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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Beteiligung

Bild: Splitter der Wahrheit im Herzen etablierter LügenBild: Splitter der Wahrheit im Herzen etablierter Lügen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Splitter der Wahrheit im Herzen etablierter Lügen

… nur den Kranken zu töten, sondern gleich viele andere mit. Die weltweite Krise des Finanzsystems ist dabei, auch die Realwirtschaft in den Abgrund zu ziehen. Der Euro, der gegen alle Vernunft und Warnungen von Wissenschaftlern von den Politikern unter Beteiligung von Staaten völlig unterschiedlicher politischer Kultur, Sozial-, Finanz-, und Steuersysteme eingeführt wurde, kann nur noch mit der Notenpresse über Wasser gehalten werden. Griechenland ist nicht zu retten. Die Milliardenkredite sind längst alle verloren. Dennoch gaukeln Politiker dem …
01.06.2016
Bild: Sich um Entscheidungen zu drücken, heißt die Kontrolle zu verlierenBild: Sich um Entscheidungen zu drücken, heißt die Kontrolle zu verlieren
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Sich um Entscheidungen zu drücken, heißt die Kontrolle zu verlieren

… Entwicklungen in Wirtschaft und Technik unverzichtbares Mittel sozialer Gerechtigkeit und menschenwürdigen Zusammenlebens an. Darüber hinaus wird es aber auch als wichtige emanzipatorische Basis für die letztlich angestrebte Verbesserung und Stärkung staatsbürgerlicher Souveränität, Mitverantwortung und Beteiligung an politischen Entscheidungen betrachtet. Ein Grundeinkommen, das seinen Namen verdient und nicht nur ein Almosen wäre wie Harz-IV, würde verhindern, daß es in einem reichen Land wie Deutschland neben unermeßlichem Reichtum weniger zunehmend …
31.05.2016
Amtsantrittsrede Taiwans neuer Präsidentin Tsai Ing-wen
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Amtsantrittsrede Taiwans neuer Präsidentin Tsai Ing-wen

… Entwicklung Taiwans. Wir sollten weder zögern noch übereilt agieren. Vizepräsident Chen Chien-jen ist federführend bei der Einsetzung eines Komitees zur Rentenreform. Vorgängerregierungen haben in dieser Hinsicht bereits einige Anstrengungen unternommen, aber ohne die notwendige öffentliche Beteiligung. Die neue Regierung wird einen kollektiven Verhandlungsprozess in Gang bringen, weil eine Rentenreform ein Prozess sein muss, bei dem sich nach Verhandlungen am Ende alle Betroffenen einigen. Deshalb werden wir einen nationalen Kongress über die Rentenreform …
30.05.2016
Bild: Soziale Gerechtigkeit erfordert den wahren MenschenBild: Soziale Gerechtigkeit erfordert den wahren Menschen
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Soziale Gerechtigkeit erfordert den wahren Menschen

… als eine Ausbeutungsveranstaltung Weniger auf Kosten vieler, haben alle Mitbürgerinnen und Mitbürger fundamentale und gleiche Rechte und Pflichten. Dazu gehört eine gerechte und von den jeweiligen Launen der funktionalen Herrscher (und ihrer Einflüsterer) unabhängige Beteiligung am Volkseinkommen und am Volksvermögen. In der Fähigkeit, dies zu gewährleisten, unterscheidet sich das räuberische Rudeltier „Mensch“ vom entwickelten Menschen, der eine hochstehende Moral entwickelt und damit seine tierischen Instinkte unter Kontrolle gebracht hat. Für …
30.05.2016
Bild: Antrittsrede von Präsidentin Tsai Ing-wenBild: Antrittsrede von Präsidentin Tsai Ing-wen
Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland Büro München, Presseabteilung

Antrittsrede von Präsidentin Tsai Ing-wen

… vielschichtige Kooperationen auf Basis der gemeinsamen Werte eingehen. “Wir werden durch Eigeninitiative an internationalen Wirtschafts- und Handelskooperationen teilhaben und uns in regionale Handelsstrukturen integrieren“, kündigte sie an und verwies auf die aktive Beteiligung Taiwans an multilateralen und bilateralen Handelsabkommen wie die Transpazifische Partnerschaft (TPP) und das Projekt zu Freihandelsvereinbarungen, bekannt unter dem englischen Begriff Regional Comprehensive Economic Partnership RCEP. Taiwan werde sich auch gegen die globale …
26.05.2016
Bild: Dieter Neumann: Schuldenkrise - Billionen vergeudetBild: Dieter Neumann: Schuldenkrise - Billionen vergeudet
Agenda 2011 - 2012

Dieter Neumann: Schuldenkrise - Billionen vergeudet

… Zeitungsjournalisten“, der Wege aus der Krise gesucht und gefunden hat. Im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Ziel ist, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Am Anfang stand die Frage: „Was ist die Ursache der Schuldenkrise?“ Welche Rolle spielen Kapitalismus und Konservatismus? Eine umfassende Analyse der Statistiken des Statistischen Bundesamtes, der Europäischen Union, von …
25.05.2016
Bild: Atlantic MS Benedict Schulte: Insolvenzverfahren eröffnetBild: Atlantic MS Benedict Schulte: Insolvenzverfahren eröffnet
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Atlantic MS Benedict Schulte: Insolvenzverfahren eröffnet

