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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Präsident

Bild: Nasarbajew: Der kasachische Diktator und seine westlichen VerstrickungenBild: Nasarbajew: Der kasachische Diktator und seine westlichen Verstrickungen
ibidem-Verlag

Nasarbajew: Der kasachische Diktator und seine westlichen Verstrickungen

… schwieriger Weg zur Demokratie (ISBN 978-3-8382-0727-8) weiht Viktor Khrapunov, einst Bürgermeister von Almaty sowie ehemaliger Energieminister von Kasachstan, in die Hintergründe des diktatorischen Regimes seines Heimatlandes ein. Nursultan Nasarbajew, zunächst noch junger, dynamischer Präsident, entwickelte sich im Laufe der Jahre zum rücksichtslosen und unberechenbaren Diktator. Die missbräuchliche Privatisierung der Bodenschätze des Landes, Korruption, Intrigen, die eiskalte Eliminierung politischer Gegner – Viktor Khrapunov erzählt, ohne ein Blatt …
24.02.2015
Bild: Ausstellungseröffnung „VorBilder“ mit Musiker „2schneidig“Bild: Ausstellungseröffnung „VorBilder“ mit Musiker „2schneidig“
Dynamic Tunes

Ausstellungseröffnung „VorBilder“ mit Musiker „2schneidig“

… Sportjournalisten mit dem Fair Play Preis des Deutschen Sports in der Sonderkategorie geehrt wurde. Weitere Podiumsgäste der Gesprächsrunden der Ausstellungseröffnung waren beispielsweise Bilay Öney (Ministerin für Integration des Landes Baden-Württemberg), Beate Bube (Präsidentin des Landesamtes für Verfassungsschutz) und Klaus Tappeser (Präsident des Württembergischen Landessportbundes). "VorBilder" ist eine bundesweite Wanderausstellung zur Kampagne "Politik und Sport vereint gegen Rechtsextremismus" und ist vom Bundesinnenministerium initiiert. …
23.02.2015
Bananen-Republiken am Forum Baltikum
Forum Baltikum - Dittchenbühne

Bananen-Republiken am Forum Baltikum

… dem Geheimdienst CIA gehen Menschenrechtsverletzungen, Umweltsünden, maßlose Gier und Einmischung in die Politik des jeweiligen Landes auf das Konto des Fruchtmultis!“ Dazu kommen gezielte Manipulationen der Medien durch Falschmeldungen, um militärische Gewalt zu rechtfertigen. Begleitet wird die Präsentation von Lyrik des guatemaltekischen Nobelpreisträgers Miguel Angel Asturias („Der Herr Präsident“) und von Gitarrenklängen aus Lateinamerika. Information und Anmeldung unter Telefon (04121) 89710 oder per E-Mail unter . Kostenbeitrag: 5 Euro.
23.02.2015
Bild: Die Beauftragten der Kandidaten für die Präsidentschaftswahl registriertBild: Die Beauftragten der Kandidaten für die Präsidentschaftswahl registriert
Botschaft Usbekistan in Berlin

Die Beauftragten der Kandidaten für die Präsidentschaftswahl registriert

In der ordentlichen Sitzung der Zentralen Wahlkommission (ZWK) wurden die Beauftragten der Kandidaten für die Präsidentschaftswahl registriert. Jeder Präsidentschaftskandidat hat zur Organisation und Durchführung seiner Wahlkampagne sein Team zur Registrierung der ZWK vorgelegt. Die ZWK hat nach einer Überprüfung von Unterlagen die Nominierten als Wahlvertreter der Präsidentschaftskandidaten registriert. Gemäß dem Artikel 29 des Gesetzes „Über die Wahlen zum Präsidenten der Republik Usbekistan“ ist jeder Präsidentschaftskandidat berechtigt, …
18.02.2015
Bild: Ukraine vor dem wirtschaftlich und militärischem Untergang?Bild: Ukraine vor dem wirtschaftlich und militärischem Untergang?
Berliner Tageszeitung

Ukraine vor dem wirtschaftlich und militärischem Untergang?

Der unter aufopfernder Mitwirkung von Staatspräsident Wladimir Putin (Russische Föderation) ausgehandelte Waffenstillstand für die Ukraine, bei welchem unter anderem auch der französische Präsident François Hollande, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Staatsvertreter der Volksrepubliken von Lugansk und Donetsk - Alexander Sachartschenko und Igor Plotnizki, sowie der ukrainische Machthaber Petro Poroschenko anwesend waren, scheint aktuell durch den neuerlichen Bruch der Waffenruhe von Seiten der ukrainischen Armee in Gefahr zu geraten. Bereits …
17.02.2015
Präsident Ma unterstützt den Aufruf des Papstes, moderne Sklaverei zu beenden
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Präsident Ma unterstützt den Aufruf des Papstes, moderne Sklaverei zu beenden

Präsident Ma Ying-jeou hat einen Brief an Papst Franziskus gesendet, in dem er seine Bewunderung und Unterstützung für den Aufruf des Papstes vom 1. Januar für verstärkte Bemühungen zur weltweiten Bekämpfung der modernen Sklaverei zum Ausdruck bringt. Der Präsident sagte, er sei tief beeindruckt von den "tief greifenden und zum Nachdenken anregenden Ansichten" des Papstes in seiner Nachricht anlässlich des Weltfriedenstages mit dem Titel "nicht länger Sklaven, sondern Brüder und Schwestern." In seiner Friedensbotschaft rief der Papst dazu auf, …
16.02.2015
Bild: Agenda 2011-2012: Volksentscheide und LobbyismusBild: Agenda 2011-2012: Volksentscheide und Lobbyismus
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Volksentscheide und Lobbyismus

