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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2010

Bild: KölnBall 2010 präsentiert sein Showprogramm: Mit dabei Weltstar MilvaBild: KölnBall 2010 präsentiert sein Showprogramm: Mit dabei Weltstar Milva
KölnBall

KölnBall 2010 präsentiert sein Showprogramm: Mit dabei Weltstar Milva

Orchester Willy Ketzer sorgt für echtes Big Band-Feeling - Mitternachtsshow „Köllefornia“ bringt Hollywood an den Rhein - Gesamter Erlös zur Unterstützung der Kinderkrebsforschung Köln, 27.05.2010 – Das Galaevent der Extraklasse für den guten Zweck, der KölnBall 2010, präsentiert seinen Gästen in diesem Jahr zahlreiche prominente Showhighlights. Zu den international bekannten Stargästen, die sich am Abend des 29. Oktober im Ballsaal des Maritim Hotels ein Stelldichein geben werden, gehört Milva. Die aus Italien stammende Sängerin und Schausp…
27.05.2010
13:05
Bundesministerium für Justiz regelt Widerrufs- und Rückgaberecht neu. Geänderte Vorschriften für Ratenkredite
Unister Media GmbH

Bundesministerium für Justiz regelt Widerrufs- und Rückgaberecht neu. Geänderte Vorschriften für Ratenkredite

Ab dem 11. Juni 2010 bietet eine gesetzliche Neuregelung dem Verbraucher mehr Transparenz auf dem Kreditmarkt. Die vom Bundesministerium für Justiz verabschiedete Verfügung regelt wichtige Vorschriften im Widerrufs- und Rückgaberecht. Das Finanzportal geld.de erklärt, was das konkret für den Verbraucher bedeutet. Laut Stiftung Warentest kann der Verbraucher mit Inkrafttreten des neuen Gesetzes, einen Kredit (www.geld.de/kredite.html) schneller als bei der Kreditvergabe eigentlich vereinbart, abgelten. Dabei sollten sich Kunden, die in naher …
27.05.2010
13:09
Grüne Jugend für Erhöhung des BAföG
Grüne Jugend Saar

Grüne Jugend für Erhöhung des BAföG

Die Grüne Jugend Saar sieht eine dringende Notwendigkeit zur Erhöhung des BAföG. Aufgrund des stagnierenden Studienzugangs bei Nichtakademikerkindern sei eine Erhöhung erforderlich, wenn man weiterhin die Bildungspolitik sozialer gestalten wolle. Thorsten Comtesse, Sprecher der Grünen Jugend Saar: “Das BAföG ist ein wichtiger Grundstein zu einer sozialen und gerechten Bildungspolitik und ermöglicht vielen Studierenden überhaupt erst ihr Studium. Wir fordern die Landesregierung auf, ihr Nein in dieser Frage zu überdenken. Nur durch diese läng…
27.05.2010
16:21
Stephanie zu Guttenberg: „Kinder stark machen“
Familiennetzwerk

Stephanie zu Guttenberg: „Kinder stark machen“

Führende Experten diskutieren auf Familien-Tagung vom 11.-13. Juni 2010 in der Düsseldorfer Universität Wie werden Kinder zu jungen Persönlichkeiten mit gesundem Selbstbewusstsein? Wie können Kinder ihr angeborenes Potenzial ausschöpfen? Wie lassen sich die zunehmenden Auffälligkeiten von Jugendlichen erklären und wie kann die Gesellschaft diesen Herausforderungen nachhaltig begegnen? Diese Fragen werden vom 11.-13. Juni auf der Familien-Tagung mit dem Titel „Das Geheimnis erfolgreicher Bildung“ diskutiert. Die Veranstaltung steht unter der …
27.05.2010
16:24
Bild: Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt: Bundesarbeitsgericht zur VersetzungBild: Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt: Bundesarbeitsgericht zur Versetzung
Arbeitsrechtskanzlei Mudter & Collegen

Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt: Bundesarbeitsgericht zur Versetzung

In einer neueren Entscheidung beschäftigt sich das Bundesarbeitsgericht mit (Pressemitteilung Nr. 15/10) mit der im Arbeitsrecht häufig vorkommenden Versetzung. In dem konkreten Fall geht es um die Versetzung einer Tageszeitungsredakteurin in eine Entwicklungsredaktion. Das Bundesarbeitsgericht teilt mit: Nach § 106 Satz 1 GewO kann der Arbeitgeber den Inhalt der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen, soweit die Arbeitsbedingungen nicht durch den Arbeitsvertrag, Bestimmungen einer Betriebsvereinbarung, eines anwendbaren Tari…
27.05.2010
16:30
Bild: Menschenrechte kennen keine Grenzen! - Innenminister beraten über Residenzpflicht für FlüchtlingeBild: Menschenrechte kennen keine Grenzen! - Innenminister beraten über Residenzpflicht für Flüchtlinge
GRIPS Werke e.V.

