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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – November 2015

Bild: 'BoDO' geht in die Umsetzungsphase - Angebote demnächst in drei PilotortenBild: 'BoDO' geht in die Umsetzungsphase - Angebote demnächst in drei Pilotorten
Josefsheim gGmbH Bigge

'BoDO' geht in die Umsetzungsphase - Angebote demnächst in drei Pilotorten

Angebote und Dienstleistungen für Menschen mit Unterstützungsbedarf zu entwickeln, die sich an den Bedürfnissen dieser Menschen orientieren – darum geht es in Olsberg bei dem Projekt „BoDO“. Im Sommer gab es dazu eine Bedarfserhebung. Jetzt liegen die Ergebnisse vor. Darauf basierend sollen ab Anfang kommenden Jahres in drei Pilotorten Maßnahmen umgesetzt werden mit dem Ziel, die Lebensqualität älterer, pflege- und unterstützungsbedürftiger Menschen zu verbessern. „BoDO“ ist die Abkürzung für „Bedarfsorientierte Dienstleistungen Olsberg“. An…
19.11.2015
12:17
Bild: NSA, NSU, IS-Terror, Migration - Totales StaatsversagenBild: NSA, NSU, IS-Terror, Migration - Totales Staatsversagen
Agenda 2011 - 2012

NSA, NSU, IS-Terror, Migration - Totales Staatsversagen

(Agenda 2011-2012) Der abtrünnige US-Geheimdienstler Edward Snowden machte 2013 das Treiben der National Security Agency (NSA) öffentlich. In Bad Aibling betrieben Bundesnachrichtendienst (BND) und NSA seit 2002 gemeinsam eine Abhöranlage aus der monatlich angeblich 500 Millionen Datensätze in die USA übermittelt wurden. Der 1. Untersuchungsausschuss wird sich noch lange mit den ominösen Geschehnissen beschäftigen. Die Nachricht, dass sich die Koalition in der letzten Woche auf Details einer längst überfälligen Geheimdienstreform geeinigt h…
19.11.2015
12:17
Biopatente haben Auswirkungen auf unsere Ernährung
kfd Diözesanverband Münster e. V.

Biopatente haben Auswirkungen auf unsere Ernährung

KLFB gründet Arbeitsgruppe Coesfeld, 10.11.2015: Zum Thema "Wem gehört die Schöpfung? - Patente auf Pflanzen und Tiere“ referierte Verena Kämmling vor über 30 interessierten ZuhörerInnen im Rahmen der Delegiertenver-sammlung der Katholischen Landfrauenbewegung im Bistum Münster (KLFB). Die Referentin für Pflanzenbau im Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverband erläuterte die Verfah-ren der modernen Pflanzenzüchtung und erklärte die rechtlichen Tücken des Biopatentrecht: Es ist per Gesetz zwar verboten, Verfahren zur konventionellen Züchtu…
19.11.2015
12:18
Bild: Steuerhinterziehung: Zeit für die Selbstanzeige wird knappBild: Steuerhinterziehung: Zeit für die Selbstanzeige wird knapp
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Steuerhinterziehung: Zeit für die Selbstanzeige wird knapp

Steuerhinterziehung: Zeit für die Selbstanzeige wird knapp Ob durch den Ankauf sog. Steuer-CDs oder durch Kooperation der Staaten untereinander - die Luft wird für Steuersünder immer dünner. Ihnen bleibt nur noch die Selbstanzeige (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html) als Ausweg. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Im Kampf gegen Steuerhinterziehung macht der Fiskus weiter ernst und nutzt die ihm zur Verfügung stehend…
19.11.2015
12:19
Bild: Schritt für Schritt zu weltweit einheitlichen Zuständigkeitsstandards – das HGÜBild: Schritt für Schritt zu weltweit einheitlichen Zuständigkeitsstandards – das HGÜ
Dr. Thomas Rinne, Rechtsanwalt und Abogado

Schritt für Schritt zu weltweit einheitlichen Zuständigkeitsstandards – das HGÜ

Zum 01. Oktober 2015 ist in allen EU-Staaten (außer Dänemark) das Haager Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen (HGÜ) in Kraft getreten. Das Abkommen regelt u. a. Anwendung, Anerkennung und Durchsetzbarkeit von Gerichtsstandsvereinbarungen im internationalen Rechtsverkehr. Innerhalb der EU sind die internationalen Zuständigkeiten Gegenstand der sog. Brüssel Ia-Verordnung. Doch im Verhältnis zu Drittstaaten gibt es keine einheitlichen Regeln. Diese Rechtsunsicherheit kann fatale Folgen haben, wenn beispielsweise ein deutscher Unterne…
19.11.2015
14:24
Bild: CLLB Rechtsanwälte informieren zu Darlehenswiderruf:Bild: CLLB Rechtsanwälte informieren zu Darlehenswiderruf:
CLLB Rechtsanwälte

