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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2021

Volker Schnurrbusch: „Peinliche Schlappe des grünen Boykott-Ministers“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch: „Peinliche Schlappe des grünen Boykott-Ministers“

Umweltminister Albrecht (Grüne) hatte in der vorvergangenen Woche auf die Plakatkampagne „#GrünerMist 2021“ mit einem Boykott-Aufruf reagiert. Das mit der Kampagne beauftragte Außenwerbeunternehmen solle durch Kommunen und kommunale Unternehmen boykottiert werden, hatte Albrecht via Twitter gefordert. Zudem solle die Firma offenlegen, von wem die Kampagne finanziert werde. Nun hat Albrecht einen Rückzieher gemacht. Laut Medienberichten löschte er den Boykott-Aufruf auf seinem Twitter-Account, nachdem ihm durch die Auftraggeber der Kampagne ei…
24.08.2021
18:33
Bild: "Intransparent und für Laien nicht zu durchschauen!" - Grundrente startet mit vorhersehbaren MängelnBild: "Intransparent und für Laien nicht zu durchschauen!" - Grundrente startet mit vorhersehbaren Mängeln
Bundesverband der Rentenberater e.V.

"Intransparent und für Laien nicht zu durchschauen!" - Grundrente startet mit vorhersehbaren Mängeln

Bundesverband der Rentenberater e.V. sieht deutlichen Verbesserungsbedarf bei Umsetzung der Grundrentenzuschläge. Auch wenn der Start der Grundrente politisch schon für Januar beschlossen war, treffen nun ankündigungsgemäß seit Juli die ersten Bescheide mit den neuen Grundrenten-zuschlägen ein. Die befürchteten Probleme beim Datenaustausch mit den Finanzämtern konnten also offenbar überwunden werden. Was als Anerkennung der Lebensleistung angekündigt wurde, erweist sich bei näherer Betrachtung als undurchsichtig und für Laien nicht nachvoll…
25.08.2021
12:08
Bild: Gilt die Grundfeste der Demokratie auch für die Rente? Bild: Gilt die Grundfeste der Demokratie auch für die Rente?
K-media

Gilt die Grundfeste der Demokratie auch für die Rente?

Hinauf aufs Schloss, hieß es heute wie damals bei der Demokratiebewegung von 1832. Bei dem hochkarätig besetzten Symposium des DVG – Direktversicherungsgeschädigte e.V. wurden am Mittwoch, 25. August 2021 die Chancen und Nöte des deutschen Rentensystems analysiert – und es wurden dabei grobe Ungerechtigkeit angesprochen.   Die gesetzliche Rente ist seit Jahrzehnten ein ungelöster Konflikt. Ihr Niveau befindet sich im Sinkflug. Private Vorsorge wurde zum wesentlichen Baustein der Altersversorgung. Aber auch sie schützt nicht mehr vor soziale…
25.08.2021
14:00
Claus Schaffer: „Jamaika führt uns in eine neue Migrationskrise"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer: „Jamaika führt uns in eine neue Migrationskrise"

Schleswig-Holstein wird Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen – am besten so viele wie nur irgend möglich, wenn es nach CDU, Grünen, FDP, SPD und SSW geht. Claus Schaffer, migrationspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Anfangs wurde noch über afghanische Ortskräfte gesprochen, wobei es in Bundestagsanfragen und Angaben aus der Bundeswehr um Größenordnungen von einigen Hundert Personen ging. Davon ist nun nicht mehr die Rede. Selbst die Zahlen von anfangs 10.000, über 25.000 und bald 50.000 Ortskräf…
25.08.2021
14:36
Claus Schaffer: „Die Flutkatastrophe hat politisches Versagen offengelegt"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer: „Die Flutkatastrophe hat politisches Versagen offengelegt"

Der Schleswig-Holsteinische Landtag debattierte darüber, welche Lehren aus Pandemie und Flutkatastrophe zu ziehen sind, um den eigenen Katastrophenschutz zu ertüchtigen. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu:  „Es ist richtig, Fehler in der Anfangsphase der Pandemie wie auch während der Flutkatastrophe nicht wiederholen zu wollen. Das kann aber nur funktionieren, wenn man in den verantwortlichen Stellen auch bereit ist, selbstkritisch die Fehler zu erkennen, die im Som…
25.08.2021
14:41
Jörg Nobis: „Wohnen muss generell günstiger werden – Wohneigentumsquote steigern!“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis: „Wohnen muss generell günstiger werden – Wohneigentumsquote steigern!“

