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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Verantwortung

Bild: Gesundheitsschutz vor Versammlungsrecht stellen
Uwe Schulze (Musiker und Komponist)

Gesundheitsschutz vor Versammlungsrecht stellen

… unterschrieben. Sie als Pressevertreter*innen sollten davon wissen und es ist absolut erwünscht, dass Sie die Petition unterstützen und darüber auch berichten. Wir werden die Pandemie nie entschleunigen können, wenn weiterhin mit zweierlei Maß gemessen wird. Die Politik ist in der Verantwortung hier umgehend die Gewichtung zu verlagern. Es geht nicht darum ein Grundrecht abzuschaffen, es geht darum, die Pflicht des Staates den Gesundheitsschutz an die vorderste Stelle zu bringen, und darum die Bürger*innen, also die demokratische Mehrheit maximal zu …
11.11.2020
Bild: VGH setzt Machtkalkül Grenzen - ÖDP siegt vor Gericht
Bundesverband ÖDP

VGH setzt Machtkalkül Grenzen - ÖDP siegt vor Gericht

… ÖDP-Bundesvorsitzender Christian Rechholz. „Auch auf Bundesebene sollte nun so schnell wie möglich gehandelt werden. Man kann nicht durch Corona-Verordnungen quasi das Sammeln verbieten und gleichzeitig darauf bestehen, dass erfahrene Parteien mit Amtsinhabern in politischer Verantwortung immer noch Unterschriften brauchen,“ fordert Rechholz. „Wir machen seit 40 Jahren Politik, haben erfolgreich viele Volks-begehren durchgesetzt, sind im Europaparlament vertreten und haben hunderte kommunale Mandate. Wir müssen unsere Ernsthaftigkeit nicht unter Beweis …
10.11.2020
Bild: Umgangsrecht trotz Kontaktbeschränkungen
iurFRIEND® AG

Umgangsrecht trotz Kontaktbeschränkungen

… auf TRENNUNG.DE nachlesen: https://www.trennung.de/umgangsrecht-mit-kindern.html Zu Zeiten von Corona ist vieles ungewiss – doch zumindest das Umgangsrecht besteht weiter fort wie gewohnt. Nutzen Sie dies, um Ihren Kindern ein Gefühl von Sicherheit und Stabilität zu geben. Beide Elternteile tragen Verantwortung für die gemeinsamen Kinder und sollten zu ihrem Wohl handeln. Daher sollten Sie sich um eine möglichst einvernehmliche Regelung bemühen. Bei weiteren Fragen steht Ihnen unser 24/7 Kundenservice unter der kostenlosen Hotline 0800 34 86 72 …
10.11.2020
Standpunkt: Alarmierende Umfrageergebnisse: Schwindende Zustimmung zu Corona-Politik in der Wirtschaft
Bund der Selbständigen Baden-Württemberg

Standpunkt: Alarmierende Umfrageergebnisse: Schwindende Zustimmung zu Corona-Politik in der Wirtschaft

… Branchen erhöhtes Gefahrenpotential besteht und in welchen nicht.“ Würden Unternehmer und Selbständige so handeln, sähen sie sich Vorwürfen der groben Fahrlässigkeit und gegebenenfalls auch der Untreue ausgesetzt. Es stellt sich die Frage, wieso Politiker in Verantwortung hier anscheinend anders handeln als verantwortliche Unternehmer. Insbesondere die fehlende Diskussion zu Alternativen des Lockdown kritisiert dabei nicht nur der Philosoph Julian Nida-Rümelin, auch der Bund der Selbständigen Baden-Württemberg fordert eine offene Diskussion ohne …
06.11.2020
Bild: Der neue Mindestlohn - "Im Alter reicht es trotzdem nicht!"
Bundesverband der Rentenberater e.V.

Der neue Mindestlohn - "Im Alter reicht es trotzdem nicht!"

mit der neu geschaffenen Grundrente ein Instrument entwickelt, das Niedrigstrenten mit Steuermitteln aufstockt. Sie ist trotzdem aufgefordert, weitere Anstrengungen im Kampf gegen Altersarmut zu unternehmen. So könnte zum Beispiel die Rentenversicherung auch für Selbständige und Beamte verpflichtend geöffnet werden. Auch bei der betrieblichen Alters-versorgung müssen die bestehenden Anreize besser vermittelt werden und Unternehmen unterstützt werden, die für den Ruhestand ihrer Beschäftigten Verantwortung übernehmen.
04.11.2020
Michael Oehme: Deutschland erwägt „New Deal“ nach US-Wahl
Michael Oehme

Michael Oehme: Deutschland erwägt „New Deal“ nach US-Wahl

… verschiedene Nationen, einschließlich Deutschland, hofften, dass er die Wahlen am Dienstag verlieren würde. „China will mich weg. Der Iran will mich weg. Deutschland will mich weg“, sagte Trump seinen Anhängern. Auch auf dem Feldzug sagte Biden bei einer Veranstaltung in Flint, Michigan: „Wir sind mit dem Chaos, den Tweets, der Wut, dem Scheitern und der Weigerung, Verantwortung zu übernehmen, fertig.“ Eine Umfrage Anfang dieser Woche ergab, dass eine Mehrheit der Europäer für Biden stimmen würde, wenn sie das Recht hätten, an den US-Wahlen teilzunehmen.
03.11.2020
Bild: Jobcenter muss kein Tablet für iPad-Klasse zahlenBild: Jobcenter muss kein Tablet für iPad-Klasse zahlen
kanzlei JURA.CC