… Finanzkrise ab, in deren Folge auch etliche Schiffsfonds in wirtschaftliche Schwierigkeiten gerieten. Aufgebaute Überkapazitäten und sinkende Charterraten machten vielen Fondsgesellschaften zu schaffen und am Ende stand oft genug die Insolvenz. Anleger haben durch ihre Beteiligungen an Schiffsfonds viel Geld verloren. Häufig sind sie aber auch nicht ordnungsgemäß beraten worden. In einer fehlerhaften Anlageberatung kann nun der Schlüssel für Schadensersatzansprüche liegen. Zu einer ordnungsgemäßen Anlageberatung gehört auch eine umfassende Aufklärung …
20.05.2016
Bild: BGH: Fondsausstieg durch DarlehenswiderrufBild: BGH: Fondsausstieg durch Darlehenswiderruf
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

BGH: Fondsausstieg durch Darlehenswiderruf

Ein Verbraucher hatte ein Darlehen aufgenommen, um damit seine Fondsbeteiligung zu finanzieren. Später erklärte er den Widerruf. Über dessen Wirksamkeit entscheidet der Bundesgerichtshof am 12. Juli. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Der BGH muss am 12. Juli entscheiden, ob ein Verbraucher, der seine Fondsbeteiligung mit einem Darlehen finanziert und dieses später widerrufen hat, sein Widerrufsrecht rechtsmissbräuchlich ausgeübt hat (Az.: XI ZR 501/15). Nach …
19.05.2016
Bild: 6 Jahre Agenda 2011-2012 - 6 Jahre ReformvorschlägeBild: 6 Jahre Agenda 2011-2012 - 6 Jahre Reformvorschläge
Agenda 2011 - 2012

6 Jahre Agenda 2011-2012 - 6 Jahre Reformvorschläge

… verselbstständigte. Die Politik hat sich in dem Umfang von den Bürgern entfernt, in dem sie die Kooperation mit Reichen und Interessensgruppen als Ziel der Politik formulierte. Sie hat zu keiner Zeit einen Konsens mit den neuen Partnern angestrebt und von ihnen eine angemessene Beteiligung an den Staatskosten gefordert. Die Wirklichkeit sieht anders aus: In den letzten 45 Jahren waren die Staatsausgaben um 1.280 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen, was 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet hat. Die Nähe zu Lobbys hat dazu beigetragen, dass Helmut Kohl 1991 …
19.05.2016
Bild: Schlechte Nachrichten für Anleger der Erste Oderfelder BeteiligungsgesellschaftBild: Schlechte Nachrichten für Anleger der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft
CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz Partnerschaft mbB

Schlechte Nachrichten für Anleger der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft

Bewertung der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG sowie der LombardClassic 3 GmbH & Co KG zugeordnete Pfandgüter verunsichert Anleger. München, den 11.05.2016 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München und Berlin bereits Anfang des Jahres meldete, vertröstet die Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG (LombardClassic 2, LombardClassic 3) seit Monaten Anleger und zahlt fällige Einlagen nicht zurück. CLLB Rechtsanwälte bereiten daher erste Klagen …
12.05.2016
Bild: Ein Gesundheitssystem ist nur so stabil wie die Gesundheit des PflegefachpersonalsBild: Ein Gesundheitssystem ist nur so stabil wie die Gesundheit des Pflegefachpersonals
Deutscher Berufsverband der Pflegeberufe (DBfK), Bundesverband e.V.

Ein Gesundheitssystem ist nur so stabil wie die Gesundheit des Pflegefachpersonals

… es zu verdanken, dass hilfesuchende Menschen in Krankenhäusern, Heimen und der häuslichen Versorgung Ansprechpartner haben und fachgerecht gepflegt werden. Es ist an der Zeit, dass diese Leistung endlich anerkannt und gewürdigt wird: durch angemessene Beteiligung an Entscheidungen im Gesundheitssystem, zuallererst aber durch gute und motivierende Arbeitsbedingungen,“ fordert DBfK-Präsidentin Prof. Christel Bienstein anlässlich des heutigen weltweiten Tags der Pflegenden. „Ein Gesundheitssystem ist immer nur so belastbar wie die Fachkräfte, die es …
12.05.2016
Bild: Hamburgische Seehandlung MS Pontremoli im vorläufigen InsolvenzverfahrenBild: Hamburgische Seehandlung MS Pontremoli im vorläufigen Insolvenzverfahren
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Hamburgische Seehandlung MS Pontremoli im vorläufigen Insolvenzverfahren

… Zahlreiche Fondsgesellschaften mussten auch Insolvenz anmelden und Anleger haben dabei viel Geld verloren. Allerdings hätten sie in den Beratungsgesprächen auch umfassend über die Risiken aufgeklärt werden müssen. Denn mit den Fondsanteilen erwerben sie in der Regel unternehmerische Beteiligungen und stehen damit auch im Risiko. Neben den meist langen Laufzeiten und der erschwerten Handelsbarkeit der Anteile wiegt besonders das Totalverlust-Risiko für die Anleger schwer. Schon auf Grund des Totalverlust-Risikos ist die Beteiligung an einem Schiffsfonds …
10.05.2016
Bild: GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Durchsetzung von SchadensersatzansprüchenBild: GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen

