Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Mai 2018

Obwohl die Kleinbauern des globalen Südens nur 35 Prozent der weltweit nutzbaren Fläche bewirtschaften, ernähren sie doch 70 Prozent der Menschheit. In diesen bevölkerungsreichsten Teilen der Erde, in Asien und Afrika, leben aber 76 Prozent der Weltbevölkerung – der Bedarf übersteigt also die Menge der produzierten Nahrung. Der Norden hingegen nutzt 65 Prozent der zur Verfügung stehenden Fläche und ernährt damit nur 30 Prozent der zurzeit sieben Milliarden Menschen – deren industrielle Produktion benötigt Unmengen an Energie, Wasser und Kapit…

Jörg Nobis zum Auftakt der Veranstaltungsreihe „Fraktion im Dialog“ im Kieler Landeshaus: „Dialog gehört zum Wesenskern unserer Demokratie“ Kiel, 23. Mai 2018 Die AfD im Kieler Landtag startet an diesem Freitag ihre Veran-staltungsreihe „Fraktion im Dialog“, bei der wechselnde Gastredner einmal im Monat zu aktuellen politischen Themen Stellung beziehen und anschließend mit dem Publikum darüber diskutieren. Fraktionschef Jörg Nobis erklärt dazu: „Wir freuen uns sehr, dass wir als ersten Gastredner für unsere Veranstaltungsreihe ‚Fraktion im…

Laut Lübecker Nachrichten ist die dänische Ausländer-Ministerin Inger Støjberg sehr erfreut darüber, dass die deutschen Behörden nicht dazu in der Lage sind, in Dänemark abgelehnte Asylbewerber, die illegal nach Deutschland einreisen, rechtzeitig zurückzuschicken. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Kieler Landtag erklärt dazu: „Dass dänische Politiker unverhohlen Freude darüber zum Ausdruck bringen, mehrere tausend Flüchtlinge nicht zurücknehmen zu müssen, weil das Bundesamt für Migration und Flüchtling…

Es herrscht Aufbruchstimmung im Kakaosektor. Nun muss sie genutzt werden, um die Einkommen der Kakaobauern und -bäuerinnen zu verbessern, missbräuchliche Kinderarbeit abzuschaffen und Entwaldung in den Anbauregionen zu stoppen. Die 6. Mitgliederversammlung des Forum Nachhaltiger Kakao Mitte Mai widmete sich der Umsetzung der auf der Weltkakaokonferenz verabschiedeten Berlin Declaration. Sie setzt fort, wozu die Weltöffentlichkeit vor Kurzem auf der Weltkakaokonferenz Ende April in Berlin aufgerufen wurde: ‚Business as usual‘ – Weitermachen wi…

Der noch lange nicht ausgestandene Facebook-Skandal ist ein Fanal, aber sicherlich nur die Spitze eines Eisbergs. Überrascht von diesem Skandal können allerdings nur die Ahnungslosen sein. Vor allen Aktivitäten im Internet sollten Jedefrau und Jedermann zuerst ihre Gehirne einschalten und sich fragen: Was tue ich da? Was will ich genau und was habe ich davon? Welche Risiken gehe ich ein? Was kann passieren? Der kritische Umgang mit den digitalen Helferlein (und Spielzeugen) ist in unserer digital – schon viel weiter als es sich die meisten v…

TRIANOmedien, Windhagen Filmproduktion mit ZÜGIGEM Direktversand aus der Produktion an Besteller, weist darauf hin, daß man etwas verschenken sollte, das Freude bereitet. Besser sogar Lebensfreude, die vorhält. Länger hält als eine Flasche Wein, ein Kasten Konfekt oder einen Strauß Schnittblumen. Am besten Lebensfreude, die immer wieder sprudeln kann. TRIANOmedien verschickt täglich die eingehenden Bestellungen. Hier ein Fingerzeig - heute speziell für Angehörige vom Jahrgang 1948: Wenn man sich einmal in die Zeiten, als die jetzt 69- un…

