Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Januar 2014

Sankt Augustin, den 28. Januar 2014 – 3.370.196 Euro überweist die Steyler Ethik Bank ihren Eignern, den Steyler Missionaren aus dem Geschäftsjahr 2013 für internationale Hilfsprojekte. Das ist eine Steigerung von über 30 Prozent gegenüber dem Vorjahr und die zweithöchste Summe seit Gründung der Bank im Jahr 1964. Mehr als 91 Millionen Euro Spenden stellte die Bank seither insgesamt für tausende von großen und kleinen Hilfsprojekten weltweit zur Verfügung. Bankgeschäftsführer Norbert Wolf freut sich, gerade zum 50sten Bankjubiläum diese Super…

SH Rechtsanwälte in Essen bietet nun auch Steuerberatung und Finanzbuchhaltung für Unternehmer, Freiberufler, Existenzgründer und Privatperson an. SH Rechtsanwälte konnte Herrn Dipl.-Kfm. Stefan Gottwald, LL.M., MBA als Steuerberater gewinnen und hat damit die besten Voraussetzungen, das Renommee der Kanzlei auch im Bereich des Steuerrechts und Steuerberatung auszubauen. Stefan Gottwald, LL.M., MBA absolvierte im Jahr 2002 seine Lehre zum Steuerfachangestellten in einer Steuer- und Wirtschaftsprüfungskanzlei in Dorsten. Nach seinem Studium…

Zur Online-Petition "Zukunft – Verantwortung – Lernen: Kein Bildungsplan 2015 unter der Ideologie des Regenbogens" "Die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg will Homosexualität im Schulunterricht stärker zum Thema machen. Die Online-Petition dagegen hat nun fast 200.000 Unterstützer mobilisiert." So meldete die Welt am 28.01.2014. Im Artikel ("192.000 Stimmen gegen Homosexualität an Schulen") wird auch Baden-Württembergs Kultusminister Andreas Stoch (SPD) zitiert: "Wir müssen die Menschen in diesem Land in einem Klima der Offenheit…

Lehrte, 29. Januar 2014 Bei der Bundesregierung bahnt sich eine Schieflage an, wie bei den Vorgängern, der schwarz/gelben Koalition. Die CDU/CSU wird sich von der SPD nicht sagen lassen wohin der Weg geht und was das Ziel ist. Jeder noch so gute Vorschlag wird mit der Begründung abgelehnt, kein Geld - keine Steuererhöhung. Nahles und Schwesig haben schon die ersten Abfuhren erlebt. Der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn wird wohl auch nicht kommen, da die CDU/CSU nicht über ihren Schatten (Wirtschaftsverbände) springen kann. Gabriel ver…

Berlin, 29. Januar 2014 – Die neuesten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) belegen eine weitere Zunahme des Fachkräftemangels in vielen Branchen. Angesichts dieser Lage fordert der Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP) die Bundesregierung auf, zügig die im Koalitionsvertrag angekündigte „Qualifizierungsoffensive“ für Langzeitarbeitslose in die Tat umzusetzen. Laut BA fehlen längst nicht mehr nur akademische Fachkräfte. Auch der Mangel an nichtakademischen Fachkräften hat in dem letzten halben Jahr stark zugenommen. Insgesamt …

Köln, 27. Januar 2014. Der Prozesskostenrechner von ROLAND ProzessFinanz für Smartphones ist ab sofort als App im Apple Store und bei Google Play kostenfrei verfügbar. Mithilfe der ROLAND Prozesskostenrechner-App lassen sich Kosten aus einem Gerichtsprozess oder einem Zivilverfahren einfach, schnell und mobil berechnen. Dank der App können Anwälte und Mandanten mit wenigen Schritten das finanzielle Risiko eines Prozesses detailliert einschätzen. Anfallende Gerichtskosten, die Kosten der Anwaltsvertretung nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz…

Heide. Prof. Dr. Andreas Otterbach wird am 20.02.2014 ab 19.00 Uhr in der Fachhoschule Westküste in Heide in einem kurzweiligen und informativen Vortrag darüber berichten, warum sich wertschätzende Mitarbeiterführung lohnt. Prof. Otterbach gibt Beispiele, wie sich wirtschaftlicher Erfolg durch anerkennende Arbeitnehmerführung abzeichnet und dass somit beide Seiten - Arbeitgeber wie Arbeitnehmer - von guter, wertschätzender Führung profitieren. Prof. Andreas Otterbach ist Professor für Betriebswirtschaft und Management an der Hochschule der M…

