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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Beteiligung

Panama Papers und die Rechtzeitigkeit der Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung
GRP Rainer LLP

Panama Papers und die Rechtzeitigkeit der Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung

… Briefkastenfirmen in Panama beteiligt waren, die Zeit noch nutzen und eine Selbstanzeige stellen, ehe es dafür zu spät ist. Im Steuerrecht kompetente Rechtsanwälte und Steuerberater können in diesem Zusammenhang auch prüfen, ob überhaupt eine Steuerhinterziehung vorliegt. Die Beteiligung an einer Briefkastenfirma ist nicht automatisch illegal. Bei einer Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung muss darauf geachtet werden, dass sie nicht nur rechtzeitig gestellt wird, sondern auch vollständig und fehlerfrei ist. Für den Laien sind diese Anforderungen kaum zu …
13.04.2016
Bild: Menschentiere werdet endlich zu Menschen!Bild: Menschentiere werdet endlich zu Menschen!
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Menschentiere werdet endlich zu Menschen!

… im Alter so abzusichern, daß sie, ohne bei diversen Ämtern „betteln“ müssen, über ein zur angemessenen Teilnehme am sozial-kulturellen Leben ausreichendes Einkommen verfügen. Daß Menschen mit gutem Willen ohne weiteres viel mehr für eine gerechte Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger am gemeinsam erarbeiteten Volkseinkommen tun könnten, zeigt eine vor einigen Jahren herausgekommene Studie. Ihr Titel: „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft.“ …
12.04.2016
Bild: Will Draghi seinen Scheiterhaufen jetzt anzünden?Bild: Will Draghi seinen Scheiterhaufen jetzt anzünden?
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Will Draghi seinen Scheiterhaufen jetzt anzünden?

… Entwicklungen in Wirtschaft und Technik unverzichtbares Mittel sozialer Gerechtigkeit und menschenwürdigen Zusammenlebens an. Darüber hinaus wird es aber auch als wichtige emanzipatorische Basis für die letztlich angestrebte Verbesserung und Stärkung staatsbürgerlicher Souveränität, Mitverantwortung und Beteiligung an politischen Entscheidungen betrachtet. Ein Grundeinkommen, das seinen Namen verdient und nicht nur ein Almosen ist wie Harz-IV, würde verhindern, daß es in einem reichen Land wie Deutschland neben unermeßlichem Reichtum weniger auch …
11.04.2016
Bild: Agenda News: Ein neues Europa nach deutsch-französischem VorbildBild: Agenda News: Ein neues Europa nach deutsch-französischem Vorbild
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Ein neues Europa nach deutsch-französischem Vorbild

… An dem Sanierungskonzept, das Agenda 2011-2012 bereits im Mai 2010 der Öffentlichkeit zur Diskussion angeboten hat, es steht für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden, werden sie nicht vorbeikommen. Agenda 2011-2012 steht für eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Das komplexe Sachbuch „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ ist ab sofort im Buchhandel, Internet oder über Agenda 2011-2012 lieferbar. Dieter Neumann Agenda 2011-2012 Agenda News, Union für Soziale Sicherheit Dieter …
11.04.2016
Opalenburg – Anleger: nicht ungeprüft zahlen!
CLLB Rechtsanwälte

Opalenburg – Anleger: nicht ungeprüft zahlen!

… GmbH & Co. SafeInvest 1. KG verwendete Widerrufsbelehrung fehlerhaft ist. Zudem sind nach den Erfahrungen der auf Kapitalmarktrecht spezialisierten Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Standorten in München und Berlin Anleger häufig nicht über die mit dem Erwerb einer Beteiligung an der Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. SafeInvest 1. und 2. KG einhergehenden Risiken bis hin zum Verlust des eingesetzten Kapitals aufgeklärt worden. Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte vertritt bereits mehrere Anleger der Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & …
11.04.2016
Bild: Agenda 2011-2012 - 7 Gebote zur KrisenbewältigungBild: Agenda 2011-2012 - 7 Gebote zur Krisenbewältigung
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012 - 7 Gebote zur Krisenbewältigung

… Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. Ziel aller Aktivitäten ist es, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen. Dazu wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, Sozialnetzen, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht. Nur gemeinsam werden wir die globale Krise überwinden und soziale Gerechtigkeit …
07.04.2016
Bild: Wohin führt uns die Prekarisierung der Arbeitswelt?Bild: Wohin führt uns die Prekarisierung der Arbeitswelt?
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Wohin führt uns die Prekarisierung der Arbeitswelt?

… Wirtschaftsbetrieben einzuhebender Mittel. In der Praxis der Industrieländer findet beides statt und im Idealfall ergänzt es sich. Die soziale Stabilität eines freiheitlich organisierten Staates hängt davon ab, wie gut – du das heißt auch: wie gerecht – diese Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger am gemeinsam erarbeiteten Volkseinkommen gelingt. In den westlichen Industrieländern und besonders in den USA und in Deutschland ist hinsichtlich der gerechten Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger in den vergangenen zwei bis drei jahrzehnten eine …
01.04.2016
Bild: Nur wer nah genug dran ist, kann die Tiefe des Abgrunds ermessenBild: Nur wer nah genug dran ist, kann die Tiefe des Abgrunds ermessen
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Nur wer nah genug dran ist, kann die Tiefe des Abgrunds ermessen

