openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -

Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Februar 2015

Bild: Agenda News: Politik wagen, erleben und gestaltenBild: Agenda News: Politik wagen, erleben und gestalten
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Politik wagen, erleben und gestalten

Lehrte, 13.02.2015 Wem ist es in einer Gesprächsrunde nicht schon einmal passiert, dass, sobald ein Gespräch auf Politik kommt, die Gesprächspartner abtauchen? Meistens hört man: „Ich alleine kann sowieso nichts ändern“. Das hört man aber auch von vielen Wählern etablierter Parteien. Zu den letzten drei Landtagswahlen rafften sich gerade einmal 50 Prozent der Wähler auf. Die Politikverdrossenheit nimmt weiter zu, man kann die ganzen Parolen und Phrasen nicht mehr hören. Die initiative Agenda 2011-2012 ist anderer Meinung. Sie stellte der Öff…
13.02.2015
18:29
Bild: Ukraine - Putin vermittelt Waffenstillstand im DonbassBild: Ukraine - Putin vermittelt Waffenstillstand im Donbass
Berliner Tageszeitung

Ukraine - Putin vermittelt Waffenstillstand im Donbass

Nach der aktuell unterzeichneten Vereinbarung in der weißrussischen Hauptstadt Minsk von Gastgeberpräsident Alexander Lukaschenko, zu einer Waffenruhe in der Ostukraine, erlauben sich Russlands Staatspräsident Wladimir Putin, Frankreichs Präsident François Hollande, Bundeskanzlerin Angela Merkel, sowie der ukrainische Machthaber Petro Poroschenko, vorsichtig zweckdienlichen Optimismus. Hierbei ist es offenbar vor allem dem russischen Präsident Putin zu verdankend, dass dieser Minimalkonsens nach einem 17-stündigen Verhandlungsmarathon in eine…
13.02.2015
18:31
Bild: Hanseatische Verwaltungs-und Beteiligungs-GmbH fordert Anleger zur Rückzahlung von Ausschüttungen aufBild: Hanseatische Verwaltungs-und Beteiligungs-GmbH fordert Anleger zur Rückzahlung von Ausschüttungen auf
CLLB Rechtsanwälte

Hanseatische Verwaltungs-und Beteiligungs-GmbH fordert Anleger zur Rückzahlung von Ausschüttungen auf

Berlin, 10.02.2015 Wie die Kanzlei CLLB Rechstanwälte von betroffenen Anlegern erfahren hat, hat die Hanseatische Verwaltungs- und Beteiligungs- GmbH Anleger der Dubai Sports City GmbH & Co. KG – vormals Trend Capital GmbH & Co. Dubai Sports City KG – mit Schreiben vom 20.01.2015 unter Fristsetzung bis zum 15.02.2015 zur Rückzahlung von Ausschüttungen an die Dubai Sports City GmbH & Co. KG aufgefordert. In dem Schreiben vom 15.02.2015 heißt es u.a.: „Die Rückführung der geleisteten Ausschüttungen wurde in der Gesellschafterversammlung vom 24…
13.02.2015
18:35
Bild: Widerruf als Ausstiegsmöglichkeit für zahlreiche Anleger geschlossener FondsbeteiligungenBild: Widerruf als Ausstiegsmöglichkeit für zahlreiche Anleger geschlossener Fondsbeteiligungen
CLLB Rechtsanwälte

Widerruf als Ausstiegsmöglichkeit für zahlreiche Anleger geschlossener Fondsbeteiligungen

München, 10.02.2015 - Zahlreiche Anleger, die in den vergangenen Jahren in geschlossene Fondsbeteiligungen investiert haben, müssen nun leider feststellen, dass sich die Schiffs-, Flugzeug-, Immobilien-, Medien- oder auch Leasingfonds nicht wie gewünscht entwickeln. In Extremfällen steht sogar der Verlust der gesamten Einlage zu befürchten oder ein Insolvenzverwalter fordert bereits vereinnahmte Ausschüttungen zurück. Nicht selten haben betroffene Anleger aber die Möglichkeiten sich schadlos zu halten oder den Schaden zumindest zu begrenzen…
13.02.2015
18:43
Bild: Kanzlei Seehofer erstreitet Urteil gegen Commerzbank AG vor dem Landgericht LüneburgBild: Kanzlei Seehofer erstreitet Urteil gegen Commerzbank AG vor dem Landgericht Lüneburg
Fachanwaltskanzlei Seehofer

