Pressemitteilungen zu Patentamt

Die Fraunhofer‑Gesellschaft setzt ein deutliches Zeichen im internationalen Wettbewerb: Sie zählt 2025 wieder zu den Top‑50‑Anmeldern beim Europäischen Patentamt (EPA), rückt national auf Platz vier vor und führt damit erneut das Ranking der europäischen öffentlichen Forschungseinrichtungen an.Die aktuellen Zahlen belegen nicht nur die zentrale Bedeutung der Wissenschaft für die Innovationskraft Deutschlands. Die Auswertung verdeutlicht auch, dass Deutschland gerade dort stark ist, wo Zukunftsmärkte entstehen – insbesondere in den Feldern Künstliche …

… am 20. Januar 2020 mit Dr. Péter Györkös, dem Botschafter Ungarns in Berlin, zum Thema „,Illiberale Demokratie‘ in der EU – Widerspruch in sich?“. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger begann ihre politische Karriere 1978 bei der FDP. Von 1979 bis 1990 arbeitete sie beim Deutschen Patentamt in München, zuletzt als Leitende Regierungsdirektorin. 1990 wurde sie für die FDP in den Deutschen Bundestag gewählt und zwei Jahre später zur Bundesministerin der Justiz berufen. Von diesem Amt trat sie 1996 nach der Entscheidung in der Koalition für den Großen …

Berlin, 14. März 2019 - Das Europäische Patentamt hat aktuell die Patent-Statistik des Jahres 2018 veröffentlicht. Demnach haben Unternehmen aus Dänemark 14,4 Prozent mehr Patente beantragt als im Vorjahr – das ist das größte Wachstum unter allen europäischen Staaten. Zu dieser Statistik hat unter anderem der auch in Deutschland aktive Biotechnologie-Konzern Novozymes S/A mit 192 Patentanmeldungen beigetragen. Insbesondere im Bereich Biotechnologie hat das Unternehmen, zu dem die Organobalance GmbH in Berlin gehört, Patente beantragt. "Patente sind …

… bekannt“, sagt Melanie Vogel, Initiatorin des Erfinderinnenpreises. Bewerbung bis zum 10. April Ab sofort können sich Frauen ab 18 Jahren bewerben, die die eine Erfindung in Deutschland entwickelt und/oder beim Deutschen Patent- und Markenamt oder beim Europäischen Patentamt angemeldet haben. Teilnehmen können: · Privatpersonen (Solo-Erfinderinnen) · Unternehmerinnen · Weibliche Teammitglieder aus Forschungs- oder Entwicklungsteams · StartUp Gründerinnen Der women&work-Erfinderinnenpreis wird in vier Kategorien vergeben: 1. …

… veröffentlicht und bewertet die Innovationsfähigkeit von mehr als 100 Ländern. Insbesondere bei der Anzahl der Patentanmeldungen ist Deutschland weit vorn. Unter den EU-Ländern konnte es seine Spitzenposition behaupten und weiter ausbauen. So wurden im Jahr 2017 beim Europäischen Patentamt (EPA) 25.490 Patente von Anmeldern aus Deutschland eingereicht, ein Zuwachs von 1,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr. In der Logistik und bei den Investitionen in Forschung und Entwicklung ist Deutschland laut GII ebenfalls gut aufgestellt. Schwächen zeigen sich …

… und Innovationen wahrzunehmen und als solche sichtbar zu machen.“ Für den women&work Erfinderinnenpreis können sich Frauen ab 18 Jahren bewerben, die eine Erfindung in Deutschland entwickelt und/oder beim Deutschen Patent- und Markenamt oder beim Europäischen Patentamt angemeldet haben. Teilnehmen können: Privatpersonen (Solo-Erfinderinnen) Unternehmerinnen Weibliche Teammitglieder aus Forschungs- oder Entwicklungsteams Start-Up Gründerinnen Der women&work-Erfinderinnenpreis wird in drei Kategorien vergeben: 1. Technologie: …

… erläutert Professor Sörgel vom Forschungsinstitut für Innovative Oberflächen (FINO). Seit dem ersten Machbarkeitsnachweis in 2014 wurde die Leistungsfähigkeit des neuen Materials kontinuierlich gesteigert. Das innovative Konzept wurde daher von der Hochschule Aalen als Patent beim Europäischen Patentamt angemeldet. Nun muss sich zeigen, ob es auch wirtschaftlich in der Produktion von Elektroden für neue Batterien eingesetzt werden kann. Das GoForE-Projekt wird unter anderem durch die Mentoren Dr. Martin Krebs (VARTA Microbattery GmbH, Ellwangen), Dr. …