Jobcenter muss kein Tablet für iPad-Klasse zahlen

… keinen notwendigen Schulbedarf. Zudem obliege die Ausstattung mit Lernmitteln dem Schulträger, der für Grundsicherungsempfänger bei der Einrichtung von iPad-Klassen kostenfreie Leihmöglichkeiten schaffen müsse. Denn Bedarfe, die der Durchführung des Unterrichts selbst dienten, lägen in der Verantwortung der Schule und dürften weder auf die Eltern noch auf das Jobcenter abgewälzt werden. Dadurch, dass einzelne Schulen eine solche Ausstattung verlangen würden, werde ein iPad noch nicht zum soziokulturellen Existenzminimum eines Schülers. Ferner habe …
03.11.2020
Bild: Vorstandswahl wegen Corona verschoben, Programmparteitag findet online stattBild: Vorstandswahl wegen Corona verschoben, Programmparteitag findet online statt
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Vorstandswahl wegen Corona verschoben, Programmparteitag findet online statt

… Rheinland-Pfalz wird DIE LINKE in Rheinland-Pfalz keinen zweitägigen Präsenzparteitag durchführen. Debatte und Beschlussfassung des Landtagswahlprogramms finden online statt. Hierzu erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow: „Angesichts der steigenden Infektionszahlen und aus Verantwortung gegenüber unseren Mitgliedern ist uns leider keine andere Möglichkeit geblieben, als unseren für den 21. und 22. November geplanten Landesparteitag abzusagen. Da es keine gesetzlich vorgesehene Möglichkeit gibt, die für den 22. November …
30.10.2020
Eine junge Partei formiert sich 2020 in Deutschland
dieBasis Partei

Eine junge Partei formiert sich 2020 in Deutschland

… vier Säulen thematisch neu- und weiterentwickelt werden. Ein Thema ist „Machtbegrenzung“. Eine freiheitliche Gesellschaft kann es nur geben, wenn Macht und Machtstrukturen begrenzt und kontrolliert werden. Die Übertragung bzw. Übernahme von Macht erfordert die Übernahme von Verantwortung im Sinne von Eigen- und Fremdverantwortung. Dies gilt für jeden einzelnen Menschen aber vor allem auch für die handelnden Vertreter/Sprecher/Abgeordneten (Politiker*innen) der Partei. Wir stellen uns die Frage, wie wir Verantwortung und Macht sinnvoll partei-intern …
28.10.2020
Bild: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Äußerungen im Rahmen kommunaler Öffentlichkeits- und ErinnerungsarbeitBild: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Äußerungen im Rahmen kommunaler Öffentlichkeits- und Erinnerungsarbeit
kanzlei JURA.CC

Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Äußerungen im Rahmen kommunaler Öffentlichkeits- und Erinnerungsarbeit

… wissenschaftlichen Auffassungen des Beschwerdeführers von Experten einhellig abgelehnt würden, dass dieser in den Augen eines besonders renommierten Experten durch „willkürliches Zusammenklauben von Zitaten“ das Geschäft derer betreibe, die die deutsche Bevölkerung von einer Verantwortung für den Holocaust reinwaschen wollten und dass die Diskussion am NS-Dokumentationszentrum auf wissenschaftlichem Niveau stattfinde. Nachdem er vom Inhalt dieses Schreibens erfahren hatte, nahm der Beschwerdeführer die Stadt München erfolglos gerichtlich auf Entschuldigung …
23.10.2020
Bild: Unerträglicher Zynismus - Pfarrer ruft zu unterlassener Hilfeleistung auf
ÖDP Bundesgeschäftsstelle, Pommergasse 1, 97070 Würzburg

Unerträglicher Zynismus - Pfarrer ruft zu unterlassener Hilfeleistung auf

… Dr. Matthias Dreher gegen die Haltung seiner eigenen Kirche: „Im Zuge der Zwei-Reiche-Lehre, die operative Struktur-Politik dem Staat überlässt, kann ein Christenmensch, soweit er nicht wie der Samariter einen Sterbenden vor sich sieht, Verantwortung vernachlässigende Migranten ertrinken lassen.“ (Korrespondenzblatt 10, Oktober 2020). „Die ÖDP steht für christlich-humanistische Werte. Deshalb unterstützen wir die Seenotretter. Auch die europäischen Staaten betreiben hier ein zynisches Spiel der Abschreckung. Private Organisatoren füllen die Lücke, …
21.10.2020
Bild: Rheinland Pfalz: Elternverein fordert Klärung der Haftungsfrage für Masken im Unterricht
EfAuF

Rheinland Pfalz: Elternverein fordert Klärung der Haftungsfrage für Masken im Unterricht

… Eltern für Aufklärung und Freiheit e.V. die Klärung der Haftungsfrage und richtet sich hiermit an den Landrat in Neuwied, die Schulaufsichtsbehörde ADD Koblenz und das Bildungsministerium. Eltern für Aufklärung und Freiheit fordern von den Verantwortlichen die zivil- und strafrechtliche Verantwortung für Folgen der verordneten Masken zu übernehmen. Der Elternverein hatte sich bereits vor den Ferien mit einem offenen Brief mit über 200 Mitzeichnern an Landrat Hallerbach in Neuwied gegen die Maskenpflicht im Unterricht gewand. Auch die Schulen im Kreis …
21.10.2020
Familienbetriebe Land und Forst: Mittel im Energie- und Klimafonds für Klimaschützer Wald nutzen
Familienbetriebe Land und Forst

Familienbetriebe Land und Forst: Mittel im Energie- und Klimafonds für Klimaschützer Wald nutzen