… Schluß sein mit der Macht von Banken, Bankstern und allen anderen Spielern, die mit dem Geld anderer Leute auch deren Lebensgrundlagen verzocken. Wenn weiterhin Gelder der Allgemeinheit zur „Rettung“ von Banken eingesetzt werden sollten, müssen dafür Beteiligungen des Staates zu Vorzugskonditionen ausgegeben werden. Die Kreditversorgung der Realwirtschaft muß sichergestellt werden. Staaten sollten nur noch Kredite für Zukunftsinvestitionen aufnehmen dürfen. Für die Finanzierung der laufenden Haushalte darf es keine Kredite mehr geben. Um Einnahmen …
30.03.2016
Bild: Agenda 2011-2012 informiert: Vortrag in Lehrte - Wege aus der KriseBild: Agenda 2011-2012 informiert: Vortrag in Lehrte - Wege aus der Krise
Agenda 2011 - 2012.de

Agenda 2011-2012 informiert: Vortrag in Lehrte - Wege aus der Krise

… beschäftigen werden. Die angebotene Lösung der Krise erscheint einfach und lapidar - ist es auch. Es bedarf einer neuen Kompensation von Staatseinnahmen und Staatsausgaben. Dem entsprechend ist das Ziel von Agenda 2011-2012, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates, zu erreichen. Konsens wird das nachhaltige Wort für die Weiterentwicklung von sozialpolitischen und wirtschaftspolitischen Zielen. In der Gesellschaft spielen Bürger, soziale Netzwerke, Kirchen, Gewerkschaften und Sozialverbände eine wichtige …
29.03.2016
Bild: BGH zu Haftung bei geschlossenen Fonds: Generelle Verkürzung der Verjährungsfrist unzulässigBild: BGH zu Haftung bei geschlossenen Fonds: Generelle Verkürzung der Verjährungsfrist unzulässig
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

BGH zu Haftung bei geschlossenen Fonds: Generelle Verkürzung der Verjährungsfrist unzulässig

… konkreten Fall hatte sich der Kläger im Februar 2004 mit 40.000 US-Dollar zzgl. 5 Prozent Agio an einem geschlossenen Fonds beteiligt. Als er zu der Auffassung kam, dass der Verkaufsprospekt nicht vollständig und zutreffend über die Risiken der Beteiligung aufkläre, klagte er im September 2012 auf Schadensersatz aus Prospekthaftung. Die Fondsgesellschaft verwies auf eine Regelung im Prospekt wonach derartige Ansprüche wegen Prospektfehlern sechs Monate nach Kenntnis bzw. spätestens drei Jahre nach Fondsbeitritt verjährt seien, soweit nicht zwingende …
23.03.2016
Bundesverband Mitarbeiterbeteiligung fordert stärkere Teilhabe am Kapital der Unternehmen
AGP - Bundesverband Mitarbeiterbeteiligung

Bundesverband Mitarbeiterbeteiligung fordert stärkere Teilhabe am Kapital der Unternehmen

In der aktuellen Debatte um die in Deutschland bestehende Kluft zwischen Arm und Reich fordert der Bundesverband Mitarbeiterbeteiligung - AGP eine stärkere Teilhabe der Arbeitnehmer am Kapital der Unternehmen. Angesichts der jüngsten Zahlen der Bundesbank zur Vermögensungleichheit in Deutschland müsse sich die Sozialpolitik wieder auf die Förderung der Eigentums- und Vermögensbildung in breiten Schichten der Bevölkerung konzentrieren, so der 1. Vorsitzende der AGP, Walter Ernst, um die Freiheit, Selbstständigkeit und Verantwortlichkeit des Einzelnen …
23.03.2016
Bild: BGH: Banken müssen über Provisionen bei Vermittlung geschlossener Fonds aufklärenBild: BGH: Banken müssen über Provisionen bei Vermittlung geschlossener Fonds aufklären
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

BGH: Banken müssen über Provisionen bei Vermittlung geschlossener Fonds aufklären

… ihre Kunden über ihre Rückvergütungen, sog. Kick-Backs (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/kick-back.html), aufklären müssen, damit sie den möglichen Interessenkonflikt der Banken bei der Vermittlung von Fondsanteilen erkennen können, ehe sie sich für oder gegen eine Beteiligung entscheiden. Demnach macht sich die Bank schadensersatzpflichtig, wenn sie die Kick-Backs verschweigt. Im konkreten Fall hatte ein Anleger in den inzwischen insolventen Schiffsfonds Hansa Hamburg MT Andre Jacob, vormals MT Margara, investiert. Die …
23.03.2016
Bild: Fett schwimmt immer oben, aber die Wassersuppe wird dünner und dünnerBild: Fett schwimmt immer oben, aber die Wassersuppe wird dünner und dünner
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Fett schwimmt immer oben, aber die Wassersuppe wird dünner und dünner

… herrschen und die anderen sich beherrschen lassen. Trotz dieser genetischen Erblast wären die Menschentiere in der Lage, ihr Gehirn zur Beantwortung der Frage zu nutzen, ob diese Ausgrenzung eines schnell wachsenden Teils der Bevölkerung von einer gerechten Beteiligung am gemeinsam erarbeiteten Wohlstand hinsichtlich ihrer sozialen und wirtschaftlichen Folgen klug ist. Die Agendapolitik Kanzler Schröders hatte vor allem ein einziges Ziel: Unternehmen von Kosten zu entlasten und diese den abhängig Beschäftigten Bürgern aufzuladen. Sie war im Wesentlichen …
22.03.2016
Bild: Langwieriger Versorgungsausgleich bei VBL-BeteiligungBild: Langwieriger Versorgungsausgleich bei VBL-Beteiligung
VOGTS | Rentenberater - Karlsruhe - Rechtsbeistände für Sozial- und Rentenrecht, Versorgungsausgleich : Markus Vogts, Astrid Koser, Alfred Brosy.

