Pressemitteilungen zu Gemeinwohl

… die am 14.02.2020 in den Bundesrat eingebracht wurde, nicht weit genug. Sie zielt im Wesentlichen auf Erforschung der Ursachen – die aber sind längst bekannt: Kapitalistisch organisierte Märkte sorgen auch bei Medikamenten nicht für das Gemeinwohl, sondern für Profit. Wie das Gesundheitswesen im Allgemeinen muss die Medikamentenversorgung eine Aufgabe der öffentlichen Daseinsfürsorge sein. Pharmafirmen müssen verpflichtet werden, für mindestens drei Monate ausreichende Vorräte vorzuhalten. Rabattverträge, die die Krankenkassen mit den Arzneimittelfirmen …

… aufgerufen, die allgemeinen Ziele der Vereinten Nationen, insbesondere die Sustainable Development Goals (SDGs) zu fördern. Der Vision des UN Global Compacts verpflichtet sich auch das Landgut Stober im brandenburgischen Havelland. Nachhaltigkeit, Transparenz und Gemeinwohl gehören zum Kernkonzept dieses Tagungshotels im Westen von Berlin. Michael Stober, heutiger Eigentümer des Landguts, steht in der Tradition der Industriellendynastie Borsig, die auf diesem landwirtschaftlichen Mustergut ab 1866 unternehmerische Gesellschaftsverantwortung lebten. …

… Verwaltungsakte wie den Akkreditierungen hätten nicht vorgelegen. Nachträglich eingetretene Tatsachen, die das Bundespresseamt berechtigten, die Akkreditierung nicht zu erlassen, seien in Bezug auf die Kläger nicht erkennbar. Auch dass ein Widerruf zur Verhütung oder Beseitigung schwerer Nachteile für das Gemeinwohl hätte erfolgen dürfen, lasse sich nicht feststellen. Davon abgesehen sei die Widerrufsentscheidung auch nicht frei von Ermessensfehlern ergangen, insbesondere sei eine Abwägung der widerstreitenden Interessen im konkreten Einzelfall unterblieben.

… fordert die derzeitige Entwicklung eine Anpassung des Wirtschaftssystems an die Grenzen des Wachstums. „Entweder wir steuern um, oder wir werden durch Krisen und Katastrophen umgesteuert“, so die ÖDP NRW. Die ÖDP NRW fordert ein Wirtschaftssystem der Gemeinwohl-Ökonomie. Diese wird im Grundgesetz in Art. 14 (2) gefordert: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zu-gleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“ Diese Verfassungsbestimmung wird derzeit weitgehend ignoriert. Die ÖDP NRW will diesen Verfassungsauftrag in Form einer Ökologisch-Sozialen …

… nur ihre Erfahrungen weiter, sie will auf diesem Weg aktiv generationenübergreifende Angebote etablieren und das Engagement in ihrer Region mobilisieren. Über den Tag der Stiftungen Der 2. Stiftungstag im Bistum Limburg orientiert sich am europaweiten Tag der Stiftungen, der jedes Jahr am 1. Oktober stattfindet. Sein Anliegen ist es, dafür zu werben, wie Stiftungen das Gemeinwohl bereichern und Bürger für die Stiftungsidee zu begeistern. Der Tag der Stiftungen wurde 2013 vom europäischen Donors and Foundations Network (DAFNE) ins Leben gerufen.

… nicht teuer selbst entsorgen muss und einen zusätzlichen Imagegewinn wegen ihrer „Wohltätigkeit“ verbucht und andererseits dem Staat der sich mit diesem System billig aus seiner sozialen Verantwortung schleicht.“ Der Kapitalismus basiert auf der seltsamen Überzeugung, dass widerwärtige Menschen mit widerwärtigen Motiven irgendwie für das Gemeinwohl sorgen werden. An System Hartz IV und am System der Tafeln lässt sich sehr anschaulich darstellen, dass das Zitat von dem britischen Ökonom John Maynard Keynes auch heute noch vollkommen zutreffend ist.

