Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – September 2015

Steuerhinterziehung: Ohne Steueroasen bleibt nur noch die Selbstanzeige Ohne Steueroasen bleibt Steuersündern nur noch ein Weg, um einer Strafverfolgung und möglichen Verurteilung wegen Steuerhinterziehung zu entgehen: Die strafbefreiende Selbstanzeige (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Zeiten, in denen Steuerhinterzieher noch die freie Wahl hatten, in welcher Steueroase sie…

Informationen zur aktuellen Massenflucht liefert ein Vortrag zum Thema „Bildung schafft Frieden“ der BibeZu, Bildung für eine bessere Zukunft gemeinnützige GmbH, am 04.10.2015 um 17.00 Uhr. Den Rahmen bilden die Interkulturellen Tage in Dresden. Als Veranstaltungsort dient das Kulturrathaus der Stadt Dresden, Königstraße 15, der Eintritt ist frei. Schwerpunkte der Rede liegen auf Ländern der Subsahara-Zone Afrikas, die dortigen ärmlichen Lebensumstände, die Folgen der unzureichenden Stromversorgung und sowie Möglichkeiten zur Abhilfe. Den An…

Nürnberg (D-AH) - Die Deutsche Anwaltshotline bemerkt einen rasant steigenden Beratungsbedarf von Volkswagen-Eigentümern, die wegen der Abgas-Manipulationen nun besorgt sind. Seitdem der Skandal in den Medien ist, steigen die Anrufe zu diesem Thema täglich. Immer mehr Hotline-Anwälte weisen auf verunsicherte Kunden und Aktionäre hin, die sich über eventuelle Schadenersatzansprüche informieren möchten. Rücktritt vom Kauf oder Wertdifferenz "Wird an deutschen Motoren dieselbe Manipulation nachgewiesen, kann ein Autokäufer unter Umständen den …

In meiner Beratungspraxis stelle ich immer wieder fest, dass Beteiligte einer Veranstaltung sich nicht sicher sind, welche konkrete Funktion sie haben. Da werden dann Fachbegriffe durcheinandergewirbelt und oft glaubt man nur, eine bestimmte Funktion inne zu haben – von “wissen” ist man aber weit entfernt. Es kann aber – unnötigerweise – fatale Auswirkungen haben, wenn man sich seiner eigenen Aufgabe bzw. Funktion nicht bewusst ist. Also: Bevor man anfängt zu arbeiten, muss man prüfen, welche Aufgabe man übernehmen möchte. Das gilt sowohl f…

The violent protests that shook Bulgaria in recent years were fueled by a widespread belief that, after 25 years of transition, a new base for the political process is required. In his new study, Changing Images of the Left in Bulgaria The Challenge of Post-Communism in the Early 21st Century ISBN 978-3-8382-0667-7, Boris Popivanov provides a critical re-assessment of the role of the Bulgarian Socialist Party – arguably, the single most important political entity in Bulgaria's post-communist history. This timely book skillfully analyzes th…

Zu mehr Achtung, persönlicher Zuwendung und Mitmenschlichkeit für die ältere Generation ruft die Bundesvereinigung der Senioren-Assistenten Deutschland e. V. anlässlich des Internationalen Tags der älteren Menschen am 1. Oktober auf. Die Auseinandersetzung mit Alter und Altern darf nicht auf ein unwürdiges Schubladendenken und wohlfeile Klischees reduziert werden – egal, von welcher Seite und von welchen Motiven getrieben. „Die Situation und Belange von Senioren sind vielfältig und individuell wie das Leben“, betont Sigrid Zimmer, Vorsitzend…

Am 30. Oktober 2015 findet in Frankfurt ALICE statt – Europas erste LGBTI-Karrieremesse für Jurist*innen. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen die Vernetzung und die persönliche Entwicklung der Teilnehmer*innen sowie die Begegnung mit namhaften Kanzleien. Auf der Veranstaltung wird das ALICE-Netzwerk gegründet, dessen Ziel es ist, das weltgrößte schwullesbische Jurist*innen-Netzwerk zu werden. Bei der Gleichstellung von schwulen, lesbischen oder bisexuellen Mitarbeiter*innen nehmen Kanzleien eine Vorreiterrolle ein. Unter den TOP10 der b…