CLLB Rechtsanwälte informieren zu Darlehenswiderruf:

Amtsgericht Gießen verurteilt Volksbank Mittelhessen eG zur Rückzahlung der erhaltenen Vorfälligkeitsentschädigung wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung München, 19.11.2015: Mit Urteil vom 22.10.2015 hat das Amtsgericht Gießen die Volksbank Mittelhessen eG zur Erstattung der von einem Darlehensnehmer im Jahr 2012 gezahlten Vorfälligkeitsentschädigung in Höhe von € 4.950,13 verurteilt. Der von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte vertretene Verbraucher hatte im Jahr 2006 einen Darlehensvertrag abgeschlossen und wurde nach Auffassung des Gerichts h…
19.11.2015
14:56
Bild: Christina Läufer vom Aktiv-Sportpark Duisburg: Bei der IHK-Bestenehrung ausgezeichnetBild: Christina Läufer vom Aktiv-Sportpark Duisburg: Bei der IHK-Bestenehrung ausgezeichnet
Aktiv-Sportpark Moers GmbH

Christina Läufer vom Aktiv-Sportpark Duisburg: Bei der IHK-Bestenehrung ausgezeichnet

In seiner Laudatio lobte IHK-Chef Burkhard Landers die hervorragenden Leistungen der jungen Leute, die im Rahmen einer Feierstunde ausgezeichnet wurden. Mit dabei auch Christina Läufer vom Aktiv-Sportpark Duisburg. Die frischgebackene Sport- und Fitnesskauffrau hat ihre Abschlussprüfung als Jahrgangsbeste bestanden. Rund 900 Gäste wohnten der Veranstaltung im Theater Marientor in Duisburg bei, als der Kammerpräsident die Absolventen beglückwünschte: „Sie gehören jetzt einem kleinen Kreis von Spitzenreitern an. Und der wird von der hiesigen Wi…
19.11.2015
14:56
Bild: 'Berufliche Betreuung braucht Zukunft'Bild: 'Berufliche Betreuung braucht Zukunft'
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

'Berufliche Betreuung braucht Zukunft'

„Wenn wir auch in Zukunft Qualität in der Berufsbetreuung garantieren wollen, dann müssen wir jetzt handeln. Unter diesen Rahmenbedingungen ist der Beruf nicht attraktiv“, sagt Gudrun Brendel-Fischer, die CSU-Kreisvorsitzende des Wahlkreises Bayreuth Land. Brendel-Fischer will nun einen Antrag auf Verbesserung der Rahmenbedingungen in den CSU-Parteitag einbringen, der am 20.11. in München beginnt. Dies ist das Ergebnis eines Gesprächs mit Brigitte May, Mitglied im Vorstand der Landesgruppe Bayern im Bundesverband der Berufsbetreuer/innen (BdB…
19.11.2015
14:59
Bild: Pflegeunternehmerinnen und Pflegeunternehmer im DBfK pro PflegekammerBild: Pflegeunternehmerinnen und Pflegeunternehmer im DBfK pro Pflegekammer
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Pflegeunternehmerinnen und Pflegeunternehmer im DBfK pro Pflegekammer

Die im Deutschen Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) organisierten Pflegeunternehmer/innen beziehen klare Stellung zur Selbstverwaltung der Pflegeberufe in Deutschland: Die Errichtung von Pflegekammern wird ausdrücklich gewünscht und aktiv unterstützt. In einem heute veröffentlichten Positionspapier legt die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Pflegeunternehmer nicht nur die dringende Notwendigkeit für eine Pflegekammer aus Sicht der Beschäftigten dar, sondern benennt den Nutzen einer Selbstverwaltung auch für die Arbeitgeberseite. Dieser liegt…
19.11.2015
14:59
Bild: Jeder dritte Deutsche kümmert sich um FlüchtlingeBild: Jeder dritte Deutsche kümmert sich um Flüchtlinge
aproxima Gesellschaft für Markt- und Sozialforschung Weimar mbH