… gesellschaftlichen Zusammenhalt ist es wichtig, das Engagement sozialer Akteure zu würdigen und gleichzeitig über neue, nachhaltige Wege des Stiftens zu sprechen“, so Sonja Peichl. Über den Tag der Stiftungen Der 2. Stiftungstag im Bistum Limburg orientiert sich am europaweiten Tag der Stiftungen. Anliegen ist es, rund um den 1. Oktober darauf zu verweisen, wie Stiftungen das Gemeinwohl bereichern und Bürger für die Stiftungsidee zu begeistern. Der Tag der Stiftungen wurde 2013 vom europäischen Donors and Foundations Network (DAFNE) ins Leben gerufen.

… aller Art mit immer mehr und immer billigerem Geld zu bedienen und zugleich den volkswirtschaftlichen Leistungsträgern, dem arbeitenden Volk sukzessive die Ersparnisse zu rauben. Jetzt rächt sich, daß die Politiker leichtfertig auf eine ordentliche, das Gemeinwohl schützende Regulierung der Finanzwirtschaft und eine verbindliche Regelung der staatlichen Schuldenaufnahme innerhalb der EWU verzichtet haben. Jetzt diktieren politische Finanzhasardeure und eine ebenso hypertrophe wie kranke Finanzindustrie unter Führung der EZB wo es geldpolitisch langgeht. Vor …

… zudem dem Negativtrend der rückläufigen Anzahl an Wohnungen mit Sozialbindung etwa durch Aufstockung der Fördermittel, Mietausgleich, bezuschusste Mietnachlässe sowie stärkeren Mieterschutz entgegengewirkt werden. Darüber hinaus sei die Ausweisung von mehr Bauland, eine am Gemeinwohl orientierte Vergabe von Grundstücken, eine Mobilisierung ungenutzter Flächen und die Unterstützung von Kommunen in den nachgefragten Regionen Hessen notwendig. Eine weitere Forderung des Programms war die Stärkung der ländlichen Gebiete. Diese kämen als Potenzialraum …

… aktuelles Einwanderungsgesetz ist nicht mehr als ein Trostpflaster. Das Ausländerrecht ist hinsichtlich Wertschätzung und Entbürokratisierung weiterzuentwickeln. Wir brauchen eine Willkommenskultur für jeden, der einen Beitrag leisten kann und will für eine gemeinsame Wertschöpfung und das Gemeinwohl. Die Herkunft ist irrelevant.“ Siemsen: „Welche Rolle sehen Sie für die europäische Außenpolitik und wie muss diese weiterentwickelt werden?“ Hartung: „Europa muss endlich mit einer Stimme nach außen auftreten und ein starkes Gegengewicht zu Russland und …

… engagiertes Mitglied bei den deutschen sowie den französischen GRÜNEN ist Anna Deparnay-Grunenberg Brückenbauerin für den transnationalen und parteiübergreifenden Austausch. Sie engagiert sich besonders für die deutsch-französische Zusammenarbeit, den Wandel hin zu einer dem Gemeinwohl stärker verpflichteten Wirtschaft und die aktive Nutzung der Chancen der Digitalisierung. Die studierte Forst- und Umweltwissenschaftlerin ist seit 2014 Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Stuttgarter Stadtrat und Spitzenkandidatin der GRÜNEN aus Baden-Württemberg für …

… wohin mit 'den Ausscheidungen ihrer Tiere', müssten diese dann ggf. gegen hohe Kosten fachgerecht entsorgen lassen. "Hier zeigt sich die hässliche Fratze der Massentierhaltung und 'Tierindustrie' in ihren schlimmen Ausmaßen. Anstatt das Thema Güte des Grundwasser im Hinblick auf das Gemeinwohl im Blick zu haben, anstatt die Massentierhaltung an und für sich zu hinterfragen, wird geklagt, dass Tonnen von Gülle mit Verschärfung der Düngeverordnung nicht mehr sang- und klanglos via Versprühung über Feldern 'entsorgt' werden können," empört sich Reiner …

