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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Verantwortung

Wie die Armen abgespeist werden
DIE LINKE. BAG Hartz IV

Wie die Armen abgespeist werden

… da einerseits von Ihm die Wirtschaft doppelt profitiert, da sie ihren Abfall nicht teuer selbst entsorgen muss und einen zusätzlichen Imagegewinn wegen ihrer „Wohltätigkeit“ verbucht und andererseits dem Staat der sich mit diesem System billig aus seiner sozialen Verantwortung schleicht.“ Der Kapitalismus basiert auf der seltsamen Überzeugung, dass widerwärtige Menschen mit widerwärtigen Motiven irgendwie für das Gemeinwohl sorgen werden. An System Hartz IV und am System der Tafeln lässt sich sehr anschaulich darstellen, dass das Zitat von dem britischen …
25.09.2019
Bild: Kein Anspruch auf Beseitigung von Birken auf dem Nachbargrundstück bei Einhaltung des GrenzabstandsBild: Kein Anspruch auf Beseitigung von Birken auf dem Nachbargrundstück bei Einhaltung des Grenzabstands
kanzlei JURA.CC

Kein Anspruch auf Beseitigung von Birken auf dem Nachbargrundstück bei Einhaltung des Grenzabstands

… voraus, dass der Beklagte Störer im Sinne dieser Vorschrift ist. Hierfür genügt nicht bereits das Eigentum an dem Grundstück, von dem die Einwirkung ausgeht. Vielmehr ist die Feststellung erforderlich, ob es jeweils Sachgründe gibt, dem Grundstückseigentümer die Verantwortung für das Geschehen aufzuerlegen. Wenn es um durch Naturereignisse ausgelöste Störungen geht, ist entscheidend, ob sich die Nutzung des Grundstücks, von dem die Beeinträchtigungen ausgehen, im Rahmen ordnungsgemäßer Bewirtschaftung hält. So hat der Senat die Störereigenschaft …
23.09.2019
Bild: Verkehrspolitik ist ZukunftsgestaltungBild: Verkehrspolitik ist Zukunftsgestaltung
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Verkehrspolitik ist Zukunftsgestaltung

… Fuß gehende Bürger als der sich am natürlichsten fortbewegende Mensch aber den entsprechenden Vorrang erhalten und zuverlässig vor umherrasenden Radlern und Rollern geschützt werden. Daß den Politikern und den verantwortlichen Beamten in den Stadtverwaltungen ihre diesbezügliche Verantwortung gegenwärtig ist, darf angesichts der Zustände auf unseren Straßen und Fußwegen bezweifelt werden. Nicht selten muß der brave Fußgänger derzeit aber am Verstand der Verkehrsplaner zweifeln, wenn er auf seinen Fußwegen von rasenden Radfahrern bedrängt oder gar …
20.09.2019
Bild: Die V-Partei³ unterstützt den Aufruf zum weltweiten Klimastreik der Fridays-for-Future-BewegungBild: Die V-Partei³ unterstützt den Aufruf zum weltweiten Klimastreik der Fridays-for-Future-Bewegung
V-Partei³

Die V-Partei³ unterstützt den Aufruf zum weltweiten Klimastreik der Fridays-for-Future-Bewegung

… wollen) sind am 20.09.2019 dazu aufgerufen, bei der Fridays for Future Demonstration mit dem Titel #allefürsklima mitzuwirken! Es ist wichtig, dass wir im Kampf gegen den Klimawandel zusammenhalten. Außerdem sieht es die V-Partei³ als ihre politische Verantwortung, den globalen Streik offensiv zu unterstützen, da die Forderungen der Bewegung dem klima-, tier- und menschenfreundlichen Parteiprogramm entsprechen. CO2-Reduzierung, Nachhaltigkeit und umweltbewussterer Konsum sind neben den wichtigen Themen wie soziale Gerechtigkeit die Grundlagen für …
19.09.2019
Bild: Das Geschäft mit der AuslandsadoptionBild: Das Geschäft mit der Auslandsadoption
keine Firma

Das Geschäft mit der Auslandsadoption

… an dieser Behinderung zerbrochen sind und die Kinder von ihren völlig überforderten Adoptiveltern in eine erneute Heimunterbringung gegeben wurden. René Lieske hat es am eigenen Leib erfahren, was es bedeutet, plötzlich ein schwerbehindertes Kind zu versorgen und die Vermittlungsagentur sich fast jeder Verantwortung entzieht. In dem Buch „Das Spiel mit dem Glück einer Familie“, schildert er eindrücklich, den oft dubiosen Weg der Auslandsadoption seiner Tochter Alisa und, dass es bei diesem Thema gar nicht so sehr um das Wohl des Kindes oder der …
18.09.2019
Bild: Haben wir die Politiker, die wir verdienen?Bild: Haben wir die Politiker, die wir verdienen?
Mutexpertin

Haben wir die Politiker, die wir verdienen?

… mehr selbst denken. Denken ist vielen zu anstrengend. Viele glauben auch schon lange nicht mehr daran, dass Politiker zu ihrem Wohl agieren werden. Aber anstatt wenigstens nach dem kleinsten Übel zu suchen, resignieren sie einfach nur. Doch wer das Denken abgibt, gibt die Verantwortung gleich mit ab. Fremdbestimmt statt selbstbestimmt lautet dann leider die Devise. Schuld sind sowieso die anderen, weil man selbst rein gar nichts für sämtliche Miseren kann. Vergessen wir eines nicht: Wer anderen die Schuld gibt, gibt ihnen auch die Macht. Doch …
17.09.2019
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Worte prägen das Denken – deshalb ist es bedenklich, den ‚Heimat‘-Begriff zu tilgen“Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Worte prägen das Denken – deshalb ist es bedenklich, den ‚Heimat‘-Begriff zu tilgen“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): „Worte prägen das Denken – deshalb ist es bedenklich, den ‚Heimat‘-Begriff zu tilgen“