GRP Rainer Rechtsanwälte - Bewertung des Auskunftsrechts eines Gesellschafters Über die Gesellschafterversammlung hinaus haben die Gesellschafter einer GmbH ein umfassendes Auskunfts- und Einsichtsrecht, um sich über die Vorgänge innerhalb des Unternehmens zu informieren. Dieses Recht des Gesellschafters kann auch nicht durch den Gesellschaftsvertrag eingeschränkt werden. Dennoch sind dem Informationsbegehren des Gesellschafters in Ausnahmefällen auch Grenzen gesetzt, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Für die Bewertun…

Otto W. Bringer stellt in "Müssen wir Europäer sein? Oder dürfen wir sein, die wir sind?" Fragen rund um die Identität der Bewohner demokratischer Staaten. ------------------------------ Der Streit um Katalonien wirft viele Fragen auf. Auch die grundsätzliche, nach der viel beschworenen Freiheit, die Bürgern demokratischer Staaten in der Verfassung zugesichert wird. Jeder ist frei, seine Meinung zu sagen, Wünsche zu äußern, ungehindert da zu leben, wo er sich zu Hause fühlt und von Leuten regiert zu werden, die nicht ihren eigenen Interessen…

Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Forderungen nach einer erheblichen Erhöhung des Wehretats eine Absage erteilt. Lehrte, 24.05.2018. “Die Bäume wachsen leider nicht in den Himmel”, sagte der SPD-Politiker der “Bild am Sonntag” laut Vorabbericht. Die zehn Milliarden Euro für die nächsten fünf Jahre würden vor allem investiert, um das Digitalnetz auszubauen und Einkommen zu entlasten, die unter der kalten Progression litten. “Wenn wir all das geschafft haben, bleibt von den Mehreinnahme…

(Düsseldorf/Münster) – Unhaltbare Zustände in Schlachthöfen, Tierquälerei in der Viehzucht, dramatische Zustände bei Tiertransporten. Die GroKo reagiert auf diese Medienberichte. Nein, sie will nicht den Tierschutz durchsetzen, sie will diese Berichte verhindern. Dies ist ein ausgemachter Skandal im Tierschutzrecht, so die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen. „Wir wollen Einbrüche in Tierställe als Straftatbestand effektiv ahnden,“ so steht es im Koalitionsvertrag. Statt den Tierschutz effektiv durchzusetzen, bekämpft d…

Dieselfahrverbot, grüne Selbstinszenierung, Enteignung der Diesel-Autofahrer ------------------------------ Die Stadt Hamburg plant nach Medienberichten örtliche Fahrverbote für verschiedene Arten von Dieselfahrzeugen. Heftige Kritik an dem geplanten Diesel-Fahrverbot übte Hannelore Thomas, die Vorsitzende des deutschlandweit tätigen Vereins Fortschritt in Freiheit e.V.. "Wir sind hier nicht in Peking. Die Luft in Deutschlands Städten und auch in Hamburg ist vergleichsweise sauber. Und sie ist in den letzten Jahrzehnten immer sauberer gewor…

Nachdem die AfD-Fraktion angesichts der Unregelmäßigkeiten der BAMF-Außenstelle in Bremen gestern Morgen gefordert hat, dass auch die Asylentscheidungen der BAMF-Standorte in Schleswig-Holsterin überprüft werden, wurde gestern Nachmittag bekannt, dass bereits eine Untersuchung des BAMF-Standortes Rendsburg im Gange ist. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Unsere gestern geäußerten Befürchtungen, dass es angesichts des BAMF-Skandals in Bremen möglicherweise auch in Schleswig-Holstein zu recht…

„Die Politiker, die der Schuldenkrise nicht Herr werden, gleichen Feuerwehrleuten, die einen Großbrand zu löschen versuchen und gleichzeitig die Brandstifter einladen, munter weiter zu zündeln.“ (Prof. Querulix) Daß die Banken- und Finanzkrise von den Politikern und ihren Klientelen in der Finanzwirtschaft wirklich gelöst wurde, haben sicherlich nur die ganz Unbedarften geglaubt. Umso weniger überrascht sind die besser Informierten, daß in Zypern erneut eine Bank in akuten Schwierigkeiten steckt. Zunächst hat die zyprische Regierung nach dem…

Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Forderungen nach einer erheblichen Erhöhung des Wehretats eine Absage erteilt. ------------------------------ Lehrte, 25.05.2018. "Die Bäume wachsen leider nicht in den Himmel", sagte der SPD-Politiker der "Bild am Sonntag" laut Vorabbericht. Die zehn Milliarden Euro für die nächsten fünf Jahre würden vor allem investiert, um das Digitalnetz auszubauen und Einkommen zu entlasten, die unter der kalten Progression litten. "Wenn wir all das geschafft habe…

Alexander Splitter schafft mit "Grenzunterführung" ein besseres Verständnis für die Geschichte eines oft missverstandenen Landes. ------------------------------ Kaum jemand kann wirklich tiefgreifende Informationen von sich geben, wenn er oder sie über die Geschichte, die Kultur und die Bewohner de Sowjetunion gefragt wird. Oberflächliches Wissen ist zudem oft mit Vorurteilen gespickt. Die vorliegende Sammlung "Grenzunterführung" beinhaltet Erzählungen über Menschen und Ereignisse aus einer dunklen Zeit der Geschichte in der Sowjetunion. Es …

Adalbert Rabich zeigt in "Das Individuum", wie Kriege über Manipulationen des Geistes und der Gedankenwelt hervorgerufen werden. ------------------------------ Regulatorische Maßnahmen von Staaten schränken ihre Bevölkerung in gewissem Masse ein, denn freie Entfaltung kann nur dann geschehen, wenn man seinen eigenen Weg uneingeschränkt begehen kann. Leider wollen viele Staaten keine wirklich eigenständig denkenden Menschen haben. Der Staat nimmt aus diesem Grund einen enormen Einfluss auf die Gestaltung des gesellschaftlichen Lebens und sein…

Auch für Schenkungen des biologischen, nicht rechtlichen, Vaters an sein leibliches Kind gilt die günstigere Steuerklasse I. Das hat das Hessische Finanzgericht entschieden (Az.: 1 K 1507/16). Wird ein Kind in eine Ehe geboren, gilt der Ehemann automatisch als der rechtliche Vater, auch wenn er nicht der leibliche Vater ist. Für Kinder gilt bei Erbschaften oder Schenkungen eines Elternteils ein Steuerfreibetrag von 400.000 Euro. Das Hessische Finanzgericht entschied, dass dieser Freibetrag und damit die günstigere Steuerklasse I auch für Sc…

Erneut illegale Abschalteinrichtungen beim Porsche Macan und Porsche Cayenne – Modelle mit der Schadstoffklasse Euro 6 betroffen München, 25.05.2018 - Wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) den Rückruf von insgesamt knapp 7.000 Porsche Cayenne Euro 6 4,2 Liter V8 TDI und rund 53.000 Porsche Macan Euro 6 3 Liter V6 TDI mit Bescheiden vom 14. bzw. 16. Mai 2018 angeordnet. Da die illegalen Abschalteinrichtungen zu erhöhten Stickoxid-Emissionen führen können, muss Porsche ein geeignetes Maßnahmenpaket entwick…

Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey diskutiert im Panel Politik mit Kommunalpolitikern auf 23. Deutschen Präventionstag in Dresden Am 11. Juni diskutiert Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey mit Michael Kretschmer, Ministerpräsident von Sachsen und dem ersten Bürgermeister von Dresden Detlef Sittel im Panel Politik die aktuelle Situation der Präventionsarbeit in Deutschland. Das Panel Politik ist Teil der Eröffnungsveranstaltung des 23. Deutschen Präventionstages (DPT) im Internationalen Congress Center Dresden (ICD). Die …

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und der BW Bildung und Wissen Verlag geben jährlich gemeinsam die „Übersicht über das Arbeitsrecht/Arbeitsschutzrecht“ und die „Übersicht über das Sozialrecht“ in aktualisierter Fassung heraus. In den bewährten Nachschlagewerken geben Fachleute aus Ministerien, Justiz und Verwaltung verständlich und umfassend Auskunft über alle Aspekte der beiden Rechtsbereiche. Relevante gesetzliche Neuerungen sind dabei wie gewohnt berücksichtigt. Erfahren Sie in der 15. Auflage der „Übersicht über das…