… dass 4 Millionen Rentner eine Bruttorente unter 500 Euro und weitere 5,45 Millionen eine Bruttorente unter 700 Euro beziehen. Niedriglöhne, Dumpinglöhne, Minijobs, Werkverträge und die Absenkung der Bemessungsgrenze auf 44 Prozent werden die Lage weiter verschärfen. Neuerdings will BDI-Präsident Ullrich Grillo die Rente mit 70 attraktiver machen. Volksentscheide könnten diese Entwicklung eindämmen. Die Regierung gab 2008 rund 40 Millionen Euro für externe Berater aus. Es ist so, als würde sich der Papst vom Beelzebub beraten lassen und ihn dafür …
16.02.2015
Bild: Aus Demokratie wurde WillkürBild: Aus Demokratie wurde Willkür
LHG Bayern

Aus Demokratie wurde Willkür

… in Bayern derzeit: Wie bereits die LHG Würzburg in der lokalen Presse gerügt hatte, wurde diversen Hochschulgruppen scheinbar grundlos die Teilnahme an der dortigen Erstsemestermesse versagt. Eine Kontaktaufnahme seitens der betroffenen Gruppen mit dem Uni-Präsidenten versuchte man zu verhindern. Sogar Handgreiflichkeiten soll es gegeben haben. Weiterhin gibt es keine nachvollziehbare Begründung der Studierendenvertretung. „Daher können wir über die Motive nur mutmaßen und müssen sie in ideologischen Gründen vermuten“, stellt Julia Ewerdwalbesloh, …
16.02.2015
Diakonie-Präsident Ulrich Lilie zu de Maizières Kritik am Kirchenasyl
Diakonie

Diakonie-Präsident Ulrich Lilie zu de Maizières Kritik am Kirchenasyl

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte vor kurzem die Praxis des Kirchenasyls scharf kritisiert. Dazu Diakonie-Präsident Ulrich Lilie: „Die Kritik des Innenministers am Kirchenasyl verrät ein bestürzend formales Verständnis des Rechtsstaates. Ein intaktes Gemeinwesen lebt weiß Gott eben nicht nur von Richterrecht und Rechtsordnung, sondern ebenso auch von Regulativen der Zivilgesellschaft. Selbstverständlich ist Kirche kein rechtsfreier Raum, aber Kirchen sind immer auch Schutzräume für Menschen in besonderen Notlagen gewesen. Das sollen …
13.02.2015
Taiwans Außenminister zu Gesprächen in Burkina Faso
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Taiwans Außenminister zu Gesprächen in Burkina Faso

Taiwans Außenminister David Lin reiste am Dienstag nach Burkina Faso, um die bilateralen Beziehungen zu diskutieren und mehr über die politischen Entwicklungen in dem westafrikanischen Land zu lernen seit Präsident Blaise Compaoré im letzten Jahr begleitet von gewaltsamen Protesten zum Rücktritt gezwungen wurde. In Burkina Faso soll Lin mit Michel Kafando, dem ehemaligen Außenminister und gegenwärtigen Interimspräsident, zusammen treffen. Dabei sein werden auch Premierminister Yacouba Isaac Zida und andere hohe Beamte der Übergangsregierung. Während …
13.02.2015
Bild: Ukraine - Putin vermittelt Waffenstillstand im DonbassBild: Ukraine - Putin vermittelt Waffenstillstand im Donbass
Berliner Tageszeitung

Ukraine - Putin vermittelt Waffenstillstand im Donbass

Nach der aktuell unterzeichneten Vereinbarung in der weißrussischen Hauptstadt Minsk von Gastgeberpräsident Alexander Lukaschenko, zu einer Waffenruhe in der Ostukraine, erlauben sich Russlands Staatspräsident Wladimir Putin, Frankreichs Präsident François Hollande, Bundeskanzlerin Angela Merkel, sowie der ukrainische Machthaber Petro Poroschenko, vorsichtig zweckdienlichen Optimismus. Hierbei ist es offenbar vor allem dem russischen Präsident Putin zu verdankend, dass dieser Minimalkonsens nach einem 17-stündigen Verhandlungsmarathon in einer Art …
13.02.2015
BDS protestiert gegen Arbeitsstättenverordnung
Bund der Selbständigen Baden-Württemberg e.V

BDS protestiert gegen Arbeitsstättenverordnung

… Gesetz, das kleine und mittlere Betriebe unnötigerweise belastet. Die bekannt gewordenen Regeln sind völlig weltfremd. Die Bundesregierung sollte die Verordnung stoppen und sich erst noch mal intensiv mit den möglichen Folgen beschäftigen“, sagte Günther Hieber, Präsident des Bundes der Selbständigen Baden-Württemberg e.V.. Laut der Verordnung sollen Arbeitgeber allen Mitarbeitern einen abschließbaren Spind zur Verfügung stellen, Fenster in Toilettenräume einbauen oder selbst in Archiven oder Abstellräumen eine Mindesttemperatur von 17 Grad vorhalten. …
12.02.2015
Bild: Schätze heben, junge Flüchtlinge in Ausbildung bringenBild: Schätze heben, junge Flüchtlinge in Ausbildung bringen
Euopäische Metropolregion München e.V.