Jeder dritte Deutsche kümmert sich um Flüchtlinge

Abseits der politischen Debatten um die anhaltenden Flüchtlingsbewegungen nach Deutschland unterstützen Bürgerinnen und Bürger mit ganz konkreten Taten die Aufnahme und Integration ihrer neuen Nachbarn. Wir haben 1.006 repräsentativ ausgewählte Personen ab 18 Jahren aus ganz Deutschland gefragt, ob und wie sie in der letzten Zeit solche Unterstützung geleistet haben. + Mehr als jeder dritte Erwachsene hat bereits mindestens eine Unterstützung für Flüchtlinge geleistet. + Ergebnis: Rund 36 Prozent der erwachsenen Bürgerinnen und Bürger hat …
19.11.2015
15:01
Bild: Ein Stern schafft keine GleichberechtigungBild: Ein Stern schafft keine Gleichberechtigung
ÖDP-NRW

Ein Stern schafft keine Gleichberechtigung

(Münster) – Gleichberechtigung wird durch gleiche Rechte für Frauen und Männer geschaffen, nicht durch Sprachvergewaltigungen, so die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalens. Die ÖDP sieht in dem Antrag zur kommenden Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen, der ein Sternchen, den sogenannten „Genderstar“ verpflichtend z. B. in „Bürger*innen“ einführen will, einen Bärendienst für die Gleichberechtigung. Hier wird das ernsthafte Bemühen um gleiche Rechte für alle durch Sprachakrobatik ins Lächerliche gezogen. Die Grünen mögen s…
19.11.2015
15:01
Bild: (Schein)Werkverträge: Gesetzentwurf wird Gesetzchen?Bild: (Schein)Werkverträge: Gesetzentwurf wird Gesetzchen?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

(Schein)Werkverträge: Gesetzentwurf wird Gesetzchen?

Das von Bundesarbeitsministerin Nahles seit langem angekündigte Gesetz zur Bekämpfung von Missbrauch bei Leiharbeit und Scheinwerkverträgen könnte in einem Gesetzchen enden, das doch harmloser wird, als es scheint. Der Entwurf befindet sich aktuell in der regierungsinternen Abstimmung, aber ein paar Punkte sind durchgesickert: • So soll die Leiharbeit auf 18 Monate begrenzt werden, wenn das Unternehmen nicht tarifgebunden ist. Nach bereits 9 Monaten muss der ausleihende Arbeitgeber aber denselben Lohn bezahlen wie an eigene Arbeitnehmer. • S…
20.11.2015
11:40
Bild: Tabaklose Elektronische Zigarette - Dampfen und wählenBild: Tabaklose Elektronische Zigarette - Dampfen und wählen
Aktion ProDampf

Tabaklose Elektronische Zigarette - Dampfen und wählen

Aachen, 19. November 2015. Inspiriert durch eine ähnliche Initiative betroffener Verbraucher aus den Vereinigten Staaten ruft das überregionale "Projekt: Petition ProDampf 2015" alle Dampferinnen und Dampfer zu einer bundesweiten Aktion auf. Unter dem Motto "Ich dampfe - Ich wähle" soll ein klares Signal an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages gesendet werden: "Was immer die Regierung sich von einer strengen Regulierung von tabaklosen elektronischen Zigaretten verspricht", so Udo Laschet, Initiator des Projekts, "man sollte sich vorher…
20.11.2015
11:42
Bild: MapMyDay: Weltweite Kampagne von Sozialhelden und WHO für mehr Bewusstsein von Barrieren im AlltagBild: MapMyDay: Weltweite Kampagne von Sozialhelden und WHO für mehr Bewusstsein von Barrieren im Alltag
SOZIALHELDEN e.V.

MapMyDay: Weltweite Kampagne von Sozialhelden und WHO für mehr Bewusstsein von Barrieren im Alltag

Für Menschen mit Rollstuhl, Gehhilfe oder Kinderwagen sind Treppenstufen das häufigste Hindernis, das die Bewegungsfreiheit im täglichen Leben einschränkt. Mit der Kampagne “MapMyDay” wollen der Berliner Verein Sozialhelden e.V. und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung (3. Dezember 2015) für mehr Bewusstsein und Mobilität im Alltag sorgen. Weltweit ruft die Kampagne “MapMyDay” dazu auf, auf Wheelmap.org, einer von den Sozialhelden entwickelten Online-Karte für rollstuhlgerechte Orte, öffe…
20.11.2015
11:44
Gemeinsamer Wohlstand durch APEC
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Gemeinsamer Wohlstand durch APEC

Am 18. und 19. November werden Delegierte aus Taiwan am Gipfeltreffen der Staatsführer der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC, Asia-Pacific Economic Cooperation) in Manila, Philippinen, teilnehmen. Das jährliche Treffen ist eine Möglichkeit für Vertreter, Minister und Staatsführer der Mitgliedsvolkswirtschaften, bedeutende Diskussionen hinsichtlich der Fortschritte zu Anstrengungen in der regionalen wirtschaftlichen Integration, der Förderung von Humankapitalentwicklung und des Voranschreitens von Kooperationen abzuhalten. S…
20.11.2015
11:50
Ex-Vizepräsident Siew reist zum APEC-Gipfel
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Ex-Vizepräsident Siew reist zum APEC-Gipfel

