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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2016

Bild: Wefugees stellt Geflüchteten Antworten auf Bildungsfragen zur VerfügungBild: Wefugees stellt Geflüchteten Antworten auf Bildungsfragen zur Verfügung
Wefugees gUG

Wefugees stellt Geflüchteten Antworten auf Bildungsfragen zur Verfügung

Seit dem 11.11.2016 informiert die Online Community Wefugees, gemeinsam mit dem E-Learning Programm Kiron, Geflüchtete über Studienmöglichkeiten in Deutschland Die zu knappe Informationsweitergabe über spezielle Angebote für Neuankommende hat häufig zur Ursache, dass Geflüchtete nicht das volle Potential ausschöpfen, von dem was Einrichtungen anbieten. Das soziale Start-Up Wefugees hat sich unter anderem die Lösung dieses Problems zur Aufgabe gemacht. Seit dem 01. November werden Nutzer der Fragen-und-Antwort Plattform Wefugees deshalb nun a…
10.11.2016
14:01
Bild: Scheinselbständigkeit bei höchstpersönlicher Leistung?Bild: Scheinselbständigkeit bei höchstpersönlicher Leistung?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Scheinselbständigkeit bei höchstpersönlicher Leistung?

Ein Thema, das von vielen Unternehme(r)n unterschätzt wird. Die Scheinselbständigkeit. Was bedeutet Scheinselbständigkeit? Ein Unternehmer beauftragt einen Freien Mitarbeiter, in Wahrheit ist er aber ein Arbeitnehmer: Der Freie Mitarbeiter ist also nur zum Schein selbständig, eigentlich aber eben ein Arbeitnehmer. Die Rechtsfolgen sind unangenehm: Der Scheinselbständige hat als Arbeitnehmer Ansprüche auf Lohn, Urlaub usw. Außerdem muss der Schein-Auftraggeber = Arbeitgeber Lohnsteuer und Sozialversicherungsbeiträge nachzahlen. Auch macht e…
10.11.2016
14:01
Bild: Verbrauerfreundliches Urteil für Bausparer – CLLB vertritt Bausparer bei der Durchsetzung von AnsprüchenBild: Verbrauerfreundliches Urteil für Bausparer – CLLB vertritt Bausparer bei der Durchsetzung von Ansprüchen
CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz Partnerschaftsgesellschaft mbB

Verbrauerfreundliches Urteil für Bausparer – CLLB vertritt Bausparer bei der Durchsetzung von Ansprüchen

Bausparer profitieren vom aktuellen Urteil des BGH zur Unwirksamkeit von Darlehensgebühren in Bausparverträgen München, 09.11.2016 Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine in Allgemeinen Bedingungen für Bausparverträge enthaltene Bedingung zu Darlehensgebühren in Höhe von 2 % der Darlehenssumme in Bausparverträgen zwischen Verbrauchern und Unternehmern unwirksam ist. Auf dieses relevante Urteil vom 08.11.2016 (Az.: XI ZR 552/15) weisen CLLB Rechtsanwälte im Rahmen der Rechtsprechungsübersicht hin. In dem zu entscheidenden Fall hatt…
14.11.2016
09:46
Bild: CGB ÜBT KRITIK AM FINANZGEBAHREN DER BREMER ARBEITNEHMERKAMMERBild: CGB ÜBT KRITIK AM FINANZGEBAHREN DER BREMER ARBEITNEHMERKAMMER
CGB-Landesverband Bremen

CGB ÜBT KRITIK AM FINANZGEBAHREN DER BREMER ARBEITNEHMERKAMMER

Der Bremer Weser-Report hat in seiner Mittwochausgabe über Kritik des CGB am Finanzgebahren der Bremer Arbeitnehmerkammer berichtet. Die Kammer hat diese Kritik als „willkürlich“ bezeichnet. Dies weist der CGB mit Entschiedenheit zurück. Die Vollversammlung der Arbeitnehmerkammer hat auf ihrer letzten Sitzung mit ihrer absoluten DGB-Mehrheit folgenden Beschluss gefasst: „ Die Vollversammlung begrüßt den Projektantrag Innovation und Zukunftsorientierung der WiSoAK gGmbH únd beschließt die Finanzierung bis 2018 in Höhe von insgesamt 399.600 Eu…
14.11.2016
10:31
Neu: Die Themenseite "Parteien" informiert auf Deutsche-Politik-News.de zum Thema Parteien!
Dr. Harald Hildebrandt

Neu: Die Themenseite "Parteien" informiert auf Deutsche-Politik-News.de zum Thema Parteien!