Schätze heben, junge Flüchtlinge in Ausbildung bringen

… Berufsausbildung“ enorm. Über 250 Teilnehmer aus Unternehmen, Bildungseinrichtungen, Organisationen und Verwaltung waren der Einladung des Europäische Metropolregion München e.V. in die Handwerkskammer (HWK) für München und Oberbayern gefolgt. In ihren Begrüßungen erklärten Georg Schlagbauer, Präsident der HWK, und Wolfgang Wittmann, Geschäftsführer des EMM e.V., dass man offensichtlich ein hochaktuelles Thema aufgegriffen habe. Das große Interesse zeige, so Schlagbauer: Die Aufgabe, junge Flüchtlinge in Ausbildung zu bringen, sei eine „Verpflichtung, …
12.02.2015
Bild: Chinas UN-nahe IGEA unterzeichnet "Magdeburger Protokoll" und tritt Städtenetzwerk beiBild: Chinas UN-nahe IGEA unterzeichnet "Magdeburger Protokoll" und tritt Städtenetzwerk bei
German Global Trade Forum Berlin

Chinas UN-nahe IGEA unterzeichnet "Magdeburger Protokoll" und tritt Städtenetzwerk bei

… Industries" ) nur eine logische Folge gemeinsamer Erfahrungen und Bemühungen ist. Im Rahmen der Konferenz vereinbarten der Director General des German Global Trade Forum Berlin und Hon. Trade Advisor of Thailand in Deutschland RA Eberhard J. Trempel im Gespräch mit dem Präsidenten der IGEA Sha Zukang, dem Executive Chairman & Secretary General Jihai Deng, der Stellvertretenden Generalsekretärin Xiyan Zhang und dem für Europa zuständigen Berater der IGEA Sören Pürschel (Orientas Chinas) eine enge Verzahnung der Aktivitäten in Europa und Asien, wobei …
09.02.2015
Kondolenzen in Taiwan in Folge des tödlichen Flugzeugabsturzes eingetroffen
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Kondolenzen in Taiwan in Folge des tödlichen Flugzeugabsturzes eingetroffen

… am Mittwochmorgen kurz nach dessen Start in den Fluss Keelong. An Bord befanden sich 58 Menschen, wovon 31 ums Leben kamen, 12 als vermisst gelten und 15 verletzt wurden (Stand von Donnerstagnacht). Japans Repräsentant in Taiwan Mikio Numata übermittelte Präsident Ma Ying-jeou, Außenminister David Lin und Lee Chia-chin, Leiter der taiwanesischen Behörde für Beziehungen zu Japan, Kondolenzbriefe. In den Briefen bekunde Numuta sein tief empfundenes Mitgefühl mit den Familien der Opfer, äußerte Japans Interchange Association in Taipeh. Der Leiter …
09.02.2015
Bild: Angela Merkel und der blutige Zankapfel UkraineBild: Angela Merkel und der blutige Zankapfel Ukraine
Berliner Tageszeitung

Angela Merkel und der blutige Zankapfel Ukraine

In ihren mehr als achtenswerten Bemühungen um eine Lösung der Ukraine-Krise hat es die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihrem "Versicherungspartner", dem französischen Präsidenten François Hollande erreicht, dass sich am Mittwoch dieser Woche (11.02.2015) sowohl der russische Staatspräsident Wladimir Putin, als auch Kanzlerin Merkel, Präsident Hollande und der ukrainische Machthaber Petro Poroschenko in Minsk treffen. Das dies aktuell von den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) massiv kritisiert wird, ist der Kriegstreiberei der Politiker …
09.02.2015
BEM-Präsident spricht zum Verkehrsausschuss des Bundestags
Bundesverband eMobilität e.V. (BEM)

BEM-Präsident spricht zum Verkehrsausschuss des Bundestags

… und digitale Infrastruktur statt, bei der es um den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur „Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge“ ging. Zu den anwesenden Experten, die von den Bundestagsabgeordneten zum Thema befragt wurden, gehörte auch BEM-Präsident Kurt Sigl, der die Kritik des Bundesverbandes eMobilität am Gesetzesentwurf umfassend darstellen konnte. "Insgesamt sind die im Gesetzentwurf formulierten Anreize zwar grundsätzlich zu begrüßen, aber sie sind nicht ausreichend und zu wenig ambitioniert, um der Elektromobilität …
06.02.2015
Kommunikationsberater Michael Oehme: Die Schere zwischen Arm und Reich
Michael Oehme

Kommunikationsberater Michael Oehme: Die Schere zwischen Arm und Reich

… heißt es unternehmensintern. Die Thematik ist auch unter anderem relevant auf dem diesjährigen Weltwirtschaftsforum im Schweizer Bergort Davos, welches von Mittwoch bis Samstag in der Schweiz stattfindet. Dabei sein werden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Frankreichs Präsident François Hollande und Chinas Ministerpräsident Li Keqiang. Des Weiteren 300 weiteren Staats- und Regierungschefs sowie Managern von Wirtschaftsunternehmen und Vertretern der Zivilgesellschaft. „Es ist wichtig, dass sich die Politik kontinuierlich und vor allem nachhaltig …
02.02.2015
Bild: Ukraine: Finanziert Deutschland einen blutigen Krieg gegen Zivilisten?Bild: Ukraine: Finanziert Deutschland einen blutigen Krieg gegen Zivilisten?
Berliner Tageszeitung

Ukraine: Finanziert Deutschland einen blutigen Krieg gegen Zivilisten?

