FAZ

F.A.Z.: CSU-Politiker Glück: Ende des alten Wohlfahrtsstaates unausweichlich Nach Ansicht des Vorsitzenden der CSU-Grundsatzkommission, Alois Glück, ist das Ende des Wohlfahrtsstaates, der Eigeninitiative nicht gefördert, sondern mitunter blockiert habe, unausweichlich. In der Vergangenheit sei zu sehr der Gesichtspunkt der Verteilungsgerechtigkeit hervorgehoben worden, sagte Glück im Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Ein Höchstmaß an Gleichheit sei als das Höchstmaß an Gerechtigkeit empfunden worden. I…

GM-Europa-Chef Fritz Henderson verspricht neue Modelle für Opel und Saab F.A.Z. FRANKFURT, 16. Juni. Fritz Henderson, Europa-Chef von General Motors, läßt dem Abbau von 12 000 Stellen nun neue Modelle für Opel und Saab folgen. Damit sollen die Auslastung in den europäischenWerke verbessert werden. "Opel wird schon im kommenden Jahr einen sportlichen Geländewagen auf den Markt bringen", kündigte Henderson in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung an. Dieser sogenannte SUV (Sport Utility Vehicle) soll unterhalb des VW Touareg…

Allensbacher Monatsbericht in der FAZ vom 15. Juni, Seite 5 Die CDU/CSU kommt jetzt auf 46,9 Prozent, die SPD auf 27,4 Prozent der Wählerstimmen. Das hat das Institut für Demoskopie Allensbach in seiner jüngsten "Sonntagsfrage" (Zweitstimmen-Erhebung) ermittelt. In der aktuellen Umfrage wurden bis zum 8. Juni 2005 rund zweitausend Bürger befragt. Grüne und FDP liegen bei 9,2 beziehungsweise 8,1 Prozent. Obwohl sich die gegenwärtigen Kooperationsanstrengungen der PDS und der Wahlalternative WASG in den Umfragen noch nicht niedergeschlagen ha…

F.A.Z.: Einigung zwischen Bund und Ländern über Förderung von Spitzenforschung Der Streit zwischen der rot-grünen Bundesregierung und den unionsgeführten Ländern, wie die deutsche Spitzenforschung im internationalen Wettbewerb nachhaltig gefördert werden soll, ist nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagausgabe) beigelegt. Nach wochenlangen Verhandlungen haben die Bundesregierung, Bayern und Bremen eine Einigung erzielt, die offenbar in allen Ländern Zustimmung findet. Sie soll zunächst am 16. Juni auf einer Sonders…

Europa muß zu seinen Grenzen stehen Der ehemalige französische Außenminister Hubert Védrine deckt in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung die Gründe auf, die zum "Wähleraufstand" beim französischen Verfassungsreferendum geführt haben. Es seien der "europäische Ehrgeiz" bei pedantischen Richtlinien für den Binnenmarkt, die "in den Rang eines Grals" erhobene Integration und die "massive Erweiterung" gewesen. Letztere habe als "moralische Pflichterfüllung" nicht einmal in Frage gestellt werden dürfen, bedauert der Außenminister der Jahre 1997 bi…

Bütikofer: Schröder rechnet mit Köhler-Kritikern ab Der Grünen-Parteivorsitzende Reinhard Bütikofer hat Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) für seine "klaren Worte" zum Streit in der SPD über Bundespräsident Horst Köhler gelobt. Der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Freitagausgabe) sagte Bütikofer, es habe sich gezeigt, daß Schröder "mit denen abrechnen wollte, die sich so unflätig über den Bundespräsidenten geäußert haben". Bütikofer fügte hinzu: "Ich habe mich gefreut, daß der Kanzler so klare Worte gefunden hat." Inhaltliche Rückfragen …

Heideldruck baut Fabrik in Shanghai F.A.Z. FRANKFURT, 6. Juni. Die Heidelberger Druckmaschinen AG, der weltgrößte Hersteller seiner Branche, wird in Shanghai eine Fabrik errichten. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.) in ihrer Ausgabe vom 7. Juni (Dienstagsausgabe). Der Neubau in Shanghai wird auf der an diesem Dienstag stattfindenden Bilanzpressekonferenz zum Geschäftsjahr 2004/2005 bekanntgegeben. In Shanghai wird Heideldruck zunächst Weiterverarbeitungsmaschinen (zum Falzen und Kleben gedruckter Papierbögen) montieren…

