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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Beteiligung

Bild: Fachtagung Korruptionsprävention in der Öffentlichen VerwaltungBild: Fachtagung Korruptionsprävention in der Öffentlichen Verwaltung
Kommunales Bildungswerk e.V.

Fachtagung Korruptionsprävention in der Öffentlichen Verwaltung

… die Ergebnisse eines Teilprojektes des Forschungsverbundes „Risikomanagement der Korruption aus der Perspektive von Unternehmen, Kommunen, Polizei (RiKo)“ vorgestellt. Die Hochschule Hof präsentiert Befunde zur Korruptionsprävention in deutschen Kommunen. Das Forschungsprojekt unter Beteiligung des Kommunalen Bildungswerks e. V. wird gefördert vom Bundesministerium für Bildung und Forschung. Programmablauf am 02.-03. März • Die organisationale Integrität sichern. Worauf es in der Verwaltungspraxis ankommt (Herr Prof. Dr. Carsten Stark) • Korruptionsmöglichkeiten …
24.02.2017
Bild: Erste Ökumenische Tagung der Landjugend in Bayern - Maria Kurz wiedergewähltBild: Erste Ökumenische Tagung der Landjugend in Bayern - Maria Kurz wiedergewählt
KLJB Katholische Landjugendbewegung Bayern

Erste Ökumenische Tagung der Landjugend in Bayern - Maria Kurz wiedergewählt

… „Ökumene 2017: Leben auf dem Land“ im Vordergrund der Tagung. Die Grundlage für die inhaltliche Auseinandersetzung bildeten die „Niederalteicher Thesen“, die im April 2016 in Niederalteich (Diözese Passau) bei der Ersten Ökumenischen Landkonferenz bereits unter Beteiligung von KLJB und ELJ verabschiedet wurden. Aus der Jugendperspektive wurden diese programmatischen Aussagen weiter entwickelt, etwa in den Bereichen Jugendbeteiligung, Landwirtschaft, Wohnen und Integration auf dem Land. Die Fortsetzung der Ökumenischen Landkonferenz ist bereits in …
23.02.2017
Bild: Die Menschen werden es zunehmend Leid, betrogen zu werdenBild: Die Menschen werden es zunehmend Leid, betrogen zu werden
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Die Menschen werden es zunehmend Leid, betrogen zu werden

… und für solche Menschen, die nicht klar denken können. Griechenland könnte bald vor dem Staatsbankrott stehen. Der IWF hält offensichtlich die Schuldentragfähigkeit des Landes für erschöpft und will sich nicht an einem Dritten Hilfspaket beteiligen. Wenn der Deutsche Bundestag, der die Beteiligung des IWF zur Bedingungen für die Zustimmung zu weiteren Finanzhilfen gemacht hat, nicht einknickt, dürfte das für Griechenland das Aus bedeuten. Für die Währungsunion wäre es aber ein Weckruf und wir können nur hoffen, daß die „Eliten“ ihn richtig verstehen. Ein …
23.02.2017
Bild: OLG Celle bestätigt Schadensersatzansprüche wegen FalschberatungBild: OLG Celle bestätigt Schadensersatzansprüche wegen Falschberatung
GRP Rainer Rechtsanwälte

OLG Celle bestätigt Schadensersatzansprüche wegen Falschberatung

… solchen Fällen häufig Ansprüche auf Schadensersatz geltend machen, wie ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Celle vom 26. Januar 2017 unterstreicht (Az.: 11 U 96/16). Konkret hatte sich ein Anleger an einem Schiffsfonds beteiligt. Die Beteiligung hatte ihm ein Handelsvertreter einer Anlageberatungsgesellschaft empfohlen. Der Anleger machte Ansprüche auf Schadensersatz aufgrund einer fehlerhaften Anlageberatung geltend. Im Beratungsgespräch war er nicht über die hohen Weichkosten aufgeklärt worden. So lagen die Eigenkapitalbeschaffungskosten …
22.02.2017
Bild: Zukunftsprojekt Agenda 2011 - 2012 „Wege aus der Krise“Bild: Zukunftsprojekt Agenda 2011 - 2012 „Wege aus der Krise“
Agenda 2011 - 2012

Zukunftsprojekt Agenda 2011 - 2012 „Wege aus der Krise“

… Staatssanierung – Wege aus der Krise“ bei Books on Demand. Seit 2010 wurden über 1.000 öffentliche Personen schriftlich über das Zukunftsprogramm von Agenda 2011-2012 informiert. Agenda 2011-2012 steht für soziale Sicherheit und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Umfangreiche Informationen bieten die Presseportale www.agenda2011-2012.de und die Onlinezeitung www.agenda-news.de. User haben Berichte dazu über 12 Millionen Mal im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Dieter Neumann
22.02.2017
Frieden, Menschlichkeit und Nachhaltigkeit
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Frieden, Menschlichkeit und Nachhaltigkeit

… ROC schlug der Präsident auch vier Grundsätze für die Bewältigung von sich überschneidenden Forderungen im Südchinesischen Meer vor. Diese umfassen die friedliche Beilegung von Streitigkeiten im Einklang mit dem Völkerrecht und dem Recht des Meeres; die Beteiligung Taiwans an jedem multilateralen Streitbeilegungsmechanismus; die Gewährleistung der Freiheit der Schifffahrt und des Überflugs in der Region; und die Beilegung von Streitigkeiten und die Förderung der gemeinsamen Entwicklung. Im Dezember erklärte Tsai in ihrer Eröffnungsrede auf einer …
13.02.2017
Bild: Digitale Jugendbeteiligung für die Generation OnlineBild: Digitale Jugendbeteiligung für die Generation Online
Stadtjugendring Geislingen e.V.