… ist wieder aktiv mit dabei: iENA 2017, http://www.iENA.de Messegelände Nürnberg, 2. bis 5. November 2017 Kreativ-Werkstatt: Freude am kreativen Denken und am innovativen Handeln fördert Anzahl und Qualität der Erfindungen Nürnberg. – Jahr für Jahr werden mehr Neuentwicklungen beim Patentamt angemeldet, die meisten von Unternehmen: Aber wo sind dabei die freien, selbständigen Erfinder geblieben? “Wir müssen uns selbst neu erfinden”, sagt Hans-Georg Torkel vom Deutschen Erfinder-Verband. Telefon, Glühlampe, Gummireifen oder auch das Smartphone …

… Berufsforschung (IAB) durch die Verknüpfung von Patenten mit Sozialversicherungsdaten auf der Ebene von Erfindern bzw. Beschäftigten. Darin enthalten sind Angaben zu rund 236.000 Patenten, die von Erfindern in Deutschland zwischen 1999 und 2011 beim Europäischen Patentamt angemeldet wurden. Die auf diese Art erzeugten Konkordanztabellen beschreiben die Verteilung von Industrien, die zur Patentierung bestimmter Technologien beitragen. Daraus lassen sich anschließend die wichtigsten Herkunftsindustrien von Technologien bestimmen. Anwender in der Wissenschaft und …

… den Kindern verblüffende Lernerfolge in dem Fach Mathematik. Das war die Bestätigung für die Erfinderin, dass sie auf dem richtigen Weg zur Entwicklung eines neuen mathematischen Lehrmittels war. Sie meldete ihr “Zahlenwürfelhaus“ unter dem Namen “Analogus“ beim Patentamt an. Da sich Heidrun Peters nicht nur auf die eigenen Erfahrungen stützen wollte, hat sie das Lehrmittel an Grundschulen und Nachhilfeeinrichtungen durch kompetente Lehrer überprüfen lassen. Die Ergebnisse aus der praktischen Anwendung sind durchweg positiv. So bewertet Matthias …

… Übersichtskatalog von einem Beruf der Zukunft. Folgende Ausbildungen können an der Akademie in Konstanz belegt werden. Die Teilnehmer erhalten Europaweit anerkannte Zertifikate: Gesundheit!Clown – berufsbegleitend in zwei Jahren Beginn Dezember 2016 Gesundheit!Clown ist eine durch das Europäische Patentamt patentierte Dienstleistung und diese Ausbildung und das Patent kann nur in Konstanz erworben werden. In zwei Jahren werden alle Grundkenntnisse der Clowntechniken, der Spielweise als Clown, der szenischen Gestaltung sowie praktische Erfahrung auf …

… Stadium befinden, ist unser System voraussichtlich vergleichsweise günstig und könnte wohl auch zum Einbau in Mittelklassewagen attraktiv sein.“ Dem Projekt „Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung von Personen“ – so der offizielle Name– wurde am 28. Januar 2015 vom europäischen Patentamt in München das europaweit geltende Patent erteilt; es soll auf absehbare Zeit auf die USA und mehrere asiatische Länder übertragen werden. Denn die Einsatzmöglichkeiten sind nicht nur auf Autos beschränkt: Auch in der Brandbekämpfung könnte das Verfahren segensreich …

… Hauptkriterien: 1. Volumen Unternehmen mit mindestens 100 patentierten Erfindungen in den letzten fünf Jahren werden in die Analyse miteinbezogen. 2. Erfolgsquote Die Analyse erfasst das Verhältnis von in öffentlichen Patentanmeldungen beschriebenen Erfindungen (angemeldete Patente, die vom Patentamt veröffentlicht, aber noch nicht erteilt wurden) zu durch Patente geschützten Erfindungen in den letzten fünf Jahren. 3.Globale Reichweite Die globale Reichweite der Erfindungen wird analysiert, indem die Zahl der grundlegenden Erfindungen ermittelt wird, für …

… von IP und FuE in den Fokus. Der Beitrag kommt von Dr. Ralf Ernst Löser und Dr. Matthias Victor (SMA Solar Technology AG). Den aktuellen Stand in Sachen EU-Patent und Einheitliches Patentgericht beleuchten Stefan Luginbühl vom Europäischen Patentamt sowie Beat Weibel (Siemens AG), Wulf Höflich (EADS CTO) und Dr. Kay-Jochen Rinck (REHAU AG + Co). Die Vorträge im Plenum werden ergänzt durch Fachforen, einen Themen-Marktplatz und eine begleitende Fachausstellung. Fraunhofer IAO prämiert leistungsstarke Managementsysteme für Schutzrechte Jährlicher …

