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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2017

Bild: Super-GAU - Weltschulden explodieren auf 300 Billionen EuroBild: Super-GAU - Weltschulden explodieren auf 300 Billionen Euro
Agenda 2011 - 2012

Super-GAU - Weltschulden explodieren auf 300 Billionen Euro

Agenda 2011-2012: Gestern ist Vergangenheit - Morgen ist Geldentwertung und Weltwirtschaftskrise. Alle 5 bis 7 Jahre fanden bisher Finanzkrisen statt. Die Lehman-Pleite verbrannte 7 Bio. Euro. Eine ne ------------------------------ Lehrte, 13.10.2017. Für viele Zeitgenossen steht fest, dass die amerikanische Notenbank Fed mit den Zinserhöhungen - vor jeder bisherigen Finanzkrise - der Verursacher der Krisen sei. Agenda 2011-2012 macht die Wirtschaftswissenschaft dafür verantwortlich. Sie forderte und fordert grenzenlose Schulden, um das Brut…
13.10.2017
09:37
Bild: Pflege ab jetzt wieder hochrangig in der WHO vertretenBild: Pflege ab jetzt wieder hochrangig in der WHO vertreten
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Pflege ab jetzt wieder hochrangig in der WHO vertreten

Mit großer Freude hat der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) die Nachricht aufgenommen, dass gestern im Rahmen der 68. Sitzung des WHO Regional-Komitees West-Pazifik in Brisbane, Australien, Elizabeth Iro als Chief Nursing Officer bei der WHO ins Führungsteam von Generaldirektor Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus berufen wurde. „Das sind sehr gute Neuigkeiten. Für diese Position haben die weltweiten Pflegeberufsverbände lange kämpfen müssen. Es ist längst überfällig, dass die Stimme und Perspektive der professionell Pflegenden im Stab…
13.10.2017
11:35
Bild: Lloyd Flottenfonds XI MS Barbados - AG Bremen eröffnet InsolvenzverfahrenBild: Lloyd Flottenfonds XI MS Barbados - AG Bremen eröffnet Insolvenzverfahren
GRP Rainer Rechtsanwälte

Lloyd Flottenfonds XI MS Barbados - AG Bremen eröffnet Insolvenzverfahren

Schlechte Nachrichten für die Anleger des Lloyd Flottenfonds XI: Über die Gesellschaft des Fondsschiffes MS Barbados wurde am 5. Oktober das Insolvenzverfahren regulär eröffnet (Az.: 501 IN 2/17). Schon Anfang des Jahres musste die MS Barbados Schifffahrtsgesellschaft mbH & Co. KG Insolvenzantrag stellen, weil die Bank zu keiner weiteren Finanzierung bereit war. Nun hat das Amtsgericht Bremen das Insolvenzverfahren regulär eröffnet. Für die Anleger, die sich seit Anfang 2008 am Lloyd Flottenfonds XI (LF 88) beteiligen konnten, werden finanzi…
13.10.2017
11:40
Die Ehe für alle – Endlich ist sie da!
Kanzlei Landucci

Die Ehe für alle – Endlich ist sie da!

Unzählige homosexuelle Paare haben jahrzehntelang auf diesen Moment gewartet und jetzt ist es endlich soweit. Die Ehe für alle wurde im Bürgerlichen Gesetzbuch verankert und trat am 1. Oktober in Kraft. Ab jetzt können auch zwei Personen gleichen Geschlechts heiraten und müssen nicht auf die amtlich eingetragene Lebenspartnerschaft ausweichen. Doch welche rechtlichen Veränderungen bringt die Ehe für alle und was passiert mit den Paaren, die bislang eine eingetragene Lebenspartnerschaft geführt haben? Welche rechtlichen Veränderungen bringt d…
13.10.2017
14:07
Bild: Köln bekommt zweite GeisterbahnBild: Köln bekommt zweite Geisterbahn
Anwohner-Initiative Colonia ELF

Köln bekommt zweite Geisterbahn

Kölner Süden. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat den Eilantrag zum Schutz von 233 Bäumen entlang der Bonner Straße und von weit über 70 Bäumen im Heidekaul-Wäldchen (von der Stadt Köln als Gehölz zusammengefasst) abgelehnt. Es folgte damit einer renommierten Rechtsanwaltskanzlei, die im Auftrag der Stadt Köln gegen die Bürger kämpfte. Die Alternativplanungen der Bürgerschaft käme mit weniger Gleisverschwenkungen aus, die Straßenbahn wäre folglich sicherer für die Fahrgäste und leiser für die Anwohner, die Kfz-Fahrspuren wären leistungsfäh…
13.10.2017
14:07
Scheidungskosten nicht mehr von der Steuer absetzbar
Lenhardt & Lenhardt Rechtsanwälte