Digitale Jugendbeteiligung für die Generation Online

… Dabei ging es darum herauszufinden, was die Jugendlichen lokal bewegt, welche Ideen sie für ihre Stadt haben und wie Sie sich die Zukunft in ihrer Stadt vorstellen. Dazu nutzten die Initiatoren zum ersten Mal auch eine webbasierte Jugendbeteiligungsplattform. Für den Zugang zum paowao-System (indianisch für ein Stammestreffen) wurden Laptops bereitgestellt und die Jugendlichen konnten auch mit ihren eigenen Smartphones und Tablets an der Ideenfindung, Bewertung und dem digitalen Meinungsaustausch teilnehmen. Eine anfangs noch leere interaktive Karte …
07.02.2017
Bild: Wer trägt die Kosten des Nebenintervenienten?Bild: Wer trägt die Kosten des Nebenintervenienten?
Rechtsanwälte Wüterich Breucker

Wer trägt die Kosten des Nebenintervenienten?

Die Entscheidung, ob ein Rechtsstreit geführt werden soll, hängt nicht zuletzt vom Kostenrisiko ab. Das gilt erst recht für die Beteiligung am Prozess zwischen zwei anderen Parteien. Zwar wird - wer nicht gerade Rechtsanwalt ist - im Zweifel gerne auf eine Beteiligung an Rechtsstreitigkeiten verzichten. "Es gibt aber Situationen, in denen man als Dritter in das Verfahren eingreifen sollte, um seine Rechte zu wahren", sagt Rechtsanwalt Marius Breucker aus Stuttgart. Hierfür sieht die Zivilprozessordnung die "Nebenintervention" vor. Sie setzt voraus, …
06.02.2017
Bild: Schulz: Ich bin einer von Euch, ich kenne Euch, Eure Sorgen und Ängste – nun muss er liefernBild: Schulz: Ich bin einer von Euch, ich kenne Euch, Eure Sorgen und Ängste – nun muss er liefern
Agenda 2011 - 2012

Schulz: Ich bin einer von Euch, ich kenne Euch, Eure Sorgen und Ängste – nun muss er liefern

… der Staatsschulden. Agenda 2011-2012 hat 2009 die Statistiken des Statistischen Bundesamtes, von EUROSTAT und Statista „studiert“ und daraus die Schlüsse zu Überwindung der Schuldenkrise gezogen. Die Erkenntnis ist, dass die Schuldenkrise nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates überwunden wird. Seit Mai 2010 werden redaktionell alle 3 Tage brisante sozial-, finanz- und wirtschaftspolitische Presseberichte und Nachrichten ausgewertet. Das herausragende Thema wird knapp kommentiert. Es werden …
06.02.2017
Bild: Lloyd Flottenfonds XI MS Barbados: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnetBild: Lloyd Flottenfonds XI MS Barbados: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
GRP Rainer Rechtsanwälte

Lloyd Flottenfonds XI MS Barbados: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet

… MS Bonaire. Über die MS Barbados Schifffahrtsgesellschaft mbH & Co. KG wurde am Amtsgericht Bremen am 19. Januar das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet (Az.: 501 IN 2/17). Für die Anleger wird die Situation durch die Insolvenz nicht einfacher. Denn die Beteiligung an dem Lloyd Flottenfonds XI verlief für die Anleger nur in den Anfangsjahren erfolgversprechend. Später machten sich die Auswirkungen der Finanzkrise 2008 auch bei diesem Schiffsfonds bemerkbar. Die Nachfrage war zurückgegangen und die erforderlichen Charterraten ließen sich nicht …
02.02.2017
A 26 Ost: Perspektiven! Wir machen keine Werbung für Autobahnen. Wir machen Werbung für Demokratie.
Klinkenborg Communications

A 26 Ost: Perspektiven! Wir machen keine Werbung für Autobahnen. Wir machen Werbung für Demokratie.

Heute beginnt der Beteiligungsprozess zur A26 Ost: Perspektiven! – miteinander planen für die Elbinseln ist dabei. Warum? „Wir machen keine Werbung für Autobahnen. Wir machen Werbung für Demokratie.“ Damit Demokratie funktioniert, braucht es mehr als wählen zu gehen. Alle Bürgerinnen und Bürger müssen die Möglichkeit haben, die Entscheidungen über ihr Lebensumfeld aktiv mitzugestalten. Aus den Perspektiven!-Verfahren seit 2013 wissen wir, dass auf den Elbinseln von einer klaren Ablehnung der A26 oder deren Linienführung bis zu deren klaren Befürwortung …
01.02.2017
Bild: Stille Beteiligung: Geld für Startups vom stillen GesellschafterBild: Stille Beteiligung: Geld für Startups vom stillen Gesellschafter
ROSE & PARTNER LLP.

