Pressemitteilungen zu Gemeinde

… für WahlanfechtungOberösterreich ist das einzige Bundesland mit gelebter passiver Zensuswahl(Linz/Innviertel) Bei der OÖ Landtagswahl sind für die Kandidatur in einem Wahlkreis 80 Unterstüt­zungserklärungen notwendig. Dazu ist es notwendig, dass sich Unterstützer vor der Gemeindebe­hörde legitimieren und die Unterschrift direkt vor der Gemeindebehörde leisten. Für das Innviertel hat die Unabhängige Bürgerbewegung (UBB) insgesamt 89 Erklärungen vorgelegt die als Unter­stützungserklärungen gelten. Weil aber Gemeindebehörden bei der Bestätigung der …

… jetzigem Stand überhaupt nicht anfallen. Auch die Prognosen des Landes hinsichtlich der Photovoltaik – die ja plötzlich eine Wiederauferstehung feiern soll, nachdem sie bereits ein subventioniertes Staatsbegräbnis erster Klasse erhalten hatte – sind unrealistisch, da die Gemeinden in Ostholstein die Begeisterung des Umweltministers in keiner Weise teilen.Warum auch sollen die hochwertigen Böden und die schützenswerten Naturräume im schönsten Kreis unseres Landes durch riesige PV-Anlagen zugedeckt werden, nur weil der Zappelstrom aus Windkraft nicht …

Ralf Blasig wirft in "Altes Einbeck" einen Blick auf die Zukunftschancen von kleinen, alternden Gemeinden. In Südniedersachsen altert und schrumpft die Bevölkerung stärker als in vielen anderen Regionen Deutschlands. In diesem neuen Buch beschreibt der Autor am Beispiel Einbecks, wie der demografische Wandel eine Kleinstadt verändert, wie Politiker, Unternehmer und Bürger mit den Folgen umgehen und sie gestalten. Es geht aber nicht nur um Einbeck: Millionen Menschen leben in Deutschland in Gemeinden von vergleichbarer Struktur. Sie können in dem …

der seine Schweine mit einem Gewehr erschossen hat - Jagdschein entzogen Anfang Dezember 2020 veröffentlichte das Deutsche Tierschutzbüro Bildmaterial aus einem Schweinemastbetrieb in Ohne, Samtgemeinde Schüttorf im Landkreis Grafschaft Bentheim (Niedersachsen). Die Aufnahmen legen nahe, dass in dem Betrieb gegen Gesetze verstoßen wird. Die Stallungen und Buchten waren zum Teil sehr verdreckt. Einige der Tiere waren stark abgemagert oder wiesen blutige Ohren- sowie Schwanzverletzungen und viele Kratzer auf. Kranke und verletzte Tiere wurden von dem …

Was wird in Moscheegemeinden hinter verschlossenen Türen gepredigt? Zum ersten Mal packt ein Insider das Innenleben diverser muslimischer Gemeinden mit Klarnamen und Fotos aus. Er zeigt, wie diese Erlebnisse ihn, seinen Bruder Ömer Ünal und andere Gemeindemitglieder geprägt haben. Rund 15 Jahre war Erol Ünal Teil diverser türkisch-muslimischer Moscheegemeinden. Er wird Zeuge dessen, welche Geheimrituale in Moscheen stattfinden, welche Ziele verfolgt werden und inwieweit Verflechtungen mit dem türkischen und dem deutschen Staat bestehen. „Es geht …

Anton Wiechmann beleuchtet in ""Den Schlippern keine Schnitte ... !" 2024: 55 Jahre Samtgemeinde Freren" Traditionen und Gewohnheiten, aber auch die vergessenen und verdrängten Teile der Geschichte. Das 5000-Einwohner-Städtchen Freren ist umgeben von vier einwohnerschwächeren Gemeinden. Die Ortskerne liegen relativ nahe zum Stadtzentrum. Insgesamt eine ideale Geographie, um aus diesen fünf Kommunen eine Einheitsgemeinde zu bilden. Das war das Ziel der großen Gebiets- und Gemeindereform, die das Land Niedersachsen Ende der 1960er bis Mitte der 1970er …