Taiwans Entschlossenheit, eine größere Beteiligung an der regionalen Wirtschaftsintegration zu erreichen, wird bei der bevorstehenden Konferenz der Volkswirtschaftsführer der Asiatisch-pazifischen Wirtschaftlichen Zusammenarbeit (Asia-Pacific Economic Cooperation, APEC) hervorgehoben werden, erklärte der ehemalige Vizepräsident der Republik China Vincent C. Siew am 11. November. „Ich werde die Gelegenheit nutzen, für das Engagement der Regierung zu werben, nach weiterer Handelsliberalisierung zu streben, um dadurch multilateralen Handelsblöc…
20.11.2015
11:50
Taiwan für Wirtschaftsintegration und integratives Wachstum
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Taiwan für Wirtschaftsintegration und integratives Wachstum

Taiwan verstärkt seine Bemühungen zur Förderung regionaler Wirtschaftsintegration in der asiatisch-pazifischen Region und bringt gleichzeitig die zwischenmenschliche Anschlussfähigkeit und integratives Wachstum voran, erklärte Wirtschaftsminister Deng Chen-chung am 17. November. Deng, der sich für die Ministerkonferenz der Asiatisch-pazifischen Wirtschaftlichen Zusammenarbeit (Asia-Pacific Economic Cooperation, APEC) in den Philippinen aufhielt, bemerkte, Taiwan verfolge energisch das Ziel, in die Transpazifische Partnerschaft (TPP) aufgenom…
20.11.2015
11:51
Bild: Nachschlagewerk über Bremische Bürgerschaft erscheintBild: Nachschlagewerk über Bremische Bürgerschaft erscheint
NDV Neue Darmstädter Verlagsanstalt

Nachschlagewerk über Bremische Bürgerschaft erscheint

Seit 1953 ist der rot-weiß gestreifte "Kürschner" das Standardwerk für alle, die sich über die Abgeordneten des Deutschen Bundestages informieren wollen. Kürschners Politikkontakte stellt dem Bundestags-Taschenbuch jetzt einen weiteren Band der ebenso markant gestreiften Landtags-Kürschner-Reihe zur Seite. Das rot-weiß-grau gestreifte "Kürschners Volkshandbuch Bremische Bürgerschaft" enthält Biografien und Kontaktdaten der 83 Abgeordneten und liefert statistische Informationen zur Zusammensetzung des Bremer Landesparlaments. In den Mitglied…
20.11.2015
11:51
Bild: NRW-Landesregierung versagt bei Tihange 2 und Doel 3Bild: NRW-Landesregierung versagt bei Tihange 2 und Doel 3
ÖDP-NRW

NRW-Landesregierung versagt bei Tihange 2 und Doel 3

FOR IMMEDIATE RELEASE 20. 11. 2015 Die Genehmigung zum Wiederanfahren der beschädigten Atomreaktoren Tihange und Doel ist auch ein Versagen der NRW-Landesregierung ÖDP-NRW: Landesregierung soll durch Beschreiten des Klagewegs das Schlimmste verhindern (Münster/Düsseldorf/Aachen) – Die Genehmigung zum Wiederanfahren der belgischen Kernkraftwerke Tihange 2 und Doel 3 durch die belgische Atomaufsicht FANC ist nach Meinung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen auch auf ein eklatantes Versagen der Rot-Grünen Landesregie…
20.11.2015
12:00
Bild: Macht die EZB Klientelpolitik für Bankster, Großspekulanten und verantwortungslose Politiker?Bild: Macht die EZB Klientelpolitik für Bankster, Großspekulanten und verantwortungslose Politiker?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Macht die EZB Klientelpolitik für Bankster, Großspekulanten und verantwortungslose Politiker?