… Schüler. Ihnen wird, wenn die Entwicklung so weitergeht, der Begriff Heimat schon bald gar nichts mehr sagen. Das wäre fatal. Denn Heimat schafft Identität – und sich mit der eigenen Heimat eng verbunden zu fühlen, bildet die Basis dafür, später einmal Verantwortung für diese zu übernehmen. Wir sollten Grundschülern dies auch dadurch deutlich machen, dass das Wort Heimat weiterhin ein fester Bestandteil in der Unterrichtsbezeichnung Heimat-, Welt- und Sachunterricht bleibt. Ohne Heimat und ohne Welt wird der übrigbleibende Sachunterricht leb- und …
16.09.2019
Verbandstag des VdW südwest in Kassel
VdW südwest - Verband der Südwestdeutschen Wohnungswirtschaft e.V.

Verbandstag des VdW südwest in Kassel

… mit Lösungen zu reagieren. „Für die Wohnungsunternehmen in Deutschland, Hessen und Rheinland-Pfalz bedeuten der Klimawandel und die gesetzten Klimaziele eine enorme Herausforderung“, so Tausendpfund. „Selbstverständlich stellt sich die Branche dieser Aufgabe und ihrer Verantwortung. Allerdings darf es von Seiten der Politik dann keine Einschränkungen geben. Es werden Milliardeninvestitionen nötig sein, um den Gebäudebestand energetisch zu sanieren. Forderungen nach einem Mietendeckel oder gar nach Enteignungen konterkarieren diese Bemühungen.“ …
12.09.2019
Bild: 2. Ohfamoose Unkonferenz: „Gesellschaft nach Maß?!“Bild: 2. Ohfamoose Unkonferenz: „Gesellschaft nach Maß?!“
ohfamoos

2. Ohfamoose Unkonferenz: „Gesellschaft nach Maß?!“

… auch ganz explizit jüngere Menschen angesprochen. „Wir möchten gerade von der jüngeren Generation hören, was sie zu sagen haben“, erläutert Elke Tonscheidt, Initiatorin des Blogs. Folgende Themen stehen auf der Agenda: A Freiheit: Erlaubt nicht alles! Wovon wir frei sind und: Welche Verantwortung tragen wir? B Klima: Wenn Fridays for Future scheitert – ein Plan B C Wandelmut: Den Gewohnheiten an den Kragen... „Dazu haben wir sehr spannende Referenten eingeladen“, sagt Sonja Ohly. So ist aus Berlin die Autorin und Aktivistin Jeannette Hagen …
11.09.2019
Bild: Seminar Pflichten als Geldwäsche Officer - Seminare in MünchenBild: Seminar Pflichten als Geldwäsche Officer - Seminare in München
S&P Unternehmerforum GmbH

Seminar Pflichten als Geldwäsche Officer - Seminare in München

… Unterscheidungsmerkmale > Haftung des Vorstands und leitender Angestellter gegenüber ihrem Unternehmen > Echte Delikthaftung: Unterlassungsdelikte, Beauftragtenhaftung, Bußgeldkatalog § 56 GwG und Verbandsgeldbuße §30 OWiG > Organisation und Delegation im Unternehmen: Strafrechtliche Verantwortung der Mitarbeiter > Durchsetzen von zivil- und strafrechtlichen Ansprüchen > Rechte und Pflichten von Beschuldigten und Zeugen > Vorgehensweisen der Ermittlungsbehörden in der Praxis > Ordnungsgemäße Belehrung und Vernehmungsprotokoll - was …
03.09.2019
Bild: EuGH: Einwilligung der Nutzer bei Social-Plugins auf WebseitenBild: EuGH: Einwilligung der Nutzer bei Social-Plugins auf Webseiten
MTR Legal Rechtsanwälte

EuGH: Einwilligung der Nutzer bei Social-Plugins auf Webseiten

… und binden sie in ihre Webseite ein. Dann sind sie auch für die Erhebung und Übermittlung personenbezogener Daten mitverantwortlich. Für die spätere Verarbeitung dieser Daten durch den Anbieter der Social-Plugins stehen die Seitenbetreiber aber grundsätzlich nicht in der Verantwortung. Das hat der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 29. Juli entschieden (Az.: C-40/17). Für die Praxis könnte das bedeuten, dass die Webseitenbetreiber die Einwilligung ihrer Nutzer einholen müssen, beispielsweise über einen weiteren Klick zur Einwilligung, so die …
29.08.2019
Bild: Härtere Strafen - Gesetzentwurf zur Bekämpfung von UnternehmenskriminalitätBild: Härtere Strafen - Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Unternehmenskriminalität
MTR Legal Rechtsanwälte

Härtere Strafen - Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Unternehmenskriminalität

… Unternehmenskriminalität nicht mehr ins Ermessen der Behörden gestellt werden. Vielmehr müsse die Staatsanwaltschaft ermitteln, wenn ein Verdacht gegen ein Unternehmen besteht. Das solle zu einer einheitlichen Ahndung führen. Durch das neue Gesetz sollen Unternehmen stärker zur Verantwortung gezogen werden, wenn leitende Organe Straftaten begehen oder Straftaten auf unteren Ebenen dulden. Unternehmen müssen sich nicht nur auf deutlich höhere Geldbußen bei Straftaten einstellen, der Gesetzentwurf stellt auch neue Anforderungen an ein wirksames …
29.08.2019
Bild: Seminar Strafrecht für Geldwäsche Officer - Seminare in FrankfurtBild: Seminar Strafrecht für Geldwäsche Officer - Seminare in Frankfurt
S&P Unternehmerforum GmbH