Zur Plenardebatte zur Grunderwerbsteuer und dem Antrag der SPD erklärt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jörg Nobis: „Die Grunderwerbsteuer macht Wohnen teuer. Sie erschwert die Eigentumsbildung, gerade auch von jungen Familien. Sie gehört daher abgeschafft, mindestens aber deutlich abgesenkt. Der Antrag der SPD, die Grunderwerbsteuer nur für Ersterwerber auf einen ermäßigten Satz abzusenken, greift zu kurz. Nur die erste selbst genutzte Immobilie zu fördern, wird den heutigen Lebensr…
25.08.2021
17:15
Claus Schaffer: „Sorgerecht der Eltern wahren – Impfkampagne in den Schulen beenden“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer: „Sorgerecht der Eltern wahren – Impfkampagne in den Schulen beenden“

Nach den Sommerferien startete in Schleswig-Holstein die Impfkampagne für 12- bis 17-Jährige in den Schulen, obwohl es noch keine allgemeine Empfehlung der STIKO für diese Altersgruppe gab. Die STIKO geriet daraufhin zunehmend unter politischen Druck. Nun empfiehlt die STIKO die Impfung generell für die Altersgruppe der 12- bis 17-Jährigen aufgrund von Erkenntnissen in anderen Ländern. Die AfD im Landtag Schleswig-Holstein fordert, die Impfkampagne an den Schulen zu beenden und hat dazu einen Antrag für die heutige Plenardebatte eingebracht. …
25.08.2021
19:15
Volker Schnurrbusch: „Schluss mit den massenhaften Tests bei gesunden Kindern!“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch: „Schluss mit den massenhaften Tests bei gesunden Kindern!“

Zur Landtagsdebatte zum Schuljahr 21/22 erklärt Volker Schnurrbusch, bildungspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag:  „Das Gespräch war von erfreulicher Offenheit geprägt und ließ an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Dabei stellten die Mediziner übereinstimmend fest, dass Schulen kein Ort mit hohem Infektionsrisiko seien. Auch eine Hospitalisierung von Kindern und Jugendlichen sei nicht wahrnehmbar. Daher gebe es keine Gründe für Schulschließungen. Mit der Isolierung von Schülern habe die Politik die Kinder und…
26.08.2021
10:30
Volker Schnurrbusch: „Baubranche stärken – Potentiale öffentlicher Auftragsabwicklung nutzen"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch: „Baubranche stärken – Potentiale öffentlicher Auftragsabwicklung nutzen"

Zur Plenardebatte über die Baubranche und den Antrag der AfD und den Bericht der Landesregierung zur Rohstoff- und Baumaterialversorgung in der Bauindustrie erklärt Volker Schnurrbusch, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Die Bauwirtschaft in Schleswig-Holstein meldet für das erste Quartal dieses Jahres einen Rekordwert an neuen Aufträgen. Das ist erfreulich – insbesondere für unsere mittelständischen Betriebe. Aber es gibt auch zwei schwerwiegende Hemmnisse, die die Baubranche belasten. Da ist zum e…
26.08.2021
11:09
Claus Schaffer: „Unsere Polizei darf nicht durch Berliner Senatspolitik gefährdet werden"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer: „Unsere Polizei darf nicht durch Berliner Senatspolitik gefährdet werden"

Gewalttätige Zusammenstöße zwischen Polizei und Demonstranten am 1. August in Berlin haben den UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, dazu veranlasst, bei der Bundesregierung zu intervenieren. Hintergrund sind mögliche Fälle von unangemessener Polizeigewalt, die nun zu untersuchen sind. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Die Untersuchung ist zu begrüßen, denn sie ist wichtig, um verlorengegangenes Vertrauen in die Polizei zurückzugewinnen. Vereinzelte …
26.08.2021
16:38
Jörg Nobis: „Angespannte Wohnungsmärkte – Regulierungswahn ist keine Lösung“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis: „Angespannte Wohnungsmärkte – Regulierungswahn ist keine Lösung“

ur Plenardebatte zum Bauland-Mobilisierungsgesetz erklärt der Vorsitzende und wohnungspolitische Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jörg Nobis, in seiner Rede: „Das Bauland-Mobilisierungsgesetz ist ein Etikettenschwindel sondergleichen – durch dieses Gesetz wird nämlich keine einzige Wohnung neu gebaut, und zwar ganz gleich, ob Sie die darin vorgesehene Ermächtigung nutzen oder nicht. Das Gesetz ist erst am 23. Juni in Kraft getreten und soll nach der Vorstellung der SPD jetzt möglichst schnell in Schleswig-Holstein Wirkun…
26.08.2021
17:44
Volker Schnurrbusch: „Energiewende fordert weiteres Opfer: Bürger verlieren Vertrauen“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch: „Energiewende fordert weiteres Opfer: Bürger verlieren Vertrauen“