Der Staatsapparat hat sich in den vergangenen Jahrzehnten derart verkrustet, dass er viel mehr als Bremse wirkt, anstatt ein funktionierendes, am Gemeinwohl ausgerichtetes Organ der staatlichen Gewalt zu sein. In zunehmendem Maße reguliert der Staat alle Bereiche des Lebens und schränkt auf diese Weise freies Denken und Kreativität der Bürgerinnen und Bürger über Gebühr ein. Ordnungen und Gesetze sind auf das notwendige Maß zu beschränken. Staat und somit Verwaltung beschäftigen sich in nicht mehr zu vertretendem Ausmaß mit Angelegenheiten, die nicht …

… der Autokratie an regierungskritischen Organisationen ab. „Der Katalog für gemeinnützige Zwecke ist zwar eng formuliert, jedoch sind die Zwecke scheinbar reine Auslegungssache, denn weder die Bertelsmann-Stiftung, noch die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik dienen dem Gemeinwohl, sondern verfolgen knallharte, kommerzielle Interessen. Auch dürfen wir gespannt sein, wie sich die Begründung der politischen Einflussnahme im Falle von Attac auf den Status vermeintlich gemeinnütziger Institutionen wie den Deutschen Jagdverband, dessen Interessenvertreter …

… verhelfen. Diesen Kernansatz dürfe man auf keinen Fall aus den Augen verlieren. Schließlich sei er heute aktueller denn je. Jochen Backes bringt noch einen weiteren Aspekt in die Diskussion, nämlich die positive und motivierende Wirkung, die mit einer solchen Maßnahme bei den Kindern der Hartz-IV-Empfänger ausgelöst werden könne, wenn diese sehen und wahrnehmen, dass ihre Eltern für das staatliche Geld auch für das Gemeinwohl arbeiten. Es müsse unbedingt vermieden werden, dass Sozialpolitik letzten Endes nur noch über Anspruchsdenken definiert wird.

… Biß. Daß die Notenbanker jetzt Angst haben und auf die (weitere) Normalisierung der Leitzinsen verzichten, ist verständlich. Schließlich sind sie für das Debakel mit verantwortlich, das die Politiker geschaffen haben, indem sie auf eine ordentliche, das Gemeinwohl schützende Regulierung der Finanzwirtschaft im Interesse des Allgemeinwohls verzichtet haben. Mittelständler und die Mehrheit der Freiberufler sowie die Masse der abhängig Beschäftigten werden künftig die Versuche von Notenbankern und Politikern ausbaden müssen, die Großfinanz zu retten. …

… Frage gestellt würde. Es ist auch kaum anzunehmen, dass die deutschen Autofahrer Verständnis dafür haben, dass dieser Verein aus dem Steuersäckel fünf Millionen Euro von der Bundesregierung erhält. Die Gemeinnützigkeit der DUH gehört auch auf den Prüfstand. Dem Gemeinwohl dienlich, ist die Tätigkeit dieses Vereins unserer Meinung nach nicht! Wo „Rechtspflege“ einzig zu dem Zweck betrieben wird, den Beteiligten Einkünfte zu verschaffen und zwar auf Kosten anderer, die letztlich durch staatlichen Zwang veranlasst werden, die Mittel aufzubringen, …

… in Frage gestellt würde. Es ist auch kaum anzunehmen, dass die deutschen Autofahrer Verständnis dafür haben, dass dieser Verein aus dem Steuersäckel fünf Millionen Euro von der Bundesregierung erhält. Die Gemeinnützigkeit der DUH gehört auch auf den Prüfstand. Dem Gemeinwohl dienlich, ist die Tätigkeit dieses Vereins unserer Meinung nach nicht! Wo „Rechtspflege“ einzig zu dem Zweck betrieben wird, den Beteiligten Einkünfte zu verschaffen und zwar auf Kosten anderer, die letztlich durch staatlichen Zwang veranlasst werden, die Mittel aufzubringen, …