Neue Themenseiten bieten auf Deutsche-Politik-News.de Übersichten zu besonders interessanten thematischen Schwerpunkten wie z.B. "Parteien". ------------------------------ Eine politische Partei (von lateinisch pars, Genitiv partis ‚Teil', ‚Richtung') ist ein auf unterschiedliche Weise organisierter Zusammenschluss von Menschen, die innerhalb eines umfassenderen politischen Verbandes (eines Staates o. Ä.) danach streben, möglichst viel politische Mitsprache zu erringen, um ihre eigenen sachlichen oder ideellen Ziele zu verwirklichen und/oder…
14.11.2016
11:26
Bild: Die Spekulanten spielen verrückt - Unsicherheit nimmt zuBild: Die Spekulanten spielen verrückt - Unsicherheit nimmt zu
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Die Spekulanten spielen verrückt - Unsicherheit nimmt zu

Das hektische Auf und Ab der Börsenkurse zeigt: Die Bankster und die großen Spekulanten werden immer nervöser. Was gestern noch Angst gemacht hat, erzeugt heute Euphorie – bis diese kurz danach dann wieder in Katzenjammer umschlägt. Was kündigt sich da an? Die Spekulanten wissen genau, daß Anleihen- und Aktienkurse beträchtlich überhöht sind und sie wissen vermutlich auch, ahnen es wenigstens, daß die drei großen Notenbanken der Welt uns mit ihrem Ponzi-Spiel auf geraden Kurs in die finanz- und realwirtschaftliche Katastrophe führen, weil es …
14.11.2016
11:29
Bild: Vom Sankt Martinszug bis Weihnachten: Nur noch 44 Tage für originelle Geschenkideen zu WeihnachtenBild: Vom Sankt Martinszug bis Weihnachten: Nur noch 44 Tage für originelle Geschenkideen zu Weihnachten
TRIANOmedien

Vom Sankt Martinszug bis Weihnachten: Nur noch 44 Tage für originelle Geschenkideen zu Weihnachten

TRIANOmedien, Windhagen erinnert an die für viele Menschen schönste Zeit im Leben: An die eigene Kindheit und Jugend. Wann auch immer sie gewesen sein mag: In den 20er, 30er, 40er, 50er, 60er, 70er oder 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts. Die meisten Erwachsenen sind als Kinder selbst einmal hinter einem St. Martin hoch zu Roß hergezogen. Mit einer Papierlaterne in der Hand, ein altes Volkslied zusammen mit den anderen Kindern und einigen Eltern singend. Zum Schluß gab es dann des öfteren einen Stutenkerl, von dem bald nur noch die we…
14.11.2016
11:30
Bild: Agenda 2011-2012: Trump - Ratlosigkeit und 19,1 Billionen USD SchuldenBild: Agenda 2011-2012: Trump - Ratlosigkeit und 19,1 Billionen USD Schulden
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Trump - Ratlosigkeit und 19,1 Billionen USD Schulden

Trump, Putin, Erdogan, Marine le Pen, Geert Wilder, Frauke Petry und andere Rechtspopulisten predigen eine neue Welt. Sind sie in Amt und Würde outen sie sich als gute Demokraten ------------------------------ Lehrte, 11.11.2016. Clinton und die ihren wollten Trump verhindern und er Clinton, egal was es kostet. Geschätzt hat der Wahlkampf Obama/Romney nach Medien zwischen 6 und 7,2 Mrd. USD gekostet, der US-Wahlkampf 2016 dürfte diese Summen toppen. Die Wut auf das Establishment hat Trump für seine Wahl genutzt, obwohl er selbst ein lupenrei…
14.11.2016
12:40
Bild: Kein Aushebeln des Arbeitsschutzes in der Insulintherapie!Bild: Kein Aushebeln des Arbeitsschutzes in der Insulintherapie!
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Kein Aushebeln des Arbeitsschutzes in der Insulintherapie!

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) nimmt den Welt-Diabetes-Tag am 14. November zum Anlass, auf ein seit Jahren ungelöstes Problem im Zusammenhang mit der Insulintherapie hinzuweisen. Der gesetzlich vorgeschriebene Schutz der Pflegefachpersonen vor Nadelstichverletzungen, die u.a. bei Insulintherapie recht häufig vorkommen, wird in stationären Pflegeeinrichtungen und in der ambulanten Pflege grob vernachlässigt. Denn verordnet und erstattet werden nur Nadeln ohne Schutzvorrichtung. „Es ist gefährlich und nicht akzeptabel, dass …
14.11.2016
12:41
Bild: *NEU* Zusammen stark im TeamBild: *NEU* Zusammen stark im Team
S&P Unternehmerforum GmbH