Langwieriger Versorgungsausgleich bei VBL-Beteiligung

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 9.3.2016 die Startgutschriftenregelung für VBL-Renten in der Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes für unwirksam erklärt. Betroffen sind etwa 1,7 Millionen Versicherte der Geburtsjahrgänge ab 1947. Auf einen Renten-Nachschlag darf hoffen, wer aufgrund einer schon mal erforderlich gewordenen Neuberechnung deshalb keine verbesserte Startgutschrift erhalten hat, weil der Abstand zwischen den Ergebnissen einer Grundberechnung und einer Vergleichsberechnung nach Vorschriften des Betriebsrentengesetzes wenig…
18.03.2016
Thema: Pressemitteilung Beteiligung
Bundesverkehrswegeplan 2030 berücksichtigt für Dortmund wichtige Verkehrsvorhaben
Thorsten Hoffmann MdB

Bundesverkehrswegeplan 2030 berücksichtigt für Dortmund wichtige Verkehrsvorhaben

… erstmals davon ausgehen können, dass mehr Geld übrig bleibt als für die Projekte im vordringlichen Bedarf notwendig ist, rechnen wir uns gute Chancen für den B1-Tunnel aus, sofern Stadt und Land ihre Hausaufgaben machen und Planungsreife herstellen. Sechswöchige Bürgerbeteiligung ab Montag (21. März 2016) Ab Montag (21. März) beginnt eine sechswöchige Beteiligung der Öffentlichkeit. Alle Interessierten können sich umfassend über den BVWP-Entwurf informieren und über einen Zeitraum von sechs Wochen schriftlich oder elektronisch über ein auf der …
17.03.2016
Bild: Eine deutliche Besserstellung von Regelsatzempfängern - der Staat spart MilliardenBild: Eine deutliche Besserstellung von Regelsatzempfängern - der Staat spart Milliarden
Agenda 2011 - 2012

Eine deutliche Besserstellung von Regelsatzempfängern - der Staat spart Milliarden

… Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. Ziel aller Aktivitäten ist es, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen. Dazu wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, Sozialnetzen, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht. Nur gemeinsam werden wir die globale Krise überwinden und soziale Gerechtigkeit …
17.03.2016
Bild: Ergebnisse im Beteiligungsverfahren zum neuen Quartier in der Nord-Süd-Achse in Hamburg WilhelmsburgBild: Ergebnisse im Beteiligungsverfahren zum neuen Quartier in der Nord-Süd-Achse in Hamburg Wilhelmsburg
Klinkenborg Communications

Ergebnisse im Beteiligungsverfahren zum neuen Quartier in der Nord-Süd-Achse in Hamburg Wilhelmsburg

„Perspektiven! Miteinander Planen für die Elbinseln“ entwickelt mit Bürgerinnen und Bürgern einen umfangreichen Anforderungskatalog für das neue Quartier im Herzen Wilhelmsburgs Weit über 500 Bürgerinnen und Bürger haben sich im Beteiligungsverfahren zum städtebaulichen Wettbewerb „Auf gute Nachbarschaft – Wohnen und Arbeiten zwischen den Kanälen“ der IBA Hamburg GmbH mit ihren Ideen und Anregungen eingebracht. Die Ergebnisse des umfangreichen Verfahrens gehen nun ein in die Aufgabenbeschreibung zum städtebaulichen Wettbewerb, der Ende März startet …
16.03.2016
Bild: Wölbern Holland 72: Fast TotalverlustBild: Wölbern Holland 72: Fast Totalverlust
CLLB Rechtsanwälte

Wölbern Holland 72: Fast Totalverlust

… deutlich gemacht werden, dass es sich bei einem geschlossenen Immobilienfonds um eine unternehmerische Kapitalanlage handelt, deren Risiken bis hin zu einem Totalverlust des eingesetzten Kapitals reichen können. „Viele Anleger, denen der Erwerb derartiger geschlossener Immobilienbeteiligungen empfohlen worden ist, berichten uns, dass ihnen derartige geschlossene Fonds als sichere Anlagen angepriesen wurden,“ so Rechtsanwalt Bombosch. Sichere Anlagen sind sie definitiv nicht, wie das Schicksal des Wölbern 72 dokumentiert. Ansprüche wegen fehlerhafter …
16.03.2016
Hochwertig und langfristig nutzbar
WiRE Umwelttechnik Oberhaching

Hochwertig und langfristig nutzbar

… Situation bestätigt, bietet WiRE Umwelttechnik mit seinen Holzhäuser somit nicht nur ein Konzept für rasche Lösungen an, sondern auch eines mit hoher Nachhaltigkeit. Dies besonders auch in Hinblick auf eine möglichst sinnvolle Verwendung der strukturellen finanziellen Beteiligung des Bundes, der im Jahr 2015 seine Hilfe auf zwei Milliarden Euro verdoppelte. Schnell errichtet + wiederverwendbar Anders als beim Einsatz von Stahl, Beton und Aluminium bieten Holzhäuser eine Reihe von Vorteilen: einen besseren Schallschutz, ein wintersicheres, warmes …
16.03.2016
Bild: Ein Bollwerk für sozialen Frieden und politische StabilitätBild: Ein Bollwerk für sozialen Frieden und politische Stabilität
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Ein Bollwerk für sozialen Frieden und politische Stabilität