… Zuständigkeit der Ausländerbehörde Damit jeder, wer es braucht, die Leistungen der Ausländerbehörde in Anspruch nehmen kann, existieren in Deutschland Hunderte Ausländerämter. Allerdings darf man sich nicht an das beliebige Amt wenden: Im Regelfall wird der feste Wohnsitz in der Gemeinde der Ausländerbehörde vorausgesetzt, damit ein Antrag dort gestellt oder eine Beratung beansprucht werden kann. In diesem breiten Netz verliert man schnell den Überblick. Während viele Gemeinde und darunter auch Großstädte wie Frankfurt und Düsseldorf nur jeweils eine …

2021 steht unter dem Zeichen von Wahlen, nicht nur auf Ebene des Bundes, zahlreicher Bundesländer und Gemeinden, sondern auch auf Ebene der Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern. Die oberbayerische Wirtschaft ist aufgerufen, in geheimer Wahl die Zusammensetzung der Vollversammlung und der Regionalausschüsse für die nächsten fünf Jahre zu bestimmen. Dabei könnte sich ihr Votum für die weitere Entwicklung unseres Landes durchaus als richtungsweisend erweisen. Wollen die Meinungen über die Sinn- und Zweckhaftigkeit, vor allen Dingen …

… dulden. Deshalb fordern wir einerseits, dass alle US-Militärstützpunkte geschlossen und die Atombomben vernichtet werden und dass man sich andererseits endlich mit der Umwandlung der Grundstücke und der Arbeitsplätze befasst. Als gutes Beispiel geht da die Gemeinde Morbach voran: Auf dem Gelände des ehemaligen größten Munitionslagers Europas befindet sich nun die Energielandschaft, die mit alternativen Energien die umliegenden Kommunen versorgt. Du bist als Kreistagsmitglied in Bernkastel-Wittlich seit ein paar Jahren kommunalpolitisch aktiv. Was …

… Schließung der Senne und einer bislang nicht gekannten, für die Region negativen, Qualität der militärischen Übungen. "Unsere schlimmsten Befürchtungen scheinen sich nun zu bewahrheiten. Dies ist leider erst der Anfang, da wird noch einiges auf die Städte und Gemeinden rund um die Senne zukommen", zeigt sich Henning Schwarze, Mitbegründer der Initiative, verärgert. In den letzten Tagen wurde die Idylle der Senne immer wieder von heftigen Explosionen, Maschinengewehrsalven und den Lärm von Kettenfahrzeugen erschüttert. "Die Lärmbelastungen sind in …

… Dinge. Von Verkehrsunfällen über Körperverletzungen bis hin zu Familienstreitigkeiten sei alles dabei. In der Frühschicht hingegen habe man es häufig mit Unfällen zu tun.Man hilft sich untereinanderWie Stefan May weiter mitteilt, deckt die Polizei Bad Kreuznach rund 50 bis 60 Städte und Gemeinden ab. Dabei werden die Polizisten immer dort eingesetzt, wo sie gerade gebraucht werden. Eine Einteilung der Polizisten nach Region gebe es nicht, das sei auch gar nicht machbar. “Wir haben allerdings Gemeinden, da hatte ich in den 10 Jahren noch nie einen …

… Drittstaatler*innen, die seit Jahren ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben, jedoch nicht. Ich finde, wer seinen Erstwohnsitz in Deutschland hat und zudem auch dem hiesigen Steuerrecht unterliegt, der sollte doch mindestens vor Ort, in seiner Stadt oder Gemeinde, mitentscheiden dürfen.In unserem Bundesland sind Migrant*innenverbände im Dachverband AGARP (Arbeitsgemeinschaft der Beiräte für Migration und Integration in Rheinland-Pfalz) organisiert. Letztes Jahr wurdest Du zum Vorsitzenden gewählt und kennst den Handlungsbedarf aus dem FF. Was würdest …

