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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2017

Bild: Änderungen für Verbraucher im DezemberBild: Änderungen für Verbraucher im Dezember
Cäsar-Preller

Änderungen für Verbraucher im Dezember

Im Dezember kommen einige Veränderungen auf Verbraucher zu. Hierauf sollte man sich einstellen: Transparenz von Kündigungen von Telefon- und Internetverträgen Ab September 2017 sind Anbieter verpflichtet, ihre Bestandskunden auch auf der Abrechnung auf die Kündigungsfristen hinzuweisen. Dies gilt für Verträge mit einer Laufzeit von mehr als einem Monat. Rechtsanwältin Natalie Jordan von der Wiesbadener Kanzlei Cäsar-Preller führt aus: „Die Anbieter sind gehalten, den letzten Kalendertag anzugeben, an welchem eine Kündigung eingehen muss, um…
06.12.2017
09:46
Bild: Usbekistan und Afghanistan stärken ZusammenarbeitBild: Usbekistan und Afghanistan stärken Zusammenarbeit
Botschaft der Republik Usbekistan

Usbekistan und Afghanistan stärken Zusammenarbeit

Angesichts der komplexen Realitäten der modernen Weltordnung folgt Usbekistan dem außenpolitischen Kurs, dessen wichtigste Priorität es ist, eine offene, freundliche und pragmatische Politik gegenüber seinen Nachbarn zu gestalten. Dank der Anstrengungen der neuen Regierung Usbekistans bekamen die Beziehungen zu den Nachbarländern inhaltlich neuen Schwung. Die Intensivierung der Interaktion auf allen Ebenen trägt vor allem dazu bei, die angehäuften bilateralen und regionalen Fragen zu lösen und eine stabile Entwicklung und Prosperität Zentral…
06.12.2017
09:47
Bild: „Den Jahren mehr Leben geben“Bild: „Den Jahren mehr Leben geben“
Diakonisches Werk Augsburg

„Den Jahren mehr Leben geben“

Seit September wohnen im Pflegeheim am Lohwald zehn demenzkranke Senioren in der eigens dafür geschaffenen neuen Abteilung. Am 1. Dezember 2017 wurden diese Plätze nun bei einer offiziellen Feier eingeweiht und gesegnet. Es war eine kleine, hochbesetzte Feier, die kurz vor dem 1. Advent in Neusäß stattfand: Staatssekretär Johannes Hintersberger, Staatsminister a. D. Josef Miller, Neusä? Erster Bürgermeister Richard Greiner und seine Bürgermeisterkollegen Wilhelm Kugelmann und Monika Uhl, Architekt Prof. Klaus Meier, Pfarrer Wolfgang Kretschm…
06.12.2017
09:58
Bild: Weser Kapital MS Monia - AG Niebüll eröffnet reguläres InsolvenzverfahrenBild: Weser Kapital MS Monia - AG Niebüll eröffnet reguläres Insolvenzverfahren
GRP Rainer Rechtsanwälte

Weser Kapital MS Monia - AG Niebüll eröffnet reguläres Insolvenzverfahren

Das Amtsgericht Niebüll hat das Insolvenzverfahren über die Schiffsgesellschaft MS Monia tom Wörden GmbH & Co. KG am 19. November 2017 regulär eröffnet (Az.: 5 IN 55/17). Den Anlegern drohen Verluste. Im August 2008 legte das Emissionshaus Navalis Invest, das später in Weser Kapital umfirmierte, den Schiffsfonds MS Monia auf. Anleger konnten sich mit einer Mindestsumme in Höhe von 15.000 Euro beteiligen. Nun müssen sie hohe finanzielle Verluste bis hin zum Totalverlust ihres investierten Geldes befürchten. Nachdem im Sommer Insolvenzantrag g…
06.12.2017
09:59
Bild: Weihnachten damals in den 30er Jahren - die nostalgische Zeitreise als Geschenkidee für die Kinder von einstBild: Weihnachten damals in den 30er Jahren - die nostalgische Zeitreise als Geschenkidee für die Kinder von einst
TRIANOmedien

Weihnachten damals in den 30er Jahren - die nostalgische Zeitreise als Geschenkidee für die Kinder von einst

TRIANOmedien, Windhagen Filmproduktion mit ZÜGIGEM Direktversand weist darauf hin, daß man etwas verschenken sollte, das Freude bereitet. Besser sogar Lebensfreude, die vorhält. Länger hält als eine Flasche Wein, einen Kasten Konfekt oder einen Strauß Schnittblumen. Am besten Lebensfreude, die immer wieder sprudeln kann. Das kann Lebensfreude sein, die sich aus der Erinnerung an die eigene Kindheit speist. Besonders, wenn es um die besinnlichen Momente von einst geht. Als die Kinder früher zu Weihnachten vor dem Weihnachtsbaum standen. Mit …
06.12.2017
09:59
Erster DAS B #BerlinBackpackDay - Hilf einem Menschen, der ärmer ist als Du!
Das B

Erster DAS B #BerlinBackpackDay - Hilf einem Menschen, der ärmer ist als Du!