… gedruckten Euromilliarden zu beglücken, ließe sich die Planungs- und Einführungszeit eines möglichst schnell einzuführenden Grundeinkommens leicht überbrücken. Über die Beseitigung und Verhinderung von Armut zielt die genannte Studie auf die Stärkung bürgerlicher Souveränität, Mitverantwortung und Beteiligung an politischen Entscheidungen. Das unbedingte individuelle Grundeinkommen wäre also nicht nur ein Weg zu sozialer Gerechtigkeit und sozialem Friedens, sondern auch eine wichtiges emanzipatorisches Mittel. Wer es ernst meint mit Freiheit, Gleichheit …
15.03.2016
Bild: Nordcapital Offshore Fonds 3: MS E.R. Haugesund vor dem VerkaufBild: Nordcapital Offshore Fonds 3: MS E.R. Haugesund vor dem Verkauf
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Nordcapital Offshore Fonds 3: MS E.R. Haugesund vor dem Verkauf

… Risiken der Kapitalanlage umfassend erläutert werden müssen. Zu den Risiken zählen die globalen konjunkturellen Entwicklungen, die langen Laufzeiten oder die erschwerte Handelbarkeit der Fondsanteile. Für die Anleger kann ihre Beteiligung auch im Totalverlust der Einlage enden. Außerdem hätte die vermittelnde Bank auch ihre Rückvergütungen (Kick-Backs) offenlegen müssen. Wurden die Kick-Backs oder Risiken verschwiegen, können Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden. http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/nordcapital-gmbh-schiffsfonds.html
14.03.2016
Bild: „Mein Anspruch ist, dass wir konkrete, finanzierbare Vorschläge machen“ – Jochen Bülow im InterviewBild: „Mein Anspruch ist, dass wir konkrete, finanzierbare Vorschläge machen“ – Jochen Bülow im Interview
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

„Mein Anspruch ist, dass wir konkrete, finanzierbare Vorschläge machen“ – Jochen Bülow im Interview

… Flughafen Hahn oder Landesbank. Teilweise aber ist es auch so, dass die Bundesregierung viele Bundesländer nicht ausreichend finanziert, denn eigene Einnahmen hat das Land nur sehr bedingt. Und weil die SPD lieber Schulden macht als eine Bundesregierung mit SPD-Beteiligung über den Bundesrat unter Druck zu setzen, wird gekürzt und gestrichen, verfallen die Straßen und öffentlichen Gebäude – und es reicht trotzdem nicht. Rot-Grün und 'Opposition' übertreffen sich wie vor jeder Wahl mit blumigen Versprechungen insbesondere bei den anstehenden Landesinvestitionen. …
11.03.2016
Bild: Donald Trump und AfD – hetzen, beleidigen, denunzierenBild: Donald Trump und AfD – hetzen, beleidigen, denunzieren
Agenda 2011 - 2012

Donald Trump und AfD – hetzen, beleidigen, denunzieren

… Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gründet im Mai 2010 Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger. Dazu wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Ziel ist, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch …
10.03.2016
Bild: UNISTER wird mit neuer Inhouse-Kampagne politischBild: UNISTER wird mit neuer Inhouse-Kampagne politisch
Unister GmbH

UNISTER wird mit neuer Inhouse-Kampagne politisch

… stattfand, sowie die Gäste der in Leipzig stets vielköpfigen Gegendemonstrationen. UNISTER-Mitarbeiter aus mehreren Nationen enthüllten ein überdimensionales Plakat am zentralen Ringmessehaus in unmittelbarer Nähe zum Kundgebungsplatz. Hinter dessen historischer Fassade baut die UNISTER-Beteiligung Travel24.com AG zurzeit ein neues Design-Hotel. „Wir respektieren das Recht auf freie Meinungsäußerung im Rahmen der Montagsdemos und machen selbst davon Gebrauch“, sagte UNISTER-Geschäftsführer Thomas Wagner. Das Ansehen des Freistaates Sachsen sei derzeit …
09.03.2016
Bild: Agenda 2011-2012 - Deutschland entzieht sich der NATO BündnistreueBild: Agenda 2011-2012 - Deutschland entzieht sich der NATO Bündnistreue
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012 - Deutschland entzieht sich der NATO Bündnistreue

… Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatschulden steht. Dazu wird das Buch „Protokoll einer Staatsfinanzierung – Wege aus der Krise“ aktuelle Hintergrundinformationen. Agenda 2011-2012 stimmt für eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Staatskosten. Dazu wird ein Konsens mit sozialen Netzwerken, Kirchen, Sozialverbänden, Unternehmern und der Finanzelite angestrebt, um diese Ziele zu verwirklichen. Dieter Neumann Agenda 2011-2012 Agenda News Union für Soziale Sicherheit Dieter Neumann Wintershall …
07.03.2016
Bild: HCI MS City of Guangzhou: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnetBild: HCI MS City of Guangzhou: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