Kanzlei Seehofer erstreitet Urteil gegen Commerzbank AG vor dem Landgericht Lüneburg

as Landgericht Lüneburg hat mit Urteil vom Januar 2015 einer von der Kanzlei Seehofer vertretenen Kapitalanlegerin vollständigen Schadensersatz zugesprochen. Die betroffene Anlegerin hatte sich im Jahr 2006 an dem Immobilienfonds der IVG EuroSelect Elf GmbH & Co. KG sowie dem Lebensversicherungsfonds der MPC Rendite-Fonds Leben plus VI GmbH & Co. KG beteiligt und zwar in Höhe von jeweils 15.000,00 € zzgl. Agio. Dabei wurden der Klägerin die an die beratende Commerzbank AG geflossenen Provisionen bzw. Rückvergütungen verschwiegen. Das Landge…
13.02.2015
18:46
Bild: Haftung für Wettbewerbsverstoß auf verlinkter Seite?Bild: Haftung für Wettbewerbsverstoß auf verlinkter Seite?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Haftung für Wettbewerbsverstoß auf verlinkter Seite?

Was wäre das Internet ohne Links? Sie haben eine wichtige Funktion der Weiterleitung und des Verweises auf andere Angebote. Das sehen auch die Gerichte so. Aber trotzdem haftet derjenige, der einen Link setzt, in vielen Fällen für rechtswidrigen Inhalt auf der verlinkten Seite. Das gilt jedenfalls immer dann, wenn der Linksetzer sich den Inhalt der externen Seite „zu Eigen macht“. Dieses „sich zu Eigen machen“ führt rechtlich dazu, dass der eigentlich fremde Inhalt so behandelt wird, als sei es eigener Inhalt mit der Konsequenz der Haftung. …
13.02.2015
18:47
Taiwans Außenminister zu Gesprächen in Burkina Faso
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Taiwans Außenminister zu Gesprächen in Burkina Faso

Taiwans Außenminister David Lin reiste am Dienstag nach Burkina Faso, um die bilateralen Beziehungen zu diskutieren und mehr über die politischen Entwicklungen in dem westafrikanischen Land zu lernen seit Präsident Blaise Compaoré im letzten Jahr begleitet von gewaltsamen Protesten zum Rücktritt gezwungen wurde. In Burkina Faso soll Lin mit Michel Kafando, dem ehemaligen Außenminister und gegenwärtigen Interimspräsident, zusammen treffen. Dabei sein werden auch Premierminister Yacouba Isaac Zida und andere hohe Beamte der Übergangsregierung.…
13.02.2015
18:48
Taiwan unterstützt St. Vincent und die Grenadinen mit medizinischer Hilfe
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Taiwan unterstützt St. Vincent und die Grenadinen mit medizinischer Hilfe

Taiwan hat 40 Personen-Schutzausrüstungen nach St. Vincent und die Grenadinen gespendet für den Fall, dass in dem Land der Karibik Fälle von Ebola-Erkrankungen bekannt werden. Ebola ist eine Krankheit, die bislang mehr als 9.000 Todesfälle in Westafrika verursacht hat. "Wir haben die Schutzkleidung und Ausrüstung zum Umgang mit medizinischem Abfall nach St. Vincent und die Grenadinen auf Wunsch unser Verbündeten gespendet", sagte Antonio Yeh, Berater im Außenministerium, Abteilung für Lateinamerika und der Karibik, bei einer regulären Presse…
13.02.2015
18:51
Bild: Social Hub Bundestag ist onlineBild: Social Hub Bundestag ist online
Con4s Ltd. - socialmediaDACH

