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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2017

Bild: Claim Drafting Maschinenbau Elektrotechnik Physik, 21./22. September 2017 in KölnBild: Claim Drafting Maschinenbau Elektrotechnik Physik, 21./22. September 2017 in Köln
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Claim Drafting Maschinenbau Elektrotechnik Physik, 21./22. September 2017 in Köln

Mit Patenten lassen sich technische Erfindungen schützen. Die Frage, wie weit dieser Schutz reicht, hängt entscheidend von der konkreten Formulierung des jeweiligen Patents ab: Wie „weit“ oder wie „eng“ ist es formuliert? Welche Fallgruppen umfasst es? Welche Rolle spielen beim Schutzumfang ergänzende Unterlagen zur Patentanmeldung wie Zeichnungen, Beschreibungen und andere Dokumente? Das Abfassen von Patentansprüchen – das so genannte „Claim Drafting“ – ist eine Wissenschaft für sich. Es gibt klare Regeln dafür, wie Patente formuliert werde…
13.02.2017
14:44
Bild: Abgrenzungsvereinbarungen im Markenrecht, 21. September 2017 in KölnBild: Abgrenzungsvereinbarungen im Markenrecht, 21. September 2017 in Köln
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Abgrenzungsvereinbarungen im Markenrecht, 21. September 2017 in Köln

Wenn zwei Inhaber von Marken mit einander in Konflikt geraten, dann haben Sie die Möglichkeit, einen drohenden Streit außergerichtlich dadurch zu entschärfen oder zu umgehen, indem Sie einen Vertrag schließen, in dem sie sich darüber einigen, wie sie sich künftig mit ihrem Marken „aus dem Weg“ gehen wollen. Das kann zum Beispiel dadurch geschehen, dass eine Partei sich dazu verpflichtet, die eigene Marke nur für bestimmte Produkte zu verwenden, an deren Vermarktung die andere Seite kein Interesse hat. Oder man einigt sich darauf, die eigene M…
13.02.2017
14:44
Bild: 13. Februar 1945: 72. Jahrestag der Zerstörung von Dresden - damals In den 40ern waren wir noch Kinder!Bild: 13. Februar 1945: 72. Jahrestag der Zerstörung von Dresden - damals In den 40ern waren wir noch Kinder!
TRIANOmedien

13. Februar 1945: 72. Jahrestag der Zerstörung von Dresden - damals In den 40ern waren wir noch Kinder!

TRIANOmedien, Windhagen erinnert an die Bombardierung von Dresden vom 13. bis zum 15. Februar 1945. Auf das Codewort "Chevin" - zu Deutsch "Karpfen" - des britischen Luftmarschalls und Oberbefehlshabers des Britischen Bomber-Kommandos, Arthur Harris, starten in der Abenddämmerung des 13. Februars 1945 sechs Bomberstaffeln von ihren südenglischen Fliegerhorsten zur Gauhauptstadt Dresden. Ab 22:13 h werfen 244 Lancaster-Bomber der Royal Air Force (RAF) 900 Tonnen Bombenlast auf Dresden ab. Innerhalb von 15 Minuten wurden damit 75 % der Dresdner…
13.02.2017
14:47
Einschläferung von streunenden Hunden in Taiwan verboten
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Einschläferung von streunenden Hunden in Taiwan verboten

Ein Verbot der Einschläferung von streunenden Hunden in Tierheimen in Taiwan wurde am 6. Februar durch die Kabinettskommission für Landwirtschaft bekanntgegeben, wodurch Taiwan mit Indien eines der beiden einzigen Länder in Asien ist, das strenge Standards im Tierschutz übernimmt. Laut Angaben der Kabinettskommission ist die Zahl der eingeschläferten streunenden Hunde von 74,57 % im Jahr 2007 auf 12,38% gefallen. Dies fand vor dem Hintergrund verstärkter Bemühungen von Regierungs- und Aktivistenseite zur Förderung eines stärkeren Tierschutzb…
13.02.2017
14:50
Aus der Seminarreihe Bau- und Vergaberecht 2017 vom Submissions-Anzeiger
Submissions-Anzeiger Verlag GmbH

Aus der Seminarreihe Bau- und Vergaberecht 2017 vom Submissions-Anzeiger

„Die Vergabe von Bauleistungen nach der Vergaberechtsreform“ 2016 wurden im Zuge der größten Vergaberechtsreform seit Jahren sowohl die Vorgaben der europäischen Kommission als auch die Anforderungen der Digitalisierung und Ökologie umgesetzt. Auch die VOB/A erfuhr hierbei drastische Eingriffe: Bieter und Beschaffer stehen nun vor der Aufgabe, alle Neuerungen in der Praxis rechtssicher umzusetzen. Das hier angebotene Seminar soll die Teilnehmer auf den aktuellen Stand bringen: von der Struktur des neuen Vergaberechts über die e-Vergabe bis z…
13.02.2017
14:53
Bild: Verantwortung auf Dritte übertragen?Bild: Verantwortung auf Dritte übertragen?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Verantwortung auf Dritte übertragen?