… der ehrenamtlich geleisteten Stunden. Diese liegen bei 5 Stunde in der Woche oder 250 Stunden ehrenamtlichen Einsatz im Jahr. Diese können durch verschiedene Träger bestätigt werden. Der Antrag zur Ausstellung der Karte erfolgt unkompliziert bei den teilnehmenden Städten und Gemeinden. Sie ist in der Regel ein bis drei Jahre gültig und kann immer wieder verlängert werden, solange das Ehrenamt ausgeübt wird.Da Glasprofi24 seine Produkte im Internet bundesweit vertreibt, wurde schnell klar, dass die Akzeptanz der Ehrenamtskarte in Nordrhein Westfalen …

… 2021 die Bewegungsfreiheit ein. In Regionen mit einer Sieben-Tage Inzidenz von 200 oder höher wird der Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort begrenzt. Das heißt, man darf sich nur noch maximal 15 Kilometer jenseits der Grenze seiner Gemeinde bewegen. Möchte man diese Grenze überschreiten, muss man einen triftigen Grund vorbringen, z.B. die Fahrt zum Arbeitsplatz. Tagestouristische Ausflüge stellten laut der Ministerpräsidentenkonferenz ausdrücklich keinen triftigen Grund dar.Wie aber findet man heraus, wo der Bewegungsradius endet? Die …

… Bunker und Baracken" ein klein wenig Licht in eine vergangene und zum Teil auch verdrängte Zeit zu bringen. Er beschäftigt sich u.a. mit der Frage: Wie kam der 2. Weltkrieg in die Baumberge im Münsterland? Er schildert die Kriegs- und Nachkriegsereignisse in den Baumberge-Gemeinden rund um das bisher noch wenig erforschte "Lager Herbstwald" in den Baumbergen. Vom Oktober 1943 bis in das Jahr 1991 spannt sich der Bogen über die teilweise dramatischen Geschichten über Bomber, Bunker und Baracken. Es geht in "Bomber, Bunker und Baracken" um die Menschen, …

… gesetzeswidrig ist, müsste der Landwirt eigentlich wissen, schließlich ist er im Hauptberuf für die Landwirtschaftskammer NRW tätig und hält u. a. Vorträge. Zudem ist er Ortsvereinsvorsitzender von Samern-Suddendorf-Ohne der "Vereinigung des Emsländischen Landvolkes e.V." und Ratsherr der Gemeinde Ohne. Im Nebenberuf betreibt er mit seinem Bruder und Vater die Mastanlage mit rund 1.000 Tieren. Die Filmaufnahmen sind dem Deutschen Tierschutzbüro zugespielt worden. Nach kurzer Sichtung wurde sofort das zuständige Veterinäramt in Bad Bentheim am 19.11.2020 …

… Bereits der Einsatz als solches hat den Steuerzahler ein Vielfaches dieser Summe gekostet. Die unübersichtliche Rechtslage bei den Corona-Soforthilfen verdeutlicht vielmehr, dass ein maßvolles Handeln angemessener gewesen wäre. Es ist zu bezweifeln, ob auch christliche Gemeinden ähnlich hart angegangen worden wären. Es scheint eher so, dass für Moschee-Vereine ein anderer Maßstab gilt.Zum Hintergrund:Am 26. November 2020 fand eine mit großem Polizeiaufgebot durchgeführte Durchsuchung der Dar-as-Salam-Moschee des Vereins Neuköllner Begegnungsstätte e. …

FDP ruft in der Haushaltsdebatte im Haarer Gemeinderat zum Kurswechsel auf Trotz sinkender Gewerbesteuereinnahmen und niedrigerer Schlüsselzuweisungen aus Einkommensteuer und Umsatzsteuer ab 2021 steht die Haarer FDP zu den örtlichen Vereinen. Ob klein oder groß - die Vereine leisten einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlich-sozialen Zusammenhalt in der Gemeinde Haar. Eine Kürzung der freiwilligen Zuwendungen in diesem Bereich im Haushaltsjahr 2021 ist daher zu vermeiden, machte FDP-Gemeinderat Dr. Peter Siemsen in seiner Haushaltsrede deutlich.Die …