… 2012 in Deutschland ein Patent erteilt, die Europa- und weltweite Anmeldung ist ebenfalls erfolgt. Der Weg zur Patenterteilung war aufgrund einer Reihe von konkurrierenden Patenten für Verfahren zur Verifizierung von Produktfälschungen langwierig. Das deutsche Patentamt überzeugte aber letztendlich die besonders gegebene Sicherheit des Systems vor Manipulationen sowie die einfache Einbeziehung des Endverbrauchers in die Produktüberprüfung. Flexibel für den Hersteller, einfach für den Endbenutzer Das neu entwickelte System zeichnet sich durch eine …

… Institut für Organische Chemie der Universität Regensburg in Kooperation mit der MiDaSi GmbH & Co. KG in Baiersdorf entwickelt wurde, könnte Medikamentenfälschungen zukünftig den Garaus machen. Ein Patent für das System ist vor Kurzem durch das Deutsche Patentamt erteilt worden. Die Europa- und weltweite Anmeldung ist ebenfalls bereits erfolgt. Die Forscher griffen bei der Entwicklung des neuen Systems auf einen Lösungsansatz zur Bekämpfung von Medikamentenfälschungen zurück, der auf den ersten Blick einfach erscheint: Medikamentenfälschungen ließe …

… Haltesysteme für Fahrradkörbe erdacht und als Patente oder Gebrauchsmuster angemeldet wurden. Diese waren aber entweder nicht universell verwendbar, nicht sicher oder zu aufwändig und teuer in der Herstellung. Floryszczak meldete seine Erfindung über einen Patentanwalt beim Deutschen Patentamt an und erhielt nach mehr als zwei Jahren dafür ein Patent. In der Zwischenzeit baute er zusammen mit seinem handwerklich versierten Vater zahlreiche Prototypen, verbesserte das Design, suchte und fand Hersteller und trat mit Händlern in Kontakt. Inzwischen …

… namhaften Beratungs- und Softwareunternehmen gestaltet, die sich mit Workshop-Beiträgen und Produktpräsentationen sowie als Aussteller der Fachmesse beteiligen. Vertreten sind unter anderem die Unternehmen Dennemeyer, Brandstock Services, Serviva, CPA Global, Patrix, Valipat sowie das Europäische Patentamt. Die Konferenz findet in englischer Sprache im NH Conference Center Leeuwenhorst statt. Die Teilnahmegebühr für die zweitägige „IP Service World“ beträgt 195,- Euro zzgl. MwSt. Für Dienstleister und Berater beträgt die Teilnahmegebühr 395,- Euro …

XL-protein GmbH, ein deutsches Biotechnologieunternehmen, das sich auf die Entwicklung von Biopharmazeutika mit verlängerter Plasmahalbwertszeit spezialisiert hat, gab heute bekannt, dass das Europäische Patentamt ihm für seine PASylation®-Technologie ein Basispatent (EP2173890) erteilt hat. 2009 hat XL-protein über die Bayerische Patentallianz GmbH, die zentrale Patent- und Vermarktungsgagentur von 28 bayerischen Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften, eine Lizenzvereinbarung mit der Technischen Universität München abgeschlossen …

US-Patentamt bestätigt Innovationsleistung von österreichischem Sensorspezialisten St. Valentin / Weng im Innkreis, 22. Februar 2011 – Ein weltweit einzigartiger Sensor für Messungen von Gasströmungen wurde jetzt in den USA patentiert. Der Sensor GUNYFLOW V10 des österreichischen Spezialisten für innovative Sensorsysteme, gunytronic gasflow sensoric systems GmbH, misst Gasströmungen berührungslos und verzögerungsfrei – auch unter widrigsten Bedingungen. Damit das möglich wird, hat gunytronic ein neuartiges Messverfahren mittels Ionisierung entwickelt. …

Frankfurt / Saarbrücken – 24. Januar 2011 – Das Europäische Patentamt EPO erteilt der Nanostart-Beteiligung ItN Nanovation AG (ISIN DE000A0JL461) das Patent EP1636135 „Mischmetalloxide und ihre Verwendung in CO2-Sensoren“. ItN Nanovation sieht dieses Patent als wichtigen Schritt bei der Entwicklung von halbleitenden, nanotechnologischen CO2-Sensoren zur Marktreife. Alleine der Weltmarkt für chemische Gas-Sensoren wird bis zum Jahre 2015 auf über 17 Milliarden US-Dollar anwachsen. Ein bedeutender Teil dieses Marktes wird auf Sensoren zur Messung …