In der Praxis und in Seminaren kommt oft die Frage: Kann ich meine Verantwortung auf meinen Dienstleister abwälzen? Die Antwort: Es kommt darauf an… Zwei Beispiele: Verkehrssicherungspflichten Derjenige, der selbst verkehrssicherungspflichtig ist, kann tatsächlich seine Pflichten auf Dritte delegieren – und wenn alles richtig gemacht, damit auch die Verantwortung loswerden. Der Verkehrssicherungspflichtige muss dabei aber zunächst den Dritten sorgfältig auswählen, darf die Aufgabe also nicht jedem Idioten übertragen. Dieser Dritte muss d…
13.02.2017
14:57
Frieden, Menschlichkeit und Nachhaltigkeit
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Frieden, Menschlichkeit und Nachhaltigkeit

Die Bemühungen der Regierung Taiping Island, einen Teil des Hoheitsgebiets der Republik China (Taiwan) zu einer Basis für humanitäre Hilfe zu machen, tragen bereits Früchte. Operation Nanyuan Nr. 1, ein Manöver für humanitäre Hilfe und Katastrophenhilfe, durchgeführt von der Coast Guard Administration (CGA), begann am 29. November um 10.30 Uhr, als das National Rescue Command Center (NRCC) einen „Mayday“-Ruf von einem fremd-beflaggten Frachtschiff in den Gewässern vor der Taiping-Insel im Südchinesischen Meer erhielt. Laut des Notrufs war ei…
13.02.2017
15:00
Warum Anleger mit Lebensversicherungen so oft Geld verlieren
GDVI Verbraucherhilfe GmbH

Warum Anleger mit Lebensversicherungen so oft Geld verlieren

Schlechte Beratung, unflexible Verträge, teure Verwaltung, geringer Ertrag, hohe Stornoquoten und der falsche Ausstieg: Oft lohnen sich Lebensversicherungen nicht. Das beste Geschäft ist bekanntlich das Geld anderer Leute. Daher ist der Verkauf von Geldanlageprodukten – und dazu gehört auch die Altersvorsorge – weitgehend provisionsgetrieben. Das führt leider allzu oft dazu, dass Versicherungsvertreter, Bankberater und Makler nicht das am besten geeignete Produkt empfehlen, sondern das mit der höchsten Provision und das ist oft eine Lebensv…
13.02.2017
15:10
Bild: Olswang Germany-Partner Dr. Andreas Splittgerber gewinnt „Client Choice 2017"Bild: Olswang Germany-Partner Dr. Andreas Splittgerber gewinnt „Client Choice 2017"
Olswang Germany LLP

Olswang Germany-Partner Dr. Andreas Splittgerber gewinnt „Client Choice 2017"

Der Münchner Partner von Olswang Germany wurde von Mandanten Gewinner der Kategorie Anwalt für IT und Internet Recht in Deutschland gewählt. Die Preisträger werden von den insgesamt 250.000 Lesern der Branchenmedien ILO und Lexology sowie Mandanten ausgewählt. Seit 2005 werden weltweit die Partner mit dem „Client Choice“ ausgezeichnet, die ihrer exzellenten Beratungsleistungen wegen herausragen. Dr. Splittgerber ist Partner in der Branchengruppe TMT (Technology, Media, Telecommunications) und leitet die deutsche Tech- und Datenschutzpraxis b…
13.02.2017
15:10
Bild: Von „postfaktischer Realität“ und den dahinter stehenden TatsachenBild: Von „postfaktischer Realität“ und den dahinter stehenden Tatsachen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Von „postfaktischer Realität“ und den dahinter stehenden Tatsachen

Die Menschen taumeln seit jeher zwischen Vernunft und Unvernunft, Hoffnung und Verzweiflung, Begeisterung und Widerstand, Gut und Böse, Krieg und Frieden. Nur beschleunigt inzwischen moderne Kommunikationstechnologie die Schwingungen. Prekäre Beschäftigung ist heute normal. Daß fleißig arbeitende Menschen oder Rentner nur mit einem zweiten (Billig-)job über die finanziellen Runden kommen, ist heutzutage nichts Besonderes mehr. Man muß nur genau hinschauen. Man muß auch das Unbequeme wahrnehmen. Wie gefährlich das Unwissen und das gar nicht W…
14.02.2017
08:57
Bild: NRW-Politiker für Erhöhung der Stundensätze in der rechtlichen BetreuungBild: NRW-Politiker für Erhöhung der Stundensätze in der rechtlichen Betreuung
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

