Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2021

Seit dem 11. Oktober 2021 sind Antigen-Schnelltests nach Beschluss zwischen Bund und Ländern für den Bürger nicht mehr kostenfrei. Ausgenommen sind nur diejenigen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können oder für die es noch keine allgemeine Impfempfehlung gibt. Claus Schaffer, sozialpolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Möchte man als Ungeimpfter ins Kino gehen, mit Freunden eine Pizza in einem Restaurant essen oder mit den Kindern ins Schwimmbad, dann kostet ab heute der erfo…

Gerade in den letzten Jahren sind die Mietpreise im urbanen Raum geradezu explodiert. Doch ist wirklich jeder Mietzins gesetzlich erlaubt - oder verlangen manche Vermieter zu viel Geld? Ein Wiener Start-Up (faireMiete.at) will helfen. Jeder, der in den letzten Jahren nach einer leistbaren Mietwohnung gesucht hat, wird es gemerkt haben. Die Preise für Mietwohnungen im städtischen Bereich sind in den letzten Jahren geradezu explodiert. Was viele Mieter nicht wissen, ist das der Vermieter nicht überall den Mietzins beliebig hoch ansetzen darf.…

Norbert Müller will Wohnungseigentümer mit "Wohnungseigentümer- Freiwild für Verwalter?" aufwecken und ihnen zeigen, welches Minenfeld sie betreten bzw. auf welchem sie sich bereits befinden. Der Autor vermittelt in diesem neuen Buch nicht nur einen tiefen Einblick in den Bereich des Wohnungseigentums, mit allen seinen teils negativen Facetten, sondern auch in das deutsche Rechtssystem, mit seinen Stärken und Schwächen. Besonders das Verhältnis der Wohnungseigentümer zur jeweiligen Verwaltung wird umfassend beschrieben. Was in diesem Verhäl…

Die Corona-Pandemie hat die Gesellschafvor enorme Herausforderungen gestellt. Ein rasanter Anstieg an Verschwörungstheorien und Falschnachrichten haben die weltweite Verunsicherung noch verstärkt. Berlin, 13.10.2021 Die Corona-Pandemie hat die Welt erschüttert und die Gesellschaft vor enorme Herausforderungen gestellt. Ein rasanter Anstieg an Falschinformationen zu COVID-19, Verschwörungstheorien sowie religiöse Missverständnisse haben die weltweite Verunsicherung noch weiter verstärkt. In den USA, aber auch in Deutschland kursieren verstä…

Die Kanzlei BRAUN bietet von der Erstberatung bis zur Rechtsvertretung juristische Unterstützung im Verkehrsrecht - nicht nur in Berlin, sondern deutschlandweit. Wer am Straßenverkehr teilnimmt, muss sich an die Verkehrsregeln halten. Ansonsten drohen Bußgelder, Punkte in Flensburg, ein Fahrverbot oder sogar strafrechtliche Folgen. Allerdings sind die wenigsten Menschen mit der Gesetzeslage vertraut. Hinzu kommt, dass der Strafenkatalog sich laufend ändert und regelmäßig mit Neuerungen ergänzt wird. Daher ist es immer ratsam, als verursachen…

In Darmstadt, aber auch bundesweit, bietet die Kanzlei BRAUN kompetente und zielführende Unterstützung - von der Erstberatung bis zur Rechtsvertretung. Ob mit überhöhter Geschwindigkeit geblitzt, eine rote Ampel überfahren, als verursachende oder geschädigte Person in einen Unfall verwickelt: Wer am Straßenverkehr teilnimmt, kommt früher oder später mit dem Verkehrsrecht in Berührung. Mit dem Auto, Lkw, Motorrad, Fahrrad oder auch als Fußgänger sind Verstöße und Konfliktsituationen auf deutschen Straßen leider gängige Praxis - nicht zuletzt,…

Bei Ordnungswidrigkeiten und Straftaten im Verkehrsrecht bietet die Kanzlei BRAUN in Frankfurt, aber auch bundesweit, kompetenten Rechtsbeistand. Im Auto, auf dem Fahrrad oder zu Fuß: Wer am Straßenverkehr teilnimmt, muss sich an die Regeln halten. Nur so kann die Sicherheit aller gewährleistet werden. Leider sind Verstöße gegen die Verkehrsordnung sowie Unfälle auf deutschen Straßen dennoch an der Tagesordnung. Oftmals kennen die beteiligten Personen ihre Rechte und Pflichten nicht - und begehen folgenschwere Fehler. Um das zu vermeiden,…