Aus Anlass der Plenardebatte zum Ausbau der Stromleitung in Ostholstein erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Volker Schnurrbusch: „Der Vorhabenträger Tennet hat im Verfahren zum Ausbau einer 380-kV-Stromleitung in Ostholstein die ursprünglich vorgestellten Pläne geändert, aber dies weder den betroffenen Gemeinden noch der Politik im Kreis kommuniziert. Dies hat auf kommunaler Ebene zu Recht für massive Verärgerung gesorgt. Die AfD hat heute mit ihrem Antrag die Landesregierung aufgefordert…
26.08.2021
18:44
Bild: WWW.SPITZENPOLITIK.DE startet mittels Twitter erste Polit-Features Bild: WWW.SPITZENPOLITIK.DE startet mittels Twitter erste Polit-Features
Michael Schulze Online Marketing Service

WWW.SPITZENPOLITIK.DE startet mittels Twitter erste Polit-Features

_Duisburg - 26. August 2021: _Noch rechtzeitig vor der Bundestagswahl in einem Monat, am 26. September, startet mit WWW.SPITZENPOLITIK.DE ein neues Politik-Online-Portal. Mittels Twitteraccounts wird ein erstes Polit-Feature nicht nur für Spitzenpolitiker*Innen angeboten, sondern auch für NGOs, News-Magazine, Parteien und parteinahe Organisationen sowie Verbände usw. Von allen in einem Pool zusammengefassten Twitteraccounts wird immer der neueste und aktuellste Tweet automatisch oben angezeigt.   Auf Twitter unter @spitzenpolitik gibt es da…
27.08.2021
09:33
Bild: Dr. Patrick Stach über das Arbeitsrecht - Gesetze für Arbeitnehmer in der SchweizBild: Dr. Patrick Stach über das Arbeitsrecht - Gesetze für Arbeitnehmer in der Schweiz
Stach Rechtsanwälte AG

Dr. Patrick Stach über das Arbeitsrecht - Gesetze für Arbeitnehmer in der Schweiz

Dr. Patrick Stach informiert Sie über die wichtigsten Punkte des schweizerischen Arbeitsrechtes (Art. 319 ff. OR). Dr. Patrick Stach aus St. Gallen hat sich im Verlaufe seiner Karriere zahlreiche Male intensiv mit dem Thema Arbeitsrecht auseinandergesetzt. Als Anwalt verfügt er über das notwendige Know-how, um Arbeitnehmer in noch so verzahnten Situationen zu ihrem Recht zu verhelfen. Bei seiner Tätigkeit liegen ihm besonders die Regelungen zu den Themen Gleichberechtigung, Kündigungsschutz sowie Urlaubs- und Pausenregelungen am Herzen. Un…
27.08.2021
09:33
Volker Schnurrbusch: „Der Inzidenzwert muss weg, damit unsere Wirtschaft wieder atmen kann!“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch: „Der Inzidenzwert muss weg, damit unsere Wirtschaft wieder atmen kann!“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat überraschend die Abkehr vom Inzidenzwert der Neuinfektionen als Kriterium für Corona-Maßnahmen verkündet. Neues Kriterium soll nun die Zahl der Krankenhauseinweisungen sein. Laut Medienberichten können die Bundesländer künftig eigene regionale und kommunale Warnstufen nach der jeweiligen Einschätzung der Lage installieren. In Schleswig-Holstein gilt aktuell die 3G-Regel für öffentliche Innenräume verpflichtend ab einer Inzidenz 35. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD im Schles…
27.08.2021
16:39
Bild: Corona und Klima - Wissenschaftliche Arbeit zur Deutung des WandelsBild: Corona und Klima - Wissenschaftliche Arbeit zur Deutung des Wandels
tredition GmbH

Corona und Klima - Wissenschaftliche Arbeit zur Deutung des Wandels

Josef Bordat stellt in "Corona und Klima" Fragen über die Gerechtigkeit Gottes im Angesicht des Übels in der Welt und wie man mit Wandel umgehen sollte. Wie gehen Menschen mit Krisen und Katastrophen um? Was hilft ihnen dabei, sie zu deuten? Ihr Glaube und ihre Religion? Die Wissenschaft? Die Politik? Die Denkformen, in denen die Deutung des Wandels geschieht, unterliegen laut dem Autor dieses neuen Buchs selbst einem Wandel. Der Philosoph Josef Bordat spürt dem Deutungsmusterwandel der letzten drei Jahrhunderte nach, beschreibt die struktur…
30.08.2021
17:03
Bild: Wozu Kultur? - Gesellschafts- und kulturkritische ArbeitBild: Wozu Kultur? - Gesellschafts- und kulturkritische Arbeit
tredition GmbH