Seitdem bekannt wurde, daß verantwortliche Mitarbeiter der EZB Gespräche mit Bankern und Bankstern führen, die diesen einen Informationsvorsprung hinsichtlich geldpolitischer Entscheidungen der EZB verschaffen, steht die EZB unter verschärfter Beobachtung der Öffentlichkeit. In Reaktion darauf wurden nach Angaben von Direktoriumsmitglied Benoît Coeuré Maßnahmen „zur Erhöhung der Transparenz der EZB getroffen. Dieser war am 20. Mai 2015 in die Schlagzeilen geraten, als bekannt wurde, dass er Insiderinformationen an Hedge-Fonds weitergegeben ha…
20.11.2015
12:00
Bild: Brigitte Freihold: MüllGeschäfte mit GewinngarantieBild: Brigitte Freihold: MüllGeschäfte mit Gewinngarantie
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Brigitte Freihold: MüllGeschäfte mit Gewinngarantie

Im zehnten Jahr in Folge erhöht der Zweckverband Abfallverwertung Südwestpfalz (ZAS) die Verbrennungspreise in der Pirmasenser Müllverbrennungsanlage (MVA). Im kommenden Jahr wird der Verbrennungspreis auf 288,76 Euro pro Tonne steigen. Der marktübliche Verbrennungspreis liegt seit vielen Jahren zwischen 100 und 110 Euro pro Tonne. Die verbandsangehörigen Gemeinden haben sich seit der Inbetriebnahme der Anlage im Jahr 1999 für Jahrzehnte verpflichtet, ihren Müll in der MVA verbrennen zu lassen und bei fehlender Auslastung für die Mindermengen…
20.11.2015
12:00
Mehr Sichtbarkeit, Einfluss und Wirksamkeit weiblicher Solopreneure ist notwendig
Communication in Business

Mehr Sichtbarkeit, Einfluss und Wirksamkeit weiblicher Solopreneure ist notwendig

Deshalb wurde im November diesen Jahres „der Club der wundervollen Weibsbilder“ gegründet. 2016 öffnen sich die Tore für die wundervollen Weibsbilder. Der Club bietet Frauen, die ihr Business meistern, eine Vernetzungs- und Handlungsplattform. In der aktuellen Betaphase ist die Mitgliedschaft kostenlos. Die Mitgliederinnenzahlen steigen täglich. „Wir vernetzen uns auf eine neue und ungewöhnliche Art und Weise“, so Initiatorin Regina Westenthanner. „Nach jahrelanger Netzwerk- und Genossenschaftsarbeit arbeite ich nun ablenkungsfrei, ohne Satz…
20.11.2015
12:04
Bild: Testament: Erben und Ersatzerben bestimmenBild: Testament: Erben und Ersatzerben bestimmen
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Testament: Erben und Ersatzerben bestimmen

Testament: Erben und Ersatzerben bestimmen Wer seinen Nachlass mit einem Testament regelt, sollte vorbeugen und nicht nur Erben, sondern auch Ersatzerben bestimmen. Das kann für den Fall, dass der Erbe vor dem Erblasser stirbt, wichtig sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wer die gesetzliche Erbfolge umgehen möchte, kann ein Testament (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html)verfassen und darin unter Beachtung der gesetzlic…
20.11.2015
12:08
Bild: Ausländische Arbeitnehmer verzichten auf MillionenBild: Ausländische Arbeitnehmer verzichten auf Millionen
Fundsback.org

Ausländische Arbeitnehmer verzichten auf Millionen

Christian Haas, Geschäftsführer der Fundsback Service-Agentur, hat bereits einer Vielzahl von ausländischen Arbeitnehmern, die in Deutschland gelebt und gearbeitet haben, dazu verholfen, die von ihnen gezahlten Rentenversicherungsbeiträge von der Deutschen Rentenversicherung Bund erstattet zu bekommen. Viele ausländische Arbeitnehmer haben nach ihrer Rückkehr in ihre Heimatländer oder nach einem Umzug außerhalb der Europäischen Union einen Anspruch auf Erstattung der gezahlten Rentenversicherungsbeiträge. Haas schätzt, dass Ansprüche in Höhe …
20.11.2015
12:10
Schadensersatzansprüche gegen Debi Select verjähren zum 31. Dezember 2015
Anwaltskanzlei Arnold

Schadensersatzansprüche gegen Debi Select verjähren zum 31. Dezember 2015

Kunden der Debi Select Gruppe haben noch bis Jahresende (31. Dezember 2015) Zeit, ihre Ansprüche gegen diese gerichtlich geltend zu machen. Nach diesem Stichtag geltend gemachte Forderungen unterliegen dann höchstwahrscheinlich der Verjährung und können nicht mehr durchgesetzt werden. Acht Prozent Rendite versprachen die Macher der Debi Select Fonds ursprünglich einmal. Wie so oft bei solchen Anlageversprechen ging über einen absehbaren Zeitraum auch alles gut, doch dann stocken die Ausschüttungen an die Anleger. Bis heute hat kaum ein Anleg…
20.11.2015
13:49
Verbindung der Debi Select Fonds zum Teldafax-Skandal
Anwaltskanzlei Arnold