Scheidungskosten nicht mehr von der Steuer absetzbar

Im Frühjahr 2017 hat der Bundesfinanzhof entschieden, dass die Scheidungskosten in der Regel nicht mehr als außergewöhnliche Belastung klassifiziert und von der Steuer abgesetzt werden können. Als Begründung für diese Entscheidung führten die Richter des Bundesfinanzhofs an, dass die durch eine Scheidung anfallenden Kosten unter das Abzugsverbot für Prozesskosten fallen. Eine Scheidung kann teuer sein Die Scheidungskosten können durch das Einschalten eines Anwalts oder mehrerer Anwälte, den Gang vor Gericht und weitere Aufwendungen im Zusam…
13.10.2017
14:08
Bild: Endlich handeln: Schwarzfahren entkriminalisieren - Nulltarif einführen!Bild: Endlich handeln: Schwarzfahren entkriminalisieren - Nulltarif einführen!
Projektwerkstatt

Endlich handeln: Schwarzfahren entkriminalisieren - Nulltarif einführen!

Termin: Donnerstag, 19.10.2017, um 10 Uhr (Demo) und 11 Uhr (Gerichtsprozess) Ort: Hauptbahnhof Mainz (10 Uhr) und Amtsgericht Mainz/Saal 16 (11 Uhr) Seit sich sich ein CDU-Justizminister (NRW) für das Ende der Doppelbestrafung von Fahrgästen ohne Ticket (60 Euro erhöhter Fahrpreis plus Geld- oder Haftstrafen) ausgesprochen hat, kommt Bewegung in die politische Debatte. Damit scheint das Bemühen von Aktivist*innen und Ticketlosen Wirkung Richtung Gesetzgeber zu zeigen. Seit mehreren Jahren werben sie mit demonstrativem Schwarzfahren für das …
13.10.2017
15:31
Gerichtsheld jetzt erschienen!
Paul A. Beck

Gerichtsheld jetzt erschienen!

Justitia gebärt nach einer unheilvollen Schwangerschaft ihren Gerichtsheld - eine Zeitenwende in der deutschen Justiz. Lesen Sie jetzt: Paul A.Beck´s Gerichtsheld - unterhaltsam, kurzweilig, bittersüß! ISBN 978-3-7448-2758-4 Paper book 180 Seiten 7,99 Euro Auch als e-book 4,49 Euro erhältlich unter www.boD.de
16.10.2017
08:59
Bild: Von nackten Kaisern, Hochstaplern, Selbstbedienern und Ponzi-SpielernBild: Von nackten Kaisern, Hochstaplern, Selbstbedienern und Ponzi-Spielern
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Von nackten Kaisern, Hochstaplern, Selbstbedienern und Ponzi-Spielern

Daß nicht nur ein „Kaiser“ unserer verrückten Menschenwelt nackt ist, wissen wir längst. Da können die Notenbanken noch so viel Geld „drucken“ und es skrupellosen Politikern, Spekulanten und Bankstern in die Taschen stopfen: Die „Kaiser“ bleiben nackt und man wird sie vielleicht schon eines gar nicht mehr so fernen Tages durch die Straßen treiben. Denn der Schaden für Millionen fleißige Menschen wird immens sein, wenn die Stunde der Wahrheit kommt. Das Problem der Überschuldung von Banken, Staaten und Großspekulanten auf Kosten der „kleinen …
16.10.2017
09:04
Bild: Erstes Wahlgeschenk –Lidl und Co erhöhen Lebensmittelpreise um 3,6 %Bild: Erstes Wahlgeschenk –Lidl und Co erhöhen Lebensmittelpreise um 3,6 %
UfSS

Erstes Wahlgeschenk –Lidl und Co erhöhen Lebensmittelpreise um 3,6 %

UfSS: Lebensmittelpreise sind um 3,6 Prozent gestiegen. Bei Butter um 70,4 % und anderen Molkereiprodukten um 12 %. Gemessen an den Inflationsraten von 2015 (0,3 %) und 2016 (0, 5 %) haben sich die Preise um 1,8 % erhöht. Lehrte, 16.10.2017. Das liegt auch dran, dass parallel die Energiekosten für leichtes Heizöl um 12,9 %, für Kraftstoffe 4,3 % und für Strom 2 % gestiegen sind. Die Verbraucher müssen sich nach Prognosen der Bundesregierung an solche Preissteigerungen gewöhnen (Reuters: Zitatende). Daran kann und wird der hervorragende Wahl…
16.10.2017
09:05
Bild: Drohende Sperre für Facebook in RusslandBild: Drohende Sperre für Facebook in Russland
Fachdolmetscher für Russisch in Dortmund