… Weitere Informationen und Bildmaterial finden Sie unter: www.wald-ist-klimaschützer.de Die Familienbetriebe Land und Forst sind ein freiwilliger Zusammenschluss von Eigentümern, die mit ihren Betrieben für gut 50.000 Unternehmer, Mitarbeiter und Familienmitglieder stehen. Unsere Mitgliedsbetriebe tragen Verantwortung für rund 5 Prozent der land- und forstwirtschaftlichen Fläche in Deutschland. Sie bewirtschaften ihre Flächen nachhaltig und denken in Generationen. Unser Ziel ist es, Mehrwert für unsere Gesellschaft zu schaffen und das Bewusstsein …
19.10.2020
Bild: Von AHA zu GALAHAD: Eindämmung der zweiten Infektionswelle möglichBild: Von AHA zu GALAHAD: Eindämmung der zweiten Infektionswelle möglich
FDP Haar

Von AHA zu GALAHAD: Eindämmung der zweiten Infektionswelle möglich

… Eine klare Botschaft sendet Siemsen in Richtung von Verschwörungstheoretikern und Leugnern der Corona-Pandemie: „Wer das Leben schutzbedürftiger Bevölkerungsgruppen unter dem Deckmantel der Freiheit preisgibt, handelt weder als Aufklärer noch als Bürgerrechtler, sondern schlicht respekt- und verantwortungslos.“ Die deutliche Zunahme der Erkrankungen bei jüngeren Personen zeige aus seiner Sicht, dass alle Altersgruppen bei der Eindämmung der Pandemie gefordert seien. Trotz vieler milder oder symptomloser Verläufe bezeichnet er es als gefährlich, wenn …
19.10.2020
Land darf Kommune als Streithelfer helfen bei möglichem verfassungswidrigen Landesgesetz
kanzlei JURA.CC

Land darf Kommune als Streithelfer helfen bei möglichem verfassungswidrigen Landesgesetz

… Arbeitsgerichts Freiburg, dass es einen föderalen Haftungsanspruch zwischen beklagter Kommune und dem Land Baden-Württemberg geben könnte, so dass der Betritt zuzulassen war. Die Ursache für die Diskriminierung liegt möglicherweise beim Land, wenn sich die beklagte Kommune entsprechend dem Landesgesetz verhalten hat. Das Landesarbeitsgericht hält es deshalb für offensichtlich sachgerecht, die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit des Landesgesetzes an den Gesetzgeber und dessen Verantwortung zu stellen und deshalb sei es sinnvoll, dass das Land beitritt.
19.10.2020
Bild: Bundesweiter Aktionstag gegen die Glücksspielsucht – BAV betont Wichtigkeit einer starken PräventionspolitikBild: Bundesweiter Aktionstag gegen die Glücksspielsucht – BAV betont Wichtigkeit einer starken Präventionspolitik
Bayerischer Automaten-Verband e.V.

Bundesweiter Aktionstag gegen die Glücksspielsucht – BAV betont Wichtigkeit einer starken Präventionspolitik

… Andy Meindl, 1. Vorsitzender des BAV: „Eine professionelle und nachhaltige Informations- und Präventionskultur sind essenzielle Grundlagen und unerlässlich für eine wirksame Suchtbekämpfung. Die Unternehmer des gewerblichen Spiels nehmen ihre gesellschaftliche und soziale Verantwortung überaus ernst. Sie stehen für professionelle Prävention sowie maximale Sicherheit und bestmöglichen Jugend- und Spielerschutz. Spielern mit problematischem Spielverhalten wird zudem fachkundige Betreuung sowie die Zuführung zum Hilfesystem angeboten.“ Betriebliches …
30.09.2020
Bild: Klage gegen Lufthansa wegen nicht erstatteter FlugticketsBild: Klage gegen Lufthansa wegen nicht erstatteter Flugtickets
kanzlei JURA.CC

Klage gegen Lufthansa wegen nicht erstatteter Flugtickets

… Oliver Buttler, Reiseexperte der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg. "Auch, wenn die Corona-Pandemie derzeit vielen Anbietern in der Reisebranche schwer zusetzt: Gerade ein Unternehmen, das durch staatliche Mittel massiv unterstützt wird, darf sich nicht so vor seiner Verantwortung und vor seinen gesetzlichen Pflichten drücken." Die Verbraucherzentrale forderte die Lufthansa zunächst mit einer Unterlassungserklärung auf, Verbraucher künftig über die ihnen zustehenden Rechte zu informieren, das Recht auf Rückerstattung nicht zu verschweigen und den …
29.09.2020
Bild: Internationaler Speaker-Slam zum ersten Mal in Berlin am 18.09.20Bild: Internationaler Speaker-Slam zum ersten Mal in Berlin am 18.09.20
Erika Götz

Internationaler Speaker-Slam zum ersten Mal in Berlin am 18.09.20

… 22-facher Weltmeister im boxen dabei. Zuvor haben sich alle Speaker im Rahmen des Goldprogrammes von Hermann Scherer auf dieses Event vorbereitet. Die vorgegebene Zeit von 4 Minuten füllt Erika Götz mit einer Mischung aus ihrem persönlichen Leben und ihrer Überzeugung, dass Verantwortung, Entscheidungen und deren Umsetzung wichtig sind im Lebensmanagement und rät: Übernehmt Verantwortung, trefft Entscheidungen, setzt diese um nach dem Motto: "Setz Deinem Leben eine Krone auf!" Zur Person: Erika Götz, mit 16 Jahren zum ersten Mal Mutter, mit 17 1/2 zum …
22.09.2020
Bild: UN-Weltfriedenstag: FC Schalke 04 trifft junge Botschafter von "Fußball für Freundschaft"
AGT Communications Agency / International press center Football for Fiendship

UN-Weltfriedenstag: FC Schalke 04 trifft junge Botschafter von "Fußball für Freundschaft"