… Gewaltenteilung, die ja im Grundgesetz geregelt ist, hinausgehend über die Legislative, Executive und Judikative, ausgeweitet wurde auf Vereine wie den Deutsche Umwelthilfe e.V. Der Große Irrtum über die Gemeinnützigkeit: Wo Gemeinnützigkeit drauf steht ist oft kein Gemeinwohl drin! Es war höchste Zeit die Gemeinnützigkeit des Deutsche Umwelthilfe e.V. zu hinterfragen, sagt Horst Roosen, Vorstand des UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V. Die Gemeinnützigkeit ist in erster Linie eine Steuerbegünstigung. Die Gemeinnützigkeit definiert sich in Deutschland aus …

… Bildung für ihre Kinder, Schutz vor Armut in unserer an Reichen so reichen Gesellschaft. Klientelpolitik zieht zwangsläufig die allmähliche Marginalisierung der Parteien nach sich, die sie betreiben. Denn wer braucht Parteien, die Klientele zu Lasten des Allgemeinwohls bedienen, obwohl die großen Probleme unserer Gesellschaft und unseres Landes seit vielen Jahren auf der Hand liegen. Wenn unsere Gesellschaft nicht immer weiter auseinanderdriften und die ehemaligen Volksparteien nicht vollkommen bedeutungslos werden sollen, müssen sie sich an den …

… uns gewählten Abgeordneten in den Parlamenten sollten als sogenannte Volksvertreter unsere Interessen an einer weiteren Entwicklung zum wahren Menschen an erster Stelle vertreten und allen atavistischen Beutegelüsten energisch entgegen treten und mit strikter Orientierung allen Handelns am Gemeinwohl den Menschen repräsentieren, nicht das Menschentier. Eine Orientierung am Gemeinwohl ohne Wenn und Aber setzt allerdings voraus, daß die Abgeordneten das auch wollen und sich nicht etwa als Karrieristen und Lobbyisten, Mehrer eigener Macht und eigenen …

… bei einem Bruttolohn um die 2.550 Euro auf 50 Prozent. Das ist keine Posse aus Absurdistan. Das ist Deutschland im 21. Jahrhundert! Parlamentarier und Bürokraten denken nicht systemisch, in Zusammenhängen und Wechselbeziehungen, orientiert am Allgemeinwohl. Nein, sie denken klientelverhaftet in den engen geistigen Schubladen ihrer Karriereinteressen und Zuständigkeiten. Die Folgen sind ein ungeordneter Flickenteppich von Gesetzen, gut versteckte Förderung von materiellen Sonderinteressen auf Kosten der Allgemeinheit und bürokratische Kleinstaaterei. …

… „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“ (Art. 14, 2 GG). Je mehr Eigentum, desto größer die Verpflichtung! Das sollte selbstverständlich sein. Und wer den größten Reibach macht, hat auch den größten Beitrag zum Allgemeinwohl zu leisten, und zwar plan- und regelmäßig, nicht als Almosen. Und wer kriminellen Reibach auf Kosten seiner Mitmenschen macht – Beispiel „Cum ex-Absahner“ muß zusätzlich hart bestraft werden. Das sollten doch eigentlich schon Anstand und Moral gebieten. Wirtschaftsstrukturen, die …

… Rechtsdurchsetzung zu einem fragwürdigen Geschäftsmodell entwickelt hat. Hier geht es weder um „gesunde Luft“, saubere Motoren oder zu schützende Bürger, sondern um Eigeninteressen. Der Große Irrtum über die Gemeinnützigkeit. Wo Gemeinnützigkeit drauf steht ist oft kein Gemeinwohl drin! Die Gemeinnützigkeit ist in erster Linie eine Steuerbegünstigung. Die Gemeinnützigkeit definiert sich in Deutschland aus der Abgabenordnung (AO). Es verfolgt nach § 52 Abs. 1 Abgabenordnung „eine Körperschaft gemeinnützige Zwecke, wenn ihre Tätigkeit darauf gerichtet …

… und der UTR e.V. werden ab sofort in loser Folge über Klagebefugnis- und Abmahnmissbrauch berichten. Unterstützer, Mitautoren, Geschädigte und Betroffene sind willkommen. Der Große Irrtum über die Gemeinnützigkeit. Wo Gemeinnützigkeit drauf steht ist oft kein Gemeinwohl drin! Die Gemeinnützigkeit ist in erster Linie eine Steuerbegünstigung. Die Gemeinnützigkeit definiert sich in Deutschland aus der Abgabenordnung (AO). Es verfolgt nach § 52 Abs. 1 Abgabenordnung „eine Körperschaft gemeinnützige Zwecke, wenn ihre Tätigkeit darauf gerichtet ist, …