Social Hub Bundestag ist online

Mit Social Hub Bundestag stellt socialmediaDACH jetzt eine in dieser Form bislang nicht existierende Recherche-Plattform zur Verfügung, in der man nach unterschiedlichen Kriterien schnell und aktuell Informationen rund um den Deutschen Bundestag recherchieren kann. Im Mittelpunkt der Plattform stehen die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und ihre Online-Aktivitäten, insbesondere auch ihre Aktivitäten in den Sozialen Medien. Darüber hinaus werden Informationen über den Bundestag, die Bundestagsfraktionen und die im Bundestag vertretenen …
13.02.2015
18:51
Diakonie-Präsident Ulrich Lilie zu de Maizières Kritik am Kirchenasyl
Diakonie

Diakonie-Präsident Ulrich Lilie zu de Maizières Kritik am Kirchenasyl

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte vor kurzem die Praxis des Kirchenasyls scharf kritisiert. Dazu Diakonie-Präsident Ulrich Lilie: „Die Kritik des Innenministers am Kirchenasyl verrät ein bestürzend formales Verständnis des Rechtsstaates. Ein intaktes Gemeinwesen lebt weiß Gott eben nicht nur von Richterrecht und Rechtsordnung, sondern ebenso auch von Regulativen der Zivilgesellschaft. Selbstverständlich ist Kirche kein rechtsfreier Raum, aber Kirchen sind immer auch Schutzräume für Menschen in besonderen Notlagen gewesen. D…
13.02.2015
18:53
Bild: Aus Demokratie wurde WillkürBild: Aus Demokratie wurde Willkür
LHG Bayern

Aus Demokratie wurde Willkür

Studierendenvertretung beschränkt aus unbekannten Gründen das Mitwirkungsrecht von Hochschulgruppen Würzburg - Die liberalen Hochschulgruppen Bayern verurteilen den unbegründeten Ausschluss von Hochschulgruppen durch den SSR (Sprecher- und Sprecherinnenrat) auf einer universitären Veranstaltung und fordern eine klare Regelung für zukünftige Fälle Über einen Vorfall „undemokratischer und ideologisch motivierter Willkür“ empören sich die Liberalen Hochschulgruppen in Bayern derzeit: Wie bereits die LHG Würzburg in der lokalen Presse gerügt ha…
16.02.2015
18:30
Bild: Agenda 2011-2012: Volksentscheide und LobbyismusBild: Agenda 2011-2012: Volksentscheide und Lobbyismus
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Volksentscheide und Lobbyismus

Lehrte, 16.2.2015 Volksentscheide gibt es in den meisten europäischen Ländern. Von großer Bedeutung waren Referenden in Großbritannien, Irland, Italien, Schweiz und Frankreich. Am 20. Februar 1994 entschieden die Bürger der Schweiz dem Schienenverkehr (Schwertransporte) Vorrang gegenüber dem Straßenverkehr einzuräumen. Dort fahren heute Züge, mit Verbindungen in entlegene Dörfer, im Halbstundentakt. Viele Staats- und Verfassungsrechtler unterstützen das Anliegen von CSU und SPD gegen die CDU, das Recht auf Volksentscheide im Grundgesetz aufz…
16.02.2015
19:05
Bild: Sicherheit um jeden Preis?Bild: Sicherheit um jeden Preis?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Sicherheit um jeden Preis?