… gemeinnützigen Kinderstiftungen, berühmten Sportlern und den weltweit führenden Fußballclubs unterstützt. Zu den Sympathisanten gehören außerdem Spitzenathleten, Künstler und Politiker. Das Projekt erhielt bereits viele nationale und internationale Auszeichnungen in den Kategorien soziale Verantwortung, Sport und Kommunikation. Es hält außerdem den GUINNESS WORLD RECORDS® Titel für das Fußballtraining mit den meisten unterschiedlichen Spielernationalitäten. Im Jahr 2020 findet das Projekt "Fußball für Freundschaft" online statt. Auf einer speziellen …
22.09.2020
Bild: Mundschutz mit Motiv in Kleinauflage bei Adizz®
Adizz® Marketingartikel Batai und Bauernfeind GbR

Mundschutz mit Motiv in Kleinauflage bei Adizz®

… Unternehmen aufmerksam zu machen. Sehen Sie sich selbst, Ihre Mitarbeiter und Kunden als Werbeträger und Werbebotschafter. Ihre Werbung erreicht auf einem individuell bedruckten Mundschutz eine breite Zielgruppe. Mit einem individuell bedruckten Mundschutz als Werbemittel zeigen Sie Verantwortung gegenüber Ihren Mitmenschen und machen gleichzeitig auf Ihre Unternehmen aufmerksam. In verrückten Zeiten führen witzige und schräge Werbebotschaften ganz schnell zu einem Lächeln. Dieses lässt sich zwar unter einem bedruckten Mundschutz nur erahnen. Die Botschaft …
18.09.2020
Bild: „Der Libanon braucht uns.“ - Die Zeltschule macht weiter mit der Beirut-Nothilfe
Zeltschule e.V.

„Der Libanon braucht uns.“ - Die Zeltschule macht weiter mit der Beirut-Nothilfe

… freiwilligen Feuerwehr in Deutschland – besteht aus ehrenamtlichen Helfern, die ihre Mitbürger in Notsituationen unterstützen und beschützen. Das ist vor allem notwendig in einem Land, in dem die Regierung für derartige Aufgaben wenig bis keine Verantwortung übernimmt, also konsequenterweise derartige Organisationen auch weder finanziell noch materiell ausreichend ausstattet. Nach den Detonationen war die Civil Defense der einzige Ansprechpartner für die Menschen – staatlich organisierte Hilfe gab es nicht. Jacqueline Flory berichtet entsetzt: „Den …
18.09.2020
Bild: Tarife: Leistung belohnen, öffentliche Beförderung attraktiv machenBild: Tarife: Leistung belohnen, öffentliche Beförderung attraktiv machen
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Tarife: Leistung belohnen, öffentliche Beförderung attraktiv machen

… werden.“ Katrin Werner: „Die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst und hier ganz besonders die Bus- und Straßenbahnfahrer*innen haben in den Corona-Monaten geradezu Übermenschliches leisten müssen. Nahezu alle Verhältnisse standen auf dem Kopf, es gab eine ungeheure zusätzliche Verantwortung bei der Einhaltung der Hygieneregeln durch die Fahrer*innen und Fahrgäste. Das alles hat zu enormen auch psychischen Belastung von Fahrer*innen, Kontrolleur*innen und Aufsichtspersonal geführt, die alle mit vereinten Kräften bravourös abgeleistet haben. Dafür kann …
17.09.2020
Bild: Volker Schnurrbusch (AfD): „Schleswig-Holstein muss dieses Gesetz ablehnen“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch (AfD): „Schleswig-Holstein muss dieses Gesetz ablehnen“

… Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP) droht durch dieses eine „pauschale Kriminalisierung von Unternehmen“. Burkhard Peters, rechtspolitischer Sprecher der GRÜNEN, begrüßt das Gesetz hingegen, weil damit künftig nicht nur einzelne Manager, sondern ganze Unternehmen zur Verantwortung gezogen werden könnten. Volker Schnurrbusch, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Der Gesetzentwurf, den die GRÜNEN bejubeln, wird im Fall seiner Verabschiedung dazu führen, dass bei Wirtschaftsdelikten nicht nur die Manager strafrechtlich belangt …
15.09.2020
Funktioniert eine Ferienwohnung als Anlage?
HIPPP - Immobilien- und Honorarberatung

Funktioniert eine Ferienwohnung als Anlage?

… besitzen, sondern „normale“ Leute (Angestellte, Beamte, Architekten, GmbH Geschäftsführer, Lufthansa Kapitäne), die verstanden haben, daß Immobilien eine gute Möglichkeit sind, Vermögen aufzubauen, um später so leben zu können wie man sich es erträumt hat. „Es ist eine enorme Verantwortung auch in meiner Beratung, daß das Konzept wirklich funktioniert. Meine Mandanten sind wirklich alle außerordentlich fleissig und arbeiten viel für ihr Geld. Die Gemeinsamkeit von allen ist einfach die Suche nach einer zuverlässigen Möglichkeit Geld sinnvoll anzulegen …
03.09.2020
Bild: Volker Schnurrbusch (AfD): „Innenstädte brauchen eine bedarfsgerechte Verkehrs- und Infrastrukturpolitik“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch (AfD): „Innenstädte brauchen eine bedarfsgerechte Verkehrs- und Infrastrukturpolitik“

… wo es keine wirksamen örtlichen Gewerbevereine gibt, Existenzgründer unterstützen, Leerstand managen und Flächen vermitteln. Doch die verödenden Innenstädte kranken häufig daran, dass Vermieter und Gewerbe-treibende eben kein gemeinsames Konzept verfolgen und die Verantwortung auf die Kommunen abwälzen. Denn dort, wo solche Konzepte professionell verfolgt werden, ist der Einzelhandel oft erstaunlich erfolgreich – ganz ohne staatliche Rettungsschirme.“ Weitere Informationen: • SHZ-Artikel „Jedes dritte Geschäft vor der Pleite“ vom 3. September …
03.09.2020
Bild: Wie legen „Reiche“ ihr Geld an - können wir das auch?
HIPPP - Immobilien- und Honorarberatung

Wie legen „Reiche“ ihr Geld an - können wir das auch?