Wozu Kultur? - Gesellschafts- und kulturkritische Arbeit

Abraham Ehrlich beantwortet in "Wozu Kultur?" die Frage, welche Rolle und Bedeutung Kultur heutzutage im Leben von Menschen spielt. Die modernen Menschen sind mit einem reichen Angebot an Bildungsmöglichkeiten und an kultureller Vielfalt verwöhnt. Doch wissen sie dies eigentlich zu schätzen? Kultur und Bildung sind in den Augen des Autors nicht bloß als Instrumente der äußerlichen Gestaltung des Lebens zu verstehen. Gerade in Krisenzeiten müssten sie ihre eigentümliche Bedeutung und ihre eigentümliche Wirkung auf die Einzelpersonen und auf i…
30.08.2021
17:06
Bild: Einzigartige Umbruchssituation in der Automobilbranche! Teil 1Bild: Einzigartige Umbruchssituation in der Automobilbranche! Teil 1
SK CONSULTING

Einzigartige Umbruchssituation in der Automobilbranche! Teil 1

Deutsche Unternehmen im Umbruch am Beispiel der Automobilindustrie - E-Mobilität als disruptive und ‚revolutionäre' Entwicklung - Digitalisierung als evolutionäre Herausforderung! "Die deutsche Automobilindustrie ist eine Schlüsselbranche in Deutschland (der Jahresumsatz der deutschen Automobilindustrie betrug 2019 rund € 430 Mia. bei einem Bruttoinlandsprodukt von ca. € 850 Milliarden) und wird nun staatlich gezwungen innert kurzer Zeit, ihr gesamte Geschäftsmodell umzustellen! Die wissenschaftlichen Grundlagen hierfür liefern Vereine und …
30.08.2021
17:08
Bild: Stefan Kühn: Einzigartige Umbruchssituation in der Automobilbranche! Teil 2Bild: Stefan Kühn: Einzigartige Umbruchssituation in der Automobilbranche! Teil 2
SK CONSULTING

Stefan Kühn: Einzigartige Umbruchssituation in der Automobilbranche! Teil 2

Eine gängige Praxis im Management komplexer unternehmerischer Systeme ist die Bildung verschiedener Szenarien, die für Hersteller und Zulieferer der Automobilbrache gleichermaßen relevant sind. Vier davon möchten wir Ihnen exemplarisch vorstellen, erklärt Stefan Kühn. 4 Strategien zum Wachstum - EBITDA als betriebswirtschaftliche Schlüsselgrösse "Besonders bemerkenswert ist dabei, dass es nicht etwa nur einen einzigen Weg in Richtung Wandel und Wachstum gibt. Zentral ist allen Strategien, dass sie den Einfluss auf den EBITD berechnen wolle…
30.08.2021
17:08
Bild: Das allmähliche Verschwinden der Gelassenheit! - Gesellschaftskritisches BuchBild: Das allmähliche Verschwinden der Gelassenheit! - Gesellschaftskritisches Buch
tredition GmbH

Das allmähliche Verschwinden der Gelassenheit! - Gesellschaftskritisches Buch

Dr. Dieter Stober und Dr. Klaus Fischer stellen in "Das allmähliche Verschwinden der Gelassenheit!" erneut Parallelen zwischen der Politik der USA und Deutschland her. Dieses neue Buch baut auf den kritischen Analysen aus Band 1 auf. Im ersten Band der Reihe versuchte Dr. Dieter Stober die sozialen und politischen "Zustände" in den USA der Jahre 2010 bis 2017 zu beschreiben. Im zweiten Band erläutert er zusammen mit Dr. Klaus Fischer an bekannten Beispielen aus der Politik und der Gesellschaft, warum sich die Bürger der USA und der Bundesrep…
31.08.2021
15:19
Jörg Nobis: „Energiekosten treiben Inflation – CO2-Bepreisung beenden!“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis: „Energiekosten treiben Inflation – CO2-Bepreisung beenden!“