Menschenrechte kennen keine Grenzen! - Innenminister beraten über Residenzpflicht für Flüchtlinge

Zusammen mit vielen Flüchtlingsorganisationen fordern die Jugendlichen ohne Grenzen: Sofortige Abschaffung der Residenzpflicht statt kleinlicher Ausnahmen, sowie die vollständige Einhaltung der Kinderrechte nach der Rücknahme des Vorbehalts und ein ganzes Bleiberecht! Am 27. und 28. Mai treffen sich die Innenminister der Länder zu ihrer Frühjahrskonferenz in Hamburg. Auf der Tagesordnung steht eine Lockerung der Residenzpflicht. Der brandenburgische Innenminister Rainer Speer hat angekündigt, für eine entsprechende Bundesratsinitiative zu we…
27.05.2010
16:50
Bild: Reifensünder: Bundesminister Ramsauer prüft Verschärfung der StVOBild: Reifensünder: Bundesminister Ramsauer prüft Verschärfung der StVO
Pilot:Projekt GmbH

Reifensünder: Bundesminister Ramsauer prüft Verschärfung der StVO

Hannover, 27. Mai 2010 (P:P) – Autofahrer, die auf Grund einer ungeeigneten Bereifung ihrer Fahrzeuge andere Verkehrsteilnehmer gefährden, sind Deutschlands Verkehrspolitikern ein Dorn im Auge. Nach Recherchen der Hannoveraner Agentur Pilot:Projekt (pilotprojekt.de) folgt Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (CSU) einem Antrag der Verkehrsministerkonferenz und lässt derzeit eine Verschärfung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) prüfen. Zum Hintergrund: Seit der Novellierung der StVO im Jahr 2006 heißt es in § 2 Absatz 3a: Bei Kraftfahrzeug…
27.05.2010
16:52
Bild: Schulfrieden wichtiger als ReligionsfreiheitBild: Schulfrieden wichtiger als Religionsfreiheit
Humanistischer Verband Deutschlands, Landesverband Berlin e.V.

Schulfrieden wichtiger als Religionsfreiheit

HVD Berlin begrüßt die Entscheidung zum Gebet in der Schule des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg Der für den staatlichen Erziehungsauftrag notwendige Schulfrieden ist wichtiger als die Religionsfreiheit des Einzelnen. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG BB) heute entschieden (Az. 3 B 29.09). Damit ist es einer Berliner Schule erlaubt, einem muslimischen Schüler das Beten auf dem Schulgelände zu verbieten. Das anderslautende, vorinstanzliche Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts vom 29. September 2009 (Az. …
27.05.2010
16:57
Taiwan zwei Jahre nach dem Regierungswechsel
Taipeh Vertretung in Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Taiwan zwei Jahre nach dem Regierungswechsel

Prof. Dr. Gottfried-Karl Kindermann, Prof. em. für Internationale Politik, Universität München und 2. Vorsitzender der Gesellschaft für Außenpolitik, hat am 20. Mai 2010 im Presseclub München e.V. auf Einladung der Nachwuchsjournalisten in Bayern und der Taipeh Vertretung, Büro München, einen Vortrag zu dem Thema “Taiwan zwei Jahre nach dem Regierungswechsel“ gehalten. Ein Blick auf die Landkarte des ostasiatischen Raumes genügt, um die geostrategische Bedeutung der Lage Taiwans zu erfassen. Erst 1885 war Taiwan zur Provinz des chinesischen …
27.05.2010
16:59
Nicht nur Wachstum, sondern Fortschritt. Anregungen für eine neue Wirtschaftspolitik
Wirtschaftsforum Hamburg e.V.

Nicht nur Wachstum, sondern Fortschritt. Anregungen für eine neue Wirtschaftspolitik

Bundesminister a. D. Dr. Frank-Walter Steinmeier, Vorsitzender der SPD-Bundesfraktion spricht beim Wirtschaftsforum Hamburg e.V. zum Thema: "Nicht nur Wachstum, sondern Fortschritt. Anregungen für eine neue Wirtschaftspolitik." Die Finanzkrise ist an der Wirtschaft nicht spurlos vorbei gegangen. Es müssen neue Lösungen gefunden werden, die uns dabei helfen, aus dem "Loch" wieder heraus zu kommen.Wichtig dabei ist, nicht nur an das Wachstum, sondern vor allem an den Fortschritt anzuknüpfen. Über erste Ansätze zu einer Verbesserung der Wirtsc…
27.05.2010
17:02
Bild: Wer an der Bildung spart, opfert bewusst die Zukunft unserer KinderBild: Wer an der Bildung spart, opfert bewusst die Zukunft unserer Kinder
Junge Liberale Niedersachsen