Kanzlei BRAUN klärt alle Fragen im Verkehrsrecht und setzt sich in Köln, aber auch bundesweit, mit umfassender Beratung für Mandantinnen und Mandanten ein. Einmal kurz nicht aufgepasst, schon kracht es im Straßenverkehr. Unfälle und Regelbrüche sind leider an der Tagesordnung - ob mit dem Auto, dem Fahrrad oder zu Fuß. Schnell wird in solchen Fällen die Situation unübersichtlich und die beteiligten Personen wissen nicht, welche Rechte und Pflichten sie haben. Um folgenschwere Fehler zu vermeiden und sich über die eigene Rechtslage aufklär…

Bei Regelverstößen im Verkehrsrecht bietet die Kanzlei BRAUN Mandantinnen und Mandanten in Mainz, aber auch bundesweit, persönlichen Rechtsbeistand. Das Verkehrsrecht beinhaltet eine Fülle an Regeln, an die sich Teilnehmende des Straßenverkehrs halten müssen. Ob mit dem Auto, dem Motorrad oder zu Fuß: Die Sicherheit aller steht immer im Vordergrund. Leider wird diese tagtäglich durch Regelverstöße wie beispielsweise überfahrene Ampeln oder zu schnelles Fahren gefährdet. Sowohl geschädigte als auch verursachende Personen sollten ihre Rechte…

Eine Restkreditversicherung hat für die Kreditraten der Bankkundin auch dann aufzukommen, wenn die Restkreditversicherung von der Bank nach einem Unfall der Kundin gekündigt wurde und eine längerfristige Arbeitsunfähigkeit der Kundin vorliegt. Dies hat das OLG Köln mit Beschluss vom 24.09.2021 (Az. 20 W 4/20) klargestellt. Die Restkreditversicherung, der Ombudsmann der Versicherungen als auch das LG Köln (Beschluss v. 28.02.2020, Az. 12 O 342/19) hatten eine Leistungspflicht u. a. wegen der angeblichen Kündigung des Versicherungsvertrags und …

Für Schleswig-Holstein wird die 3G-Regelung, also die Lockerungen für Geimpfte, Genesene und Getestete für weitere vier Wochen fortgesetzt, teilte der FDP-Sozialminister Heiner Garg am 11. Oktober 2021 der Öffentlichkeit mit. Claus Schaffer, sozialpolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Allen Fakten zum Trotz hält die jamaikanische Landesregierung an ihrem Corona-Kurs fest. Dass dieser Kurs immer mehr einer Geisterfahrt in der Corona-Politik gleicht, scheint den pseudo-liberalen Gesundheitsminister mi…

Unser Blog 'Sicherheitslage Deutschland' geht an den Start. Wir befassen uns auf unseren Seiten mit unterschiedlichen Thematiken der Sicherheit, angefangen von der 'Inneren Sicherheit', dem 'Rechts- und Linksextremismus', dem 'Terrorismus', sowie Sonderthemen wie 'AMOK-Lagen' oder dem 'Wirtschaftsschutz". Was bezwecken wir mit unserem Blog? Der "normale" Bürger, welcher in der Regel keinen Bezug zur Sicherheit hat, es sei denn, er ist von irgendwelchen Ereignissen persönlich betroffen, ist auf Artikel und Aussagen von Medien, von Politiker…

Die EU hat die Fangquoten für Hering und Dorsch massiv abgesenkt. Fischer dürfen in der westlichen Ostsee künftig keinen Dorsch und zumeist auch keinen Hering mehr gezielt fangen. Für Deutschland bedeuten die Beschlüsse, dass nur noch 435 Tonnen westlicher Hering und 104 Tonnen westlicher Dorsch gefangen werden dürfen, und dies nur als Beifang. Angler dürfen pro Tag nur noch einen Dorsch an Land ziehen. Volker Schnurrbusch, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Unsere Ostseefischer stehen…

