Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2021

Die Studie "OpinionTRAIN 2021" untersucht die Wahrnehmung der sozialen Ungleichheit und die Akzeptanz des bedingungslosen Grundeinkommens. Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens spaltet die Bevölkerung, so heißt es häufiger. Volkswirtschaft-Professor Thomas Straubhaar spricht sich als Vertreter einer Minderheit der Ökonomen vehement dafür aus: "Jeder Mensch, vom Baby bis zum Greis, bekommt 1.000 Euro pro Monat - bedingungslos, das ist ganz wichtig." Ein entsprechend radikales Konzept hat nur die Chance, im politischen Raum intensiver …

Dr. Esther Omlin führt in ihrem Büro in Luzern als ausserordentliche Oberstaatsanwältin oder Staatsanwältin Strafuntersuchungen durch und berät zu unterschiedlichen Themengebieten. Das Büro von Dr. jur. Esther Omlin befindet sich in Luzern, Schweiz. Die Fachkompetenzen liegen auf den Themengebieten: • Nationales und internationales Strafrecht; • Nationales und internationales Handels- und Wirtschaftsrecht; • Humanitäres Völkerrecht; • Recht der internationalen Organisation; • Internationales Beschaffungswesen; • Nationales und interna…

Büro Esther Omlin in Luzern als kompetenter Ansprechpartner für Unternehmen und Privatpersonen. Das Wirtschaftsstrafrecht gehört zu den dynamischsten Rechtsbereichen der heutigen Zeit. Bedingt durch die Bekämpfung des organisierten Verbrechens und zur Eindämmung des Terrorismus wurden im Laufe der letzten Jahre zahlreiche neue Gesetze und Verordnungen erlassen. Diese beziehen sich sowohl auf nationale und internationale Wirtschaftsaspekte. Zu den neuen Bestimmungen gehören zahlreiche Gesetzesvorgaben zu den Themen Vermögensdelikte, Cyberkrim…

Dr. Esther Omlin informiert über Urkundenfälschung und Falschbeurkundung. Dokumente bestimmen das Leben eines jeden Menschen, verrät Dr. Esther Omlin . Dazu gehören die Schulzeugnisse, Ausweisdokumente, Verträge und vieles mehr. Kurz gesagt: Urkunden bescheinigen den beruflichen Werdegang, die Staatsangehörigkeit, den Versicherungsschutz und so ziemlich alles, was einen Menschen ausmacht. Jeder verlässt sich darauf, dass die ausgehändigten oder auch vorgelegten Dokumente richtig sind und auf korrektem Wege erstellt wurden. Doch was passiert,…

Great Place to Work® zeichnete den steirischen Sozialdienstleister als einen der besten Arbeitgeber Europas aus. Über 3.000 Unternehmen aus 19 europäischen Ländern nahmen am diesjährigen Wettbewerb „Europe‘s Best Workplaces 2021“ teil. In vier Kategorien Small (Unternehmen mit 20 bis 49 Mitarbeitenden), Medium (Unternehmen mit 50-499 Mitarbeitenden), Large (Unternehmen mit über 500 Mitarbeitenden) und Multinational (multinationale Unternehmen) aufgeteilt, wurden insgesamt 150 Unternehmen prämiert. Das aktuelle Arbeitgeberranking wurde von Gr…

Am 29. September 2021 findet der bundesweite Aktionstag gegen Glücksspielsucht statt. Der Bayerische Automaten-Verband e.V. (BAV) setzt sich mit einem umfassenden Qualitätskonzept engagiert für eine nachhaltige Präventionskultur ein. Seit über 10 Jahren findet der Aktionstag gegen Glücksspielsucht statt, mit dem Ziel, eine breite Öffentlichkeit zu diesem wichtigen Thema zu informieren. Denn ein problematisches oder pathologisches Spielverhalten hat nicht nur für den Spieler, sondern auch für sein gesamtes Umfeld gravierende Folgen – im beruf…