Laut Medienberichten sind die Verbraucherpreise in Deutschland im Vergleich zum Vorjahr um 3,9 Prozent gestiegen. Allein die Energiepreise stiegen um 12,6 Prozent. Dazu erklärt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jörg Nobis: „Die Inflationsrate steigt von Monat zu Monat, von + 2,3 Prozent im Juni auf nunmehr + 3,9 Prozent im August. Die Bürger merken es im Portemonnaie. Es tut weh bei jedem Einkauf und an der Tankstelle, bei der Stromrechnung und bei den Heizkosten. Die Energiekosten sin…
31.08.2021
17:23
Grenzenloses Wachstum führt uns in die Katastrophe
Klimaliste

Grenzenloses Wachstum führt uns in die Katastrophe

Der an die Öffentlichkeit durchgesickerte Entwurf (https://scientistrebellion.com/we-leaked-the-upcoming-ipcc-report/) des IPCC-Berichtes der Arbeitsgruppe 3, die sich mit politischen und technologischen Optionen zur Verminderung des anthropogenen Klimawandels auseinandersetzt, beinhaltet viele Kernforderungen der Klimaliste Deutschland. Laut des Berichtes müssen die weltweiten Treibhausgasemissionen bis spätestens 2025 ihren Höhepunkt erreichen und ab dann drastisch abnehmen. Weltweite Klimaneutralität muss 2050-2075 erreicht sein. Ein wich…
02.09.2021
08:42
Bild: Drei dringende Fragen an den Kleingärtner-Verbandsfunktionär und Gründer der Makler-GmbH Friedhelm Schipper * Bild: Drei dringende Fragen an den Kleingärtner-Verbandsfunktionär und Gründer der Makler-GmbH Friedhelm Schipper *
Pankower Blätter zum Kleingartenwesen und Kleingartenrecht

Drei dringende Fragen an den Kleingärtner-Verbandsfunktionär und Gründer der Makler-GmbH Friedhelm Schipper *

* Friedhelm Schipper war der Stellvertreter von Viola Kleinau im Bezirksverband der Gartenfreunde Pankow - zuständig für Finanzen. Er war 2016 Mitbegründer der Makler-GmbH (u.a. für Datschenanlagen). ---------- Drei dringende Fragen an den Verbandsfunktionär Friedhelm Schipper * , deren Beantwortung legitimerweise nicht nur von uns erwartet wird. Wenn keine INTERESSENKOLLISIONEN bestehen und bestanden, dann sollten die Antworten leicht fallen - und dem Kleingartenwesen wäre gedient. ---------- Wir berichteten bereits darüber, daß Viola K…
02.09.2021
08:42
Jörg Nobis: „Studie bestätigt AfD-Position: Der CO2-Preis macht Arme noch ärmer“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis: „Studie bestätigt AfD-Position: Der CO2-Preis macht Arme noch ärmer“

Die SHZ berichtet heute über eine Studie, die der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) in Auftrag gegeben hat. Diese ergab, dass Haushalte mit niedrigem Einkommen besonders unter den steigenden Spritkosten leiden. So erhielte nach jetzigem Stand die Gruppe der einkommensstärksten 30 Prozent mehr als ein Drittel der CO2-Preis-Mehrkosten auf Kraftstoffe wieder zurück, wobei in der unteren Einkommenshälfte lediglich 10 bis 17 Prozent der gestiegenen Mobilitätskosten ausgeglichen würden. Dazu erklärt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprec…
02.09.2021
12:08
Jörg Nobis: „Private ‚Seenotretter‘ im Visier der Staatsanwaltschaften – richtig so!“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis: „Private ‚Seenotretter‘ im Visier der Staatsanwaltschaften – richtig so!“

Die Welt berichtete, dass sich private Seenotrettungs-NGOs wie „Sea-Watch“ auf einem schmalen Grat zwischen Humanität und Kriminalität bewegen und sich Indizien dafür häufen, dass sie in Wahrheit mit Schlepperbanden kooperieren. Im März 2021 hat die italienische Staatsanwaltschaft 21 Besatzungsmitglieder von privaten „Rettungsschiffen“ wegen des Verdachts der Beihilfe zur illegalen Migration angeklagt. Darunter sind sieben Deutsche. Im September 2020 veröffentlichte die griechische Polizei eine „Gerichtsakte“ zur Vorbereitung einer Anklage. S…
02.09.2021
17:49
Claus Schaffer: „Mehrheit der islamistischen Gefährder sind Deutsche?"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer: „Mehrheit der islamistischen Gefährder sind Deutsche?"