Berlin, sexy aber arm! 300.000 Haushalte sind von Sozialleistungen abhängig. DAS B ruft auf zum ersten #BerlinBackpackDay - und jeder kann helfen! Am Samstag, dem 9. Dezember, ist #BerlinBackpackDay. Eine simple Idee mit großer Wirkung – wenn genug mitmachen: Jeder Berliner ist dazu aufgerufen einen alten Rucksack mit leckeren Snacks zu füllen und diesen einem Menschen zu geben, dem es schlechter geht und dann ein Foto vom Snack-Back mit dem Hashtag #BerlinbackpackDay in den sozialen Medien zu posten, um möglichst viele Menschen zu erreichen…
06.12.2017
13:30
Bild: „Wir sind Jugend-Migrations-Dienst. Gemeinsam Schätze heben, jungen Menschen Chancen geben!“Bild: „Wir sind Jugend-Migrations-Dienst. Gemeinsam Schätze heben, jungen Menschen Chancen geben!“
Internationaler Bund, IB Süd

„Wir sind Jugend-Migrations-Dienst. Gemeinsam Schätze heben, jungen Menschen Chancen geben!“

Unter diesem Motto stand die Konferenz der Jugendmigrationsdienste am 29. und 30. November 2017 in Berlin. Berlin, 30.11.2017 ­­– Wenn rund 250 Kolleginnen und Kollegen aus den Jugendmigrationsdiensten (JMD) zusammentreffen, die im Berufsalltag mit ähnlichen Problemen kämpfen, ähnliche Erfolgserlebnisse feiern und an einem gemeinsamen Ziel arbeiten, gibt es viele Erfahrungen auszutauschen. Das Programm an den zwei Tagen war so facettenreich wie die JMD-Arbeit selbst. Am Mittwoch ging es vor allem um junge Menschen, am Donnerstag standen d…
06.12.2017
13:30
Bild: Korrektes Abrechnen ist in der Pflege die RegelBild: Korrektes Abrechnen ist in der Pflege die Regel
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Korrektes Abrechnen ist in der Pflege die Regel

Ab heute tagen die Arbeits- und Sozialminister in Potsdam, auf ihrer Agenda steht u.a. das Thema „Bekämpfung von Abrechnungsbetrug in der Pflege.“ Zu Abrechnungsbetrug bei Pflegediensten hat sich der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) bereits wiederholt geäußert und weist heute noch einmal auf den dringenden Handlungsbedarf hin. „Abrechnungsbetrug ist ein Sumpf, der schnellstens trockengelegt werden muss. Durch einzelne schwarze Schafe gerät eine ganze Branche in Misskredit und unter Generalverdacht. Das schadet allen, insbesonder…
06.12.2017
13:34
Bild: Schadensersatzanspruch bei Renten- oder LebensversicherungBild: Schadensersatzanspruch bei Renten- oder Lebensversicherung
Bernd Rechtsanwalts GmbH

Schadensersatzanspruch bei Renten- oder Lebensversicherung

Nach dem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe vom 06.02.2017 (Az: 13 U 185/15) stehen Kunden Schadensersatzansprüche zu, wenn sie bei Abschluss einer Renten- oder Lebensversicherung von der ausführenden Bank nicht umfassend beraten und aufgeklärt worden sind. Renten- oder Lebensversicherung: Bankenhaftung bei Anlageberatung Nach Meinung der Richter ist eine beratende Bank zu einer anleger- und objektgerechten Beratung verpflichtet. Inhalt und Umfang der Beratungspflichten hängen dabei von den Umständen des Einzelfalls ab. Maßgeblich…
07.12.2017
08:41
Bild: VW-Abgasskandal: Anspruch auf Schadensersatz auch nach Software-UpdateBild: VW-Abgasskandal: Anspruch auf Schadensersatz auch nach Software-Update
Bernd Rechtsanwalts GmbH

VW-Abgasskandal: Anspruch auf Schadensersatz auch nach Software-Update

Nach einem aktuellen Urteil des Landgerichts (LG) Berlin vom 15.11.2017 (Az: 9 O 103/17) steht Verbrauchern, deren Fahrzeuge vom Abgasskandal betroffen sind, Schadensersatz auch dann zu, wenn die fehlerhafte Software bereits nachgebessert wurde. Gerichte urteilen: Fahrzeug bleibt mangelhaft – auch nach Nachbesserung der Software Im Streitfall machte der Kläger Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche geltend, da sein Fahrzeug vom VW-Abgasskandal betroffen war. Der Kläger hatte im Februar 2015 einen zuvor von ihm geleasten Pkw VW Golf GTD…
07.12.2017
08:41
Volker Schnurrbusch (AfD): Fahrverbote müssen unter allen Umständen vermieden werden
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch (AfD): Fahrverbote müssen unter allen Umständen vermieden werden