NRW-Politiker für Erhöhung der Stundensätze in der rechtlichen Betreuung

Düsseldorf, 14. Februar 2017 – Rechts- und Sozialpolitiker aller Fraktionen im Landtag von NRW plädieren für eine Erhöhung der Stundensätze für Berufsbetreuerinnen und –betreuer. Dies ist das Fazit eines parlamentarischen Frühstücks, zu dem die Landesgruppe des Bundesverbands der Berufsbetreuer/innen e.V. geladen hatte. Mitglieder des Rechtsausschusses und des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie Delegierte des BdB diskutierten über die Frage, wie Qualität in der rechtlichen Betreuung künftig gesichert werden kann. Der Verban…
14.02.2017
09:28
Bild: EU-Kartellwächter prüfen mögliche Wettbewerbsverstöße im Online-HandelBild: EU-Kartellwächter prüfen mögliche Wettbewerbsverstöße im Online-Handel
GRP Rainer Rechtsanwälte

EU-Kartellwächter prüfen mögliche Wettbewerbsverstöße im Online-Handel

Die Kartellwächter der Europäischen Union nehmen den Online-Handel verstärkt ins Visier und prüfen in drei Untersuchungen, ob Verstöße gegen das europäische Wettbewerbsrecht vorliegen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Das Internet ist aus dem täglichen Leben nicht mehr wegzudenken. Immer mehr Waren und Dienstleistungen werden auch online angeboten. Obwohl dieses Angebot von den Verbrauchern auch immer mehr angenommen wird, steigt der grenzüberschreitende Online-Ha…
14.02.2017
13:52
Bild: Vom Landtag in Resozialisierungseinrichtung für HaftentlasseneBild: Vom Landtag in Resozialisierungseinrichtung für Haftentlassene
Diakonisches Werk Augsburg

Vom Landtag in Resozialisierungseinrichtung für Haftentlassene

MdL Dr. Hans Reichhart informiert sich über das Wieder-eingliederungszentrum der Diakonie Augsburg, das bis 2018 umfangreich modernisiert wird. Endlich raus aus dem Knast! Was eigentlich ein Grund zur Freude sein müsste, bereitet vielen Haftentlassenen auch Sorge: Eine Arbeit und eine Wohnung zu finden gestaltet sich meist schwierig, oft fehlt es auch am sozialen Netz. Die Diakonie Augsburg nimmt sich in ihrem Bodelschwingh-Haus diesen Männern an. MdL Dr. Hans Reichhart hat sich am Montag, 13. Februar 2017, informiert, welche Unterstützung …
14.02.2017
15:02
Bild: Mit Haare-spenden.de gegen den Krebs und Haarwünsche erfüllenBild: Mit Haare-spenden.de gegen den Krebs und Haarwünsche erfüllen
Perückenmanufaktur Rieswick

Mit Haare-spenden.de gegen den Krebs und Haarwünsche erfüllen

Mit enormen Geldspenden unterstützt die Perückenmanufaktur Rieswick den Kampf gegen den Krebs und erfüllt mit Echthaar Haarwünsche von Menschen, die aufgrund einer Krankheit ihre Haare verloren haben. ------------------------------ Die PerückenmanufakturRieswick (http://www.rieswick.de) aus Velen im Kreis Borken, ist Betreiber der Plattform www.haare-spenden.de (http://www.haare-spenden.de) und der entsprechenden Seiten in den sozialen Medien. Über diese Plattform werden vorwiegend in Deutschland, der Schweiz und Österreich Haare von freiwi…
14.02.2017
15:20
Bild: Illegale Streaming-Webseiten und die strafrechtlichten Konsequenzen für die BetreiberBild: Illegale Streaming-Webseiten und die strafrechtlichten Konsequenzen für die Betreiber
Rechtsanwalt Hildebrandt

Illegale Streaming-Webseiten und die strafrechtlichten Konsequenzen für die Betreiber

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 11. Januar 2017 – 5 StR 164/16 Der Betrieb illegaler Streaming-Webseiten ist nicht nur zivilrechtlich in Hinblick auf Urheberrechtsverstöße relevant und kann sowohl für Nutzer, als auch Betreiber der entsprechenden Seiten zu Abmahnungen oder sogar Schadensersatzansprüchen führen. Darüber hinaus wird der Betrieb auch strafrechtlich geahndet. Auch das bloße Bereitstellen von Internetlinks, die auf die Seiten Dritter, welche die konkreten Inhalte anbieten, verweisen, erfüllt den Tatbestand des § 106 Variante 1 Ur…
14.02.2017
17:32
Bild: Die Veranstaltungsplanung und das SteuerrechtBild: Die Veranstaltungsplanung und das Steuerrecht
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Die Veranstaltungsplanung und das Steuerrecht