Kirkel-Limbach, den 16.11.2020. Nach der Gemeinde Ammersbek im August, haben nun im Oktober auch die Gemeinde Großhansdorf, sowie die Ämter Schwarzenbek-Land, Sandesneben-Nusse und die Städte Schwarzenbek und Mölln die Fachanwendung Care4 für die Bearbeitung der Wohngeldleistungen eingeführt. Die Kommunen aus den Landkreisen Stormarn, Herzogtum Lauenburg und Segeberg entschieden sich zum Support-Ende ihres bisherigen Produktes für den Wechsel zur Softwarelösung des saarländischen Anbieters INFOsys Kommunal. Dessen Produkt Care4 wurde in den letzten …

… sagen: Die Landesregierung muss sich umgehend dem Strukturwiederaufbau widmen und sozial-ökologische Konversionspläne erarbeiten. Die bisher erheblichen finanziellen Aufwendungen des Bundes und des Landes für das US-Militär können zur Finanzierung der Konversionsprojekte umgewidmet werden. Landesregierung, Gemeinden und Kreise müssen gemeinsam mit den Menschen vor Ort Pläne entwickeln, was mit den freiwerdenden Flächen passiert. In den Landkreisen hat sich die Umwandlung für die touristische Erholung als Wertschöpfungsfaktor erwiesen. In Städten …

… Interesse nach individuell designten Erinnerungsstätten ist groß", betonen sie. Vor allem nachhaltige Materialien werden zunehmend nachgefragt. Beispielsweise recyceltes Glas. Sogar Grabmäler aus wiederaufbereitetem Kunststoff gibt es im Portfolio von AndersAndenken. In manchen Städten und Gemeinden allerdings müssen die beiden noch Überzeugungsarbeit leisten, weil deren, teils über 100 Jahre alten Friedhofsordnungen den Einsatz solch alternativer Materialien nicht erlauben. "Wir wollen Konventionen und Traditionen nicht in Frage stellen, sondern lieber …

… Parteien im Bundestag erwarten wir, dass die ursprünglichen Regeln an die aktuelle Situation angepasst werden. Generell sollte das System der Unterstützungsunterschriften überdacht werden, denn jede Wahl bedeutet Papierberge und zusätzliche Arbeit für das Personal der Städte und Gemeinden, das die Unterstützungsunterschriften bestätigen müssen. Ferner müssen die örtlichen Wahlleiter diese Unterlagen auch noch einmal prüfen muss. "Und die Kommunen haben während der Pandemie aber auch sonst weitaus Wichtigeres zu tun!", so Krehl. "Wir schätzen, dass die …

… Haar – Lkr. München/ Die Debatte um den Ausbau des Ernst-Mach-Gymnasiums (EMG) in der vergangenen Sitzung des Haarer Haupt-, Umwelt- und Werkausschusses war auch zentrales Diskussionsthema am Offenen Forum für Kommunalpolitik der FDP Haar am 21.10.2020. Gemeinderat Dr. Peter Siemsen zeigte sich in der Online-Videokonferenz-Veranstaltung enttäuscht darüber, dass im Gremium trotz grundsätzlicher Einigkeit über den bestehenden Handlungsbedarf kein breiter Konsens über den zu beschreitenden Weg gefunden werden konnte. Der in den von der Verwaltung …

… gegenüber einem einzelnen Bürger begründet, warum man den wissenschaftlichen Beiträgen des Beschwerdeführers im Rahmen des NS-Dokumentationszentrums kein Forum zur Verfügung stellen wollte und weshalb man seine Thesen und Arbeiten für fragwürdig hält. Dies muss einer Gemeinde im Rahmen ihrer Selbstverwaltung, die eine zeitgeschichtliche Aufarbeitung und öffentliches Erinnern einschließt, möglich sein. Die Gemeinden sind als Keimzellen der Demokratie politische Verbände, die sich durch ihre gewählten Vertreterinnen und Vertreter zu ihrer Geschichte …