Kiel, 6. Dezember 2017 Volker Schnurrbusch, wirtschafts- und verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Kieler Landtag, erklärt zu dem Bericht, den der Kieler Oberbürgermeister Ulf Kämpfer heute in der Umweltausschuss-Sitzung anlässlich des der Landeshauptstadt drohenden Dieselfahrverbots vorgestellt hat: „Oberbürgermeister Dr. Kämpfer hat in seinem Bericht deutlich gemacht, dass die Landeshauptstadt sämtliche Optionen in Betracht zieht, um Fahrverbote zu vermeiden. Das begrüßen wir sehr. Denn Fahrverbote hätten für zahllose Pendler un…
07.12.2017
09:00
Bild: Jochen Bülow: Kommunaler Finanzausgleich bleibt verfassungswidrigBild: Jochen Bülow: Kommunaler Finanzausgleich bleibt verfassungswidrig
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Jochen Bülow: Kommunaler Finanzausgleich bleibt verfassungswidrig

Zu den gestern von der Landesregierung vorgestellten Änderungen beim Kommunalen Finanzausgleich erklärt Jochen Bülow, Landesvorsitzender DIE LINKE RLP: „Die Landesregierung spielt offensichtlich auf Zeit: Vor mittlerweile fünf Jahren hat der Verfassungsgerichtshof des Landes die Kommunalfinanzierung für verfassungswidrig erklärt – aber erst 2019 wollen Malu Dreyer und ihr Ampel-Kabinett mehr Geld für die Kommunen ausgeben. Ob es dazu wirklich kommt, wird man sehen. Aber schon heute ist klar, dass die angekündigten 60 Millionen nicht einmal …
07.12.2017
09:03
Bild: Große Koalition: Chance für ein soziales Deutschland?Bild: Große Koalition: Chance für ein soziales Deutschland?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Große Koalition: Chance für ein soziales Deutschland?

Die kommende deutsche Regierung – wie sie auch zusammengesetzt sein mag – dürfte sehr schwierige Zeiten zu meistern haben. Neben der Abwehr der dreisten finanziellen Begehrlichkeiten einiger europäischer Partnerländer mit ebenso kraftvoller wie desaströser Rückendeckung durch die EZB wird in der neuen Legislaturperiode wahrscheinlich auch eine Weltfinanz- und Wirtschaftskrise zu meistern sein. Die wird unabhängig davon kommen, ob es den reichen „Eliten“ in den USA gelingt, sich eine viele Milliarden schwere Steuersenkung unter den Weihnachtsb…
07.12.2017
09:03
Bild: ÖDP: Rodung des Hambacher Waldes endgültig beenden!Bild: ÖDP: Rodung des Hambacher Waldes endgültig beenden!
OEDP-NRW

ÖDP: Rodung des Hambacher Waldes endgültig beenden!

(Münster/Düsseldorf/Aachen) – Die Braunkohleverstromung hat keine Zukunft. Deutschland ist das Land mit dem höchsten CO2-Ausstoß durch die Kohleverbrennung weltweit. Die Braunkohleverstromung stellt gleichzeitig einen erheblichen Feinstaubemittenten dar. Dieser Feinstaub bleibt nicht in den Kohlerevieren, sondern wird durch den Wind verfrachtet, fängt sich im bebauten Gebiet und verschärft damit die Feinstaubbelastung in unseren Städten. Nach Meinung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen ist ein sofortiger Ausstieg a…
07.12.2017
09:04
Bild: Verfolgung und Verstrickung - detailreicher Einblick in die Herrschaftsstrukturen im NS-StaatBild: Verfolgung und Verstrickung - detailreicher Einblick in die Herrschaftsstrukturen im NS-Staat
tredition GmbH

Verfolgung und Verstrickung - detailreicher Einblick in die Herrschaftsstrukturen im NS-Staat

Wolfgang Kellner berichtet in "Verfolgung und Verstrickung" in einer wissenschaftlichen Analyse von Hitlers Helfern in Leer. ------------------------------ Manche Opfer des ehemaligen NS-Staates sind fast vergessen. "Verfolgung und Verstrickung" beschäftigt sich mit diesen Opfern, etwa den Kommunisten, den sogenannten "Asozialen" und den Zwangssterilisierten. Die Auswirkungen des NS-Staates auf diese Menschen und ihre Umgebung untersucht Wolfgang Kellner anhand einer Kleinstadt genauer. Der Autor offenbart die Verstrickungen der lokalen Akte…
07.12.2017
09:36
Bild: GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung eines Berliner TestamentsBild: GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung eines Berliner Testaments
GRP Rainer Rechtsanwälte

