Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2017

Mieterhöhungsbegehren der Gewobag im Schöneberger Norden zum 01.01.2017 Der Quartiersrat Schöneberger Norden wandte sich mit einem Offenen Brief am 24.01.2017 u. a. an den Senat, die Fraktionen im Abgeordnetenhaus sowie den Vorstand der Gewobag und forderte die Rücknahme von Gewobag-Mieterhöhungsverlangen (Quelle: http://schoeneberger-norden.de/Offener-Brief-QR-GEWOBAG-Mieterhoehungen.4706.0.html). Die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Gewobag hatte während der Koalitionsverhandlungen gegenüber Mietern im Schöneberger Norden mehr als 400 …

Der Präsident des American Policy Forums in Berlin, Stefan Prystawik, nimmt die Vorgänge in Folge des am Wochenende durch U.S.-Präsident Trump verfügten Einreiseverbots für Staatsangehörige mehrerer Länder zum Anlass, die große Besorgnis der Organisation auszudrücken. In einer am Montag in Berlin veröffentlichten Erklärung weist Prystawik darauf hin, dass es für die umstrittene Entscheidung Trumps keinen Präzedenzfall gebe. Neben der von der U.S.-Administration offenbar bewusst in Kauf genommenen Gefahr für Leib und Leben von Flüchtlingen, w…

Die Entziehung der Berufsausübungserlaubnis droht demjenigen Unternehmer, der sich aus „unzuverlässig“ erweist. Solche Maßnahmen sind bspw. im Gewerberecht in § 35 GewO oder im Gaststättenrecht in § 15 GastG geregelt. Wenn ein Gewerbetreibender nach dem Gesamteindruck seines Verhaltens nicht die Gewähr dafür bietet, dass er sein Gewerbe künftig ordnungsgemäß betreibt, gilt als unzuverlässig. Dies kann bspw. der Fall sein bei Steuerschulden, wiederholten Verstößen gegen Jugendschutzvorschriften oder der Nichtbeachtung von Auflagen. Weil ein…

Gaddafi's Wahrsagerin Madame Holova prophezeit dass Andreas Scheuer Ministerpräsident in Bayern werden wird. ------------------------------ Die aus Rumänien stammende Wahrsagerin Madame Holova, welche unter anderem Saif al Arab Gaddafi beraten hat, prophezeit dass Andreas Scheuer einmal Ministerpräsident in Bayern werden wird. Frau Holova prophezeit dies für die übernächste Legislaturperiode. Frau Holova, welche in München tätig ist, sieht dass Herr Scheuer dieses Amt mit großem Erfolg ausführen wird.Frau Holova hat seit vielen Jahren zufrie…

Die junge Studentin konnte sich im Finale in Lausanne gegen ihre acht Konkurrentinnen durchsetzen. Sarah Laura Peyrel überzeugte die Jury mit ihrem Konzept und Auftreten. ------------------------------ Die Organisatoren der Miss Earth Schweiz Wahlen konnten im Rahmen ihrer Tätigkeit weltweit über 100 karitative Projekte erfolgreich umsetzen. Am Anfang war die Vision, Schönheit für einen guten Zweck einzusetzen. Auch im Jahr 2017 wollen Tanja Marcic und Tommaso Longo de Tommaso in Zusammenarbeit mit ihrer neuen Botschafterin Sarah Laura Peyre…

Aus der ElternService AWO GmbH wird die awo lifebalance GmbH. Bielefeld. Die Förderung einer besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie hat sich die 2006 gegründete ElternService AWO GmbH auf ihre Fahne geschrieben. Dafür bietet sie eine Vielzahl unterstützender Dienstleistungen an – von der Kinderbetreuung bis zur Pflege von Angehörigen. Ab dem 1. Februar dieses Jahres agiert das Unternehmen unter neuem Namen: awo lifebalance GmbH. Mutter, Vater und im Durchschnitt zwei Kinder – so sah über Jahrzehnte die typische Familie in Deutschland a…

Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: ------------------------------ Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Was Versicherungen im Vorfeld vielfach als …