Ein Team von ungewöhnlichen Charakteren behauptet, nahezu jede Information beschaffen zu können, und zwar auf augenscheinlich unkonventionelle Weise. Sie beherrschen die militärisch und nachrichtendienstlich erprobte Methode des Remote Viewings, die bereits in den 1970-er Jahren in den USA eingesetzt wurde und haben diese sogar noch weiter spezialisiert, um Cold Cases näher zu beleuchten. Leverkusen. – „Haben wir aktuell noch weitere Kapazitäten frei?“ Diese Frage leitet ein umfangreiches und tiefgründiges Abenteuer ein, an dessen Ende mögli…

Deutsches Tierschutzbüro stellt Strafanzeige - Schlachthof geschlossen Dem Deutschen Tierschutzbüro liegen Informationen vor, dass in einem Schlachthof in Brühl (bei Köln) jahrelang Tiere illegal geschächtet worden sind. Es handelt sich um den Zeitraum von 2018 bis 2020. "In dieser Zeit sollen hunderte Schafe und Rinder auf brutale und tierschutzwidrige Weise getötet worden sein", so Jan Peifer, Vorstandsvorsitzender des Deutschen Tierschutzbüros. Beim Schächten wird den Tieren ohne Betäubung die Kehle durchgeschnitten, die Tiere erleiden…

Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum. Lassen Sie sich von der Elbkanzlei Hamburg beraten und lesen Sie an dieser Stelle die Tipps der Experten! Markenschutz Sichern Sie Ihre Vermögenswerte! Viele Unternehmerinnen und Unternehmer unterschätzen den Wert Ihrer Marke. In der heutigen Zeit stellt die Markenbekanntheit einen erheblichen Wettbewerbsvorteil dar. Diesen Vermögenswert gilt es zu verteidigen. Einige Unternehmer kopieren skrupellos die Marketingstrategie der Mitbewerber. Dieses Vorgehen kann erhebliche Schäden auslösen. Der Endverbrauc…

Lothar Wieler, der Chef des Robert-Koch-Institutes (RKI), hat eingeräumt, dass sein Institut keine exakten Kenntnisse zur Impfquote in Deutschland hat. Schätzungen des RKI zufolge dürfte diese bei 80 Prozent mit vollständigem Impfschutz liegen, so Wieler gegenüber der Tagesschau. Claus Schaffer, sozialpolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Sämtliche Ankündigungen der Regierung der letzten Monate zu angestrebten Impfquoten, die einen ausreichenden Schutz in der Bevölkerung darstellen und so die Rückna…

Am Donnerstagabend (14. Oktober 2021) kam es zu einem Einsatz von Feuerwehr, Polizei und Rettungsdienst auf einem Firmengelände im Dammweg in Mainz-Laubenheim. Dort wurde gegen 18:00 Uhr eine leblose Person aufgefunden. BYC-News war vor Ort. Wiederbelebungsmaßnahmen durch Zeugen Nach Informationen von BYC-News fand ein Zeuge am frühen Donnerstagabend gegen 18:00 Uhr eine leblose Person unter einem LKW in Mainz-Laubenheim. Er wählte sofort den Notruf und wurde von den Disponenten der Rettungsleitstelle dazu angeleitet eine Herz-Lungen-Wieder…

Die Corona-Krise hat gezeigt, dass der Mensch der "1. Welt" heute nicht weniger anfällig für religiöse und ideologische Glaubensannahmen ist als im christlichen Mittelalter. Die Ausbildung einer neuartigen politischen Religion innerhalb der Corona-Krise hatte eine relative Abkehr des Menschen von der traditionellen Wissenschaft zur Folge. Dadurch ist der Mensch unter anderem in die Falle einer kalten Bürokratie geraten, die sich durch die entstandenen politischen Glaubensvorstellungen bis heute zunehmend verfestigt hat. Wie die deutsche Ver…

_Oliver Weihrauch ist Ortsbürgermeister von Oberhonnefeld-Gierend im nördlichen Rheinland-Pfalz. Und Fachanwalt für Vergaberecht. Also Vergabestelle und Vergabeberater gleichermaßen. Zwei Seiten einer Medaille. Sein Arbeitsmittel ist das Wort. Bei dem 8. internationalen Speaker Slam in Mastershausen trat er zu dem Thema „Mit öffentlichen Aufträgen auf Du und Du“ an._  Mit 81 Finalisten aus 12 Nationen war es am 08.10.2021 der größte Speaker Slam bisher und damit ein neuer Weltrekord. Veranstalter ist Hermann Scherer, der in seiner Wahlheimat…