Am 27. November 2015 findet in Wiesbaden erstmalig PANDA University Law, der Karriere-Contest für Juristinnen, statt – ein bisher bundesweit einmaliges Event. 100 ausgewählte Nachwuchsjuristinnen aus ganz Deutschland kommen einen Tag lang zusammen, um Erfahrungen, Impulse und Tipps auszutauschen und zu sammeln. Im Mittelpunkt stehen Menschen, Begegnungen und der Austausch. Juristinnen, die ihren Weg bereits erfolgreich gegangen sind, setzen Impulse. Gleichzeitig gewähren Großkanzleien, Unternehmen und Institutionen Einblicke hinter die Kulis…

„So wie die Moral in der großen Politik schon immer eine Dienerin der Nützlichkeit war, so wird sie es durch die Wirkung der schlechten Vorbilder zunehmend auch im Alltag der Bevölkerung. Gut ist allein, was nützt, vor allem, was die Macht mehrt und den Geldbeutel füllt.“ (Prof. Querulix, Volksmund) Was sich Politiker und Notenbanker bei der „Rettung“ von Banken und Pleitestaaten leisten können, können andere natürlich auch. Zum Beispiel einige Leute im VW-Konzern. Vor allem dann, wenn sie davon ausgehen können, daß der Schaden von Unbeteilig…

1.000 Euro für Kinder und Jugendliche aus sozial schwachen Familien und Familien mit Migrationshintergrund Die Projekte „Kinderhilfe“ und „Sprachförderung von Kindern aus Flüchtlingsfamilien“ der Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch erhalten Förderungen im Rahmen des Town & Country Stiftungspreises 21.08.2015 „Mit dem Engagement für Kinder und Jugendliche aus finanziell schlechter gestellten Familien und Flüchtlingsfamilien gehören die Projekte „Kinderhilfe“ und „Sprachförderung von Flüchtlingskindern“ der Stiftung „Zukunft schen…

Aktion #DAH_hilft: schneller Rat durch Online-Assistent & kostenlose telefonische Rechtsberatung Nürnberg (D-AH) - Die Deutsche Anwaltshotline AG engagiert sich für Flüchtlinge und bietet einen Online-Assistenten an, mit dessen Hilfe Flüchtlinge schnell und unkompliziert in Erfahrung bringen können, ob und wie sie Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten. Wenige Angaben genügen, damit der Online-Assistent darüber individuelle Auskunft erteilt, ob ein Flüchtling Arbeit aufnehmen darf und zu welchen Bedingungen. Das Ergebnis kann ausgedruckt werden un…

OLG Schleswig: Handschriftliches Testament muss lesbar sein Ein handschriftliches Testament muss lesbar sein. Ansonsten ist es eventuell nicht wirksam, wie ein Beschluss des Oberlandesgericht (OLG) Schleswig vom 16. Juli 2015 zeigt (Az.: 3 Wx 19/15). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Ein Testament (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html) kann vom Notar aufgesetzt oder handschriftlich verfasst werden. Das handschriftliche Test…

Eine Band hatte einen Auftritt, und klebte dafür Plakate in der Umgebung. Dabei hatten Helfer der Band auch ein Plakat einer anderen Band überklebt, die ebenfalls für ihren Auftritt warben. Die überklebte Band schickte der klebenden Band daraufhin eine Abmahnung. Darüber regte sich die klebende Band auf, die Sache landete in der Presse. Da muss man sich dann schon die Frage stellen, ob zwischenzeitlich nicht immer öfter Rechtsstreitigkeiten nicht im Gerichtssaal, sondern in der Presse ausgetragen werden. Leider geht dann meistens derjenige …

Erst ein aufwändig getuntes Auto lässt die Herzen vieler Autoliebhaber höher schlagen. Der Bundesgerichtshofs (BGH) hat in einem Markenrechtsstreit die Rechte der Tuning-Firmen mit Urteil vom 12. März 2015 grundsätzlich gestärkt (Az. I ZR 147/13). Von Spoilern über Felgen bis zu stärkeren Motoren – die Tuning-Branche kennt viele Möglichkeiten ein Auto umzubauen. Fraglich war, inwieweit eine Kombination von Herstellernamen und Tuning-Firma die Markenrechte des Autobauers verletzt. Konkret setzten sich „Porsche“ und die Tuning-Firma „Techart…

Am 27. September 2015 haben die Gründungsmitglieder den Start für eine neue, auf transhumane Ziele setzende Politik in Deutschland gelegt: Die Transhumane Partei Deutschland wurde gegründet. Bei der Gründungsversammlung wurden Satzung, Leitlinien und das erste Partei- und Arbeitsprogramm einstimmig verabschiedet. Als Bundesvorsitzender wurde Marcel Mayr, als Stellvertreter Marc Weingärtner gewählt. Das Bundesschiedsgericht wird durch Martin von Berg als Vorsitzenden und seinem Stellvertreter Alfred Fischer besetzt. Die Aufgabe des Schatzmeist…