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung eines Berliner Testaments

Ehepartner erstellen häufig ein Berliner Testament, in dem sie sich gegenseitig zu Alleinerben einsetzen. Vorher sollte bewertet werden, ob das Berliner Testament die geeignete Form ist. Das Berliner Testament bietet für Ehepaare Vorteile. Sie setzen sich gegenseitig zu Alleinerben ein und in der Regel die Kinder als Schlusserben. Verstirbt ein Ehegatte ist der Partner durch seine Alleinerbenstellung finanziell abgesichert, da die Kinder erst einen Erbanspruch haben, wenn beide Elternteile verstorben sind. Das kann z.B. dann besonders wichti…
07.12.2017
11:11
Bild: Studie des BMJV belegt strukturelle Qualitätsmängel im BetreuungssystemBild: Studie des BMJV belegt strukturelle Qualitätsmängel im Betreuungssystem
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Studie des BMJV belegt strukturelle Qualitätsmängel im Betreuungssystem

Berufsbetreuer haben zu wenig Zeit für ihre Klienten und werden nicht leistungsgerecht bezahlt Hamburg, 7. Dezember 2017 – Im Betreuungssystem herrscht Ressourcenmangel: Berufsbetreuer können sich weder genügend Zeit für ihre Klienten nehmen, noch wird ihre Arbeit leistungsgerecht vergütet. Dies belegt der Abschlussbericht der Studie zur „Qualität in der Betreuung“ des BMJV, der jetzt in Berlin vorgelegt wurde. Die Handlungsempfehlungen des Abschlussberichts decken sich in vielen Punkten mit den Forderungen des BdB. Dazu der Verbandsvorsit…
07.12.2017
11:12
Lazarus Rechtsanwälte GbR in Königs Wusterhausen - Rechtsberatung verständlich kommuniziert
Lazarus Rechtsanwälte GbR

Lazarus Rechtsanwälte GbR in Königs Wusterhausen - Rechtsberatung verständlich kommuniziert

Wer eine intensive juristische Betreuung wünscht, sollte sich an eine Kanzlei wenden, die das jeweilige Rechtsgebiet abdeckt. ------------------------------ Wenn Sie ein Anliegen im Rahmen des Arbeitsrechts, des Steuerrechts oder des Verkehrsrechts haben, sind Sie bei der Lazarus Rechtsanwälte GbR in Königs Wusterhausen (http://www.kanzlei-lazarus.de/) richtig. Rechtsanwältin Laura Lazarus und Rechtsanwalt Christian Möbus haben ihren Schwerpunkt auf genau diese Rechtsgebiete gelegt. In diesem Rahmen legen sie großen Wert auf eine für den Man…
07.12.2017
14:50
Bild: Die biologische Vielfalt bewahrenBild: Die biologische Vielfalt bewahren
Cotonea - Gebr. Elmer & Zweifel GmbH & Co. KG

Die biologische Vielfalt bewahren

Eine Landschaft aus Natur-, Kultur- und Nutzflächen, in der es womöglich sogar natürliche Wasserläufe und Trockenflächen gibt, ist extrem wichtig für die Biodiversität und damit für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen. Intensive, industrielle Landwirtschaft (und der Einsatz von Glyphosat) macht vielen Kleinlebewesen den Garaus, dabei ist jede Art, die ausstirbt, für immer verloren. Der sehr komplexe Naturkreislauf ist unterbrochen und kann nicht repariert werden. Deshalb sind Flächen, die Artenvielfalt möglich machen, so wichtig. Jetzt, da de…
07.12.2017
15:01
Auszeichnung von Legal 500: SWD gehört zu führenden Kanzleien im Datenschutz
Schürmann ? Wolschendorf ? Dreyer Rechtsanwälte

Auszeichnung von Legal 500: SWD gehört zu führenden Kanzleien im Datenschutz

Schürmann Wolschendorf Dreyer Rechtsanwälte wurden bereits zum zweiten Mal von The Legal 500 ausgezeichnet: Im Praxisbereich Informationstechnologie und Outsourcing mit dem Schwerpunkt Datenschutz gehört Schürmann Wolschendorf Dreyer bei The Legal 500 zu Deutschlands führenden Kanzleien in 2018. The Legal 500 über SWD: „Schürmann Wolschendorf Dreyer Rechtsanwälte zeichnet sich im Rahmen der datenschutzrechtlichen Beratung durch ‘große Kompetenz, Kreativität und Zuverlässigkeit aus’, wobei aufgrund ‘der Konstanz der Ansprechpartner zudem gute…
07.12.2017
16:14
Bild: Anlageberatung: Anspruch auf Schadensersatz bei Swap-VerträgenBild: Anlageberatung: Anspruch auf Schadensersatz bei Swap-Verträgen
Bernd Rechtsanwalts GmbH