Seminar Strafrecht für Geldwäsche Officer - Seminare in Frankfurt

… Unterscheidungsmerkmale > Haftung des Vorstands und leitender Angestellter gegenüber ihrem Unternehmen > Echte Delikthaftung: Unterlassungsdelikte, Beauftragtenhaftung, Bußgeldkatalog § 56 GwG und Verbandsgeldbuße §30 OWiG > Organisation und Delegation im Unternehmen: Strafrechtliche Verantwortung der Mitarbeiter > Durchsetzen von zivil- und strafrechtlichen Ansprüchen > Rechte und Pflichten von Beschuldigten und Zeugen > Vorgehensweisen der Ermittlungsbehörden in der Praxis > Ordnungsgemäße Belehrung und Vernehmungsprotokoll - was …
22.08.2019
Bild: Interreligiös für FriedenBild: Interreligiös für Frieden
Berliner Forum der Religionen

Interreligiös für Frieden

Interreligiöse Friedenspolitik und gesellschaftspolitische Verantwortung - das ist heute eine zentrale Aufgabe von Religionsgemeinschaften. Anlässlich der 10. Weltversammlung der "Religions for Peace" laden der Interreligiöse Dialog Charlottenburg-Wilmersdorf und das Berliner Forum der Religionen ein zur Veranstaltungsreihe "Interreligiös für Frieden". Menschen aus dem Kiez, dem Bezirk, aus ganz Berlin, Menschen mit und ohne Migrationsgeschichte, religiöse und nicht-religiöse Menschen sind herzlich eingeladen! Wir sprechen über die Frage, ob Religionen …
08.08.2019
Bild: Passives Einkommen in aller MundeBild: Passives Einkommen in aller Munde
HIPPP - unabhängige Immobilienanlageberatung

Passives Einkommen in aller Munde

… Nachrichten zu sagen, daß ca. 60% der Mietwohnungen in den Händen von privaten Eigentümern ist“, so Ralf Schütt. Der Berater zählt auf: „Darunter sind viele Kleinvermieter, die darin eine Chance sehen, ihre Rente aufzubessern. Darunter sind Vermieter, die Verantwortung für ihre finanzielle Zukunft übernehmen. Viele vermietete Wohnungen sind von den Eigentümern finanziert. Vor allem aber ist vielen Vermietern daran gelegen, ein vernünftiges und ruhiges Verhältnis mit ihren Mietern zu haben. Im Prinzip sind beide aufeinander angewiesen.“ Ralf Schütt …
05.08.2019
Bild: Trusted Brands 2019: Soziales Engagement - Imageplus für UnternehmenBild: Trusted Brands 2019: Soziales Engagement - Imageplus für Unternehmen
Reader´s Digest Deutschland

Trusted Brands 2019: Soziales Engagement - Imageplus für Unternehmen

… dem Begriff Corporate Social Responsibilty (CSR) schmücken sich in den letzten Jahren immer mehr Unternehmen. Doch was sich dahinter verbirgt, bleibt für die meisten Menschen ein Rätsel. CSR bezeichnet die bewusste und freiwillige Übernahme und Förderung von sozialer und ökologischer Verantwortung. Die Studie Reader’s Digest Trusted Brands 2019 zeigt nun, wie das soziale Gewissen von Unternehmen auf die Verbraucher wirkt. Rund 62 Prozent der Befragten stimmen in hohem Maße zu, dass es gut ist, wenn Unternehmensstiftungen sich um Schulprojekte oder …
30.07.2019
Bild: Müssen ausgewilderte Wiesente im Wald geduldet werden?Bild: Müssen ausgewilderte Wiesente im Wald geduldet werden?
kanzlei JURA.CC

Müssen ausgewilderte Wiesente im Wald geduldet werden?

… Verbesserungsmaßnahmen oder ggf. mit der Beendigung des Projekts reagiert werden soll. Die dabei auftretenden Beeinträchtigungen Dritter sind dem Verein, der das Projekt initiiert hat und aufrechterhält, in wertender Betrachtung zuzurechnen; dies gilt umso mehr, als er die Verantwortung während der Freisetzungsphase in dem öffentlich-rechtlichen Vertrag selbst übernommen und sich zu umfassender Überwachung und Steuerung der Tiere verpflichtet hat. Zu Unrecht stützt sich der Verein darauf, dass ihm ein Eingreifen aus naturschutzrechtlichen Gründen untersagt sei. …
22.07.2019
Abgasskandal - OLG Karlsruhe verurteilt VW zu Schadensersatz
Brüllmann Rechtsanwälte

Abgasskandal - OLG Karlsruhe verurteilt VW zu Schadensersatz

… hat. Binnen weniger Wochen muss VW damit zwei empfindliche Pleiten vor Oberlandesgerichten hinnehmen und selbst der Vorstandsvorsitzende redet von Betrug. Unter diesen Voraussetzungen hat VW bei weiteren Schadensersatzklagen einen schweren Stand und kann die Verantwortung für die Manipulationen nicht mehr zurückweisen“, so Rechtsanwalt Gisevius. Andersherum bedeutet dies natürlich, dass die Voraussetzungen Schadensersatzansprüche gegen VW durchzusetzen nie besser waren als heute. Denn andere Gerichte werden sich an den Entscheidungen der Oberlandesgerichte …
22.07.2019
Bild: Vor 75 Jahren: 20. Juli 1944 Weshalb Hektik dazu führt,daß Einer überlebt + weitere 7 Millionen sterben müssenBild: Vor 75 Jahren: 20. Juli 1944 Weshalb Hektik dazu führt,daß Einer überlebt + weitere 7 Millionen sterben müssen
TRIANOmedien

Vor 75 Jahren: 20. Juli 1944 Weshalb Hektik dazu führt,daß Einer überlebt + weitere 7 Millionen sterben müssen

