Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – April 2006

Sind Schüler rechtlos? Mit dieser Frage startet ein neues Projekt, bei dem sich Kultusminister Siegfried Schneider über ein Online-Portal von Bürgernetzverband und Bürgernetzverein IIVS den Fragen der Bürger stellt. Der Bürgernetzverband e.V. und der Bürgernetzverein Inn-Isen-Vils-Salzach (IIVS) starten unter http://kultusminister.fragedesmonats.de das Online-Portal „Frage des Monats“. Auf dieser Webseite können alle Bürgerinnen und Bürger Fragen direkt an den bayerischen Kultusminister Siegfried Schneider richten. Über ein Abstimmungsve…

„postcART“ ist Kunst im Postkartenformat. Hierzu zählen alle Originale der Bildenden Kunst wie Gemälde, Illustrationen, Collage-Technik oder anderer Herstellungsart, die nicht beliebig reproduziert werden können. Die „postcART“ erlaubt es den Künstlern, auf kleinem Raum ihr Können zu demonstrieren und bietet interessierten Sammlern oder Kunsteinsteigern die Möglichkeit, für ein geringes Budget echte Kunst zu erwerben. Auf der Internetseite www.postcART.net werden die kleinen Kunstwerke ausgestellt und können auch direkt erworben werden. I…

Frankfurt/Main. Anlässlich des Starts der Initiative „Bündnis für Erziehung“ hat das Frankfurter „Heidenspaß-Kunst-Komitee“ (HKK) auf der Website www.religionsfreie-zone.de eine virtuelle Galerie eröffnet, die die schönsten Bilder der deutschen Familienministerin Ursula von der Leyen präsentiert. „Wir ahnten schon im Vorfeld, dass Ursula von der Leyen eine Sonderstellung in der abendländischen Kulturgeschichte zukommt“ erklärte Galerie-Direktor Peter Piranha in Rahmen einer Pressekonferenz in Frankfurt, „aber erst die bahnbrechenden kunstgesc…

Den Forschern des „Friedrich-Löffler-Instituts“ (FLI) auf der Insel Riems beschert die Vogelgrippe in den kommenden drei Jahren einen warmen Geldregen von 10.000.000 (zehn Millionen) Euro aus dem Staatssäckel. Damit sollen von dieser Forschungseinrichtung aufgezeigte Erkenntnislücken geschlossen werden. „Das Institut fährt jetzt den Lohn für die von ihm eifrig mit geschürte Geflügelpesthysterie in Deutschland ein“, erklärt Eckard Wendt, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. (AGfaN), Hamburg. Das FLI ist d…

Am 25.04.2006 wurde zum ersten Mal in Deutschland die gesetzlich vorgeschiebene Beteiligung für ein Raumordnungsverfahren im Internet gestartet. Es handelt sich dabei um eines der größten aktuellen Autobahn-Neubauprojekte in Deutschland: Die A 39 von Lüneburg nach Wolfsburg. Grundlage ist die Software-Lösung 'Beteiligung-Online', die von der Ingenieurgesellschaft entera aus Hannover entwickelt wurde. Mit Hilfe dieser Software können die Beteiligten zum ersten Mal in Deutschland ihre Stellungnahmen zu einem Raumordnungsverfahren vollständig i…

Infoveranstaltung - Eintritt frei Donnerstag, 04.05.2006 Thema: Unterhalt für junge Erwachsene - Anspruch nach Eintritt der Volljährigkeit Referat: Rechtsanwältin Claudia Rein, Schwerpunkt Familienrecht Beginn: 19.00 Uhr Veranstaltungsort: DRK Haus der Familie Düppelstraße 36 (am Rathaus Steglitz) 12165 Berlin Volljährige Kinder: Auszubildende, Schüler, Studenten Unterhaltsanspruch und Eigenverantwortung „Unterhalt für volljährige Kinder ist ein heißes Thema. Oft wollen die Eltern nicht zahlen, weil sie der Meinung sind, das Kind könne a…

8. Soldan-Tagung diskutiert Auswirkungen des Bologna-Prozesses und Anwaltsklausur im Spiegel der Prüfungspraxis Hannover, 27. April 2006******Nach sieben Jahren ist die Juristische Fakultät der Universität Hannover erneut Gastgeber der mittlerweile zum achten Mal stattfindenden Soldan-Tagung. Gemeinsam mit der Hans Soldan Stiftung, der Rechtsanwaltskammer Celle und dem Förderverein für anwaltsorientierte Ausbildung an der Universität Hannover lädt das Institut für Prozessrecht und anwaltsorientierte Ausbildung (IPA) der Universität Hannover…