Hanau, 15.10.2021  Die Neuerrichtung eines Stadtteils nach dem von Nickel Rechtsanwälte entwickelten Konzept einer öffentlich-privaten Stadtentwicklungsgesellschaft mit anschließend gemeinsamer Vermietung bezahlbaren Wohnraums der Kommune gemeinsam mit dem privaten Partner auf die Dauer von 20 Jahren schreitet erfolgreich voran.  Nachdem auf der Grundlage des von Nickel Rechtsanwälte entwickelten Konzepts einer Stadtentwicklungsgesellschaft unter Beteiligung der Kommune und privater Gesellschafter für die Stadtentwicklungsgesellschaft Grie…

In den vergangenen Jahren kam das Thema zur Sperrung der Bahnunterführung für Fahrzeuge mit einem Gewicht über 7,5 Tonnen immer wieder auf. Auch jetzt, wo die Unterführung eröffnet und für die schweren LKWs freigegeben ist, wird immer noch darüber diskutiert. BYC-News sprach mit Thorsten Siehr von der SPD Ginsheim-Gustavsburg darüber. Er tritt am 5. Dezember bei der Bürgermeisterwahl in GiGu als Kandidat der Sozialdemokraten an. Verkehrsproblem in Gustavsburg Im Stadtteil Gustavsburg sieht Siehr die bestehenden Verkehrsprobleme besonders im…

Voraussichtlich im Mai 2022 wird die Ketscher Bevölkerung einen neuen Bürgermeister für die nächsten acht Jahre wählen. Simon W. Schmeisser erklärt dazu: Ich werde bei der Bürgermeisterwahl mit dem klaren Ziel antreten, der nächste Bürgermeister der Gemeinde Ketsch zu werden. Die Kandidatur für das Bürgermeisteramt ist die logische Konsequenz aus der politischen Tätigkeit von Simon W. Schmeisser. In seiner Zeit als FDP-Vorstandsmitglied ab 2014 und FDP-Ortsvorsitzender bis 2017, aber auch als Sprecher der Bürgerinitiative IG Marktplatz, wurde…

Deutsches Tierschutzbüro erstattet Strafanzeige In der kleinen Ortschaft Liedekahle, Dahmetal (Landkreises Teltow-Fläming/Brandenburg) wurde letzte Woche Samstag (09.10.2021) ein schwer krankes Rind mit einem Gabelstapler aus einem Stall gezogen und an die Straße gelegt. "Dort solltes es vermutlich sterben", so Jan Peifer, Vorstandvorsitzender vom Deutschen Tierschutzbüro. Die bundesweit tätige Tierrechtsorganisation wurde von einem Zeugen informiert, der das Geschehen teilweise mit seinem Handy dokumentiert hat. Auf den Aufnahmen ist ein ap…

Die Bundespolizeigewerkschaft (BPolG) warnt angesichts explosionsartig steigender Migrationsströme vor einem Kollaps an der deutsch-polnischen Grenze und fordert Grenzkontrollen. Auch Dänemark hält an seinem Modell von Grenzkontrollen zum Schutz des Landes vor islamistischem Terror und grenzüberschreitender Kriminalität fest. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Dass man in diesem Land Selbstverständliches wie den Schutz unserer Grenzen vor illegaler Migration, inte…

In seinem Sachbuch "Menschheitsprobleme" macht sich Karl-Heinz Mantel Gedanken über die Herausforderung unserer Zeit, die durch das Klima und gesellschaftliche Veränderungen hervorgerufen werden. Katastrophen und Probleme prägten dieses und das vergangene Jahrhundert. Dazu gehören Kriege, Terror, Klimawandel, Wirtschaftskrisen, politische Gefahren, Kriminalität, Diskriminierungen oder Atommüll, um nur einige davon zu nennen. Der Autor beschäftigt sich in seinem informativen und kritischen Buch aus aktuellem Anlass aber auch mit dem Thema Pa…