Grünen-Finanzministerin Monika Heinold will den Haushalt unter anderem mit Mitteln aus dem milliardenschweren Corona-Notkredit aufstellen. Aus dem vom Landtag im letzten Jahr bewilligten Corona-Notkredit sollen 694 Millionen Euro in Anspruch genommen werden. Die AfD sieht ebenso wie der Steuerzahlerbund die Aufnahme der Notkredite in dieser Höhe „auf Vorrat“ als verfassungswidrig an. Zur Plenardebatte über den Haushalt 2022 erklärt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jörg Nobis: „Vor kna…

„Der Mord in Idar-Oberstein hat uns schockiert. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen und Freund:innen des jungen Mannes, der erschossen wurde, weil er auf die Maskenpflicht hinwies. Wir verurteilen diese schlicht unbegreifliche Tat. Für uns ist klar: Querdenker:innen und Verschwörungsideolog:innen dürfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Eine aktive und starke Zivilgesellschaft muss ihnen entschieden entgegentreten und klar machen, dass dieser Wahnsinn nicht akzeptiert wird“, sagt Katrin Werner, Landesvorsitzende der LINKEN Rhei…

Die Erkenntnisse sind nicht neu: vor der Wahl gibt es noch Unterstützung, nach der Wahl ist vieles davon womöglich Makulatur. Davor warnt der Verein DVG – Direktversicherungsgeschädigte e.V.: „Versprechen müssen eingehalten werden“, sagt Reiner Korth, stellvertr. Bundesvorsitzender DVG – Direktversicherungsgeschädigte e.V., „wir lassen nicht nach, die Doppelverbeitragung muss sofort gestoppt werden.“   Rückenwind für seine Forderung hat der DVG in den vergangenen Monaten in vielen Rückmeldungen von Bundestagsabgeordneten bekommen, die vom D…

Anlässlich zur diesjährigen Bundestagswahl haben zwei Informatik Studenten aus Berlin und Braunschweig die Plattform “PoliTrack” entwickelt. Die Plattform stellt die Umfragewerte der größten Parteien bei der Bundestagswahl in Zusammenhang mit den politischen Großereignissen der letzten beiden Jahre. Dafür wurden über 200.000 Nachrichtenartikel von BILD, Frankfurter Allgemeine, Spiegel Online, Süddeutsche, taz, Welt und ZEIT Online automatisch analysiert. Auf der Seite können Benutzer*innen in einer interaktiven Übersicht die Umfragew…

Zu den vor dem Scheitern stehenden Verhandlungen über einen Tarifvertrag für das private Busgewerbe erklären Alexander Ulrich, Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, und Jochen Bülow, Landesvorsitzender:  „Drei Wochen lang haben rund 3.500 Busfahrerinnen und Busfahrer im Sommer für einen Tarifvertrag gestreikt, der unter anderem bessere Arbeitsbedingungen, höheren Lohn und vor allem die Bezahlung von Standzeiten vorsehen soll. Mit der erfolgreichen Schlichtung und der hart erkämpften Bereitschaft der Landesregierung, die Hälfte der dadurch ents…

Zur Plenardebatte über die Corona-Maßnahmen und die Regierungserklärung „Rückkehr zur Normalität“ erklärt der Vorsitzende der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jörg Nobis: „Der Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung, Andreas Gassen, hat einen ‚Freedom Day‘ für Deutschland gefordert: Am 30. Oktober sollten alle Corona-Beschränkungen aufgehoben werden. Recht hat er. Großbritannien, Schweden und Dänemark haben gezeigt, dass die Maßnahmen im Wesentlichen aufgehoben werden können, ohne dass das Gesundheitssystem kollabiert …

_Was bringt Menschen dazu, ihre Heimat zu verlassen und sich auf einen gefährlichen Weg zu begeben?_ _Was erwartet sie nach ihrer Ankunft?_ _Und wie kann der Neuanfang gelingen?_ Acht Männer und Frauen erzählen in diesem Buch von den teils dramatischen Ereignissen ihrer Flucht, von dem, was vorher geschah und davon, wie es weiterging. Sie stammen aus verschiedenen Generationen und Kulturen, ihre Flucht fand zu unterschiedlichen Zeiten statt. In ihren Berichten erkennen wir die Geflüchteten nicht nur in ihrer Opferrolle, sondern auch als Ge…