Das Ergebnis einer AfD-Anfrage zur Nationalität islamistischer Gefährder in Deutschland führte zur Berichterstattung der SHZ, wonach die Mehrheit der islamistischen Gefährder Deutsche seien. Was sich tatsächlich hinter den Zahlen verbirgt, erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Claus Schaffer: „In der Überschrift des SHZ-Artikels heißt es ‚Islamistische Gefährder: Die Mehrheit sind Deutsche‘. Im Artikel wird dann berichtet, dass von 330 islamistischen Gefährdern 186 deutsche Staatsangehö…
03.09.2021
10:04
Claus Schaffer: „Justiz kuschelt bei Clan-Kriminalität“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer: „Justiz kuschelt bei Clan-Kriminalität“

Nach drei Jahren wird eine mit Baseballschlägern und Messern ausgetragene Massenschlägerei mit rund 40 beteiligten Clan-Mitgliedern durch das Amtsgericht Pinneberg eingestellt. Was bleibt sind 4 Angeklagte, eine Einstellung gegen Auflage, ein Schmerzensgeld und offene Fragen. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Wenn man sich vor Augen führt, was am 8. August 2018 in Pinneberg zum Einsatz sämtlicher verfügbarer Streifenwagen, zahlreicher Rettungswagen und einem Nota…
03.09.2021
10:12
Die kleingartenrechtliche Drittelregelung - und die Ausnahmen.  /  Auch zur Problematik der Adhäsion.
Pankower Blätter zum Kleingartenwesen und Kleingartenrecht

Die kleingartenrechtliche Drittelregelung - und die Ausnahmen. / Auch zur Problematik der Adhäsion.

Zollstock-Pedanterie und "Schema F" sind nicht immer sinnvoll. ----------------------------------------------- Durch das bekannte Urteil des BGH (Bundesgerichtshof) vom 17.6.2004 , III ZR 281-03 , wurde die kleingartenrechtliche Drittelregelung bekräftigt. Für den Normalfall gilt: Ein Drittel der jeweiligen Parzellenfläche sollte für Obst- und Gemüseanbau -und damit Zusammenhängendes- genutzt werden. In Gartenordnungen der Kleingartenvereine bzw. der Kreis- oder Bezirksverbände können die Einzelheiten geregelt werden (bspw. in welchem Umfa…
03.09.2021
15:58
Bild: SPD-Abgeordnete des Landes Bremen enttäuschen deutlich PKW-Halter bis 25 Jahren und Senioren als Wähler.Bild: SPD-Abgeordnete des Landes Bremen enttäuschen deutlich PKW-Halter bis 25 Jahren und Senioren als Wähler.
Altersdiskriminierung KFZ-Versicherung

SPD-Abgeordnete des Landes Bremen enttäuschen deutlich PKW-Halter bis 25 Jahren und Senioren als Wähler.

Für die SPD stellen sich in Bremen in zwei Wahlkreisen - Wahlkreis 54 Frau Sarah Ryglewski und im Wahlkreis 55 Herr Uwe Schmidt - wieder zur Wahl. Die Abgeordnete Ryglewski wirbt für den Bundestag 2021 unter anderem für klare Regelungen bei Banken und Versicherungen, welche proaktiv im Sinne der Verbraucher sein sollen, so dass sich diese nicht über den Tisch gezogen sehen. Bei den rund 92000 Pkw-Haltern in Bremen und 11,3 Millionen im Bund kassieren fast alle Kfz-Versicherer bei den Senioren ab 65 Jahren bis > 80 Jahren Zuschläge zur Prämie…
03.09.2021
17:17
Bild: Mindanao - Zwischen Krieg und Frieden: Eine Insel auf dem Weg der BesserungBild: Mindanao - Zwischen Krieg und Frieden: Eine Insel auf dem Weg der Besserung
HWPL e.V.

Mindanao - Zwischen Krieg und Frieden: Eine Insel auf dem Weg der Besserung

Die philippinische Insel Mindanao ist zu einem weltweiten Vorbild für den Frieden geworden Über vier Jahrzehnte lang war die Insel Mindanao im Süden der Philippinen einer der blutigsten Schauplätze für den anhaltenden Konflikt zwischen der philippinischen Regierung und muslimischen Unabhängigkeitsanhängern. Im Jahr 2018 verabschiedete die philippinische Regierung unter Präsident Rodrigo Duterte eine neue Verfassung und schloss ein Abkommen mit der größten regionalen Gruppe, der Moro Islamic Liberation Front (MILF). Es entstand die "Autonome …
06.09.2021
08:07
Bild: Korruptionsgefährdungen im deutschen Kleingartenwesen  /  Im Fokus der Pankower Blätter zum KleingartenwesenBild: Korruptionsgefährdungen im deutschen Kleingartenwesen  /  Im Fokus der Pankower Blätter zum Kleingartenwesen
Pankower Blätter zum Kleingartenwesen und Kleingartenrecht