Taiwans Präsident Ma Ying-jeou lobte die Stärke der Beziehungen zwischen der Republik China (Taiwan) und São Tomé und Principe und versprach, die bilaterale Zusammenarbeit und den Austausch zu stärken. "Dieses Jahr markiert den 17. Jahrestag der diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Nationen, mit reichen Dividenden aus der Zusammenarbeit hinsichtlich der Landwirtschaft, Energieversorgung, Informationstechnologie, Malariabekämpfung, medizinischen Versorgung und Ausbildung", sagte Ma. "Heute genießen die beiden Verbündeten eine stark…

Am 12. Februar 2014 treffen sich in der Urania Berlin von 09:00-16:30 Uhr Experten aus den Bereichen Wissenschaft, Toxikologie, Medizin und den Strafverfolgungsbehörden um sich über die brisante Thematik „Gesetz und Drogen“ auszutauschen. Die Fachtagung, die von der Landesarbeitsgemeinschaft der Bewährungshilfe Berlin und dem Verein Denkzeit-Gesellschaft e.V. veranstaltet wird, soll als Auftaktveranstaltung zum Nach- und Umdenken anregen, zum Beispiel über die Fragen: „Ist das Betäubungsmittelgesetz eine zeitgemäße Antwort auf Suchtprobleme?“…

Düsseldorf – Beschäftigtentransfer ist das arbeitsmarktpolitische Instrument, Transfergesellschaften das Format, um von Kündigungen betroffene Arbeitnehmer in ein Beschäftigungsverhältnis zu überführen. Ernst-Ulrich Alda, Sprecher der FDP-Landtagsfraktion für Arbeit, Gesundheit und Soziales und Gerd Galonska, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbandes der Träger im Beschäftigtentransfer e. V. und Sprecher der Geschäftsführung PEAG Transfer GmbH, forderten hier im Rahmen der heutigen PEAG PERSONALDEBATTE zum FRÜHSTÜCK ein Umdenken. „Eine Tra…

Im Vertragsrecht gibt es einen wichtigen Grundsatz: Der Fachmann muss seinen Kunden aufklären, d.h. ihn treffen in bestimmten Fällen Aufklärungspflichten gegenüber seinem Vertrags- bzw. Verhandlungspartner. Diese scheinbar so einfache Regel birgt in der Praxis viel Sprengstoff. Grundsätzlich muss der Dienstleister die an ihn gestellte Fragen auch richtig beantworten. Ist er sich nicht sicher, ob seine Antwort richtig ist, muss er das dazu sagen. Aussagen “ins Blaue hinein” können zu einer Anfechtung und zu einem Schadenersatzanspruch des Ver…

Staatsministerium und VERBRAUCHER INITIATIVE stellen neuen Ratgeber vor München/Berlin, den 29.01.2014. Einen Kühlschrank kaufen, den Stromanbieter wechseln, eine Versicherung abschließen oder Geld anlegen - täglich müssen Verbraucher eine Vielzahl von Entscheidungen treffen und werden mit einer Flut unterschiedlicher Meinungen, Ratschlägen und Informationen konfrontiert. Hilfestellung bietet jetzt ein aktueller Ratgeber für Verbraucher in Bayern, der vom Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz und der VERBRAUCHER INITIATIVE e. V.…

Das Amtsgericht Itzehoe hat am 22.01.2014 bekannt gegeben, dass in dem Insolvenzeröffnungsverfahren über das Vermögen der PROKON Regenerative Energien GmbH der Rechtsanwalt Dr. Dietmar Penzlin aus Hamburg zum vorläufigen Insolvenzverwalter bestellt und ein Zustimmungsvorbehalt angeordnet worden ist. Die Einsetzung eines Insolvenzverwalters mit Zustimmungsvorbehalt ist eine Maßnahme des Insolvenzgerichts zur Sicherung der Insolvenzmasse im Eröffnungsverfahren. Der Insolvenzschuldner darf Rechtsgeschäfte nur noch mit der Zustimmung des vorläufi…

awt: Bei farbigen Wohnungswänden kann Vermieter Ersatz fordern München – Januar 2014: Wird ein Mietobjekt in einem farblich ausgefallenen Zustand zurückgegeben, ist der Vermieter Schadenersatzberechtigt. awt Rechtsanwälte erläutert dazu ein BGH-Urteil. In einem der Kanzlei awt Rechtsanwälte vorliegenden Urteil äußerte sich der Bundesgerichtshof zur Schadenersatzanspruchsthematik von Vermietern. Im betreffenden Fall, zu dem awt unter http://www.auerwittethiel-mietrecht.de/awt-kraeftig-gestrichene-waende-rechtfertigen-bei-wohnungsrueckgabe-sch…