Wer an der Bildung spart, opfert bewusst die Zukunft unserer Kinder

Die Jungen Liberalen Niedersachsen kritisieren den Vorschlag seitens des niedersächsischen Rechnungshofes, dass zukünftig massiv Lehrerstellen eingespart sollen. „Man kann nicht auf der einen Seite Bildung als Bürgerrecht deklarieren und auf der anderen Seite Lehrerstellen kürzen. Wer jetzt anfängt, an der Bildung zu sparen, opfert bewusst die Zukunft unserer Kinder. Von daher fordern wir von der FDP eine eindeutigere Positionierung in dieser Frage!“, kritisiert der Landesvorsitzende Matthias SEESTERN-PAULY. Zwar ist eine Haushaltskonsolidie…
28.05.2010
08:03
Illegale Anrufe und was man dagegen tun kann
K.O.M. CONCEPT GMBH

Illegale Anrufe und was man dagegen tun kann

Der Gesetzgeber schützt die Bürger: Anrufe von Firmen sind nur unter ganz bestimmten Bedingungen erlaubt, meistens aber verboten Das Telefon klingelt und statt der Lieblingsfreundin meldet sich eine fremde Stimme, die Sie als Kunden für eine Versicherung, einen Telefondienst, eine Vermögensanlage oder sogar für den Erwerb von Hauseigentum gewinnen möchte. Meist sind die Anrufer dreist, lassen sich schwer abwimmeln und haben allerlei Tricks auf Lager, um den Angerufenen zur Akzeptanz eines Vertreterbesuches zu nötigen oder ihm /ihr gar einen …
28.05.2010
08:13
Bild: Milliardendefizit der Krankenkassen: Finanzierungsreform durch Fürsorgewirtschaftsgesetz?Bild: Milliardendefizit der Krankenkassen: Finanzierungsreform durch Fürsorgewirtschaftsgesetz?
Stiftung Europaverständigung.e,V

Milliardendefizit der Krankenkassen: Finanzierungsreform durch Fürsorgewirtschaftsgesetz?

Die gegenwärtige Aufregung um das erwartete Milliardendefizit der Krankenkassen weist nach Meinung von Gerhard Hein, Stiftung Europaverständigung e.V., eindeutig darauf hin, daß eine bedarfsgerechte Finanzierung des öffentlichen Gesundheitswesens nicht mehr mit den herkömmlichen Methoden möglich ist. Marktwirtschaftliche Wertschöpfung in Verbindung mit der Umverteilung von Steuer- und Beitragseinnahmen erweist sich zunehmend als ein ungeeignetes Instrument. Die erwartungsgemäß von Politikern vorgeschlagenen Steuererhöhungen, Beitragssenkungen…
28.05.2010
08:19
Bild: Chinese Summer: Regierungsdelegation aus China besucht Berlin und Brandenburg (31.5.-3.6.2010)Bild: Chinese Summer: Regierungsdelegation aus China besucht Berlin und Brandenburg (31.5.-3.6.2010)
German Global Trade Forum Berlin

Chinese Summer: Regierungsdelegation aus China besucht Berlin und Brandenburg (31.5.-3.6.2010)

Harbin/Potsdam: Die Hauptstadtregion und Chinas Schwergewichte in der Wirtschaft befinden sich auf weiterem Annäherungskurs. Ab dem 31.5.2010 besucht unter der Leitung des Vizegouverneurs Wang eine hochrangige politische und Wirtschaftsdelegation Berlin und Potsdam, Brandenburgs Landeshauptstadt und Partnerregion. Neben einem Zusammentreffen mit Vertretern aus Politik und Gesellschaft stehen Besuche in der Region und Gespräche in den Bereichen Industrie, Agrobusiness, Nahrungsgütertechnologie, Maschinenbau, Food und die abschließende Vorberei…
28.05.2010
13:24
Bild: Weltspieltag 2010 - Trommelwirbel der WABE-Kita Dringsheide im Hamburger RathausBild: Weltspieltag 2010 - Trommelwirbel der WABE-Kita Dringsheide im Hamburger Rathaus
WABE e.V.

Weltspieltag 2010 - Trommelwirbel der WABE-Kita Dringsheide im Hamburger Rathaus

Auch in diesem Jahr beteiligen sich Kinder der WABE-Kindertagesstätte Dringsheide aus Hamburg-Billstedt am Weltspieltag. Am 28. Mai werden wir - passend zum diesjährigen Motto "Achtung: laute(r) Kinder!" - in der Diele des Hamburger Rathauses trommeln. Empfangen werden wir um 15.00 Uhr vom Hausherrn des Rathauses, Herrn Staatsrat Dr. Volkmar Schön. Der Weltspieltag ist eine bundesweite Initiative des Deutschen Kinderhilfswerks und des Bündnisses Recht auf Spiel, dem auch WABE e.V. angehört. Nach unserer Überzeugung haben Kinder ein Recht auf…
28.05.2010
13:35
Bild: Gegendarstellung - Internethetzerei gegen Mitarbeiter der VMP GmbHBild: Gegendarstellung - Internethetzerei gegen Mitarbeiter der VMP GmbH
VMP GmbH