Sieht man sich die Entwicklung der Lebensverhältnisse in unserem an Reichen so reichen Deutschland an, drängt sich unabwendbar die Frage auf: Wohin wird das noch führen? Auf der einen Seite Raffkes und Nimmersatts, die über die Höhe der Arbeitskosten jammern, sich selbst aber trotz Millioneneinkommen regelmäßig happige Einkommenssteigerungen gönnen. Auf der anderen Seite eine rasche Zunahme prekärer Arbeitsverhältnisse, die den Menschen – wenn überhaupt – gerade so das finanzielle Überleben sichern. Viele müssen zusätzlich „aufstocken, , das …

Damit Texte unter den Urheberschutz fallen, müssen sie eine urheberrechtliche Schöpfungshöhe aufweisen. Diese Schöpfungshöhe kann auch schon bei Produktbeschreibungen erreicht sein. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Veröffentlichungen von Autoren sind zumeist urheberrechtlich geschützt. Bei Romanen, Gedichten, journalistischen Beiträgen, etc. verwundert dies kaum. Den meisten dürfte klar sein, dass durch ein unerlaubtes Veröffentlichen oder Weiterverbreiten dieser …

Das Amtsgericht Kleve hat am 17. Januar das vorläufige Insolvenzverfahren über die Farm Capital Management GmbH eröffnet (Az.: 32 IN 73/16). Anleger müssen mit hohen Verlusten rechnen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Dass es um die Farm Capital Management GmbH nicht zum Besten steht, deutete sich bereits an. Auszahlungen an die Anleger blieben aus, das Unternehmen war telefonisch nicht mehr erreichbar und schließlich folgte jetzt der Insolvenzantrag. Den Anlegern…

Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: ------------------------------ Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Was Versicherungen im Vorfeld vielfach als …

TRIANOmedien, Windhagen erinnert an die Befreiung der letzten Überlebenden des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau am 27. Januar 1945. Es war die 322. Infanteriedivision der 60. Armee der "Ersten Ukrainischen Front" unter dem Generaloberst Pawel Alexejewitsch Kurotschkin, die im Laufe des 27. Januars den Lagerkomplex erreichte. Zuerst vormittags das Lager Auschwitz III, Monowitz. Am frühen Nachmittag dann das ca. 3,5 km westlich davon am Fluß Sola gelegene Stammlager Auschwitz I und kurz darauf das 1,5 km weiter westlich in Weichselnä…

Der Altonaer Bundestagsabgeordnete Matthias Bartke (SPD) lädt herzlich ein zum Dialog über die Zukunft der Rente: Dialog zur Bundespolitik: Zukunft der Rente – Gerecht. Flexibel. Sicher. Mittwoch, 1. Februar 2017, um 19.30 Uhr, Bühne im Bürgertreff Altona-Nord, Gefionstraße 3 in Hamburg Zu Gast: SPD-Rentenexperte Martin Rosemann, MdB (Tübingen) Eintritt: frei, eine vorherige Anmeldung ist nicht notwendig. Wie erreichen wir es, dass die Rente gerecht und sicher bleibt und dabei flexibler wird? Welche zukunftsfesten Lösungen hierfür könne…

Zef Ahmeti beschreibt in "IBRAHIM RUGOVA" den Kampf des Politikers um Frieden in seiner Heimat. ------------------------------ Auf dem Balkan brechen Kriege um das Erbe des zweiten Jugoslawien aus. Ein Politiker namens Ibrahim Rugova will Frieden für sein Land, doch es stehen jede Menge Probleme und riesige Hürden im Weg. Der Mann, der von vielen als untypischer Politiker angesehen wird, will dort erfolgreich sein, wo andere gescheitert sind. Was den "schüchternen Literaturkritiker Rugova" zum Anführer seines Landes befähigt(e), gehört "zu d…