Damit alles „gut geht“, gibt es im Rahmen der Veranstaltungsplanung bekanntlich eine Reihe von Anforderungen, die zu erfüllen sind. Auch finanzielle Aspekte wie z.B. steuerrechtliche Fragen, zählen dazu. Verschiedentlich hatte ich schon darüber berichtet, wie schnell ein kleines Detail in der Veranstaltungsplanung zu steuerrechtlichen Nachteilen führen kann. Das gilt auch für Vereine, die als gemeinnützig anerkannt sind. Denn diese haben zwei Besonderheiten: Körperschaftsteuer Ein als gemeinnützig anerkannter Verein ist grundsätzlich von d…
14.02.2017
17:33
Bild: Urkunde notwendig oder Beglaubigung ausreichend?Bild: Urkunde notwendig oder Beglaubigung ausreichend?
JURA DIREKT GmbH

Urkunde notwendig oder Beglaubigung ausreichend?

Vollmachten und Grundbuchrechtsverkehr. Mit einer anwaltlich gefertigten Gesamtvollmacht kann der Vollmachtgeber entscheiden, wie weit er seinen Bevollmächtigten zu Grundstücksgeschäften legitimiert. ------------------------------ Prinzipiell gilt für Vollmachten Formfreiheit - es geht also auch mündlich. Juristen empfehlen allerdings die Schriftform, um Zweifel und Schwierigkeiten im Rechtsverkehr zu vermeiden. Sollen Grundstücksgeschäfte frei getätigt werden, so ist eine notariell beglaubigte oder beurkundete Vollmacht notwendig. So die al…
15.02.2017
09:07
Bild: Wie will Schulz den Kurs der gesellschaftlichen Desintegration ändern?Bild: Wie will Schulz den Kurs der gesellschaftlichen Desintegration ändern?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wie will Schulz den Kurs der gesellschaftlichen Desintegration ändern?

Es ist niemals „etwas“ faul an einem Staat. Es ist immer der ganze Staat faulig, und er beginnt wie der Fisch am Kopf zu stinken. Unsere sogenannten Eliten versagen seit mindestens 30 Jahren und sie versagen – aus der Perspektive derer gesehen, die darunter leiden – munter weiter. Die „Eliten“ versagen allerdings nicht hinsichtlich ihres Zieles, soviel Macht und Geld auf Kosten der Mehrheit zusammenraffen wie nur geht. Darin sind sie großartig. Sie versagen aus der Perspektive der davon Betroffenen, der großen Mehrheit ihrer Mitbürgerinnen un…
15.02.2017
10:50
Bild: Backhaus Kinder- und Jugendhilfe sucht neue Profifamilien - Infoabend am 16.02. in MünsterBild: Backhaus Kinder- und Jugendhilfe sucht neue Profifamilien - Infoabend am 16.02. in Münster
Backhaus Kinder- und Jugendhilfe

Backhaus Kinder- und Jugendhilfe sucht neue Profifamilien - Infoabend am 16.02. in Münster

Die Backhaus Kinder- und Jugendhilfe (BKJH) ist aufgrund des hohen Bedarfs auf der Suche nach pädagogischen Fachkräften, die sich vorstellen können, als Profifamilie ein Kind in die eigene Familie aufzunehmen. Um das Konzept vorzustellen, veranstaltet die BKJH einen Informationsabend am 16. Februar 2017 ab 18:00 Uhr. Der Abend findet im Pädagogischen Zentrum in der Eltingstr. 3 in Münster statt. „Für die meisten jungen Menschen, die wegen verschiedenster Ursachen nicht in ihrer Herkunftsfamilie leben können, ist eine Familie an sich nach wi…
15.02.2017
10:52
Bild: Arbeitnehmererfindungen in der Praxis, 26./27. Juni 2017 in KölnBild: Arbeitnehmererfindungen in der Praxis, 26./27. Juni 2017 in Köln
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Arbeitnehmererfindungen in der Praxis, 26./27. Juni 2017 in Köln

Macht ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit eine Erfindung, die sein Arbeitgeber für sich nutzt, dann hat er Anspruch auf eine Vergütung. Deutschland ist eines der wenigen Länder weltweit, das die Voraussetzungen und das Verfahren für die Berechnung und Zahlung solcher Vergütungen in einem eigenen Gesetz geregelt hat, nämlich im ArbEG, dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen. Als Normalfall sieht das Gesetz vor, dass der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber Mitteilung davonmachen muss, wenn er im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit …
15.02.2017
10:52
Bild: Steuerhinterziehung: Letzte Chance für strafbefreiende SelbstanzeigeBild: Steuerhinterziehung: Letzte Chance für strafbefreiende Selbstanzeige
GRP Rainer Rechtsanwälte