Verbindung der Debi Select Fonds zum Teldafax-Skandal

Kunden der Debi Select Gruppe laufen Gefahr ihre geleisteten Einlagen bei deren verschiedenen Fonds zu verlieren. Die Debi Select Gruppe aus Landshut besteht aus drei einzelnen Fondsgesellschaften, der Debi Select classic Fonds GbR, der Debi Select flex GbR und der Debi Select classic Fonds 2 GmbH & Co. KG. Diese sind unter der Debi Select Verwaltungs GmbH zusammengefasst. Acht Prozent Rendite versprachen die Macher der Debi Select Fonds ursprünglich einmal. Wie so oft bei solchen Anlageversprechen ging über einen absehbaren Zeitraum auch al…
20.11.2015
13:50
PrismaLife AG mit Versäumnisurteil und Vollstreckungsbescheid, Zahlungsverpflichtung vom Tisch
Anwaltskanzlei Arnold

PrismaLife AG mit Versäumnisurteil und Vollstreckungsbescheid, Zahlungsverpflichtung vom Tisch

Die Anwaltskanzlei Arnold hat bereits mehrfach über ihre Erfolge zu Gunsten von PrismaLife-Anlegern berichten können und auch in den letzten Monaten etliche weitere Urteile gegen die PrismaLife AG erstritten. Dabei konnte sogar eine Zwangsvollstreckung aus einem rechtskräftigen Versäum-nisurteil und einem rechtskräftigen Vollstreckungsbescheid abgewehrt werden. Zum Hintergrund: Am 30.11.2008 unterzeichnete der PrismaLife-Kunde einen fonds-gebundenen Rentenversicherungsvertrag nebst separater Kostenausgleichsvereinbarung zur Tilgung von Absc…
20.11.2015
13:51
Bild: Neuer Ratgeber zum Widerspruch gegen unberechtigte Rechnungen aus Vertragsfallen im InternetBild: Neuer Ratgeber zum Widerspruch gegen unberechtigte Rechnungen aus Vertragsfallen im Internet
Kanzlei Hollweck

Neuer Ratgeber zum Widerspruch gegen unberechtigte Rechnungen aus Vertragsfallen im Internet

Berlin, 20.11.2015. Die Kanzlei Hollweck aus Berlin hat einen neuen Ratgeber online gestellt, der Betroffenen Hilfe gibt, wie gegen eine unberechtigte Rechnung oder Mahnung einer Vertragsfalle oder Abofalle im Internet vorgegangen werden kann. Leider nehmen Abofallen und Vertragfallen im Internet immer mehr zu. Zahlreiche Unternehmen versuchen, auf diese Weise unfreiwillige Kunden an sich zu binden. Dabei wird vor allem auf die Methode des unbemerkten Vertragsschlusses gesetzt: Das Opfer stößt auf eine als kostenlos erscheinende Internetsei…
20.11.2015
13:51
Bild: Wohnflächenangaben in Mietverträgen 'Schall und Rauch'?Bild: Wohnflächenangaben in Mietverträgen 'Schall und Rauch'?
M&E Books, Inh. Vu Dinh

Wohnflächenangaben in Mietverträgen 'Schall und Rauch'?

Der Verfasser dieses Artikels ist Finanzexperte und Autor des Buches "Geld verdienen mit Wohnimmobilien" (goo.gl/AGCC1O). Besuchen Sie auch die Autorenseite von Alexander Goldwein auf www.amazon.de/Alexander-Goldwein/e/B010LN17VQ. In einer spektakulären Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 18.11.2015 (Az VIII ZR 266/14) wurde eine Änderung der Rechtsprechung vollzogen. Worum geht es dabei und welche Konsequenzen hat die Entscheidung für Vermieter? Diese Frage stellen sich derzeit Millionen von Wohnimmobilieninvestoren in Deutschland. Dah…
20.11.2015
13:52
Bild: PR-Experte Michael Oehme: Flüchtlingsstrom kein Indikator für steigende KriminalitätsrateBild: PR-Experte Michael Oehme: Flüchtlingsstrom kein Indikator für steigende Kriminalitätsrate
Michael Oehme

PR-Experte Michael Oehme: Flüchtlingsstrom kein Indikator für steigende Kriminalitätsrate

Wie vermeintliche Täter zu Opfern werden St.Gallen, 20.11.2015. PR-Experte Michael Oehme macht auf Erhebungen des Bundeskriminalamtes (BKA) und der Landespolizeien, laut denen Flüchtlinge statistisch gesehen nicht krimineller sind, als Deutsche. „Viele Menschen befürchten hierzulande, dass es durch den Flüchtlingsstrom zu einem Anstieg der Kriminalität kommen könnte. Es ist wohl gut zu wissen, dass dem bislang nicht so ist“, bestätigt PR-Experte Michael Oehme. Zudem meint Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bezogen auf die Ergebnis…
20.11.2015
13:52
Bild: MCM Investor Management AG aus Magdeburg: Die Freiheiten des Vermieters bei der HausordnungBild: MCM Investor Management AG aus Magdeburg: Die Freiheiten des Vermieters bei der Hausordnung
MCM Investor Management AG