*NEU* Zusammen stark im Team

So bringen Sie Ihr Team in Top-Form ------------------------------ Unser Seminar schult Sie u.a. in den Bereichen Konfliktgespräche, High-Performance und Gewinner-Teams gezielt aufbauen. > Barrieren der Mitarbeiter abbauen - Stärken fördern > High-Performance im Team -mehr Leistung "herauskitzeln" > Akzeptanz als Vorgesetzter sichern > Stimmungsmacher - Faule Äpfel müssen aus dem Korb Unsere aktuellen Termine zum Seminar: 07.12.2016 Köln 07.02.2017 Düsseldorf 16.03.2017 Leipzig Ihr Nutzen: > Warum ist Führung so anstrengend? > Strategi…
14.11.2016
12:51
Bild: Zeichen für Opferhilfe: Ingo Lenßen, Simone Thomalla und Katharina Wackernagel unterstützen den WEISSEN RINGBild: Zeichen für Opferhilfe: Ingo Lenßen, Simone Thomalla und Katharina Wackernagel unterstützen den WEISSEN RING
WEISSER RING e. V.

Zeichen für Opferhilfe: Ingo Lenßen, Simone Thomalla und Katharina Wackernagel unterstützen den WEISSEN RING

Rechtsanwalt Ingo Lenßen („Lenßen klärt auf“, „Lenßen live“, Sat.1 Gold) sowie die Schauspielerinnen und TV-Ermittlerinnen Simone Thomalla (u. a. „Tatort“, ARD) und Katharina Wackernagel („Stralsund“, ZDF) setzen ein öffentliches Zeichen für Opferhilfe: Im Rahmen der Jubiläumskampagne des WEISSEN RINGS zum 40-jährigen Bestehen rufen sie zu Spenden und zur Mitgliedschaft in Deutschlands größter Hilfsorganisation für Opfer von Kriminalität auf. Damit verstärken sie die Riege der prominenten Fürsprecher, die sich für den WEISSEN RINGS stark mach…
14.11.2016
12:51
"Verlust des Kreisstadt-Status ist kein Beinbruch"
Stadt Osterode am Harz

"Verlust des Kreisstadt-Status ist kein Beinbruch"

Zum 1. November fusionieren die Landkreise Osterode am Harz und Göttingen. Osterode verliert damit den Status als Kreisstadt – für Bürgermeister Klaus Becker (parteilos) ist das kein Beinbruch. Er sieht den Zusammenschluss positiv. „Sicher es ist nett, sich ‚Kreisstadt‘ nennen zu können – direkte Auswirkungen hat das aber keine, kaufen können wir uns dafür nichts“, erläutert Becker seine Auffassung. Für ihn ist entscheidend, dass Osterode am Harz seine Funktion als Mittelzentrum erhält und stärkt, mit der dafür erforderlichen Infrastruktur. …
14.11.2016
12:51
Bild: MACH 2 - Einblicke ins Cockpit eines StarfightersBild: MACH 2 - Einblicke ins Cockpit eines Starfighters
tredition GmbH

MACH 2 - Einblicke ins Cockpit eines Starfighters

Rolf Stünkel blickt in "MACH 2" auf seine Zeit als Pilot eines Starfighters während des Kalten Krieges zurück. ------------------------------ Das Fliegen wird von vielen Piloten als eine Art Sucht beschrieben und auch Rolf Stünkel hat während seinen Jahren als Pilot eines Starfighters eine ähnliche Erfahrung gemacht. Die Leser erfahren in seinem autobiografischen Buch, wie der Autor seinen Weg in den Cockpit eines Lockheed F-104G fand. Von der Ausbildung bis hin zum Einsatz während des Kalten Krieges sind wir hier live dabei. Stünkel fliegt …
14.11.2016
12:53
Sammelklage gegen Audi in den USA: Auch in Deutschland gehen Audi-Fahrer in die Offensive
financialright GmbH

Sammelklage gegen Audi in den USA: Auch in Deutschland gehen Audi-Fahrer in die Offensive

Verbraucherschutzplattform my-right.de registriert Ansturm von verunsicherten Audi-Kunden Berlin, 11. November 2016 Die Verbraucherschutzplattform my-right.de, bei der sich geschädigte Dieselgate-Kunden kostenlos eintragen können um Schadensersatzansprüche geltend zu machen, registriert seit Anfang November einen Ansturm von Audi-Kunden. Das teilte my-right.de heute in Hamburg mit. In den USA haben Audi-Fahrer kürzlich eine Sammelklage eingereicht, jetzt gehen Audi-Fahrer in Deutschland in die Offensive. My-right.de Rechtsexperte Jan-Eike …
14.11.2016
12:54
Privatinsolvenz & Lohnabtretungen
Rechtsanwalt - P-Konto