Steuerhinterziehung: Letzte Chance für strafbefreiende Selbstanzeige

Steuerhinterziehung: Letzte Chance für strafbefreiende Selbstanzeige Wer Steuern hinterzogen und gegenüber dem Finanzamt immer noch nicht reinen Tisch gemacht hat, wird Probleme bekommen. Noch kann eine strafbefreiende Selbstanzeige gestellt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Zeiten, in denen unversteuertes Schwarzgeld relativ leicht am Fiskus vorbei über die Grenzen ins Ausland transferiert werden konnte, sind vorbei. Spätestens seit dem Ankauf der ers…
15.02.2017
11:22
Bild: 16. Februar 1964: Heute vor 53 Jahren wird Willy Brandt zum Parteivorsitzenden der SPD gewähltBild: 16. Februar 1964: Heute vor 53 Jahren wird Willy Brandt zum Parteivorsitzenden der SPD gewählt
TRIANOmedien

16. Februar 1964: Heute vor 53 Jahren wird Willy Brandt zum Parteivorsitzenden der SPD gewählt

TRIANOmedien, Windhagen erinnert an den 53. Jahrestag der Ernennung Willy Brandts zum Parteivorsitzenden der SPD. Willy Brandt war seit dem 3. Oktober 1957 Regierender Bürgermeister von Berlin. 1962 wurde er Stellvertretender Vorsitzender der SPD. Als der SPD-Vorsitzende Erich Ollenhauer am 14. Dezember 1963 starb, wurde Willy Brandt am 16. Februar 1964 als Bundesvorsitzender der SPD gewählt. Brandt war bereits im November 1960 als neuer Kanzlerkandidat der SPD nominiert worden. Willy Brandt unterlag im Bundestagswahlkampf 1965 dem CDU-Ka…
15.02.2017
11:22
Bild: Klage gegen illegale Kastenstände eingereicht – Ende dieser Tierquälerei in Sicht?Bild: Klage gegen illegale Kastenstände eingereicht – Ende dieser Tierquälerei in Sicht?
Animal Rights Watch e.V.

Klage gegen illegale Kastenstände eingereicht – Ende dieser Tierquälerei in Sicht?

Animal Rights Watch (ARIWA) hat Klage gegen den Kreis Kleve eingereicht. Der Grund: Die Kreisveterinärbehörde toleriert seit Jahren zu schmale, illegale Kastenstände in Schweinezuchtbetrieben. Kleve ist dabei kein Einzelfall - bundesweit werden Zuchtsauen in zu schmalen Kastenständen eingesperrt. In dem richtungsweisenden Musterverfahren soll nun NRW-weit die Frage nach der Breite von Kastenständen geklärt werden. Möglich wird dies allein durch das Tierschutz-Verbandsklagerecht (TierschutzVMG NRW), das sich somit als unentbehrlich erweist, um…
15.02.2017
14:40
Bild: Backhaus Kinder- und Jugendhilfe sucht neue Profifamilien - Infoabend am 16.02. in Schapen (Emsland)Bild: Backhaus Kinder- und Jugendhilfe sucht neue Profifamilien - Infoabend am 16.02. in Schapen (Emsland)
Backhaus Kinder- und Jugendhilfe

Backhaus Kinder- und Jugendhilfe sucht neue Profifamilien - Infoabend am 16.02. in Schapen (Emsland)

Die Backhaus Kinder- und Jugendhilfe (BKJH) ist aufgrund des hohen Bedarfs auf der Suche nach pädagogischen Fachkräften, die sich vorstellen können, als Profifamilie ein Kind in die eigene Familie aufzunehmen. Um das Konzept vorzustellen, veranstaltet die BKJH einen Informationsabend am 16. Februar 2017 ab 18:00 Uhr. Der Abend findet im Pädagogischen Zentrum im Buchenweg 6 in Schapen statt. „Für die meisten jungen Menschen, die wegen verschiedenster Ursachen nicht in ihrer Herkunftsfamilie leben können, ist eine Familie an sich nach wie vor …
15.02.2017
17:54
Bild: Backhaus Kinder- und Jugendhilfe sucht neue Profifamilien - Infoabend am 16.02. in Bippen (Osnabrück)Bild: Backhaus Kinder- und Jugendhilfe sucht neue Profifamilien - Infoabend am 16.02. in Bippen (Osnabrück)
Backhaus Kinder- und Jugendhilfe

Backhaus Kinder- und Jugendhilfe sucht neue Profifamilien - Infoabend am 16.02. in Bippen (Osnabrück)

