene Trinkwasserbrunnen im dritthungrigsten Land* der Welt.

Wassermangel, Hunger, Armut und HIV – in Chirundu und Siavonga, Sambia, leben 80 % der Bevölkerung unter der internationalen Armutsgrenze und von weniger als 1,90 US-Dollar pro Tag. Gemeinsam mit dem BMZ startet die Stiftung Kinderzukunft ein Hilfsprojekt, das sich an drei Grundschulen mit den umliegenden Dörfern richtet und den Bau von drei solarbetriebenen Trinkwasserbrunnen, sanitäre Anlagen, Schulgärten und Schulungen der Kinder und der einheimischen Bevölkerung umfasst. Das im südlichen Afrika gelegene Sambia ist von seiner Staatsfläch…
09.09.2020
16:14
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): "Jamaika muss die psychischen Auswirkungen der Maskenpflicht auf Schüler untersuchen"Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): "Jamaika muss die psychischen Auswirkungen der Maskenpflicht auf Schüler untersuchen"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): "Jamaika muss die psychischen Auswirkungen der Maskenpflicht auf Schüler untersuchen"

Dr. Frank Brodehl anlässlich des Antrags, mit dem die AfD-Fraktion die Landesregeriung auffordert, die gesundheitlichen Auswirkungen der Maskenpflicht auf Schüler untersuchen zu lassen: „Gesundheitsbeeinträchtigungen bei Schülern infolge der Maskenpflicht dürfen nicht unerkannt bleiben“ Kiel, 9. September 2020 Die AfD-Fraktion will wissen, welche gesundheitlichen, insbesondere welche psychischen Auswirkungen es auf Kinder und Jugendliche hat, dass sie an den Schulen des Landes Mund-Nasen-Bedeckungen tragen müssen. Deshalb hat sie heute eine…
09.09.2020
16:14
Bild: DAS VERDAMMTE »UNREDLICHKEITS«-DOGMABild: DAS VERDAMMTE »UNREDLICHKEITS«-DOGMA
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DAS VERDAMMTE »UNREDLICHKEITS«-DOGMA

Von den Hoffnungen des »Synodalen Wegs« und warum sie nicht in Erfüllung gehen können Goldbach, 9. September 2020 - Das »Jubeljahr« 2019/20 zum I. Vatikantischen Konzil (1869/70), auf dem sich die Kirche das Unfehlbarkeitsdogma gab, ist – das kann man jetzt schon sagen – ein annus horribilis! Der gescheiterte »Missbrauchsgipfel« im Februar 2019, der Fehlschlag durch die »Amazonas-Synode« im vergangenen Oktober und das reaktionäre Schreiben der Kleruskongregation »Die pastorale Umkehr der Pfarrgemeinde im Dienst der missionarischen Sendung de…
09.09.2020
16:15
Bild: Von der Infektion in den Infarkt? Die Messelandschaft in der Schweiz 2020Bild: Von der Infektion in den Infarkt? Die Messelandschaft in der Schweiz 2020
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Von der Infektion in den Infarkt? Die Messelandschaft in der Schweiz 2020

Gerade läuft in Düsseldorf der Caravan Salon an. Im Boomjahr für Camping und Gegenprogrammen zum sonst so beliebten Pauschalurlaub, nehmen Aussteller und Messeveranstalter starke Einschränkungen in Kauf, um die Messe als Präsenzveranstaltung anzubieten. Neben den üblichen Hygienemaßnahmen ist der Zugang für Besucher reglementiert: Statt der zu erwartenden 40.000 Gäste bekommen nur 20.000 Besucher Zugang zu den Ausstellungshallen, zu Reisemobilen und Zubehör. Fast gleichzeitig ereilt uns die Nachricht, dass die Frankfurter Buchmesse wenige W…
10.09.2020
09:19
Bild: Pop-up Radwege werden zu Pop-off Lanes und müssen genauso schnell wieder verschwinden wie sie gekommen sind.Bild: Pop-up Radwege werden zu Pop-off Lanes und müssen genauso schnell wieder verschwinden wie sie gekommen sind.
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Pop-up Radwege werden zu Pop-off Lanes und müssen genauso schnell wieder verschwinden wie sie gekommen sind.

Der erbitterte Kampf um die städtischen Verkehrswege hat gerade erst begonnen und sollte die ersehnte Verkehrswende einleiten. Nun hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden. ------------------------------ In Städten und Ballungsräumen wächst die Konkurrenz um den Verkehrsraum. Zwischen Radfahrern, Fußgängern, E-Scootern und Autofahrern sind Querelen an der Tagesordnung. Nun hat das Berliner Verwaltungsgericht - für einige überraschend - entschieden, daß Pop-up Radwege nicht rechtskonform seien und zu entfernen sind. Gewinner oder Verl…
10.09.2020
09:21
Bild: Trennung & Scheidung zu Zeiten von CoronaBild: Trennung & Scheidung zu Zeiten von Corona
iurFRIEND® AG

Trennung & Scheidung zu Zeiten von Corona

Düsseldorf – iurFRIEND® AG (Trennung.de) – 10.09.2020 // Während der Corona-Pandemie sind vor allem Familien gleich mehrfachen Belastungen ausgesetzt. Zwischen Homeoffice, Kontaktbeschränkungen und Existenzangst, mussten Eltern über mehrere Monate hinweg ihre Kinder zu Hause betreuen und im Homeschooling unterstützen. Die Atmosphäre ist oftmals angespannt und ohne Ausweichmöglichkeiten kommt es schnell zu Streit in der Ehe. Dadurch werden bestehende Beziehungskrisen verschärft und neue Konflikte geschaffen. Wie sollten Ehepaare vorgehen, die…
10.09.2020
09:24
Bild: Die InA gGmbH freut sich über Material- und SachspendenBild: Die InA gGmbH freut sich über Material- und Sachspenden
Elina Hopp

Die InA gGmbH freut sich über Material- und Sachspenden

Hohe Solidarität in Zeiten der Corona-Krise Die Corona-Krise ist für viele Menschen und Betriebe eine große Belastung. In angespannten Zeiten wie diesen, zeigte sich die hohe Solidarität der regionalen und überregionalen Unternehmen gegenüber der InA. Zahlreiche Sachspenden in Form von Bauholz und Acrylglasscheiben erreichten in den letzten Wochen und Monaten die InA, damit in Eigenregie Spuckschutze und Abstandshalter hergestellt werden konnten, um die Kunden und Mitarbeiter*innen der InA effektiv gegen das COVID-19-Virus schützen zu könne…
10.09.2020
13:18