… Jahre alt, seit elf Jahren an der Macht, ahnte bereits im Dezember 1941 zum ersten Mal, daß er sein internationales Vabanque-Spiel verlieren wird. Seit dem Herbst 1942 hat er als Oberbefehlshaber nur noch Misserfolge zu verzeichnen. Öffentliche Auftritte meidet er. Verantwortung will er keine übernehmen. Schuld tragen alle Anderen, vor allem die "feigen Generäle". Doch wer ist deren Vorbild: Der devote Keitel? Der Karteikarten-Verwalter Himmler, der kein Blut sehen kann?? Der Gefreite des ersten Weltkrieges, Hitler, der zwischen FHQ-Bunker, seinem …
19.07.2019
Abgasskandal – VW-Chef Diess spricht bei Lanz öffentlich von Betrug
Brüllmann Rechtsanwälte

Abgasskandal – VW-Chef Diess spricht bei Lanz öffentlich von Betrug

… jetzt spricht ausgerechnet der VW-Chef vor laufenden Fernsehkameras von Betrug. „Die Aussage ist eindeutig und lässt sich auch nicht mehr relativieren. Das wird sich auch bei Schadensersatzklagen gegen VW zeigen. Bisher versucht VW immer noch, die Verantwortung für die Abgasmanipulationen von sich zu weisen. Die Führungsetage habe nichts davon gewusst. Diese Argumentation findet ohnehin kaum Gehör. Zahlreiche Gerichte haben VW inzwischen zu Schadensersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung verurteilt. Nach der Betrugs-Aussage lässt sich …
18.07.2019
Bild: Ausreichende Immunität gegen Masern ist nicht nur PrivatsacheBild: Ausreichende Immunität gegen Masern ist nicht nur Privatsache
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Ausreichende Immunität gegen Masern ist nicht nur Privatsache

… sie können zu gravierenden Komplikationen und Folgeschäden führen. Wer sich nicht impfen lässt bzw. keine Immunität hat, gefährdet sich selbst und diejenigen, die aus Alters- oder gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können. Das ist eine hohe Verantwortung, die ganz besonders für Beschäftigte im Gesundheitswesen gilt. Masernausbrüche werden nicht selten auch durch nicht geimpfte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verursacht“, sagt DBfK-Sprecherin Johanna Knüppel. „Ob eine allgemeine Impfpflicht – und damit immerhin ein Eingriff in Persönlichkeitsrechte …
17.07.2019
Bild: Keine Haftung, wenn auf Nachbargrundstück Weltkriegsbombe detoniertBild: Keine Haftung, wenn auf Nachbargrundstück Weltkriegsbombe detoniert
kanzlei JURA.CC

Keine Haftung, wenn auf Nachbargrundstück Weltkriegsbombe detoniert

… eine eigene Handlung verursacht, ist Störer im Sinne von § 1004 Abs. 1 BGB. Die Qualifikation als Störer hängt anders, als bei einem mittelbaren Störer und beim Zustandsstörer, nicht von dem Vorliegen entsprechender Sachgründe dafür ab, ihm die Verantwortung für das Geschehen aufzuerlegen. Der störenden Einwirkung auf die Grundstücke der Versicherungsnehmer der Klägerin fehlt auch nicht der erforderliche Grundstücksbezug. Die Arbeiten, die die Explosion ausgelöst haben, waren typisch für die konkrete Nutzung des Grundstücks durch den Erstbeklagten, …
08.07.2019
Bild: Diskriminierung: Verweigerung von Nachteilsausgleichen verhindert erfolgreiche BildungsabschlüsseBild: Diskriminierung: Verweigerung von Nachteilsausgleichen verhindert erfolgreiche Bildungsabschlüsse
Bundesverband Legasthenie und Dyskalkulie e. V.

Diskriminierung: Verweigerung von Nachteilsausgleichen verhindert erfolgreiche Bildungsabschlüsse

… aufgrund der schlechten Noten zur Hauptschule querversetzt werden. Das ist in unserer Beratungspraxis kein Einzelfall“, beklagt Tanja Scherle. Der Bundesverband Legasthenie und Dyskalkulie fordert alle Verantwortlichen in Bildung und Politik auf, sich endlich ihrer Verantwortung zu stellen und dafür Sorge zu tragen, anforderungsgerechte Nachteilsausgleiche zu ermöglichen. Andere europäische Länder sind uns deutlich voraus und unterstützen Menschen mit einer Legasthenie und Dyskalkulie tatkräftig. Ein Nachteilsausgleich bedeutet keine Bevorzugung …
04.07.2019
Bild: Veröffentlichung von im Internet frei zugänglichem Foto auf Website verletzt UrheberrechtBild: Veröffentlichung von im Internet frei zugänglichem Foto auf Website verletzt Urheberrecht
kanzlei JURA.CC

Veröffentlichung von im Internet frei zugänglichem Foto auf Website verletzt Urheberrecht

… die Schule ein öffentliches Zugänglichmachen darstellt, auch wenn dieses auf einer anderen Webseite frei zugänglich war. Die Schule und somit auch das Land NRW als Träger haben für Urheberrechtsverletzungen durch ihre Lehrkräfte einzustehen, so der BGH. Die Verantwortung des Lehrers begründeten die BGH-Richter mit ihrer Rechtsprechung zur rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen, in der es um die elterliche Aufsichtspflicht für Kinder ging. Demnach sind Eltern verpflichtet ihr Kind über die Rechtswidrigkeit einer Teilnahme zu belehren und …
02.07.2019
Bild: Neuerscheinung "Die Pflicht zum Impfen - Vernunft und Verantwortung" (Sachbuch)Bild: Neuerscheinung "Die Pflicht zum Impfen - Vernunft und Verantwortung" (Sachbuch)
Patalas Verlag

Neuerscheinung "Die Pflicht zum Impfen - Vernunft und Verantwortung" (Sachbuch)