Die Backhaus Kinder- und Jugendhilfe (BKJH) ist aufgrund des hohen Bedarfs auf der Suche nach pädagogischen Fachkräften, die sich vorstellen können, als Profifamilie ein Kind in die eigene Familie aufzunehmen. Um das Konzept vorzustellen, veranstaltet die BKJH einen Informationsabend am 16. Februar 2017 ab 18:00 Uhr. Der Abend findet im Pädagogischen Zentrum der BKJH Osnabrück in der Maiburgstr. 26 in Bippen statt. „Für die meisten jungen Menschen, die wegen verschiedenster Ursachen nicht in ihrer Herkunftsfamilie leben können, ist eine Fam…
15.02.2017
17:56
Bild: Köln: Maritim-Desaster schadet auch den demokratischen Kräften.Bild: Köln: Maritim-Desaster schadet auch den demokratischen Kräften.
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln: Maritim-Desaster schadet auch den demokratischen Kräften.

(Köln/Freie Wähler) "Auch wenn ich in der Sache den Protest der Demonstranten gegen rechtsradikales Gedankengut teile, so bin ich dennoch entsetzt über die Wirkung dieser parteiübergreifenden Kampagne", kritisiert FWK-Pressesprecher Torsten Ilg das Ergebnis der heutigen Debatte im Rat der Stadt Köln, über den umstrittenen Bundesparteitag der AfD im Kölner Maritim. "Der mit dieser Debatte eskalierte Boykott gegen ein Wirtschaftsunternehmen wie das Maritim ist nicht fair. Irgendwo wird die AfD ihren Parteitag letztlich abhalten dürfen, auch we…
15.02.2017
17:56
Arzthaftungsrecht und Medizinrecht: Rechtsanwälte Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor Landgericht Cottb
Ciper & Coll.

Arzthaftungsrecht und Medizinrecht: Rechtsanwälte Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor Landgericht Cottb

Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: ------------------------------ Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Was Versicherungen im Vorfeld vielfach als …
15.02.2017
18:01
Deutsche Wohnen AG verteidigt Nichtanerkennung des Berliner Mietspiegels
AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V.

Deutsche Wohnen AG verteidigt Nichtanerkennung des Berliner Mietspiegels

Die Deutsche Wohnen setzt ihr persönliches Profitstreben über die Befriedungsfunktion des Berliner Mietspiegels und setzt damit ihre Mieterinnen und Mieter bei Mieterhöhungen weiterhin einer unerträglichen Drucksituation aus. In der Anhörung der 2. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen des Berliner Abgeordnetenhauses mit dem Thema "Weigerung der Wohnungsgesellschaft Deutsche Wohnen AG zur Anerkennung des Berliner Mietspiegels" erklärte Frau Manuela Damianakis, Leiterin Unternehmenskommunikation der Deutsche Wohnen AG in Ver…
15.02.2017
18:02
Bild: Künstlersozialkasse: Kameraleute keine AutomatenBild: Künstlersozialkasse: Kameraleute keine Automaten
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Künstlersozialkasse: Kameraleute keine Automaten

Birgt viel Streitpotential und wird von vielen nicht verstanden (warum nur?) – die Künstlersozialkasse. Insbesondere dann, wenn von einem Auftraggeber Dienstleister beauftragt werden, die in einem Graubereich tätig sind: Künstlerisch oder nicht künstlerisch? Publizistisch oder nicht publizistisch? Eine Videoproduktionsfirma wurde nun vom Bundessozialgericht zur Nachzahlung von Abgaben für die Künstlersozialkasse für von ihr beauftragte, selbständige Kameraleute verurteilt. Mit dem Argument, dass die Tätigkeit zwischenzeitlich eher doch nur …
15.02.2017
18:02
Bild: Agenda News: Merkel, Gauck und Steinmeier grenzen Armut ausBild: Agenda News: Merkel, Gauck und Steinmeier grenzen Armut aus
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Merkel, Gauck und Steinmeier grenzen Armut aus

Die Menschen erwarten von der zukünftigen Regierung ein sichtbares Bemühen, die Probleme zu lösen und entsprechende Finanzierungskonzepte anzubieten. Lehrte, 16.02.2017. Alle bisherigen Bundespräsidenten und Regierungen haben das Thema der sozialen Probleme sträflich vernachlässigt. Man erinnert sich nicht an eine einzige Rede mit sozialen Schwerpunkten. So auch Merkel und Gauck, die sich zur Armut in den letzten zwei Weihnachts- und Neujahrsansprachen nicht äußerten.. Auch Frank-Walter Steinmeier hat das Thema Armut in seiner Antrittsrede …
16.02.2017
08:44
Bild: . . . und sie kaufen wie die BesoffenenBild: . . . und sie kaufen wie die Besoffenen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