… sein Geld. Steuern werden gleich abgezogen, was die Versicherungen mit dem Geld machen, weiß auch keiner so genau, und die Gefahr der Inflation ignoriert fast jeder.“ Seine Worte sind teilweise hart und direkt, seine Absicht dahinter ist aber, daß „wir alle eine Verpflichtung und Verantwortung haben, daß es uns später gut geht.“ Aufklärung über Geld, wie Geld funktioniert, wie Banken arbeiten, wie Finanzierungen aussehen müssen, damit sie für uns und nicht für die Bank arbeiten, aber vor allem wie man mit Immobilien Geld verdienen kann - das ist …
27.08.2020
Bild: Verdrecktes Zuhause aufgrund BehördenwahnsinnBild: Verdrecktes Zuhause aufgrund Behördenwahnsinn
ZeitforMi

Verdrecktes Zuhause aufgrund Behördenwahnsinn

… und auch sonst alle hauswirtschaftlichen Dienste ausgeführt hat, auch bei einer krebskranken Frau und bei äußerst schwierigen Kunden, das war alles irrelevant. Die 1,5- jährige Erfahrung reiche nicht aus, damit sie weiß, was sie da tut lt. Behörde. Um die Verantwortung für die bei der pflegebedürftigen Person eingesetzten Mitarbeiters übernehmen zu können (und zu dürfen), müsste die Inhaberin von ZeitforMi mindestens eine 3-jährige Ausbildung als Altenpflegerin o.ä. absolviert haben. Ja, es geht immer noch um das putzen, aufräumen, Betten machen …
26.08.2020
Bild: Staatsanwaltschaft Bielefeld ermittelt gegen Tönnies-Zulieferer wegen Tierquälerei
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Staatsanwaltschaft Bielefeld ermittelt gegen Tönnies-Zulieferer wegen Tierquälerei

… Auge, das Schwein ist vermutlich auf diesem Auge erblindet. In einer anderen Szene sieht man einen unbehandelten, Tennisball großen Abszess an einem Ohr. "Solche gravierenden Verletzungen und Entzündungen passieren nicht über Nacht, hier scheint der Mäster seiner Fürsorge und Verantwortung nicht nachgekommen zu sein" so Weber. Das zeigte sich auch an den hygienischen Zuständen, in einigen Bereichen der Mastanlage drückte die Gülle durch die Spaltenböden nach oben. Zu einem vernichtenden Ergebnis kommt auch Univ.-Prof (i.R.) Dr. Siegfried Ueberschär …
25.08.2020
CO2-Honorierung des Waldes ist im Interesse des Klimaschutzes
Familienbetriebe Land und Forst

CO2-Honorierung des Waldes ist im Interesse des Klimaschutzes

… und Glas als Baustoff erheblich zur CO2-Emissionssenkung bei“, so Elverfeldt. Die Familienbetriebe Land und Forst sind ein freiwilliger Zusammenschluss von Eigentümern, die mit ihren Betrieben für gut 50.000 Unternehmer, Mitarbeiter und Familienmitglieder stehen. Unsere Mitgliedsbetriebe tragen Verantwortung für rund 5 Prozent der land- und forstwirtschaftlichen Fläche in Deutschland. Sie bewirtschaften ihre Flächen nachhaltig und denken in Generationen. Unser Ziel ist es, Mehrwert für unsere Gesellschaft zu schaffen und das Bewusstsein für die …
19.08.2020
Bild: Prof. Dr. Roland Hüttl ist Mitglied des Senats der Wirtschaft
Kiwa Deutschland GmbH

Prof. Dr. Roland Hüttl ist Mitglied des Senats der Wirtschaft

… mich sehr über meine Berufung in den Senat der Wirtschaft und fühle mich geehrt“, sagt Prof. Dr. Hüttl und ergänzt: „Die Kiwa ist in den vergangenen Jahren stark gewachsen und hat eine Größe erreicht, die verstärkt auch eine Übernahme von gesellschaftlicher Verantwortung zur Folge hat. Diese Verantwortung geht einher mit den Zielen und Leitmotiven des Senats der Wirtschaft. Im Rahmen ihrer zum Teil hoheitlichen Aufgaben im Bereich Prüfung, Überwachung und Zertifizierung hat die Kiwa ein sehr starkes Bewusstsein für die Gewährleistung der Unabhängigkeit …
17.08.2020
Bild: Abhängige Beschäftigung von aus Rumänien angeworbenen BetreuungskräftenBild: Abhängige Beschäftigung von aus Rumänien angeworbenen Betreuungskräften
kanzlei JURA.CC

Abhängige Beschäftigung von aus Rumänien angeworbenen Betreuungskräften

… verbindliche Regelungen gegenüber den Haushaltshilfen habe treffen und diese zur Einhaltung ihrer vertraglichen Pflichten gegenüber den Haushalten habe anhalten können. Auch wenn die Haushaltshilfen vorliegend nicht unmittelbar in den Betrieb des Klägers eingegliedert gewesen seien, habe der Kläger damit die rechtliche Verantwortung für die zu erbringende Dienstleistung der Haushaltshilfen gegenüber seinen Kunden getragen und sich zur Gewährleistung entsprechende Weisungsrechte gegenüber den Haushaltshilfen vorbehalten. Die Berufung ist anhängig.
17.08.2020
Bild: Erwischt: Deutsche Rentenversicherung lügt?
HIPPP - Immobilien- und Honorarberatung

Erwischt: Deutsche Rentenversicherung lügt?