Privatinsolvenz & Lohnabtretungen

Lohnabtretungen als gängiges Mittel, um Forderungen vor einer Privatinsolvenz zu sichern. ------------------------------ Das Arbeitseinkommen ist bei vielen Arbeitnehmern die einzige Sicherheit, die Gläubigern angeboten werden kann. Sobald der Schuldner mit der Rückzahlung von Raten in Verzug kommt, kann der Gläubiger dem Arbeitgeber die Lohnabtretung anzeigen. Es dürfen lediglich diejenigen Geldbeträge ausgezahlt werden, die über dem Pfändungsfreibetrag liegen. In einigen Arbeitsverträgen sind Lohnabtretungen ausgeschlossen. In einer solche…
14.11.2016
12:56
Bild: Welcher Steuersatz gilt eigentlich für Eintrittskarten?Bild: Welcher Steuersatz gilt eigentlich für Eintrittskarten?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Welcher Steuersatz gilt eigentlich für Eintrittskarten?

Ein Veranstalter, der Eintrittskarten verkauft, muss darauf auch grundsätzlich Umsatzsteuer abführen. Da er die Eintrittskarten wohl in den meisten Fällen an Verbraucher verkaufen wird, muss er diesem gegenüber den Bruttopreis angeben. In den Ticketpreis ist also grundsätzlich die Umsatzsteuer mit hineinzurechnen. Aber welcher Steuersatz gilt denn eigentlich? Der normale Umsatzsteuersatz liegt bei 19 %. Bei Konzerten oder konzertähnlichen Darbietungen gibt es allerdings eine Ausnahme, hierfür gibt es den reduzierten Steuersatz von nur 7 %. …
14.11.2016
13:07
Bild: BAG: Personalgespräche bei Arbeitsunfähigkeit - Es gibt AusnahmenBild: BAG: Personalgespräche bei Arbeitsunfähigkeit - Es gibt Ausnahmen
GRP Rainer Rechtsanwälte

BAG: Personalgespräche bei Arbeitsunfähigkeit - Es gibt Ausnahmen

Kranke Mitarbeiter müssen in der Regel auch nicht zu Personalgesprächen im Betrieb erscheinen. Das stellte das Bundesarbeitsgericht klar. Allerdings gebe es auch Ausnahmen, so das BAG. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wenn ein Arbeitnehmer erkrankt ist, muss er nicht im Unternehmen erscheinen. Nicht, um seiner Arbeit nachzugehen und auch nicht um an Personalgesprächen teilzunehmen. Das stellte das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 2. November 2016 klar (Az.: 10 …
14.11.2016
13:07
Bild: Erbrecht: Anspruch auf Nutzungsentschädigung des MiterbenBild: Erbrecht: Anspruch auf Nutzungsentschädigung des Miterben
GRP Rainer Rechtsanwälte

Erbrecht: Anspruch auf Nutzungsentschädigung des Miterben

Mehrere Geschwister erben das Elternhaus, das aber nur von einem Kind bewohnt wird. Ein Anspruch auf ein Nutzungsentgelt der anderen Geschwister lässt sich daraus allerdings noch nicht ableiten. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Beide Elternteile sind verstorben und hinterlassen ihren Kindern ein Haus. Da es kein Testament oder Erbvertrag gibt, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt, die Kinder erben zu gleichen Teilen. Häufig ist es so, dass ein Kind bereits in …
14.11.2016
13:07
Bild: "Die SEGA Story" von Jörg BurkartBild: "Die SEGA Story" von Jörg Burkart
CSW-Verlag

"Die SEGA Story" von Jörg Burkart

Das erste deutsche Buch zur Unternehmensgeschichte von SEGA ------------------------------ (Winnenden, 11.11.2016) Erfolg und Misserfolg liegen oft nah beieinander. In der Geschichte der Videospielbranche verdeutlicht dies wohl kaum ein Unternehmen so sehr wie SEGA. Es begann mit Grundsteinlegung als Lieferant von Münzautomaten für amerikanische Soldaten nach dem 2. Weltkrieg. In den frühen 80er-Jahren folgten die ersten Gehversuche auf dem Videospielemarkt. Im Konsolen-Krieg der 90er. war SEGA oft Trendsetter im Bereich der digitalen Unterh…
14.11.2016
13:10
Neu: Die Themenseite "Hannover" informiert auf Deutsche-Politik-News.de zum Thema Hannover!
Dr. Harald Hildebrandt

Neu: Die Themenseite "Hannover" informiert auf Deutsche-Politik-News.de zum Thema Hannover!