Derjenige, der Gefahren schafft, ist dafür verantwortlich, dass anderen nichts passiert = das ist die sog. Verkehrssicherungspflicht. So ist bspw. ein Veranstalter verkehrssicherungspflichtig, wenn er auf der Veranstaltungsfläche ein Loch schaufelt, in das ein Besucher hineintreten und sich verletzen könnte. Oft genug argumentiert der Verkehrssicherungspflichtige dann entweder mit eigenen tollen Ideen, wie er die Gefahr hätte bannen wollen, oder mit den hohen unzumutbaren finanziellen Belastungen. Dazu gibt es nun eine aktuelle Gerichtsentsch…
16.02.2015
19:16
Präsident Ma unterstützt den Aufruf des Papstes, moderne Sklaverei zu beenden
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Präsident Ma unterstützt den Aufruf des Papstes, moderne Sklaverei zu beenden

Präsident Ma Ying-jeou hat einen Brief an Papst Franziskus gesendet, in dem er seine Bewunderung und Unterstützung für den Aufruf des Papstes vom 1. Januar für verstärkte Bemühungen zur weltweiten Bekämpfung der modernen Sklaverei zum Ausdruck bringt. Der Präsident sagte, er sei tief beeindruckt von den "tief greifenden und zum Nachdenken anregenden Ansichten" des Papstes in seiner Nachricht anlässlich des Weltfriedenstages mit dem Titel "nicht länger Sklaven, sondern Brüder und Schwestern." In seiner Friedensbotschaft rief der Papst dazu …
16.02.2015
19:17
Klaus-Dieter Gröhler, MdB lädt zur Bürgersprechstunde in das „Café Thiel“
Klaus-Dieter Gröhler, MdB

Klaus-Dieter Gröhler, MdB lädt zur Bürgersprechstunde in das „Café Thiel“

Am 27. Februar 2015 lädt der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) zwischen 17:00 und 18:00 Uhr alle Bürgerinnen und Bürger, die das Gespräch mit ihrem Wahlkreisabgeordneten suchen, zur Bürgersprechstunde in das Café Thiel, Reichsstraße 102 A in 14052 Berlin ein. „Der Kontakt mit den Menschen in meinem Wahlkreis, mit ihnen über ihre Nöte und Sorgen, aber auch ihre Anregungen zu sprechen, ist mir sehr wichtig! Ich freue mich daher über jeden einzelnen Besucher!“, so Klaus-Dieter Gröhler, Abgeordneter des Wahlkreises Charlottenburg-…
16.02.2015
19:18
Bild: Drei Aktivisten wegen "staatsfeindlichen Aktivitäten" in Vietnam verurteiltBild: Drei Aktivisten wegen "staatsfeindlichen Aktivitäten" in Vietnam verurteilt
Forum Vietnam 21

Drei Aktivisten wegen "staatsfeindlichen Aktivitäten" in Vietnam verurteilt

16.02.2015 (Forum Vietnam 21) - Unter dem Vorwurf der staatsfeindlichen Aktivitäten sind drei vietnamesische Menschenrechtler zu Gefängnisstrafen verurteilt worden. Das Volksgericht der südlichen Provinz Dong Nai verurteilte in dem halbtägigen Prozess am 12. Febuar die Aktivisten Le Thi Phuong Anh, Do Nam Trung und Pham Minh Vu zu 12, 14 und 18 Monaten Freiheitsstrafe, wie die Vietnamese Redemtorists' News berichtete. Besucher waren von dem – an sich öffentlichen – Strafprozess ausgeschlossen. Dem Verteidiger Tran Thu Nam zufolge wurde wied…
16.02.2015
19:24
Bild: Triebhafte Lust am Untergang?Bild: Triebhafte Lust am Untergang?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Triebhafte Lust am Untergang?

„In der zeitgenössischen Demokratie bestimmt nicht das Wohl der Allgemeinheit, sondern das Interesse der Stärksten Lobbys die Politik.“ (Prof. Querulix, Volksmund) Damit ist der Weg einer allmählichen Entdemokratisierung vorgezeichnet, der zur Erleichterung von Ausbeutung, zum weiteren Abbau sozialer Sicherungssysteme und schließlich in die Plutokratie, die Diktatur der Vermögensbesitzer führen könnte. Die USA sind auf diesem Weg schon weiter fortgeschritten. Aber auch die deutsche Wirtschaftslobby arbeitet kräftig daran und befürwortet mit …
16.02.2015
19:32
Bild: Kann Olaf Scholz aktuell auch Kanzler sein?Bild: Kann Olaf Scholz aktuell auch Kanzler sein?
Berliner Tageszeitung

Kann Olaf Scholz aktuell auch Kanzler sein?