Gera, 23.09.2021  Aktuell dürfen Arbeitgeber, mit wenigen Ausnahmen (z. B. im medizinischen und Pflegebereich), den Impfstatus ihrer Beschäftigten grundsätzlich nicht abfragen.  Mit Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz (https://www.gmkonline.de/Beschluesse.html?uid=228&jahr=2021) haben Beschäftigte ab dem 1. November 2021 keinen Anspruch auf Lohnfortzahlung bzw. finanzielle Entschädigung, wenn sie nicht vollständig geimpft sind, außer es liegen berechtigte Gründe für eine Nicht-Impfung vor.  Dies ändert unseres Erachtens die oben bes…

Der Landtag hat mit der Ablehnung des Antrags der AfD „Gendersprache in der Landesverwaltung abschaffen“ klar zum Ausdruck gebracht, dass man dem Mehrheitswillen der Deutschen nicht folgen will. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Infratest, das Meinungsbarometer des MDR und andere Umfrageinstitute haben in Umfragen ermittelt, dass zwischen 65 und etwa 80 Prozent der Deutschen den Wildwuchs der sogenannten Genderschreibweisen mit Binnen-I, Unterstrichen, Sternchen …

In München fand am 21. September 2021 die Hauptversammlung des Bayerischen Automaten-Verband e.V. (BAV) statt, erstmals wieder als Präsenzveranstaltung und mit 230 Mitgliedern sowie zahlreichen Gästen gut frequentiert. Den Automatenunternehmern in Bayern konnte mit dem moderaten Bayerischen Ausführungsgesetz, das am 1. Juli in Kraft trat, ihre Unternehmen und damit verbunden eine Vielzahl von Arbeitsplätzen gesichert werden. Für die Aufstellunternehmer nach einer langen, belastenden Zeit der fehlenden Planungssicherheit eine enorm wichtige W…

Zur Plenardebatte über den Dialogprozess mit der Landwirtschaft erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Volker Schnurrbusch: „Es ist löblich, dass der Landtag in einen Dialogprozess mit der Landwirtschaft eingetreten ist, um über deren Zukunftsaussichten zu sprechen. Denn klar ist, dass dieser wichtige Wirtschaftszweig Planungssicherheit benötigt. Kaum ein anderer Sektor muss so langfristig vorausplanen und braucht daher stabile Leitplanken des Gesetzgebers. Aber gerade unsere Landwirte stehen unter …

Zur Plenardebatte über die Ansiedlungsstrategie Schleswig-Holstein erklärt Volker Schnurrbusch, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Die Wirtschaftskraft von Schleswig-Holstein liegt im bundesweiten Vergleich unter dem Durchschnitt, und die Industriedichte ist nach wie vor gering. Bei internationalen Ansiedlungen liegt Schleswig-Holstein an drittletzter Stelle und bei der Schaffung von neuen Arbeitsplätzen sind wir sogar Schlusslicht. Es war deshalb richtig, dass die Landesregierung die Ansiedlung grö…

Wie der heutige Mensch eine Basisdemokratie erreichen kann Der Mensch hat durch die Erfindung der Sklaverei und einer entsprechenden Herren-Diener-Sklaven-Standeskultur vor 5000 Jahren seine natürliche, auf der Fähigkeit zur symbiotischen Empathie basierende Selbstorganisation hinter sich gelassen. Dadurch hat der frühe Mensch eine brisante widernatürliche Entwicklung in Gang gesetzt, deren Folgen den heutigen Kulturmenschen und die heutige Natur der Erde in eine zunehmende Bedrängnis bringen. Damit sich der Mensch wieder auf eine natürliche…

Am 18. September 2021 fand der 7. Jahrestag des HWPL World Peace Summits online statt. Die diesjährige Veranstaltung befasste sich mit dem Fortschritt der internationalen Bemühungen und den Plänen zur Förderung der Friedensagenda in der Ära der „Neuen Normalität“. Der Organisator der Veranstaltung, _Heavenly Culture, World Peace, Restoration of Light_ (HWPL), hat bürgernahe Friedensförderungsaktivitäten durchgeführt, um eine „Kultur des Friedens“ zu schaffen, die von der UNO und der internationalen Gemeinschaft befürwortet wird, und um seit …