… versprechen. Häufig kann Schadensersatz geltend gemacht werden. GRP Rainer Rechtsanwälte hat große Erfahrung mit der Durchsetzung der Ansprüche. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Mit Beteiligungen an geschlossenen Fonds, Mittelstandsanleihen, Genussrechten und anderen Kapitalanlagen haben viele Anleger schon böse Überraschungen erlebt. Die Produkte hielten nicht, was sie in den Prospekten oder Anlageberatungsgesprächen versprachen. Die Folgen mussten oft genug …
10.05.2016
Bild: ver.di kommt mit einer Hochschulgruppe an die HS NiederrheinBild: ver.di kommt mit einer Hochschulgruppe an die HS Niederrhein
ver.di HSG Niederrhein

ver.di kommt mit einer Hochschulgruppe an die HS Niederrhein

… Interessen - dem fzs. Leider wurde von der liberalen Hochschulgruppe (LHG) zu einer der vergangenen Parlamentssitzungen ein Graubereich ausgenutzt um allen Studierenden diese Stimme auf Bundesebene zu nehmen. So ist keine aktive Einmischung im Bundestag mit Beteiligung der Studierenden der Hochschule Niederrhein mehr möglich. kulturelle Vielfalt durch Förderung eurer Projekte stärken Neben dem festen Angebot an kulturellen Aktivitäten, wollen wir euch die Möglichkeit geben über Projekte selbst aktiv zu werden. Neben einer Aufwandsentschädigung …
09.05.2016
Bild: Agenda News - Deutschlands SchattenregierungBild: Agenda News - Deutschlands Schattenregierung
Agenda 2011 - 2012

Agenda News - Deutschlands Schattenregierung

… Krankenkasse gekürzt haben. BDI-Präsident Grillo, will sie ganz abschaffen und aus der paritätischen Finanzierung aussteigen. Die Autoindustrie hat bei ständig steigenden Umsätzen und Milliardenüberschüssen, Kapitalgeber über Jahrzehnte beglückt und Beschäftigte bei Boni und Gewinnbeteiligungen ausgegrenzt. Sie ließen sich Abwrackprämien und Zuschüsse für die Entwicklung E-Autos großzügig subventionieren und erhalten für deren Vertrieb einen weiteren Zuschuss von 1,2 Milliarden Euro. Dreister waren Hoteliers, die Steuervorteile von einer Milliarde …
09.05.2016
Zwischenpräsentation der ersten Ideen für das neue Quartier zwischen Jaffe-Davids-Kanal und Aßmannkanal
Klinkenborg Communications

Zwischenpräsentation der ersten Ideen für das neue Quartier zwischen Jaffe-Davids-Kanal und Aßmannkanal

… jedem einzelnen Entwurf geben. Die Ergebnisse des Votums werden dann dem Preisgericht übermittelt, das diese bei der Suche nach dem besten Entwurf einbeziehen wird. Rückblick: Was ist bisher geschehen Die Ergebnisse des im Februar gestarteten umfangreichen Beteiligungsverfahrens sind bereits eingegangen in die Aufgabenbeschreibung zum städtebaulichen Wettbewerb, der seit März läuft und die Grundideen für das Gebiet „Nord-Süd-Achse“ zwischen Jaffe-Davids-Kanal und Aßmannkanal entwickeln soll. Neben anderen Anforderungen sind die Wünsche aus dem …
03.05.2016
Bild: Dieter Neumann: Schuldenkrise Dank CDU, CSU, FDP und SPDBild: Dieter Neumann: Schuldenkrise Dank CDU, CSU, FDP und SPD
Agenda 2011 - 2012

Dieter Neumann: Schuldenkrise Dank CDU, CSU, FDP und SPD

… gegen diese Ungerechtigkeit zu setzen. Die Initiative Agenda 2011-2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten werden wir die Krise überwinden. Das ist das Ziel des soziales Netzwerks, das sich in die Politik einbringt, um Maßstäbe zu setzen, die Wege aus der Krise weisen. Das Sachbuch „Protokoll einer Staatssanierung – …
29.04.2016
CDA: ZEIT FÜR MEHR SOLIDARITÄT
CDA Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft

CDA: ZEIT FÜR MEHR SOLIDARITÄT

… Gewerkschaften mit Aufmärschen und Kundgebungen für ihre Forderungen demons- trieren. Vielerorts ist allerdings von einem „Kampftag“ nur noch wenig zu spüren. Die Zahl der gewerkschaftlich organisierten Arbeitnehmer nimmt in Deutschland seit Jah- ren ab und damit auch die Beteiligung an den traditionellen Mai-Umzügen und –Kund- gebungen. Viele Beschäftigte sehen im 1. Mai nur noch einen gesetzlichen Feiertag mit seinen Möglichkeiten der Erholung und Freizeitgestaltung. Die CDA bedauert dies, denn nur solidarisches Handeln lassen sich die von der …
27.04.2016
Gutachten zum Reformbedarf bei der Finanzierung der Kindertagesbetreuung in Berlin vorgestellt
FRÖBEL e.V.

