Seit Monaten regt sich der Widerstand einiger Bürger aus Hamburg und Tangstedt (Kreis Stormarn) gegen die geplante Einführung der Pferdesteuer in der Gemeinde nördlich von Hamburg. Die Mehrheit in der Gemeindevertretung bestehend aus SPD und Bürgergemeinschaft Tangstedt halten an ihren Plänen fest eine Pferdesteuer einzuführen.
Die Tierschutzpartei hingegen spricht sich grundsätzlich gegen eine solche Besteuerung aus, da die Pferdehaltung, wie die Heimtierhaltung generell, keinen Luxus darstellen darf. Ähnlich der Hundesteuer, soll hier die …
07.02.2017 (Forum Vietnam 21) - Die Ehefrau des ehemaligen politischen Gefangenen Nguyen Van Oai bekam soeben, am 23.01.2017, eine Mitteilung der Polizei, in der man ihr erklärte dass der Grund, warum ihr Mann am 19. Januar auf offener Straße in der Gemeinde Hoang Mai, Provinz Nghe An, mysteriös festgenommen wurde, ein Verstoß gegen den Beschluss des Hausarrests war, man hat ihm außerdem vorgeworfen, Widerstand gegen die Staatsgewalt geleistet zu haben.
Seine Frau Nguyen Thi Chau erklärte gegenüber dem Radiosender RFA: „Sie versteht nicht, w…
Der erste Kontakt zu einer Detektei oder einem Detektiv kostet Überwindung. Zweifel und Fragen: Werde ich mit meinem Problem ernst genommen und wird mein Anliegen wirklich diskret behandelt ?
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Offener Brief des stellvertretenden Geschäftsführers der Privat- und
Wirtschaftsdetektei ManagerSOS: An alle Interessenten, Rat- und Hilfesuchenden
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
ich wende mich hiermit an Sie, weil ich Ihnen als Geschäftsführer einer internationalen Detektei (http://www.detektiv-international.de) …
Ein Vergleich der Facebooks-Likes der deutschen Parteien und ihrer Spitzenpolitiker zeigt Erstaunliches: Die Volksparteien CDU und SPD haben weitaus weniger Likes als die AfD, die Linke oder sogar "Die Partei". Kanzlerin Merkels Popularität liegt um den Faktor 18 über den ihrer Partei. 2,3 Mio. Likes erscheinen - gemessen an der Einwohnerzahl Deutschland - allerdings nicht als sehr hoch.
Dennoch, Merkels Zustimmung wird im deutschsprachigen Raum allenfalls von Österreich Außenminister Sebastian Kurz erreicht. Von seinen 441.000 Anhänger dürft…
Nicht mehr der Mensch und sein Lebensglück sind heutzutage Ziel und Maßstab wirtschaftlichen Handelns, sondern allein der Profit weniger. Die Mehrheit der Menschen ist nur Mittel zum Zweck, Produktionsmittel, Ausbeutungsopfer. Allerdings regt sich zunehmender Widerstand und es scheint sicher, daß die Welt von morgen nicht einfach die Fortsetzung der Welt von heute sein wird.
Sieht man einmal von der Unberecfhenbarkeit Trumpscher Politik ab, geht die größte Gefahr für den Wohlstand und die soziale Sicherheit der Menschen vom Ponzi-Spiel der d…
Mit dem Abschluss einer D&O-Versicherung versuchen Manager, ihr privates Haftungsrisiko zu reduzieren. Die Risiken und der Umfang der Police sollten zuvor analysiert und bewertet werden.
GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Vorstände, Aufsichtsräte, Geschäftsführer und andere leitende Organe eines Unternehmens tragen nicht nur hohe Verantwortung, sondern sie sind auch einem großen privaten Haftungsrisiko ausgesetzt. Schon bei fahrlässigen Fehlern können sie mit ihrem …
TRIANOmedien, Windhagen erinnert an den 8. Februar 1950: In der sowjetischen Besatzungszone, kurz SBZ, wird vier Monate und einen Tag nach der Gründung der Deutschen Demokratischen Republik, kurz DDR, ein neues Ministerium ins Leben gerufen: Das "Ministerium für Staatssicherheit", kurz "Stasi".