Haushalte mit niedrigem Einkommen leiden besonders unter den stetig steigenden Energiekosten. Die seit dem 01.01.2021 eingeführte CO2-Bepreisung trägt maßgeblich zu dieser Entwicklung bei. Die AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat daher zur aktuellen Plenardebatte einen Antrag zur sofortigen Beendigung der CO2-Bepreisung gestellt. Dazu erklärt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jörg Nobis: „Alle reden übers Klima – wir auch! In der Tat hat Deutschland einen Klima-Notstand. Aber ni…

Nach Medienberichten bereiten griechische und italienische Behörden auf Basis umfangreicher Ermittlungen Anklagen gegen Mitglieder von NGOs vor, die als private Seenotretter im Mittelmeer aktiv sind. Die mehrheitlich deutschen Verdächtigen sollen auch wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung angeklagt werden. Die AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat zur aktuellen Plenardebatte einen Antrag zur Missbilligung krimineller Schlepperei im Mittelmeer gestellt. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jörg …

Die Lübecker Nachrichten berichten, dass die Handwerkskammer Lübeck den bisher geplanten Neubau der zentralen Ausbildungsstätte für Lehrlinge, den Trave-Campus, nach Kostenerhöhungen finanziell nicht mehr stemmen kann und daher einen stark verkleinerten Campus bauen will. Etliche Handwerksberufe sollen wegfallen, die Kapazität der Ausbildungsstätte schrumpft in den neuen Planungen auf etwa die Hälfte. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Volker Schnurrbusch: „Der Fachkräftemangel im Handwe…

In ihrem wissenschaftlichen Fachbuch "Das Leviathan-Frontispiz" begibt sich die Autorin Saskia Mestern auf die Spuren von Thomas Hobbes und verbindet gekonnt Politikwissenschaft und Kunstgeschichte. Bei dem sogenannten Leviathan-Frontispiz handelt es sich um eine Visualisierung von Hobbes Staatstheorie, die aus dem Jahr 1651 stammt. Das Bild besteht vordergründig aus einer Gestalt, die wiederum aus zahlreichen Menschen zusammengesetzt ist und die zentralen Aussagen von Hobbes Theorie wiedergeben soll. Insbesondere durch das Schwert und den …

Nach vorangegangenen (z.T. erbittert ausgetragenen) Differenzen wurde der Termin für die Pankower Bezirks-Delegiertenversammlung im September storniert. Sie soll nun erst im November stattfinden. -------------------------------------------------------- Neue Kritik an Viola Kleinau / Zur Pankower Bezirks-Delegiertenversammlung: = Ein Redebeitrag einer Delegierten zur Pankower Bezirks- Delegiertenversammlung im September 2021 wurde (vorab) eingereicht. In dem Redebeitrag (siehe Bild) wird u.a. auch Bezug genommen auf Axel Quandt (Hrsg. der …

Bundesgeschäftsstelle bildet Kita-Fachkräfte in Deutschland aus Die Bundesgeschäftsstelle Sicher-Stark ist deutschlandweit gefragt – seit der Gründung im Jahr 1994 hat die Sicher-Stark-Organisation über 500 000 pädagogische Fachkräfte, Eltern und Kinder weitergebildet. Die Qualität der Seminare und Vorträge spricht sich herum. Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen für Fachkräfte in der Kinderbetreuung sind zentral geworden, denn jeden Tag wird ein Kind missbraucht, erfährt Mobbing, Gewalt oder Übergriffe. Mittlerweile gehören viele Kitas und Fam…

Zum vorläufigen amtlichen Endergebnis der Bundestagswahl 2021 erklären die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, gemeinsam mit Alexander Ulrich, MdB und Spitzenkandidat auf Platz 1 der Landeliste: „Dieser Tag wird in die Geschichte der LINKEN nicht nur als Partei, sondern insgesamt als linker Bewegung eingehen. Er bedeutet nicht nur eine klare Wahlniederlage, sondern auch Weckruf und Auftrag der Wählerinnen und Wähler, uns neu und gestärkt aufzustellen. An den bundesweit niederschmetternden Ergebnissen gibt es nichts zu bes…