Gegendarstellung - Internethetzerei gegen Mitarbeiter der VMP GmbH

Richtigstellung Harald Langhammer Hanau, 30.5.2010. Das Internet ist Segen und Fluch zugleich. Unsere Gesellschaft wird leider immer öfter durch Neid und Missgunst geprägt. Und viele Feiglinge benutzen die Anonymität des Internet um sich selbst zu profilieren, selbst wenn die Existenz von Mitmenschen in Gefahr gerät. Über diese besondere Spezies will ich mich nicht weiter auslassen. Ich finde es jedoch schade, dass sich solche Aspiranten nicht offen und fair an mich wenden. Ich suche meine Aufträge sorgfältig aus und informiere meine Kunden…
28.05.2010
17:01
JuLis fordern Rücktritt des SPD-Kreisvorstandes in Karlsruhe
JuLis Karlsruhe-Stadt

JuLis fordern Rücktritt des SPD-Kreisvorstandes in Karlsruhe

Anlässlich der jüngsten Wahlpanne bei den Sozialdemokraten fordern die Jungen Liberalen den Rücktritt des Kreisvorstandes um den Vorsitzenden Johannes Jung. "Eine Wahlpanne in dieser Größenordnung ist für jede demokratische und politische Organisation nicht haltbar. Insbesondere durch die aktuell bekanntgewordenen Umstände eines Wahlpfusches kann eine Fortsetzung der Kreisgeschäfte durch den derzeitigen Vorstand nicht mehr zielführend sein", so Gänger (21), Kreisvorsitzender der JuLis. "Der SPD-Vorstand könne sich auf lange Sicht nicht dem …
28.05.2010
17:06
Umstrittene Affenversuche: Verwaltungsgericht Bremen hält weitere Schritte für erforderlich
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Umstrittene Affenversuche: Verwaltungsgericht Bremen hält weitere Schritte für erforderlich

Das Verwaltungsgericht Bremen hat heute mündlich zur Hauptsache im Fall der umstrittenen Affenversuche des Bremer Hirnforschers Prof. Dr. Andreas Kreiter verhandelt. Das Gericht stellte in seinem Urteil fest, dass die Gesundheitsbehörde weitere Sachverhaltsaufklärung betreiben soll. Laut Anwalt der Behörde will diese zunächst die schriftliche Begründung des Gerichts abwarten und dann entscheiden, wie sie weiter verfährt. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte ist enttäuscht, setzt jedoch darauf, dass die Gesundheitsbehörde zugunsten der Af…
28.05.2010
17:43
Bild: Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt: Auskunftsanspruch eines abgelehnten BewerbersBild: Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt: Auskunftsanspruch eines abgelehnten Bewerbers
Arbeitsrechtskanzlei Mudter & Collegen

Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt: Auskunftsanspruch eines abgelehnten Bewerbers

Das Bundesarbeitsgericht beschäftigt sich in dieser neuen Entscjheidung mit der Frage, ob ein abgelehnter Stellenbewerber einen Auskunftsanspruch hat. In der Pressemitteilung heißt es hierzu: Der Achte Senat des Bundesarbeitsgerichts hat dem Gerichtshof der Europäischen Union folgende Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt: Gebietet es das Gemeinschaftsrecht, einem Bewerber, der darlegt, dass er die Voraussetzungen für eine von einem Arbeitgeber ausgeschriebene Stelle erfüllt, dessen Bewerbung jedoch nicht berücksichtigt wurde, gegen den Arbe…
28.05.2010
17:46
Bild: Die Höhe des Pflichtteils bei LebensversicherungenBild: Die Höhe des Pflichtteils bei Lebensversicherungen
Rechtsanwältin Dr. Manuela Jorzik

Die Höhe des Pflichtteils bei Lebensversicherungen

1. Ausgangsproblematik: Die Einräumung von Bezugsrechten aus Lebensversicherungen ist ein gängiges Mittel, um am Nachlass vorbei einen Dritten zu begünstigen. Dadurch, dass der Erblasser einem Dritten das Bezugsrecht bei einer Lebensversicherung einräumt, fällt die Lebensversicherungssumme nicht in den Nachlass, sondern steht unmittelbar dem Begünstigten zu. Ist eine Pflichtteilsberechtigter enterbt worden oder ist der Nachlass wertmäßig ausgehöhlt, so stellt sich die Frage, welcher Wert für die Berechnung seines Pflichtteilsergänzungsanspru…
31.05.2010
08:23
Bild: Charity Auktion - handsigniertes Trikot von Michael Ballack wird für guten Zweck versteigertBild: Charity Auktion - handsigniertes Trikot von Michael Ballack wird für guten Zweck versteigert
subvenio e.V.