… 23 Millionen Menschen bei diesen globalen Bemühungen außen vor gelassen. Dies verstößt gegen den Grundsatz der Universalität, auf dem die Vereinten Nationen (UN) gegründet wurden, und nimmt Taiwan wie auch der internationalen Gemeinschaft Möglichkeiten, für das Gemeinwohl zusammenzuarbeiten. Obwohl Taiwan nicht zur Teilnahme an Tagungen, Aktivitäten und Mechanismen der UN zugelassen wird, hat es sich aber nie seinen Pflichten als verantwortungsvoller Akteur entzogen. Den Empfehlungen der Agenda entsprechend hat Taiwan im vergangenen Jahr seinen …

… 23 Millionen Menschen bei diesen globalen Bemühungen außen vor gelassen. Dies verstößt gegen den Grundsatz der Universalität, auf dem die Vereinten Nationen (UN) gegründet wurden, und nimmt Taiwan wie auch der internationalen Gemeinschaft Möglichkeiten, für das Gemeinwohl zusammenzuarbeiten. Obwohl Taiwan nicht zur Teilnahme an Tagungen, Aktivitäten und Mechanismen der UN zugelassen wird, hat es sich aber nie seinen Pflichten als verantwortungsvoller Akteur entzogen. Den Empfehlungen der Agenda entsprechend hat Taiwan im vergangenen Jahr seinen …

… diejenigen, die sich den Großteil der Früchte gemeinsamen Schaffens aneignen. Die soziale Schieflage in Deutschland ist für CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNE geradezu über Parteigrenzen hinweg zum Programm geworden. Man hat offensichtlich wichtigeren Interessen zu dienen als dem Gemeinwohl. Längst ist unübersehbar, daß die Bessergestellten relativ zu wenig und die chronisch Benachteiligten relativ zu viel Steuern zahlen, daß die einen viel zu viel und die anderen viel zu wenig vom gemeinsam gebackenen Wohlstandskuchen erhalten. Doch warum sollten die …

… die Erde viel reicher erleben und erfahren können? Das utopisch anmutende Buch, "Befreiende Aussichten" stellt eine Vision freier Menschen vor, die ihre Individualität voller Freude zum Wohl allen Seins entwickeln. Die Konsequenzen einer dem Gemeinwohl dienenden kooperativen Wirtschaft und einer Gesellschaft freier, selbstbestimmter Menschen werden in "Befreiende Aussichten" von Sigwart Zeidler in lebendigen und eindrücklichen Bildern geschildert. Der Autor berücksichtigt dabei jedoch auch die Notwendigkeit tiefgehender Selbsterkenntnisprozesse, …

… Wertepreis bewerben 02.05.2018 Der Bundesverband „Werteorientierter Mittelstand Deutschland e.V.“ vergibt jährlich einen Preis an Unternehmen, die sich in besonderer Weise um gelebte Werte in ihren Unternehmen verdient gemacht haben. In diesem Jahr wird die Kategorie, Allgemeinwohl, von der Jury bewertet. Insbesondere der persönliche Einsatz der Unternehmerpersönlichkeit für das Allgemeinwohl steht hier im Vordergrund. Die Preisträger werden in den verbandseigenen, sowie externen, Medien veröffentlicht und im Rahmen des Festaktes persönlich gewürdigt. „Auch …

… über die Zukunft Europas sieht der Verhaltensökonom auch ein leidiges und sehr deutsches Phänomen. „Wir verzetteln uns wieder einmal in Einzelfragen, anstatt das Kernproblem zu betrachten.“ Winfried Neun plädiert vielmehr dafür, „vergessene“ Werte wie Nachhaltigkeit, Loyalität, Gemeinwohl und Nutzen wieder verstärkt in das politische wie das unternehmerische Handeln einzubringen. Nur mit einer auch auf verhaltens- und wirtschaftspsychologischen Aspekte eingehenden Strategie, so Neun, ließe sich intelligentes Wachstum und damit auch Vertrauen …