Schon so kurz nach der Gründung des jungen Gegenstaates zur Bundesrepublik Deutschland im Westen hält die Sozialistische Deutsche Arbeiterpartei, kurz SED, eine eigene Behörde zum Schutz des eigenen Staates für erforderlich. Eine Behörde sogar im Ran…
Mieterhöhungen
Die Deutsche Wohnen AG, die in Berlin ca. 110.000 Wohnungen bewirtschaftet und zum 01.07.2016 die Verwaltung der Großsiedlung An der Kappe, Borkzeile, Petzoldweg, Seegefelder Straße in Berlin-Spandau mit ca. 1100 Wohneinheiten übernommen hat, erhöhte Mitte Dezember 2016 in der Wohnanlage die Nettokaltmieten oberhalb der ortsüblichen Vergleichsmiete des Berliner Mietspiegels.
Nichtanerkennung des Mietspiegels
Die Deutsche Wohnen erkennt damit den Berliner Mietspiegel 2015 auch weiterhin nicht an und das, obwohl sie auf Antrag…
Vor 16 Jahren erreichte der als “Richter Gnadenlos” bekannte Ronald Schill bei der Hamburger Bürgerschaftswahl 19,4% und wurde zum Innensenator der Freien und Hansestadt Hamburg. Es begann eine Ära der Law & Order Politik und der Ausgrenzung, denn zu einer seiner ersten Amtshandlungen gehörte seinerzeit eine Vertreibung unliebsamer Personen vom Hamburger Hauptbahnhof. Die Beschallung des Bahnhofs mit klassischer Musik und verstärkten Kontrollen der Sicherheitskräfte, sollten die Menschen, die nicht in das “saubere Stadtbild” passten, vertrieb…
Wer Polizisten, Rettungskräfte oder Feuerwehrleute angreift, der soll in Zukunft härter bestraft werden. Heute stellte die Bundesregierung einen Gesetzesentwurf vor, der den "Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte" neu definiert und stärker ahndet. Grundsätzlich begrüßt die dbb jugend nrw diesen Vorstoß. Doch es gibt ein Problem.
Es war Bundesjustizminister Heiko Maas, der die Initiative ergriff. Er will ein Zeichen setzen gegen die steigende Gewalt, die Polizisten, Rettungskräfte und Feuerwehrleute tagtäglich auf der Straße erleben. "Alle Ei…
Jeden Tag geschehen schreckliche Dinge, über die ein Richter zu entscheiden hat. Wer sind diese Menschen, die Richter Roben tragen und über das Schicksal anderer Menschen entscheiden? Sicher ist es nicht einfach ein Urteil zu fällen, alle Beweise und Indizien genau zu prüfen und darüber hinaus von einem persönlichen Urteil Abstand zu nehmen. Genau diese Voraussetzungen wird aber von den Menschen in ihrer glänzenden Richter Roben verlangt. Der Träger der Anwaltsrobe. aber auch Richter in ihren Roben dürfen sich kein persönliches Urteil erlaube…
Anmeldung freigeschaltet – Equal Pay Day Köln am 13.03.2017
• Equal Pay Day Köln am 13.03.2017 in der VHS Köln
• Anmeldung jetzt freigeschaltet
• Workshops und Podiumsdiskussion mit Teilnehmerinnen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft
Unter dem Motto „Endlich partnerschaftlich durchstarten“ veranstaltet der Club Köln
der Business and Professional Women (BPW) Germany den Equal Pay Day 2017 in
Köln. Der Aktionstag zum Thema Entgeltgleichheit findet am 13.03.2017 von
18 bis 21 Uhr im FORUM Volkshochschule am Neumarkt statt. Der Eintritt is…
In dem Tohuwabohu von Trump, Putin, Erdogan, Migration, IS-Terror, Ukraine, Syrien, kriegsähnlichen Zuständen und Kriegen, in unsicheren Zeiten der Innen- und Außenpolitik und Schuldenkrise gibt es auch Lichtgestalten und Gewinner.