Pylon Performance Fonds I - Möglichkeiten der Anleger Von außerordentlichen Profitchancen sollten die Anleger des Pylon Performance Fonds I profitieren. Es kam jedoch ganz anders. Inzwischen stehen sie vor dem Totalverlust ihrer Einlage. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Der 2009 aufgelegte Pylon Performance Fonds I investierte die Anlegergelder in Öl- und Gasquellen sowie in Landrechte zur Öl- und Gasförderung in den USA. Doch aus den erhofften Gewi…

Das Aachener Unternehmen MVG Medienproduktion ist von der Initiative „Ethics in Business®“ erneut als ethisch und nachhaltig wirtschaftendes Unternehmen bestätigt worden. Voraussetzung für die erneute Auszeichnung der MVG war wieder ein Audit durch das Institut für Wirtschaftsethik der Universität St. Gallen. In den Kategorien "Unternehmenswerte und Führung", "Werteorientierte Personalwirtschaft", "Umweltschutz" und "Verantwortung in der Lieferkette" übertraf die MVG die Ergebnisse des Erstaudits aus 2012. In den Kategorien "Engagement im ges…

Im Rahmen des Deutschlandbesuchs der usbekischen Delegation unter der Leitung von Prof. Akmal Saidov, dem Direktor des Nationalen Zentrums für Menschenrechte der Republik Usbekistan, fand am 24. September 2015 in der usbekischen Botschaft in Berlin ein Rundtischgespräch statt. Das Thema lautete: „Die Interaktion zwischen dem Staat und den Institutionen der Zivilgesellschaft zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten: die Erfahrungen von Usbekistan und Deutschland.“ Am Rundtischgespäch nahmen Vertreter von staatlichen und nichtstaatli…

Von der Copacabana zur Ostsee – kaum zurück in Deutschland, geht es für Martin Rietsch alias Sänger und Rapper „2schneidig“ auch gleich weiter mit den nächsten Schulprojekttagen. Während er in der vergangenen Woche im Rahmen seiner Brasilien-Tour u.a. an drei verschiedenen Schulen in Rio de Janeiro Projekte „Against Drugs and Violence“ gestaltet hat, ist der engagierte Rapper in dieser Woche für zwei Projekttage in Mecklenburg-Vorpommern. Rund 100 Schüler der fünften und sechsten Jahrgänge einer Europäischen Gesamtschule an der südlichen Ost…

Die Widerrufsbelehrung kennen die meisten nur aus dem Onlinehandel. Dabei gelten die Regelungen zum Fernabsatz, die auch die Verpflichtung zur Belehrung über das 14-tägige Widerrufsrecht vorsehen, bei allen Verträgen im Distanzhandel. Also immer dann, wenn sich die Vertragspartner beim Vertragsschluss nicht persönlich in die Augen sehen können, gelten die strengen Vorgaben zum Widerrufsrecht, den Informationspflichten und vieles mehr. Also auch, wenn Waren oder Dienstleistungen aus einem Katalog, über das Telefon, per SMS, per Fax, Postkarte…

Difäm-Direktorin Gisela Schneider begrüßt Gesundheit als nachhaltiges Entwicklungsziel Vertreterinnen und Vertreter von 193 Staaten, darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel, einigten sich bei einem Sondergipfel in New York am vergangenen Wochenende auf die 2030-Agenda mit 17 globalen Zielen für eine nachhaltige Entwicklung. "Wir begrüßen sehr, dass das Thema Gesundheit einen prominenten Platz (Ziel 3) in der Agenda einnimmt und der allgemeine Zugang zu Gesundheit ebenso aufgegriffen wird wie die Bekämpfung nichtübertragbarer Krankheiten", sag…

Der Bund der Steuerzahler (BdSt) hat heute in Berlin sein Schwarzbuch „Die öffentliche Verschwendung 2015“ vorgestellt. Darin werden erneut zahlreiche Beispiele für den sorglosen Umgang mit Steuergeldern angeprangert, acht davon aus Hessen. Mit der Veröffentlichung exemplarischer Verschwendungsfälle soll auf einen effizienteren Umgang mit dem Geld der Steuerzahler hingewirkt werden. „Das Schwarzbuch zeigt anhand konkreter Beispiele auf, welche Fehler zu Verschwendung führen. Damit wollen wir dazu beitragen, ähnliche Fälle in Zukunft zu vermei…