Der Soziologe Hans-Jürgen Döpp begibt sich in seinem neuen Buch "Geschlechterwahn" auf Spurensuche. Welche Rolle spielen die Frauenfiguren des Alten Testaments und der antiken Mythologie in der Kunst? Gegen Ende des 19. Jahrhunderts bestimmten Frauenfiguren die Kunst, es entstand die Femme fatale als Verkörperung gefährlicher Sinnlichkeit. Kein Wunder also, dass es in der Kunst von Sphinxen, Medusen, Circen und Sirenen, von Salomes, Judiths und Lulus nur so wimmelte. Dabei wurde dem weiblichen Geschlecht immer wieder unterstellt, seine Ziele…

Aksel Rod beschreibt in "Verbotene Narrative I", wie Religion, Aristokratie und Superreiche nach der Weltherrschaft streben. Notre Dame brannte im April 2019. Laut Autor Aksel Rod war dies die Feuertaufe der Neuen Weltordnung. Die Clans dahinter würden nicht erstmals nach der Herrschaft greifen. Initialzündung waren die Kreuzzüge: Der Papst rief damals zum "Heiligen Krieg" auf. Aristokratische Ritter besetzten 1099 die Handelswege in Palästina - die ersten Ressourcenkriege. Ein Jahr nach dem Brandopfer kämpft die Welt mit Covid-19. Der Auto…

„Der Flughafen Hahn entwickelt sich zum völligen Desaster für die Landesregierung. Der zuständige Innenminister Lewentz hat hier schon vor Jahren Steuer-Millionen bei dem gescheiterten Deal mit einer betrügerischen Firma versenkt. Nun gefährdet das endgültige Scheitern der Flughafenpolitik der Landesregierung die Jobs von mehr als 300 Menschen“, sagt Katrin Werner, Landesvorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz. Werner weiter: „Die verkehrspolitische Katastrophe zieht etliches nach sich. Denn auch der Hochmoselübergang wurde als Anbindung des …

Gustave Le Bon macht in "Psychologie der Massen" das Verhalten von menschlichen Massen verständlicher. Gustave Le Bon (1841 - 1931) analysiert in seinem 1895 erstmals erschienenen Buch "Psychologie der Massen" zeitlos, und daher bis heute aktuell, die Verhaltensweisen der Massen. Seine Erkenntnisse sind hervorragend geeignet, heutige politische und gesellschaftliche Entwicklungen in ihren Zusammenhängen zu beleuchten und zu verstehen. Der französische Originaltext Gustave Le Bons erschien im Jahr 1895 unter dem Titel "Psychologie des Foules"…

Am 17. Oktober muss ein Fußballspiel im Kreis Ostholstein abgebrochen werden, weil drei Fußballer von Spielern der gegnerischen Mannschaft regelrecht krankenhausreif geprügelt wurden. Bemerkenswert ist, dass die gewalttätigen Spieler aus einer überwiegend aus dem Flüchtlingsmilieu zusammengestellten Fußballmannschaft stammen, die im Rahmen eines Integrationskonzeptes 2020 ins Leben gerufen wurde. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Gewalt hat im Sport nichts zu suc…

Familienministerin Lamprecht (SPD) hat laut Medienberichten mit einem Schreiben vom 16. September die Bundesbehörden angewiesen, in offiziellen Schreiben auf die Gender-Sonderzeichen zu verzichten. Verwiesen wurde auf die Auffassung des Deutschen Rechtschreibrats, wonach nicht sichergestellt sei, dass solche Schreibweisen „allgemein verständlich sind“. Claus Schaffer, sozialpolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Die Entscheidung des SPD-geführten Ministeriums ist bemerkenswert, denn sie folgt nicht n…

Soul-Coach Katharina Hintermeier hilft mit ihrem Projekt "Authentic Man" Männern, aus erstarrten gesellschaftlichen Klischees auszusteigen und zu ihrer Ursprungskraft zurückzufinden. Ein Mann muss stark sein - ein unerschütterlicher, eherner Fels in der Brandung. Er darf keine Schwäche zeigen und schon gar keine Tränen. Stattdessen soll er stets Herr der aktuellen Lage sein und alles im Griff haben. Dieses klassische Männerbild ist trotz vieler positiver Gegenströmungen seit Jahrhunderten in der Gesellschaft verankert. Dass nicht jeder Mann …