Lehrte, 09.02.2017. Langsam dämmert es vielen Zeitgenossen, dass die Zivilgesellschaft vor einer neuen Ära steht, zum Wohle des Gemeinwesens. Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben (Gorbatschow). Nur wenige Worte, und doch entziehen sie im Herbst 1989 dem maroden Regime der DDR das Fundament: Werden sie auch de…
Die Rente reicht nicht. Das ist jetzt schon Gewißheit für Millionen (angehende) Rentner. Das weitere Absinken des Rentenniveaus muß unbedingt rasch gestoppt und für auskömmliche Renten werden. Betriebliche Altersversorgung soll nach Meinung der politiknahen Versicherungslobby den Ausgleich bringen, natürlich mindestens kostenneutral für die Unternehmen.
Um das Debakel mit der Riesterrente auszugleichen, haben sich die Lobbyisten und an ihrer Seite auch die IG Metall ausgedacht, wie diejenigen Bürgerinnen und Bürger, die in Betrieben mit eing…
Die Zukunft der insolventen KTG Energie AG ist weiter ungewiss. Die Entscheidung über den Insolvenzplan wurde vertagt. Das Insolvenzgericht wird am 10. Februar über den Insolvenzplan entscheiden.
GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Mit Spannung war die Abstimmung über den vorgelegten Insolvenzplan der KTG Energie AG erwartet worden. Eine Entscheidung ist am 3. Februar allerdings noch nicht gefallen. Denn nur vier der fünf Gläubigergruppen stimmten dem Insolvenzplan z…
Am späten Abend des 22. Februar 1939 verkündeten drei Richter des Militärkollegiums des Obersten Gerichtes der UdSSR mit müden Stimmen und ausdruckslosen Gesichtern ihr Urteil: Todesstrafe mit sofortigem Vollzug. Der Mann, der vor ihnen stand, durch wochenlange Tortur gebrochen, mental ausgelaugt und physisch am Ende, wirkte wie gelähmt. Er fand kaum Worte, um zu protestieren, um gegen die Ungerechtigkeit aufzubegehren, die ihm hier und jetzt widerfuhr, als er von kräftigen Bewachern fortgeschleppt wurde. Wenige Stunden später, es war bereits…
Gaddafi Madame Holova Wahlsieg Frankreich Macron Wahrsagerin Hellseherin Prophezeiungen
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Die aus Rumänien stammende Wahrsagerin Madame Holova, welche unter anderem Saif al Arab Gaddafi beraten hat, prophezeit dass Emmanuel Macron die Wahlen in Frankreich gewinnen wird. Frau Holova, welche in München tätig ist, sieht dass Herr Macron dieses Amt mit großem Erfolg ausführen wird. Frau Holova hat seit vielen Jahren zufriede Klienten im In und Ausland aus allen sozialen Schichten. Viele Politiker aus dem Ausland zieh…
Gemeinsam mit den beiden Großkirchen will die CDU „die Verantwortung vor Gott“ als Passus in die hessische Landesverfassung aufnehmen. Anlass dazu bietet die vor über einem Jahr eingerichtete Enquetekommission „Verfassungskonvent zur Änderung der Verfassung des Landes Hessen“. Bereits am Mittwoch, den 15. Februar, soll dazu eine öffentliche Anhörung stattfinden. Der Humanistische Verband sowie die Humanistische Gemeinschaft Hessen stellen sich als Interessenvertretung nichtreligiöser Menschen gegen diese Ausgrenzung und Bevormundung. Auch in …
Realität: Altersarmut in Deutschland
Dürfen Rentner Hunde halten ?