MCM Investor Management AG aus Magdeburg: Die Freiheiten des Vermieters bei der Hausordnung

Welche Regeln in der Hausordnung fixiert werden dürfen Magdeburg, 20.11.2015. „Obwohl eigentlich jeder Mieter weiß, dass es eine Hausordnung gibt, sind sich viele nicht im Klaren darüber, was diese konkret beinhalten kann und darf“, erklären die Immobilienexperten der MCM Investor Management AG aus Magdeburg. „Grundsätzlich ist das Ziel einer Hausordnung ein friedliches, funktionierendes Zusammenwohnen im Haus“. Dies kann natürlich nur funktionieren, wenn alle Mieter über die Hausordnung und deren Inhalte informiert sind. Möglich wäre es bei…
23.11.2015
08:48
Bild: Betriebsveranstaltung: Unterschiede bei Lohn- und UmsatzsteuerBild: Betriebsveranstaltung: Unterschiede bei Lohn- und Umsatzsteuer
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Betriebsveranstaltung: Unterschiede bei Lohn- und Umsatzsteuer

Betriebsveranstaltungen, wie z. B. die Weihnachtsfeier, bergen eine Menge juristischen Sprengstoff. Mittendrin im Getümmel finden sich immer wieder Streitigkeiten zu steuerrechtlichen Fragen, hier insbesondere die Lohnsteuer und die Umsatzsteuer. Nach der Gesetzesänderung zum 01.01.2015 hat das Bundesfinanzministerium mit Verwaltungsschreiben vom 14.10.2015 die Sichtweise der Finanzverwaltung klargestellt: Lohnsteuer Die Zuwendungen des Arbeitgebers an seine Beschäftigten im Rahmen einer Betriebsveranstaltung sind bis zum Freibetrag von 110…
23.11.2015
08:53
Bild: 20.11.2015 Winterwunderland im LEGOLAND mit Ella Endlich in BerlinBild: 20.11.2015 Winterwunderland im LEGOLAND mit Ella Endlich in Berlin
Glamour Foto Berlin

20.11.2015 Winterwunderland im LEGOLAND mit Ella Endlich in Berlin

20.11.2015 Sängerin Ella Endlich küsst das weihnachtliche Winterwunderland im LEGOLAND wach. Das Miniland am Potsdamer Platz präsentiert im originalgetreuen Massstab 1:45 eine fantastische Lego- Weihnachtsszene mit vielen Datails , einer Weihnachtsmann- Werkstatt, einem Weihnachtsmarkt und viel, viel mehr...Mit der Neuinterpretation „Küss mich, halt mich, lieb mich“ aus dem tschechisch- deutschem Märchenfilm „Drei Haselnüsse für Aschenbrödel“ küsst Ella Endlich die Weihnachtswelt mit einem kleinen Schneesturm wach. Selbst die berühmten 3 Hase…
23.11.2015
17:41
Bild: Wird die Diskriminierung dicker Menschen zum Fall für den Gesetzgeber?Bild: Wird die Diskriminierung dicker Menschen zum Fall für den Gesetzgeber?
Gesellschaft gegen Gewichtsdiskriminierung e.V.

Wird die Diskriminierung dicker Menschen zum Fall für den Gesetzgeber?

Berlin, 20.11.2015 | Die Diskriminierung aufgrund der Körperform wird im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) bisher nicht thematisiert, doch mit der zum 10. Jahrestag des Gesetzes angedachten Erweiterung im kommenden Jahr könnte sich das ändern. Die Gesellschaft gegen Gewichtsdiskriminierung e.V. hat die Aktion "Deine Stimme hat Gewicht" ins Leben gerufen, um im Rahmen einer Umfrage der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, mit der noch nicht ausreichend geschützte Gruppen ausfindig gemacht werden sollen, auf das Thema aufmerksam zu m…
23.11.2015
17:41
Bild: Sind Bayerns Kommunen unregierbar?Bild: Sind Bayerns Kommunen unregierbar?
ÖDP-NRW

Sind Bayerns Kommunen unregierbar?