Helmut Stephan berichtet in "Jahrgang 1927" von englischer Kriegsgefangenschaft und einer Jugend während der Kriegszeit. ------------------------------ Die Rückschau auf das Leben von Helmut Stephan umfasst die Jahre 1929 bis 1945, in denen dank dem Krieg viele Familien wenig Grund zur Freude hatten. Der junge Mann wird während dem Krieg zum Luftwaffenhelfer und versucht trotz der Umstände sein Privatleben so normal wie möglich ablaufen zu lassen. Die Wirren der letzten Kriegsmonate führen ihn über die Luftnachrichtentruppe und die Fallschir…

Helmut Meyer bringt seine Erfahrung künftig in der Bundesfachkommission Arbeitsmarkt und Alterssicherung ein Seit knapp 22 Jahren führt Helmut Meyer erfolgreich die Gesellschaft für Arbeitnehmerüberlassung Thüringen AG und hat nicht zuletzt mit der Einstellung von mehr als 30.700 überwiegend von Arbeitslosigkeit bedrohten Menschen einen hohen arbeitsmarktpolitischen Beitrag in Thüringen geleistet. In dieser Zeit wurde der Vorstandssprecher der GeAT AG u. a. mit vielen Gesetzesänderungen, wirtschaftlichen Entwicklungen und der Aufgabe des Fac…

Deutschland hinkt um Lichtjahre hinterher Die Niederlande wollen bis 2025 führend auf dem Gebiet der tierversuchsfreien Forschung werden. Die bundesweite Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche zeigt sich hocherfreut über das kürzlich veröffentlichte Strategiepapier des niederländischen Agrarministeriums, das einen konkreten Fahrplan vorlegt und spricht von einem „wegweisenden Schritt auf dem Weg zur Abschaffung der Tierversuche“. Die deutsche Bundesregierung dagegen setze weiter auf „leere Worthülsen und althergebrachte tierexperimentelle Meth…

20. Mieter- und Verbraucherstammtisch des AMV am 15.02.2017 Thema und Referent Der 20. Mieter- und Verbraucherstammtisch des AMV findet am 15.02.2017 um 19:30 Uhr im Restaurant 1860 TSV Spandau, Tanzsportzentrum, Askanierring 150, 13585 Berlin-Spandau, statt. Assessor Marcel Eupen wird zu dem Thema „Schönheitsreparaturen im Mietrecht" referieren und danach Fragen der anwesenden Verbraucherinnen und Verbraucher beantworten. Er ist beruflich seit 1988 auf dem Gebiet des Mietrechts tätig und u. a. Verfasser diverser Fachaufsätze sowie Mitherau…

Braunschweig, 31.1.2017 - Fehler! Jedem von uns unterlaufen Fehler. Dem einen mehr, dem anderen weniger. Fehler beinhalten enorme Sprengkraft. Wirtschaftlich können sie erheblichen Schaden anrichten. Fehlentscheidungen und Fehlurteile basieren auf Fehlern und können sich extrem nachteilig auswirken. Persönliches Leid und Unglück sind häufig auf Fehler zurückzuführen. Beispiele und Erfahrungen gibt es viele. Alle zeigen deutlich, welche Sprengkraft Fehler haben können. Sogar in die Psyche graben sie tiefe Spuren und sprengen tiefe Löcher. Feh…

Am 21. Mai 2017 ist es wieder soweit. Die Tore der Markthalle Hamburg werden wieder nachmittags für geladene Kinder der Stiftung Initiative Courage geöffnet. „Auf die letzten zwei erfolgreichen Jahre mit vielen lachenden Kinderaugen blicken wir gerne zurück und freuen uns auf das diesjährige Fest“, sagt Karin Schmedt, Gründerin der Stiftung Initiative Courage, „Wir haben wieder viele Menschen und Organisationen mit an Bord die uns nun schon seit über drei Jahren begleiten, die mit uns gemeinsam auf Kinder unserer Gesellschaft und Herausforder…

Bundesgerichtshof, Urteil vom 8.11. 2016 - 1 StR 492/15 Für das Betäubungsmittelstrafrecht ist der Grenzwert der geringen Menge eines Betäubungsmittels von enormer Bedeutung. Sie entscheidet bei § 29a Abs. 1 Nr. 2, § 30 Abs. 1 BtMG in vielen Fällen über die Strafbarkeit. Bei der geringen Menge handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff. Dieser ist durch Auslegung zu konkretisieren. Da im Geltungsbereich des Grundgesetztes der Bestimmtheitsgrundsatz gilt, der gerade im Strafrecht besondere Bedeutung genießt, bedarf es für die Strafbar…