… der Mobilmachung wegrennen um nicht in diesem sinnlosen Stellvertreterkrieg des Westens zu sterben, vor allem indem sie in die EU und nach Russland flüchten, will die Ukraine nun mit Ausreisesperren für junge Männer nach offensichtlichem "DDR Mauer Vorbild" verhindern! Präsident Petro Poroschenko hat seine Regierung aufgefordert, die Rotation der Einheiten im Donbass besser zu gewährleisten, wobei nun die Regierung festlegen darf, wie lange Soldaten an der mörderischen Kriegsfront zwangsdienen müssen. Um so geannnte "Anreize" zu schaffen, hat die …
02.02.2015
Bild: Neujahrsempfang im Berlin Capital Club und beste Aussichten für 2015Bild: Neujahrsempfang im Berlin Capital Club und beste Aussichten für 2015
Berlin Capital Club

Neujahrsempfang im Berlin Capital Club und beste Aussichten für 2015

Jörg Woltmann, mittlerweile ein Jahr Präsident vom Berlin Capital Club, dankte den Mitgliedern für ihr Vertrauen und Engagement. Er bedankte sich auch für die positiven Bewertungen der Mitgliederumfrage 2014. Mit Freude blickte er auf ein erfolgreiches Jahr 2014 zurück, während dessen er die Möglichkeit nutzte, an vielen Veranstaltungen im Club teilzunehmen. Mit Begeisterung stellte er fest, dass sich im Rahmen dieser jedes Mal Situationen ergeben, die den Ausbau der Geschäftskontakte fördern. Im vergangenen Jahr waren unter anderem Walter Momper, …
29.01.2015
Bild: Neujahrsempfang im Berlin Capital Club und beste Aussichten für 2015Bild: Neujahrsempfang im Berlin Capital Club und beste Aussichten für 2015
Berlin Capital Club

Neujahrsempfang im Berlin Capital Club und beste Aussichten für 2015

Beim diesjährigen Neujahrsempfang am 23. Januar 2015, der wieder mit über 600 Mitgliedern sehr gut besucht war, hielten Präsident Jörg Woltmann, Ehrenpräsident Dr.-Ing. E.h. Heinz Dürr sowie Chairman Dieter R. Klostermann anregende Neujahrsreden. Jörg Woltmann, mittlerweile ein Jahr Präsident vom Berlin Capital Club, dankte den Mitgliedern für ihr Vertrauen und Engagement. Er bedankte sich auch für die positiven Bewertungen der Mitglieder-umfrage 2014. Mit Freude blickte er auf ein erfolgreiches Jahr 2014 zurück, während dessen er die Möglichkeit …
29.01.2015
Präsident Ma nimmt an Ansprache des Friedensnobelpreisträgers Kailash Satyarthi teil
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Präsident Ma nimmt an Ansprache des Friedensnobelpreisträgers Kailash Satyarthi teil

Präsident Ma Ying-jeou nahm am Nachmittag des 15. Januar an einem Empfang für Herrn Kailash Satyarthi, Co-Empfänger des Friedensnobelpreis 2014, teil, um seine Bewunderung für Herrn Satyarthis Bemühungen im Laufe der Jahre zum Schutz der Kinderrechte auszudrücken. Der Präsident erklärte, dass Mr. Satyarthi nicht nur ein weltbekannter Anwalt für die Rechte der Kinder sei, sondern auch schon lange an vorderer Front kämpfe, um die Ausbeutung der Kinder und deren Analphabetismus zu bekämpfen. Mr. Satyarthi begann vor rund 35 Jahren daran zu arbeiten, …
28.01.2015
Bild: 70 Jahre nach der Befreiung von AuschwitzBild: 70 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz
Berliner Tageszeitung

70 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz

Die Erinnerung an den Holocaust bleibe eine Sache aller Bürger, die in Deutschland leben. Das hat Bundespräsident Gauck am 70. Jahrestag der Auschwitz-Befreiung im Bundestag betont. Es gebe keine deutsche Identität ohne Auschwitz, sagte Gauck darüber hinaus. 70 Jahre nach der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz hat Bundespräsident Joachim Gauck die Deutschen dazu aufgerufen, auch künftig das Miteinander unterschiedlicher Kulturen und Religionen zu ermöglichen. "Die Gemeinschaft, in der wir alle leben wollen, wird nur dort …
28.01.2015
Bild: Das neu gewählte Parlament Usbekistans rüstet sich für neue AufgabenBild: Das neu gewählte Parlament Usbekistans rüstet sich für neue Aufgaben
Botschaft der Republik Usbekistan

Das neu gewählte Parlament Usbekistans rüstet sich für neue Aufgaben

… dem Abgeordnetenkreis der örtlichen Räte nominiert. Als Ergebnis der geheimen Abstimmung wurden je sechs Personen aus der Republik Karakalpakstan, 12 Gebieten und der Stadt Taschkent als Mitglied des Senats gewählt. Außerdem wurden 16 Mitglieder des Senats vom Präsidenten der Republik Usbekistan aus den Reihen der angesehensten Bürger ernannt. Am 15. Januar wurde der entsprechende Beschluss über die Registrierung der Senatoren bei der Sitzung der Zentralen Wahlkommission Usbekistans verabschiedet. Damit wurde in Usbekistan das neue Parlament gebildet, …
26.01.2015
Bild: Nous sommes Charlie - Der VpsyB für ein friedliches, vertrauensvolles MiteinanderBild: Nous sommes Charlie - Der VpsyB für ein friedliches, vertrauensvolles Miteinander
VpsyB Verband psy Berater

Nous sommes Charlie - Der VpsyB für ein friedliches, vertrauensvolles Miteinander

… und von Misstrauen! Der Anschlag in Paris war ein katastrophales, abscheuliches Verbrechen. Jetzt Feindseligkeiten auf Kosten der Opfer zu schüren, ist abstoßend. Was wir brauchen, ist ein deutliches Zeichen des Zusammenhalts, gegen Gewalt und gegen jede Form der Ausgrenzung, so der Präsident des VpsyB Rolf Neumayr. Als Zeichen intensiver Solidarität mit den Menschen, die sich Aufgrund des menschenverachtenden Treibens bedroht fühlen, stellt der Verband eine kostenlose Hotline unter 089-260 19 384 am Mittwoch, den 14.01.2015 von 9 bis 18 Uhr …
12.01.2015
Bild: Berliner Tageblatt wünscht ein Gutes 2015Bild: Berliner Tageblatt wünscht ein Gutes 2015
Berliner Tageblatt