HCI MS City of Guangzhou: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet

… Amtsgericht Lüneburg hat am 29. Februar die vorläufige Insolvenzverwaltung über die Reederei M. Lauterjung GmbH & Co. KG MS "City of Guangzhou" angeordnet. Für die Anleger, die sich mit einer Mindestsumme von 10.000 Euro beteiligen konnten, verlief die Beteiligung an dem Schiffsfonds ohnehin enttäuschend. Die prospektierten Ausschüttungen wurden nicht erreicht und statt der erhofften Renditen müssen sie nach der Insolvenz sogar den Totalverlust ihrer Einlage befürchten. Um finanzielle Verluste abzuwenden, können sich Anleger an einen im Bank- …
04.03.2016
Bild: Krisen und Reformen – CDU, CSU, SPD haben keine AntwortenBild: Krisen und Reformen – CDU, CSU, SPD haben keine Antworten
Agenda 2011 - 2012

Krisen und Reformen – CDU, CSU, SPD haben keine Antworten

… Probleme und große Aufgaben Antworten. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion gestellt, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatschulden steht. Dazu wird das Buch „Protokoll einer Staatsfinanzierung – Wege aus der Krise“ angeboten, das für eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Staatskosten wirbt. Dazu wird ein Konsens mit sozialen Netzwerken, Kirchen, Sozialverbänden, Unternehmern und der Finanzelite angestrebt, um diese Ziele zu verwirklichen. Dieter Neumann
03.03.2016
Bild: Dieter Neumann: Flüchtlingskrise – jeinBild: Dieter Neumann: Flüchtlingskrise – jein
Agenda 2011 - 2012

Dieter Neumann: Flüchtlingskrise – jein

… noch rund 320 Mrd. Euro Schulden hat? Ob Schuldenkrise, der Ukraine- und Syrienkonflikt, Flüchtlingsströme oder Rechtsradikalismus, die Staatengemeinschaft versagt, wenn es um große Konflikte geht. Und nun sollen diese Länder das Flüchtlingsproblem lösen, ohne eine solidarische Beteiligung aller EU-Länder und Russlands? Wann werden Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler und Experten begreifen, dass nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Länder die Probleme gelöst werden können. Wann werden sie erkennen, dass die Schuldenkrise nur mit …
25.02.2016
TIV Trendinvest: LG Berlin verurteilt Anlageberater
CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz Partnerschaft mbB

TIV Trendinvest: LG Berlin verurteilt Anlageberater

… von CLLB Rechtsanwälte vertretenen Anlegerin, die sich an der TIV Trendinvest GmbH & Co. Umweltfonds KG treuhänderisch beteiligt hatte, Schadensersatz zugesprochen hat. Hintergrund war, dass die Beratungsgesellschaft, die die Anlegerin beraten und ihr die Zeichnung der Beteiligung empfohlen hatte, sie zur Überzeugung des Gerichts nicht anlegergerecht beraten hatte. Bei einer Vielzahl von Anlegern der TIV Trendinvest GmbH & Co. Umweltfonds KG sowie der Folgefonds liefen Beratungsgespräche nach einem bestimmten Muster ab: - Die Anlage wurde …
24.02.2016
Bild: Beteiligungsworkshop zum Quartier zw. Jaffe-Davids-Kanal und Aßmannkanal am 3.3. im Bürgerhaus WilhelmsburgBild: Beteiligungsworkshop zum Quartier zw. Jaffe-Davids-Kanal und Aßmannkanal am 3.3. im Bürgerhaus Wilhelmsburg
Klinkenborg Communications

Beteiligungsworkshop zum Quartier zw. Jaffe-Davids-Kanal und Aßmannkanal am 3.3. im Bürgerhaus Wilhelmsburg

… Nachbarschaft zum Reiherstiegviertel („Nord-Süd-Achse“). Seit dem 9. Februar läuft eine Fragebogenaktion über den Neuen Ruf und das Elbe Wochenblatt, auf www.nordsuedachse.de kann sich noch bis zum 1. März online eingebracht werden, und „Perspektiven!“ war mit Beteiligungs-/Infoständen im Stadtteil unterwegs. Die ersten Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens sollen nun öffentlich vorgestellt und mit den Menschen vor Ort weiter ausgearbeitet werden. „Perspektiven“ lädt dazu zusammen mit dem Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg und dem vhw …
24.02.2016
Bild: Vortrag - Wege die aus der Krise führenBild: Vortrag - Wege die aus der Krise führen
Agenda 2011 - 2 012

Vortrag - Wege die aus der Krise führen

… – eine auf die Zukunft bezogene Vorstellung – wie die Krisen überwunden werden können. Dabei spielte das Verhältnis zwischen Staatsausgaben, Staatseinnahmen und Staatsschulden die entscheidende Rolle. Die Erkenntnis daraus ist, dass die globale Krise nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates überwunden werden kann. Das ist unser Ziel! Mitte 2009 wurde das Konzept für Agenda 2011-2012 geschrieben, das als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt ist. Am 20. Mai 2010 ist …
17.02.2016
Bild: Wie geht’s weiter mit Geld und Gold?Bild: Wie geht’s weiter mit Geld und Gold?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wie geht’s weiter mit Geld und Gold?

