FAZ

Die Bevölkerung blickt düster auf den Anfang der großen Koalition. Dies ergibt die jüngste monatliche Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach für die Frankfurter Allgemeine Zeitung, die in der Mittwochsausgabe veröffentlicht wird. Nur 35 Prozent der Bevölkerung erwarten, daß die neue Bundesregierung große Fortschritte bei der Ankurbelung der Wirtschaft erreichen wird, jeder zweite Bürger erwartet keine großen Fortschritte. Daß die Staatsverschuldung nicht weiter steigt, erwarten nur dreißig Prozent, 56 erwarten hier keine wesentlichen…

F.A.Z. FRANKFURT, 28. Oktober. Beim neuen Großraumflugzeug A380 sind Probleme mit dem Triebwerk aufgetreten. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Samstagsausgabe). Daher wird der europäische Hersteller Airbus am Samstag ein anderes Testflugzeug als geplant zum Frankfurter Flughafen schicken, wo verschiedene Manöver und Prozesse am Boden ausprobiert werden sollen. Nach Informationen dieser Zeitung war es am Donnerstag zu technischen Problemen bei einer der beiden derzeit getesteten A380-Maschinen gekommen. Die Testflüge beider Flu…

Fachverbände warnen eindringlich davor, die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug vom Bund auf die Länder zu übertragen. Das war schon im vergangenen Jahr in der Föderalismuskommission erwogen worden und ist jetzt im Rahmen der Koalitionsverhandlungen wieder aktuell. Der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Arenhövel, der Präsident der Bundesrechtsanwaltskammer, Dombek, sowie die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und die Vereinigungen von Anstaltsleitern, Strafvollzugsbediensteten und Jugendgerichten warnen vor einem "Rückfall in di…

Hopp plant Fußball-Bundesligisten mit Rendite FRANKFURT, 26. Oktober. Der von SAP-Mitgründer und Großaktionär Dietmar Hopp geplante Fußball-Bundesligist samt Stadion in Walldorf soll nach wirtschaftlichen Grundsätzen geführt werden"Wir haben die Absicht, positive Ergebnisse zu erzielen", sagte Hopp im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Ausgabe von 27. Oktober). Eine Negative Rendite dürfe es nicht geben. Den Vergleich mit dem russischen Milliardär Roman Abramowitsch, der den englischen Verein FC Chelsea übernommen und mit Mill…

F.A.Z.: Keine Zustimmung im SPD-Präsidium zu Wasserhövel Im SPD-Präsidium hat nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung keiner der Teilnehmer einer Telefonkonferenz am Montag Zustimmung für den Personalvorschlag des Parteivorsitzenden Müntefering für das Amt des Generalsekretärs zu erkennen gegeben. Ein Mitglied habe die Qualifikation des Bundesgeschäftsführers im Willy-Brandt-Haus, Wasserhövel, für sein derzeitiges Amt gewürdigt, ihn aber nicht für das politische Amt des Generalsekretärs geeignet gehalten. Zwar forderte in der …

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts mahnt im Interview mit der F.A.Z. eine genaue Überprüfung von Anti-Terror-Gesetzen an Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat gefordert, die Anti-Terrorgesetze, bei denen die Eingriffsschwellen "immer weiter vorverlagert" würden, einer strengen verfassungsrechtlichen Überprüfung zu unterziehen. Mit Blick auf eine Sicherungshaft für gefährliche Täter sagte Papier der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Dienstagsausgabe): "Ein Wegschließen auf unbestimmte Zeit ohne ein Syst…

Bund läßt Mautpreller mit 1,5 Millionen Euro büßen F.A.Z. BERLIN, 11. Oktober. Der Bund hat in den ersten neun Monaten dieses Jahres mehr als 2,12 Milliarden Euro Lastwagenmaut eingenommen. Der September erwies sich mit 256 Millionen Euro als bislang umsatzstärkster Monat. Das sagte Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe). Damit liegt die Bundesregierung bei den Mauteinnahmen im Plan. Für das gesamte Jahr hat Stolpe rund 3 Milliarden Euro anvisiert; es werden noch umsatzstarke Herb…