Gutachten zum Reformbedarf bei der Finanzierung der Kindertagesbetreuung in Berlin vorgestellt

… Jahren gilt. Gesetzlich normierte Ansprüche auf Kitaplätze werden nach wie vor über letztlich „freiwillige“ Zuwendungen finanziert. Diese gewähren den Trägern nicht die notwendige Planungs- und Rechtssicherheit für ihre Arbeit und erschweren auch die aktive Beteiligung am Kitaplatzausbau. Mit der Einführung eines Rechtsanspruchs durch den Gesetzgeber ist auch die in vielen Bundesländern geforderte Eigenleistung durch die Kitaträger systemwidrig, da die freien Träger auf diese Weise für eine staatlich zugesagte Leistung eigene Mittel aufwenden …
26.04.2016
Bild: Venture Plus (V+) – drohen Totalwertabschreibungen?Bild: Venture Plus (V+) – drohen Totalwertabschreibungen?
CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz Partnerschaftsgesellschaft mbB

Venture Plus (V+) – drohen Totalwertabschreibungen?

… Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen. Nach Erkenntnissen von CLLB haben sich nicht wenige Anleger von ihren Anlageberatern überzeugen lassen, ihre sicheren Renten- und Lebensversicherungen zu kündigen, um das daraus gewonnene Geld in – wie sie teilweise nicht wussten - riskante Venture Plus Beteiligungen zu investieren. Zudem war vielen Anlegern nicht bewusst, dass sie sich für viele Jahre, oft für über 25 Jahre, an die Unternehmen binden würden, ohne dass ihnen die Möglichkeit eines Ausstiegs über eine Kündigung gegeben wird. Bei Venture Plus (V+ …
21.04.2016
Bild: Regierung, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler - das ist Eure hausgemachte KriseBild: Regierung, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler - das ist Eure hausgemachte Krise
Agenda 2011 - 2012

Regierung, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler - das ist Eure hausgemachte Krise

… führten. Agenda 2011-2012 hat der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungsprogram angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Ziel des sozialen Netzwerkes ist, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen. Einen komplexen Überblick vermittelt die Neuerscheinung des Sachbuchs „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ das ab sofort im Buchhandel, bei Amazon oder Agenda 2011-2012 erhältlich …
21.04.2016
Bild: Takestor AGBild: Takestor AG
CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz Partnerschaft mbB

Takestor AG

… gegenüber dem Insolvenzverwalter Tim Schneider. Anleger wurden seitens des Insolvenzverwalters zwischenzeitlich aufgefordert, nach Behauptung des Insolvenzverwalters zu Unrecht erhaltene Ausschüttungen zurückzuzahlen bzw. bei Rateneinlageverträgen die ausstehenden Einlagen bis zur Beteiligungshöhe zur Einzahlung zu bringen. Anleger sollten die behaupteten Forderungen des Insolvenzverwalters nicht ungeprüft erfüllen. Vielfach haben Anleger lange vor der Aufforderung durch den Insolvenzverwalter die Beteiligung gekündigt bzw. Schadensersatzansprüche …
19.04.2016
Bild: Buchvorstellung: Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der KriseBild: Buchvorstellung: Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise
Agenda 2011 - 2012

Buchvorstellung: Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise

… Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. Ziel aller Aktivitäten ist es, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen. Dazu wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, Sozialnetzen, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht. Nur gemeinsam werden wir die globale Krise überwinden und soziale Gerechtigkeit …
18.04.2016
Das sind die häufigsten Fehler bei Vorsorgevollmachten
Anwaltskanzlei Arnold

Das sind die häufigsten Fehler bei Vorsorgevollmachten

… keine Betreuungsverfügung erstellen. Diese ist keine Ergänzung zu einer Vorsorgevollmacht, sondern eine Alternative zur Vollmacht. Also entweder Vollmacht oder Betreuungsverfügung. Mit der Vollmacht legt man rechtsverbindlich fest, welcher Bevollmächtigte ab Unterschrift und ohne weitere Beteiligung des Betreuungsgerichts entscheidet. Ein staatlicher Betreuer darf dann grundsätzlich nicht mehr eingesetzt werden. Eine Betreuungsverfügung dagegen regelt, wer Betreuer werden soll. Das muss aber immer das Betreuungsgericht entscheiden, und das kann, da eine …
15.04.2016
Bild: Panama Papers - SelbstanzeigeBild: Panama Papers - Selbstanzeige
GRP Rainer LLP

Panama Papers - Selbstanzeige

… aufgebaut werden, berichtet die Zeitung "Die Welt". Ziel ist, dass es künftig nicht mehr möglich sein soll, unversteuerte Einkünfte in Steueroasen wie z.B. Panama zu verbergen. Ein entsprechender Gesetzesentwurf könnte noch vor der Sommerpause vorliegen. Selbst wenn keine Beteiligung an Briefkastenfirmen in Panama vorliegt, müssen Steuersünder als Konsequenz aus der Affäre künftig mit einer noch härteren Verfolgung von Steuerhinterziehung rechnen. Die ist auch schon durch den automatischen Informationsaustausch von Finanzdaten ab 2017, an dem sich …
14.04.2016
Panama Papers und die Rechtzeitigkeit der Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung
GRP Rainer LLP