… Regeln an die aktuelle Situation angepasst werden. Man hätte sich eine Anpassung an die aktuelle Situation gewünscht. Generell sollte das System der Unterstützungsunterschriften überdacht werden, denn jede Wahl bedeutet Papierberge und zusätzliche Arbeit für die Städte und Gemeinden, die die Unterstützungsunterschriften bestätigen müssen. Ferner müssen die örtlichen Wahlleiter diese Unterlagen auch noch einmal prüfen. "Und die Kommunen haben während der Pandemie, aber auch sonst weitaus Wichtigeres zu tun!", so Krehl. "Wir schätzen, dass durch eine …

… Franziska Giffey, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und ist nur durch die vielen Menschen möglich, die sich beteiligen. Mitmachen können Singles, Senioren, Familien, Jugendliche und Kinder. Kindergärten und Schulen beteiligen sich genauso wie Gemeinden, Vereine und Unternehmen. Die einen packen Päckchen und befüllen Schuhkartons mit Süßigkeiten und Gebäck, Spielsachen, neuer Kleidung, Hygieneartikeln oder Schreib-, Mal- und Bastelutensilien für Kinder und Jugendliche und verpacken sie mit Weihnachtspapier zu hübschen Geschenken. …

Mit tiefer Betroffenheit haben wir am 4. Oktober 2020 die Nachricht vom antisemitischen Angriff auf einen Gläubigen vor der Synagoge der Jüdischen Gemeinde Hamburg aufgenommen. Dies erfüllt uns mit Trauer und Empörung. Wir möchten der Jüdischen Gemeinde versichern, dass wir mit Mitgefühl und Solidarität an ihrer Seite stehen. Wir denken an das Opfer des Angriffs und an alle Mitglieder*innen der Gemeinde, die sich durch diese Tat verunsichert und bedroht fühlen. Wie jede Form des Rassismus, ist besonders der Antisemitismus eine verabscheuungswürdige …

… Baden-Württemberg den Gesetzgeber Stefan Raepple rausgeschmissen, nachdem er Berichten zufolge den gewaltsamen Sturz der Regierung gefordert hatte. „Unterdessen hat die nordostdeutsche Stadt Neuruppin hat erklärt, dass sie trotz der Beliebtheit der AfD in der umliegenden Region Flüchtlinge in ihrer Gemeinde willkommen heißen will. Die Stadt hat gesagt, dass sie Platz für bis zu 75 Flüchtlinge hat. Neuruppins Erklärung kommt, nachdem ein Feuer das überfüllte Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos verwüstet hat“, betont Michael Oehme. Jens-Peter …

Am 16. September fand eine weltweite Online-Gebetsversammlung für das Ende von COVID-19 statt. „Religionen auf der ganzen Welt müssen sich zusammenschließen, um die durch COVID-19 verursachten Leiden und die Krise zu überwinden.“ •Die Shincheonji Gemeinde Jesu, der Tempel des Zeltes des Zeugnisses (Vorsitzender Man-hee Lee), rief dazu auf, dass alle religiösen Menschen weltweit eine Online-Gebetsversammlung für das Ende von COVID-19 halten sollten. •Hierzu veranstalteten alle 12 Stämme von Shincheonji am 16. September eine weltweite „Online-Gebetsversammlung …

… muss die Politik vor Ort jetzt tun? Diese und andere Fragen im Zusammenhang mit dem Bahnprojekt des Brenner-Nordzulaufs stehen im Zentrum des virtuellen Forums der Haarer Liberalen am 28.09.2020. Die aus den letzten Dialogforen der Bahn mit der Gemeinde Haar und dem Landkreis Ebersberg bekanntgewordenen Informationen über den Ausbau der bestehenden Trasse von Grafing nach Trudering ließen den Haarer FDP-Ortschef und Gemeinderat Dr. Peter Siemsen aufhorchen. Angesichts der vorliegenden Beschlusslagen in den Landkreisen Ebersberg und München bewertet …

… Gebühren und Kosten vorab bestätigen zu lassen“, sagt Könsgen. Man müsse dabei nicht nur an die Friedhofsgebühren und die Gebühren für die Nutzung der Trauerhalle denken. Es gibt weitere Gebühren, die anfallen können - nicht müssen. So lassen sich manche Gemeinden die Aufbewahrung von Sarg oder Urne bezahlen, verlangen Gebühren für das Öffnen und Schließen des Grabes oder berechnen am Ende der Grablaufzeit Gebühren für das Abräumen der Grabstätte. Eine weitere nicht zu vernachlässigende Kostenposition ist die gärtnerische Pflege des Grabes. Konzepte …