Die Journalistin Daniela Haußmann eröffnet in ihrem Buch "Frauen in Afghanistan" tiefe Einblicke in die Gesellschaft, Geschichte und Kultur eines vom Krieg zerrütteten Landes. ------------------------------ Schon wieder ein Buch über Frauen in Afghanistan, werden Sie vielleicht denken. Und damit haben Sie nicht mal Unrecht. Über die weibliche Bevölkerung am Hindukusch, ist jede Menge geschrieben worden, aber selten wurde dabei so detailliert auf die gesellschaftlichen Zusammenhänge eingegangen, wie in Daniela Haußmann's aktuellem Buch "Fraue…

"Mit einer guten und kostengünstigen MPU-Vorbereitung und etwas Einsicht ist die MPU, die auch gelegentlich Idiotentest genannt wird, zu schaffen" meint Achim Dupke von der GEPAV, Gesellschaft für Personalauswahlverfahren. Und er fährt fort :"Qualitativ gute Arbeit ist auch mit geringem Kosten- und Zeitaufwand für den Kunden machbar." Gemeint sind damit die Kosten von 499,- Euro für die Einzelvorbereitung auf die MPU. Und der Zeitaufwand von 1 Tag einschliesslich einer mündlichen und schriftlichen Bearbeitung des Gutachtenablaufs. Für nahezu …

Der deutsch-libanesische Film- und Fernsehregisseur Imad Karim hat am Freitagabend im Landeshaus mit seinem Vortrag ‚Deutschland – Heimat meiner Werte‘ für einen fulminanten Start der Veranstaltungsreihe „Fraktion im Dialog“ gesorgt, den die AfD-Fraktion nach dem Vorbild der Hamburger AfD-Fraktion jetzt auch in Kiel etabliert. Fraktionschef Jörg Nobis erklärt dazu: „Wir freuen uns sehr, dass die heutige Premiere von ‚Fraktion im Dialog‘ ein solcher Erfolg war. Imad Karim hat nicht nur dafür gesorgt, dass die Veranstaltung mit über 180 Anmeld…

Dashcam-Aufnahmen können nach einer neuen Einzelfallentscheidung des BGH als Beweismittel zulässig sein. Sie ändert jedoch nichts an der grundsätzlichen Rechtslage. ------------------------------ Dashcams - kleine Videokameras auf dem Armaturenbrett oder unter dem Spiegel im Auto angebracht - könnten Benutzern dabei helfen, strittige Verkehrssituationen notfalls zu beweisen. Sie zeichnen während der Fahrt alles auf, was sich in ihrem Blickwinkel befindet. Die Verwendung dieser Minikameras im öffentlichen Verkehrsraum ist in Deutschland recht…

Kennen Behörden ihre eigenen Gesetze und Vorschriften nicht? Stuttgart, Mai 2018 Müssen Betreute Wohnanlagen barrierefrei und schwellenfrei sein? Nein, behaupten die Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut und die Ministerialdirigentin Kristin Keßler (in zwei Schreiben vom 03.10.17 und vom 14.12.17). „Das wird teuer, für unsere sozialen Sicherungssysteme und für die Bürger“, entgegnet darauf Ulrike Jocham, Expertin für inklusive und demografietaugliche Wohnprojekte. Sie hat deshalb mit Unterstützung von der Fachzeitschrift BEHIND…

Lehrte, 28.05.2017. Das hat zur Folge, dass das Rentenniveau bis 2040 auf 43 % fällt. Vergleichsweise liegt das Rentenniveau in der EU zwischen 50 und 101% (101 % in den Niederlanden). Die Vorgeschichte: Unter den Regierungen von Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel, hat Deutschland seit 1969 rund 2.140 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Seit 47 Jahren haben die Regierungen im Durchschnitt pro Jahr rund 49 Mrd. Euro Schulden, bei einer Schuldenquote 2016 von 68,3 %, gemacht. Vergleichsweise betragen die Schuldenq…

Gerd Schröer hat mit Agenda 2010 durch Dumping- und Niedriglöhne, Minijobs und Teilzeitarbeit dazu beigetragen, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland Nummer 1 in der EU entwickelt hat. ------------------------------ Lehrte, 28.05.2017. Das hat zur Folge, dass das Rentenniveau bis 2040 auf 43 % fällt. Vergleichsweise liegt das Rentenniveau in der EU zwischen 50 und 101% (101 % in den Niederlanden). Die Vorgeschichte: Unter den Regierungen von Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel, hat Deutschland seit 1969 rund 2.140 Mrd. Euro mehr a…