Das Hamburger Abendblatt berichtet von einem Streit in einer Flüchtlingsunterkunft, bei dem ein Mann mit einem Messer auf einen anderen Mann eingestochen hat. Zahlreiche Streifenwagen waren im Einsatz, auch um aufgebrachte Bewohner der Unterkunft zu beruhigen. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Details zum Hintergrund des Streits oder zu Täter und Opfer sind noch nicht bekannt. Bekannt ist allerdings das Schema dieser Bluttat. Denn gewalttätige Auseinandersetzunge…

Die Veranstaltung wurde von mehr als 70 Teilnehmern aus der ganzen Welt besucht. Am 20. Oktober hielt die neu gegründete Organisation "Human Rights in Afghanistan" ihre erste Online-Veranstaltung mit dem Ziel, die Menschenrechtslage in Afghanistan zu kennen, die Ursachen zu untersuchen, die Lösungen zu finden, die afghanische Bevölkerung zu informieren und über ihre Situation zu vernetzen. Die Veranstaltung wurde von mehr als 70 Teilnehmern aus der ganzen Welt besucht. Die zweistündige Diskussion mit fünf Referenten, gefolgt von einigen Fr…

26.10.2021 – In Zeiten großer gesellschaftlicher Herausforderungen und Veränderungen erweisen sich gelebte Chancengleichheit und Vielfalt als wichtige Erfolgsfaktoren für die Zukunftsfähigkeit unserer Arbeit. Sie ist getragen von gegenseitiger Wertschätzung und Anerkennung, von gemeinsamen Zielen und Perspektiven. Von Werten also, die weit über numerisch messbare Erfolge hinausgehen und gerade jetzt wichtiger sind denn je.  „In diesen außergewöhnlichen Zeiten ist es umso wichtiger, das Ideal der Chancengleichheit mit dem Blick auf alle unter…

Whitepaper: Durchführung und Chancen einer Datenschutz-Folgenabschätzung Die Datenschutz-Folgenabschätzung („DSFA“) stellt ein zentrales Instrument der Datenschutz-Grundverordnung („DSGVO“) dar. Sie ist nach Artikel 35 DSGVO zur Prüfung riskanter Datenverarbeitungen vorgeschrieben, ist jedoch mehr als eine bloße regulatorische Anforderung. Tatsächlich bietet sie Unternehmen diverse Vorteile. Wenn die DSFA von Anfang an systematisch in die Entwicklung neuer datenbasierter Produkte und Dienstleistungen integriert wird, hilft sie nicht nur bei …

_Bempflingen, 26. Oktober 2021  _Weltweit arbeiten laut UNICEF rund 150 Millionen Kinder im Alter zwischen 5 und 14 Jahren. Der Grund liegt oft darin, dass der Unterhalt ihrer Familie nicht reicht. Laut International Labour Organisation ist die Billiglohn-Tendenz steigend. Und das, obwohl das allgemeine Bewusstsein sowie die Nachfrage nach fairen Produkten wachsen. Von den 17 Sustainable Development Goals der Vereinten Nationen (SDGs) strebt das SDG8 den Aufbau einer nachhaltigen menschenwürdigen Arbeitswelt für alle an. Wie kann es sein, das…

Im Schleswig-Holsteinischen Landtag wurde am 27. Oktober über die Zukunft der Krankenhausplanung in Schleswig-Holstein debattiert. Claus Schaffer, sozialpolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Die von der SPD angestoßene Debatte drehte sich eigentlich um die Zukunft der Imland-Kliniken und verliert dabei das Kernproblem aus dem Auge. Die von den letzten Landesregierungen – auch von der SPD-geführten Küstenkoalition – unterlassene auskömmliche Investitionsfinanzierung der Krankenhäuser im Land hat zu e…

Der Schleswig-Holsteinische Landtag debattierte heute über den Erhalt der Biodiversität in Schleswig-Holstein. Dazu erklärt Volker Schnurrbusch, agrar- und umweltpolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Eine artenreiche Umwelt stellt die Lebensgrundlage für unsere und zukünftige Generationen dar. Die Landesstrategie entwirft eine Reihe richtiger Maßnahmen zur Sicherung der biologischen Vielfalt. Wie üblich wird aber der Landwirtschaft an vielen Stellen der ‚schwarze Peter‘ zugeschoben. Nach Düngeverordnung, Dauergrü…