Dass im Beitragsrecht der Sozialversicherung für die Erhebung der Einnahmen das so genannte Entstehungsprinzip gilt, hat das Bundessozialgericht (BSG) erneut bestätigt. Mit dem „Zweiten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ vom 23.12.2002 (BGBl. I 2003, S. 4621) wurde mit Wirkung vom 1.1.2003 der § 22 Abs. 1 SGB IV dergestalt geändert, dass für nur für einmalig gezahltes Arbeitsentgelt nicht mehr das Entstehungsprinzip, sondern das Zuflussprinzip gilt.
Nur wenn der Arbeitnehmer im Voraus auf Einmalzahlungen schriftlich verzichtet …
… langfristig wirkenden Belastungsfaktoren findet sich:
- das geringe Wachstumspotential
- die wirtschaftlicher Stagnation
- die hohe Steuer- und wieder steigende Abgabenlast
- der Verlust des Vertrauens in die Solidität der Staatsfinanzen
- Rigiditäten am Arbeitsmarkt
- Überforderung der Sozialsysteme
- Tendenz zu Überregulierung sowie Bürokratisierung staatlicher und unternehmerischer Prozesse
- Zweifel an der wirtschaftlichen Zukunftsfähigkeit angesichts einer alternden Bevölkerung
- Zweifel an der Fähigkeit der Politik, nachhaltige Problemlösungen …
Der Arbeitsmarkt bleibt weiter das Sorgenkind der US-Wirtschaft. So kam es in den letzten sechs Monaten bei den Arbeitsmarktzahlen immer wieder zu Enttäuschungen. Während die Marktteilnehmer durchschnittlich weit über 100.000 neu geschaffene Stellen erwartet haben, lag der tatsächliche Anstieg nur bei durchschnittlich 60.000.
Zuletzt äußerte auch Fed-Governeur Bernanke seine Überraschung. Seiner Ansicht nach liegt die schlechte Performance des Arbeitsmarktes jedoch nicht primär am Outsourcing von Arbeitsplätzen in Billiglohnländer; vielmehr sei …
… stabilere Kapazitätsauslastung und erhöhen deutlich die Erfolgsquote bei den Angeboten. Automobilhändler vermarkten Neu- und Gebrauchtfahrzeuge.
Alle nutzen das Argument: „Kaufst Du bei mir, kauf ich bei Dir.“ Die Barter-Clubs arbeiten nach dem Slogan:“Machen Sie unsere Kunden zu Ihren!“
Nutzen Unternehmen Bartergeschäfte, hat dies positive Wirkungen auf Umsatz, Ertrag, Liquidität und den Arbeitsmarkt.
Baden-Baden, 2002-11-13
IRTA-International Reciprocal Trade Association
Chapter Europe
Reiner Husemann
Tel: +49 7221 50600