Das Friseurhandwerk wie vor 20 Jahren gibt es nicht mehr. Neue Marktkonzepte, Geiz ist geil Mentalität und 10 €uro Friseure haben eine Schneise der Verwüstung hinterlassen. Verdrängungswettbewerb, Personalmangel, Lohndumping und Schwarzgeldszenarien sind Fakten, die eher intern diskutiert wurden, zumindest bisher. Auch nach der Einführung des Mindestlohns ist so einiges im Argen. Der Weg an die Öffentlichkeit ist wichtig, wenn Endverbraucher verstehen sollen warum der Haarschnitt 10 €uro, anderswo aber das Dreifache kostet. „Um ein Problem …

Online-Händler, die ihre Produkte im Internet über Verkaufsplattformen wie Amazon Marketplace anbieten, haften auch für Angaben, die sie nicht selbst gemacht haben. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. In dem zu entscheidenden Fall stand neben einer Armbanduhr für € 19,90 als „unverbindliche Preisempfehlung" durchgestrichen ein Preis von € 39,90 und dazu der Hinweis „Sie sparen: EUR 20,00 (50%)". Diese Angabe machte aber nicht der beklagte Verkäufer, sondern der Plattformbetreiber, also in diesem Falle Amazon. Ein Mitbewerber ve…

- Auswirkungen der europäischen Datenschutzgrundverordnung auf die Kommunalverwaltung - Dresden. Ein Thema des Informationstages des Sächsischen Kommunalen Studieninstitutes in Dresden am 25. Januar 2017 war die neue europäische Datenschutzgrundverordnung und deren unmittelbare Auswirkung auf die Kommunalverwaltung. Der geschäftsführende Gesellschafter der Datenschutzagentur „actus-IT“, Frank Sommerfeld, stellte den anwesenden Behördenmitarbeitern, darunter einige VerwaltungsleiterInnen, anhand von Beispielen die Notwendigkeit vor, sich sch…

In vielen Berufen müssen Beschäftigte Arbeits- oder Dienstkleidung tragen. Doch ob die Zeit für das Umkleiden zur Arbeitszeit gehört, darüber sind sich oft die Mitarbeiter und deren Arbeitgeber nicht einig. Noch schwieriger wird es, wenn die Umkleideräume nur durch einen längeren Fußweg hin und zurück erreicht werden können. Was sagt hier das Arbeitsrecht? Unstrittig ist, dass immer dann Zeit für das Umziehen eingeräumt und bezahlt werden muss, wenn zum Beruf eine vorgeschriebene Arbeits-, Dienst- oder Schutzkleidung gehört, die erst am Arb…

Jetzt für die Teilnahme an den JugendPolitikTagen bewerben: Sie finden erstmals vom 5. bis zum 7. Mai in Berlin statt und sind eine Veranstaltung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Inhaltlicher und organisatorischer Partner ist die Jugendpresse Deutschland e.V. Im Rahmen der Veranstaltung werden 450 Jugendliche ihre Forderungen an Politik und Gesellschaft formulieren. Bis zum 01. März können sich engagierte Jugendliche zwischen 16 und 27 Jahren für die Teilnahme bewerben. Sie erwartet ein abwechslungsreiches Pr…

Wer eine ungerechtfertigte Abmahnung wegen einer vermeintlichen Markenrechtsverletzung verschickt, macht sich selbst schadensersatzpflichtig, wenn das Markenrecht tatsächlich nicht verletzt wurde. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Marken sorgen für einen hohen Wiedererkennungswert beim Verbraucher. Daher ist der Schutz der eigenen Marke wichtig und Markenrechtsverletzungen sollten konsequent verfolgt werden. Allerdings sollte auch nicht vorschnell gehandelt werden.…