Korruptionsgefährdungen im deutschen Kleingartenwesen / Im Fokus der Pankower Blätter zum Kleingartenwesen

Die riesige Mehrzahl der Funktionsträger im deutschen Kleingartenwesen leistet ehrenhafte Arbeit - und im Interesse all dieser Ehrenhaften müssen wir Korruptionserscheinungen entgegenwirken. ------------------------------------------ Ein Beitrag der "Pankower Blätter zum Kleingartenwesen und Kleingartenrecht - Liebesgrüße vom Gartenzwerg": www.pankower-gartenzwerge.de Ganz sicher sind die allermeisten der Funktionsinhaber des deutschen Kleingartenwesens, seien sie dort hauptberuflich oder ehrenamtlich tätig, nicht in Interessengegensätze…
06.09.2021
08:08
Bild: Vergiss es!Bild: Vergiss es!
Josef Hien - Liedermacher

Vergiss es!

Prominente stellen sich mit einem Musikvideo gegen Rechtspopulisten Margot Käßmann und Dragqueen Catherrine Leclery, Miss Allie und Bundesfamilienministerin a.D. Renate Schmidt, Liedermacher-Urgestein Konstantin Wecker und Max Uthoff – alle gemeinsam in einem Musikvideo? Was zunächst unwahrscheinlich klingt, ist dem Münchner Liedermacher Josef Hien gelungen. Denn alle Genannten – und noch viele mehr – verbindet vor den Wahlen eine klare Haltung: rechtes Gedankengut, Hetze und Rassismus haben in unseren Parlamenten nichts verloren. Darum sin…
07.09.2021
09:00
Münchner Anwalt für alle Anliegen rund um das Strafrecht
Rechtsanwalt Leonhard Graßmann

Münchner Anwalt für alle Anliegen rund um das Strafrecht

Der Strafverteidiger Leonhard Graßmann ist der richtige Ansprechpartner für Strafrechtsfälle, seien es Jugendstrafsachen, ein Verkehrsunfall oder eine andere Beschuldigung. Leonhard Graßmann - Der kompetente Strafverteidiger in München Das Leben kann unvorhersehbar sein: Falsche Anschuldigungen oder die Konsequenzen unüberlegter Taten - in jedem Fall ist ein kompetenter Rechtsanwalt der beste Berater, wenn es darum geht, Strafrechtsfällen mit Vernunft, Wissen und Strategie zu begegnen. Leonhard Graßmann steht seinen Mandanten zuverlässig u…
07.09.2021
14:39
Bild: GeoForum MV 2021 - Geoinformation in der öffentlichen DaseinsvorsorgeBild: GeoForum MV 2021 - Geoinformation in der öffentlichen Daseinsvorsorge
tredition GmbH

GeoForum MV 2021 - Geoinformation in der öffentlichen Daseinsvorsorge

Ralf Bill und Marco L. Zehner versammeln in "GeoForum MV 2021" technologieorientierten und anwendungsorientierten Beiträge. Im Jahr 2021 findet das jährliche GeoForum MV unter dem Motto "Geoinformation in der öffentlichen Daseinsvorsorge" statt. Geoinformationen dienen in zahlreichen Fachgebieten als wertvolles Werkzeug zur Analyse, Präsentation und Planung. Insbesondere Lösungen, die dem Schutz und der Vorbeugung des Zusammenlebens, dem Erhalt der kritischen Infrastruktur und der Vorsorgesysteme bis hin zum Gesundheitsmanagement dienen, n…
07.09.2021
14:43
Claus Schaffer: „Migrantengewalt schafft Angsträume für Frauen“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer: „Migrantengewalt schafft Angsträume für Frauen“

Meldungen von Clan-Kriminalität und Gewalttaten von Migranten, begangen mit Macheten und Messern, häufen sich auch in Schleswig-Holstein und schaffen Angsträume. Nach einer Umfrage der SHZ fühlen sich besonders Frauen beispielsweise im Elmshorner Bahnhof nicht mehr sicher. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Blutige, mit Messern und Macheten ausgetragene Auseinandersetzungen nehmen in Schleswig-Holstein stetig zu, insbesondere in Elmshorn und Pinneberg. Am 5. Septe…
07.09.2021
14:49
Wer ist verantwortlich für die Diskriminierung der Senioren und jungen Erwachsenen in der Kfz-Versicherung?
Altersdiskriminierung KFZ-Versicherung

Wer ist verantwortlich für die Diskriminierung der Senioren und jungen Erwachsenen in der Kfz-Versicherung?