Das Oberlandesgericht Oldenburg hat einen einstweiligen Verfügungsantrag eines Unternehmens, der auf Unterlassung des Abwerbens von Mitarbeitern gerichtet war, abgelehnt (OLG Oldenburg, Urt. v. 08.09.2015, Az. 6 U 135/15). Solche Wettbewerbsmaßnahmen gehören zum freien Wettbewerb und können ohne das Vorliegen von besonderen Umständen, die eine unlautere Wettbewerbshandlung belegen, nicht untersagt werden. In dem Streit, der dem Urteil des OLG Oldenburg zugrunde lag, handelte es sich um ein Unternehmen aus Osnabrück, das auf den Vertrieb von …

Das Amtsgericht München hat entschieden, dass unwahre und ehrverletzende Äußerungen und die Unterstellung der sexuellen Belästigung die fristlose Kündigung eines Mietverhältnisses rechtfertigen (AG München, Urt. v. 19.03.2015, Az. 412 C 29251/14). In dem Urteil zugrunde liegenden Fall hatte eine Mieterin versucht ihre Nachbarn gegen den gemeinsamen Vermieter aufzubringen. Zuvor hatte sich die Mieterin über eine eingegangene Betriebskostenabrechnung empört gezeigt, die der Anlass der Anschuldigungen und ehrverletzenden Äußerungen wurde. Sie er…

Das NDR Wirtschafts- und Verbrauchermagazin „Markt“ führte Recherchen und Stichproben in fünf Lokalen durch und kam zum Ergebnis, dass in allen Fällen in den Speisekarten Scampi ausgeschrieben aber stattdessen einfache Garnelen serviert wurden. Betroffen sind unter anderem auch die bekannten Restaurantketten Gosch und Vapiano. Scampi gehören zu der Familie der Hummer und zählen als Delikatesse. Garnelen dagegen sind eine ganz andere Tierart und diese unterscheidet sich im Aussehen, Geschmack und vor allem auch im Preis. Garnelen sind wesentl…

Welche Chancen eröffnen Freiwilligendienste für die politische Bildung? Vor welchen Herausforde-rungen stehen dabei Träger und Einsatzstellen? Zum Beispiel der Bundesverband Deutsche Tafel e.V.: seit 2011 ist er als Zentralstelle im Bundesfreiwilligendienst (BFD) für die Durchführung des Dienstes in den 250 Einsatzstellen der Tafeln verantwortlich. Etwa 90 Prozent der Bundesfreiwilligendienstleistenden bei den Tafeln sind über 27 Jahre alt, die einen ALG II-EmpfängerInnen und die Anderen pensionierte ÄrztInnen. Was dies für die Gestaltung der…

Bei einem Streit um die Zahlung einer Entschädigung, die sich aus der Fluggastrechte-Verordnung (EG Nr. 261/2004) ergibt, wird der Eintritt des Verzugs gem. § 286 BGB nicht dadurch verhindert, dass die Bordkarte des Fluggastes nicht vorgezeigt werden kann. Das entschied das Amtsgericht Köln in einem aktuellen Urteil (Amtsgericht Köln, Urt. v. 25.09.2015, Az. 121 C 304/15). Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: die Klägerin, die von uns vertreten wurde, buchte einen Flug der TUIfly GmbH von Antalya nach Köln. Der besagte Flug hatte alle…

BRÜSSEL. „Breastfeeding Moms welcome – stillende Mütter willkommen“ – dieser Satz und das Logo eines „stillenden Sternes“ sollen stillenden Müttern und ihren Säuglingen künftig europaweit den Weg zu „stillfreundlichen Orten“ weisen. Initiiert hat die Aktion der Europaabgeordnete Arne Gericke (Familien-Partei). Pünktlich zur Internationalen Stillwoche hat er nun zusammen mit Kollegen aus Polen, Ungarn, Großbritannien, Irland, Belgien, Niederlande, Estland, Österreich, Kroatien, Frankreich, Spanien und Italien die Kampagne „breastfeeding star“ …

Die Jungen Liberalen Niedersachsen bekräftigen zum 25. Jubiläum der deutschen Wiedervereinigung ihre Forderung nach der Abschaffung des Solidaritätszuschlages. Der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen Niedersachsen, Lars Alt erklärt dazu: "Ein geteiltes Deutschland gehört seit einem Vierteljahrhundert der Vergangenheit an. 25 Jahre ist eine lange Zeit für den Aufbau in den neuen Bundesländern. Die verbleibenden Baustellen in der Gesellschaft zwischen Ost und West haben allesamt nichts mehr mit dem ursprünglichen Zweck des Solidaritätszuschl…