Drohende Sperre für Facebook in Russland

Facebook könnte ab nächstem Jahr in Russland verboten werden und somit für Internetnutzer in Russland nicht mehr erreichbar sein. Hintergrund ist das seit November 2015 geltende Datenschutzrecht, wonach personenbezogene Daten russischer Staatsbürger nur innerhalb der Russischen Föderation und somit auf Servern in Russland gespeichert werden dürfen. Der Chef der russischen Datenschutzaufsichtsbehörde (Roskomnadzor) betonte, dass das Gesetz für alle Unternehmen gelte und es keinerlei Ausnahmen gebe. Dass die Russen es ernst meinen, hatte im ver…
16.10.2017
09:06
Bild: GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung mit D&O-VersicherungenBild: GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung mit D&O-Versicherungen
GRP Rainer Rechtsanwälte

GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung mit D&O-Versicherungen

Mit dem Abschluss einer D&O-Versicherung soll das Haftungsrisiko für Führungskräfte reduziert werden. Die Erfahrung zeigt, dass beim Abschluss der Police auf Details geachtet werden muss. Leisten sich die leitenden Organe eines Unternehmens Fehler, kann das gravierende Konsequenzen für den ganzen Betrieb haben. Die Verantwortung der Manager für das Unternehmen und die Belegschaft ist extrem hoch. Zu der Verantwortung kommt ein hohes privates Haftungsrisiko der Leitungsorgane hinzu. Um dieses Risiko zu reduzieren, schließen viele Unternehmen …
16.10.2017
09:07
Bild: Chancen für gute Pflegepolitik in neuer Parteienkonstellation nutzenBild: Chancen für gute Pflegepolitik in neuer Parteienkonstellation nutzen
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Chancen für gute Pflegepolitik in neuer Parteienkonstellation nutzen

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) fordert die Vertreter von CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen auf, sich ernsthaft ihrer Verantwortung für das Land und seine Bürger zu stellen. Die in dieser Woche beginnenden Sondierungs- und Koalitionsgespräche müssen konstruktiv, zügig und zielorientiert geführt werden, damit Deutschland wieder eine handlungsfähige Bundesregierung bekommt. Pflege gehört dabei ganz oben auf die Prioritäten- und Themenliste des künftigen Regierungsprogramms! „Sich auf den ‚Lorbeeren‘ gesundheitspolitische…
16.10.2017
10:37
Bild: WhatsApp in der Unternehmenskommunikation- Ist ein datenschutzkonformer Einsatz möglich?Bild: WhatsApp in der Unternehmenskommunikation- Ist ein datenschutzkonformer Einsatz möglich?
Schürmann Wolschendorf Dreyer Rechtsanwälte

WhatsApp in der Unternehmenskommunikation- Ist ein datenschutzkonformer Einsatz möglich?

Messenger-Dienste wie WhatsApp und Co. erfreuen sich nach wie vor großer Beliebtheit auf Smartphones. Whatsapp steht jedoch immer wieder in der Kritik von Datenschützern: Nach dessen Übernahme durch Facebook machten beide Unternehmen Schlagzeilen durch den Massenabgleich von Nutzerdaten untereinander. Datenschützer sehen darin eine unberechtigte Datenübermittlung, Facebook sieht Geschäftsinteressen, um die Nutzererfahrung weiter zu verbessern.Was gilt es bei einer dienstlichen Nutzung zu beachten? Ist der Abgleich mit Firmentelefonbüchern mög…
16.10.2017
10:37
Bild: Arme, Wahlgeschenk, Lebensmittelpreise, Energiekosten, Preisanstieg, Regelsatz, Arbeitslosengeld II, NiedBild: Arme, Wahlgeschenk, Lebensmittelpreise, Energiekosten, Preisanstieg, Regelsatz, Arbeitslosengeld II, Nied
Agenda 2011 - 2012

Arme, Wahlgeschenk, Lebensmittelpreise, Energiekosten, Preisanstieg, Regelsatz, Arbeitslosengeld II, Nied

Agenda News: Lebensmittelpreise sind um 3,6 Prozent gestiegen. Bei Butter um 70,4 % und anderen Molkereiprodukten um 12 %. Gemessen an den Inflationsraten von 2015 (0,3 %) und 2016 (0, 5 %) haben si ------------------------------ Lehrte, 16.10.2017. Das liegt auch dran, dass parallel die Energiekosten für leichtes Heizöl um 12,9 %, für Kraftstoffe 4,3 % und für Strom 2 % gestiegen sind. Die Verbraucher müssen sich nach Prognosen der Bundesregierung an solche Preissteigerungen gewöhnen (Reuters: Zitatende). Daran kann und wird der hervorragen…
16.10.2017
10:37
Bild: CGB KRITISIERT MANGELNDEN EINSATZ DER KIRCHEN IN BREMEN FÜR SONNTAGSSCHUTZBild: CGB KRITISIERT MANGELNDEN EINSATZ DER KIRCHEN IN BREMEN FÜR SONNTAGSSCHUTZ
CGB-Landesverband Bremen