Masernfälle in verschiedenen Bundesländern haben die Debatte über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland neu entfacht. Kaum ein Thema wird in der Öffentlichkeit derart kontrovers diskutiert, dabei ist die gesetzliche Impfpflicht in Deutschland nichts Neues. Bereits 1874 wurde mit Inkrafttreten des Reichsimpfgesetzes eine allgemeine Schutzimpfung als Präventionsmaßnahme vom Gesetzgeber festgelegt. Die Pflichtimpfung gegen Pocken wurde in Deutschland erst 1983 aufgehoben, weil diese Infektionskrankheit als ausgerottet galt.…
02.07.2019
Thema: Pressemitteilung Verantwortung
Bild: BREMENS BÜRGERMEISTER SIELING GIBT AUF - KOALITIONSVERTRAG OHNE FINAZIERUNGSAUSSAGENBild: BREMENS BÜRGERMEISTER SIELING GIBT AUF - KOALITIONSVERTRAG OHNE FINAZIERUNGSAUSSAGEN
CGB-Landesverband Bremen

BREMENS BÜRGERMEISTER SIELING GIBT AUF - KOALITIONSVERTRAG OHNE FINAZIERUNGSAUSSAGEN

… nicht erneut für ein Senatsamt kandidieren werde. Dafür will er sein Bürgerschaftsmandat anneh­men, dass er als SPD-Spitzenkandidat errungen hat. Für den CGB ist der Schritt von Sieling überfällig. Lan­ge hatte sich der 60-jährige dagegen gesträubt, auch persönliche Verantwortung für die Wahlniederlage der SPD zu übernehmen und dafür auch bei Parteifreunden Unverständnis geerntet. Nach dem zwischenzeitlich aber bereits zwei seiner bisherigen Senatskolleginnen und -kollegen das Handtuch geworfen hatten, beugte er sich nun dem öffentlichen Druck und …
02.07.2019
Taiwans Präsidentin gibt Erklärung zur Lage in Hongkong ab
Taipeh Vertretung Presseabteilung Berlin

Taiwans Präsidentin gibt Erklärung zur Lage in Hongkong ab

… der Verabschiedung dieses skrupellosen Gesetzes nicht mitwirken. Für das taiwanische Volk liegt der größte Erfolg dieser Ereignisse darin, dass das Modell "ein Land, zwei Systeme" nicht lebensfähig und für ein demokratisches Taiwan absolut inakzeptabel ist. Die vorrangige Verantwortung des Präsidenten besteht darin, Taiwans Demokratie und Souveränität zu schützen, damit alle Generationen von Taiwanern und Taiwanerinnen das Recht haben, ihre Zukunft selbst zu bestimmen. Abschließend beantwortete Präsidentin Tsai Fragen der Medienvertreter. Auf …
21.06.2019
Schlappe für VW im Abgasskandal - OLG Koblenz spricht Käufer Schadensersatz zu
CLLB Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaftsgesellschaft mbB

Schlappe für VW im Abgasskandal - OLG Koblenz spricht Käufer Schadensersatz zu

… Käufern Schadensersatz zu. Da richteten sich die Ansprüche allerdings gegen die Händler. Nun gibt es für VW eine weitere bittere Schlappe im Abgasskandal. „Das Urteil des OLG Koblenz dürfte VW härter treffen, da Volkswagen als Hersteller zur Verantwortung gezogen wird. Für die Schadensersatzklagen der geschädigten Autokäufer bedeutet das Urteil noch einmal Rückenwind, nachdem zahlreiche Gerichte ohnehin schon VW in der Schadensersatzpflicht sehen“, sagt Rechtanwalt Dr. Henning Leitz, CLLB Rechtsanwälte München. In dem Verfahren vor dem OLG Koblenz …
13.06.2019
Containern: Tierschutzpartei fordert NRW-Bundesratsinitiative gegen Lebensmittelverschwendung
Tierschutzpartei NRW

Containern: Tierschutzpartei fordert NRW-Bundesratsinitiative gegen Lebensmittelverschwendung

… des 'Containerns' auf der aktuellen Justizministerkonferenz der Bundesländer ab. Tierschutzpartei NRW startet Kampagne gegen Lebensmittelverschwendung Einen Wegwerfstopp von Lebensmitteln in Deutschland fordert die Tierschutzpartei NRW hingegen und sieht die Landesregierung NRW in der Verantwortung. "Für eine deutschlandweite Regelung entlang des Vorbildes z.B. der französischen Gesetzeslage wird rein juristisch eine Bundesratsinitiative benötigt. Hier sehen wir das einwohnerstärkste Land NRW, welches gleichzeitig eines der Hauptgebiete von industrialisierter …
06.06.2019
Bild: DBfK fordert praktikable Lösungen gegen Defizite beim Entlass-Management von Schmerz-PatientenBild: DBfK fordert praktikable Lösungen gegen Defizite beim Entlass-Management von Schmerz-Patienten
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

DBfK fordert praktikable Lösungen gegen Defizite beim Entlass-Management von Schmerz-Patienten

… welche Defizite in der Überleitung von Patienten mit BtM-Therapie auftreten und wie sie zustande kommen. Der Aktionstag gegen den Schmerz 2019 ist ein geeigneter Anlass, auf die Lücken hinzuweisen und alle Beteiligten daran zu erinnern, welche professionelle Verantwortung sie für eine wirksame Umsetzung von Entlass-Managment gerade bei Schmerz-Patienten tragen. Denn nur so kann das erklärte Ziel des Rahmenvertrags, „… die bedarfsgerechte, kontinuierliche Versorgung der Patienten im Anschluss an die Krankenhausbehandlung zu gewährleisten“ (§ 2, Abs. …
04.06.2019
Bild: Politicum Illustrati - Der deutsche Bundestag und ApartheidBild: Politicum Illustrati - Der deutsche Bundestag und Apartheid
NiBe Verlag