Berliner Tageblatt wünscht ein Gutes 2015

… nichts Besonderes im Hinblick auf das Leid und den Hunger vom Millionen. - Entfernt vom politischen Berlin geschieht gleich zu Jahresbeginn - Mitten in Europa und heimlich finanziert von westlichen Mächten ein brutaler Putsch gegen den demokratische gewählten Präsidenten Wiktor Janukowytsch, wobei dieser Putsch im Anschluss in einem sinnlosen Bürgerkrieg mündet. Grund hierfür ist eine rücksichtslose EU und NATO Osterweiterung, aber da dies nicht in der Bundesrepublik Deutschland stattfindet, sondern in der Ukraine und Ostukraine - beschränken die …
02.01.2015
Bild: Mindestlohn? Sozialer BumerangBild: Mindestlohn? Sozialer Bumerang
Bund der Selbständigen Deutschland

Mindestlohn? Sozialer Bumerang

… wirkliches Problem. Was aber mit dem Mindestlohngesetz durch die Hintertüre kommt, schafft Langzeitarbeitslose, Altersarmut und benachteiligt sozial Schwache und die kleinen Betriebe. Hier hat sich das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ein Eigentor geschossen, lässt der Präsident des Bundes der Selbständigen Deutschland, Ingolf F. Brauner, die Staatssekretärin wissen. 691 Euro, das ist nach Angaben der IHK Berlin der Durchschnittverdienst eines Lehrlings in den alten Bundesländern im ersten Ausbildungsjahr. Ab dem 01.Januar 2015 verdienen …
29.12.2014
Egon Bahr: Obama war vorab über Ukraine-Ereignisse informiert
COMPACT Magazin

Egon Bahr: Obama war vorab über Ukraine-Ereignisse informiert

… Ukraine-Krise eine massive Schwächung Russlands zum Ziel. Davon geht der frühere Bundesminister und Architekt der bundesdeutschen Ostpolitik, Egon Bahr, im Interview mit dem COMPACT Magazin (Ausgabe 1/2015; EVT 23./27. Dezember 2014) aus. Dabei bezieht sich Bahr auf eine Äußerung von US-Präsident Barack Obama, der Russland im vergangenen März als Regionalmacht bezeichnet hatte. „Sie können sich sicher noch erinnern an Walter Ulbricht und seine Freudsche Fehlleistung: ‚Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten.‘ Da wusste er im Juni schon, was im …
23.12.2014
Regierungsbüro für Lebensmittelsicherheit wird nach Speiseöl-Skandal neu gegründet
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Regierungsbüro für Lebensmittelsicherheit wird nach Speiseöl-Skandal neu gegründet

Jede weitere Enthüllung von Taiwans zahlreichen Skandalen wegen minderwertiger Speiseöle verdeutlicht, wie hart die Nation unter diesen Skandalen gelitten hat. Präsident Ma Ying-jeou hat mit der Gründung eines Büros für Lebensmittelsicherheit reagiert. Das neue Büro wurde am 22. Oktober eröffnet, um die Entschlossenheit der Regierung in der Sicherstellung von Lebensmittelqualität zu demonstrieren. Öle werden für die Zubereitung und Produktion von Lebensmittel verwendet – doch nun kam heraus, dass große bekannte Ölhersteller den ahnungslosen Konsumenten …
02.12.2014
Präsident Ma: Kein Markt in Taiwan für "Ein Land, zwei Systeme"
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Präsident Ma: Kein Markt in Taiwan für "Ein Land, zwei Systeme"

… um. Sie hatten klare Forderungen an die Behörden in Hongkong: Sorgen Sie dafür, dass die Volksrepublik China sich an ihre Zusage der Implementierung von "ein Land, zwei Systeme" hält. In seiner Ansprache anlässlich des Nationalfeiertages am 10. Oktober sagte Präsident Ma Ying-jeou: "Ich möchte noch einmal ausdrücklich meine starke Unterstützung für die Menschen in Hongkong zum Ausdruck bringen, die bei der Wahl ihres Chief Executive das allgemeine Wahlrecht einfordern." Das Scheitern von "ein Land, zwei Systeme" 150 Jahre britischer Kolonialherrschaft …
02.12.2014
Bild: Hafterleichterungen im Fall Hoeneß: Promi-Bonus oder cleveres Verteidigungsverhalten?Bild: Hafterleichterungen im Fall Hoeneß: Promi-Bonus oder cleveres Verteidigungsverhalten?
Rechtsanwälte Reissner, Ernst & Kollegen Überörtliche Sozietät Augsburg / Starnberg

Hafterleichterungen im Fall Hoeneß: Promi-Bonus oder cleveres Verteidigungsverhalten?