Panama Papers und die Rechtzeitigkeit der Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung

… Briefkastenfirmen in Panama beteiligt waren, die Zeit noch nutzen und eine Selbstanzeige stellen, ehe es dafür zu spät ist. Im Steuerrecht kompetente Rechtsanwälte und Steuerberater können in diesem Zusammenhang auch prüfen, ob überhaupt eine Steuerhinterziehung vorliegt. Die Beteiligung an einer Briefkastenfirma ist nicht automatisch illegal. Bei einer Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung muss darauf geachtet werden, dass sie nicht nur rechtzeitig gestellt wird, sondern auch vollständig und fehlerfrei ist. Für den Laien sind diese Anforderungen kaum zu …
13.04.2016
Bild: Menschentiere werdet endlich zu Menschen!Bild: Menschentiere werdet endlich zu Menschen!
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Menschentiere werdet endlich zu Menschen!

… im Alter so abzusichern, daß sie, ohne bei diversen Ämtern „betteln“ müssen, über ein zur angemessenen Teilnehme am sozial-kulturellen Leben ausreichendes Einkommen verfügen. Daß Menschen mit gutem Willen ohne weiteres viel mehr für eine gerechte Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger am gemeinsam erarbeiteten Volkseinkommen tun könnten, zeigt eine vor einigen Jahren herausgekommene Studie. Ihr Titel: „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft.“ …
12.04.2016
Bild: Will Draghi seinen Scheiterhaufen jetzt anzünden?Bild: Will Draghi seinen Scheiterhaufen jetzt anzünden?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Will Draghi seinen Scheiterhaufen jetzt anzünden?

… Entwicklungen in Wirtschaft und Technik unverzichtbares Mittel sozialer Gerechtigkeit und menschenwürdigen Zusammenlebens an. Darüber hinaus wird es aber auch als wichtige emanzipatorische Basis für die letztlich angestrebte Verbesserung und Stärkung staatsbürgerlicher Souveränität, Mitverantwortung und Beteiligung an politischen Entscheidungen betrachtet. Ein Grundeinkommen, das seinen Namen verdient und nicht nur ein Almosen ist wie Harz-IV, würde verhindern, daß es in einem reichen Land wie Deutschland neben unermeßlichem Reichtum weniger auch …
11.04.2016
Bild: Agenda News: Ein neues Europa nach deutsch-französischem VorbildBild: Agenda News: Ein neues Europa nach deutsch-französischem Vorbild
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Ein neues Europa nach deutsch-französischem Vorbild

… An dem Sanierungskonzept, das Agenda 2011-2012 bereits im Mai 2010 der Öffentlichkeit zur Diskussion angeboten hat, es steht für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden, werden sie nicht vorbeikommen. Agenda 2011-2012 steht für eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Das komplexe Sachbuch „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ ist ab sofort im Buchhandel, Internet oder über Agenda 2011-2012 lieferbar. Dieter Neumann Agenda 2011-2012 Agenda News, Union für Soziale Sicherheit Dieter …
11.04.2016
Opalenburg – Anleger: nicht ungeprüft zahlen!
CLLB Rechtsanwälte

Opalenburg – Anleger: nicht ungeprüft zahlen!

… GmbH & Co. SafeInvest 1. KG verwendete Widerrufsbelehrung fehlerhaft ist. Zudem sind nach den Erfahrungen der auf Kapitalmarktrecht spezialisierten Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Standorten in München und Berlin Anleger häufig nicht über die mit dem Erwerb einer Beteiligung an der Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. SafeInvest 1. und 2. KG einhergehenden Risiken bis hin zum Verlust des eingesetzten Kapitals aufgeklärt worden. Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte vertritt bereits mehrere Anleger der Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & …
11.04.2016
Bild: Agenda 2011-2012 - 7 Gebote zur KrisenbewältigungBild: Agenda 2011-2012 - 7 Gebote zur Krisenbewältigung
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012 - 7 Gebote zur Krisenbewältigung

… Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. Ziel aller Aktivitäten ist es, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen. Dazu wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, Sozialnetzen, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht. Nur gemeinsam werden wir die globale Krise überwinden und soziale Gerechtigkeit …
07.04.2016
Bild: Wohin führt uns die Prekarisierung der Arbeitswelt?Bild: Wohin führt uns die Prekarisierung der Arbeitswelt?
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Wohin führt uns die Prekarisierung der Arbeitswelt?