Neue Themenseiten bieten auf Deutsche-Politik-News.de Übersichten zu besonders interessanten thematischen Schwerpunkten wie z.B. "Hannover". ------------------------------ Hannover ist die Hauptstadt des Landes Niedersachsen. Der Ort Hannover wurde 1150 erstmals erwähnt und war ab 1692 Hauptstadt Kurhannovers, ab 1814 Hauptstadt des Königreichs Hannover und zwischen 1866 und 1946 nach dessen Annexion durch Preußen als Folge des Deutschen Krieges Hauptstadt der Provinz Hannover. 1875 wurde die Stadt Hannover mit Überschreiten der Marke von…
14.11.2016
14:49
Bild: *NEU* Seminar Depot A - TLAC/MREL - EmittentenlimiteBild: *NEU* Seminar Depot A - TLAC/MREL - Emittentenlimite
S&P Unternehmerforum GmbH

*NEU* Seminar Depot A - TLAC/MREL - Emittentenlimite

Sicher votieren im Depot A ------------------------------ Unser Seminar schult Sie u.a. in den Bereichen Neuregelung des Limitsystems, Spreadanalyse und Ratingplausibilisierung. > Anforderungen an den Votierungsprozess Kredit > TLAC/MREL erfordert Neuregelung des Limitsystems > Beurteilungsstandards, Checklisten und Musterbeschlüsse > Spreadanalyse und Ratingplausibiisierung - auf was kommt es an? Unsere aktuellen Termine zum Seminar: 01.11.2016 Frankfurt am Main 21.03.2017 Frankfurt am Main & München 29.06.2017 Frankfurt am Main & Hambu…
14.11.2016
14:57
Schweiz-247.de informiert mit News, Tipps, Links, Forum, Fotos und Videos zum Thema Schweiz!
Dr. Harald Hildebrandt

Schweiz-247.de informiert mit News, Tipps, Links, Forum, Fotos und Videos zum Thema Schweiz!

Die Homepage Schweiz-247.de informiert mit News, Infos, Tipps, Links, Forum, Fotos und Videos rund um das Thema Schweiz! ------------------------------ Die Schweiz (französisch Suisse, italienisch Svizzera, rätoromanisch Svizra, lateinisch Helvetia), amtlich Schweizerische Eidgenossenschaft (französisch Confédération suisse, italienisch Confederazione Svizzera, rätoromanisch Confederaziun svizra, lateinisch Confoederatio Helvetica), ist ein föderalistischer, demokratischer Staat in Europa. Der Staat umfasst deutsche, französische, italienis…
14.11.2016
15:00
Saarland-Info.Net informiert mit News, Tipps, Links, Forum, Fotos und Videos zum Thema Saarland!
Dr. Harald Hildebrandt

Saarland-Info.Net informiert mit News, Tipps, Links, Forum, Fotos und Videos zum Thema Saarland!

Die Homepage Saarland-Info.Net informiert mit News, Infos, Tipps, Links, Forum, Fotos und Videos rund um das Thema Saarland! ------------------------------ Das Saarland (französisch Sarre, Abkürzung SL) ist ein Bundesland im Südwesten der Bundesrepublik Deutschland. Das Land Saarland ist das kleinste der Flächenländer und hinsichtlich der Einwohnerzahl das zweitkleinste Land (nach Bremen)- Das Saarland grenzt im Norden und Osten an das Land Rheinland-Pfalz, im Süden an die französische Region Grand Est, dort an das Département Moselle, und…
14.11.2016
15:01
Bild: Die Entdeckung der Formel für die ZEIT – und ihre Nutzung in der Wirtschaft.Bild: Die Entdeckung der Formel für die ZEIT – und ihre Nutzung in der Wirtschaft.
universesolving

Die Entdeckung der Formel für die ZEIT – und ihre Nutzung in der Wirtschaft.

Die Entdeckung der Formel für die ZEIT – und ihre Nutzung in der Wirtschaft. Stephen Hawking schrieb 2008 "...time, WHATEVER THAT may be, ..." und Lee Smolin Ende 2015: "… Zeit … ist das wichtigste Einzelproblem, das sich der Naturwissenschaft stellt, ...". Dieses Geheimnis hat Albert Bright nun gelüftet. Einfacher als gedacht. Quergedacht. Bright hat in seinem ersten Buch Einstein relativiert. Hierzu extrapolierte er Newton auf das Gedankengut von Einstein. Einstein erzielte mit seiner Speziellen Relativität bei null Gravitation und bei Qu…
14.11.2016
15:09
Bild: Tierschutz in Köln auf der FAIRGOODSBild: Tierschutz in Köln auf der FAIRGOODS
OEDP-NRW