… Strafverteidiger auf Basis der bestehenden Gesetzeslage auch für Otto Normalsünder „herausholen“ kann. Von „Promi-Bonus“ kann deshalb keine Rede sein. Am 30.10.2014 veröffentlichte das Oberlandesgericht München das mit Gründen versehene Urteil des Landgerichts München gegen den ehemaligen Präsidenten des FC Bayern München, Uli Hoeneß. Kein Promi-Bonus, sondern gute Verteidigung Das Landgericht München hat Hoeneß wegen Steuerhinterziehung über insgesamt 28 Millionen € schuldig gesprochen und zu 3 Jahren und 6 Monaten Haft verurteilt. Gleichzeitig berichten …
01.12.2014
Taiwans Präsident Ma lobt Fortschritte in den USA-Beziehungen
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Taiwans Präsident Ma lobt Fortschritte in den USA-Beziehungen

Präsident Ma Ying-jeou sagte am 17. November, dass die taiwanisch-amerikanischen Beziehungen ständig stärker würden und er freue sich auf die künftige Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit in einem breiten Bereichsspektrum. "Seit meinem Amtsantritt im Mai 2008 wurden erhebliche Fortschritte bei der Verbesserung der wechselseitigen Beziehungen gemacht", sagte Ma. "Der Besuch der „Environmental Protection Agency“ Verwaltungsleiterin Gina McCarthy in Taiwan und das Lob von Außenminister John Kerry für unsere Bemühungen bezüglich des Aufbaus der …
19.11.2014
Bild: Unterausschuss Personal: Einschätzung der dbbj nrw gefragtBild: Unterausschuss Personal: Einschätzung der dbbj nrw gefragt
dbb jugend nrw

Unterausschuss Personal: Einschätzung der dbbj nrw gefragt

… Verwaltungen seien hier deutlich weiter, diese müsse man sich als Vorbild nehmen. Weiterhin sprach er sich für bundesweite Werbung aus, um eine größere Zielgruppe zu erreichen. Unerwartete Unterstützung bekamen die Gewerk­schafts­ver­treter von DSTG und dbb jugend nrw vom Präsidenten der Steuerberaterkammer Westfalen-Lippe Volker Kaiser. Nach seiner Einschätzung sei es für die Steuer­berater noch nie so leicht gewesen, junge Beschäftigte von den Finanzämtern abzuwerben. Er führte dies auf die hohe Arbeits­belastung und die schlechte Bezahlung in …
19.11.2014
Hosgeldiniz kardeslerimiz? Türkischdeutsche Perspektiven auf Mauerfall und deutsche Einheit
Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Hosgeldiniz kardeslerimiz? Türkischdeutsche Perspektiven auf Mauerfall und deutsche Einheit

… Mitbürgern aus dem Osten Deutschlands? Ihre Erfahrungen und Beobachtungen diskutieren der Reisunternehmer und ehemalige Europaabgeordnete Vural Öger, der Dresdner Immobilienunternehmer Ümit Çoban, die Schauspielerin und Schriftstellerin Yadé Kara und der Präsident der Türkischen Gemeinde zu Berlin Bekir Yilmaz. Das Gespräch wird moderiert von Ulrich Mählert (Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur). Podiumsdiskussion Hosgeldiniz kardeslerimiz? Willkommen, Brüder und Schwestern? Veranstalter: ZAMAN, Bundesverband der Unternehmervereinigungen …
19.11.2014
Bild: VRBB gratuliert Klaus Iohannis zu seiner Wahl zum Präsidenten RumäniensBild: VRBB gratuliert Klaus Iohannis zu seiner Wahl zum Präsidenten Rumäniens
VRBB - VEREIN DER RUMÄNEN IN BERLIN UND BRANDENBURG e.V.

VRBB gratuliert Klaus Iohannis zu seiner Wahl zum Präsidenten Rumäniens

VRBB gratuliert herzlich Klaus Iohannis zu seiner Wahl zum Präsidenten Rumäniens!   Wir wünschen dem neuen Präsidenten viel Kraft und Erfolg dabei, dass Rumänien die politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zur Weiterentwicklung des Landes verbessert, die Beziehungen zu Europa vertieft und als ein stabiler, gerechter und offener Partner gehandelt wird. Dafür wollen wir uns, mit Unterstützung des neuen Präsidenten, auch weiterhin einsetzen.   Als Präsident aller Rumänen und als Garant der demokratischen Werte, wünschen wir Klaus Iohannis …
19.11.2014
Bild: Eilmeldung: Mega-Mindestlohn in Seattle 15 DollarBild: Eilmeldung: Mega-Mindestlohn in Seattle 15 Dollar
Agenda 2011 - 2012

Eilmeldung: Mega-Mindestlohn in Seattle 15 Dollar

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Präsident Obama versucht schon seit Längerem den US-weiten Mindestlohn bis 2016 von 7,25 auf 10,10 Dollar zu erhöhen. Er hatte Anfang des Jahres in seiner Rede zur Nation gefordert, dass Städte im Alleingang den Mindestlohn erhöhen. Vor dem Hintergrund wachsender Unzufriedenheit in der Bevölkerung über die zunehmende ungleiche Verteilung von Vermögen und Einkommen, ist ihm dieses nun offensichtlich gelungen. Seattles Bürgermeister Ed Murray, Gewerkschaften und Sozialisten haben über einen Volksentscheid den Mindestlohn …
17.11.2014
Bild: Beim Kochen fürs Leben lernen – Berliner Rotary Clubs unterstützen Kinder der Amalienhof-Grundschule SpandauBild: Beim Kochen fürs Leben lernen – Berliner Rotary Clubs unterstützen Kinder der Amalienhof-Grundschule Spandau
Rotary Club Berlin International

Beim Kochen fürs Leben lernen – Berliner Rotary Clubs unterstützen Kinder der Amalienhof-Grundschule Spandau

Rotary-Präsident Gary C.K. Huang ist begeistert von der Aktion BERLIN (08.11.2014) – Einen Unterricht der ganz anderen Art erlebten die Mädchen und Jungen der „Grundschule am Amalienhof“ in Spandau am 7. November: Statt zu schreiben und zu rechnen, wurde frisches Gemüse geschnitten, Teig angerührt und geknetet und schließlich die eigene Pizza lecker belegt. Ermöglicht wurde diese mit großer Begeisterung aufgenommene Koch-Aktion von Berliner Rotray Clubs, die mit ihren vielfältigen Förderprogrammen vor allem Kinder in sogenannten „Brennpunktschulen“ …
10.11.2014
Sigmar Gabriel hält traditionelle Tischrede beim Charity-Dinner für den „Raum der Namen“ im Holocaust-Denkmal
Förderkreis e.V. Denkmal für die ermordeten Juden Europas