ÖDP-NRW zum Märchen von der Unregierbarkeit der Kommunen ohne Sperrklausel (Münster) – Seit über einem halben Jahrhundert werden die bayerischen Kommunalparlamente ohne jede Sperrklausel gewählt. Folgt man der Argumentation des Städte- und Gemeindeverbands NRW in seiner jüngsten Pressemitteilung, wären die bayerischen Kommunen daher seit Jahrzehnten unregierbar. Hiervon ist aber nichts bekannt, so die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) NRW. Auch bleiben die Protagonisten einer Sperrklausel nicht nur den Beweis, sondern auch jedwedes Indi…
23.11.2015
20:22
Bild: Rechtsstaat made in VietnamBild: Rechtsstaat made in Vietnam
Forum Vietnam 21

Rechtsstaat made in Vietnam

22.11.2015 (Forum Vietnam 21) - Anfang November, am 03.11.2015, wurden zwei junge Rechtsanwälte Tran Thu Nam und Le Van Luan am hellichten Tag in der Hauptstadt Hanoi, im Bezirk Chuong My, von zivil gekleideten Sicherheitskräften brutal zusammengeschlagen. Die Rechtsanwälte besuchten die Familie eines Jugendlichen, die verzweifelt war und hilflos Gerechtigkeit nach dem Tod ihres Sohnes fordern wollte, nachdem ihr siebzehnjähriger Sohn Do Dang Du im Polizeigewahrsam von Hanoi, angeblich von Mithäftlingen, tot geschlagen worden war. Die zwei …
23.11.2015
20:24
Bild: Vortrag von Nahom Mesele Teshale aus EritreaBild: Vortrag von Nahom Mesele Teshale aus Eritrea
Anthroposophisches Zentrum Kassel

Vortrag von Nahom Mesele Teshale aus Eritrea

Dienstag, 1. Dezember 2015, 20.00 Uhr: Vortrag N. M. Teshale erzählt von seiner Flucht aus Eritrea über den Sudan, Lybien (hier inhaftiert) und durch die Sahara. Mit dem Schlauchboot überquerte er das Mittelmeer, um dann Europa und schlie?lich Deutschland zu erreichen. Veranstaltung im Rahmen von 'Pro Asyl' Anthroposophisches Zentrum Kassel e. V. 2. Stock Wilhelmshöher Allee 261 34131 Kassel Tel.: 0561-93088-0
23.11.2015
20:26
Bild: Terror - Der kleine Bruder des KriegesBild: Terror - Der kleine Bruder des Krieges
Agenda 2011 - 2 012

Terror - Der kleine Bruder des Krieges

(Agenda News) Der 1. Weltkrieg forderte 7,874 Millionen tote Zivilisten, 9,340 Mio. getötete Soldaten und 21,373 verwundete Soldaten. Die Zahl der Gesamtopfer des 2. Weltkrieges wird mit 50 Millionen Toten beziffert. Darunter 13,1 Mio. Opfer deutscher Massenverbrechen: 6 Mio. Juden, 3,3 Mio. sowjetische Kriegsgefangene, 219.000 Roma/Sinti, 250.000 Euthanasieopfer und 3,4 Mio. nichtjüdische Zivilisten, KZ-Häftlinge und Deportierte (Wikipedia). Am 20. Juli 1944 scheiterte ein Attentatsversuch des Widerstandskämpfers Graf von Stauffenberg an H…
23.11.2015
20:28
Zur aktuellen Tierversuchsstatistik
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Zur aktuellen Tierversuchsstatistik

Noch immer Millionen Tieropfer für Tierversuche Laut heute veröffentlichter Tierversuchsstatistik des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL) mussten 2014 rund 2,8 Millionen Mäuse, Fische, Affen, Hunde und andere Tiere für Tierversuche leiden und sterben. Die bundesweite Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche zeigt sich entsetzt über die seit Jahren anhaltende hohe Zahl der angeblich zum Wohle des Menschen zu Tode geforschten Tiere und fordert im Sinne von Tier und Mensch eine vollständige Abkehr von der unethischen und wissenschaftlich sinn…
23.11.2015
20:35
Großer Erfolg bei 'Botox'-Tierversuchen
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Großer Erfolg bei 'Botox'-Tierversuchen

25.000 Mäuse müssen nicht mehr leiden Die Frankfurter Firma Merz hat eigenen Angaben zufolge eine behördliche Anerkennung für einen Zellkulturtest als Ersatz für die seit Jahren in Kritik stehenden „Botox“-Tierversuche an Mäusen bekommen. Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche spricht von einem großen Erfolg seiner jahrelangen Kampagne gegen diese besonders grausamen Tierversuche. Jede Produktionseinheit des als Faltenglätter „Botox“ bekannten Nervengiftes Botulinumtoxin wird im sogenannten LD50-Test an Mäusen getestet. Dabei wird…
23.11.2015
20:35