… der Musiktherapie. Anhand von Beispielen erfahren die TeilnehmerInnen, wie sich die Improvisation in der Kinder-, Jugend- und Erwachsenenarbeit ebenso wie in der Arbeit mit geistig, körperlich oder seelisch beeinträchtigten Menschen einsetzen lässt. | KlangKunstBühne: GANG ZUM PATENTAMT von Ruedi Häusermann | Ruedi Häusermann, Dozent bei mehreren KlangKunstBühnen des ZIW, hat ein Stück für die ehemaligen TeilnehmerInnen komponiert. Gang zum Patentamt, eine Komposition für vier wohlpräparierte Einhandklaviere und Perpetuum mobile mit Texten von Paul …

… Familiendaten hoher Qualität und Vollständigkeit in drei speziellen Datenbanken mit internationaler Abdeckung angeboten: in den INPADOC-Datenbanken, im Derwent World Patents Index von Thomson Reuters und in CAplus von Chemical Abstracts Service. Die INPADOC-Daten vom Europäischen Patentamt werden von FIZ Karlsruhe einer zusätzlichen Qualitätskontrolle unterzogen und aufgewertet. Der Vortrag findet am Freitag, 11. Juni, im Nachmittagsblock ab 14.35 Uhr statt. Vor der Konferenz werden am Donnerstagvormittag von 9.00 bis 11.00 Uhr Workshops durchgeführt, …

… aus persönlichen oder beruflichen Gründen nicht schaffen, an den OU-Tutoriengruppen in Deutschland teilzunehmen, ist es manchmal die einzige Möglichkeit, mit anderen zu lernen und sich auszutauschen, entgegnet Iris Wunder. Dr. Tanneke Laffargue-Haak, Pharmazeutin im Europäischen Patentamt (EPO) in München und MBA-Studentin von Alan Davidson, gibt aber zu bedenken: „Das virtuelle Seminar darf die persönlichen Treffen nicht völlig ersetzen. Es stellt ein sinnvolles, ergänzendes Lernmedium dar, das gleichberechtigt neben den anderen Lern- und Austauschmöglichkeiten …

… die Deutungshoheit im öffentlichen Diskurs kämpfen*: - Mathias Bucksteeg, Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft - Thomas Ellerbeck, Vodafone - Volker Heck, RWE - Jörg Howe, Daimler - Susan E. Knoll, Verband Forschender Arzneimittelhersteller - Oswald J. N. Schröder, Europäisches Patentamt - Oliver Schumacher, Deutsche Bahn Außerdem: Wie sehen Medienwissenschaftler und Journalisten das Bemühen der PR-Profis, die öffentliche Agenda zu steuern? - Leif Kramp, Macromedia Hochschule für Medien - Prof. Dr. Stephan Weichert, Macromedia Hochschule …

… Diplomingenieurin von Texas Instruments besonders spannend. Hilfreich erwies sich bereits ein Kontakt via Online-Konferenzsystem zu einer MBA-Studienkollegin, die ihr ein neues IT-System vorstellte, das für ihre Arbeit besonders nützlich gewesen sei. Auch die Pharmazeutin Dr. Tanneke Laffargue-Haak aus dem Europäischen Patentamt (EPO) in München ist überzeugt von ihrer Hochschule und den Lernmethoden. Die berufstätige Mutter von zwei Kindern schätzt es sehr, dass sie an ihrem Wohnsitz in München für ihren MBA studieren kann. Jeden Abend nimmt sie sich, wenn …

Vossius & Partner gewinnt Rechtsstreit um das so genannte „Dichtepatent“ München, 01. Juli 2009 – Die Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes hat am vergangenen Freitag letztinstanzlich ein frühes Basis-Patent für Microarrays zur Analyse von Gensequenzen widerrufen. Das 1999 eingetragene europäische Patent EP0619321 des Unternehmens Affymax betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Untersuchung von Polypeptid- oder Aminosäuresequenzen, die beispielsweise bei dem Nachweis von Erbkrankheiten Verwendung finden. Hinter der Erfindung …

… Rechtsschutz an der TU Ilmenau, startet FIZ Karlsruhe die Markteinführung der neuen Patentfamiliendatenbank INPAFAMDB (International Patent Family Database) .INPAFAMDB auf STN International bündelt die Patentanmeldungen zu einer Erfindung, die weltweit bei einem nationalen oder internationalen Patentamt eingereicht werden. Die Datenbank liefert schnellen und umfassenden Überblick über den Stand der Technik und wertvolle Informationen über die Aktivitäten der Marktteilnehmer auf dem globalen Markt. Interessenten können sich INPAFAMDB auf der PATINFO 2008 …