CGB KRITISIERT MANGELNDEN EINSATZ DER KIRCHEN IN BREMEN FÜR SONNTAGSSCHUTZ

Mit einem Rathausempfang für Betriebs- und Personalräte erinnert der Senat am 17.10.2017 an den Jahrestag der Volksabstimmung über die Verankerung einer erweiterten betrieblichen Mitbestimmung in der bremischen Landesverfassung. Die christlichen Gewerkschaften im Landes Bremen nehmen dies zum Anlass, um auf die zunehmende Sonn- und Feiertagsarbeit hinzuweisen und bundesweit einheitliche Regelungen für Ausnahmen von der Sonn- und Feiertagsbeschäftigung einzufordern. Nach dem Arbeitszeitgesetz ist in Deutschland Sonn- und Feiertagsarbeit grund…
16.10.2017
16:17
Bild: Brexit oder die Balance of Power?Bild: Brexit oder die Balance of Power?
Rentenberatung Ziemann

Brexit oder die Balance of Power?

Gespenster der Geschichte gefährden den deutschen Sozialstaat Wer im Sommer 2017 auf den Strandpromenaden der belgischen Stadt Oostende oder des angrenzenden Dünkirchens spazieren ging, sah sich mit Ereignissen des ersten und zweiten Weltkrieges konfrontiert. Auf zahlreichen Hinweistafeln sowie Informationspavillions wurde an die Flandernschlacht 1917 und der Evakuierung der britischen Expeditonsstreitkräfte im Jahr 1940 erinnert. In der Operation „Dynamo“ wurden im Frühsommer 1940 die militärisch geschlagenen britischen und französischen …
16.10.2017
16:23
Bild: „Es ist höchste Zeit, Berufsbetreuern mehr Unterstützung zu gewährleisten!“Bild: „Es ist höchste Zeit, Berufsbetreuern mehr Unterstützung zu gewährleisten!“
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

„Es ist höchste Zeit, Berufsbetreuern mehr Unterstützung zu gewährleisten!“

Der sächsische CDU-Politiker Michael Kretschmer macht sich stark für Anliegen des Bundesverband der Berufsbetreuer/innen Lawalde/Chemnitz, 16. Oktober 2017 – „Die Forderungen der Berufsbetreuer sind nachvollziehbar. Ich werde mich dafür einsetzen, dass wir in Sachsen diese unterstützen“, so Michael Kretschmer, Generalsekretär des CDU-Landesverbandes Sachsen und Vorsitzender der sächsischen CDU-Landesgruppe, auf einer Veranstaltung in Lawalde. Im persönlichen Gespräch mit Fred Fiedler und Heidi Kühnert von der Landesgruppe Sachsen kündigte M…
16.10.2017
18:25
Bild: WEISSER RING vergibt Journalisten-Preis 2017Bild: WEISSER RING vergibt Journalisten-Preis 2017
WEISSER RING e. V.

WEISSER RING vergibt Journalisten-Preis 2017

Opfer von Straftaten stehen im Mittelpunkt der Berichterstattung Einbruch, Mord, Terrorismus sowie Gewalt gegen Kinder und Männer: In den Beiträgen, die der WEISSE RING mit seinem Journalisten-Preis 2017 ausgezeichnet hat, werden Opfer unterschiedlicher Straftaten und ihre Sicht in den Mittelpunkt gestellt. Deutschlands größte Hilfsorganisation für Opfer von Kriminalität überreichte die Auszeichnungen für opfersensible Berichterstattung am Samstag (14. Oktober 2017) in Hamburg an die Journalisten Amrai Coen und Tanja Stelzer, Magdalena Kamml…
16.10.2017
18:26
Bild: Die Arrestzelle - Zeitreise-Roman, in dem ein Kleinkrimineller auf besondere Weise seiner Haft entfliehtBild: Die Arrestzelle - Zeitreise-Roman, in dem ein Kleinkrimineller auf besondere Weise seiner Haft entflieht
tredition GmbH

Die Arrestzelle - Zeitreise-Roman, in dem ein Kleinkrimineller auf besondere Weise seiner Haft entflieht