Es war der unerwartet grandiose von Olaf Scholz, welcher in Hamburg sagenhafte 45,7 Prozent fuer sich und seine SPD als Sieg einfahren konnte, wobei die CDU auf jämmerliche 15,9 Prozent abrutschte (- 6,0 Prozent), die Grünen kamen auf 12,2 Prozent kamen und die Linken satte auf 8,5 Prozent eroberten. Selbst die FDP holte 7,4 Prozent und mit 6,1 Prozent sicherte sich die eurokritische Alternative für Deutschland (AfD) gab es für Bundeskanzlerin Angela Merkel den sprichwörtlichen Tritt in den Hintern. Das Scholz hierbei die Wahlkampfattitüden e…
17.02.2015
18:08
Bild: Merkel will das die Juden bleiben - warum eigentlich?Bild: Merkel will das die Juden bleiben - warum eigentlich?
Berliner Tageszeitung

Merkel will das die Juden bleiben - warum eigentlich?

Schon die Fragestellung unseres Artikels ist gewollt eine medial polarisierende Provokation, dennoch ist es sachlich gefragt - und zudem auch so gemeint. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Juden in Deutschland, nach den Anschlägen in Frankreich und Dänemark Unterstützung zugesagt, soweit der journalistische "Scoop" dieser Tage. Hierbei zeigte sich Merkel medial kolportiert dankbar für das jüdische Leben in Deutschland, dies besonders da der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu zuvor zur Auswanderung der Juden nach Israel au…
17.02.2015
18:10
Bild: Ukraine vor dem wirtschaftlich und militärischem Untergang?Bild: Ukraine vor dem wirtschaftlich und militärischem Untergang?
Berliner Tageszeitung

Ukraine vor dem wirtschaftlich und militärischem Untergang?

Der unter aufopfernder Mitwirkung von Staatspräsident Wladimir Putin (Russische Föderation) ausgehandelte Waffenstillstand für die Ukraine, bei welchem unter anderem auch der französische Präsident François Hollande, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Staatsvertreter der Volksrepubliken von Lugansk und Donetsk - Alexander Sachartschenko und Igor Plotnizki, sowie der ukrainische Machthaber Petro Poroschenko anwesend waren, scheint aktuell durch den neuerlichen Bruch der Waffenruhe von Seiten der ukrainischen Armee in Gefahr zu ger…
17.02.2015
18:14
Bild: Wer den Mindestlohn ablehnt, muß für ein Grundeinkommen seinBild: Wer den Mindestlohn ablehnt, muß für ein Grundeinkommen sein
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wer den Mindestlohn ablehnt, muß für ein Grundeinkommen sein

„Die Hälfte der Menschheit ist bettelarm, Millionen hungern und ein paar Dutzend geben hundert Millionen Dollar für ein einziges altes Bild aus. Was für eine wunderbare Schöpfung!“ (Prof. Querulix, Volksmund) Das räuberische Rudeltier „Mensch“ schert sich von seinen genetischen Anlagen her nicht um Gesundheit und Lebensglück seines Nachbarn. Insofern sind Ausbeutung, Drangsalierung und Vernichtung von Menschen durch Menschen naturgemäß. Genetisch sind wir Menschen schließlich zu fast 99 Prozent mit dem Schimpansen identisch. Da darf es nicht…
17.02.2015
18:14
Kompakte Wissensvermittlung für Vertreter der politischen Ebene
IPM Berlin