Politisch verantwortlich für diese Ungerechtigkeit zum Nachteil der jungen und älteren Pkw-Halter ist der Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), der seit 2018 die Geschicke des Finanzministeriums verantwortlich leitet und dem die Bundesanstalt für die Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) unterstellt ist. Die ungenügende Prüfung des Finanzministerium wie der BaFin ging zu Lasten der jungen Pkw-Halter und Senioren, welche die verdeckten Zuschläge zu ihrer Pkw-Versicherung zahlen müssen.  Die Abgeordnete Ryglewski, parlamentarische Staatssekr…
07.09.2021
15:33
Claus Schaffer: „Wann zeigt Ihre Corona-Ampel Grün, Herr Günther?"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer: „Wann zeigt Ihre Corona-Ampel Grün, Herr Günther?"

Die Corona-Lage und damit Lockerungen oder Beschränkungen sollen sich in Schleswig-Holstein ab 20. September an einer 3-stufigen Corona-Ampel ausrichten, so die Pläne der Landesregierung. Claus Schaffer, sozialpolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Die Abkehr von Inzidenzwerten als maßgebliches Kriterium für Lockerungen oder Beschränkungen ist ein Schritt in die richtige Richtung. Wir haben die Dominanz der Inzidenzwerte als Maßgabe für Grundrechtseinschränkungen seit 2020 kritisiert und zuletzt im M…
08.09.2021
08:50
Bild: 5 Fragen an ... Jochen BülowBild: 5 Fragen an ... Jochen Bülow
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

5 Fragen an ... Jochen Bülow

Wir beginnen unsere Interviewreihe zur Bundestagswahl mit Jochen Bülow, Bundestagskandidat auf Platz 4 der Landesliste Rheinland-Pfalz und Direktkandidierender im Wahlkreis 197 (Neuwied). Jochen Bülow ist bekannt als Landesvorsitzender der Partei und als Fraktionsvorsitzender im Kreistag Neuwied. Lieber Jochen, als aktivem Kommunalpolitiker wird dir das Thema Verkehrspolitik auch in der Bundespolitik begegnen. Der Verkehrssektor spart als einziger kein CO2 ein und ist Treiber der Klimakrise. Was will DIE LINKE tun, um dem entgegenzuwirken? …
08.09.2021
08:59
Bild: Rinaldo Roberto – Polizist aus Mainz berichtet über die Erlebnisse im AhrtalBild: Rinaldo Roberto – Polizist aus Mainz berichtet über die Erlebnisse im Ahrtal
BYC-News

Rinaldo Roberto – Polizist aus Mainz berichtet über die Erlebnisse im Ahrtal

Einige Wochen ist die Flutkatastrophe im Ahrtal nun her. Rinaldo Roberto, Leiter der Pressestelle der Polizei Mainz, war vor Ort im Krisenstab eingesetzt. BYC-News sprach mit ihm darüber, wie es dazu kam und wie er persönlich die Situation im Krisengebiet erlebt hatte. „Wir waren direkt mit eingebunden“ In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag (15. Juli 2021) hatte sich die verheerende Katastrophe im Ahrtal ereignet, bei der viele Menschen alles verloren haben. Zum Teil sogar ihr Leben. „Als ich donnerstags ins Büro hier in Mainz kam, waren…
08.09.2021
12:33
Bild: Ein widerstandsfähigeres UN-System – mit TaiwanBild: Ein widerstandsfähigeres UN-System – mit Taiwan
Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland, Büro Frankfurt am Main

Ein widerstandsfähigeres UN-System – mit Taiwan

Jaushieh Joseph Wu, Außenminister Taiwan  Nach mehr als 200 Millionen Infektionen und über 4 Millionen Todesfällen – Tendenz steigend – hat die COVID-19-Pandemie auf der ganzen Welt gewütet. Dies hat verheerende sozioökonomische Auswirkungen auf unsere vernetzte Welt, von denen praktisch kein Land verschont bleibt. Die Pandemie hat den Welthandel gestört, die Armut verschärft, die Bildung behindert und die Gleichstellung der Geschlechter beeinträchtigt, wobei die Länder mit mittlerem und niedrigem Einkommen die Hauptlast tragen.  Während si…
08.09.2021
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