… besitzen, sondern „normale“ Leute (Angestellte, Beamte, Architekten, GmbH Geschäftsführer, Lufthansa Kapitäne), die verstanden haben, daß Immobilien eine gute Möglichkeit sind, Vermögen aufzubauen, um später so leben zu können wie man sich es erträumt hat. „Es ist eine enorme Verantwortung auch in meiner Beratung, daß das Konzept wirklich funktioniert. Meine Mandanten sind wirklich alle außerordentlich fleissig und arbeiten viel für ihr Geld. Die Gemeinsamkeit von allen ist einfach die Suche nach einer zuverlässigen Möglichkeit Geld sinnvoll anzulegen …
14.08.2020
Bild: SPD Freiberg begrüßt Nominierung von Olaf ScholzBild: SPD Freiberg begrüßt Nominierung von Olaf Scholz
SPD Ortsverein Freiberg

SPD Freiberg begrüßt Nominierung von Olaf Scholz

… einmal gezeigt, dass er in Krisen einen kühlen Kopf bewahren kann. Das Konjunkturpaket trägt deutlich eine sozialdemokratische Handschrift. Als Finanzminister und Vizekanzler ist er für eine weitsichtige und ruhige Art bekannt. Das schätzen wir an ihm. Wir wollen eine Partei der Verantwortung sein. Im Bund, vielen Ländern und auf kommunaler Ebene gestalten Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen mit – auch, und gerade wenn Entscheidungen nicht einfach sind oder es für die eine als auch die andere Seite gute Argumente gibt. Wir entscheiden und handeln …
13.08.2020
Bild: Posttraumatische Belastungsstörung eines Lokführers nach tödlichem PersonenunfallBild: Posttraumatische Belastungsstörung eines Lokführers nach tödlichem Personenunfall
kanzlei JURA.CC

Posttraumatische Belastungsstörung eines Lokführers nach tödlichem Personenunfall

… Psychotherapie, die von der beklagten Unfallversicherung für 30 Sitzungen genehmigt wurde. Es wurde eine akute Belastungsreaktion diagnostiziert. Der Kläger arbeitete in der Folgezeit nur noch als Zugbegleiter und nicht mehr als Zugchef, da er sich der hohen Verantwortung als Zugchef nicht gewachsen fühlte. Mit Bescheid bejahte die Beklagte aufgrund des Ereignisses einen Anspruch auf Gewährung von Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung. Zur Begründung bejahte sie als unfallbedingt eine akute Belastungsreaktion, eine Arbeitsunfähigkeit von fünf …
07.08.2020
Bild: Mitarbeitergespräche
Kanzlei für Arbeitsrecht

Mitarbeitergespräche

… es wichtig, dass die Person, welche Mitarbeitergespräche führt auch Grundlagenkenntnisse in guter Kommunikation, Körpersprache und Betriebspsychologie hat. Gute Mitarbeitergespräche fördern die Kommunikation, vermeiden Missverständnisse und fördern die Beteiligung und die Übernahme von Verantwortung bei Beschäftigten. Tipp Hören Sie auch im Mitarbeitergespräch aktiv Zuhören und fragen Sie ggf. nochmals zusammenfassen nach „Habe ich Sie richtig verstanden, ...“. Rufen Sie sich bevor Sie Mitarbeitergespräche führen nochmals die vier Kommunikationsmodelle …
31.07.2020
Bild: BGH entscheidet zum „Recht auf Vergessen“ und legt zentrale Auslegungsfragen dem EuGH zur Entscheidung vorBild: BGH entscheidet zum „Recht auf Vergessen“ und legt zentrale Auslegungsfragen dem EuGH zur Entscheidung vor
Kazemi & Partner Rechtsanwälte PartG

BGH entscheidet zum „Recht auf Vergessen“ und legt zentrale Auslegungsfragen dem EuGH zur Entscheidung vor

… Suchmaschinenbetreiber als Verantwortlichen regelmäßig zu überprüfen. Die Kehrtwende in der Rechtsprechung des BGH nimmt die Suchmaschinenbetreiber, aber auch alle anderen Telemediendienstanbieter, die Drittinformationen auf ihren Webseiten veröffentlichen und/oder verbreiten, mehr als bislang in die Verantwortung. Dies birgt nicht unerhebliche Risiken, denn ein Verstoß gegen Art. 17 DSGVO kann als Datenschutzverstoß gleichsam Bußgelder, aber auch Schadenersatzansprüche der betroffenen Person nach sich ziehen. Wie die stetige Überprüfung durch den Verantwortlichen …
28.07.2020
Bild: Pionierarbeit Tourismus
Stadtverwaltung Rudolstadt

Pionierarbeit Tourismus

… gelernte Kulturwissenschaftlerin kam 1989 als hauptamtliche Stadträtin in die Stadtverwaltung und wurde verantwortlich für den Bereich Kultur, Körperkultur und Sport. Hier hat sie sogar einst das Rudolstädter Vogelschießen organisiert. „Zweimal bis zur Wende war die Bleichwiese unter meiner Verantwortung. Als 1990 die ersten westdeutschen Schausteller kamen und um jeden Pfennig gefeilscht haben, wussten wir, dass ab jetzt ein neuer Wind weht und eine neue Zeit auf uns zukommen würde.“, so Christophersen über ihre Vogelschießen-Zeit. Als nach der …
24.07.2020
Bild: Aufgedeckt: Tönnies-Zulieferer quält Schweine - Deutsches Tierschutzbüro stellt Strafanzeige & demonstriert
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Aufgedeckt: Tönnies-Zulieferer quält Schweine - Deutsches Tierschutzbüro stellt Strafanzeige & demonstriert