München, 09. Mai 2018 - Im Geschäftsjahr 2017 konnte der Rechtsdienstleister LEGIAL, ein Unternehmen der ERGO Group, einen Jahresüberschuss von 1.774 Tsd. Euro erzielen. Dieser erfreuliche Gewinnanstieg ist auf die äußerst positive Entwicklung in den beiden Geschäftsbereichen Prozessfinanzierung und Forderungsmanagement zurückzuführen. „Das Jahr 2017 verlief in beiden Geschäftsbereichen äußerst positiv. Durch umsichtige Vorkehrungen waren wir auf umfassende gesetzliche Änderungen vorbereitet und haben die damit verbundenen operativen Herausf…

Schon lange sagen die Statistiker in Deutschland voraus, dass durch den Demografischen Wandel die Bevölkerung in den nächsten 20 Jahren um etwa 5 Mio. Menschen abnehmen wird. Zugleich ist mit einem Anstieg der Senioren um gut 2,5 Mio. Menschen zu rechnen, während alle anderen Altersgruppen überproportional rückläufig sind. Doch es gibt regionale Unterschiede. Bevölkerung steigt Das Institut Wupperfeld GmbH aus dem rheinischen Langenfeld hat dazu die Entwicklung in der Region Köln/Düsseldorf mit insgesamt 10 Landkreisen und kreisfreien Städte…

Neue Leiterin des Sozialpsychiatrischen Dienstes SPDI Füssen ist seit 1. Mai 2018 Judith Mesenberg. Zum gleichen Zeitpunkt hat Jürgen Lüning die Leitungsstelle im Ambulant Betreuten Wohnen im Ostallgäu angetreten. Der bisherige Leiter übernahm die Verantwortung der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) im Ostallgäu. Durch den Wechsel des bisherigen Leiters des SPDI Füssen und des Ambulant Betreuten Wohnens im Ostallgäu Sergej Hollmann zur neu eröffneten EUTB-Beratungsstelle des Diakonischen Werkes Augsburg wurden Leitungsstellen i…

Ein mehrfacher Mord auf einem Bauernhof in der Nachkriegszeit wird in Wolfgang Haidins "Das Massaker am Sternleitenhof" zum Mittelpunkt einer spannenden Ermittlung. ------------------------------ Niederösterreich ist im Oktober des Jahres 1947 von Russland besetzt. Im Mostviertel werden auf einem Bauernhof fünf Erwachsene und sechs Kinder ermordet aufgefunden. Zwei Kinder, die in ihren Betten schlafen, überleben den Mordanschlag. Doch wer steckt hinter dieser grauenhaften Tat? Die Russen untersuchen den Mordfall, aber kommen nach zwei Tagen …

On Top: Messebesuch Die REHACARE ist eine internationale Fachmesse für Rehabilitation, Prävention, Inklusion sowie Pflege und findet jedes Jahr in Düsseldorf statt, in diesem Jahr vom 26.09. bis zum 29.09.2018. Die diesjährige Messe steht unter dem Motto "Selbstbestimmt leben". Die Messe bietet die ideale Informations- und Kommunikationsplattform für Menschen mit Behinderung, Pflegebedarf oder chronischen Krankheiten. Parallel zur REHACARE bietet die aas Akademie für Arbeits- und Sozialrecht Ruhr-Westfalen GmbH (https://www.aas-seminare.de/)…

Städte und Gemeinden dürfen bei ihren Regiebetrieben Rücklagen bilden, die bis zu ihrer Auflösung die Kapitalertragsteuer mindern. Das hat der Bundesfinanzhof aktuell entschieden. Städte und Gemeinden stehen mit ihren Betrieben gewerblicher Art (BgA) häufig im Wettbewerb zu privatwirtschaftlichen Unternehmen. Daher ist das Urteil des BFH vom 30. Januar 2018 (Az.: VIII R 42/15) für sie von weitreichender Bedeutung, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Das höchste Finanzgericht hat entschieden, dass die Bildung einer Rück…