Kompakte Wissensvermittlung für Vertreter der politischen Ebene

Berlin, 16.02.2015. Nach den Kommunalwahlen 2014 hieß es für viele neu gewählte Gemeindevertreter sich mit der Funktionsweise eines doppischen Haushaltes vertraut zu machen. Denn wer richtig entscheiden will, der muss verstehen! Fragen, wie: „Ergebnis- und Finanzhaushalt – Was lese ich wo?“ und „Was bedeutet der Produkthaushalt?“ sollten dabei auf leicht verständliche Art und Weise beantwortet werden. So ließen sich im letzten Jahr wieder Gemeindevertretungen und Kreistagsfraktionen aus dem Land Brandenburg von den Referenten des IPM schule…
17.02.2015
18:17
Bild: Vorsicht beim Umgang mit kaufmännischen BestätigungsschreibenBild: Vorsicht beim Umgang mit kaufmännischen Bestätigungsschreiben
JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner Augsburg

Vorsicht beim Umgang mit kaufmännischen Bestätigungsschreiben

Expertentip für Investoren von Thomas Schmitt – Rechtsanwalt in Augsburg Kostenbudgets müssen eingehalten werden. Deshalb ist die Budgetierung eines Bauvorhabens für Investoren eine der wichtigsten Aufgaben. Projekte lassen sich als Pauschale oder zum Einheitspreis kalkulieren. Auch Mischformen sind denkbar. Wichtig ist die genaue Festlegung der Modalitäten. Gelegentlich kommt es nämlich bei der Abrechnung zum Streit, welcher Preis vereinbart war. Die Unterschiede können erheblich sein und den Investor viel Geld kosten, was anhand einem aktu…
17.02.2015
18:19
Bild: action/2015 im Wiener StadtparkBild: action/2015 im Wiener Stadtpark
Jugend Eine Welt Österreich – Don Bosco Entwicklungszusammenarbeit

action/2015 im Wiener Stadtpark

action/2015! hieß es am 16. Februar beim Johann Strauß-Denkmal im Wiener Stadtpark. Mit einer großen Weltkugel appellierten die VertreterInnen zahlreicher Nichtregierungsorganisationen, darunter von Jugend Eine Welt und VOLONTARIAT bewegt, an die österreichische Bundesregierung, ihrer globalen Verantwortung gerecht zu werden: Im historischen Schlüsseljahr 2015 muss sie sich engagiert für die Bekämpfung von Armut, Ungleichheit und die gefährlich schnell fortschreitende Erderwärmung einsetzen. Im Herbst sollen bei zwei UN-Gipfeltreffen ein neue…
17.02.2015
18:26
Ein Platz in unserer Mitte - Neues Asylantenheim Ellhofen
Freie Wählervereinigung Ellbachtal

Ein Platz in unserer Mitte - Neues Asylantenheim Ellhofen

Die Freien Wähler Ellhofen starten eine Initiative zum Neubau eines Asylbewerberheimes am Standort „Festwiese“ zwischen dem Rathaus und der Grundschule. „Ein Platz in unserer Mitte“ - unter diesem Motto streben die Freien Wähler Ellhofen den Neubau eines Asylbewerberheimes im Ortskern an. Dadurch können die Bürgern Ellhofens ihre Heimat mit notleidenden Menschen teilen und ihnen eine freie und friedliche Heimat zurückgeben. Die Initiative will Asylbewerbern einen Rückzugsort schaffen und sie gleichzeitig ins Gemeindeleben einzugliedern, ohne …
17.02.2015
18:26
Bild: Erste Waldorfschule richtet Willkommensklasse für Flüchtlinge einBild: Erste Waldorfschule richtet Willkommensklasse für Flüchtlinge ein
Bund der Freien Waldorfschulen e.V.

Erste Waldorfschule richtet Willkommensklasse für Flüchtlinge ein

Pressemitteilung, 17.02.2015 Berlin/Stuttgart/Hamburg, 17. Februar 2015/CU. Die Rudolf Steiner Schule Berlin-Dahlem wird eine Willkommensklasse für Flüchtlingskinder einrichten. Der Beschluss dazu sei von der Gesamtkonferenz der Schule mit großer Mehrheit gefasst worden, erläuterte Geschäftsführer Friedrich Ohlendorf. Auch die anschließende Versammlung der Klassenelternvertreter habe sich für die Einrichtung der Willkommensklasse ausgesprochen. Die Schule werde jetzt dem Senat mitteilen, dass sie „startklar“ sei für die Aufnahme der Flüchtl…
17.02.2015
18:45
Bild: Organhandel: IGN e. V. stellt Strafanzeige gegen Willi GermundBild: Organhandel: IGN e. V. stellt Strafanzeige gegen Willi Germund
Interessengemeinschaft Nierenlebendspende e. V.