… Auge, das Schwein ist vermutlich auf diesem Auge blind. In einer anderen Szene sieht man einen unbehandelten, Tennisball großen Abszess an einem Ohr. "Solche gravierenden Verletzungen und Entzündungen passieren nicht über Nacht, hier scheint der Mäster seiner Fürsorge und Verantwortung nicht nachgekommen zu sein" so Weber. Das zeigt sich auch an den hygienischen Zuständen, in einigen Bereichen der Mastanlage drückt die Gülle durch die Spaltenböden nach oben. Zu einem vernichtenden Ergebnis kommt auch Univ.-Prof (i.R.) Dr. Siegfried Ueberschär in …
23.07.2020
Familienbetriebe Land und Forst: Agrarbudget schafft endlich Planungssicherheit
Familienbetriebe Land und Forst

Familienbetriebe Land und Forst: Agrarbudget schafft endlich Planungssicherheit

… Deal dazu nutzen, den Rahmen für solche neuen Geschäftsmodelle zu schaffen." Die Familienbetriebe Land und Forst sind ein freiwilliger Zusammenschluss von Eigentümern, die mit ihren Betrieben für gut 50.000 Unternehmer, Mitarbeiter und Familienmitglieder stehen. Unsere Mitgliedsbetriebe tragen Verantwortung für rund 5 Prozent der land- und forstwirtschaftlichen Fläche in Deutschland. Sie bewirtschaften ihre Flächen nachhaltig und denken in Generationen. Unser Ziel ist es, Mehrwert für unsere Gesellschaft zu schaffen und das Bewusstsein für die Anliegen …
22.07.2020
Bild: Vor 76 Jahren: 20. Juli 1944 Weshalb Hektik dazu führt,daß Einer überlebt + weitere 7 Millionen sterben müssenBild: Vor 76 Jahren: 20. Juli 1944 Weshalb Hektik dazu führt,daß Einer überlebt + weitere 7 Millionen sterben müssen
TRIANOmedien

Vor 76 Jahren: 20. Juli 1944 Weshalb Hektik dazu führt,daß Einer überlebt + weitere 7 Millionen sterben müssen

… Jahre alt, seit elf Jahren an der Macht, ahnte bereits im Dezember 1941 zum ersten Mal, daß er sein internationales Vabanque-Spiel verlieren wird. Seit dem Herbst 1942 hat er als Oberbefehlshaber nur noch Misserfolge zu verzeichnen. Öffentliche Auftritte meidet er. Verantwortung will er keine übernehmen. Schuld tragen alle Anderen, vor allem die "feigen Generäle". Doch wer ist deren Vorbild: Der devote Keitel? Der Karteikarten-Verwalter Himmler, der kein Blut sehen kann?? Der Gefreite des ersten Weltkrieges, Hitler, der zwischen FHQ-Bunker, seinem …
22.07.2020
Bild: Brot und Spiele, so war es doch schon immer? - "Demokratie und Wirtschaft in Schieflage, und nun?";
Siegfried Wüst - Autor

Brot und Spiele, so war es doch schon immer? - "Demokratie und Wirtschaft in Schieflage, und nun?";

… Zeit/Situation nicht WIRR und SPANNEND zugleich? Was passiert da an der Börse? (Glaskugel und Zocken) Was macht die Politik? (viel Geld vergeben - woher ?) Was macht die Wirtschaft? (Umbau, Zugrückverlagerung?) Ist eine ERNEUERUNG möglich? (Ist das System krank?) Der Staat muss wieder Verantwortung für das Land, die Bürger und das Leben der Bürger übernehmen? In Österreich sind die Renten um 180% höher als in Deutschland. Dabei ist Österreich auch wirtschaftlich wettbewerbsfähig. Sprüche, wie: "Der Staat ist nicht der geeignete Unternehmer;" - sind …
21.07.2020
Bild: Vor 76 Jahren 20. Juli 1944: Weshalb Hektik dazu führt,daß Einer überlebt + weitere 7 Millionen sterben müssenBild: Vor 76 Jahren 20. Juli 1944: Weshalb Hektik dazu führt,daß Einer überlebt + weitere 7 Millionen sterben müssen
TRIANOmedien

Vor 76 Jahren 20. Juli 1944: Weshalb Hektik dazu führt,daß Einer überlebt + weitere 7 Millionen sterben müssen

… Jahre alt, seit elf Jahren an der Macht, ahnte bereits im Dezember 1941 zum ersten Mal, daß er sein internationales Vabanque-Spiel verlieren wird. Seit dem Herbst 1942 hat er als Oberbefehlshaber nur noch Misserfolge zu verzeichnen. Öffentliche Auftritte meidet er. Verantwortung will er keine übernehmen. Schuld tragen alle Anderen, vor allem die "feigen Generäle". Doch wer ist deren Vorbild: Der devote Keitel? Der Karteikarten-Verwalter Himmler, der kein Blut sehen kann?? Der Gefreite des ersten Weltkrieges, Hitler, der zwischen FHQ-Bunker, seinem …
13.07.2020
Bild: Strafrechtliche Verurteilung wegen Weitergabe einer unverpixelten Bildaufnahme an Presse ist verfassungswidrigBild: Strafrechtliche Verurteilung wegen Weitergabe einer unverpixelten Bildaufnahme an Presse ist verfassungswidrig
kanzlei JURA.CC

Strafrechtliche Verurteilung wegen Weitergabe einer unverpixelten Bildaufnahme an Presse ist verfassungswidrig