… hinaus. Sie sehen dieses zwar als wichtiges Mittel sozialer Gerechtigkeit und menschenwürdigen Zusammenlebens von Arm und Reich. Darüber hinaus aber als wichtige emanzipatorische Basis für die letztlich angestrebte Verbesserung und Stärkung staatsbürgerlicher Souveränität, Mitverantwortung und Beteiligung an politischen Entscheidungen. In erster Linie würde ein solches Grundeinkommen aber verhindern, daß es in einem reichen Land wie Deutschland neben unermeßlichem Reichtum weniger auch bittere und sich ausbreitende Armut gäbe. Und dafür zu sorgen, …
16.02.2016
Bild: Statt den Augiasstall der Bankster auszumisten, drucken die Notenbanken immer mehr GeldBild: Statt den Augiasstall der Bankster auszumisten, drucken die Notenbanken immer mehr Geld
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Statt den Augiasstall der Bankster auszumisten, drucken die Notenbanken immer mehr Geld

… Reich. Darüber hinaus sieht er darin aber auch eine wichtige emanzipatorische Basis für die – zumindest in zahlreichen oft wiederholten Lippenbekenntnissen auch von Politikern – angestrebte Verbesserung und Stärkung staatsbürgerlicher Souveränität, Mitverantwortung und Beteiligung an politischen Entscheidungen. Die Studie (ISBN 978-3-943788-18-1, eBook [PDF] oder ISBN 978-3-943788-32-7, eBook [ePub]) ist für 9,95 Euro beim eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital (www.read.ruedenauer.de) und in jeder gut sortierten (Internet.)Buchhandlung …
15.02.2016
Bild: Linke-Plakat mit Helmut Kohl-Motiv im WahlkampfBild: Linke-Plakat mit Helmut Kohl-Motiv im Wahlkampf
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Linke-Plakat mit Helmut Kohl-Motiv im Wahlkampf

… Bundesland. Der Satz über die „Schwächsten“ soll Konservative, aber auch weite Teile der SPD daran erinnern, dass humanistische Grundsätze nicht verhandelbar sind: Das Sozialstaatsgebot hat Verfassungsrang! Der kommende Landtag braucht deshalb eine sozial und gewerkschaftlich orientierte Opposition. Gerade weil sich SPD und Grüne der CDU und Julia Klöckner andienen werden, gerade weil mit einer CDU-geführten Landesregierung unter Beteiligung der SPD und dem Einzug der FDP und der AfD ein massiver Rechtsruck im nächsten Landtag droht: Sozial muss drin sein!
15.02.2016
Bild: Welt im Krisenmodus und keine Besserung in SichtBild: Welt im Krisenmodus und keine Besserung in Sicht
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Welt im Krisenmodus und keine Besserung in Sicht

… unserer Gesellschaft“. Die Überlegungen, die in der Studie angestellt werden, greifen allerdings weit über das Grundeinkommen hinaus, obwohl dieses eine wichtige emanzipatorische Basis für die letztlich angestrebte Verbesserung und Stärkung bürgerlicher Souveränität, Mitverantwortung und Beteiligung an politischen Entscheidungen ist. Wichtige Ziele sind die Entlobbyisierung der Politik sowie die Sicherung des Primats des Allgemeinwohls. Die Studie (ISBN 978-3-943788-18-1, eBook [PDF] oder ISBN 978-3-943788-32-7, eBook [ePub]) ist für 9,95 Euro …
12.02.2016
Bild: Hartmann Reederei: MS Cuxhaven im vorläufigen InsolvenzverfahrenBild: Hartmann Reederei: MS Cuxhaven im vorläufigen Insolvenzverfahren
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Hartmann Reederei: MS Cuxhaven im vorläufigen Insolvenzverfahren

… kann die rechtlichen Möglichkeiten prüfen und ggf. Ansprüche auf Schadensersatz geltend machen. Zu den Ursachen der nach wie vor anhaltenden Krise der Handelsschifffahrt zählen aufgebaute Überkapazitäten und sinkende Charterraten. In den Anlageberatungsgesprächen wurden Beteiligungen an Schiffsfonds allerdings häufig als sichere und lukrative Geldanlage dargestellt. Tatsächlich sind Schiffsfonds aber spekulative Kapitalanlagen, da sie auch zahlreichen Risiken ausgesetzt sind. Risiken wie lange Laufzeiten oder erschwerte Handelbarkeit der Anteile, …
11.02.2016
Bild: RWB Fonds: OLG Dresden bestätigt Urteil des LG GörlitzBild: RWB Fonds: OLG Dresden bestätigt Urteil des LG Görlitz
CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz Partnerschaft mbB

RWB Fonds: OLG Dresden bestätigt Urteil des LG Görlitz

München, den 10. Februar 2016. – Das Oberlandesgericht Dresden hat mit Urteil vom 3. Februar 2016 ein Urteil des Landgerichts Görlitz gegen einen Anlageberater wegen Fehlberatung bestätigt. Geklagt hatte eine Anlegerin, die aufgrund der Beratung Beteiligungen an mehreren RWB Global Market Fonds gezeichnet hatte. Die Mandantin der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte hatte geltend gemacht, von dem Anlageberater fehlerhaft beraten worden zu sein, da sie nach eigener Darstellung nur eine risikolose Kapitalanlage hätte zeichnen wollen. CLLB Rechtsanwälte reichte …
10.02.2016
Bild: Hartmann Reederei: MS Flensburg insolventBild: Hartmann Reederei: MS Flensburg insolvent
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Hartmann Reederei: MS Flensburg insolvent