Die großen Themen sind vorgegeben, aber unterschiedliche Erwartungen an die Umsetzung - DAX-Unternehmen sind kaum betroffen - Mittelstand und Mittelschicht leiden potenziell am meisten Die neue Steuermauer steht bereits! ‚Der Wahlkampf für die Bundestagswahl 2021 ist Geschichte, die Wahlkommission hat die vorläufigen Resultate veröffentlicht: die SPD kommt auf 25.7%, die CDU/CSU auf 24.1%, die Grünen auf 14.8% und die FDP auf 11.5%. Die Linke kommt auf 4.9% der Stimmen. Welche Koalitionen sind möglich? Als Zweierkoalitionen ist gemäß …

Mit 60 ist erst Halbzeit. - Dieser Meinung ist Dr. Sabine Oranien, die kürzlich mit dem Excellence Award für ihre dynamische und mutmachende Rede beim internationalen Speaker Slam ausgezeichnet wurde. Während viele Menschen bereits mit Ende 50 auf den Ruhestand hoffen, ohne zu wissen, was sie eigentlich erwartet, sagt Dr. Sabine Oranien: "Es ist gerade mal Halbzeit." Ja, rein biologisch ist es möglich, ein Lebensalter von 120 und mehr Jahren zu erreichen. Warum sich jetzt schon einschränken und auf den Tod vorbereiten? Es ist die richtige Z…

Über kaum einen anderen landwirtschaftlichen Betrieb wurde so häufig berichtet, wie über das Schweinehochhaus in Maasdorf bei Halle (Sachsen Anhalt). Für viele ist es das Symbol der Massentierhaltung Auf sechs Etagen wurden insgesamt zehntausende Sauen und Ferkel gehalten. Transportiert wurden die Tiere über Fahrstühle, was bislang einzigartig in ganz Europa war und ist. Das in DDR-Zeiten erbaute Schweinehochhaus galt damals als Vorzeigebetrieb. Statt in die Breite ging man hier architektonisch in die Höhe. Damit sollten die Arbeitsabläufe …

In Uetersen wurden direkt vor Wahllokalen zur Bundestagswahl Parolen gesprüht, die zur Wahl der Grünen aufforderten. Der Staatsschutz ermittelt. Kritik kommt von allen Parteien. Einzig die Grünen selbst sehen darin kein Problem. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Wahlwerbung am Tag der Wahl vor den Wahllokalen ist nicht zulässig. Diese Regelung ist allen Parteien bekannt, und sie wurde stets berücksichtigt. Dass nun in grüner Sprühfarbe Wahlpropaganda der Grünen d…

Immer wieder im Streit stehen Darlehensrückzahlungsansprüche aus längst gekündigten Darlehen. Jüngst hatte das LG Stuttgart (Urt. v. 10.05.2019, 12 O 398/18) und sodann das OLG Stuttgart (Urt. v. 20.10.2020, 6 U 250/19) einen Fall zu entscheiden, wo maßgeblich im Streit stand, ob der Darlehensrückzahlungsforderung - in Hohe von rund € 40.000,00.- - verjährt und verwirkt gewesen sei. Die Wirksamkeit der Kündigungserklärung wurde zuletzt nicht mehr bestritten. Unstrittig blieb auch die Beachtung der Vorgaben des § 498 BGB.  Die Klage hatte m…

Anlässlich der Eröffnung der neuen Senioren-Wohn- und Pflegeeinrichtung „Zuhause in Potsdam“ am 1. Oktober in der Michendorfer Chaussee spendeten die beteiligten Firmen 1.000 Euro für die Flutopfer im Ahrtal. Beteiligt an Planung, Bau und Betrieb der Einrichtung – und an der Spende – sind Bauherr SHE Immobilien aus Werder und der Berliner Pflegedienstleister BruDi Homecare. „Wegen der Corona-Beschränkungen konnten wir kein Richtfest feiern, und auch eine feierliche Eröffnung wäre nur begrenzt möglich gewesen“, so Firmeninhaber Holger Eisner …

Auf eine zügige Einigung in den Koalitionsverhandlungen drängt der DVG – Direktversicherungsgeschädigte e.V. „Ein Geplänkel wie vor vier Jahren wollen und können wir uns nicht leisten - jeder Tag kostet unser Geld“, sagt   Reiner Korth, stv. Bundesvorsitzender des DVG. „Nur mit einer handlungsfähigen Regierung kann der von vielen Politikern versprochene Stopp der Doppelverbeitragung kommen.“    Die Direktversicherungsgeschädigten zahlen pro Jahr rund 2 Mrd. Euro an Beiträgen in die gesetzliche Krankenversicherung zusätzlich als doppelte V…