- Berufung vor Landessozialgericht - Hundehaftpflicht bei Renten- und gleichzeitigem
Grundsicherungsbezug - Grundsätzliche Bedeutung für Vielzahl weiterer Fälle -
Wer eine zu niedrige Rente erhält hat Anspruch auf zusätzliche Grundsicherung. So auch der
Berliner Martin Schulz (60, Name geändert). Martin, der zu 90 % schwer gehbehindert ist, erhält
aufgrund seiner frühen Erwerbsunfähigkeit nur eine ganz kleine Rente, die für Miete und Leben
lange nicht reicht. Martin lebt all…
Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) nimmt die heute von der Hans Böckler Stiftung veröffentlichte Studie „Nurse to Patient Ratios“ zum Anlass, seine Forderung nach gesetzlich vorgegebenen Pflegepersonalbemessungsstandards in den Krankenhäusern zum wiederholten Mal an die politisch Verantwortlichen zu richten.
„Seit Jahren ist die Pflegepersonalbemessung in deutschen Kliniken höchst problematisch und nicht einmal annähernd auf dem Niveau anderer europäischer Staaten“, sagt DBfK-Sprecherin Johanna Knüppel. „Handfeste Pflegemänge…
Diese Frage musste ich mir jüngst stellen. Mit dem Ergebnis, dass es erstaunlich wenig Urteile zu diesem Thema gibt.
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Diese Frage kommt natürlich beim Arbeitnehmer nur auf, wenn der Beendigungsgrund für ihn günstig ist. Dies ist vor Allem bei einer betriebsbedingten Kündigung der Fall, wenn also der Arbeitgeber seinen Betrieb schließt oder verkleinern muss. Wird dem Arbeitnehmer der Vorwurf eines Fehlverhaltens gemacht oder erfolgt die Kündigung aufgrund einer Erkrankung, ist er eher froh, wenn hiervon im Arbeit…
Nach einer Periode der Freiheit, die nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges in den westlichen Industriestaaten begann, befindet sich die Menschheit wieder einmal auf dem Wege zurück. Drei Generationen sind vorüber und die letzte hat vegessen, warum und wofür die erste gekämpft hat. Geschichte, die menschliche Tragödie, wiederholt sich zyklisch – eigentlich ziemlich plump, aber man muß schon einiges über die Ereignisse wissen und auch abstrahieren können, um das zu bemerken.
Die Menschheit dreht sich fortwährend im Kreise. „Die erste Generatio…
Für ein Unternehmen bestehen unterschiedliche Möglichkeiten, seine Erfindungen und Patente zu nutzen. Es kann sie selbst zu Produkten weiterentwickeln und diese vermarkten, es kann aber auch anderen Unternehmen Lizenzen zur Nutzung von Erfindungen und Patenten erteilen und den in der Erfindung liegenden wirtschaftlichen Wert auf diese Weise zu Geld machen. Umgekehrt kann es für ein Unternehmen „überlebenswichtig“ sein, für ein bestimmtes Produkt, das es auf den Markt bringen möchte und für das es nicht über alle notwendigen Patente und Rechte…
Wenn Unternehmen gekauft oder verkauft werden (Fachleute sprechen bei Unternehmenskäufen und ähnlichen Geschäften von „M&A“, also von „Mergers & Acquisitions“), dann geschieht das in aller Regel, weil der Käufer sich davon einen Vorteil für das eigene Geschäft verspricht. Unternehmen kaufen andere Unternehmen, weil sie zum eigenen Produkt- oder Kundenkreis passen oder weil sie Produkte produzieren, die man selbst nicht im eigenen Portfolio hat, die man aber künftig seinen Kunden unter dem eigenen Namen anbieten möchte. Manchmal geht es bei Un…
Taipei, 7. Februar (CNA) Taiwans Luftwaffe unterzeichnete am Dienstag eine Vereinbarung, ein inländisches vom Militär geführtes Institut zu errichten, um 66 fortschrittliche Schulungsflugzeuge zu bauen und signalisiert damit einen Schritt vorwärts bei den Bemühungen der Regierung, die lokale Verteidigungsindustrie voranzubringen.