Anlageberatung: Anspruch auf Schadensersatz bei Swap-Verträgen

Nach dem Urteil des BGH vom 22.03.2016 (Az: XI ZR 425/14) haften Finanzinstitute bei Anlageberatung zu Swap-Verträgen, wenn sie die ihnen obliegenden Aufklärungspflichten verletzen. Auch das OLG Köln weist aktuell in seinem Urteil vom 01.06.2017 (Az: 24 U 176/16) darauf hin, dass auch für den Abschluss von Swap-Verträgen die Pflicht zur ausführlichen Beratung des Anlegers vor Vertragsabschluss besteht. Sollte das ausführende Finanzinstitut dieser Pflicht nicht nachgekommen, besteht für Anleger Anspruch auf Schadensersatz. Das OLG Köln schließ…
07.12.2017
16:14
Kanzlei Bregenhorn-Wendland - standortübergreifende Kommunikation dank vier Niederlassungen
Bregenhorn-Wendland Rechtsanwaltssozietät GbR

Kanzlei Bregenhorn-Wendland - standortübergreifende Kommunikation dank vier Niederlassungen

Prävention ist besser als Nachsorge. Das Credo spielt auch im rechtlichen Bereich eine wichtige Rolle. Das weiß auch die Kanzlei Bregenhorn-Wendland zu schätzen. ------------------------------ Die Praxis zeigt immer wieder, dass es sich für Mandanten lohnt, die rechtliche Beratung und Vertretung Anwälten zu überlassen, die sich auf einzelne Rechtsgebiete fokussiert haben. Sie nutzen mit der Durchsetzung berechtigter Interessen und Abwehr unberechtigter Forderungen nicht nur die Inhalte der Paragrafen, sondern werten permanent auch die aktuel…
08.12.2017
08:49
Bild: 10.000 Euro Spende von glatthaar-fertigkeller an Förderverein für Tumor- und Leukämiekranke Kinder e.VBild: 10.000 Euro Spende von glatthaar-fertigkeller an Förderverein für Tumor- und Leukämiekranke Kinder e.V
glatthaar-fertigkeller gmbh & co. kg

10.000 Euro Spende von glatthaar-fertigkeller an Förderverein für Tumor- und Leukämiekranke Kinder e.V

Helfen statt schenken: Spende erhöht Lebensqualität von kranken Kindern und ihren Eltern und Geschwistern ------------------------------ Deutschlands führenden Fertigkeller-Hersteller glatthaar-fertigkeller (http://www.glatthaar.com) und den Förderverein für Tumor- und Leukämiekranke Kinder e.V. Mainz verbindet eine seit Jahren enge Partnerschaft, wenn es um die Hilfe für kranke Kinder und ihre Eltern und Geschwister geht. Jetzt feiert die Verbindung ein kleines Jubiläum: Seit fünf Jahren engagiert sich der Kellerbauer für wichtige Projekte …
08.12.2017
08:49
Bild: Sind die Menschenrechte eine Illusion? Weltbürger-Gedanken zum Tag der MenschenrechteBild: Sind die Menschenrechte eine Illusion? Weltbürger-Gedanken zum Tag der Menschenrechte
Die Mondialisten

Sind die Menschenrechte eine Illusion? Weltbürger-Gedanken zum Tag der Menschenrechte

Am 10. 12. 1948 wurde in San Francisco auf Beschluss der Generalversammlung der Vereinten Nationen die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ verkündet. Seitdem ist der 10. Dezember ein alljährlich wiederkehrender, internationaler Gedenktag. Rund um den Globus finden dazu Veranstaltungen statt, von Menschenrechtsorganisationen, Verbände der Zivilgesellschaft, wie auch von staatlichen Institutionen. Dabei ist diese UN-Menschenrechtsdeklaration nicht einmal ein verbindlicher Bestandteil des Völkerrechts. Das ergibt sich aus den Regularien d…
08.12.2017
08:54
Bild: Verkehrsrecht / Strafrecht: Polizeibefugnis bei VerkehrskontrollenBild: Verkehrsrecht / Strafrecht: Polizeibefugnis bei Verkehrskontrollen
Rechtsanwälte Reissner, Ernst & Kollegen - Augsburg / Starnberg