München 01.01.2013: Der bank- und wirtschaftsrechtlich spezialisierten Anwaltssozietät Peres & Partner Rechtsanwälte ist es gelungen, mit Herrn Rechtsanwalt Viggo von Wietersheim einen der renommiertesten Bankrechtsanwälte Münchens zu gewinnen. Viggo von Wietersheim verfügt über eine Fachanwaltschaft im Bereich des Bank- und Kapitalmarktrechts ebenso wie über eine Fachanwaltschaft im Steuerrecht. Er kann auf eine dreißigjährige Karriere als erfolgreicher Prozessanwalt, insbesondere im Bereich des Anlagerechts zurückblicken. Er vertrat instit…

Essen, 27.01.2014 – Die EU-Kommission plant in diesem Jahr EURES, das EU-weite Netz für die Arbeitssuche, auszubauen und damit die Mobilität der Arbeitnehmer in Europa zu erleichtern und so einen echten EU-Arbeitsmarkt zu schaffen. Damit setzt die Kommission zugleich eine Forderung des Verbandes DIE FÜHRUNGSKRÄFTE – DFK zur besseren Koordination der europäischen Beschäftigungspolitik um. „Sozialkommissar László Andor setzt damit einen richtigen Schwerpunkt im Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für das vor uns liegende Jahr“, so der …

Unterschätzte Gefahr: Die Haftung des Geschäftsführers Als Günter W. die Post öffnete, wartete auf ihn eine böse Überraschung. Mit gleicher Post erhielt er sowohl einen Haftungsbescheid des Finanzamtes für überfällige Körperschaftssteuer seiner GmbH als auch eine Klage des Insolvenzverwalters über mehrere 10.000,00 Euro. Mehr noch als die Klage erstaunte W. die Begründung: Durch die Vergabe eines unbesicherten Darlehens an einen Geschäftspartner habe er seiner GmbH erheblichen Schaden zugefügt. Dabei hatte W. seiner Meinung nach doch eigentli…

Als eine der ersten Maßnahmen beschließt die Regierung der großen Koalition ein großes Ausgabenpaket, ein Wählergeschenk: die Rente mit 63. Das ist Populismus pur. Aber ein Populismus gegen das Volk, denn das Volk muss dieses auf bis zu 200 Milliarden geschätzte, teure Paket bezahlen. Dieses Wahlgeschenk an die älteren Mitbürger, denen man es vom Prinzip her gönnt, geht zu Lasten der jungen Generation. Diese hat aber schon genug Lasten zu tragen. Ihr mehr aufzubürden ist unverantwortlich. Angesichts des großen Gewichts, dass die älteren Alt…

Wenn ein Graphiker für einen Auftraggeber ein Logo erstellt, darf der Graphiker das Logo auf seine Webseite als „Referenz“ stellen. So jedenfalls hat nun das Landgericht Berlin entschieden. In dem Fall stritten sich der Graphiker und sein Auftraggeber, der ihm die Nutzung als „Referenzlogo“ verbieten wollte. Hintergrund war, dass der Auftraggeber vom Graphiker die ausschließlichen Nutzungsrechte erhalten hatte – der Inhaber ausschließlicher Nutzungsrechte ist denn auch der Einzige, der dieses Recht nutzen darf. Anders bei den einfachen Recht…

Die Mächtigen haben sich in der gesamten Geschichte der menschlichen Zivilisationen so gut wie nie um das allgemeine Wohl bemüht. Stets haben ihre und ihrer Klientel Interessen das politische Handeln bestimmt. Doch daß dies bisher immer so war heißt ja nicht automatisch, daß es auch so bleiben muß. Wenn Demokratie nicht auch in Zukunft weiter ad absurdum geführt werden soll, müssen sich die gewählten Abgeordneten nolens volens künftig in erster Linie dem allgemeinen Wohl verpflichtet fühlen und Sonderinteressen zurückdrängen anstatt sich in i…

Landgericht Essen verurteilt die Sparkasse Essen wegen Falschberatung zum Schadensersatz. In einem von SH Rechtsanwälte erstrittenen Urteil (Landgericht Essen, Urteil vom 5. Dezember 2013, Az.: 6 O 74/13) verurteilte das Landgericht Essen die Stadtsparkasse Essen zu einem Schadensersatz in Höhe von 28.400,00 EUR an einen Anleger des geschlossenen Immobilienfonds Wölbern Invest Holland 64. In dem zu entscheidenden Fall hatte der Kläger vorgetragen, dass er – obwohl er eine sichere Kapitalanlage zur Bildung einer gesicherten Altersvorsorge wü…

Fachanwälte des TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit e.V. informieren am 15.04.2014 in Berlin über Rechtsfragen zum Thema "IT-Sicherheit im Arbeitsrecht" Der Einsatz von Informationstechnologie und IT-Sicherheitsanforderungen haben für Arbeitsgeber und Beschäftigte zahlreiche arbeitsrechtliche Implikationen. Rechtsetzung und Rechtsprechung folgen dabei mit Mühe der dynamischen technischen Entwicklung. In der Praxis verbleiben Fallstricke, deren Kenntnis hilft, Probleme bereits in Vorfeld zu vermeiden. Bei Arbeitgebern und Mitarbeitern bes…