Charity Auktion - handsigniertes Trikot von Michael Ballack wird für guten Zweck versteigert

subvenio e.V. Unfallopfer Lobby Deutschland veranstaltet Charity Auktion. Der gemeinnützigen Organisation wurde durch das Management von Michael Ballack ein handsigniertes Trikot des Kapitäns der deutschen Nationalmannschaft zur Verfügung gestellt. "Der tragische Vorfall, der Ballacks Teilnahme an der WM vereitelte, zeigt dass auch prominente Personen nicht davor gefeit sind, durch fremdes Verschulden in eine persönliche Krise zu geraten", so Stefanie Jeske, 1. Vorsitzende des subvenio e.V.. „Darum hoffen wir, dass diese Problematik zeitnah…
31.05.2010
08:28
Bild: Kanzleien in Deutschland 2010 zu NIETZER & HÄUSLER . Wirtschaftskanzlei . Attorneys at Law (USA)Bild: Kanzleien in Deutschland 2010 zu NIETZER & HÄUSLER . Wirtschaftskanzlei . Attorneys at Law (USA)
NIETZER & HÄUSLER . Wirtschaftsanwälte - Attorneys at Law (USA)

Kanzleien in Deutschland 2010 zu NIETZER & HÄUSLER . Wirtschaftskanzlei . Attorneys at Law (USA)

Bewertung in "Kanzleien in Deutschland 2010", soeben als Handbuch im NOMOS Verlag neu erschienen: "Nietzer & Häusler genießt insbesondere aufgrund ihrer U.S.-amerikanischen Tätigkeit einen hervorragenden Ruf. Im Einzelnen: Die Wirtschaftskanzlei Nietzer & Häusler hat ihre Schwerpunkte ausschließlich im Unternehmensrecht (einschließlich Gesellschaftsrecht), US-Recht (einschließlich Übernahme der Organfunktion als Secretary) und Firmenkauf/Firmenverkauf. Auch im vergangenen Jahr wurden diese drei Standbeine weiter ausgebaut. 2009 hat sich die …
31.05.2010
08:37
Bild: BIW bezeichnet Innenministerkonferenz als FlopBild: BIW bezeichnet Innenministerkonferenz als Flop
BÜRGER IN WUT (BIW)

BIW bezeichnet Innenministerkonferenz als Flop

Timke: Keine Aufnahme von Guantànamo-Häftlingen Der Bundesvorstand der Wählervereinigung BÜRGER IN WUT (BIW) zeigt sich enttäuscht über die Ergebnisse der Innenministerkonferenz (IMK), die am Wochenende in Hamburg tagte. Für BIW sind die IMK-Beschlüsse nicht zielführend und bleiben weit hinter den Erwartungen vieler Beobachter zurück. Die Innenminister von Bund und Ländern hatten sich am Freitag in Hamburg darauf geeinigt, die maximale Freiheitsstrafe für Widerstandshandlungen gegen Polizeibeamte von zwei auf drei Jahre anzuheben. Bei der F…
31.05.2010
08:40
Bild: Der Verantwortung gerecht werden, die Zukunft nicht verspielenBild: Der Verantwortung gerecht werden, die Zukunft nicht verspielen
Studentischer Konvent an der Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg

Der Verantwortung gerecht werden, die Zukunft nicht verspielen

Bundestagspräsident Lammert spricht an Helmut-Schmidt-Universität in Hamburg über Verantwortung des Bundestages gegenüber den Streitkräften. Losgelöst von den existierenden Rahmenbedingungen kann niemals eine politische Entscheidung zustande kommen. So fasste Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert einen wesentlichen Punkt parlamentarischen Handelns zusammen. In einem Grundsatzvortrag an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg sprach Lammert zur Verantwortung des Bundestages bei internationalen Militäreinsätzen und nat…
31.05.2010
08:41
Bild: Der unberechtigte Vorwurf d. sexuellen Missbrauchs durch ein Elternteil wirkt wie eine Atombombe auf das KindBild: Der unberechtigte Vorwurf d. sexuellen Missbrauchs durch ein Elternteil wirkt wie eine Atombombe auf das Kind
Selbsthilfegruppe PAS Rhein/Main

Der unberechtigte Vorwurf d. sexuellen Missbrauchs durch ein Elternteil wirkt wie eine Atombombe auf das Kind

Der Missbrauch mit dem sexuellen Missbrauch ist kein harmloses Kavaliersdelikt FRANKFURT AM MAIN – Anlässlich des Internationalen Kindertages am 1. Juni prangert die Selbsthilfegruppe PAS Rhein/Main eine Methode an, die immer wieder von Müttern, aber auch einzelnen Vätern, benutzt wird, um den anderen Elternteil erfolgreich und dauerhaft aus dem Leben des Kindes zu verbannen: die unbegründete Anzeige des sexuellen Missbrauchs des eigenen Kindes. Die Selbsthilfegruppe erklärt: Ja, es sei ein schwieriges Thema, denn tatsächlich stattgefunden…
31.05.2010
08:43
Bild: Steuerentlastungen auf der Grundlage eines Fürsorgewirtschaftsgesetzes? Brüderle läßt hoffen.Bild: Steuerentlastungen auf der Grundlage eines Fürsorgewirtschaftsgesetzes? Brüderle läßt hoffen.
Stiftung Europaverständigung e.V.