. . . und sie kaufen wie die Besoffenen

Bankster und Großspekulanten scheinen zu glauben, daß die Notenbanken jeden retten würde, der – nicht selten geliehenes Geld – in überteuerte Anleihen, Aktien oder Immobilien investiert. Krise war gestern, scheinen die Ponzi-Spieler und ihre nützlichen Idioten signalisieren zu wollen, damit nur keiner auf die Idee kommt, einmal richtig nachzudenken. Eigentlich gab und gibt es in den Vorstellungen der Bankster überhaupt keine Krise. Denn EZB, FED und BoJ dürfen doch unbegrenzt Geld „drucken“ und damit überschuldete Staaten und Banken polstern,…
16.02.2017
10:19
Bild: V PLUS FONDS (V+) – GESELLSCHAFTERVERSAMMLUNG AM 13.2.2017Bild: V PLUS FONDS (V+) – GESELLSCHAFTERVERSAMMLUNG AM 13.2.2017
CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz Partnerschaft mbB

V PLUS FONDS (V+) – GESELLSCHAFTERVERSAMMLUNG AM 13.2.2017

München, 15.02.2017 – Am 13.02.2017 fanden in München die ordentlichen Gesellschafterversammlungen der V + GmbH & Co. Fonds 1 KG und der V + GmbH & Co. Fonds 2 KG statt. Beide Gesellschafterversammlungen waren – im Gegensatz zu den letzten Gesellschafterversammlungen im Oktober 2016 - beschlussfähig. Sowohl bei der V + GmbH & Co. Fonds 1 KG als auch der V + GmbH & Co. Fonds 2 KG beschlossen die Gesellschafter den Beitritt einer neuen Komplementärin. Damit dürfte für die Anleger zumindest das Risiko einer vollen persönlichen Haftung vom Tisc…
16.02.2017
10:22
Präsidentin Tsai nimmt teil an chinesischem Neujahrsessen für Vertreter von Taiwan-investierten Unternehmen
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Präsidentin Tsai nimmt teil an chinesischem Neujahrsessen für Vertreter von Taiwan-investierten Unternehmen

Präsidentin Tsai Ing-wen nahm am 5. Februar an einem chinesischen Neujahrsmittagessen für Vertreter der in Taiwan investierten Unternehmen mit Sitz in China teil und drückte aus, dass sich die Regierung in aufrichtigem Dialog und Verhandlungen über die Meerenge mit äußerster Treue und Glauben engagieren wird, um eine positive Interaktion und für beide Seiten und eine vorteilhafte Win-Win-Zusammenarbeit in den Handelsbeziehungen zu ermöglichen. Zudem forderte sie die Pekinger Behörden auf, die operativen Schwierigkeiten der taiwanischen Untern…
16.02.2017
13:17
Genehmigungspraxis Tierversuche - „Farce mit Alibifunktion“
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Genehmigungspraxis Tierversuche - „Farce mit Alibifunktion“

Pressemitteilung Ärzte gegen Tierversuche e.V. und Menschen für Tierrechte – Tierversuchsgegner Baden-Württemberg e.V. Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche und die Menschen für Tierrechte Baden-Württemberg kritisieren die Genehmigungspraxis von Tierversuchen als „Farce mit reiner Alibifunktion“. 98,6 % aller beantragten Tierversuche passieren das Prozedere, obwohl sie in gravierendem Konflikt mit dem Tierschutzgesetz stehen, wie eine Auswertung der Vereine ergibt. Angefragt haben die Vereine auf Basis des Informationsfreiheitsges…
16.02.2017
13:23
Bild: 16. Februar 1959: Vor 58 Jahren übernimmt der junge Revolutionär Fidel Castro die Macht in KubaBild: 16. Februar 1959: Vor 58 Jahren übernimmt der junge Revolutionär Fidel Castro die Macht in Kuba
TRIANOmedien

16. Februar 1959: Vor 58 Jahren übernimmt der junge Revolutionär Fidel Castro die Macht in Kuba

TRIANOmedien, Windhagen erinnert an den 58. Jahrestag der Machtergreifung von Fidel Castro am 16. Februar 1959 in Kuba. Fidel Alejandro Castro Ruz, kurz Fidel Castro, gründet am 12. Juni 1955 in Kuba seine "Bewegung des 26. Juli". Damit bezieht er sich auf seinen knapp zwei Jahre zuvor gescheiterten Volksaufstand in Ostkuba. Dieser Aufstand sollte mit einem Angriff auf eine Kaserne in Santiago de Cuba eingeleitet werden. Zusammen mit 115 Gefährten, darunter 2 Frauen. Castro hatte darauf spekuliert, daß das Militär noch seinen Rausch der Kar…
16.02.2017
13:25
Bild: „Die Diskussion muss weitergehen!“Bild: „Die Diskussion muss weitergehen!“
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