Organhandel: IGN e. V. stellt Strafanzeige gegen Willi Germund

Willi Germund, Journalist und Ostasien-Korrespondent, veröffentlicht ein Buch „Niere gegen Geld“. Dort beschreibt er seine Motive und den Weg zur Transplantation einer Niere. Eine Niere, die er von einem Afrikaner gekauft hat. In den letzten Wochen wurde hierüber mehrfach in den Medien berichtet, u. a. bei „Markus Lanz“ im ZDF (Sendung vom 15.01.2015), im „Stern“ (Ausgabe vom 29.01.2015) und in der ARD „Brisant“ (Sendung vom 16.02.2015). Das Handeln von Organen ist nach deutschen Gesetzen verboten. Dies gilt auch für Deutsche, die im Ausland…
18.02.2015
18:22
Bild: Die Beauftragten der Kandidaten für die Präsidentschaftswahl registriertBild: Die Beauftragten der Kandidaten für die Präsidentschaftswahl registriert
Botschaft Usbekistan in Berlin

Die Beauftragten der Kandidaten für die Präsidentschaftswahl registriert

In der ordentlichen Sitzung der Zentralen Wahlkommission (ZWK) wurden die Beauftragten der Kandidaten für die Präsidentschaftswahl registriert. Jeder Präsidentschaftskandidat hat zur Organisation und Durchführung seiner Wahlkampagne sein Team zur Registrierung der ZWK vorgelegt. Die ZWK hat nach einer Überprüfung von Unterlagen die Nominierten als Wahlvertreter der Präsidentschaftskandidaten registriert. Gemäß dem Artikel 29 des Gesetzes „Über die Wahlen zum Präsidenten der Republik Usbekistan“ ist jeder Präsidentschaftskandidat berechtigt,…
18.02.2015
18:23
Bild: PIRATEN-Stammtisch diskutiert Nutzung von HIM-Abwärme für Hallenbad-NeubauBild: PIRATEN-Stammtisch diskutiert Nutzung von HIM-Abwärme für Hallenbad-Neubau
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

PIRATEN-Stammtisch diskutiert Nutzung von HIM-Abwärme für Hallenbad-Neubau

Der nächste Stammtisch der Piratenpartei, Kreisverband Groß-Gerau, findet am Mittwoch, den 25. Februar, ab 19.30 Uhr im Ristorante Da Giulio in der Einsiedlerstraße 1 in Gernsheim statt. Interessierte sind herzlich willkommen. Diskutiert werden sollen u.a. der Engpass an Hallenbädern, der schon jetzt Vereine existentiell bedroht, die auf Hallenbäder angewiesen sind. Eine langfristige Option für den Südkreis könnte hierbei eine nachbarschaftliche Lösung von Gernsheim, Biebesheim, Stockstadt und Pfungstadt sein. "Die seit langem ungenutzte Abwä…
18.02.2015
18:25
Bild: Agenda 2011-2012: Eine neue Partei stellt sich vorBild: Agenda 2011-2012: Eine neue Partei stellt sich vor
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Eine neue Partei stellt sich vor

Lehrte, 18.2.2015 Die Initiative Agenda 2011- 2012 ist politisch unabhängig und neutral in ihren Vorträgen. Sie bekennt sich zum Grundgesetz und den politischen Parteien. Fakten werden in verständlicher Weise dargestellt und deren Zusammenhänge erklärt. Während sich die im Bundestag vertretenen Parteien auf Ideologien stützen, ist das Programm der Initiative 2011-2012 auf Logik aufgebaut. Im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Überwindung der Finanz-, Wirtschafts-, Banken-, Schulden- und Vertrauenskrise vorgestellt. …
18.02.2015
18:26
Tauziehen zwischen Lehrern und Kultusministerium beenden – JuLis fordern Heiligenstadt zum Handeln auf
Junge Liberale Niedersachsen