Steuerentlastungen auf der Grundlage eines Fürsorgewirtschaftsgesetzes? Brüderle läßt hoffen.

Erst kürzlich bekräftigte Wirtschaftsminister Brüderle gegenüber dem Hamburger Abendblatt das Ziel, die Steuern, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, zu senken. „Von den Steuervereinfachungen und Steuersenkungen verabschieden wir uns nicht“, sagte er. „Es bleibt ein ganz entscheidendes Ziel, die Bürger noch in dieser Wahlperiode spürbar zu entlasten." Vor allem kleinere und mittlere Einkommen sollten besser gestellt werden. Doch welchen Sinn machen Entlastungen in Bereichen wie Einkommens-, Körperschafts- und Gewerbesteuern, wenn auf der and…
31.05.2010
08:44
Bild: JuLis Karlsruhe wählen KreisvorstandBild: JuLis Karlsruhe wählen Kreisvorstand
Julis Karlsruhe

JuLis Karlsruhe wählen Kreisvorstand

Bei ihrer Kreismitgliederversammlung am 30.05.2010 haben die Jungen Liberalen (JuLis) Karlsruhe den amtierenden Kreisvorsitzenden Robert Gänger mit einer Zustimmung von 88% im Amt bestätigt. Als weitere Mitglieder des Kreisvorstands wurden gewählt: Tolga Duman als Stellvertreter für Finanzen, Christian Mandery als Stellvertreter für Presse-, Medien und Öffentlichkeitsarbeit, Sebastian Jülich als Stellvertreter für Neumitgliederbetreuung, Vanessa Haller als Stellvertreter für Organisation und Benjamin Moos als Stellvertreter für Programmatik. …
31.05.2010
08:45
Bild: Konsens der Demokraten gegen Gewalt notwendigBild: Konsens der Demokraten gegen Gewalt notwendig
Dr. Lutz Knopek, MdB

Konsens der Demokraten gegen Gewalt notwendig

Anlässlich der aktuellen Diskussion um Gewalt gegen Polizisten und den Beschlüssen der Innenministerkonferenz in Hamburg erklärt Dr. Lutz Knopek: „Die zunehmende Gewalt gegen Polizisten macht uns große Sorgen. Wir Liberale lehnen jegliche Form der Gewalt ab, egal ob sie von Links- oder Rechtsextremen verübt wird. Wir brauchen einen gesellschaftlichen Konsens, der sich deutlich von allen Formen von Gewalt distanziert.“ Dieser Gedanke wurde bei dem heutigen Treffen des Göttinger Polizeipräsidenten Robert Kruse mit dem Bundestagsabgeordneten Dr…
31.05.2010
11:26
CDU-Kreisvorstand tagt in Kitzscher
CDU Kreisverband Landkreis Leipzig

CDU-Kreisvorstand tagt in Kitzscher

Zu einer erweiterten Kreisvorstandssitzung kam der CDU-Kreisvorstand am 26. Mai 2010 in Kitzscher zusammen. Diese Versammlungen, bei denen neben dem Vorstand auch Ortsverbandsvorsitzende der CDU anwesend waren, finden regelmäßig im gesamten Landkreis statt. Ziel und Inhalt ist der aktuelle Informationsaustausch aus der Region, dem Land sowie dem Bund. Eingangs verwies der CDU-Stadtchef von Kitzscher, Franz Waberzeck, auf die von der Schließung bedrohte Mittelschule Kitzscher. Da Bildungspolitik bei der CDU stets großgeschrieben wird, steht na…
31.05.2010
11:51
Anschläge auf Moscheen der AMJ in Pakistan
Ahmadiyya Muslim Jamaat Deutschland e.V.