Serge Liebl bringt Leser in "Die Arrestzelle" zum Weinen, Lachen und Mitfiebern. ------------------------------ Der charmante Kleinkriminelle Ibrahim Hoffmann hat im Jahr 2016 in Berlin mehr als nur ein Problem: Er wird während einer Razzia von der Polizei fest genommen. Es stellt sich jedoch bald heraus, dass die Verhaftung nur der Anfang eines merkwürdigen Abenteuers ist. Als die Tür zu seinem Haftraum wieder geöffnet wird, befindet Ibrahim sich nämlich im Jahr 1766. Er flieht mit zwei anderen Gefangenen namens Georg und Michael und macht …
17.10.2017
08:35
Bild: Interview zur Hamburger Schulpolitik mit Birgit Stöver (CDU)Bild: Interview zur Hamburger Schulpolitik mit Birgit Stöver (CDU)
Parentsmagazin Hamburg

Interview zur Hamburger Schulpolitik mit Birgit Stöver (CDU)

Im Interview mit dem Parentsmagazin-Hamburg beantwortet die stellvertretende Vorsitzende, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und schulpolitische Sprecherin der CDU-Hamburg Birgit Stöver u. a. aktuelle Fragen zur Schulpolitik, zur Inklusion und zur Bürgerschaftswahl im Jahre 2020. Birgit Stöver benotet Schulsenator Ties Rabe und kündigt an, dass die CDU im Jahre 2020 in Hamburg gern zusammen mit der FDP die Regierungsverantwortung übernehmen und SPD und Bündnis90/ Die Grünen ablösen will. Zu den Forderungen der Volksinitiative "Gute Inklu…
17.10.2017
08:48
Bild: Anstehende Veränderungen wecken immer VerlustängsteBild: Anstehende Veränderungen wecken immer Verlustängste
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Anstehende Veränderungen wecken immer Verlustängste

„Demokratie bedeutet, daß die Schafe wählen können, von welchen Wölfen sie gefressen werden wollen“, bemerkt Prof. Querulix im Volksmund ebenso lakonisch wie sarkastisch. Tatsächlich garantiert das Ergebnis der Bundestagswahl nicht, daß die Deutschen künftig besser regiert werden. Aber die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. Daß die Verhandlungen über eine sogenannte Jamaika-Koalition schwierig werden, ist klar. Wie lange sie dauern werden, ist nicht abzusehen. Nicht ganz ausgeschlossen, daß sie scheitern. Das wäre besser als eine camouflie…
17.10.2017
08:50
Bild: Tapeten-Kartell: Hohe Bußgelder wegen illegaler PreisabsprachenBild: Tapeten-Kartell: Hohe Bußgelder wegen illegaler Preisabsprachen
GRP Rainer Rechtsanwälte

Tapeten-Kartell: Hohe Bußgelder wegen illegaler Preisabsprachen

Das OLG Düsseldorf hat gegen Mitglieder des sog. Tapeten-Kartells mit Urteil vom 12. Oktober 2017 Geldbußen in Höhe von insgesamt mehr als 19 Millionen Euro verhängt (Az.: V-2 Kart 1-3/17). Der 2. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf kam nach 20 Verhandlungstagen zu der Überzeugung, dass die Kartellanten verbotene Preisabsprachen getroffen haben. Demnach sollen sie im Jahr 2005 eine Preiserhöhung für Tapeten in Deutschland in der Größenordnung zwischen 5 und 6 Prozent vereinbart haben. Einem der Tapetenhersteller sei dabei als Mark…
17.10.2017
10:49
Bild: Vom Ehrenamt zum OrdnungsamtBild: Vom Ehrenamt zum Ordnungsamt
Diakonisches Werk Augsburg

Vom Ehrenamt zum Ordnungsamt

Ämterlotsen begleiten Menschen bei Behördengängen. Die Diakonie Augsburg sucht Ehrenamtliche zur Unterstützung des Teams. Im Rahmen der „Woche des Sehens“ machte das Diakonische Werk Augsburg auf seine Ämterlotsen aufmerksam. Ämterlotsen begleiten Menschen zu Behörden und Ämtern oder auch zur Schuleinschreibung. Die Hilfsbedürftigkeit dieser Menschen kann sich aus einer Sehschwäche ergeben. Auch schlechte Deutschkenntnisse, eine psychische Beeinträchtigung oder einfach eine Unsicherheit bei Behördengängen sind Gründe, einen Ämterlotsen hinzu…
17.10.2017
11:29
Bild: Wenn das Leben nicht wie auf Schienen verläuftBild: Wenn das Leben nicht wie auf Schienen verläuft
Diakonisches Werk Augsburg