… es also nicht geben. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) soll eine entsprechende Entscheidungsvorlage bereits am 15. September auf ihren Schreibtisch bekommen. Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Wer über die auf Gemeinde-, Kreis- und Landesebene schon seit längerem von sogenannten ‚Gleichstellungsbeauftragten‘ vorangetriebene Einführung einer vermeint-lich ‚geschlechtergerechten Sprache‘ gelacht hat, weil er sie für albern, überflüssig oder lebensfremd gehalten hat, weiß spätestens seit …

… Verlierer der Corona Krise stehen bereits fest. Der öffentliche Personen-Nahverkehr und die Bahnen. Mit roten und tiefroten Zahlen werden Sie das Jahr 2020 abschließen und eine schnelle Erholung ist noch nicht in Sicht. Das belastet die Finanzabteilungen der Städte und Gemeinden als auch den Bund und somit die Steuerzahler, die letztlich für die Verluste der Bahn einzustehen haben. Die öffentlichen und privaten Verkehrsunternehmen rechnen bis Jahresende 2020 mit Verlusten von fünf bis sieben Milliarden Euro. "Das Virus hat unseren erfolgreichen Wachstumskurs …

… Kandidierenden auf der Reserveliste zum Rat. In der Stadt Bottrop mit einer OB-Kandidatin, 27 Direktkandidaturen, 12 Kandidierenden auf der Reserveliste zum Rat der Stadt sowie 18 Kandidierenden auf den Bezirksvertretungslisten. Im Kreis Euskirchen mit einer Landrätin-Kandidatin. In der Gemeinde Herscheid mit 11 Direktkandidaturen zum Gemeinderat und 6 Kandidierenden auf der Reserveliste. In der Stadt Kempen mit 20 Direktkandidaturen und 10 Kandidierenden auf der Reserveliste. In der Stadt Köln mit einem OB-Kandidaten, 8 Direktkandidaturen zum Rat …

… Projektkontor), Elaine Rudolphi (St. Canisius) und Peter Spiegel (Baha’i), Moderation: Thomas Schimmel • 19:45-20:30: Vertrauen in sich selbst, andere und Gott. Interreligiöse Gesprächsrunde mit Almut Veith (Brahma Kumaris), Ranjit Kaur (Sikh Gemeinde) und Ulrike Gehde (Johannische Kirche), Moderation: Michael Bäumer Alle Infos und Links in Kürze unter http://nachtderreligionen.de/. Sehenswert ist der Trailer zur Auftaktveranstaltung: https://www.youtube.com/watch?v=21GJUUmpCos. Zum Hintergrund: Am 25.08.2020 fand die Auftaktveranstaltung zur virtuellen …

… Folgen haben auch in Rheinland-Pfalz Sparguthaben entwertet und die Altersvorsorge massiv erschwert. Schon damals hat das Land kaum reagiert, schon gar nicht agiert. Die Folgen weltweiter Fluchtbewegungen seit 2015 hat die Landesregierung fast ausschließlich bei Städten und Gemeinden abgeladen. Und nun lässt Malu Dreyer die Kommunen in der Corona-Pandemie ein weiteres Mal im Stich. Das so genannte Sondervermögen soll zur Erfüllung besonderer Aufgaben bei der Bewältigung der Pandemie dienen. Das ist grundsätzlich richtig, muss aber haushaltsrechtlich …

… würde eine Steuer abgeschafft, Bürokratie abgebaut und das Ganze wäre für die Kommunen einkommensneutral. Denn unser Vorschlag sieht vor, dass durch eine Neuregelung des Gemeindefinanzreformgesetzes ein erhöhter Anteil der Gemeinden an der Einkommensteuer gesichert ist.“ Weitere Informationen: • SHZ-Artikel „Grundstücke werden neu bewertet“ vom 30. August 2020: https://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/politik/ausgabenrausch-1-3-millionen-grundstuecke-in-sh-werden-neu-bewertet-id29445192.html • Antrag der AfD-Fraktion „Konsequenzen aus …