Mehrere Bundestagsabgeordnete der Grünen fordern eine weibliche Spitzenkandidatin neben Außenminister Joseph Fischer. Der wirtschaftspolitische Sprecher Werner Schulz sagte der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Donnerstagausgabe), die Grünen sollten das "Alleinstellungsmerkmal" einer Doppelspitze, mit dem sie doch lange "sehr gut gefahren" seien, an dieser Stelle nicht aufgeben. "Sie zieht sich durch alle Organisationen: In der Partei, in der Fraktion, in den Landesverbänden. Sie dient zum Ausgleich zwischen den Flügeln, zwischen den Geschlech…

TCI-Chef Hohn begräbt Kriegsbeil mit der Deutschen Börse FRANKFURT, 27. Mai. Der Chef des britischen Hedge Fonds, Christopher Hohn, hat betont, daß der monatelange öffentliche Streit mit der Deutschen Börse nicht seinem normalen Investment-Stil entspricht. "Wir haben exzellente Beziehungen zu den Unternehmen, in die wir normalerweise investieren", sagte Hohn gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Samstagausgabe). Hohn betonte, nach der Hauptversammlung am Mittwoch noch keine Aktien der Deutschen Börse verkauft zu haben. "Es gibt kein…

FAZ: Unruhe in der SPD: "Kann Schröder die Partei in den Wahlkampf führen?" Abseits der vorgeführten Geschlossenheit und einmütiger Beschlüsse rumort es im Apparat der Bundesregierung und der SPD. In Regierungskreisen heißt es: "Das Verhalten auf höchster Ebene ist nicht mehr rational." Es wird kritisiert, daß Bundeskanzler Schröder und Parteivorsitzende Müntefering den Plan, die Bundestagswahl vorzuziehen, weitgehend allein und am Parteipräsidium vorbei vorangetrieben hätten. Angesichts der Umfragezahlen vor der Nordrhein-Westfalen-Wahl, he…

EZB denkt weiter an Zinserhöhung F.A.Z. FRANKFURT, 24. Mai. Trotz der Aufforderung durch die OECD zu einer Zinssenkung sieht die Europäische Zentralbank (EZB) den nächsten Zinsschritt als Zinserhöhung. Tommaso Padoa-Schioppa, Direktoriumsmitglied der EZB, sagte in einem Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Mittwochausgabe): "So wie es aussieht, ist es klar, daß der einzige Schritt, den wir uns vorstellen können, eine Bewegung in Richtung neutralerer Zinsen ist." Die EZB will sich damit aber offensichtlich noch Zeit lassen. "Bis …

Finanzlage der Kassen ein Jahr nach der Gesundheitsreform wieder schlechter - Millionendefizite - Kein Raum für niedrigere Beiträge F.A.Z. Frankfurt, 20. Mai. Die wirtschaftliche Lage der gesetzlichen Krankenversicherung hat sich ein Jahr nach Beginn der Gesundheitsreform wieder deutlich verschlechtert. Viele große Krankenkassen haben das erste Quartal 2005 mit einem Verlust oder deutlich niedrigeren Überschüssen als im Vorjahr abegschlossen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Samstagausgabe) unter großen…

F.A.Z.: Schröder will biopolitischen Kurswechsel Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Freitagsausgabe) will Bundeskanzler Schröder (SPD) darauf hinwirken, daß die geltenden Regeln des Embryonenschutzes abgeschafft werden. Durch Erfolgsnachrichten wie diejenige aus Südkorea, wo Wissenschaftler erstmals mit Hilfe des Klonverfahrens die Körperzellen kranker Menschen in einen embryonalen Zustand zurückversetzt haben, fühlt sich Schröder in seinem Plan bestätigt, die Koalition und die Öffentlichkeit für einen biopolitischen Ku…