Wirksame Verhandlungen - 5 bewährte Verhandlungstechniken ------------------------------ Unser Seminar schult Sie u.a. in den Bereichen Verhandlungstechniken, Profi-Verkäufer und Preislimits. > Wirksame Verhandlungen - 5 bewährte Verhandlungstechniken > Emotionen nutzen: Lust an Verhandlungen gewinnen > Vertragspartner kennen und Profi-Verkäufer durchschauen > Was tun wenn die Verhandlung stagniert? Unsere aktuellen Termine (https://sp-unternehmerforum.de/seminar-termine-2018/) zum Seminar: 03.07.2018 in München 11.10.2018 in Düsseldorf 2…

Dieser Aphorismus von Prof. Querulix mahnt uns, unsere Mitverantwortung für unser Schicksal zu erkennen und die Dinge nicht treiben zu lassen. Ein Schuldeneuropa, in dem jeder nach seinem Gusto Geld ausgibt und nach Wohltaten grabscht, die andere finanzieren, wäre das Ende der Europäischen Einigungsidee. Die Belastungen für diese Idee werden ohnehin ständig größer. So fragt man sich, ob es sinnvoll ist, Trittbrettfahrer, wie z.B. Polen, überhaupt mitzunehmen. Oder ob hoffnungslos überschuldete Länder wie Italien nicht mit einer Parallelwähru…

Bundesjustizministerin Dr. Katarina Barley diskutiert mit vier weiteren hochrangigen Experten in der Abschlussdiskussion des 23. Deutschen Präventionstages Am 12. Juni von 15:15 bis 16:15 Uhr erörtert Bundesjustizministerin Dr. Katarina Barley mit Präventionsexperten die aktuelle Lage der Extremismusprävention in Deutschland. Die Diskussion bildet den Abschluss des 23. Deutschen Präventionstages in Dresden. Die Expertenrunde besteht neben der Bundesjustizministerin aus Psychologie-Professor Dr. Andreas Beelmann, Generalbundesanwalt Dr. Peter…

Walter Krahe legt in "Das Ende des Wahnsinns" tabulos die verhängnisvollen Strukturen einseitigen Denkens offen. ------------------------------ Man muss kein Pessimist sein, um den heutigen Zustand der Menschheit und der Welt als sehr besorgniserregend einzuschätzen. Man muss kein Optimist sein, um dennoch an die Möglichkeit von Veränderungen zu glauben. Laut Walter Krahe ist man jedoch ein verantwortungsloser Träumer, wenn man auf Veränderungen hofft, ohne selber etwas verändern zu wollen. Der notwendige Wandel beginnt beim Denken eines jed…

Michael Ghanem zeigt im ersten Teil seiner politischen Reihe "2005 - 2013: Deutschlands verlorene 13 Jahre", auf, warum Angela Merkel die falsche Frau zum falschen Zeitpunkt ist. ------------------------------ In den letzten 13 Jahren ist unter Angela Merkel ein neuer Typus von Politikerin entstanden: Der Typus der Beliebigkeit. Mithilfe einer willfährigen Medien- und Presselandschaft wurde eine "Mehltau"-Politik etabliert und damit die Verhinderung kritischer Denkprozesse und Diskurse erreicht. Die deutsche Gesellschaft hat während dieser Z…

Vorsicht bei Rabatten auf "fast alles". Wenn große Teile des Angebots von der Rabattaktion ausgeschlossen sind, ist eine solche Werbung irreführend und unlauter. Das hat das OLG Köln entschieden. Irreführende Werbung oder irreführende geschäftliche Handlungen verstoßen gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht können Unterlassungsklagen oder Schadensersatzansprüche zur Folge haben, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Mit Urteil vom 20. April 2018 hat der 6. Zivilsenat de…

Düsseldorf, 29.05.2018 – In seiner Entscheidung „Trommeleinheit“ vom 24. Oktober 2017 (X ZR 55/16) hat der Bundesgerichtshof (BGH) sich mit der Frage nach der Abgrenzung zwischen einer (nicht erlaubten) Neuherstellung und einer (erlaubten) Instandhaltungsmaßnahme eines patentgeschützten Erzeugnisses befasst, das mit Zustimmung des Patentinhabers in den Verkehr gebracht wurde. In der Sache ging es um ein europäisches Patent, das für eine Trommeleinheit einer Tonerkartusche in einem Kopier- oder Druckgerät erteilt wurde. Die Patentinhaberin i…