Verleihung im Rahmen der Europäischen Kulturmarken-Awards Wolfsburg, 05.10.2021 – Im Frühjahr hat die Wolfsburg Wirtschaft und Marketing GmbH (WMG) die Kampagne „Zusammen sind wir Wolfsburg“ initiiert. Das Ziel: Den während der Corona-Pandemie entstandenen Zusammenhalt und das Wir-Gefühl in Wolfsburg weiter stärken. Im Mittelpunkt standen dabei 11 Protagonist*innen, die die Facetten Wolfsburgs präsentierten und als Botschafter der Stadt agierten. Mit dieser crossmedialen Kampagne wurde die WMG jetzt für den Europäischen Preis für Stadtkultur…

Deutsches Psychotherapeuten Netzwerk (DPNW) und Rhein-Eifel-Institut (REI) machen die Ausbildung zum psychologischen Ersthelfer zur Chefsache. 16 Ersthelfer schließen ersten Lehrgang erfolgreich ab. Traumatische Erlebnisse führen bei Betroffenen häufig zu einer psychischen Überforderung. Dazu zählen extreme Ereignisse, wie gewalttätige Bedrohungen, Unfälle, Todesfälle und auch Naturkatastrophen. Angesichts der Flutkatastrophe im Ahrtal entschlossen sich Fuad Salim, Geschäftsführer REI, und Dieter Adler, Vorsitzender des DPNW, eine Ausbildun…

Eine begeisterte Dolmetscherin, getrieben von der Vision wirklich barrierefreier Veranstaltungen, gründet mitten im ersten Lockdown ihre GmbH "Am Ende soll es egal sein, ob Teilnehmende bei einer Veranstaltung Unterstützung benötigen oder nicht. Die Barrierefreiheit ist gewährleistet und wird damit zum Standard. Alle Menschen haben die gleiche Möglichkeit, vollumfängliche Teilnehmende zu sein, ohne dass spezielle Bedürfnisse ein Thema sind." Gründerin & Geschäftsführerin Nina Cisneros Arcos Orelon ist eine Agentur für barrierefreie Veransta…

Frank Stauss nimmt die Leser in "Höllenritt Wahlkampf" auf eine packende Zeitreise seiner außergewöhnlichen Karriere und in die verrückte Welt der Politik mit. Frank Stauss hat von den Medien schon viele Titel verliehen bekommen: Das "Handelsblatt" nennt ihn "Guru", die "Süddeutsche Zeitung" nennt ihn "Magier" und "Der Tagesspiegel" beschreibt ihn als den "Mann für aussichtslose Lagen". Er begann seine Karriere als Wahlkämpfer in der Clinton/Gore-Kampagne und begleitete seither über 25 Wahlkämpfe in 25 Jahren. Der Diplompolitologe studierte …

Seit Donnerstag, dem 7.10.2021 nehmen die Projektträger des Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM), der mit der Diesel-Medaille prämierten Innovationssäule des Mittelstands, keine weiteren Anträge auf Förderung an. Das Programm werde vorübergehend pausiert, so teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Tag zuvor auf der ZIM-Webseite mit. Die Mittel seien begrenzt und die Bearbeitungsdauer aufgrund der hohen Nachfrage zu lang. Deutschland verliert den Anschluss Bis 20 Uhr konnten die letzten Anträge auf ZIM Förderung eingereicht wer…

Zu der heutigen Demonstration der Busfahrerinnen und Busfahrer und ihrer Gewerkschaft ver.di vor dem Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) erklärt Jochen Bülow, Landesvorsitzender: „Man sollte annehmen, dass es eine Selbstverständlichkeit ist:  Arbeitszeit wird bezahlt. Der Lohn reicht zum Leben und entspricht der Verantwortung und der Professionalität, die von den Beschäftigten erwartet wird. Und gearbeitet wird unter Bedingungen, die zumutbar sind. Das Arbeitsgerät ist zeitgemäß.  Aber die Busfahrerinnen und Busfahrer sind seit Jahren für d…