… im Ruhestand oder minderjährige Erben können diese Beträge kaum schultern“, so der Schirmherr. Und Graf von Westarp ergänzt: „Auch Mieter sind in Folge davon betroffen. Damit wird entgegen des Prinzips der Daseinsvorsorge eine nicht unerhebliche Kostenlast der dem Gemeinwohl dienenden Straßen und Kanäle auf die Anwohner abgewälzt. Das ist ungerecht und sorgt vollkommen zu Recht für Unmut.“ Zumal, so Gericke kritisch, „wir in einem Land leben, in dem man ohne Zögern Unternehmen ganze Autobahnausfahrten betoniert, Konzernen riesige Steuerschlupflöcher …

Nach den langwierigen Verhandlungen zur Bildung einer neuen Bundesregierung hofft der Bund Katholischer Unternehmer (BKU) jetzt auf eine nachhaltige Politik, die dem Gemeinwohl Vorrang vor Individualinteressen gibt. "In dem von CDU/CSU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag fehlt es an Zukunftsperspektiven für die junge Generation", kritisiert der Vorsitzende des Verbandes, Prof. Dr. Dr. Ulrich Hemel. Anstatt die erfreuliche Finanzlage des Bundes zu nutzen, um die Belastungen für kommende Generationen abzubauen, versprechen die künftigen Regierungsparteien …

… Stabilität. Wo sind diese Politiker? Die absehbaren Auswirkungen der sich abzeichnenden (finanz)wirtschaftlichen Weltkrise und des sich schnell beschleunigenden technologischen Fortschritts werden hin und wieder thematisiert. Aber proaktive Handlungen? Fehlanzeige. Politiker, die ihrer Verantwortung für das Gemeinwohl gerecht werden wollen, planen die Gesellschaft der Zukunft und die Rolle, die Themen wie Bildung, Arbeit, Lohn- und Steuergerechtigkeit, Altersversorgung in der Gesellschaft der Zukunft spielen werden. Sie sind sich bewußt, daß sie damit …

… Aber auch die Europäische Union braucht frischen Atem und einen neuen Geist, um für die Menschen attraktiv zu bleiben. Sie ist kein Selbstbedienungsladen. Wer Subventionen haben möchte, der muß auch konsequent am Europäischen Projekt mitarbeiten. Das Eigenwohl darf nicht mehr über dem Gemeinwohl stehen. Das große Geld hat den Menschen zu dienen und nicht die Menschen dem großen Geld. Deutschland ist ein reiches Land; der Reichtum gehört aber weit überwiegend einer Minderheit der Deutschen. Viele Millionen Menschen müssen von der Hand in den Mund …

… genehmigen, jetzt schon nachdenken. Daß sie das tun, ist nach aller Erfahrung nicht sehr wahrscheinlich. Aber dennoch: Es wird Zeit, Fragen wie diese zu beantworteten: Wie verhindert man künftig solche Katastrophen? Wie sichert man das Primat des Allgemeinwohls gegenüber der Finanzwirtschaft? Wie schafft und sichert man im Staat soziale Gerechtigkeit? Wie sichert man künftig eine gerechtere Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger am gemeinsam erarbeiteten Volkseinkommen? Wie schafft man das unter Berücksichtigung des zu erwartenden technologischen …

… geht“, unterstreicht Diözesanrates-Geschäftsführer Norbert Michels und ergänzt: „Nur wer sich humanitär für Kinder einsetzt, wird auch in Zukunft eine menschenwürdige Gesellschaft und ein demokratisches Gemeinwesen haben, das sich auch an christlichen Werten wie Solidarität, Gemeinwohl und Nächstenliebe orientiert.“ Um die bedürftigen Familien gerade am Schulanfang zu unterstützen, führte die KJA Köln diese Schulranzen-Spendenaktion durch. „Unsere Schulsozialarbeiterinnen und –Sozialarbeiter sind vor Ort die Fachleute. Sie entscheiden nun, welche …