… Wirtschaftsbetrieben einzuhebender Mittel. In der Praxis der Industrieländer findet beides statt und im Idealfall ergänzt es sich. Die soziale Stabilität eines freiheitlich organisierten Staates hängt davon ab, wie gut – du das heißt auch: wie gerecht – diese Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger am gemeinsam erarbeiteten Volkseinkommen gelingt. In den westlichen Industrieländern und besonders in den USA und in Deutschland ist hinsichtlich der gerechten Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger in den vergangenen zwei bis drei jahrzehnten eine …
01.04.2016
Bild: Nur wer nah genug dran ist, kann die Tiefe des Abgrunds ermessenBild: Nur wer nah genug dran ist, kann die Tiefe des Abgrunds ermessen
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Nur wer nah genug dran ist, kann die Tiefe des Abgrunds ermessen

… Schluß sein mit der Macht von Banken, Bankstern und allen anderen Spielern, die mit dem Geld anderer Leute auch deren Lebensgrundlagen verzocken. Wenn weiterhin Gelder der Allgemeinheit zur „Rettung“ von Banken eingesetzt werden sollten, müssen dafür Beteiligungen des Staates zu Vorzugskonditionen ausgegeben werden. Die Kreditversorgung der Realwirtschaft muß sichergestellt werden. Staaten sollten nur noch Kredite für Zukunftsinvestitionen aufnehmen dürfen. Für die Finanzierung der laufenden Haushalte darf es keine Kredite mehr geben. Um Einnahmen …
30.03.2016
Bild: Agenda 2011-2012 informiert: Vortrag in Lehrte - Wege aus der KriseBild: Agenda 2011-2012 informiert: Vortrag in Lehrte - Wege aus der Krise
Agenda 2011 - 2012.de

Agenda 2011-2012 informiert: Vortrag in Lehrte - Wege aus der Krise

… beschäftigen werden. Die angebotene Lösung der Krise erscheint einfach und lapidar - ist es auch. Es bedarf einer neuen Kompensation von Staatseinnahmen und Staatsausgaben. Dem entsprechend ist das Ziel von Agenda 2011-2012, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates, zu erreichen. Konsens wird das nachhaltige Wort für die Weiterentwicklung von sozialpolitischen und wirtschaftspolitischen Zielen. In der Gesellschaft spielen Bürger, soziale Netzwerke, Kirchen, Gewerkschaften und Sozialverbände eine wichtige …
29.03.2016
Bild: BGH zu Haftung bei geschlossenen Fonds: Generelle Verkürzung der Verjährungsfrist unzulässigBild: BGH zu Haftung bei geschlossenen Fonds: Generelle Verkürzung der Verjährungsfrist unzulässig
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

BGH zu Haftung bei geschlossenen Fonds: Generelle Verkürzung der Verjährungsfrist unzulässig

… konkreten Fall hatte sich der Kläger im Februar 2004 mit 40.000 US-Dollar zzgl. 5 Prozent Agio an einem geschlossenen Fonds beteiligt. Als er zu der Auffassung kam, dass der Verkaufsprospekt nicht vollständig und zutreffend über die Risiken der Beteiligung aufkläre, klagte er im September 2012 auf Schadensersatz aus Prospekthaftung. Die Fondsgesellschaft verwies auf eine Regelung im Prospekt wonach derartige Ansprüche wegen Prospektfehlern sechs Monate nach Kenntnis bzw. spätestens drei Jahre nach Fondsbeitritt verjährt seien, soweit nicht zwingende …
23.03.2016
Bundesverband Mitarbeiterbeteiligung fordert stärkere Teilhabe am Kapital der Unternehmen
AGP - Bundesverband Mitarbeiterbeteiligung

Bundesverband Mitarbeiterbeteiligung fordert stärkere Teilhabe am Kapital der Unternehmen

In der aktuellen Debatte um die in Deutschland bestehende Kluft zwischen Arm und Reich fordert der Bundesverband Mitarbeiterbeteiligung - AGP eine stärkere Teilhabe der Arbeitnehmer am Kapital der Unternehmen. Angesichts der jüngsten Zahlen der Bundesbank zur Vermögensungleichheit in Deutschland müsse sich die Sozialpolitik wieder auf die Förderung der Eigentums- und Vermögensbildung in breiten Schichten der Bevölkerung konzentrieren, so der 1. Vorsitzende der AGP, Walter Ernst, um die Freiheit, Selbstständigkeit und Verantwortlichkeit des Einzelnen …
23.03.2016
Bild: BGH: Banken müssen über Provisionen bei Vermittlung geschlossener Fonds aufklärenBild: BGH: Banken müssen über Provisionen bei Vermittlung geschlossener Fonds aufklären
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

BGH: Banken müssen über Provisionen bei Vermittlung geschlossener Fonds aufklären

… ihre Kunden über ihre Rückvergütungen, sog. Kick-Backs (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/kick-back.html), aufklären müssen, damit sie den möglichen Interessenkonflikt der Banken bei der Vermittlung von Fondsanteilen erkennen können, ehe sie sich für oder gegen eine Beteiligung entscheiden. Demnach macht sich die Bank schadensersatzpflichtig, wenn sie die Kick-Backs verschweigt. Im konkreten Fall hatte ein Anleger in den inzwischen insolventen Schiffsfonds Hansa Hamburg MT Andre Jacob, vormals MT Margara, investiert. Die …
23.03.2016
Bild: Fett schwimmt immer oben, aber die Wassersuppe wird dünner und dünnerBild: Fett schwimmt immer oben, aber die Wassersuppe wird dünner und dünner
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Fett schwimmt immer oben, aber die Wassersuppe wird dünner und dünner