Politicum Illustrati - Der deutsche Bundestag und Apartheid

… BDS-Bewegung nicht entgangen. Hunderttausende von Mitgliedern der jüdischen Gemeinde fühlen sich nun von den Mitgliedern des deutschen Bundestages gleich behandelt mit Holocaustlügnern, Hakenkreuzschmierern und Nazi-Glatzen. Dabei sind sie diejenigen, die eine ethische, moralische Verantwortung empfinden, und echte Demokratie für Israel wünschen. Dass in der BDS-Bewegung auch einzelne Antisemiten unter geschlüpft sind, lässt sich bei der Größe und der Organisationsform als Graswurzelbewegung ohne echte zentrale Führung, ohne „Vereinsmitgliedschaft“ …
28.05.2019
Bild: TRUMPF eröffnet FirmenkindertagesstätteBild: TRUMPF eröffnet Firmenkindertagesstätte
POLIFANT gGmbH Kindertagesstätten

TRUMPF eröffnet Firmenkindertagesstätte

… Mitarbeitern bereits heute eine Vielzahl an Zusatzangeboten, von der Wahlarbeitszeit bis zum Wäscheservice. Mit dieser Kindertagesstätte untermauern wir unsere Attraktivität als Arbeitgeber, fördern die Vereinbarkeit von Beruf und Familie und kommen unserer gesellschaftlichen Verantwortung nach“ sagte Nicola Leibinger-Kammüller, Vorstandsvorsitzende von TRUMPF. 20 öffentliche Plätze der Einrichtung sind für die Stadt Ditzingen reserviert. Die pädagogische Verantwortung der Kita liegt beim freien Träger POLIFANT, der bereits fünf weitere Kindertagesstätten …
24.05.2019
Bild: DBfK fordert grundsätzlichen Systemwechsel im GesundheitswesenBild: DBfK fordert grundsätzlichen Systemwechsel im Gesundheitswesen
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

DBfK fordert grundsätzlichen Systemwechsel im Gesundheitswesen

… Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage in den Krankenhäusern. Zudem sind die Fallzahlen erstmals seit Jahren leicht rückläufig. Zu den Empfehlungen der Wissenschaftler im Krankenhaus Rating Report 2019 gehören u.a. - Dämpfung der Nachfrage nach Gesundheitsleistungen - Reduzierung der Teilzeitquote und der Frühverrentungen - Verstärken der Attraktivität der Pflegeberufe - Erweiterte Kompetenzen und mehr Verantwortung für die Pflegeprofession - Sektorenübergreifende Versorgung - Förderung von Innovation - Investitionen in nachhaltige Krankenhausstrukturen.
23.05.2019
Bild: Spender aus Deutschland besuchen das rumänische Kinderdorf der Stiftung KinderzukunftBild: Spender aus Deutschland besuchen das rumänische Kinderdorf der Stiftung Kinderzukunft
Stiftung Kinderzukunft

Spender aus Deutschland besuchen das rumänische Kinderdorf der Stiftung Kinderzukunft

… dass es den Kindern hier im Kinderdorf wirklich gut geht“, resümiert Schütze. Patenschaft für Kinder in Not Die Gründe, sich für eine Patenschaft zu entscheiden, können vielfältig sein. Im Vordergrund steht bei den Kinderzukunft-Paten die Nächstenliebe. Es sei ihnen wichtig Verantwortung zu übernehmen und etwas zu geben. Sie engagieren sich über die Kinderzukunft, da die Stiftung mit weniger als zehn Mitarbeitern in Deutschland relativ klein ist und transparent agiert. Außerdem hat das Deutsche Zentralinstitut für soziale Fragen die Organisation …
23.05.2019
Bild: Ein Jahr Datenschutzgrundverordnung – Grund zum Feiern?Bild: Ein Jahr Datenschutzgrundverordnung – Grund zum Feiern?
datenschutzklinik

Ein Jahr Datenschutzgrundverordnung – Grund zum Feiern?

… Unternehmen an, nicht nur die Daten von anderen, sondern auch sich zu schützen. Denn eines der wichtigsten Güter eines Unternehmens sind nun mal Daten. Abschließend: Bringt die DSGVO eine wirkliche Veränderung? Mit der wachsenden Digitalisierung steigt auch das Maß an Verantwortung für diejenigen, denen wir unsere Daten anvertrauen. Jeder sollte sich unbedingt darauf verlassen können, dass mit seinen Informationen ordentlich und in seinem Sinne umgegangen wird. Man erkennt in dieser Hinsicht durchaus eine Trendwende bei den großen Internetkonzernen …
21.05.2019
Bild: Europa auf allen Gebieten besser machenBild: Europa auf allen Gebieten besser machen
FDP Haar

Europa auf allen Gebieten besser machen

… Lippenbekenntnis sein. Steuern und Abgaben allein reichen nicht aus. Wir brauchen Förderung von alternativen Antriebstechnologien. Anreize sind besser als Bestrafung und Verbote. Klimaschutz darf nicht zu modernem Ablasshandel entarten. Niemand sollte sich von der Verantwortung freikaufen können.“ Siemsen: „Wie kann die Innovationsfähigkeit in Europa gesteigert werden?“ Hartung: „Wir brauchen Exzellenzcluster für künstliche Intelligenz und müssen allen voran in Deutschland bürokratische Hürden abbauen. Eine Firmengründung in der Garage a la Silicon …
20.05.2019
Schulterschluss der Opfervertretungen
Verein ehemaliger Heimkinder e.V.