… Aktuelle Umfragen belegen: 66 Prozent, die große Mehrheit der in Deutschland lebenden Menschen, hält einen vollständigen Truppenabzug für richtig. Jetzt ist es Zeit für die Landesregierung, keine Krokodilstränen mehr zu vergießen, sondern zu handeln: Unsere Gemeinden in Pfalz und Eifel, die viele Jahrzehnte durch das Militär in ihrer eigenständigen wirtschaftlichen Entwicklung benachteiligt und ökologisch stark belastet wurden, müssen nun durch Konversionsprogramme besonders gefördert werden. Gute Beispiele für die gelungene Umwandlung ehemaliger …

… Bürger, die Hilfestellungen gibt und unabhängig vermittelt. So hatten wir uns das vorgestellt, aber leider weit gefehlt! In § 2 Ihres Gesetzentwurfes steht die bittere Wahrheit: Die Clearingstelle soll die Akzeptanz der Windenergie bei den Bürgern und den Gemeinden fördern. Die vermeintlich neutrale Stelle, bewusst beim Landtag und nicht beim Umweltministerium angesiedelt, ist schon vom Gesetzentwurf her kein bisschen neutral! Die Clearingstelle ist eine verkappte Propagandastelle für den weiteren Windkraftausbau, mehr nicht! Die Bürger sollen hier …

FDP Haar für kurzfristige Maßnahmen gegen das Zuparken von Wohngebieten Haar – Lkr. München/ „Zugeparkte Straßen in Wohnquartieren sind für viele Anwohnerinnen und Anwohner ein zunehmendes Ärgernis“, wusste FDP-Gemeinderat Dr. Peter Siemsen bereits aus vielen persönlichen Gesprächen während des zurückliegenden Kommunalwahlkampfes zu berichten. Die zuletzt in der Lokalpresse veröffentlichten Berichte über die Behinderung von Rettungsfahrzeugen in mehreren Haarer Wohnquartieren durch parkende Pkw markieren aus seiner Sicht eine Dimension, die ein …

… Friedens-Trialog in der Synagoge Hamburg Die Katholische Friedensstiftung lädt auch in diesem Jahr zum vierten Friedens-Trialog des J.J.Darboven Stiftungsfonds Friede der Religionen ein. In Kooperation mit der Jüdischen Gemeinde in Hamburg K.d.ö.R. findet am 10. September 2020 der diesjährige Trialog in der Zeit von 18.30 - 21.00 Uhr in der Synagoge, Hohe Weide 34, 20253 Hamburg, statt. Zum Thema an diesem Abend „Zusammen vereint – Die Covid-19-Pandemie und die sogenannte „neue Normalität“ aus der Sicht der drei monotheistischen …

… japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki durch Atombomben zerstört. Unter dem Eindruck des atomaren Wettrüstens gründete sich 1982 in Hiroshima die internationale Friedensbewegung "Mayors for Peace" (Bürgermeister für den Frieden). Ihr gehören aktuell 7909 Städte und Gemeinden rund um den Globus an, davon 683 in Deutschland. http://www.mayorsforpeace.org/ 2003 initiierte der damalige Bürgermeister von Hiroshima die Kampagne "2020 Vision". Wie vorhersehbar konnte das erklärte Ziel der Kampagne, alle Atomwaffen bis zum Jahr 2020 abzuschaffen, nicht …

Bayerns Ministerpräsident Söder fordert Massentests und appelliert an den Bund. Natürlich geht es auch um die Kosten und um Testkapazitäten. ------------------------------ Jeder, der die Corona-Berichterstattung verfolgt, kennt seit dem Wochenende die niederbayerische Gemeinde Mamming mit ihren etwa 3.340 Einwohnern. Idyllisch gelegen an den Isarauen. Dort haben sich nachweislich über 170 Erntehelfer auf einem Gemüsehof mit dem Coronavirus infiziert. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder reagierte umgehend mit härteren Maßnahmen für Bayern. …