Verkehrsrecht / Strafrecht: Polizeibefugnis bei Verkehrskontrollen

Die Möglichkeiten der Polizei während einer Verkehrskontrolle sind relativ klar definiert. Ein Fachanwalt für Verkehrsrecht fasst hier zusammen, welche Rechte andererseits der Verkehrsteilnehmer hat. ------------------------------ Nahezu jeder Autofahrer hat es schon einmal erlebt: Mit den manchmal mehr, manchmal weniger freundlichen Worten: "Personen- und Fahrzeugkontrolle, die Papiere bitte" wird man angehalten. Im Idealfall gestaltet sich die Kontrolle problemlos und man setzt nach kurzer Zeit seine Fahrt fort. Doch wie verhält man sich, …
08.12.2017
08:55
Bild: Erbrecht: Wie man ein Testament richtig und sicher auffindbar verwahrtBild: Erbrecht: Wie man ein Testament richtig und sicher auffindbar verwahrt
Rechtsanwälte Reissner, Ernst & Kollegen - Augsburg / Starnberg

Erbrecht: Wie man ein Testament richtig und sicher auffindbar verwahrt

Wird nach einem Todesfall kein Testament gefunden, so kann dies die Erben vor erhebliche Probleme stellen. Wie man verantwortungsbewusst vorsorgt, erläutert hier Erbrecht-Anwältin Ute Ernst. ------------------------------ Wer von der gesetzlichen Erbfolge abweichen oder über die Verteilung seines Vermögens nach dem Tode weitestmöglichst Vorsorge treffen möchte, kann dies durch eine letztwillige Verfügung (Testament oder Erbvertrag) bestimmen. Der Erblasser kann so frühzeitig festlegen, wer sein Erbe werden soll und damit seinen Nachlass erhä…
08.12.2017
08:57
Bild: GroKo hat seit Kohl auf Staatseinnahmen von 1,3 Billionen Euro verzichtetBild: GroKo hat seit Kohl auf Staatseinnahmen von 1,3 Billionen Euro verzichtet
Union für Soziale Sicherheit

GroKo hat seit Kohl auf Staatseinnahmen von 1,3 Billionen Euro verzichtet

UfSS: Vor der Bundestagswahl 2013 forderte der Großteil der Wähler die Wiedereinführung der Vermögen- und Börsenumsatzsteuer. Die Jamaikaverhandlungen sind an fehlenden Einnahmen gescheitert. Lehrte, 08.12.2017. Am Anfang von Koalitionsverhandlungen sollte die Frage stehen, wie die Koalitionäre fehlende Investitionen und ein Überangebot von Reformvorschlägen finanzieren wollen? Bisher haben Politiker auf die Wirtschaftswissenschaft gehört, die uneingeschränkte Schulden für mehr Wirtschaftswachstum forderten und fordern. Die Regierungen unter…
08.12.2017
08:58
Bild: Von notwendigen Aufräumarbeiten und den Anforderungen der ZukunftBild: Von notwendigen Aufräumarbeiten und den Anforderungen der Zukunft
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Von notwendigen Aufräumarbeiten und den Anforderungen der Zukunft

Hat die Menschheit mit ihrer genetischen Konstellation eine Chance, zu überleben? Diese Frage bekommt niemand mehr aus dem Kopf, der – persönlich oder medial vermittelt – erleben muß, wie stümperhaft das räuberische Rudeltier „Mensch“ sein Schicksal zu meistern versucht. Wir hören „America first“ und auch in Europa nehmen Egoismus und Kurzsichtigkeit beängstigend zu. Währungsunion und Europäische Union stecken tief in der Krise und die Frage drängt sich auf: Haben sie überhaupt noch eine Zukunft? Ohne Reform an Haupt und Gliedern wird es nic…
08.12.2017
09:05
Bild: Markenrecht: Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden UnterschiedBild: Markenrecht: Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied
GRP Rainer Rechtsanwälte

Markenrecht: Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied

Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied, um ein Zeichen als Marke anzumelden. Das entschied das Gericht der Europäischen Union mit Urteil vom 5. Dezember 2017 (Az.: T-893/16). Damit ein Zeichen als Marke angemeldet werden kann, muss es die nötige Unterscheidungskraft zu Produkten und Dienstleistungen anderer Anbieter aufweisen. Zudem darf es auch nicht gegen bereits bestehende Markenrechte verstoßen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Liegt eine zu große Ähnlichkeit mit einer bereits bestehenden …
08.12.2017
10:25
Bild: ÖDP NRW: Kraft-Wechsel mehr als anrüchig!Bild: ÖDP NRW: Kraft-Wechsel mehr als anrüchig!
OEDP-NRW

ÖDP NRW: Kraft-Wechsel mehr als anrüchig!

(Münster/Düsseldorf) – Der Wechsel der früheren NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) in den Aufsichtsrat des Steinkohle-Konzerns RAG ist nach Meinung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen mehr als anrüchig. Hier soll Kraft den Chef der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer, beerben. Dieser Wechsel lässt den Verdacht aufkommen, dass Kraft hiermit für ihre kohlefreundliche Politik „entschädigt“ werden soll. Allein ein solcher Verdacht ist der Demokratie nicht zuträglich, so die ÖDP. Gerade von SPD-Politikern wär…
08.12.2017
10:25
Bild: ÖDP NRW: Videoüberwachung für Schlachthöfe!Bild: ÖDP NRW: Videoüberwachung für Schlachthöfe!
OEDP-NRW

ÖDP NRW: Videoüberwachung für Schlachthöfe!