Schulterschluss der Opfervertretungen

… Alpträumen und Flash-backs, sondern auch an Altersarmut mit all ihren Erscheinungen wie schlechter medizinischer Versorgung und Vereinsamung.   Eine Veranstaltung wie “Zeit über das Leid zu sprechen” löst in uns nur noch einen Aufschrei aus: Stellen Sie sich Ihrer Verantwortung! Kommen Sie Ihrer Pflicht nach, uns zu entschädigen und anzuerkennen! Übergeben Sie Ihr Wissen um die nicht verjährten Verbrechen der Staatsanwaltschaft! Gründen Sie eine staatliche Kommission zur Aufarbeitung Ihrer nicht verjährten kriminellen Taten.   Und: bitten Sie uns …
16.05.2019
Bild: Die UIMC steht zur dualen Ausbildung: Beitrag zur Bekämpfung des FachkräftemangelsBild: Die UIMC steht zur dualen Ausbildung: Beitrag zur Bekämpfung des Fachkräftemangels
UIMC Dr. Voßbein GmbH & Co KG

Die UIMC steht zur dualen Ausbildung: Beitrag zur Bekämpfung des Fachkräftemangels

… in der Zukunftsbranche Datenschutz und Informationssicherheit und achten vor allem auf die Persönlichkeit unserer Auszubildenden. Die Noten spielen für uns zwar auch eine gewisse Rolle, wichtig ist uns aber, dass die Auszubildenden anpacken und schon früh Verantwortung tragen wollen“, betont Voßbein und freut sich auf Bewerbungen. Aktuell verfügt das Unternehmen über vier Auszubildende. Seit Unternehmensgründung 1997 hat UIMC rund 40 junge Menschen am Standort Wuppertal ausgebildet. Viele Auszubildende wurden anschließend übernommen und arbeiten …
14.05.2019
Staatsanwaltschaft Stuttgart bittet Porsche im Abgasskandal zur Kasse
Brüllmann Rechtsanwälte

Staatsanwaltschaft Stuttgart bittet Porsche im Abgasskandal zur Kasse

… Porsche die Dieselmotoren nicht selbst gebaut, sondern sie von der Konzernschwester Audi bezogen hat. So wie VW und Audi hat auch Porsche die Geldbuße akzeptiert. „Dazu passt es nicht, wenn Porsche bei zivilen Schadensersatzklagen die Verantwortung für die unzulässigen Abschalteinrichtungen zurückweist. Daher dürfte der Bußgeldbescheid indirekt auch positive Auswirkung auf die Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen gegen Porsche haben“, so Rechtsanwalt Seifert. Zumal verschiedene Landgerichte wie auch das LG Stuttgart inzwischen entschieden …
09.05.2019
Bild: Graue Panther - Eigenverantwortung für Senioren stärkenBild: Graue Panther - Eigenverantwortung für Senioren stärken
Graue Panther Partei

Graue Panther - Eigenverantwortung für Senioren stärken

… wird ständig diskutiert. In vielen EU-Ländern wie Norwegen, Schweden, Italien, Spanien, Schweiz oder den Niederlanden sind bereits heute verschiedene Pflichtprogramme im Einsatz. Bundesverkehrsminister Andreas Scheurer ist derzeit gegen diese Pflicht. Er setze dabei auf Eigenverantwortung der Fahrer. Die Unfallforscher des Gesamtverbands der deutschen Versicherungswirtschaft sehen das ganz anders: Das Verhältnis von Unfällen zur Fahrleistung sei in der Gruppe der Senioren ist deutlich höher als bei der Altersgruppe der Fahranfänger. "Wie man die …
02.05.2019
Bild: Die V-Partei³ feiert 3. GeburtstagBild: Die V-Partei³ feiert 3. Geburtstag
V-Partei³

Die V-Partei³ feiert 3. Geburtstag

Als am 30. April 2016 die V-Partei³ im Rahmen der VeggieWorld in München gegründet wurde, war das passende Motto schnell gefunden: "Wir lieben das Leben!". Die V-Partei³ sollte keine Verbots-Partei sein, sondern das V steht für tierleidfreie Ernährung, Verantwortung und konkrete, positive Visionen. Seitdem haben sich der "hellgrünen" Partei knapp 2000 Mitglieder angeschlossen, und sie hat bereits an einigen Wahlen teilgenommen. Mit dem Aufbau der Landes- und Bezirksverbände wird motiviert an der Parteistruktur gearbeitet. Sichtbar wird das hellgrüne …
02.05.2019
Spende von 2.800 Euro an Krebspatienten-Camp „Waldpiraten“ in Heidelberg
Almas Industries AG

Spende von 2.800 Euro an Krebspatienten-Camp „Waldpiraten“ in Heidelberg

… AG unterstützt krebskranke Kinder und Jugendliche des Waldpiraten-Camps der Deutschen Kinderkrebsstiftung in Heidelberg mit einer Geldspende. Die großartige Initiative der Deutschen Kinderkrebsstiftung ist es wert, unterstützt zu werden. Die ALMAS INDUSTRIES AG mit Sitz in Mannheim möchte soziale Verantwortung übernehmen und leistet deshalb gern einen Beitrag, um die Genesung krebskranker Kinder zu fördern. Seit 2003 besteht für krebskranke Kinder im Alter von 9 bis 18 Jahren die Möglichkeit, nach einer kräftezehrenden Therapie im Camp am Rande …
30.04.2019
Bild: 1. Mai Grunewald - Welcome to HeavenBild: 1. Mai Grunewald - Welcome to Heaven
Bergpartei, die Überpartei

1. Mai Grunewald - Welcome to Heaven

»Miteinander gegen ein Gegeneinander« 1. Mai im Problembezirk Grunewald Am 1. Mai 2018 informierten Tausende autonome Streetworker:innen mit einem Hausbesuch die Grunewalder Nachbarschaft über gesellschaftliche Verantwortung. Zahlreiche Klingelstreiche und Konfettiwürfe stürzten den Problemkiez in Chaos und Irritation. Um erneute Tumulte zu vermeiden, befriedet das Quartiersmanagement Grunewald in diesem Jahr das Gefahrengebiet und lädt ein zum Stadtteilfest »myGruni!« Dieser Kiez …
26.04.2019
Bild: Wildtiere dürfen nicht zur Schau gestellt werdenBild: Wildtiere dürfen nicht zur Schau gestellt werden
Arbeitskreis Tierversuche