Heitmann: Sächsische CDU muß sich von Biedenkopf lösen Der frühere sächsische Justizminister Heitmann hat seine Partei zum Bruch mit dem vormaligen Ministerpräsidenten Sachsens, Biedenkopf (beide CDU), aufgerufen. Vor einer Woche war ein vertraulicher Brief veröffentlicht worden, in dem Biedenkopf seinem Amtsnachfolger Milbradt (CDU) unverhohlen den Rücktritt nahelegt. Heitmann sagte der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Freitagsausgabe), es bedrücke ihn, daß Biedenkopf nicht sehen könne, was es für Sachsen bedeute, wenn er seine Fehde mit Mi…

Das Institut für Demoskopie Allensbach hat für ganz Deutschland in der Sonntagsfrage (Zweitstimmen-Wahlabsicht) für die CDU/CSU einen Anteil von 44,1 Prozent (letzte Umfrage 44,0) ermittelt, für die SPD 28,6 Prozent (zuletzt 29,3 ), für die Grünen 9,8 (nach 9,3) und die FDP 8,2 (nach 8,5 Prozent). Die Umfrage bei jeweils rund zweitausend Personen der wahlberechtigten Bevölkerung fand zwischen dem 23. April und dem 8. Mai statt (vorherige Umfrage 1. bis 12. April). Für Westdeutschland, an dem Nordrhein-Westfalen einen besonders hohen Anteil ha…

Deutschland und Israel - Partnerschaft für die Zukunft Von den Außenministern Joseph Fischer und Silvan Schalom In einem gemeinsamen Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Mittwochausgabe) geben die beiden Außenminister Joseph Fischer und Silvan Schalom ihrer Sorge um die Zukunft des deutsch-israelischen Verhältnisses Ausdruck. "Nur wenn es gelingt, auch junge Menschen für die Besonderheit unserer Beziehungen zu sensibilisieren, kann die Freundschaft zwischen unseren Ländern weiterwachsen." Aus Anlaß des 40. Jahrestages der Aufnahm…

F.A.Z. FRANKFURT, 11. Mai. Microsoft-Gründer Bill Gates bläst zum Angriff auf die beiden Kultmarken der Elektronikindustrie, den Musikspieler iPod und das drahtlose E-Mail-Gerät Blackberry. Im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Donnerstagsausgabe) sagt er ein Ende der Erfolgsserie des iPod voraus, der vom Rivalen Apple stammt. Gates zieht dabei Parallelen zum Computergeschäft, wo Apple seine einst herausragende Stellung an Microsoft verloren hat und heute nur noch über einen sehr kleinen Marktanteil verfügt. In der Zukunft wird…

"Sucht nach Fernsehpopularität schadet der demokratischen Meinungsbildung"/ "Wichtigtuer funktionieren Staat zu Fernsehdemokratie um" Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt und der frühere Bundestagspräsident Rainer Barzel haben die öffentliche Schwarzmalerei in den Massenmedien und den Selbstdarstellungstrieb vieler Politiker kritisiert, die "entgegen dem Geist des Grundgesetzes unseren Staat zu einer Fernsehdemokratie umfunktionieren". In einem gemeinsamen Text für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Ausgabe Mittwoch) schreiben Schmid…

VW will in China Stahl einkaufen F.A.Z. FRANKFURT, 6. Mai. Wegen der rasant gestiegenen Stahlpreise will Volkswagen beim Einkauf dieses wichtigen Rohmaterials neue Wege gehen. Um die Verhandlungsposition im Preispoker mit großen Stahlherstellern wie Arcelor und Thyssen-Krupp zu verbessern, will Europas größter Automobilkonzern alternative Bezugsquellen auftun und seinen Stahlbedarf fortan auch in China decken. "Wir denken sehr ernsthaft darüber nach, Stahl aus China zu beziehen. Entsprechende Verhandlungen mit chinesischen Herstellern laufen…

Edeka übernimmt Spar FRANKFURT, 27. April. Die Hamburger Edeka-Gruppe übernimmt nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Donnerstagsausgabe) die Spar Handels-AG, Schenefeld bei Hamburg. Edeka zählt zu den führenden Lebensmitteleinzelhändlern in Europa. Sie hat im vergangenen Jahr einen Umsatz von 31,35 Milliarden Euro erzielt. Spar erwartet für 2005 einen Umsatz von rund 2,7 Milliarden Euro und ein ausgeglichenes Ergebnis. Mit der Übernahme wächst der Umsatz der Edeka-Gruppe also auf rund 34 Milliarden Euro. Spar agiert seit …