… herrschen und die anderen sich beherrschen lassen. Trotz dieser genetischen Erblast wären die Menschentiere in der Lage, ihr Gehirn zur Beantwortung der Frage zu nutzen, ob diese Ausgrenzung eines schnell wachsenden Teils der Bevölkerung von einer gerechten Beteiligung am gemeinsam erarbeiteten Wohlstand hinsichtlich ihrer sozialen und wirtschaftlichen Folgen klug ist. Die Agendapolitik Kanzler Schröders hatte vor allem ein einziges Ziel: Unternehmen von Kosten zu entlasten und diese den abhängig Beschäftigten Bürgern aufzuladen. Sie war im Wesentlichen …
22.03.2016
Bild: Langwieriger Versorgungsausgleich bei VBL-BeteiligungBild: Langwieriger Versorgungsausgleich bei VBL-Beteiligung
VOGTS | Rentenberater - Karlsruhe - Rechtsbeistände für Sozial- und Rentenrecht, Versorgungsausgleich : Markus Vogts, Astrid Koser, Alfred Brosy.

Langwieriger Versorgungsausgleich bei VBL-Beteiligung

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 9.3.2016 die Startgutschriftenregelung für VBL-Renten in der Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes für unwirksam erklärt. Betroffen sind etwa 1,7 Millionen Versicherte der Geburtsjahrgänge ab 1947. Auf einen Renten-Nachschlag darf hoffen, wer aufgrund einer schon mal erforderlich gewordenen Neuberechnung deshalb keine verbesserte Startgutschrift erhalten hat, weil der Abstand zwischen den Ergebnissen einer Grundberechnung und einer Vergleichsberechnung nach Vorschriften des Betriebsrentengesetzes wenig…
18.03.2016
Thema: Pressemitteilung Beteiligung
Bundesverkehrswegeplan 2030 berücksichtigt für Dortmund wichtige Verkehrsvorhaben
Thorsten Hoffmann MdB

Bundesverkehrswegeplan 2030 berücksichtigt für Dortmund wichtige Verkehrsvorhaben

… erstmals davon ausgehen können, dass mehr Geld übrig bleibt als für die Projekte im vordringlichen Bedarf notwendig ist, rechnen wir uns gute Chancen für den B1-Tunnel aus, sofern Stadt und Land ihre Hausaufgaben machen und Planungsreife herstellen. Sechswöchige Bürgerbeteiligung ab Montag (21. März 2016) Ab Montag (21. März) beginnt eine sechswöchige Beteiligung der Öffentlichkeit. Alle Interessierten können sich umfassend über den BVWP-Entwurf informieren und über einen Zeitraum von sechs Wochen schriftlich oder elektronisch über ein auf der …
17.03.2016
Bild: Eine deutliche Besserstellung von Regelsatzempfängern - der Staat spart MilliardenBild: Eine deutliche Besserstellung von Regelsatzempfängern - der Staat spart Milliarden
Agenda 2011 - 2012

Eine deutliche Besserstellung von Regelsatzempfängern - der Staat spart Milliarden

… Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. Ziel aller Aktivitäten ist es, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen. Dazu wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, Sozialnetzen, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht. Nur gemeinsam werden wir die globale Krise überwinden und soziale Gerechtigkeit …
17.03.2016
Bild: Ergebnisse im Beteiligungsverfahren zum neuen Quartier in der Nord-Süd-Achse in Hamburg WilhelmsburgBild: Ergebnisse im Beteiligungsverfahren zum neuen Quartier in der Nord-Süd-Achse in Hamburg Wilhelmsburg
Klinkenborg Communications

Ergebnisse im Beteiligungsverfahren zum neuen Quartier in der Nord-Süd-Achse in Hamburg Wilhelmsburg

„Perspektiven! Miteinander Planen für die Elbinseln“ entwickelt mit Bürgerinnen und Bürgern einen umfangreichen Anforderungskatalog für das neue Quartier im Herzen Wilhelmsburgs Weit über 500 Bürgerinnen und Bürger haben sich im Beteiligungsverfahren zum städtebaulichen Wettbewerb „Auf gute Nachbarschaft – Wohnen und Arbeiten zwischen den Kanälen“ der IBA Hamburg GmbH mit ihren Ideen und Anregungen eingebracht. Die Ergebnisse des umfangreichen Verfahrens gehen nun ein in die Aufgabenbeschreibung zum städtebaulichen Wettbewerb, der Ende März startet …
16.03.2016
Bild: Wölbern Holland 72: Fast TotalverlustBild: Wölbern Holland 72: Fast Totalverlust
CLLB Rechtsanwälte

Wölbern Holland 72: Fast Totalverlust

… deutlich gemacht werden, dass es sich bei einem geschlossenen Immobilienfonds um eine unternehmerische Kapitalanlage handelt, deren Risiken bis hin zu einem Totalverlust des eingesetzten Kapitals reichen können. „Viele Anleger, denen der Erwerb derartiger geschlossener Immobilienbeteiligungen empfohlen worden ist, berichten uns, dass ihnen derartige geschlossene Fonds als sichere Anlagen angepriesen wurden,“ so Rechtsanwalt Bombosch. Sichere Anlagen sind sie definitiv nicht, wie das Schicksal des Wölbern 72 dokumentiert. Ansprüche wegen fehlerhafter …
16.03.2016
Hochwertig und langfristig nutzbar
WiRE Umwelttechnik Oberhaching