Stille Beteiligung: Geld für Startups vom stillen Gesellschafter

… sind jedoch die herkömmlichen Finanzierungswege häufig überhaupt nicht gangbar oder schlicht unpassend. Finden Unternehmen und Investor zusammen, gilt es daher, das passende Vehikel für das Investment zu finden. Dabei sollte auch eine stille Gesellschaft bzw. stille Beteiligung in Erwägung gezogen werden. Wesen und Zweck der stillen Beteiligung Die stille Beteiligung gehört – ebenso wie Nachrangdarlehen oder auch Genussscheine – zu den Mezzanine-Finanzierungen. Mit einer stillen Gesellschaft beteiligt sich ein stiller Gesellschafter an einem …
30.01.2017
Bild: Erste Oderfelder: Toller Erfolg für AnlegerBild: Erste Oderfelder: Toller Erfolg für Anleger
CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz Partnerschaftsgesellschaft mbB

Erste Oderfelder: Toller Erfolg für Anleger

… € 42.000,00! München, den 25.01.2017 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München und Berlin mitteilt, hat nunmehr ein Landgericht in einem Klageverfahren eine Beratungsgesellschaft, welche dem Anleger eine Beteiligung an der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG empfohlen hatte, zur Zahlung von über € 42.000,00 an Schadensersatz verurteilt. Eine Entscheidung mit Signalwirkung! Besonders erfreulich ist die Begründung des Landgerichts. Das Landgericht hat sein Urteil …
26.01.2017
Bild: CFB 166 Twins 1: Fondsschiffe sollen verkauft werdenBild: CFB 166 Twins 1: Fondsschiffe sollen verkauft werden
GRP Rainer Rechtsanwälte

CFB 166 Twins 1: Fondsschiffe sollen verkauft werden

… Anleger an einen im Bank- und Kapitalmarktrecht versierten Rechtsanwalt wenden. Dieser kann u.a. prüfen, ob Ansprüche auf Schadensersatz durchgesetzt werden können. Grundlage für Schadensersatzansprüche kann eine fehlerhafte Anlageberatung sein. Denn in den Anlageberatungsgesprächen wurden Beteiligungen an Schiffsfonds häufig als renditestarke und sichere Geldanlage beworben. Im Rahmen einer ordnungsgemäßen Anlageberatung hätten die Anleger aber auch über die bestehenden Risiken umfassend aufgeklärt werden müssen. Denn Schiffsfonds sind in der Regel …
25.01.2017
Bild: UfSS: Vortrag - Wege aus der SchuldenkriseBild: UfSS: Vortrag - Wege aus der Schuldenkrise
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Vortrag - Wege aus der Schuldenkrise

… der letzten 46 Jahre kompensieren und eine Neuverschuldung von 7.000 Mrd. Euro verhindern. Ein einmaliges Reformprogramm, an dem die eingangs erwähnten Entscheider nicht vorbeikommen werden. Diese Erkenntnis hat zum Ziel, die Krise mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu überwinden. Interessenten finden dazu eine komplexe Dokumentation auf den Internetportalen agenda2011-2012.de, agenda-news.de und in der Neuerscheinung des Taschenbuchs „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, …
20.01.2017
Bild: Conti 173. MS Conti Alexandrit: Möglichkeiten der Anleger nach der InsolvenzBild: Conti 173. MS Conti Alexandrit: Möglichkeiten der Anleger nach der Insolvenz
GRP Rainer Rechtsanwälte

Conti 173. MS Conti Alexandrit: Möglichkeiten der Anleger nach der Insolvenz

… sie sich an einen im Bank- und Kapitalmarktrecht versierten Rechtsanwalt wenden. Dieser kann die rechtlichen Möglichkeiten prüfen und ggf. Ansprüche auf Schadensersatz geltend machen. Grundlage für die Schadensersatzansprüche kann eine fehlerhafte Anlageberatung sein. Beteiligungen an Schiffsfonds wurden in den Anlageberatungsgesprächen häufig als sichere und renditestarke Geldanlage dargestellt. Allerdings hätten die Anleger im Rahmen einer ordnungsgemäßen Beratung auch über Funktionsweise und Risiken von Schiffsfonds ausführlich aufgeklärt werden …
20.01.2017
Bild: Sie merken allmählich wie sie betrogen werdenBild: Sie merken allmählich wie sie betrogen werden
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Sie merken allmählich wie sie betrogen werden

… vergrößern die Schieflage durch Untätigkeit. So werden die Reichen wie von selbst immer reicher und die Armen rutschen zunehmend ins Elend. Dabei sollte doch anerkannt werden, daß jede und jeder Deutsche ein genuines Recht auf angemessene und gerechte Beteiligung am – letztlich gemeinsam erarbeiteten – Volkseinkommen hat. Niemand hat aber ein vernünftiges und klar formuliertes Konzept für soziale Gerechtigkeit. Man überläßt die Verteilung der gemeinsamen Beute den Rudeltierinstinkten und wundert sich dann, wenn die Unzufriedenheit des Volkes mit …
20.01.2017
Bild: Wir brauchen doch überhaupt keine Renten und PensionenBild: Wir brauchen doch überhaupt keine Renten und Pensionen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wir brauchen doch überhaupt keine Renten und Pensionen

… gar nicht diejenigen, die zwar über eine 3- oder 5prozentige Lohnsteigerung jammern, sich selbst als Vorstand, Geschäftsführer oder Aufsichtsratsmitglied aber 20, 30 oder mehr Prozent Einkommenszuwachs genehmigen. Wer wirklich an mehr sozialer Gerechtigkeit und einer angemessenen Beteiligung aller seiner Mitbürgerinnen und Mitbürger am Volkseinkommen interessiert ist, der muß sich für ein Grundeinkommen entscheiden. Nur ein unbedingtes individuelles Grundeinkommen, am besten in Gestalt einer negativen Einkommensteuer wie es vor Jahren in einer kleinen …
18.01.2017
Perspektiven! startet Beteiligungsverfahren zur A26 in Wilhelmsburg
Klinkenborg Communications