… die rechtlichen Möglichkeiten prüfen und ggf. Ansprüche auf Schadensersatz geltend machen. Gerade bei der Vermittlung von Schiffsfonds hat sich die Anlageberatung häufig als fehlerhaft erwiesen. Den Anlegern wurden in den Beratungsgesprächen häufig die Vorzüge einer Beteiligung an einem Schiffsfonds dargestellt, die bestehenden Risiken aber verschwiegen oder nur unzureichend erläutert. Zu den typischen Risiken bei Schiffsfonds zählen neben der allgemeinen konjunkturellen Entwicklung häufig die langen Laufzeiten, die erschwerte Handelbarkeit der …
10.02.2016
Bild: Nordcapital MS Voge Master: Amtsgericht Hamburg eröffnet vorläufiges InsolvenzverfahrenBild: Nordcapital MS Voge Master: Amtsgericht Hamburg eröffnet vorläufiges Insolvenzverfahren
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Nordcapital MS Voge Master: Amtsgericht Hamburg eröffnet vorläufiges Insolvenzverfahren

… aus: Das Emissionshaus Nordcapital (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/nordcapital-gmbh-schiffsfonds.html)legte den Schiffsfonds MS Voge Master im Juli 2006 auf. Anleger konnten sich mit einer Mindestsumme von 15.000 Euro an dem Massengutfrachter beteiligen. Die Beteiligung an dem Schiffsfonds konnte allerdings nur in den Anfangsjahren ihrer prognostizierten Erwartungen erfüllen. Später blieben die Ausschüttungen aus. 2012 verschlechterte sich die wirtschaftliche Lage derart, dass ein Sanierungskonzept umgesetzt werden …
05.02.2016
ECI – Energy Capital Invest – US Öl- und Gasfonds – Welche Möglichkeiten haben geschädigte Anleger?
CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz Partnerschaft mbB

ECI – Energy Capital Invest – US Öl- und Gasfonds – Welche Möglichkeiten haben geschädigte Anleger?

… insbesondere die Öl- und Erdgasexploration und –förderung in den USA sein. Hierbei wurden den Anlegern jährliche Renditen zwischen 8 % und 10 % versprochen. Für die Anleger ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt jedoch nicht nachvollziehbar, wie sich ihre Beteiligungen tatsächlich entwickeln. Denn nach derzeitigem Kenntnisstand von CLLB Rechtsanwälte erhielten die Anleger – je nach betroffenem Fonds – mindestens seit 2013 keine testierten Abschlussbilanzen, anhand derer die Anleger sehen könnten, ob die erhaltenen Ausschüttungen tatsächlich vom Gewinn …
05.02.2016
Bild: Midas Mittelstandsfonds 2: Anleger sollen Geld zurückzahlenBild: Midas Mittelstandsfonds 2: Anleger sollen Geld zurückzahlen
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Midas Mittelstandsfonds 2: Anleger sollen Geld zurückzahlen

… Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Midas (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/midas-mittelstandsfonds.html)-Gruppe geriet tief in den Anlageskandal rund um die S&K-Gruppe. Der Fondsanbieter wurde von der S&K-Gruppe übernommen. Glück hatten Anleger, die ihre Beteiligung noch rechtzeitig gekündigt hatten. Sie erhielten ihr Geld fast vollständig zurück. Doch nun werden die Anleger des Midas Mittelstandsfonds 2 offenbar von den Schatten der Vergangenheit wieder eingeholt. Wie die Wirtschaftswoche …
04.02.2016
Bild: Start des Bürgerbeteiligungsverfahrens zum Wettbewerbsverfahren Nord-Süd-Achse in WilhelmsburgBild: Start des Bürgerbeteiligungsverfahrens zum Wettbewerbsverfahren Nord-Süd-Achse in Wilhelmsburg
Klinkenborg Communications

Start des Bürgerbeteiligungsverfahrens zum Wettbewerbsverfahren Nord-Süd-Achse in Wilhelmsburg

… in den nächsten Jahren dringend benötigter Wohnraum entstehen. Für das Projektgebiet Nord-Süd-Achse führt die IBA Hamburg GmbH in Abstimmung mit der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen und dem Bezirksamt Hamburg-Mitte den städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerb durch. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger wurde dem Projekt „Perspektiven! – miteinander planen für die Elbinseln“ der Stiftung Bürgerhaus Wilhelmsburg und seinen Kooperationspartnern, dem Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelms­burg und dem vhw Bundesverband für Wohnen …
03.02.2016
Immobilieninvestitionen der S&K Gruppe - Anleger sollten handeln
Prof. Dr. Thieler & Wittmann Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Immobilieninvestitionen der S&K Gruppe - Anleger sollten handeln

… 196/13). Diese berichtet, dass viele Anleger von selbständigen Handelsvertretern diverser bundesweit tätigen Finanzdienstleistungsunternehmen aufgesucht wurden, um sich grundsätzlich über bestehende Verträge beraten zu lassen. Im Zuge dessen wurde mitunter bereits Anlegern, die bereits Geld verloren hatten, Beteiligungen an geschlossenen Fonds zur Zeichnung angeraten, unter anderem an der Deutschen S&K Sachwerte 2 GmbH & Co. KG sowie an der ASSET TRUST AG. „Anleger unterschrieben mitunter blindlings die ihnen von den einzelnen Beratern zur …
02.02.2016
Bild: Dieter Neumann Politik und Realität – weniger Netto vom BruttoBild: Dieter Neumann Politik und Realität – weniger Netto vom Brutto
Agenda 2011 - 2012