Das Verwaltungsgericht Hannover hat mit Beschluss vom 23.07.2020 zum Aktenzeichen 3 B 2818/20 entschieden, dass eine Gemeinde die Vergabe von Integrationsplätzen in ihrer Kindertagesstätte nicht auf sogenannte "Gemeindekinder" beschränken darf. Aus der Pressemitteilung des VG Hannover vom 23.07.2020 ergibt sich: Bei den Antragstellern handelt es sich um 4 1/2 -jährige Zwillingsbrüder, die als Frühgeborene zur Welt gekommen und sowohl in motorisch-körperlicher als auch in geistig/seelischer Hinsicht erheblich entwicklungsverzögert sind. Die Kinder …

… Stärkung regionaler Ernährungssysteme am virtuellen Sommerforum der FDP Haar Haar – Lkr. München/ „Agrarwende – aber richtig“ lautete der Titel des virtuellen Sommerforums der Haarer FDP am 15. Juli 2020. Das von den Liberalen in der Gemeinde Haar kurz nach Inkrafttreten des Corona-Lockdowns ins Leben gerufene neuartige, digitale Diskussionsformat lockte diesmal Teilnehmer von der bayerischen Landeshauptstadt bis hin zum Oberallgäu vor die Web- und Streamcams. Der moderierende Haarer FDP-Ortsvorsitzende und Gemeinderat Dr. Peter Siemsen begrüßte …

… Diskussionsrunden online mitzuverfolgen und sich per Chat-Funktion zu beteiligen. Damit bleibt das 4. AKDB Kommunalforum » Digital 2020 das, was es schon immer war: ein großes Treffen für die kommunale Familie - für alle Mitarbeiter und Entscheider aus Städten, Gemeinden, Landkreisen, Bezirken, Ministerien und Behörden in und außerhalb Bayerns. Die Corona-Pandemie hat sich als Digitalisierungs-Beschleuniger erwiesen. Für kommunale Verwaltungen gilt jetzt erst recht: Die Reise in die digitale Zukunft hat begonnen! Auf dem 4. AKDB Kommunalforum » Digital 2020 …

… streitgegenständlichen Interview fehlten indes belastbare Fakten, die die Behauptung verständlich und plausibel machten. Auch die Äußerung, die Moscheen der Klägerin seien "Orte der Männer", unterfalle dem Bereich der Meinungsäußerung mit Tatsachenkern. Dabei sei es zwar legitim, eine islamische Gemeinde als patriarchalisch und männerdominant zu bewerten. Diese Betrachtung berücksichtige aber nicht, dass es in dem Interview konkret um die Moscheen der Klägerin gehe. Dem Kontext nach sei die Äußerung so zu verstehen gewesen, dass die Moscheen der …

… Breitenbachstraße auf und schaltete den Modus seiner "mytaxi-App" auf "frei". Nachfolgend nahm er die Bestellung einer Fahrt von dort in die Weserstraße an. Dieses Verhalten verstieß gegen das PBefG. Gemäß § 47 Abs. 2 S. 1 PBefG dürfen Taxis nur in der Gemeinde bereitgehalten werden, in der der Unternehmer seinen Betriebssitz hat. Der Kläger ist Taxiunternehmer in Frankfurt am Main. Er meinte, die Beklagte sei als Täterin oder jedenfalls Gehilfen für den Verstoß des Fahrers des Wiesbadener Taxis verantwortlich. Sie nahm die Beklagte auf Unterlassen …

… Zeitraum 15.-30.06.2020 über die religiöse Praxis in Zeiten der Corona-Krise Die Berliner Kirchen und Religionsgemeinschaften sehen auf die Zeit des Lockdowns mit gemischten Gefühlen zurück. Online-Angebote wurden während der Versammlungsverbote und Kontaktbeschränkungen von ihren Gemeindemitgliedern zwar gut bis sehr gut angenommen. Teils erreichten die Gemeinden mit ihren virtuellen Veranstaltungen sogar deutlich mehr Menschen als bei Gottesdiensten zuvor. Dennoch vermissten viele Gläubige gemeinsame Erlebnisse wie Andachten, Singen, Meditieren …