Sigmar Gabriel hält traditionelle Tischrede beim Charity-Dinner für den „Raum der Namen“ im Holocaust-Denkmal

… Fundraising-Dinner für den „Raum der Namen“ des Holocaust-Denkmals. Die Abendveranstaltung im Hotel Adlon wird bereits zum neunten Mal vom Förderkreis „Denkmal für die ermordeten Juden Europas e.V.“ ausgerichtet. Einladende sind Förderkreis-Vorsitzende Lea Rosh sowie Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert und Staatsministerin für Kultur und Medien Prof. Monika Grütters. Ca. 100 geladene Gäste aus Wirtschaft, Politik, Kultur und Gesellschaft werden heute zu diesem besonderen gesellschaftlichen Ereignis erwartet. Außerdem findet am heutigen …
05.11.2014
Bild: Rotarier fördern Kinder in Brennpunktschulen – in Berlin wird gekocht, es gibt Lesebücher und MathekistenBild: Rotarier fördern Kinder in Brennpunktschulen – in Berlin wird gekocht, es gibt Lesebücher und Mathekisten
Rotary Club Berlin International

Rotarier fördern Kinder in Brennpunktschulen – in Berlin wird gekocht, es gibt Lesebücher und Mathekisten

… entgegnen“, sagt Rotary Past-Governor Barbara Groth. „Wir müssen bei den Jüngsten anfangen und ihnen zeigen, wie einfach gesund leben ist und welchen Gewinn das Lesen und Rechnen bringt.“ Prominenter Gast bei dieser Schulaktion wird Gary C.K. Huang aus Taiwan, Präsident von Rotary International, sein. Er weilt anlässlich der Europa-Konferenz „Rotary Institut“ in Berlin und besucht ab 11 Uhr die Benefizaktion in der Amalienhof-Grundschule. Der Rotary Club ist die älteste Service-Organisation der Welt, deren Mitglieder sich ehrenamtlich entsprechend ihrem …
05.11.2014
Ma bekräftigt Engagement für Frieden in der Taiwanstraße
Taipeh Vertretung in der BRD, Büro Hamburg

Ma bekräftigt Engagement für Frieden in der Taiwanstraße

Präsident Ma Ying-jeou äußerte am 22. Oktober 2014, dass die Regierung sich verpflichtet habe, friedliche Beziehungen zu Festlandchina zu verfolgen und die Bedingungen für mehr Wohlstand in Taiwan und Festlandchina, ebenso in den verbliebenen Regionen, zu schaffen. „Unter der Einhaltung der Prinzipien der Gleichberechtigung, Respekt und Reziprozität wird die Regierung auch weiterhin die Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwanstraße in allen Bereichen voranbringen, die Interessen von Taiwan und seiner Bevölkerung haben dabei stets Vorrang,“ …
04.11.2014
Bild: Mahalla sind Selbstverwaltungsorgane in Usbekistan und die bereiten die Wahlen vorBild: Mahalla sind Selbstverwaltungsorgane in Usbekistan und die bereiten die Wahlen vor
reisetravel.eu

Mahalla sind Selbstverwaltungsorgane in Usbekistan und die bereiten die Wahlen vor

Botschaft Usbekistan Berlin: S. E. Dr. Durbek Amanov, Botschafter Usbekistan in Deutschland, lud unlängst zu einem Vortrag und zur Premiere eines neuen Films ein. Prof. Dr. Abdujabar Abduvakhidov, Rektor der Akademie für Staatsverwaltung beim Präsidenten der Republik Usbekistan, referierte zum Thema: Mahalla. Dies ist eine institutionelle Selbstverwaltung von Stadtvierteln und Dörfern. Die Ursprünge der Mahalla gehen bis in die Osmanische Zeit zurück. Der Vorsteher einer solchen Selbstverwaltung trägt den Titel Aksakal. Bis heute handelt es sich …
30.10.2014
Taiwans Außenminister lobt die Verdienste der tragfähigen Diplomatie
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Taiwans Außenminister lobt die Verdienste der tragfähigen Diplomatie

… der internationalen Gemeinschaft zur Erfüllung seiner Aufgaben verpflichtet", sagte Lin. "Tragfähige Diplomatie, einhergehend mit der Einhaltung internationalen Rechts und dem Schutz der nationalen Souveränität, ist ein Eckpfeiler dieses Konzepts." Laut Lin wurde die tragfähige Diplomatie von Präsident Ma Ying-jeou bei seinem Amtsantritt im Mai 2008 als eine Möglichkeit der Erweiterung von Taiwans internationalem Raum eingeführt. "Der offensichtlichste Fortschritt kommt in Form der Visumfreiheit", sagte der Minister und fügte hinzu, dass 140 Länder …
29.10.2014
Taiwans Präsident Ma lobt Jugendprogramm
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Taiwans Präsident Ma lobt Jugendprogramm

Präsident Ma Ying-jeou sagte am 26. Oktober während einer Zeremonie in Taipei City vor mehr als 700 ausländischen Würdenträgern, Beamten, Jugendbotschaftern und Vertretern der teilnehmenden Hochschulen und Universitäten, dass das vom Ministerium für auswärtige Angelegenheiten umgesetzte Jugendbotschafter Austauschprogramm die globalen Perspektiven der Teilnehmer und das positive Bild Taiwans auf der internationalen Bühne stärke. Das Programm wurde im Jahr 2009 ins Leben gerufen, um die globale Wettbewerbsfähigkeit der Jugend Taiwans zu schärfen …
29.10.2014
Repräsentative Studie zeigt: Für neun von zehn Unternehmen ist Qualität Erfolgsgarant der deutschen Wirtschaft
Deutsche Gesellschaft für Qualität (DGQ)