Perspektiven! startet Beteiligungsverfahren zur A26 in Wilhelmsburg

… vergangenen Dezember beschlossenen Bundesverkehrswegeplan entschieden. Für den durch Wilhelmsburg verlaufenden Abschnitt, den Abschnitt 6c, führt das Projekt „Perspektiven! Miteinander planen für die Elbinseln“ der Stiftung Bürgerhaus Wilhelmsburg noch vor Beginn des Planfeststellungsverfahrens ein Beteiligungsverfahren durch. Was muss bedacht werden, damit im Rahmen der beschlossenen Trassenführung die verträglichsten Lösungen für die Menschen auf den Elbinseln gefunden werden? Alle Bewohner*innen der Elbinseln sind eingeladen, ihre Vorstellungen in die …
16.01.2017
Bild: CGB FORDERT FRAUENQUOTE FÜR UNTERNEHMENSVORSTÄNDEBild: CGB FORDERT FRAUENQUOTE FÜR UNTERNEHMENSVORSTÄNDE
CGB-Landesverband Bremen

CGB FORDERT FRAUENQUOTE FÜR UNTERNEHMENSVORSTÄNDE

… die öffentliche Hand dort, wo sie Einfluss auf die Besetzung von Führungsfunktionen in Unternehmen hat, diesen Einfluss verstärkt nutzt, um mehr Frauen zu Managementfunktionen zu verhelfen. Es ist für den CGB unverständlich, dass auch für Unternehmen mit staatlicher Beteiligung zum Teil ähnliche Strukturen gelten, was die Beteiligung von Frauen an Führungsfunktionen angeht, wie für die Privatwirtschaft. So verweist das DIW darauf, dass sich bei den Beteiligungsunternehmen des Bundes der Anteil weiblicher Aufsichtsratsmitglieder mit 29,1 Prozent …
13.01.2017
Bild: Agenda 2011-2012: Ampelkoalitionen - unter gegebenen Umständen vorstellbarBild: Agenda 2011-2012: Ampelkoalitionen - unter gegebenen Umständen vorstellbar
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Ampelkoalitionen - unter gegebenen Umständen vorstellbar

… sie Premierminister Trudeau in Kanada durch Steuererhöhungen für Besserverdiener und 11 schuldenfreie EU-Staaten durch solide Haushaltspolitik praktizieren. Wie ein komplexes und solides Sanierungsprogramm aussehen kann, zeig die Initiative Agenda 2011-2012. Ihr Credo: Nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates werden die Krisen überwunden. Gabriel wird mit neuen Koalitionären an dieser Weisheit nicht vorbeikommen - und scheitern. Gabriel, Merkel und Seehofer irren, wenn sie glauben, mit den für …
12.01.2017
Bild: Hansa Treuhand HT Flottenfonds V: Anlegern droht der TotalverlustBild: Hansa Treuhand HT Flottenfonds V: Anlegern droht der Totalverlust
GRP Rainer Rechtsanwälte

Hansa Treuhand HT Flottenfonds V: Anlegern droht der Totalverlust

… investierte der Hansa Treuhand Flottenfonds V ursprünglich. Inzwischen ist keines der Schiffe mehr für den Fonds unterwegs. Den Anlegern droht der Totalverlust ihres investierten Geldes. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Beteiligung an dem im Juli 2007 von Hansa Treuhand aufgelegten HT Flottenfonds V erwies sich für die Anleger als Desaster. Die Fondsgesellschaft investierte in den Tanker MT HS Elektra, der schon 2013 verkauft wurde, in das Containerschiff MS HS Scott, …
10.01.2017
Bild: Lebensversicherungsfonds Life TIP III - Anleger müssen nicht auf Verlusten sitzenbleibenBild: Lebensversicherungsfonds Life TIP III - Anleger müssen nicht auf Verlusten sitzenbleiben
GRP Rainer Rechtsanwälte

Lebensversicherungsfonds Life TIP III - Anleger müssen nicht auf Verlusten sitzenbleiben

Lebensversicherungsfonds Life TIP III - Anleger müssen nicht auf Verlusten sitzenbleiben Die Beteiligung am Lebensversicherungsfonds Life TIP III (Life Traded Insurance Portfolio Germany) hat den Anlegern Verluste eingebracht. Auf diesen Verlusten müssen die Anleger nicht sitzenbleiben. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Den Verlauf ihrer Beteiligung an dem von der Credit Suisse Life & Pensions AG aufgelegten Lebensversicherungsfonds Life TIP III hatten sich die Anleger …
10.01.2017
Bild: Warum immer das gleiche elende Stück des Menschentheaters spielenBild: Warum immer das gleiche elende Stück des Menschentheaters spielen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Warum immer das gleiche elende Stück des Menschentheaters spielen

… werden überhaupt nur eintreten, wenn sich die Lebensbedingungen der Menschentiere ändern. Das verlangt aber, daß die Masse der Gleichgültigen, der Duldsamen und der Underdogs ihre Menschenrechte einfordert. Daß verlangt, daß sie Ausbeutung nicht mehr hinnehmen, daß sie ihre gerechte Beteiligung am Volkseinkommen verlangen und solange keine Ruhe mehr geben, bis die „Eliten“ sie ihnen gewähren. Wie diese gerechte Beteiligung aussehen könnte, ist übrigens in einer kleinen Studie ausgeführt. Wer seine Hände in den Schoß legt, darf nicht das Schicksal …
10.01.2017
Bild: Nord-Süd-Bahn: Petition für offenen Dialog nur im Stadtbezirk Rodenkirchen erfolgreich!Bild: Nord-Süd-Bahn: Petition für offenen Dialog nur im Stadtbezirk Rodenkirchen erfolgreich!
Anwohner-Initiative Colonia ELF

Nord-Süd-Bahn: Petition für offenen Dialog nur im Stadtbezirk Rodenkirchen erfolgreich!