Im Rahmen der Vereinbarung, unterzeichnet von Air Force Commander Shen Yi-ming (? ? ?) und National Chung-Shan Institut für Wissenschaft und Technologie (CSIST) Präsident Chang Guan-chung (???), ist der erste Protot…
Von der Künstlerin Lady Gaga erwarteten die Zuschauer anlässlich ihres Auftritts beim Super Bowl wohl ein politisches Statement. Immerhin unterstützte sie im Wahlkampf noch Hillary Clinton, stattdessen fiel ihre Botschaft dann doch eher subtil aus: „This Land Is Your Land“ und „God Bless America“ zusammen mit einem gesprochenen Teil des Treuschwurs „eine Nation, unter Gott, unteilbar“… das war´s.
Darf ein vom Veranstalter für einen Auftritt gebuchter Künstler aber (s)ein politisches Statement auf der Bühne loswerden? Z. B. als Protest gegen …
Sie lernen sie kennen, sie verstehen sich auf Anhieb, Sie leihen ihr Geld. Romance-Scamming nennt sich die Masche: Das verdorbene Spiel mit der Internet-Liebe.
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Romance-Scamming ist eine in Asien weitverbreitete Online-Masche, um wohlhabenden Europäern das Geld regelrecht aus der Tasche zu ziehen. Fake-Identitäten gaukeln ihrem Opfer die große Liebe vor und bitten sie danach zur Kasse. Zunächst geht es um kleine Beiträge, doch Liebe kennt bekanntlich keine Grenzen...
Das Foto und der Chatauftritt sind vielvers…
“This is the most detailed study of the Nazi death camp at Sobibor to date, by turns insightful and harrowing. It completes Chris Webb’s must-read trilogy for ibidem-Verlag, respectively covering the so-called Aktion Reinhardt death camps.”
Matthew Feldman, Professor in Contemporary History at Teesside University.
This account of the Nazis' remorseless and relentless production line of killing at the Sobibor death camp tells of one of the worst crimes in the history of mankind. Chris Webb's painstakingly researched volume ranges from the sur…
Das Jahr 2017 beginnt mit einem kräftigen Rechtsruck. Nicht nur international durch die Amtseinführung von Donald Trump in den USA, sondern auch in Deutschland ist die rechte Bewegung im bedrohlichen Aufwind. Am vergangenen Wochenende zeigten die europäischen Rechtsparteien einen historischen Schulterschluss in Koblenz. Die Querverbindungen der Populisten, bis hin zu verurteilten Volksverhetzern und Neonazis sind erschreckend.
Die ohnehin am rechten Rand stehende AfD hat sich durch die schockierenden Worte ihres Thüringer Fraktionsvorsitzend…
There is no more B2B or B2C. It’s H2H – Human to Human
Emotionen haben im Job nichts verloren. Dieser Glaubenssatz hielt sich hartnäckig in den Führungsetagen und folglich bei den Mitarbeitern. Denn lange genug suggeriert, wird es zu unserem eigenen Glaubenssatz. Das digitale Zeitalter beschleunigt nicht nur die Kommunikation, sondern verändert auch das Denken und Handeln der Menschen.
Aber nicht nur das Führungsverhalten ändert sich. Auch das Marketing, Kaufentscheidungen und der Ort, an dem die Menschen leben und arbeiten, vollziehen sic…
Die Bürgervereine und Initiativen im Kölner Süden haben am 07.02.2017 erneut schriftlich um einen Dialog zur 3. Baustufe der Nord-Süd-Stadtbahn bei der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker gebeten. Gesprächsinhalt soll der Forderungskatalog vom 18.11.2016 ( 1 ) sein, der auch alle Punkte der Petition der Interessengemeinschaft Kölner Süden vom Oktober 2013 ( 2 ) umfasst, die ihrerseits am 31.01.2017 um ein Gespräch gebeten hatte.