Aho: Das Modell Europa hat ausgesorgt Der ehemalige Ministerpräsident Finnlands, Esko Aho, hat die Europäische Union (EU) zur Umkehr aufgefordert. Das "Modell Europa", das Jahrzehnte ein Erfolgsmodell gewesen sei, habe ausgedient, schreibt Aho in einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Die EU leide unter den Schwierigkeiten, die Deutschland und Frankreich mit ihrem jeweiligen Reformbedarf hätten. Die EU verliere deshalb den Anschluß in der Weltwirtschaft und habe der Konkurrenz aus Amerika, China und Indi…

Kopper interveniert gegen Beteiligung von Daimler an VW Gegen die Überlegungen von Daimler-Chrysler, sich an VW zu beteiligen, regt sich Widerstand. Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Dienstags-Ausgabe) hat sich Hilmar Kopper, Aufsichtsratsvorsitzender von Daimler-Chrysler, gegen ein solches Engagement ausgesprochen. Damit indes liegt er nicht auf einer Linie mit Dieter Zetsche, dem designierten Vorstandschef von Daimler-Chrysler, der sich die Option eines Einstiegs bei VW oder einer Überkreuzbeteiligung bis zuletzt off…

Stoiber: Die große Koalition muß solide sein CSU-Vorsitzender und bayerischer Ministerpräsident fordert eine solide Gestaltungskoalition und bekundet Interesse an Finanzressort MÜNCHEN, 3. Oktober. Einen "Stimmungswechsel" in Deutschland erhofft sich der CSU-Vorsitzende Stoiber von einer großen Koalition. Gegenwärtig sei in der Bevölkerung nicht nur das Vertrauen in die Politik, sondern auch in sich selbst erschüttert, sagte Stoiber am Montag in einem Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Dienstagsausgabe). Einer großen Koaliti…

FAZ: Simitis: Es gibt keinen Unterschied zwischen privat und öffentlich Langjähriger Datenschützer kritisiert Vorschlag der EU-Kommission zur Speicherung von Telefondaten Der frühere hessische Datenschutzbeauftragte Spiros Simitis hat den jüngsten Vorstoß der EU-Kommission zur Speicherung von Telefonverbindungen kritisiert. Im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Dienstagsausgabe) beklagte Simitis, daß sich die Wirkungsmöglichkeit des Datenschutzes "um ein Vielfaches verringert" habe. Nach der Ansicht von Simitis, der auch Mi…

Wechsel Stoibers nach Berlin wahrscheinlich Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Stoiber wird nach Einschätzungen aus seiner Partei nach der Bildung einer großen Koalition in Berlin tätig werden. Das erfuhr die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Zwar sei die Entscheidung noch nicht endgültig gefallen und sie hänge von den Umständen ab, heißt es in CSU-Kreisen. Doch gehe die "Tendenz" in diese Richtung. Offenbar gab es auf unteren Ebenen schon entsprechende Andeutungen zwischen CSU und SPD. Auch wurde darauf verwiesen, Stoiber ha…

CDU/CSU klar vorn Schwarz-gelb liegt in der Wählerzustimmung weit vor Rot-grün. Das Institut für Demoskopie Allensbach hat in ihrer letzten Vorwahlumfrage im Auftrag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung für die CDU/CSU 41,5 Prozent und für die FDP 8,0 Prozent ermittelt. SPD und Grüne erreichten 32,5 Prozent beziehungsweise 7,0 Prozent. In der Umfrage zur Zweitstimmen-Wahlabsicht kommt die Linkspartei auf einen Anteil von 8,5 Prozent. Auf die übrigen Parteien entfallen zusammen 2,5 Prozent der Wählerzustimmung. Diese Zahlen, die vom 10. bis zu…