… Durchfahrt der U-Bahn wird der verkehrliche Zweck des Gesamtprojekt jedenfalls nicht erreicht. Trotzdem soll die Teilstrecke auf der Bonner Straße schnell ausgebaut werden. Die Verwaltung droht den Politikern und Bürgern wiederholt mit dem Verlust von Fördergeldern. Die Beteiligung der Bürger bei der Planung dieses Projekts war von Anfang an mangelhaft oder nur scheinbar. Die politisch Verantwortlichen bescheinigen den Bürgerinitiativen zwar gerne einen hohen Stellenwert, aber in Entscheidungsprozessen sind sie fast bedeutungslos. Was als "umfassende, …
09.01.2017
Bild: Ufss: Pooohhh geht es den Deutschen gut - Hierarchie der EinkommenBild: Ufss: Pooohhh geht es den Deutschen gut - Hierarchie der Einkommen
Union für Soziale Sicherheit

Ufss: Pooohhh geht es den Deutschen gut - Hierarchie der Einkommen

… Bürger um rund 750 Mrd. Euro enteignet und die Gelder an Bedürftige, Bürger, Länder und Gemeinden, umverteilt. Dadurch wurden dem Staat rund 1.500 Mrd. Euro Schulden erspart. Die Schuldenstaaten werden die globale Krise nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates überwinden. Erst bei diesen Voraussetzungen werden die Gräben zwischen Armen und Reichen, Recht und Wirklichkeit, Staatsausgaben und Staatseinahmen und sozialer Sicherheit und Ungerechtigkeit überwunden. Dazu hat die Initiative Agenda …
09.01.2017
Bild: Atlantic MS Hammonia Pescara: Reguläres Insolvenzverfahren eröffnetBild: Atlantic MS Hammonia Pescara: Reguläres Insolvenzverfahren eröffnet
GRP Rainer Rechtsanwälte

Atlantic MS Hammonia Pescara: Reguläres Insolvenzverfahren eröffnet

… an dem Fonds beteiligen, der das Geld in die baugleichen Containerschiffe der Panamax-Klasse MS Hammonia Pescara (ehemals MS Benjamin Schulte) und MS Benedict Schulte investierte. Über beide Schiffsgesellschaften ist inzwischen das Insolvenzverfahren eröffnet worden. Die Beteiligung an dem Schiffsfonds erwies sich für die Anleger als Fehlschlag. Nachdem die Festcharterverträge ausgelaufen waren, machten sich die Folgen der Finanzkrise 2008 bemerkbar. Aufgrund von Überkapazitäten und gesunkener Nachfrage konnten die erforderlichen Charterraten nicht …
09.01.2017
Bild: Wer die Menschen nicht mitnimmt, verliert sieBild: Wer die Menschen nicht mitnimmt, verliert sie
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wer die Menschen nicht mitnimmt, verliert sie

… beim eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital (www.read.ruedenauer.de) erschienen und dort sowie in jeder Buchhandlung für je 9,95 Euro erhältlich. Wer das knapp 80 Seiten umfassende Werk aufmerksam studiert, liest mehr als ein Plädoyer für eine gerechte Beteiligung aller Deutschen am deutschen Volkseinkommen. Er hält nicht weniger als eine Abhandlung über die sozialen Grundlagen zukunftsfähiger Industriegesellschaft in Händen. Obwohl sich der Verfasser weder als Christ noch als Sozialist ausgibt, müßten Politchristen und Politsoziale vor …
06.01.2017
Bild: Hansa Treuhand HT Twinfonds: MS HS Bizet und MS HS Bach insolventBild: Hansa Treuhand HT Twinfonds: MS HS Bizet und MS HS Bach insolvent
GRP Rainer Rechtsanwälte

Hansa Treuhand HT Twinfonds: MS HS Bizet und MS HS Bach insolvent

… MS HS Bizet und MS HS Bach bildeten den von Hansa Treuhand aufgelegten HT Twinfonds. Inzwischen sind beide Schiffsgesellschaften insolvent. Anlegern drohen hohe Verluste. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Mit einer Mindestbeteiligung von 20.000 Euro konnten sich die Anleger an dem im März 2008 aufgelegten HT Twinfonds beteiligen. Der Dachfonds investierte in die beiden Containerschiffe MS HS Bach und MS HS Bizet. Die Beteiligung erwies sich für die Anleger jedoch als Fehlschlag. …
04.01.2017
Bild: MPC Sachwert Rendite Fonds Holland 68: Anlegern drohen VerlusteBild: MPC Sachwert Rendite Fonds Holland 68: Anlegern drohen Verluste
GRP Rainer Rechtsanwälte