… Rechtsanwalt, Bruno M. Glombitza, hält Namen, die aus der Abkürzung für „Verzeichnis“ und einer vorangestellten Personengruppe bestehen, für nicht markenschutzfähig. „StudiVZ ist eine rein beschreibende Kurzform von „Studentenverzeichnis“. Meiner Kenntnis nach trägt das Deutsche Marken- und Patentamt daher solche Marken auch nicht mehr in das Markenregister ein.“ Auch ein unlauteres Verhalten seiner Mandantin kann der Anwalt der auf internationalen Markenschutz spezialisierten Kanzlei Greyhills nicht erkennen und verweist auf die Ähnlichkeit von …

… Themen und bestens ausgewiesenen Referenten. Die Seminare und Fachtagungen des PATENT- und MARKEN-FORUMs sind daher ein unverzichtbarer Bestandteil der professionellen Fortbildung im IP Bereich. Das diesjährige PATENT- und MARKEN-FORUM findet in der Zeit vom 26.-30. November 2007 im Europäischen Patentamt in München statt und bietet den Teilnehmern eine ausgezeichnete Gelegenheit, komplizierte Sachverhalte und aktuelle Rechtspositionen mit ersten Gesprächsadressen zu diskutieren. Weitere Informationen erhalten Sie unter: www.patent-marken-forum.de

… strategische Unternehmensentscheidungen bieten. Solche strategischen Recherchen sind auch zum Schutz der eigenen Patentrechte empfehlenswert. In INPADOCDB können Patent- und Gebrauchsmusterschriften von 80 Patentorganisationen aus aller Welt gesucht werden, darunter auch die Schutzrechtsdokumente des Europäischen Patentamts (EPO) und der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO). Die zeitliche Abdeckung reicht für die wichtigsten Industrieländer bis ins 19. Jahrhundert zurück, z.B. USA (1836), GB (1840), D (1879), FR (1900) und für Japan bis …

… wissen genau, was oben am Nachthimmel vorgeht. Fragen Sie uns ruhig Löcher in den Bauch - kein Problem! Ende 1998 gelang es uns schließlich nach längerem Tauziehen mit den Behörden, die B.A.S.-Sternpatenschaft als erstem und einzigem Anbieter beim deutschen Patentamt schützen zu lassen. (Natürlich verfügen wir auch über eine anwaltliche Bestätigung der Rechtmässigkeit unseres Tuns...) Somit wurde für unsere Kunden eine Basis geschaffen, auf die sie sich verlassen können. Transparenz und Ehrlichkeit sind uns wichtig: Weit über zwanzigtausend Kunden …

… wissen genau, was oben am Nachthimmel vorgeht...Fragen Sie uns ruhig Löcher in den Bauch - kein Problem! Ende 1998 gelang es uns schließlich nach längerem Tauziehen mit den Behörden, die B.A.S.-Sternpatenschaft als erstem und einzigem Anbieter beim deutschen Patentamt schützen zu lassen. (Natürlich verfügen wir auch über eine anwaltliche Bestätigung der Rechtmässigkeit unseres Tuns...) Somit wurde für unsere Kunden eine Basis geschaffen, auf die sie sich verlassen können. Transparenz und Ehrlichkeit sind uns wichtig: Weit über zwanzigtausend Kunden …

… International – The Scientific and Technical Information Network – weltweit angeboten. Derwent WPI – Patente aus 41 Industrieländern Der Derwent World Patents Index (DWPI) enthält Patentinformationen aus den 41 wichtigsten Industrieländern der Welt sowie vom Europäischen Patentamt und der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO). Außerdem fließen patentbezogene Informationen aus Research Disclosure, einer Publikation zur Abwehr von Schutzrechtsansprüchen und aus dem Journal International Technology Disclosure ein. Ende 2005 wurden die Datenbanken …

Aktion gegen Softwarepatente am 7.8. MaiDer Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur e.V. (FFII) organsiert eine Protestaktion gegen Softwarepatente in Europa. Hintergrund: Obwohl ohne gesetzliche Grundlage erteilte das Europäische Patentamt in den letzten Jahren mehr als 30,000 Softwarepatente. Jetzt sollen Europäische Stellen diesen Rechtsbruch nachträglich legalisieren.Weitere Informationen: http://swpat.ffii.org/termine/2003/europarl/05/ http://swpat.ffii.org/