Die Bäuerliche Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall war auch in diesem Jahr wieder mit einem Schwäbisch-Hällischen Landschwein und mit 9 Ferkeln auf der Internationalen Grünen Woche vertreten. Die Muttersau mit ihren etwa 3 bis 4 Wochen alten, hübschen Ferkeln bildete in der dick mit sauberem Stroh ausgepolsterten Box eine beliebte Attraktion für Groß und Klein. Eine Rotlichtlampe in der angrenzenden Ferkelbox garantierte die notwendige Wärme für die Jungtiere. Die schöne Zeichnung der Tiere dieser Rasse mit schwarzem Kopf und hellem Rücken (…

Im Dezember 2013 haben freiheitsliebende Weißenfelser und Unterstützer aus der Region den Weißenfelser Bürgerbund (WBB) gegründet. Die neue Wählergruppe wird zur Stadtratswahl sowie zur Kreistagswahl am 25. Mai 2014 in Weißenfels antreten. Der Vorstand des WBB besteht aus dem Studenten Marco Kanne als Sprecher, dem Angestellten Karsten Pratsch als dessen Stellvertreter sowie dem Produktionshelfer Jürgen Höhner als Beisitzer. “Der Weißenfelser Bürgerbund setzt sich für die größtmögliche Freiheit jedes Menschen sowie die dezentrale und direkte…

Jeder hat das schon erlebt: In einem Gespräch, einer Diskussion oder einer Besprechung gehen die Argumente aus. Vom Gegenüber in die Enge getrieben, bleibt am Ende meistens die Kapitulation. Dass andere ohne Argumente überzeugt werden können, ist weitgehend in Vergessenheit geraten. Doch schon Aristoteles wusste: Jeder Mensch verfügt über die Gabe der Rhetorik. Die Kommunikationstrainerin Dr. Gudrun Fey hebt diesen fast vergessenen Schatz und zeigt, wie sich mit etwas Übung das vorhandene Potenzial erheblich ausbauen lässt. Einige Möglichke…

Der Führungskräfteverband ULA warnt davor, im Zuge der Pläne für eine abschlagsfreie Altersrente ab 63 Jahren Abfindungen unattraktiver zu machen. (Mynewsdesk) So zielt eine bisher von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles noch nicht näher konkretisierte Idee unter anderem auf eine Verschärfung der derzeitigen Regelungen über das Ruhen von Arbeitslosengeld I (ALG I) sowie die Verhängung von Sperrzeiten bei dessen Bezug. „Ein solcher Eingriff in berechtigte Ansprüche von Versicherten auf Arbeitslosengeld wäre für uns nicht hinnehmbar“, betont…

Vor dem Landgericht Hamburg haben drei führende Unternehmen der Musikindustrie gegen den Betreiber eines Dienstes, der Audiostreams im Internet in MP3-Dateien zur dauerhaften Speicherung umwandelt (konvertiert) einen Sieg errungen. Das Landgericht hat in einem Beschluss zum Ausdruck gebracht, dass es den Betreiber des Konvertierungsdienstes zur künftigen Unterlassung verurteilt hätte, wenn der Beklagte nicht noch im laufenden Prozess eine Unterlassungserklärung abgegeben hätte. Entscheidend für diese Ansicht war aber wohl der Umstand, dass …

Der CDU Stadtverband führte unter seinem Vorsitzenden Marcus Hoffeld am vergangenen Mittwoch seine Listenaufstellung für den Stadtrat und Kreistag im Bürgerhaus Ballen/Fitten durch. Bereits im Vorfeld hatte man sich in den einzelnen Vorständen der gesamten Kreisstadt abgestimmt und ein sehr gutes Team an Kandidatinnen und Kandidaten gefunden. Während der Veranstaltung wurden alle Kandidaten eindrucksvoll gewählt, was die Geschlossenheit der Partei nach Aussage des CDU-Geschäftsführers Jürgen Auweiler, eindrucksvoll unter Beweis stellt. Der Sc…

Berlin, 31.01.2014: CB.e freut sich als Briefingpartner und Jurymitglied über die herausragenden Konzepte junger Kreativer, die im Rahmen des INA Internationaler Nachwuchs Event Award ausgezeichnet wurden. Zum neunten Mal sind im Rahmen der Best of Events International in Dortmund die herausragendsten Ideen junger Kreativer mit dem INA Internationaler Nachwuchs Event Award gewürdigt worden. Der diesjährige Briefingpartner CB.e AG hatte den Teilnehmern die Aufgabe gestellt: Für einen fiktiven Auftraggeber sollte ein Eventkonzept entwickelt we…