Skandalöse Zustände müssen endlich beweiskräftig dokumentiert werden. (Münster/Wetter/Düren) – Die gesetzliche Einführung von Videoüberwachung in Schlachthöfen fordert das Landesvorstandsmitglied der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen, Flora Aldenhoven. „Die Politik ist schnell mit der Forderung nach Videoüberwachung an anderer Stelle. Diese wäre geeignet, in den Schlachthöfen, in denen oft völlig unhaltbare Zustände herrschen, die Einhaltung der Tierschutz- und Hygienegesetze zu überwachen.“, so Aldenhoven. Offenbar …
11.12.2017
09:04
Bild: Agenda 2011-2012 gibt der Zukunft PerspektivenBild: Agenda 2011-2012 gibt der Zukunft Perspektiven
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012 gibt der Zukunft Perspektiven

Agenda 2011-2012 steht für politische Bildung, soziale Sicherheit, Menschenwürde, Menschenrechte und Abbau der Staatsschulden. Seit Mai 2010 werden präzise und komplexe Antworten auf die Aufgaben und Probleme der Schuldenkrise gegeben. Lehrte, 11.12.2017. Im Mai 2010 hat die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogram zur Diskussion angeboren, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Milliarden für ausgeglichene Haushalt und Rückführung der Staatsschulden steht. Damit sind zum Beispiel folgende Reformvorh…
11.12.2017
09:05
Bild: Deutsches Tierschutzbüro veröffentlicht Test-Ergebnisse des Bonner Pelz-Checks - 44 % der untersuchtenBild: Deutsches Tierschutzbüro veröffentlicht Test-Ergebnisse des Bonner Pelz-Checks - 44 % der untersuchten
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Deutsches Tierschutzbüro veröffentlicht Test-Ergebnisse des Bonner Pelz-Checks - 44 % der untersuchten

Aktivisten vom Deutschen Tierschutzbüro haben in den letzten Wochen in 25 Bonner Geschäften einen Pelz-Check durchgeführt. Dabei wurden 36 Produkte wie Jacken, Stiefel und Mützen mit Pelz überprüft. ------------------------------ Die Tierrechtler haben dabei in kleinen Geschäften, Boutiquen, Kaufhäusern und Modeketten recherchiert und u.a. überprüft, ob die EU-Textilkennzeichnung eingehalten wird. Weiterhin wurde stichprobenartig auch das Verkaufspersonal mit versteckter Kamera getestet. "Das Ergebnis zeigt, dass von den 36 überprüften Pro…
11.12.2017
09:05
Bild: „Der ultimative Steuerratgeber für Privatinvestitionen in Wohnimmobilien“ in 2. Auflage erschienenBild: „Der ultimative Steuerratgeber für Privatinvestitionen in Wohnimmobilien“ in 2. Auflage erschienen
M&E Books, Inh. Vu Dinh

„Der ultimative Steuerratgeber für Privatinvestitionen in Wohnimmobilien“ in 2. Auflage erschienen

In seinem Buch „Steuerleitfaden für Immobilieninvestoren: Der ultimative Steuerratgeber für Privatinvestitionen in Wohnimmobilien“ erklärt der Bestsellerautor und Finanzexperte Alexander Goldwein steuerrechtliche Themen bei Kapitalanlagen in Wohnimmobilien. Goldwein ist Wirtschaftsjurist mit einer Spezialisierung im Immobilienrecht und im Steuerrecht. Er ist selbst erfolgreicher Immobilieninvestor und mit Kapitalanlagen in Immobilien self-made Millionär geworden. Mehrere seiner praktischen Ratgeber zu Kapitalanlagen in Immobilien sind Bestste…
11.12.2017
09:11
Bild: Naturschutzkonzepte statt ForstwirtschaftspläneBild: Naturschutzkonzepte statt Forstwirtschaftspläne
NuKLA e. V.