Tierschutz in Köln auf der FAIRGOODS

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) aus Düsseldorf und vom Niederrhein trat auf der FAIRGOODS in Köln aktiv für den Tierschutz ein. "Wir unterstützen die Aktion des ÖDP-Europaabgeordneten Prof. Dr. Klaus Buchner gegen industrielle Massentierhaltung und multiresistente Keime." so die Kreisvorsitzende Carina Peretzke. "Ich freue mich besonders über die vielen angeregten Gespräche zum Tierschuz mit den Messebesuchern." Die Forderungen von Prof. Dr. Klaus Buchner: 1.) Sofortiges Verbot von Reserve-Antibiotika in der Massentierhaltung 2.)…
14.11.2016
15:11
Bild: Volle Kraft voraus zum "Rien ne vas plus"!Bild: Volle Kraft voraus zum "Rien ne vas plus"!
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Volle Kraft voraus zum "Rien ne vas plus"!

Am Tag nach dem Wahlsieg Donald Trumps stürzten die Kurse von US-Aktien und US-Anleihen ab. Die Aktienspekulanten feierten nach einer kurzen Verkaufspanik aber noch am selben Tag neue Kursrekorde. Die Euphorie hat sich allerdings am Freitag schon wieder gelegt. Auf die Kurse der Edelmetalle, die im Gegensatz zu Anleihen- und Aktienkursen weit von einer Überhöhung entfernt sind, wurde allerdings drei Tage hintereinander kräftig mit allen Mitteln des modernen Spekulantentums eingedroschen und dadurch ausgelöste Panikverkäufe unbedarfter Zocker …
14.11.2016
16:16
Bild: BAG: Sachgrundlose Befristung des ArbeitsvertragsBild: BAG: Sachgrundlose Befristung des Arbeitsvertrags
GRP Rainer Rechtsanwälte

BAG: Sachgrundlose Befristung des Arbeitsvertrags

Liegen entsprechende tarifvertragliche Regelungen vor, kann ein Arbeitsvertrag auch länger als zwei Jahre befristet werden. Das geht aus einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts hervor. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Vom Grundsatz her können Arbeitsverträge nicht länger als bis zu einer maximalen Dauer von zwei Jahren befristet werden, wenn kein sog. Sachgrund für die Befristung vorliegt. In dieser Zeit darf der Arbeitsvertrag höchstens drei Mal durch den Arbeitge…
14.11.2016
16:17
Hotel darf vorrübergehend als Flüchtlingsunterkunft genutzt werden
Jansen & Jansen Rechtsanwälte

Hotel darf vorrübergehend als Flüchtlingsunterkunft genutzt werden

Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat den Antrag einer Gemeinde auf vorläufigen Rechtsschutz gegen die Nutzung eines ehemaligen Hotels als Flüchtlingsunterkunft abgelehnt (Beschluss vom 24.08.2016, Az.: 11 K 772/16). Bei der ungeklärten Frage, ob es alternative Unterbringungsmöglichkeiten gibt, ergebe eine summarische Prüfung der Erfolgsaussichten in der Hauptsache kein überwiegend wahrscheinliches Ergebnis. Bei einer bloßen Nutzungsänderung überwiege deswegen das Interesse an der Durchführung der Flüchtlingsunterbringung. In ehemaliges Hotel…
14.11.2016
16:19
Bild: Abfindung eines GmbH-GesellschaftersBild: Abfindung eines GmbH-Gesellschafters
GRP Rainer Rechtsanwälte

Abfindung eines GmbH-Gesellschafters

Scheidet ein Gesellschafter einer GmbH aus, kann es unter den Gesellschaftern zum Streit über die Höhe der Abfindung kommen. So auch in einem Fall, den das Kammergericht Berlin zu entscheiden hatte. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Bei einer GmbH, die aus mehreren Gesellschaftern besteht, kann es beim Ausscheiden eines der Gesellschafter zum Streit über die Höhe des Abfindungsguthabens kommen. So stritten sich auch die Parteien vor dem Kammergericht Berlin, über d…
14.11.2016
16:21
Bild: Änderungskündigung: Bestimmtheit des ÄnderungsangebotsBild: Änderungskündigung: Bestimmtheit des Änderungsangebots
GRP Rainer Rechtsanwälte

Änderungskündigung: Bestimmtheit des Änderungsangebots

Mit einer Änderungskündigung wird das Arbeitsverhältnis zu den bisherigen Bedingungen beendet. Gleichzeitig wird die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses zu geänderten Konditionen angeboten. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Arbeitsverträge lassen sich nicht nur zum Teil kündigen. Sollen einzelne Bedingungen im Arbeitsvertrag geändert werden, Arbeitgeber und Arbeitnehmer erzielen darüber aber keine Einigung, besteht die Möglichkeit der Änderungskündigung. Das Arbei…
14.11.2016
16:21
Debattenkultur zwischen Konsenssauce und Hassrede
Verband der Redenschreiber deutscher Sprache (VRdS)