Anschläge auf Moscheen der AMJ in Pakistan

Oberhaupt der Ahmadiyya Muslim Jamaat reagiert auf die Terrorattacken auf Moscheen in Pakistan Frankfurt/M. 28.05.2010: Heute Nachmittag wurde auf die zwei zentralen Moscheen der Ahmadiyya Muslim Jamaat in Lahore ein Terrorangriff verübt. Es handelt sich um Bait-ul-Nuur Moschee in Model Town und Dar-ul-Zikr Moschee in Garhi-Shahu. Zwar kann die genaue Zahl der Opfer noch nicht beziffert werden. Es wird aber von über 80 Toten Ahmadis berichtet; die Zahl der Verletzten liegt weit höher. Ahmadis, die Augenzeugen des Geschehens waren, berichten…
31.05.2010
11:53
Zwischenahner Gespräche der wisoak zu: "Politik im Netz - Gesellschaft im Netz", 10.-11.6.
wisoak Bremen

Zwischenahner Gespräche der wisoak zu: "Politik im Netz - Gesellschaft im Netz", 10.-11.6.

Referenten: Markus Beckedahl, Mitglied der Bundestags-Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, Betreiber des Blogs netzpolitik.org und Dr. Martin Lindner, Kommunikationswissenschaftler und Internetforscher Am 10. und 11. Juni 2010 veranstaltet die wisoak wieder ihre Zwischenahner Gespräche. Das Thema der aktuellen Zwischenahner Gespräche lautet: „Politik im Netz – Gesellschaft im Netz“. Bei den Zwischenahner Gesprächen handelt es sich um ein zweitägiges Seminar, das aktuelle Fragestellungen aufgreift und mit unterschiedlichen…
31.05.2010
11:54
BDH lehnt Vorstoß der EU-Kommission einer Rente mit 70 ab
BDH Bundesverband Rehabilitation

BDH lehnt Vorstoß der EU-Kommission einer Rente mit 70 ab

Bonn, 31. Mai 2010 – Der Vorstoß der EU-Kommission, das Renteneintrittsalter schrittweise auf 70 Jahre anzuheben, sorgt bei Vertretern des BDH Bundesverbandes Rehabilitation für Unverständnis. Ilse Müller, Bundesvorsitzende des BDH Bundesverbandes Rehabilitation, ruft die Politik auf, die Lebenswirklichkeit älterer Menschen im Auge zu behalten: „Wir erleben in unserem Alltag, dass es nahezu unmöglich ist, Menschen in der physisch und psychisch belastenden Arbeitswelt immer längere Zeiträume verweilen zu lassen. Erfahrungsgemäß nehmen die Bel…
31.05.2010
16:28
Bild: Lärmschutz während WM 2010 gesenkt – Public-Viewing Verordnung tritt heute in KraftBild: Lärmschutz während WM 2010 gesenkt – Public-Viewing Verordnung tritt heute in Kraft
Rechtsanwalt Steve Mämecke

Lärmschutz während WM 2010 gesenkt – Public-Viewing Verordnung tritt heute in Kraft

Die Lärmschutzanforderungen für die Nachtstunden sind im Juni und Juli gesenkt. Grundsätzlich muss nach 22:00 Uhr der Ton auf Zimmerlautstärke herunter gestellt werden. Von diesem üblichen Lärmschutz hat die Bundesregierung Ausnahmen beschlossen. Folglich sind während der Fußball-WM auch nach 22 Uhr öffentliche Fernsehübertragungen möglich. So können sich die Fans die Spiele auf Großleinwänden auf Plätzen, in Freizeitparks und Biergärten auch bis in die Nachtstunden ansehen. Zur Begründung heißt es kurz, solche Ereignisse wie die anstehende W…
31.05.2010
16:42
Bild: Sylvia Löhrmann zu Ehrenbotschafterin bei GOALS for SOUTH AFRICA ernanntBild: Sylvia Löhrmann zu Ehrenbotschafterin bei GOALS for SOUTH AFRICA ernannt
GOALS for SOUTH AFRICA

Sylvia Löhrmann zu Ehrenbotschafterin bei GOALS for SOUTH AFRICA ernannt

Mit Sylvia Löhrmann, der Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW, gibt die globale HIV Aufklärungs- und Spendenkampagne GOALS for SOUTH AFRICA einen weiteren prominenten Ehrenbotschafter bekannt. Ziel der unabhängigen und privatinitiierten Kampagne ist es, auf die drastische Aids-Problematik in Südafrika aufmerksam zu machen und einen möglichst hohen Spendenertrag zur Prävention und Bekämpfung von HIV/Aids im WM-Gastgeberland zu generieren. „Wenn die besten Fußballer der Welt um den WM-Titel spielen, blickt die Welt ge…
31.05.2010
16:44
Bild: Gericht in Lhasa verurteilt einen Tibeter zum Tode und fünf weitere zu langen GefängnisstrafenBild: Gericht in Lhasa verurteilt einen Tibeter zum Tode und fünf weitere zu langen Gefängnisstrafen
IGFM München

Gericht in Lhasa verurteilt einen Tibeter zum Tode und fünf weitere zu langen Gefängnisstrafen