Naturschutzkonzepte statt Forstwirtschaftspläne

Stoppt die Forstwirtschaft. Offener Brief an Leipziger Stadträte ------------------------------ Sehr geehrte Damen und Herren des Leipziger Stadtrates! Im Zusammenhang mit den geplanten Baumfällungen im Rahmen des aktuellen Forstwirtschaftsplanes wurde fest gestellt, dass dieser, wie auch mindesten alle 25 vorangegangenen Forstwirtschaftspläne, nicht die erforderliche Zustimmung durch den Stadtrat bekommen hat, da er Ihnen gar nicht zur Abstimmung vorgelegt wurde. Da dieser Verwaltungsfehler nunmehr bekannt ist und darauf reagiert werden mu…
11.12.2017
09:12
Bild: Die steuerliche Behandlung einer gemeinnützigen GmbHBild: Die steuerliche Behandlung einer gemeinnützigen GmbH
Rechtsanwalt Hildebrandt

Die steuerliche Behandlung einer gemeinnützigen GmbH

Für den ein oder anderen mag es merkwürdig klingen, aber auch eine GmbH kann gemeinnützig sein. Als juristische Person des Privatrechts ist ihr unternehmerischer Zweck in der Regel auf die Erzielung von Gewinnen gerichtet. Aus dem Umkehrschluss des § 4 Satz 2 GmbHG ergibt sich aber, dass auch eine gemeinnützige GmbH existiert. Dort heißt es, verfolgt die Gesellschaft ausschließlich und unmittelbar steuerbegünstigte Zwecke nach den §§ 51 bis 68 der Abgabenordnung kann die Abkürzung "gGmbH" lauten, was wiederrum für gemeinnützige GmbH steht. S…
11.12.2017
09:15
Bild: Macht Jerusalem zur Friedenshauptstadt!Bild: Macht Jerusalem zur Friedenshauptstadt!
Die Mondialisten

Macht Jerusalem zur Friedenshauptstadt!

Was aktuell im Nahen Osten vor sich geht, ist für friedfertige Menschen kaum zu begreifen. Der Irak kommt nicht zur Ruhe, Syrien ist ein einziges blutiges Desaster, Ägypten lässt sich nur durch rigorose Autorität in Schach halten, weiter östlich wütet ein gnadenloser Bürgerkrieg im Jemen. Und jetzt wieder Jerusalem. Niemand weiß, ob Friedenspläne, und mögen sie noch so durchdacht sein, jemals Beachtung finden werden. Man steht als Weltbürger da wie ein Ochse vorm Berg der Verzweiflung und ist geneigt, sich lieber hoffnungsvolleren Zukunftsged…
11.12.2017
09:16
Bild: München: selektives Gedenken oder Erinnerung an alle NS-Opfergruppen?Bild: München: selektives Gedenken oder Erinnerung an alle NS-Opfergruppen?
Memory Gaps ::: Erinnerungslücken

München: selektives Gedenken oder Erinnerung an alle NS-Opfergruppen?

München soll zu einem der international wichtigsten Zentren der Holocaustforschung werden. Memory Gaps ::: Erinnerungslücken, eine Kunstinitiative digitaler Erinnerungskultur setzt sich seit Jahren zur Aufgabe, in monatlichen Ausstellungen nicht nur an einzelne, sondern an sämtliche der NS-Opfergruppen zu erinnern. Viele Opfer der NS-Diktatur warten immer noch auf die Ehre kommunalen Gedenkens. Ein Plädoyer für Münchner Straßennamen, die es längst geben könnte: Otto Selz (* 14. Feb. 1881 in München; † 27. Aug. 1943 im KZ Auschwitz) war ein d…
11.12.2017
09:19
Bild: Landesweites Semesterticket wäre Schritt in die richtige RichtungBild: Landesweites Semesterticket wäre Schritt in die richtige Richtung
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Landesweites Semesterticket wäre Schritt in die richtige Richtung

Nachdem das landesweite Semesterticket für rheinland-pfälzische Studierende schon lange Thema sowohl unter den Betroffenen selbst als auch zwischen der Landesastenkonferenz (LAK), Akteuren der Landespolitik und der Verkehrsverbünde war, ist nun ein erster Durchbruch erzielt worden. So konnte weitgehende Einigkeit unter den Beteiligten der Verhandlungen hergestellt werden, dass ein landesweites Semesterticket kommen soll, wie nicht zuletzt diversen Presseberichten und Stellungnahmen der LAK zu entnehmen ist. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochsc…
11.12.2017
09:21
Bild: Kartellrecht - DFB erleichtert Ticket-Vergabe für WM 2018Bild: Kartellrecht - DFB erleichtert Ticket-Vergabe für WM 2018
GRP Rainer Rechtsanwälte

Kartellrecht - DFB erleichtert Ticket-Vergabe für WM 2018

Wegen seiner Ticketvergabe geriet der DFB in den Verdacht, seine marktbeherrschende Stellung zu missbrauchen. Das Bundeskartellamt hat seine diesbezüglichen Ermittlungen jetzt eingestellt. Viele Fans der deutschen Fußball-Nationalmannschaft wollen die Spiele der DFB-Elf gerne live im Stadion verfolgen. An die entsprechenden Tickets für die EM 2016 oder die Auswärtsspiele in der WM-Qualifikation war aber nur schwer heranzukommen. Denn der DFB verknüpfte die Ticket-Vergabe an eine Mitgliedschaft im Fanclub deutsche Nationalmannschaft. Die Jahr…
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