Wildtiere dürfen nicht zur Schau gestellt werden

… diese unverzüglich geschlossen werden. Es ist mit gesundem Menschenverstand nicht zu erklären, dass das Recht auf Berufsausübung eines Gewerbetriebs – hier Zirkus – höher bewertet wird, als das Staatsziel des Artikel 20a Grundgesetz, dass der Staat auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung schützt. Sowohl die Aktion Partei für Tierschutz, als auch meine Fraktion werden alles unternehmen, damit Wildtiere in Deutschland nirgendwo und nie mehr zur Schau …
25.04.2019
Bild: Adventistische Grundschule in Nürnberg eröffnetBild: Adventistische Grundschule in Nürnberg eröffnet
Freikirche der Siebenten-Tags-Adventisten in Bayern KdöR

Adventistische Grundschule in Nürnberg eröffnet

… Umgang mit der Schöpfung und den Mitmenschen vermittelt. Die Mose-Schule möchte darüber hinaus musische und künstlerische Fähigkeiten heranbilden. Ein besonderes Augenmerk auf gesundheitsbewusstes Leben in den Bereichen Sport und Ernährung, aber auch nachhaltiges Handeln im verantwortungsvollen Umgang mit Ressourcen und der Natur rundeten das Schulprofil ab. Die Schülerinnen und Schüler erleben, wie christliche Werte in einer Atmosphäre gelebt werden, die die von Gott geschaffene Vielfalt befürwortet und den individuellen Menschen anerkennt. Das …
24.04.2019
Bild: Europäisches Jagdrecht und Rechtssystem erneuern!Bild: Europäisches Jagdrecht und Rechtssystem erneuern!
Landesverband Schleswig Holstein Tierschutz hier

Europäisches Jagdrecht und Rechtssystem erneuern!

… natürlichen Lebensräumen vereinbar sein. Die meiste nationalen Jagdrechte gehen auf diese Aspekte völlig unzureichend ein. Ein reformiertes europäisches Jagdrecht ist überfällig. Die Hobbyjagd ist zu verbieten. Die Menschen in Europa möchten und sollen mehr in die Verantwortung genommen werden. Aus diesem Grund fordern wir die Einführung von europaweiten Volksbegehren und Volksentscheiden. Die EU-Institutionen müssen dafür transparenter werden. Das EU-Parlament ist in seinen Rechten zu stärken. Das Parlament muss das Recht erhalten, Gesetze selbst …
15.04.2019
Bild: Deutsches Tierschutzbüro übergibt Petition mit 134.789 Unterschriften gegen Oldenburger Skandal-SchlachthofBild: Deutsches Tierschutzbüro übergibt Petition mit 134.789 Unterschriften gegen Oldenburger Skandal-Schlachthof
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Deutsches Tierschutzbüro übergibt Petition mit 134.789 Unterschriften gegen Oldenburger Skandal-Schlachthof

… Häufung von extremer Tierquälerei in Schlachthöfen in Niedersachsen kann man von keinem Einzelfall mehr sprechen, sondern von einem klaren Fehler im System - und trotzdem hat sich bis heute nichts getan. Ministerin Otte-Kinast muss dafür dringend Verantwortung übernehmen und nicht nur mit populistischen aber wenig zielführenden Vorschlägen, wie einer selbstverpflichtenden Videoüberwachung, aufwarten", so Jan Peifer. Die enge Kooperation des Oldenburger Schlachthofs mit dem Fleisch- und Wurstproduzenten Goldschmaus GmbH bestand seit mindestens 2017. …
15.04.2019
Bild: ÖDP kritisiert Tierschutz in NiedersachsenBild: ÖDP kritisiert Tierschutz in Niedersachsen
ÖDP Niedersachsen

ÖDP kritisiert Tierschutz in Niedersachsen

… Art und Weise behandelt, die an Rohheit nicht mehr zu überbieten ist. Diese Tiere wurden mit Seilwinden, bei vollem Bewusstsein Rampen hochgezogen, geschlagen und getreten. Diese Vorgehensweise erfüllte Straftatbestände, ALLE Beteiligten machen sich strafbar und müssen zur Verantwortung gezogen werden, begonnen bei dem Landwirt, der solche Tiere dem Schlachthof zur Verfügung stellt…. bis hin zu den ‚Vermarktern‘ solchen Fleisches! Eine Schlachtung solch‘ kranker Tiere ist gesetzlich nach dem GÜLTIGEN TIERSCHUTZGESETZ absolut verboten, diese Tiere …
12.04.2019
Bild: Tierschutzpartei fordert Untersuchungsausschuss - Innenminister in der PflichtBild: Tierschutzpartei fordert Untersuchungsausschuss - Innenminister in der Pflicht
Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei LV NRW

Tierschutzpartei fordert Untersuchungsausschuss - Innenminister in der Pflicht

… Landesregierung und RWE," betont Sandra Lück, Tierschutzpartei NRW. Der Gesamtvorgang Hambacher Forst gehöre in einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss, so Landesgeneralsekretärin Elisabeth Maria van Heesch, Tierschutzpartei NRW. Ob die Landtagsopposition mit SPD und Grünen, die beide in der eigenen Regierungsverantwortung für die Abholzung des Hambacher Forstes votiert haben - ein Faktum, von dem die Grünen heute nichts mehr wissen wollen, sich bei Anti-Abholzungs-Demos gerne für die Presse in der ersten Demo-Reihe aufbauen - einen solchen Ausschuss …
10.04.2019

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