MPC Sachwert Rendite Fonds Holland 68: Anlegern drohen Verluste

… die Anleger auch die Möglichkeit, ihre Ansprüche auf Schadensersatz prüfen zu lassen. Dazu können sie sich an einen im Bank- und Kapitalmarktrecht kompetenten Rechtsanwalt wenden. Grundlage für Schadensersatzansprüche kann eine fehlerhafte Anlageberatung sein. Denn Beteiligungen an geschlossenen Immobilienfonds sind keineswegs immer Investitionen in das sprichwörtliche Betongold. Geschlossene Immobilienfonds sind in der Regel spekulative Geldanlagen, die einer ganzen Reihe von Risiken ausgesetzt sind. Dazu können Schwankungen auf dem Immobilienmarkt, …
30.12.2016
Bild: Dieter Neumann - Deutschland Desaster SicherheitspolitikBild: Dieter Neumann - Deutschland Desaster Sicherheitspolitik
Agenda 2011 - 2012

Dieter Neumann - Deutschland Desaster Sicherheitspolitik

… zahlt darauf keine Vermögensteuer. Unternehmen stehen für einen Umsatz von 6.000 Mrd. Euro und zahlen keine Umsatzsteuer. Sie drücken mit ihrer Macht auf politische Entscheidungen zu eigenen Gunsten. Vermögende und Unternehmen haben sich an einer angemessenen Beteiligung an den Kosten des Staates entziehen können. Was unter einer „angemessenen Beteiligung“ zu verstehen ist, zeigt das einzigartige Reformprogramm der Initiative Agenda 2011-2012. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, …
30.12.2016
Bild: V PLUS FONDS (V+) – KANZLEI CLLB REICHT KLAGE EINBild: V PLUS FONDS (V+) – KANZLEI CLLB REICHT KLAGE EIN
CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz Partnerschaft mbB

V PLUS FONDS (V+) – KANZLEI CLLB REICHT KLAGE EIN

… Risikoaufklärung des Vermittlers zurechnen lassen. Im Falle der erfolgreichen Durchsetzung der geltend gemachten Schadensersatzansprüche erhält der Anleger das gesamte eingesetzte Kapital zurück und wird von allen weiteren Zahlungsverpflichtungen freigestellt. Im Gegenzug ist freilich die Beteiligung auf den Anspruchsgegner zu übertragen. CLLB Rechtsanwälte empfiehlt daher Anlegern der V Plus Fonds, die sich schlecht beraten fühlen und/oder von dem Fonds trennen wollen, die Kontaktaufnahme zu einer spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei, um sich …
23.12.2016
Bild: Agenda 2011-2012 - Experten fordern schonungslose Bilanz zur SicherheitspolitikBild: Agenda 2011-2012 - Experten fordern schonungslose Bilanz zur Sicherheitspolitik
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012 - Experten fordern schonungslose Bilanz zur Sicherheitspolitik

… Eliten und Experten wissen das alles. Sie verschließen sich dem Teil der Zukunft, der über die nächste Legislaturperiode - über den Tellerrand - hinausgeht. Staats- und Regierungschefs haben keine Antworten auf die Schuldenkrise. Die Antwort wäre, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Dazu fehlt ihnen Wille, Mut, Kraft und Macht sich bei Lobbys, Vermögenden und Unternehmen mit Reformen durchzusetzen. Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr. Komplexe, präzise Antworten auf die Schulden-, Finanz-, …
22.12.2016
Bild: LogisFonds I AG (vormals Garbe Logimac AG) soll liquidiert werdenBild: LogisFonds I AG (vormals Garbe Logimac AG) soll liquidiert werden
CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz Partnerschaft mbB

LogisFonds I AG (vormals Garbe Logimac AG) soll liquidiert werden

… über kein Grundvermögen mehr und das bisherige Geschäftsmodell könne mit wirtschaftlich vertretbarem Aufwand nicht mehr profitabel betrieben werden. Zeitgleich fordert die LogisFonds I AG stille Gesellschafter der LogisFonds I AG (vormals Garbe Logimac AG), welche Ihre Beteiligung bereits wirksam gekündigt haben, dazu auf, angeblich errechnete negative Auseinandersetzungswerte bis zum 03.01.2017 an die LogisFonds I AG zu bezahlen. CLLB Rechtsanwälte empfehlen: Anleger sollten die Zahlungsaufforderungen auf ihre Richtigkeit prüfen (lassen) und die …
20.12.2016
Bild: UfSS: Deutschland - ein beispielloses ReformprogrammBild: UfSS: Deutschland - ein beispielloses Reformprogramm
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Deutschland - ein beispielloses Reformprogramm

… politisch nicht durchsetzbar, Agenda 2011-2012 hält sie für durchsetzbar! • Erhöhung der Erbschaftssteuer: 2014 wurden Erbschaften mit 1,3 Prozent oder 5,45 Mrd. Euro besteuert. Die Einnahmen sollten mindestens 5,2 % oder 23 Mrd. Euro betragen. • Es wird für eine Beteiligung von Unternehmen an der Mehrwertsteuer gestimmt: Verbraucher zahlen 7 bzw. 19% Mehrwertsteuern, die 2014 Staatseinnahmen von 841 Mrd. Euro erbrachten. Davon zahlten Bürger 131 Mrd. Umsatzsteuern und Unternehmer keinen Cent, da ihnen 710 Mrd. Euro erstattet wurden. Ihnen sollten …
19.12.2016
Bild: Agenda 2011-2012: Die Schuldenkrise und ihre Macher - Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und MerkelBild: Agenda 2011-2012: Die Schuldenkrise und ihre Macher - Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Die Schuldenkrise und ihre Macher - Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel

Nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates wird die Krise überwunden (Agenda 2011-2012). ------------------------------ Lehrte, 16.12.2016. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.150 Milliarden Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Das hat rund 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und zum Staatsdefizit von 2.150 Mrd. Euro geführt. Um die Finanznot nach dem Zweiten Weltkrieg zu lindern, wurden Gesetze zum Notopfer Berlin, Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich …
16.12.2016
Bild: Agenda News: Die Schuldenkrise und ihre Macher - Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und MerkelBild: Agenda News: Die Schuldenkrise und ihre Macher - Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Die Schuldenkrise und ihre Macher - Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel

… gegen diese Entwicklung. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogramm mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Es wird für eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Umfassende Antworten bieten die Portale Agenda 2011 – 2012, Agenda News und UfSS/ Union für Soziale Sicherheit, sowie das Sachbuch „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, erschienen 2016 im …
16.12.2016
Bild: HCI MS Hammonia Berolina: AG Reinbek eröffnet vorläufiges InsolvenzverfahrenBild: HCI MS Hammonia Berolina: AG Reinbek eröffnet vorläufiges Insolvenzverfahren
GRP Rainer Rechtsanwälte

HCI MS Hammonia Berolina: AG Reinbek eröffnet vorläufiges Insolvenzverfahren

Kurz vor Weihnachten erreicht die Anleger des HCI Schiffsfonds MS Hammonia Berolina noch eine schlechte Nachricht: Die Fondsgesellschaft ist insolvent. Den Anlegern drohen Verluste. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Beteiligung an dem im Oktober 2006 von HCI Capital aufgelegten Schiffsfonds konnte die Erwartungen der Anleger nicht erfüllen. Nun müssen die Anleger mit hohen Verlusten bis zum Totalverlust der Einlage rechnen. Denn am 6. Dezember hat das Amtsgericht Reinbek …
15.12.2016
Bild: Offener Brief an Leserinnen und Leser von openPRBild: Offener Brief an Leserinnen und Leser von openPR
Union für Soziale Sicherheit

Offener Brief an Leserinnen und Leser von openPR

… aus allen Bereichen, die gerne sehen würden, dass Agenda 2011-2012 ein politisches Mandat übernimmt. Dazu hat man sich bei Agenda 2011-2012 entschieden und mit der „Union für Soziale Sicherheit“ eine politische Basis geschaffen. Nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates wird die Krise überwinden. Tragen Sie als Mitglied, Gründungs- oder Fördermitglied dazu bei dieses anspruchsvolle Ziel zu erreichen. Union für Soziale Sicherheit (UfSS) Dieter Neumann Ahltener Straße 25 31275 Lehrte Telefon 05132-52919 E-Mail: …
12.12.2016
Bild: KTG Agrar SE veräußert Beteiligung in LitauenBild: KTG Agrar SE veräußert Beteiligung in Litauen
GRP Rainer Rechtsanwälte

KTG Agrar SE veräußert Beteiligung in Litauen

Nach den Beteiligungen in Rumänien hat die insolvente KTG Agrar SE nach eigenen Angaben nun auch ihre Beteiligungen in Litauen an einen Investor verkauft. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wie die KTG Agrar SE mitteilt, wurde die Beteiligung in Litauen an einen Investor verkauft. Der Verkaufspreis soll demnach im niedrigen siebenstelligen Euro-Bereich liegen. Ein weiterer Investor hat sein Vorkaufsrecht offenbar nicht ausgeübt, sodass der Verkauf nur noch unter dem Vorbehalt …
09.12.2016
Bild: KTG Agrar SE veräußert Beteiligung in LitauenBild: KTG Agrar SE veräußert Beteiligung in Litauen
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KTG Agrar SE veräußert Beteiligung in Litauen

KNach den Beteiligungen in Rumänien hat die insolvente KTG Agrar SE nach eigenen Angaben nun auch ihre Beteiligungen in Litauen an einen Investor verkauft. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wie die KTG Agrar SE mitteilt, wurde die Beteiligung in Litauen an einen Investor verkauft. Der Verkaufspreis soll demnach im niedrigen siebenstelligen Euro-Bereich liegen. Ein weiterer Investor hat sein Vorkaufsrecht offenbar nicht ausgeübt, sodass der Verkauf nur noch unter dem Vorbehalt …
09.12.2016
Bild: HCI MS Vogerunner: Anleger können sich gegen Verluste wehrenBild: HCI MS Vogerunner: Anleger können sich gegen Verluste wehren
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HCI MS Vogerunner: Anleger können sich gegen Verluste wehren

… müssen aufgrund der Insolvenz mit hohen finanziellen Verlusten rechnen, die im Totalverlust der Einlage münden können. Mit einer Mindestsumme von 10.000 Euro konnten sich die Anleger an dem im Jahr 2008 aufgelegten Schiffsfonds HCI MS Vogerunner beteiligen. Die Beteiligung erwies sich als Fehlschlag. Die prognostizierten Renditen konnten nicht erreicht werden und 2012 musste bereits ein Sanierungskonzept umgesetzt werden, um die wirtschaftlich angeschlagene Fondsgesellschaft wieder auf Kurs zu bringen. Letztlich ließ sich die Insolvenz aber dennoch …
08.12.2016
Bild: CDU Parteitag - labile Lage, schwaches Ergebnis, Merkels glanzloser SiegBild: CDU Parteitag - labile Lage, schwaches Ergebnis, Merkels glanzloser Sieg
Agenda 2011 - 2012