Das Emissionshaus Astoria Invest AG und auch die Astoria Organic Matters Fonds sind insolvent. Den Anlegern drohen nun hohe finanzielle Verluste bis hin zum Totalverlust. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Nach Unternehmensangaben wurde die Astoria Invest AG als Emissionshaus der Astoria-Gruppe gegründet, um industrielle Kompostierungsanlagen zu bauen und zu betreiben. Anleger konnten sich an den geschlossenen Fonds Astoria Organic Matters und Astoria Organic Matter…

Rolf Heiderich versucht in "Herausforderung Islam" zu zeigen, auf was es bei einem Dialog zwischen verschiedenen Religionen ankommt. ------------------------------ Es ist für ein friedliches und harmonischen Zusammenleben von Christen und Muslimen notwendig, dass sich beide Seiten verstehen. Denn nur durch beiderseitiges Verständnis können Probleme vermindert oder ganz beseitigt werden. Das vorliegende Buch "Herausforderung Islam" von Rolf Heiderich bietet strukturiertes Grundwissen über den Islam. Gleichzeitig greift der Autor darin aktuell…

Wilhelm Berndl erzählt in "SENECA"von einem Leben für und gegen Kaiser Nero. ------------------------------ Die Geschichte der Römer und des historischen Reiches haben auf uns auch heute noch eine magische Anziehungskraft. Fernsehserien und Filme widmen sich den Kaisern und Armeen der Antike. Vor allem Cäsar taucht immer wieder in Film, Fernsehen und Literatur auf. Doch auch Seneca, ein Philosoph, der bis heute andere Menschen inspiriert, verdient Aufmerksamkeit. In der jüngeren Vergangenheit werfen facettenreiche Theaterstücke und literaris…

Sie werden mit Fotos und Videos von der Prostituierten oder dem Rotlicht-Besitzer erpresst? Oder von Hackerbanden nach dem Cyber-Sex? Eines steht fest: Sie sind nicht alleine. BeschreibungSei es die „Akte Wollersheim“, die bestätigt wie ein berühmter Bordell-Besitzer mittels Filmmaterial und Drogenintoxikation seine Kunden um tausende von Euro geprellt haben soll, oder die Ausbeutung junger Menschen, die sich nach einem kurzen Chat vor der Skype-Kamera auszogen - sexuelle Erpressung ist und bleibt ein bei Kriminellen populäres Gewerbe. Wie d…

In nächster stehen wieder Karnevals- und Faschingsumzüge an. Da einige Veranstalter jedoch die Auflagen der Sicherheitsbehörden nicht erfüllen können oder auch wollen, drohen nun Absagen. Kürzlich kam ein Kinderkarnevalsumzug ins Gespräch, für dessen ca. 7,5 km lange Strecke Straßensperrungen errichtet werden sollten, um einen Terrorangriff mit einem LKW zu verhindern. Hierfür würde man ca. 70 Fahrzeuge mit Fahrern benötigen, würden die Sperren mit Fahrzeugen errichtet werden (ggf. müssen auch Rettungskräfte noch durchkommen), so der veransta…

Adalbert-Raps-Stiftung lädt im Rahmen des Programms „Engagiert in Oberfranken“ Interessierte zum Austausch ein und führt Wettbewerb „Helden der Heimat“ fort Kulmbach. Die Fortsetzung der erfolgreichen Veranstaltungsreihe „Engagiert in Oberfranken“ wird sich den Lebenswelten von Kindern und Jugendlichen mit einem Mix aus Vorträgen und Workshops nähern. Referenten aus Wissenschaft und Praxis liefern Informationen, gleichzeitig bleibt genügend Raum zur Diskussion. Die Veranstaltung richtet sich an alle, die beruflich bzw. ehrenamtlich mit der B…

Neue Studie: Das Verhältnis der börsennotierten Unternehmen zu ihren Mietern ist angespannt und konfliktbeladen. Die Deutsche Wohnen lässt sich nicht auf Kompromisse ein und ficht Streitigkeiten mit den Mietern vor Gericht aus. Die Politik ist gefordert. Studie des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) zu börsennotierten Wohnungsbauunternehmen Eine neue Studie des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) kommt u. a. zu dem Ergebnis, dass das Verhältnis der …

