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direct/FAZ: Europa muß zu seinen Grenzen stehen

10.06.200516:11 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft

(openPR) Europa muß zu seinen Grenzen stehen

Der ehemalige französische Außenminister Hubert Védrine deckt in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung die Gründe auf, die zum "Wähleraufstand" beim französischen Verfassungsreferendum geführt haben. Es seien der "europäische Ehrgeiz" bei pedantischen Richtlinien für den Binnenmarkt, die "in den Rang eines Grals" erhobene Integration und die "massive Erweiterung" gewesen. Letztere habe als "moralische Pflichterfüllung" nicht einmal in Frage gestellt werden dürfen, bedauert der Außenminister der Jahre 1997 bis 2002. Als fatal bezeichnet er den Zusammenprall des neuen Integrationsschrittes mit der weltweiten Liberalisierungswelle einerseits und der hohen Arbeitslosenquote in Frankreich andererseits. Es sei ein schwerer Fehler gewesen, den Vertrag "Verfassung" zu nennen und "damit die Erwartungen und Befürchtungen zu steigern".

"Frankreich über denselben Vertragstext noch einmal abstimmen zu lassen würde als Provokation verstanden und ist zum Scheitern verurteilt," warnt der frühere Diplomat die heutigen Entscheidungsträger von Chirac bis Schröder.

Als Lösung fordert Védrine die Rückbesinnung auf die Formulierung des früheren EU-Kommissionspräsidenten Delors, der eine "Föderation der Nationalstaaten" zum Ziel erklärt hatte. Eine ständige Quelle der Beunruhigung müsse zum Versiegen gebracht werden, nämlich "der endlose Erweiterungsprozeß." Europa sei in gleichem Maße ein geographisches wie politisches Ganzes. "Europa braucht Grenzen. Zu diesen Grenzen müssen wir stehen," verlangt der französische Politiker. Die Vereinigten Staaten schlügen ja ihren Nachbarn, mit denen sie enge Bindungen unterhalten, auch nicht vor, sie in die Vereinigten Staaten zu integrieren.

(Der Artikel von Hubert Védrine hat 200 Zeilen)


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