… späteren Veröffentlichung hätte das Landgericht differenzieren müssen. In Abgrenzung dazu knüpft das Oberlandesgericht bei der Abwägung zwar an den richtigen Bezugspunkt an. Die von ihm angeführten Gesichtspunkte berücksichtigen jedoch die Arbeits- und Verantwortungsstrukturen der Presse und vorangehender Recherchen nicht ausreichend. Besondere Umstände, die eine achtlose, konkret interessenverletzende und damit rechtswidrige Weitergabe der Bildaufnahmen an die Redaktion belegen könnten, sind nicht festgestellt. Insbesondere die fehlende Verpixelung …
09.07.2020
Zukunftskommission Landwirtschaft muss Planungssicherheit für die Betriebe schaffen
Familienbetriebe Land und Forst

Zukunftskommission Landwirtschaft muss Planungssicherheit für die Betriebe schaffen

… Ergebnisse, um unseren Betrieben die notwendige Planungssicherheit geben zu können.“ Die Familienbetriebe Land und Forst sind ein freiwilliger Zusammenschluss von Eigentümern, die mit ihren Betrieben für gut 50.000 Unternehmer, Mitarbeiter und Familienmitglieder stehen. Unsere Mitgliedsbetriebe tragen Verantwortung für rund 5 Prozent der land- und forstwirtschaftlichen Fläche in Deutschland. Sie bewirtschaften ihre Flächen nachhaltig und denken in Generationen. Unser Ziel ist es, Mehrwert für unsere Gesellschaft zu schaffen und das Bewusstsein für …
08.07.2020
Bild: Selbstreflektion - Das Mittel im Kampf gegen RassismusBild: Selbstreflektion - Das Mittel im Kampf gegen Rassismus
Joao Ulrich Heep

Selbstreflektion - Das Mittel im Kampf gegen Rassismus

… Menschen beginnen sollten sich selbst zu reflektieren und sich selbst zu fragen, weshalb diese Gedanken entstehen und vor allem, wo diese Gedanken herkommen, während man sein Gegenüber anschaut. Damit gibt João Ulrich Heep, die Verantwortung an jeden einzelnen Menschen ab, um eine wirkliche nachhaltige Veränderung zu bewirken. João Heep, ist Autor und Vortragsredner für Diversität, Inhaber einer internationalen Personaldienstleistungsagentur (www.jhinternationalgroup.de) und vermittelt Menschen unterschiedlicher Herkunft an Unternehmen. Er hat es …
08.07.2020
Bild: Händler haften nicht für Kundenbewertungen auf AmazonBild: Händler haften nicht für Kundenbewertungen auf Amazon
kanzlei JURA.CC

Händler haften nicht für Kundenbewertungen auf Amazon

… Kundenbewertungen aber nicht geworben. Nach den rechtsfehlerfrei getroffenen Feststellungen des Berufungsgerichts habe sie weder selbst aktiv mit den Bewertungen geworben oder diese veranlasst, noch habe sie sich die Kundenbewertungen zu Eigen gemacht, indem sie die inhaltliche Verantwortung dafür übernommen habe. Die Kundenbewertungen seien vielmehr als solche gekennzeichnet, finden sich bei Amazon getrennt vom Angebot der Beklagten und werden von den Nutzerinnen und Nutzern nicht der Sphäre der Beklagten als Verkäuferin zugerechnet. Die Beklagte …
08.07.2020
Bild: Verantwortlichkeit von Kindern für Schäden im StraßenverkehrBild: Verantwortlichkeit von Kindern für Schäden im Straßenverkehr
kanzlei JURA.CC

Verantwortlichkeit von Kindern für Schäden im Straßenverkehr

… sie einem anderen zufügen, wenn sie bei der Begehung der schädigenden Handlung die zur Erkenntnis der Verantwortlichkeit erforderliche Einsicht besitzen. Dazu genüge die Fähigkeit des Kindes, zu erkennen, dass es in irgendeiner Weise für sein Verhalten zur Verantwortung gezogen werden könne. Für den geschilderten Vorfall zwischen dem achtjährigen Kind und der Fußgängerin sei es darauf angekommen, ob einem altersgerecht entwickelten achtjährigen Kind, das bereits seit seinem fünften Lebensjahr regelmäßig und auch im Straßenverkehr Fahrrad fährt, …
07.07.2020
Bild: Welt in der MultikriseBild: Welt in der Multikrise
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Welt in der Multikrise

… muß erst noch lernen, sich als Einheit und damit Großmacht im Weltverein zu etablieren und entsprechend zu handeln. Für Deutschland, das gegenwärtig den Vorsitz des Rates der Europäischen Union innehat, eine gute Gelegenheit, aber auch eine große Verantwortung, dazu seinen konstruktiven Beitrag zu leisten. Spannende Frage: Wie geht es weiter? Werden die Zentralbanken den universalen Geldballon mit weiteren Billionen und Billiarden immer wertloseren Geldes aufblasen? Droht uns eher Hyperinflation oder deflationäre Implosion? Vielleicht auch beides. …
06.07.2020
Bild: Germanwings-Absturz: Kein Schmerzensgeld für Hinterbliebene von LufthansaBild: Germanwings-Absturz: Kein Schmerzensgeld für Hinterbliebene von Lufthansa
kanzlei JURA.CC

Germanwings-Absturz: Kein Schmerzensgeld für Hinterbliebene von Lufthansa

… fliegerärztlichen Untersuchungen gehörten zum Kernbereich der Flugsicherheit, welche eine staatliche Aufgabe sei. Diese ist dem Luftfahrtbundesamt übertragen. Sollte es in diesem Bereich zu einer Pflichtverletzung gekommen sein, wäre das jedenfalls nicht der Lufthansa-Flugschule oder der Lufthansa AG anzulasten. Eine anderweitige Verantwortung der Lufthansa AG, den Absturz zu verhindern, hat das Landgericht ebenfalls nicht festgestellt, insbesondere da die Lufthansa AG weder Arbeitgeberin des Copiloten Andreas Lubitz noch die Betreiberin des Unglücksfluges war.
06.07.2020

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