Wenn das Leben nicht wie auf Schienen verläuft

Die Bahnhofsmission Augsburg hilft Reisenden und Bahnhofsbesuchern, die schnell und vor Ort Hilfe benötigen. Ein Helfer gewährt im Oktober, November und Dezember bei Einführungsveranstaltungen Einblick in die Tätigkeit und lädt Freiwillige zur Mithilfe ein. Gerardo Vera Soto ist einer der ehrenamtlichen „Blauen Engel“ am Augsburger Bahnhof. Egal ob es Probleme beim Umsteigen sind, akute Notfälle oder Verständigungsschwierigkeiten, seine Kollegen in der Bahnhofsmission und er helfen schnell und unbürokratisch. Vera Soto sagt über seine Tätigk…
17.10.2017
11:29
Bild: Energy Capital Invest (ECI) – Musterverfahren in SichtBild: Energy Capital Invest (ECI) – Musterverfahren in Sicht
WinterWotsch Rechtsanwälte PartmbB

Energy Capital Invest (ECI) – Musterverfahren in Sicht

Möglichkeiten zur Teilnahme am ECI-Musterverfahren jetzt prüfen! Das Landgericht Stuttgart hat im September 2017 weitere sog. Bekanntmachungsbeschlüsse zum ECI Fonds XVII erlassen. Die Kanzlei WinterWotsch hat in den von ihr vertretenen Klageverfahren zum ECI Fonds XVII zuvor Kapitalanlagemusteranträge gegen Herrn Kay Rieck, Herrn Matthias Moosmann und die TB Treuhand GmbH wegen diverser Prospektfehler gestellt. Erste Bekanntmachungsbeschlüsse bereits erlassen Die Kanzlei WinterWotsch strebt ein sogenanntes KapMuG-Verfahren an, ein Musterv…
17.10.2017
11:34
Kommunikationsexperte Michael Oehme über die Wurzeln des Extremismus
Michael Oehme

Kommunikationsexperte Michael Oehme über die Wurzeln des Extremismus

Warum werden junge Afrikaner zu Extremisten? Wie kann man Extremismus an den Wurzeln packen, bevor man ihn überhaupt gewaltsam bekämpfen muss? Michael Oehme stellt sich diese Frage. St.Gallen, 13.10.2017. Die Wahlerfolge der AFD sprechen Bände und wurden medial vielseitig diskutiert. Vor allem mit einem Thema konnte die AFD polarisieren und sich Wählerstimmen sichern: Flüchtlinge, Terrorismus, Extremismus. „Die AFD hat vielen Wählern das Gefühl gegeben, ihre, ob nun berechtigten oder unberechtigten, Ängste zu hören und direkt zu handeln. Das…
17.10.2017
11:35
Bild: Zur Neuregelung beim Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt nach § 266a StGBBild: Zur Neuregelung beim Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt nach § 266a StGB
Rechtsanwalt Hildebrandt

Zur Neuregelung beim Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt nach § 266a StGB

§ 266a StGB stellt das Vorenthalten von Beiträgen des Arbeitnehmers zur Sozialversicherung einschließlich der Arbeitsförderung gegenüber der Einzugsstelle unter Strafe. Es handelt sich dabei um ein echtes Sonderdelikt, da es nur vom Arbeitgeber begangen werden kann. Um Strafbarkeitslücken zu schließen, ordnet § 14 Absatz 1 StGB an, dass die Arbeitgebereigenschaft, welche ein besonderes persönliches Merkmal im Sinne der Vorschrift darstellt, auch für vertretungsberechtigte Organe juristischer Personen, vertretungsberechtigte Gesellschafter von…
17.10.2017
14:55
Bild: Die neue ePrivacy-Verordnung: Welche Änderungen sind zu erwarten? - UpdateBild: Die neue ePrivacy-Verordnung: Welche Änderungen sind zu erwarten? - Update
Schürmann Wolschendorf Dreyer Rechtsanwälte

Die neue ePrivacy-Verordnung: Welche Änderungen sind zu erwarten? - Update

In den zuständigen EU-Institutionen wird seit Anfang des Jahres intensiv an den Inhalten der Verordnung über die Privatsphäre und elektronische Kommunikation (ePrivacy-Verordnung) gearbeitet. Ursprünglich war geplant, dass die ePrivacy-VO zeitgleich mit der DSGVO ab dem 25. Mai 2018 gelten soll. Dieses Ziel wird jedoch mehr und mehr als unrealistisch bewertet. Erstmals sind jetzt Papiere aller am Gesetzgebungsprozess beteiligten Einrichtungen öffentlich, die als Diskussionsgrundlage für die weiteren internen Verhandlungen dienen werden. Dara…
18.10.2017
09:30
Mehr Netto vom Brutto - Freibeträge beantragen!
Bund der Steuerzahler Bezirksverband Neumünster/Segeberg

Mehr Netto vom Brutto - Freibeträge beantragen!