Repräsentative Studie zeigt: Für neun von zehn Unternehmen ist Qualität Erfolgsgarant der deutschen Wirtschaft

… internationalen Wettbewerb. Wir müssen daher das enorme Potenzial der Marke ‚Made in Germany‘ für die Gestaltung unserer Wirtschaftskraft aktiv nutzen und sie auch im Hinblick auf Aspekte wie Nachhaltigkeit, Innovationsfähigkeit und Kundenverständnis weiterdenken“, erklärt Jürgen Varwig, Präsident der Deutschen Gesellschaft für Qualität. „Mit dem Qualitätsleitbild will die DGQ neue Impulse geben, damit der Erfolgsfaktor Qualität auch in 20 Jahren noch Alleinstellungsmerkmal der deutschen Wirtschaft ist.“ Über die Studie „Qualität – Made in Germany: …
14.10.2014
Bild: Journalist Rüdiger Lentz wurde General Lucius D. Clay-Medaille verliehenBild: Journalist Rüdiger Lentz wurde General Lucius D. Clay-Medaille verliehen
VDAC Verband Deutsch-Amerikanischer Clubs e.V.

Journalist Rüdiger Lentz wurde General Lucius D. Clay-Medaille verliehen

DRESDEN (VDAC-PM), 08.10.2014 An den friedlichen Fall der Mauer vor 25 Jahren, der ohne die Amerikaner undenkbar gewesen wäre, erinnerte der Präsident des Verbandes der Deutsch-Amerikanischen Clubs e.V. (VDAC), Jacob Schrot, beim Deutsch-Amerikanischen Tag 2014 in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden. Im Rahmen der Feierlichkeiten im Lichthof des Dresdner Rathauses wurde dem deutschen Journalisten Rüdiger Lentz die General Lucius D. Clay-Medaille vom VDAC verliehen. Rüdiger Lentz ist Direktor des Aspen Instituts Deutschland und diente …
08.10.2014
Taiwan unterstützt Hongkongs Forderung nach einem allgemeinen Wahlrecht
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Taiwan unterstützt Hongkongs Forderung nach einem allgemeinen Wahlrecht

Taiwans Präsident Ma Ying-jeou bekräftigte am 30. September seine Unterstützung für freie Wahlen in Hongkong und drängte Peking, das Versprechen einer Autonomie für die festlandchinesische Sonderverwaltungszone zu halten. "Beschleunigte Umsetzung des allgemeinen Wahlrechts wird eine Win-Win-Situation sowohl für Hongkong als auch Peking sein", sagte Ma in seiner Funktion als Vorsitzender der regierenden Kuomintang-Partei (KMT) während einer Parteiversammlung. "Es wird auch förderlich sein, die psychologische Kluft zwischen den Menschen in Taiwan …
02.10.2014
Danksagung Präsident Ma Ying-jeou für Auszeichnung durch PTPI
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Danksagung Präsident Ma Ying-jeou für Auszeichnung durch PTPI

… der ROC, die das Ideal unseres Landes als Friedensstifter in der Region unterstützt haben besonders wichtig. Die Eisenhower-Medaille will Menschen auf der ganzen Welt dazu anhalten, Frieden durch rationalen Dialog zu erreichen. Meine Annahme dieser Auszeichnung in meiner Eigenschaft als Präsident der ROC heute ist eine Bestätigung für das Engagement unserer Menschen, um das Streben nach Frieden, und wird bald ein wichtiger Gewinn für die Zukunft unserer Nation. Es gibt drei Gründe für mich, die Eisenhower-Medaille mit meinen tiefsten Dank zu …
02.10.2014
Taiwans Präsident Ma bekräftigt die Haltung bezüglich der Beziehungen in der Taiwanstraße
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Taiwans Präsident Ma bekräftigt die Haltung bezüglich der Beziehungen in der Taiwanstraße

Präsident Ma Ying-jeou sagte, Taiwan werde nicht das festlandchinesische Modell „ein Land, zwei Systeme“ akzeptieren und drängte Peking und Hongkong dazu, eine für beide Seiten akzeptable Lösung für dessen Anfrage für das allgemeine Wahlrecht zu verhandeln. "Die ROC unterscheidet sich sehr von Hongkong, da wir ein souveränes Land sind", sagte Ma. "Gemäß der Verfassung, werden wir den Status quo, der keine Vereinigung, keine Unabhängigkeit und keine Anwendung von Gewalt in den Beziehungen in der Taiwanstraße fordert, aufrechterhalten." Während des …
30.09.2014
Taiwans Präsident Ma lobt die Stärke der taiwanisch-amerikanischen Beziehungen
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Taiwans Präsident Ma lobt die Stärke der taiwanisch-amerikanischen Beziehungen

Präsident Ma Ying-jeou sagte am 25. September, dass die taiwanisch-amerikanischen Beziehungen immer stärker würden und durch eine klare Kommunikation und das gegenseitige Vertrauen zwischen den Beamten in Taipeh und Washington gekennzeichnet seien. "Seit meinem Amtsantritt im Mai 2008 sind gewaltige Fortschritte in den bilateralen Beziehungen gemacht worden", sagte Präsident Ma. "Der Besuch der Leiterin der „US-Environmental Protection Agency“ Gina McCarthy im April ist ein Beweis für diese felsenfesten Beziehungen." Ma machte diese Bemerkungen …
30.09.2014

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