Debattenkultur zwischen Konsenssauce und Hassrede

Berlin/Königswinter, 14. November 2016 – Nach Donald Trumps überraschendem Wahlsieg ist eine Diskussion über die Ursachen und mögliche Folgeeffekte in Deutschland entbrannt. Nach Ansicht des Verbandes der Redenschreiber deutscher Sprache (VRdS) greifen viele Erklärungsversuche jedoch zu kurz. „Die Diskussion gleicht einer hektischen Suche nach Schuldigen“, so VRdS-Präsidentin Jacqueline Schäfer. „Wurden zuvor die Anhänger von Populisten wie Trump geschmäht, stehen nun pauschal die so genannten Eliten und Verfechter von Political Correctness …
14.11.2016
16:21
Bild: Allgemeines Lebensrisiko beim SeminarteilnehmerBild: Allgemeines Lebensrisiko beim Seminarteilnehmer
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Allgemeines Lebensrisiko beim Seminarteilnehmer

Zu einem meiner letzten Seminare erschien eine Teilnehmerin mit Höhenangst. Spielt das bei einem Seminar dem Thema Veranstaltungsrecht eine Rolle? Wenn das Seminar in einem Konferenzraum im 12. Stock eines Hotels stattfindet, wird so ein Thema sehr schnell relevant. Die Teilnehmerin ist nämlich wieder nach Hause gegangen und wollte zudem die von ihr bereits bezahlten Teilnehmergebühren zurück. Zu Recht? Welche Informationen ein Veranstalter im Vorfeld geben muss, damit der Interessent entscheiden kann, ob er dabei sein möchte/kann oder nich…
14.11.2016
16:27
EuGH verwirft Rx-Boni-Verbot: Ist der Apotheker der eigentliche Gewinner?
Bundesverband Managed Care

EuGH verwirft Rx-Boni-Verbot: Ist der Apotheker der eigentliche Gewinner?

Berlin, den 10. November 2016 – Der EuGH hat mit seinem Urteil vom 19. Oktober 2016 entschieden, dass ausländische Arzneimittelhändler nicht an die deutschen Apothekenabgabepreise gebunden sind. Damit öffnet sich die Tür für den Arzneimittel-Versandhandel und möglicherweise eine flexiblere Preisgestaltung in der deutschen Apothekenlandschaft. Diese Entscheidung ist im Sinne der Patienten, sie bietet aber auch erhebliche Chancen für Apotheker, ihr Berufsbild weiterzuentwickeln und stärker in der Versorgungskette der Patienten mitzuwirken. Die…
14.11.2016
16:27
Fünf Jahrzehnte Erfahrung: Kanzlei Schwarze, Dr. Oskamp & Partner
Schwarze, Dr. Oskamp & Partner

Fünf Jahrzehnte Erfahrung: Kanzlei Schwarze, Dr. Oskamp & Partner

Die Kanzlei Schwarze, Dr. Oskamp & Partner bietet Rechtsberatung mit einem Erfahrungsschatz von über fünfzig Jahren an. Welchen Stellenwert das Arbeitsrecht dabei einnimmt, weiß Heiner Hanefeld. ------------------------------ Je mehr Erfahrung ein Rechtsanwalt besitzt, desto besser kann er seinen Mandanten helfen. In dieser Hinsicht sind die Mandanten bei den Anwälten der Kanzlei Schwarze, Dr. Oskamp & Partner in Bochum an einer besonders guten Adresse, denn bereits vor mehr als 50 Jahren wurde die Rechtsanwaltskanzlei gegründet. Bereits nac…
14.11.2016
16:28
Bild: „Rechtliche Betreuung muss ausreichend finanziert werden!“Bild: „Rechtliche Betreuung muss ausreichend finanziert werden!“
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

„Rechtliche Betreuung muss ausreichend finanziert werden!“

Der Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete Richard Seelmaecker (CDU) unterstützt BdB-Forderungen Hamburg, den 15. November 2016 – Großes Verständnis für die Forderungen des Bundesverbands der Berufsbetreuer/innen e.V. zeigte Richard Seelmaecker (Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und justizpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion) bei einem Gespräch mit Dr. Harald Freter (BdB-Geschäftsführer) und Bärbel Will (Sprecherin BdB-Landesgruppe Hamburg) in Hamburg: „Wir werden glücklicherweise immer älter. Mit zunehmend höherem Alter benötigen aber a…
15.11.2016
12:40
Presseeinladung: 16. Filmfest FrauenWelten von TERRE DES FEMMES 23. – 30. November 2016
TERRE DES FEMMES e.V.