Das Mittlere Volksgericht von Lhasa verurteilte einen Tibeter aus Kham namens Sonam Tsering mit zweijährigem Vollstreckungsaufschub zum Tode und fünf weitere, ebenfalls aus Kham stammende Tibeter zu Gefängnisstrafen von drei bis sieben Jahren, weil sie Sonam Tsering vor den Vollzugsorganen versteckt gehalten hatten. Einer Meldung der Lhasa Evening News zufolge verurteilte das Mittlere Volksgericht von Lhasa am 25. Mai 2010 Sonam Tsering gemäß den §§ 289 und 263 des chinesischen Strafgesetzes mit zwei Jahren Aufschub zum Tode und die anderen …
31.05.2010
16:47
Bild: Verschärfung des Strafrechts bleibt weit hinter den Vorstellungen der Polizei zurückBild: Verschärfung des Strafrechts bleibt weit hinter den Vorstellungen der Polizei zurück
Gewerkschaft der Polizei (GdP) Mecklenburg-Vorpommern

Verschärfung des Strafrechts bleibt weit hinter den Vorstellungen der Polizei zurück

Die in der vergangenen Woche von der Innenministerkonferenz (IMK) in Hamburg beschlossene Verschärfung des Strafrechts bleibt weit hinter den Vorstellungen der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Mecklenburg- Vorpommern zurück. Die IMK hatte am 28.05.10 den vom Bundesinnenminister eingebrachten Vorschlag unterstützt und sich für die Erhöhung des Strafrahmens des § 113, Absatz 1 StGB von zwei auf drei Jahre Freiheitsstrafe ausgesprochen. Michael Silkeit, GdP – Landesvorsitzender: „Positiv ist, dass die IMK überhaupt auf die anwachsende Gewalt geg…
31.05.2010
16:49
INTERGEO 2010: „3A-Modell eröffnet dem kommunalen Sektor neue Möglichkeiten“
HINTE GmbH

INTERGEO 2010: „3A-Modell eröffnet dem kommunalen Sektor neue Möglichkeiten“

Karlsruhe, 31.05.2010. Der INTERGEO eilt eine Botschaft an die finanziell geschwächten Städte und Kommunen voraus: Die weltweit größte Kongressmesse für Geodäsie, Geoinformation und Landmanagement wird für die Optimierung und Verbesserung von Verwaltungsvorgängen neue Möglichkeiten und Lösungen präsentieren. „Der gezielte Einsatz von GIS in einer modernen Verwaltung ermöglicht, finanzielle Mittel, die in die Erhebung und Pflege kommunaler Daten investiert wurden, mit Zins zurückzuzahlen. Und er trägt zu einer termingerechten, exakteren, wirts…
31.05.2010
16:50
Bild: Deutschland wird Roland Koch nicht vermissenBild: Deutschland wird Roland Koch nicht vermissen
mingle-Trend

Deutschland wird Roland Koch nicht vermissen

mingle-Trend präsentiert die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage zu Roland Kochs Rücktritt: Mit den Worten „Politik ist nicht mein Leben“ verkündete Roland Koch überraschend seinen Rücktritt aus der deutschen Politik. Zum 31. August wird der hessische Ministerpräsident alle Ämter niederlegen. Bundeskanzlerin Angela Merkel reagierte mit Bedauern; weitere Politiker sprechen von einem „großen Verlust für die Politik“. Die große Mehrheit der Deutschen sieht dies jedoch anders: Sie können auf Roland Koch in der Politik gut verzichten. Insge…
31.05.2010
16:53
Zum Tag der Milch: Alternativen zum Mythos Milch auftischen
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Zum Tag der Milch: Alternativen zum Mythos Milch auftischen

Anlässlich des „Tags der Milch“ am 1. Juni, dem internationalen Werbetag für Milchkonsum, appelliert der Bundesverband Menschen für Tierrechte an die Verbraucher, sich für Nahrungsalternativen zu öffnen. Ethische, ökologische, gesundheitliche und Tierschutzgründe sprächen gegen den heute hohen Verzehr von Milch- und Milchprodukten. Informationen, Tipps und Rezept-Ideen ohne Produkte vom Tier bietet der Verband auf seinem Rezeptportal www.culinaria-vergan.de Nach Ansicht des Bundesverbandes hält sich der Mythos vom unentbehrlichen Wert der M…
31.05.2010
17:13
ONE bedauert Rücktritt von Bundespräsident Köhler
ONE

ONE bedauert Rücktritt von Bundespräsident Köhler

Die entwicklungspolitische Organisation ONE äußerte heute ihr Bedauern über den Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler. „Mit Horst Köhler hatte Deutschland einen kompetenten und engagierten Fürsprecher und Freund Afrikas im höchsten Staatsamt. Sein überraschender Rücktritt hinterlässt eine Lücke in der deutsch-afrikanischen Partnerschaft“, kommentierte der Deutschlandchef von ONE, Tobias Kahler.
31.05.2010
17:29