Jeden Monat etwas mehr Netto? Das geht ganz legal mit Freibeträgen, die beim Finanzamt beantragt und bei der monatlichen Gehaltszahlung berücksichtigt werden, erklärt der Bund der Steuerzahler (BdSt). Mit einem solchen Freibetrag können sich Arbeitnehmer direkt ein höheres monatliches Nettogehalt sichern und müssen für die Steuererstattung nicht bis zum den nächsten Steuerbescheid warten. Ab Oktober stehen die neu designten Formulare zur Verfügung, weiß der BdSt-Bezirksverbands-Vorsitzende Hans-Peter Küchenmeister. Freibeträge gibt es zum Be…
18.10.2017
09:35
Bild: Ein einiges Europa wird dringend gebraucht, aber nicht dieses EuropaBild: Ein einiges Europa wird dringend gebraucht, aber nicht dieses Europa
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Ein einiges Europa wird dringend gebraucht, aber nicht dieses Europa

Die Verhandlungen über den Austritt der Briten aus der EU kommen nicht so recht voran. Es sieht so aus, als wirkten bereits starke Gegner des Austrittsbeschlusses in allen Parteien dieser Fehlentscheidung entgegen. Der frühere Vizepremier Nick Clegg hält den Brexit für einen großen Fehler und möchte ihn rückgängig machen. Mit seiner Einschätzung dürfte er vollkommen richtig liegen. Großbritannien braucht Europa. Allein hat es keine große Chance im Macht- und Beutegerangel der Industriestaaten. Es sollte lieber als Mitglied der zwar durchaus e…
18.10.2017
09:37
Bild: Online-Dossier „100 Jahre Russische Revolution“ auf dem Informations-Portal zur politischen Bildung“Bild: Online-Dossier „100 Jahre Russische Revolution“ auf dem Informations-Portal zur politischen Bildung“
Informations-Portal zur politischen Bildung

Online-Dossier „100 Jahre Russische Revolution“ auf dem Informations-Portal zur politischen Bildung“

Das Dossier stellt die Angebote der Bundes- und Landeszentralen für politische Bildung über die Russische Revolution im Jahre 1917 zusammen, ergänzt durch relevante Inhalte anderer Anbieter. Am 7. November 2017 jährt sich die russische „Oktoberrevolution“ zum 100. Mal. Die Geschehnisse von 1917, die zusammengefasst auch als "Russische Revolution" bezeichnet werden, wurden zum Ereignis von globaler Bedeutung. Die Revolution entwickelte sich zu einem opferreichen Bürgerkrieg, an dessen Ende die Bildung der kommunistischen Sowjetunion stand, ei…
18.10.2017
10:24
Grausame Tierversuche müssen verboten werden - Rechtsgutachen...
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Grausame Tierversuche müssen verboten werden - Rechtsgutachen...

Gemeinsame Pressemitteilung Ärzte gegen Tierversuche e.V. Bund gegen Missbrauch der Tiere e.V. TASSO e.V. 18. Oktober 2017 Grausame Tierversuche müssen verboten werden Rechtsgutachten belegt schwerwiegende Fehler zulasten der Tiere im deutschen Tierschutzrecht „Es muss sichergestellt werden, dass Tiere in Deutschland nicht mehr Versuchen ausgesetzt werden, die eine ethisch begründete Belastungsgrenze überschreiten“ – so das Fazit des aktuellen Rechtsgutachtens der Juristin Dr. Davina Bruhn. Das von den drei Vereinen Ärzte gegen Tierversuch…
18.10.2017
14:00
Diese Meinung ist in Deutschland nicht verfügbar/erlaubt
D&H Dubois & Hultin newsagency

Diese Meinung ist in Deutschland nicht verfügbar/erlaubt

Seit dem 1. Oktober 2017 ist das Netzwerkdurchsuchungsgesetz (NetzDG) in Kraft. Bereits im Vorfeld war eine strengere Zensur seitens Twitter, Facebook und YouTube zu beobachten. Mit seinem "Shadowban" ging Twitter neue Wege und dabei auch gleich besonders perfide vor. Anfangs nur bei einzelnen Tweets, später folgten ganze Accounts. Bei dieser „stillen Zensur" erfährt der Nutzer nur über den Umweg einer Nachforschung, dass sein Account zensiert wird. Seine Tweets werden nur eigenen Followern gezeigt, über Hashtags ist er nicht zu finden, so wi…
18.10.2017
14:03
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CLLB Rechtsanwälte

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18.10.2017
14:53
Bild: Investition in Gesundheit der Beschäftigten lohnt sich mehrfach!Bild: Investition in Gesundheit der Beschäftigten lohnt sich mehrfach!
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Investition in Gesundheit der Beschäftigten lohnt sich mehrfach!