Josef Hülkenberg lädt die Leser in "Empörung allein schafft kein Gemeinwohl" zum selbstgelenkten Nachdenken ein. ------------------------------ Die Demokratie funktioniert nur dann, wenn das Volk gebildet genug ist, um einen politischen Willen zu entwickeln und zu wissen, wie, wo und wann sie das Recht haben, an der Politik mitzuwirken. Die Anliegen und die Erfahrungen der Bürger sollten sich als politischer Wille im Regierungshandel niederschlagen, doch bevor dies effektiv geschehen kann, ist eine Weiterentwicklung der Kultur und des Regelwerks …

… woanders. Und da muß Deutschland auch seinen eigenen Stall ausmisten. Wie viele Ressourcen werden z.B. durch parlamentarischen Lobbyismus verschwendet? Wie viele Entscheidungen fördern das Eigenwohl bestimmter Einzelner und bestimmter Gruppen auf Kosten und zu Lasten des Allgemeinwohls? Die Abgeordneten, die gemäß GG Art. 38, Abs. 1 bei ihren Entscheidungen nur ihrem Gewissen unterworfen sind, tun sich nicht selten erkennbar schwer, zwischen Eigenwohl, Klientelwohl und Gemeinwohl zu unterscheiden und Letzterem klar Priorität einzuräumen. Dadurch …

… 26. Mai 2017, ein. Wir wollen mit einem Zeitzeugen, der für Demokratie und Frieden in Achern über Jahrzehnte seinen Mann gestanden hat, ins Gespräch kommen: dem Altstadtrat und langjährigen SPD Fraktionsvorsitzenden Karl Frischer. Er wurde für sein Wirken für das Gemeinwohl vielfach mit Ehrungen für sein Engagement ausgezeichnet – 2005 mit der Ehrennadel des Landes Baden-Württemberg und zuletzt 2015 mit der Willy-Brand-Medaille, der höchsten Auszeichnung der SPD. Ihm war es zu verdanken, dass die SPD in Achern eine ordnungspolitische Größe wurde: …

… angegangen wurde. Nun ist es jedoch nach Auffassung der dbb jugend nrw an der Zeit, an der unerträglichen Situation für alle Beschäftigten im Öffentlichen Dienst etwas zu verändern, die Tag für Tag ihren Kopf für den Staat hinhalten und für das Gemeinwohl eintreten. Einen guten politischen Vorstoß hat es aus Sicht der dbb jugend nrw besonders mit einer Gesetzesinitiative in NRW gegeben. In einem richtungsweisenden Antrag beschloss die Landesregierung am 16.2.2017 eine breite Zahl an Vorhaben zum Schutz aller Beschäftigten im Öffentlichen Dienst. …

… werden. Dreifach christlich. Einfach menschlich. Unter dem Motto "Dreifach christlich. Einfach Menschlich." treten drei starke christliche Verbände als ACA bei den Sozialwahlen an. Ihr Engagement beruht auf den Grundsätzen der christlichen Sozialethik. „Sie stärkt das Gemeinwohl, ist zukunftsorientiert und tritt sowohl gegen staatliche Überregulierung wie auch gegen Privatisierung und gewinnorientierte Ausrichtung der sozialen Sicherungssysteme ein“ sagt Hannes Kreller, der auch Bundesvorsitzender der ACA ist. Seit mehr als 100 Jahren engagieren …

… Steuerlast nach oben überhaupt nicht negativ betroffen, während die „Drohnen“ unter den Beziehern hoher und höchste Einkommen gerechterweise stärker zur Kasse gebeten würden. Nur müßten erstere sich das erst einmal klarmachen und letzteren bei ihrer das Gemeinwohl hinterhältig schädigenden Lobbyarbeit ins Steuer greifen. Das Menschentier ist leider von der Natur so ausgestattet, daß umwälzende, d.h. alte Privilegien hinwegfegende soziale Neuerungen sich nur revolutionär durchsetzen können. Der Verstand scheint gegen die biologischen Instinkte und …