Thema: Bundeswehr / Inneres / Grundgesetz / Jung Datum: 28. 04. 2006 Verteidigungsminister Jung will noch 2006 das Grundgesetz ändern, um die Bundeswehr im Inneren einsetzen zu können. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss: Noch im Dezember 2005 hatte Verteidigungsminister Jung Innenminister Schäuble widersprochen, der seit langem die Bundeswehr im Innern einsetzen will. Nun schwenkt Jung auf Schäuble-Kurs. Was ist in den vier Monaten von Dezember 2005 bis April 2006 ge…

Der Publizist Walter Egon Glöckel beginnt mit einer Ausstellungsreihe zum Thema Frauen- und Menschenhandel. Grundlage zu den Ausstellungsobjekten lieferte sein Dokumentationsbuch über eine einschlägige investigative Recherche, die mit dem Sachbuch "Das Foetibus Projekt" (3-9501890-2-5) publizistisch umgesetzt wurde. Die Künstlerin I.C.H. kreierte zu 6 Themenbereichen, die den Frauenhandel allgemein betreffen aber auch in dem Sachbuch durch Schilderungen erfaßt sind, eigene Exponate. I.C.H. vertritt den Standpunkt, daß durch ausgewählte Buchte…

Die Juletec Sassnitz GmbH stattet im Rahmen der Bundesinitiative „Jugend ans Netz“ seid nunmehr 3 Jahren Einrichtungen in ganz Deutschland mit PC-Technik aus. Viele kennen die Probleme Jugendlicher, gerade jener, die sozial benachteiligt sind. Sie stecken in einem Kreislauf, den sie meist ohne Hilfe nicht wieder verlassen können. Soziale Benachteiligung spiegelt sich natürlich auch im Umgang mit den neuen Medien wieder. Um diesen Jugendlichen zu Helfen, startete die Bundesinitiative „Jugend ans Netz“. Ziel ist es, mit einem stark vereinfacht…

Die Hamburgische Bürgerschaft veranstaltet seit dem18. April bis zum 12. Mai 2006 einen Online-Diskurs zum Thema „Bürgerbeteiligung an der Haushaltsplanung“. Unter www.haushalt-hamburg.de haben alle Hamburgerinnen und Hamburger die Möglichkeit, einen eigenen Finanzhaushalt für das Jahr 2016 aufzustellen, Schwerpunkte für Ausgaben festzusetzen und Einsparpotenziale aufzuzeigen. Mit der Durchführung der Internet-Diskussion hat die Bürgerschaft TuTech Innovation GmbH beauftragt. Über 2.600 registrierte Nutzer haben seit dem 18. April nahezu 200…

Antidiskriminierungsverbände fordern Änderung London, Berlin Am Rande von politischen Verhandlungen in Berlin hatten der Direktor des European Anti-Discrimination Council (EAC), London, Dr. Stefan Prystawik, und der Rechtsexperte des Deutschen Antidiskriminierungsverbandes (DADV), Dr. Klaus Michael Alenfelder, sowohl die Gelegenheit zum Gespräch mit jüdischen Freunden als auch zum Besuch der Synagoge in der Oranienburger Straße und des Stelenfeldes. Wie Dr. Prystawik bereits bei anderen Gesprächen in London und Berlin beklagte, ist insbes…

Bonn/Berlin – Die Wirtschaftsforschungsinstitute beurteilen die Konjunkturaussichten positiv, warnen die Bundesregierung jedoch vor weiteren Steuererhöhungen. Nach Ansicht von Cornelia Wolber, Redakteurin bei der Welt http://www.welt.de , bringt dies den Bundesfinanzminister Peer Steinbrück in Erklärungsnöte: „Es kommt also mehr Geld in die Kassen als erwartet, und daher sieht sich Steinbrück in die Zange genommen. Die einen rechnen ihm vor, dass die Etatziele auch ohne die geplanten Steuererhöhungen erreicht werden können. Die anderen wollen…

Pünktlich zum 1. PodCast-Kongress Deutschlands, der am 07. April 2006 in München von dem Verband der deutschen Internetwirtschaft eco e.V. (Köln, www.eco.de ) veranstaltet wurde, hat die Förderinitiative IMC - India meets Classic seine Mitgliedschaft im Bundesverband für Podcasting ( podcastclub e.V. - www.podcastclub.de ) erklärt. I N T E R N E T - R a d i o / P o d C A S T I N G ... Die Hamburger Förderinitiative IMC - India meets Classic nahm mit "IMC OnAir" am 27.03.06 seinen 3-monatigen Testbetrieb via Radio + PodCasting (Internet-Rad…