Dieter Neumann Politik und Realität – weniger Netto vom Brutto

… Kinder und immer mehr Reiche, die keine oder geringere Steuern zahlen. Agenda 2011-2012 bietet der Öffentlichkeit ein Kontrastprogramm an, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Anhand von 33 Schwerpunktthemen wird ein Programm für eine Staatssanierung angeboten. Als Anlage findet der User 450 Berichte die Lösungen für die vielen kleinen und großen Probleme/Aufgaben anbieten. Dabei spielt das Ziel, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Staatskosten, eine entscheidende Rolle. Dieter Neumann
28.01.2016
Bild: Pylon Performance Fonds I: Drohende Verluste für die AnlegerBild: Pylon Performance Fonds I: Drohende Verluste für die Anleger
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Pylon Performance Fonds I: Drohende Verluste für die Anleger

… auf eine Rendite geweckt werden. Vielmehr müssen die Anleger im Zuge einer anleger- und objektgerechten Beratung auch umfassend über die Risiken der Kapitalanlage aufgeklärt werden. Denn die Anleger erwerben mit den Fondsanteilen in der Regel unternehmerische Beteiligungen. Damit verbunden sind nicht nur die Renditeaussichten, sondern naturgemäß auch die unternehmerischen Risiken. Für die Anleger können diese Risiken im Totalverlust ihrer Einlage enden. Dennoch wurden erfahrungsgemäß die Risiken in den Beratungsgesprächen oft nur unzureichend oder …
27.01.2016
Bild: 'Den Studierenden wieder ihren Freiraum zurückgeben' - Katharina Jahn im InterviewBild: 'Den Studierenden wieder ihren Freiraum zurückgeben' - Katharina Jahn im Interview
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

'Den Studierenden wieder ihren Freiraum zurückgeben' - Katharina Jahn im Interview

… einigen Gebäuden wäre eine Sanierung absolut notwendig und auch die Ausstattung vieler Räume ist unter den zu erwartenden Standards. Die heutige Uni erscheint weit gehend „verschult“. Wahlen zu den Studierendenparlamenten zeichnen sich durch extrem niedrige Beteiligung aus, andere demokratische Vertretungsorgane der Hochschulautonomie sind offenbar vielen unbekannt. Sind die heutigen Studierenden eine Generation unpolitischer Karrieristen? Katharina Jahn: Das glaube ich nicht. Viele Studierenden haben nach der Umstellung von Magister / Diplom einfach …
26.01.2016
Bild: Es gibt noch echte Demokraten unter den Politikern – wo sind unsere?Bild: Es gibt noch echte Demokraten unter den Politikern – wo sind unsere?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Es gibt noch echte Demokraten unter den Politikern – wo sind unsere?

… Kosten Politik machen, das in erster Linie für sich selbst (und ihren Klüngel) tun, und daß sie – die Wähler – und ihre legitimen Interessen dabei allenfalls zufällig eine Rolle spielen. Alle Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf angemessene Beteiligung am gemeinsam erarbeiteten Volkseinkommen, auch die Arbeitslosen, die geopfert werden, damit andere mehr „verdienen“ können, auch die armen Rentner, die mit geschickt formulierten Gesetzen um ihr Anrecht auf eine angemessene Beteiligung am Volkseinkommen gebracht werden, um nur zwei Beispiele …
22.01.2016
Bild: BAG zur Wirksamkeit des nachvertraglichen WettbewerbsverbotsBild: BAG zur Wirksamkeit des nachvertraglichen Wettbewerbsverbots
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

BAG zur Wirksamkeit des nachvertraglichen Wettbewerbsverbots

… versäumt, durch schriftliche Erklärung innerhalb eines Monats nach der Kündigung auch die Unwirksamkeit der Wettbewerbsvereinbarung herbeizuführen. Allerdings umfasse die Vereinbarung, dass das Belassen des Darlehens nach dem Ende des Arbeitsverhältnisses eine verbotene Beteiligung an einem Konkurrenzunternehmen sei. Da er das Darlehen nicht zurückgefordert habe, habe er das Unternehmen weiterhin wirtschaftlich unterstützt. Dennoch müssen Arbeitgeber bei der Formulierung eines Wettbewerbsverbots aufpassen, damit dieses Verbot verbindlich gilt. Im …
21.01.2016
TIV Trendinvest GmbH & Co.Umweltfonds KG- Anleger klagen
CLLB Rechtsanwälte Partnerges. mbB

TIV Trendinvest GmbH & Co.Umweltfonds KG- Anleger klagen

… Co. Umweltfonds KG beteiligt hatte, Schadensersatz zugesprochen, da die betroffene Beratungsgesellschaft die Anlegerin nicht anlegergerecht beraten hatte. Nach der Beweisaufnahme stand zur Überzeugung des Gerichts fest, dass „die Empfehlung einer unternehmerischen Beteiligung mit Totalverlustrisiko und mit dem Risiko der Nachschusspflicht bezüglich erhaltener Ausschüttungen nicht auf die persönlichen Verhältnisse der Anlegerin zugeschnitten“ war. Das Landgericht Berlin nahm dabei auf die ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Bezug, …
21.01.2016

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