… Thomas de Maizière auf, sich die Bundesratsinitiative des Landes NRW als Beispiel zu nehmen und diese auch umzusetzen." Entscheidung über Bundesratsinitiative lässt noch auf sich warten Sie sieht vor, sämtliche Staatsdiener und auch Ehrenamtliche, die sich für das Gemeinwohl engagieren, besser zu schützen, indem Angriffe gegen sie ebenfalls stärker geahndet werden. Voraussetzung für eine schärfere Strafe ist nach dem Gesetzentwurf, dass der Übergriff während des Einsatzes der Betroffenen geschah. NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hatte diesen …

… Leibinger-Kammüller durch Ihre Stiftungen Millionen EURO für zahllose Förderprojekte zur Verfügung stellt. Der Business Club Aachen Maastricht ehrt mit Nicola Leibinger-Kammüller nun den zehnten Unternehmer/-in für unternehmerischen Erfolg gepaart mit vorbildlichem Engagement für unser Gemeinwohl. Der Club will mit diesem Preis auf das insgesamt unerklärbar schlechte Image deutschen Unternehmertums hinweisen. Ein unabhängiges Kuratorium schlägt dem Club Unternehmer vor, die sich neben unternehmerischem Erfolg insbesondere durch nachhaltiges Engagement für unser …

Im Bundesrat hat die nordrhein-westfälische Landesregierung eine Lanze für die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst gebrochen. Mit einem Gesetzesentwurf sollen Staatsdiener und auch Ehrenamtliche, die sich für das Gemeinwohl einbringen, besser geschützt werden. In ihrer Begründung vor dem Plenum nahm Ministerpräsidentin Hannelore Kraft Bezug auf zahlreiche Gespräche, die sie in NRW dazu geführt habe - unter anderem mit der dbb jugend nrw. In der Zeitleiste der Kampagnenwebsite der Deutschen Beamtenbund-Jugend NRW (dbb jugend nrw) gegen Gewalt auf …

… Gesetzesentwurf in den Bundesrat ein, der im Falle einer Anzeige ein strafverschärfendes Maß vorsieht. Dazu soll Artikel § 46, Absatz 2, Satz 2 des Strafgesetzbuches entsprechend angepasst werden. Konkret heißt das: Ausraster, die eine gemeinwohlgefährdende Haltung zum Ausdruck bringen, werden härter bestraft. "Übergriffe sind keine Bagatelle" "Angriffe und Beleidigungen von Lehrern, Amtsträgern, Rettungskräften, Helfern oder Ehrenamtlichen sind keine Bagatellen", sagte NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) gegenüber der Rheinischen Post. Zwar könne …

… diffamieren. Abhilfe wird hiermit erbeten. Sehr geehrter Herr Bürgermeister, der Ortsverband Grebin – Bündnis 90/DIE GRÜNEN sieht Sie in Ihrem Amt als Bürgermeister in der Pflicht dem aktuellen öffentlichen Interesse an Gegebenheiten in der Gemeinde abzuhelfen, welche ungeklärt dem Gemeinwohl in der Gemeinde entgegen stehen. Im Mittelpunkt steht dabei der örtliche „Tourismusverein“, verbunden mit den sich seit Oktober 2015 um diesen Verein ringenden internen und externen Einflussnahmen, gipfelnd in einer, man möchte meinen zumindest moralisch stark …

… Bundesparteitag der ÖDP in Würzburg in den Bundesvorstand gewählt. Damit verstärkt die ÖDP-NRW ihren Einfluss auf Bundesebene. „Dies ist auch eine Anerkennung der Arbeit der ÖDP im bevölkerungsreichsten Bundesland“, so Jäger. „Wir werden uns weiterhin mit einer Gemeinwohl-Wirtschaft und wachstumskritischen Fragen auseinandersetzen um am Ende ein alternatives Wirtschaftsmodell auf den Tisch legen“, so Jäger zum Ergebnis des Bundesparteitags der ÖDP. In diesem Zusammenhang steht für ihn auch eine dezentrale Produktion von Lebensmitteln. „Für mich zählt …