Neun international anerkannte Verkehrsplaner hatten zuvor in zwei ganztägigen Workshops erste zukunftsgerec…
Am kommenden Sonntag, den 12. Februar, entscheiden 1.260 Wahlleute, wer der nächste Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland wird. Eine Person wird an diesem Tag allerdings fehlen. Dabei lässt seine Entschuldigung die Tierschutzpartei hoffen, dass es auch in den etablierten Parteien noch Menschen mit Empathie und ein Herz für Tiere gibt:
Der CDU-Politiker und frühere Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Peter Harry Carstensen, ist nämlich am Wochenende verhindert, denn sein Dackel ist an Dackellähme (Diskopathie) erkrankt. Gegenüb…
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.:
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Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Was Versicherungen im Vorfeld vielfach als …
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.:
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Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Was Versicherungen im Vorfeld vielfach als …
Am vergangenen Mittwoch fand vor dem Amtsgericht Hamburg Altona der Auftakt zum Prozess gegen einen Hamburger Hundehalter statt. Der Hundehalter war der schweren Körperverletzung angeklagt, da er seinen Hund, einen Pitbull-Mix, auf eine Mitarbeiterin des Ordnungsamtes gehetzt hatte. Die Mitarbeiterin des Ordnungsamts war bei dem Hundehalter erschienen, um den Hund aufgrund illegaler Haltung sowie mehrerer vorhergehender Beißvorfälle einzuziehen. Der Angeklagte erschien nicht zur Verhandlung.
Dieser Vorfall lässt unschöne Erinnerungen an das …
Werbung mit Preisvergleich kann grundsätzlich zulässig sein. Allerdings muss sie auf objektiven Kriterien beruhen. Ansonsten kann sie irreführend und damit unzulässig sein, wie der EuGH feststellte.
GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Günstige Preise sind für Verbraucher ein Kaufargument. Daher kann es grundsätzlich zulässig sein, wenn ein Unternehmen mit seinen günstigen Preisen wirbt und diese auch positiv gegenüber den Preisen des Mitbewerbers herausstellt. Allerd…
Ein in der öffentlichen Wahrnehmung wenig bekannter Beruf ist der der (bzw. des) Patentanwaltsfachangestellten. Während man vom Beruf „Rechtsanwaltsfachangestellte/r“ vielleicht schon einmal gehört hat, besteht über das, was ein/e Patentanwaltsfachangestellte/r tut, kaum ein klares Bild. An Patentanwaltskanzleien wendet man sich sinnvoller Weise dann, wenn man eine technische Erfindung gemacht hat und diese durch ein Patent schützen lassen will. Die Anmeldung beinhaltet viele tatsächliche und rechtliche Fragestellungen, die vorab geklärt werd…
Agenda 2011-2012 bietet im Gegensatz zu Staats- und Regierungschefs, Politikern, Ökonomen, Wirtschaftsverbänden/-instituten, Wirtschaftswissenschaftlern, und Unternehmen eine Lösung der Schuldenkrise an.
Lehrte, 13.02.2017. In den letzten 45 Jahren haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.048 Milliarden Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Aufgrund von Zahlungsversprechen werden die Schulden bis 2040 auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen 20 Millionen Jobs in Deutschland verloren, was…
Die internationale Kanzlei Fieldfisher freut sich über die Auszeichnung ihres Hamburger Partners und IP-Experten Matthias Berger im aktuellen Ranking der Fachzeitschrift "World Trademark Review".
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Der Hamburger Fieldfisher Partner Matthias Berger startet mit einer besonderen Auszeichnung ins neue Jahr: Er wird in der aktuellen Ausgabe des international anerkannten WTR 1000-Rankings der Fachzeitschrift "World Trademark Review" als ausgewiesener Experte im Markenrecht erwähnt. "Ich freue mich natürlich sehr über d…