Telekom will in den Vereinigten Staaten stärker werden FRANKFURT, 16. September. Die Deutsche Telekom behält ihre amerikanische Mobilfunktochter und wird sich im kommenden Jahr an der Ausschreibung neuer Mobilfunkfrequenzen beteiligen. Das hat Telekom-Vorstandschef Kai-Uwe Ricke im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Samstagausgabe) angekündigt. "Es gibt keinen Grund für einen Verkauf. Im Gegenteil sind wir jetzt dabei, uns auf die nächste Runde vorzubereiten. Dazu gehört, daß wir uns im kommenden Jahr an der Ausschreibung für …

Kopf-an-Kopf-Rennen auf der Zielgeraden Die CDU/CSU erreicht in der jüngsten Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung bei der Zweitstimmen-Wahlabsicht einen Anteil von 41,7 Prozent. Dies ist 0,2 Prozentpunkte weniger als der Vergleichwert des Vormonat. Die SPD hat im selben Zeitraum 5 Prozentpunkte hinzugewonnen und steht nun bei 32,9 Prozent Wählerzustimmung. Ein so hoher Wert wurde für die SPD seit Anfang Februar nicht mehr gemessen. Die Grünen hingegen sind mit 7,2 Prozent auf dem dies…

Allensbach: SPD steigt - Grüne und Linkspartei fallen Die SPD hat in der Wählergunst sprunghaft zugenommen. Das ergibt die jüngste Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Die SPD steht jetzt bei 32,7 Prozent, wie die F.A.Z. in ihrer Samstagsausgabe berichtet. Die Zunahme beträgt seit Ende August 3,1 Prozentpunkte, sie wurde gleichermaßen in West- und Ostdeutschland mit 3,2 beziehungsweise 2,7 Prozentpunkten gemessen. Gleichzeitig ging die Zustimmung zu den Grünen und zur Linkspartei um …

Francioni wird Chef der Deutschen Börse FRANKFURT, 8. September. Reto Francioni wird der neue Vorstandsvorsitzende der Deutschen Börse AG. Francioni ist derzeit Chef der Schweizer Börse SWX. Am Montag werde der vierköpfige Personalausschuß des Aufsichtsrats über die Ernennung entscheiden, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Freitagausgabe). Die Zustimmung gilt als sicher. Francioni würde Nachfolger von Werner Seifert, der im Mai nach einem verlorenen Machtkampf mit britischen Hedge-Fonds zurückgetreten war. Auch der Aufsichtsratsv…

F.A.Z.: Vorstoß Wulffs zur Bodenreform Bundesratsinitiative geplant "Gewisse Wiedergutmachung" der Opfer gefordert Der niedersächsische Ministerpräsident Wulff (CDU) plant eine Bundesratsinitiative zur Bodenreform. Das hat er in einem Schreiben an den CDU-Generalsekretär Kauder bekräftigt, das der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagsausgabe) vorliegt. Es sei seine "feste Überzeugung", so Wulff daß - nachdem die Betroffenen alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft hätten -, "nun erst recht wieder die Politik gefordert ist". Niede…

Resignation bei den Grünen - Regierungswilligkeit bei den Anhängern der Union Zwei Wochen vor dem Wahltermin hat sich die Befindlichkeit der Anhänger beider politischer Lager ausdifferenziert. In der aktuellen Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sagten allein die Anhänger der CDU/CSU in ihrer Mehrheit (53 Prozent), daß es ihnen "sehr wichtig" sei, die von ihnen bevorzugte Partei an die Regierung kommen zu sehen. Von den Anhängern der FDP bekannten sich immerhin noch 48 Prozent zu die…

Allensbach: SPD gewinnt an Zustimmung Eine deutliche Zunahme der Zweitstimmen-Wahlabsicht zugunsten der SPD vermerkt die neue Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach, welche die Frankfurter Allgmeine in ihrer Samstagsausgabe veröffentlicht. Seit der Vorwoche ist die Zustimmung für die SPD von 28,1 auf 29,6 Prozent gestiegen, während die Quote für die CDU/CSU von 43,5 auf 41,7 Prozent gefallen ist und damit wieder bei den Werten aus den beiden Wochen vor der Vorstellung des Kompetenzteams der Kanzlerkandidatin Merkel liegt. Diese Tend…