AUCH GEWERKSCHAFT FÜR MEHR FEIERTAGE UND GEGEN DIE AUSWEITUNG VON SONNTAGSÖFFNUNGEN Der Präsident des Niedersächsischen Landtags Bernd Busemann hat sich kürzlich öffentlich für den Buß- und Bettag sowie für den Reformationstag als zusätzliche arbeitsfreie Feiertage in Niedersachsen ausgesprochen. Die DHV hat die Aussagen des Unions-Politikers begrüßt und Herrn Busemann in einem Schreiben darauf hingewiesen, dass sie bereits auf Ihrem Landesverbandstag 2013 in Barnstorf die Forderung erhoben hat, den Buß- und Bettag wieder zum gesetzlichen Fe…

Heute beginnt der Beteiligungsprozess zur A26 Ost: Perspektiven! – miteinander planen für die Elbinseln ist dabei. Warum? „Wir machen keine Werbung für Autobahnen. Wir machen Werbung für Demokratie.“ Damit Demokratie funktioniert, braucht es mehr als wählen zu gehen. Alle Bürgerinnen und Bürger müssen die Möglichkeit haben, die Entscheidungen über ihr Lebensumfeld aktiv mitzugestalten. Aus den Perspektiven!-Verfahren seit 2013 wissen wir, dass auf den Elbinseln von einer klaren Ablehnung der A26 oder deren Linienführung bis zu deren klaren…

Die eBroschüre "Die Wahl der richtigen Krankanversicherung für Steuerberater" dient als kompakter Ratgeber für Steuerberater in allen Beschäftigungsverhältnissen. ------------------------------ Bei der Wahl der Krankenversicherung müssen sich Steuerberater mit einer Fülle an Fragen auseinandersetzen: Worauf sollten Angestellte, worauf Selbstständige achten? Wann macht die private Krankenversicherung Sinn? Wann sollte man lieber auf gesetzliche Anbieter zurückgreifen? Diese Fragen beantwortet Bettina Schmidt in der eBroschüre "Die Wahl der r…

Kurz nach dem auftreten eines neuen Produktes, erscheint schon die Fälschung auf dem Markt. So wird die Produkteinführung immer mehr zu einem Wettlauf. Die Wirtschaftsdetektei AsA-GUARD KG – Köln – Frankfurt – Karlsruhe schützt Sie vor Informationsdieben. Seit dem Jahr 2003 sammelt der VDMA - Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e.V. Daten zum Thema Produkt und Markenpiraterie von mehr als 3100 Mitgliedern, und wertet diese aus. 70 % aller Unternehmen im Maschinen und Anlagenbau sind von Produktpiraterie betroffen. Der hierdurch ents…

Kreis Neuwied. Das Neuwieder AfD-Kreisverbandsmitglied Andreas Bleck wurde auf dem Landeskongress der rheinland-pfälzischen Jungen Alternative (JA) zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2017 gekürt. Mit der Aufstellung eines eigenen Spitzenkandidaten möchte die JA die Perspektive der Jugend inhaltlich und personell stärker in die AfD Rheinland-Pfalz einbringen. „Ich bedanke mich für das Vertrauen der JA-Mitglieder und die Unterstützung, die ich aus allen Regionen in Rheinland-Pfalz erhalten habe. Mich erfüllt es mit Stolz, für diese to…

Der BGH hat für die Wirksamkeit von Patientenverfügungen genauere Bestimmtheitsanforderungen definiert. Eine früher abgeschlossene Verfügung oder Vollmacht könnte dadurch ihre Gültigkeit verlieren. ------------------------------ Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem jetzt veröffentlichten Beschluss vom 06.07.2016 unter dem Aktenzeichen XII ZB 61/16 eine für das Betreuungsrecht, aber auch für das Familienrecht und das Erbrecht, wichtige und grundlegende Entscheidung getroffen: Eine schriftliche Patientenverfügung im Sinne des § 1901 a Abs…