CDU Parteitag - labile Lage, schwaches Ergebnis, Merkels glanzloser Sieg

… Ausweg aus diesem Dilemma. Gegen diese Entwicklung stemmt sich Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger. Bereits im Mai 2010 hat Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit ein Reformprogramm mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates, werden Politiker den Menschen gerecht. Dafür werden Mitstreiter und Aktivisten gesucht. Dieter Neumann
08.12.2016
Bild: Bundestagswahl 2017 - Ungerechtigkeit ein Teil der ZukunftBild: Bundestagswahl 2017 - Ungerechtigkeit ein Teil der Zukunft
Agenda 2011 - 2012

Bundestagswahl 2017 - Ungerechtigkeit ein Teil der Zukunft

… Regierungschefs haben keine Antwort auf die Schuldenkrise und auf die großen innen- und außenpolitischen Fragen und Probleme. Agenda 2011-2012 hat Antworten! Sie steht für soziale Sicherheit, für Arme genauso wie für die Mittelschicht und den Mittelstand und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Reformprogramm mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Dieter Neumann
05.12.2016
Bild: Die Vernunft gebietet mehr soziale Gleichheit, dem Tier im Menschen ist sie aber gleichgültigBild: Die Vernunft gebietet mehr soziale Gleichheit, dem Tier im Menschen ist sie aber gleichgültig
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Die Vernunft gebietet mehr soziale Gleichheit, dem Tier im Menschen ist sie aber gleichgültig

… Sie ersetzen keine Sozialversicherungen. Die EZB-Politik der schrankenlosen Geldvermehrung und Verteilung zum Nulltarif an Zocker und unsolide haushaltende Politiker zeigt auch, welches hohe Risiko in diesen Scheinalternativen zur sozialen Vorsorge steckt. Der Königsweg zu einer angemessenen Beteiligung aller Deutschen am gemeinsam erarbeiten Volksvermögen ist ein Grundeinkommen, dessen Höhe so bemessen ist, daß es zur angemessenen Teilhabe am sozial-kulturellen Leben ausreicht. Das Prinzip eines solchen an die Entwicklung des Sozialprodukts zu …
02.12.2016
Bild: Renten – im Beutekapitalismus nur ein lästiger KostenfaktorBild: Renten – im Beutekapitalismus nur ein lästiger Kostenfaktor
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Renten – im Beutekapitalismus nur ein lästiger Kostenfaktor

… mehr zu übersehenden sozialen Schieflage unserer Gesellschaft und um zu verhindern, daß sich die deutsche Geschichte wiederholt, müßten kluge Politiker spätestens jetzt ernsthaft und zügig die Einführung eines unbedingten individuellen Grundeinkommens planen, das allein eine gerechte Beteiligung aller Mitbürgerinnen und Mitbürger am Volkseinkommen sicherstellen kann. Nur, wo sind die klugen Politiker, die wir dazu brauchen? Wo sind die Politiker, die sich dem Allgemeinwohl verpflichtet fühlen und frei von lobbyistischen Bindungen an die sogenannten …
28.11.2016
Bild: Bundestagswahl 2017 – so wird das nichts Frau Merkel, Herr Gabriel, Herr SeehoferBild: Bundestagswahl 2017 – so wird das nichts Frau Merkel, Herr Gabriel, Herr Seehofer
Agenda 2011 - 2012

Bundestagswahl 2017 – so wird das nichts Frau Merkel, Herr Gabriel, Herr Seehofer

… wird. Wenn das, mit den für 2017 bereits zugesagten Wahlgeschenken, so weiter geht - weitere Wahlgeschenke sind im Gespräch - wird bei der LSt/ESt in absehbarer Zukunft die Nullgrenze erreicht. Aufgrund der enormen Schieflage der Finanzen ist eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zwingend notwendig. Deutschland hat sich zum Niedriglohn und Niedrigrentenland Nummer 1 in der Europäischen Union entwickelt. Rund 16 Millionen Armen wird eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto …
28.11.2016
Bild: HCI MS JPO Tucana: Reguläres Insolvenzverfahren eröffnetBild: HCI MS JPO Tucana: Reguläres Insolvenzverfahren eröffnet
GRP Rainer Rechtsanwälte

HCI MS JPO Tucana: Reguläres Insolvenzverfahren eröffnet

… insolvent. Das reguläre Insolvenzverfahren wurde am 18. November am Amtsgericht Lüneburg eröffnet (Az.: 56 IN 74/16). GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Im Jahr 2011 bot HCI den Anlegern die Beteiligung an dem Containerschiff MS JPO Tucana an. Gute fünf Jahre später ist die Schiffsgesellschaft bereits insolvent. Nach der Eröffnung des regulären Insolvenzverfahrens müssen die Anleger mit hohen finanziellen Verlusten bis hin zum Totalverlust ihrer Einlage rechnen. Um sich …
24.11.2016
Bild: „Ich sehe dringenden Reformbedarf!“Bild: „Ich sehe dringenden Reformbedarf!“
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

„Ich sehe dringenden Reformbedarf!“

… mit Erhöhung der Vergütung und der abrechenbaren Zeit mitträgt. Geplant ist eine (vorherige) Abstimmung zwischen Bund und Ländern und anschließend eine Initiative direkt aus dem Bundestag. Dabei erwähnte Dr. Harald Freter auch den aktuellen Stand der ISG-Studie: „Die Beteiligung an der vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) in Auftrag gegebenen Studie des Instituts für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik (ISG) ist sehr hoch und liegt über den Erwartungen. Damit ist die Studie in jedem Fall repräsentativ.“ Der Politiker …
22.11.2016

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