„Die Diskussion muss weitergehen!“

Professionalisierung der Berufsbetreuung – eine Aufgabe für die nächste Legislatur Berlin, 16. Februar 2017 – Die Berichterstatterin für das Betreuungsrecht der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag Dr. Sabine Sütterlin-Waack will sich in der nächsten Legislaturperiode für die Professionalisierung der Berufsbetreuung einsetzen: „Die Diskussion muss weitergehen. Ich finde es zum Beispiel lohnenswert, über eine Berufskammer für selbständige Berufsbetreuer nachzudenken“, sagte die Politikerin im Gespräch mit einer Delegation des Bundesverbands der Beru…
16.02.2017
13:27
Bild: 2. USTINOV GREEN CARPET LOUNGE auf der BERLINALE 2017Bild: 2. USTINOV GREEN CARPET LOUNGE auf der BERLINALE 2017
Sir Peter Ustinov Stiftung

2. USTINOV GREEN CARPET LOUNGE auf der BERLINALE 2017

Gemeinsam für eine Welt des Respekts am 17. Februar | Start des weltweiten MySchool-Tool-Box Programms mit DER Touristik | Gäste als Entertainer für das neue Projekt „Klavier macht Schule“ mit YAMAHA Piano Frankfurt, 16.02.2017 – Die Ustinov Green Carpet Lounge auf der Berlinale etabliert sich zunehmend als „Familientreffen“ für alle Filmschaffende, Schauspieler und „kreativen Köpfe“, denen soziales Engagement und eine Welt des Respekts eine Herzensangelegenheit ist. Bereits mehr als 250 Gäste haben sich für den Abend im Hotel am Steinplatz…
16.02.2017
14:24
Bild: UIMC: Sensibler Umgang mit Skill-Datenbanken bei nationalen und internationalen AusschreibungenBild: UIMC: Sensibler Umgang mit Skill-Datenbanken bei nationalen und internationalen Ausschreibungen
UIMC Dr. Voßbein GmbH & Co KG

UIMC: Sensibler Umgang mit Skill-Datenbanken bei nationalen und internationalen Ausschreibungen

Skill-Datenbanken werden heute in vielen Unternehmen betrieben, um die Qualifikationen der Beschäftigten gezielt zu nutzen. Teilweise dienen sie sogar in Ausschreibungsverfahren im In- und Ausland als Nachweis für entsprechende Mitarbeiterqualifikationen. Welche Überlegungen müssen mit Blick auf einen rechtlich einwandfreien Umgang mit dem Datenschutz angestellt werden? „Solche Datenbanken sind inzwischen allgegenwärtig in der Arbeitswelt. Auch wenn wir sie oftmals nicht mehr bewusst wahrnehmen, so ist gerade hier ein sensibler Umgang mit den…
17.02.2017
08:53
Ein Aufruf an kreative, mutige und investigative Journalisten!
Flying Circus Events

Ein Aufruf an kreative, mutige und investigative Journalisten!

Ein Aufruf an kreative, mutige und investigative Journalisten! Modellflieger wehren sich! Schon wieder? Warum? 1. Ein Kompromiss, erreicht nach einem Jahr Verhandlungen, wird aufgekündigt 2. Modellflieger fühlen sich verschaukelt 3. Der Modellflug wird geopfert 4. Der Luftraum wird frei gemacht für die kommerziellen, militärischen und behördlichen Drohnen 5. Die Gefahren werden nicht mehr kalkulierbar Und das alles unter dem Deckmäntelchen der Sicherheit! "Die neue Drohnenverordnung" des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrast…
17.02.2017
09:07
Bild: Der Spiegel Online stellt Niko Iordanov in ein falsches Licht und verkennt absichtlich SatireBild: Der Spiegel Online stellt Niko Iordanov in ein falsches Licht und verkennt absichtlich Satire
Ralf Kern

Der Spiegel Online stellt Niko Iordanov in ein falsches Licht und verkennt absichtlich Satire

Schlechte journalistische Recherche beim Spiegel. Die Satire von Niko Iordanov zu Arschbombentipps über eine satirisch gemeinte Hotline wurde ungeprüft zu einer Tatsachen-Nachricht. ------------------------------ Der Spiegel gilt als seriöses Nachrichtenmagazin. Arschbombentipps zu 129,- / Anruf über eine Servicenummer? Zum Lachen! Doch der Spiegel (Spiegel-Online) hat es geglaubt. Extra hat Nikola Iordanov völlig übertrieben und sich einen Spaß erlaubt, um sogenannte 0900-Servicenummern auf die Schippe zu nehmen. So bot er Arschbombentipps…
17.02.2017
09:12