Presseeinladung: 16. Filmfest FrauenWelten von TERRE DES FEMMES 23. – 30. November 2016

Beim Filmfest FrauenWelten von TERRE DES FEMMES sind Ende November nicht nur cineastische Entdeckungen zu machen. Die 35 Spiel- und Dokumentarfilme aus aller Welt bieten auch eindrucksvolle Einblicke in andere Lebenswelten. Neben dem Fokus „Arbeiterinnen“ werden „Flucht und Migration“ sowie „Sexualisierte Gewalt“ in verschiedenen Filmen beleuchtet. Filmhighlights und Gäste Hana darf Raki trinken, Waffen tragen, rauchen und fluchen und muss sich nicht in eine arrangierte Ehe fügen. Denn sie hat in den abgeschiedenen Bergen Albaniens den trad…
15.11.2016
12:49
Bild: Widerruf von Darlehen: OLG Brandenburg stärkt WiderrufsrechtBild: Widerruf von Darlehen: OLG Brandenburg stärkt Widerrufsrecht
GRP Rainer Rechtsanwälte

Widerruf von Darlehen: OLG Brandenburg stärkt Widerrufsrecht

Auch das OLG Brandenburg stellt sich in Sachen Darlehenswiderruf auf Seiten der Verbraucher und erklärte einen Jahre nach Abschluss des Darlehens erklärten Widerruf für wirksam (4 U 125/15). GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Das Oberlandesgericht Brandenburg verdeutlichte mit Urteil vom 1. Juni 2016 noch einmal, dass schon geringfügige Abweichungen von der jeweils gültigen Musterwiderrufsbelehrung dazu führen, dass die Widerrufsbelehrung fehlerhaft ist und die Wide…
15.11.2016
12:52
Bild: OLG Karlsruhe entscheidet Streit um UrheberrechtBild: OLG Karlsruhe entscheidet Streit um Urheberrecht
GRP Rainer Rechtsanwälte

OLG Karlsruhe entscheidet Streit um Urheberrecht

Trennen sich Musikbands, kann es zum Streit über die Urheberrechte und Nutzungsrechte der gemeinsamen Songs kommen. Das OLG Karlsruhe hatte in einem Urheberrechtsstreit zu entscheiden. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Es kommt immer wieder vor, dass Musikbands gemeinsam Erfolge feiern und es nach der Auflösung der Band zu Streitigkeiten über das Urheberrecht der veröffentlichten Songs kommt. Das war in dem Fall, den das OLG Karlsruhe zu entscheiden hatte, nicht an…
15.11.2016
12:52
Der Verband für bürgernahe Verkehrspolitik veröffentlicht Bußgeldkatalog zum Thema „Fahrrad“
Verband für bürgernahe Verkehrspolitik e.V.

Der Verband für bürgernahe Verkehrspolitik veröffentlicht Bußgeldkatalog zum Thema „Fahrrad“

Der Verband für bürgernahe Verkehrspolitik veröffentlicht auf seinem Ratgeberportal bussgeld-info.de einen Bußgeldkatalog zum Thema „Fahrrad“ um Transparenz über, für Radfahrer geltende Regeln zu schaffen. Um frei vom Berufsverkehr und öffentlichen Verkehrsmitteln zu sein, nutzen immer mehr Menschen das Fahrrad. Vor allem aus Großstädten ist das Rad als gängiges Verkehrsmittel nicht mehr wegzudenken. Doch auch für Radfahrer gilt die Straßenverkehrsordnung (StVO), um sowohl die eigene als auch die Sicherheit anderer zu gewährleisten. Was die …
15.11.2016
12:53
Bild: Wo ist mein Vater - Autobiographie berichtet von einem Leben ohne Vater in der NachkriegszeitBild: Wo ist mein Vater - Autobiographie berichtet von einem Leben ohne Vater in der Nachkriegszeit
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Wo ist mein Vater - Autobiographie berichtet von einem Leben ohne Vater in der Nachkriegszeit

Michel Grassart beschreibt in "Wo ist mein Vater" seine schmerzvolle Suche nach der Wahrheit in einer Welt voller Lügner. ------------------------------ Es war für viele Kinder nicht einfach in den Jahren nach dem zweiten Weltkrieg aufzuwachsen. Vor allem Kinder wie Michel Grassart hatten es besonders schwer, da die Mutter allein für die gesamte Familie verantwortlich war und Möglichkeiten zum Geld verdienen nicht auf Bäumen wuchsen. Michel war bereits im Alter von fünf Jahren erwachsener als so mancher Erwachsener, weil das Leben ihm keine …
15.11.2016
12:54