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) begrüßt die heute von Berufsgenossenschaften und Unfallkassen gestartete Kampagne ‚kommmitmensch‘ zu Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit. „Das Ziel der Initiative, die Kultur der Prävention und konsequenter Gesundheitsförderung in Unternehmen zu fördern, ist enorm wichtig, nicht zuletzt wegen des fortschreitenden Fachkräftemangels in Deutschland. Jährliche Zuwächse bei der Anzahl stressbedingter Krankheitstage in den Pflegeberufen zeigt, wie nötig gerade diese Branche wirksam gelebte Prä…
18.10.2017
14:55
Junge Union startet mit neuen Vorsitzenden
Junge Union Langenfeld

Junge Union startet mit neuen Vorsitzenden

Die Junge Union Langenfeld hat einen neuen Vorstand. Am vergangenen Sonntag lud der größte politische Jugendverband im Kreis Mettmann zur Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen ein. Nachdem im vergangenem Jahr die bis dahin Vorsitzende Lena Stache aus beruflichen Gründen nach nur einem Jahr den Vorsitz niederlegte, übernahmen der bisherige Schatzmeister Mathias Brach und der Beisitzer Dominic Mueller kommissarisch den Vorstand. Nun wurde Dominic Mueller einstimmig von den Mitgliedern der Jungen Union Langenfeld zum Vorsitzenden gewählt. Der 2…
19.10.2017
09:54
Bild: Grundlegende Reform oder Untergang Europas als GemeinschaftBild: Grundlegende Reform oder Untergang Europas als Gemeinschaft
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Grundlegende Reform oder Untergang Europas als Gemeinschaft

Für aufmerksame Beobachter des Weltgeschehens ist die derzeitige Multikrise keine Überraschung. An dieser Stelle wird schon seit Jahren auf die Probleme und die Unfähigkeit oder sogar offensichtliche Weigerung der Politiker hingewiesen, sie zu lösen. Die Zeichen des Verfalls des Nachkriegs-Westens sind inzwischen für jeden spürbar, der sehen und hören will. Wenn nicht alles, was nach dem Zweiten Weltkrieg aufgebaut wurde, schon in naher Zukunft den Bach hinunter gehen soll, muß jetzt endlich gehandelt und nicht nur Mangelverwaltung betrieben …
19.10.2017
09:54
Bild: Gerhard Schröder - Boss der Bosse - hat der SPD nachhaltig geschadetBild: Gerhard Schröder - Boss der Bosse - hat der SPD nachhaltig geschadet
Agenda 2011 - 2012

Gerhard Schröder - Boss der Bosse - hat der SPD nachhaltig geschadet

Agenda 2011-2012: 2007 war weltweit ein wirtschaftlich stabiles und erfolgreiches Jahr. 2008 hat die Lehman-Pleite die Schuldenkrise ausgelöst, es wurden 7 Billionen Euro verbrannt. Geschichtlich hat ------------------------------ Lehrte, 19.10.2017. Gerhard Schröder war nicht besser oder schlechter als andere konservative, kapitalistische Regierungschefs. Gemeinsam sind sie der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die grenzenlose Schulden für Wirtschaftswachstum forderte und fordert. Das ist das eigentliche Dilemma der Staaten. Einen Konsens zu…
19.10.2017
09:54
Bild: Als 13- bis 19jährige Mädchen Motorrad-Fahrer noch "sexy" fanden…Bild: Als 13- bis 19jährige Mädchen Motorrad-Fahrer noch "sexy" fanden…
TRIANOmedien

Als 13- bis 19jährige Mädchen Motorrad-Fahrer noch "sexy" fanden…

TRIANOmedien, Windhagen Filmproduktion mit zügigem Direktversand erinnert in seinen neuartigen Jugend-Jahre-Filmen an die 70er und 80er Jahre, als junge Moped- und Motorrad-Fahrer von Teenager-Mädchen angehimmelt wurden. Egal, ob sie HERCULES, HONDA, YAMAHA, ZÜNDAPP, KAWASAKI und KREIDLER-FLORETT fuhren, und ob ihre Mopeds sie zwei, sechs oder neun PS aus ihren 50 oder 80 "Kubik" herausholten. Jetzt können Sie diese Mädchen und jungen Mädchen von damals noch einmal wiedersehen. Ein schönes und originelles Geschenk für alle damaligen Mofa-,…
19.10.2017
09:55