Hochwertig und langfristig nutzbar

… Situation bestätigt, bietet WiRE Umwelttechnik mit seinen Holzhäuser somit nicht nur ein Konzept für rasche Lösungen an, sondern auch eines mit hoher Nachhaltigkeit. Dies besonders auch in Hinblick auf eine möglichst sinnvolle Verwendung der strukturellen finanziellen Beteiligung des Bundes, der im Jahr 2015 seine Hilfe auf zwei Milliarden Euro verdoppelte. Schnell errichtet + wiederverwendbar Anders als beim Einsatz von Stahl, Beton und Aluminium bieten Holzhäuser eine Reihe von Vorteilen: einen besseren Schallschutz, ein wintersicheres, warmes …
16.03.2016
Bild: Ein Bollwerk für sozialen Frieden und politische StabilitätBild: Ein Bollwerk für sozialen Frieden und politische Stabilität
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Ein Bollwerk für sozialen Frieden und politische Stabilität

… gedruckten Euromilliarden zu beglücken, ließe sich die Planungs- und Einführungszeit eines möglichst schnell einzuführenden Grundeinkommens leicht überbrücken. Über die Beseitigung und Verhinderung von Armut zielt die genannte Studie auf die Stärkung bürgerlicher Souveränität, Mitverantwortung und Beteiligung an politischen Entscheidungen. Das unbedingte individuelle Grundeinkommen wäre also nicht nur ein Weg zu sozialer Gerechtigkeit und sozialem Friedens, sondern auch eine wichtiges emanzipatorisches Mittel. Wer es ernst meint mit Freiheit, Gleichheit …
15.03.2016
Bild: Nordcapital Offshore Fonds 3: MS E.R. Haugesund vor dem VerkaufBild: Nordcapital Offshore Fonds 3: MS E.R. Haugesund vor dem Verkauf
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Nordcapital Offshore Fonds 3: MS E.R. Haugesund vor dem Verkauf

… Risiken der Kapitalanlage umfassend erläutert werden müssen. Zu den Risiken zählen die globalen konjunkturellen Entwicklungen, die langen Laufzeiten oder die erschwerte Handelbarkeit der Fondsanteile. Für die Anleger kann ihre Beteiligung auch im Totalverlust der Einlage enden. Außerdem hätte die vermittelnde Bank auch ihre Rückvergütungen (Kick-Backs) offenlegen müssen. Wurden die Kick-Backs oder Risiken verschwiegen, können Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden. http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/nordcapital-gmbh-schiffsfonds.html
14.03.2016
Bild: „Mein Anspruch ist, dass wir konkrete, finanzierbare Vorschläge machen“ – Jochen Bülow im InterviewBild: „Mein Anspruch ist, dass wir konkrete, finanzierbare Vorschläge machen“ – Jochen Bülow im Interview
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

„Mein Anspruch ist, dass wir konkrete, finanzierbare Vorschläge machen“ – Jochen Bülow im Interview

… Flughafen Hahn oder Landesbank. Teilweise aber ist es auch so, dass die Bundesregierung viele Bundesländer nicht ausreichend finanziert, denn eigene Einnahmen hat das Land nur sehr bedingt. Und weil die SPD lieber Schulden macht als eine Bundesregierung mit SPD-Beteiligung über den Bundesrat unter Druck zu setzen, wird gekürzt und gestrichen, verfallen die Straßen und öffentlichen Gebäude – und es reicht trotzdem nicht. Rot-Grün und 'Opposition' übertreffen sich wie vor jeder Wahl mit blumigen Versprechungen insbesondere bei den anstehenden Landesinvestitionen. …
11.03.2016
Bild: Donald Trump und AfD – hetzen, beleidigen, denunzierenBild: Donald Trump und AfD – hetzen, beleidigen, denunzieren
Agenda 2011 - 2012

Donald Trump und AfD – hetzen, beleidigen, denunzieren

… Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gründet im Mai 2010 Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger. Dazu wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Ziel ist, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch …
10.03.2016
Bild: UNISTER wird mit neuer Inhouse-Kampagne politischBild: UNISTER wird mit neuer Inhouse-Kampagne politisch
Unister GmbH

UNISTER wird mit neuer Inhouse-Kampagne politisch

… stattfand, sowie die Gäste der in Leipzig stets vielköpfigen Gegendemonstrationen. UNISTER-Mitarbeiter aus mehreren Nationen enthüllten ein überdimensionales Plakat am zentralen Ringmessehaus in unmittelbarer Nähe zum Kundgebungsplatz. Hinter dessen historischer Fassade baut die UNISTER-Beteiligung Travel24.com AG zurzeit ein neues Design-Hotel. „Wir respektieren das Recht auf freie Meinungsäußerung im Rahmen der Montagsdemos und machen selbst davon Gebrauch“, sagte UNISTER-Geschäftsführer Thomas Wagner. Das Ansehen des Freistaates Sachsen sei derzeit …
09.03.2016

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