Tauziehen zwischen Lehrern und Kultusministerium beenden – JuLis fordern Heiligenstadt zum Handeln auf

Einen Monat nach dem landesweiten Bildungsstreik gegen den Klassenfahrtenboykott reagieren die Jungen Liberalen (JuLis) mit Unverständnis auf die starre Haltung des Kultusministeriums. Der Landesvorsitzende Niklas DREXLER erklärte dazu: „Über vier Wochen sind seit dem Bildungsstreik vergangen. Vier Wochen in denen Frauke Heiligenstadt nur an einem Tauziehen mit dem Philologenverband interessiert war, statt an einer konstruktiven Lösung zu arbeiten. Wir fordern Frau Heiligenstadt ausdrücklich auf endlich den Fuß von der Bremse zu nehmen und a…
18.02.2015
18:27
Rot-Grün legt Axt an das Gymnasium an – Junge Liberale fordern: Kahlschlag stoppen!
Junge Liberale Niedersachsen

Rot-Grün legt Axt an das Gymnasium an – Junge Liberale fordern: Kahlschlag stoppen!

Die Jungen Liberalen Niedersachsen (JuLis) reagieren mit Besorgnis auf die Schulgesetznovelle der rot-grünen Landesregierung. Die JuLis sehen nicht nur die Schulvielfalt und Wahlfreiheit bei der Schulbildung gefährdet, sondern sind auch über die Ignoranz, die Kultusministerin Frauke Heilgenstadt an den Tag legt, schockiert. Der Landesvorsitzende Niklas DREXLER erklärte dazu: „Wir fragen uns wie lange der Schulweg von Frauke Heiligenstadt früher wohl war. Sofern der nicht wie in ihren Schulgesetz vorgesehen 60 bis 90 Minuten betrug, sollte si…
18.02.2015
18:28
Bild: Rente mit 70 - warum nicht?Bild: Rente mit 70 - warum nicht?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Rente mit 70 - warum nicht?

Annähernd gerechte, nämlich aus der Tatsache, daß letztlich alle Bürgerinnen und Bürger gemeinsam das Volkseinkommen verdienen, abgeleitete Einkommen erhalten heute allenfalls noch diejenigen, die über eine starke Lobby verfügen. Die anderen – und das ist heute schon rund die Hälfte aller Beschäftigten – werden mehr oder weniger stark ausgebeutet. Abgesehen von der persönlichen Benachteiligung und Bedrängnis der Betroffenen wirkt sich das volkswirtschaftlich negativ auf die Entwicklung der Kaufkraft aus. Das mit einer ständigen Steigerung des…
18.02.2015
18:28
Taiwan sendet verurteilten Heroinschmuggler nach Deutschland zurück
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Taiwan sendet verurteilten Heroinschmuggler nach Deutschland zurück

Der erste in Taiwan inhaftierte deutsche Häftling wurde in sein Heimatland überführt, berichteten lokale Medien. Der Mann wurde am Freitag am Taoyuan International Airport an die deutsche Polizei übergeben, berichtete die United Daily News. Er wurde im Jahr 2005 beim Schmuggeln von 5152 Gramm Heroin aus Thailand erwischt und zu 14 Jahren Gefängnis verurteilt. Taiwan und Deutschland unterzeichneten Ende 2013 einen Vertrag über die Verlegung von verurteilten Straftätern, so das Ministerium. Im April 2014 bat der Häftling, nach Deutschland übe…
18.02.2015
18:40
Bild: Ökohaus-Pionier spendet 18.000 Euro für gemeinnützige OrganisationenBild: Ökohaus-Pionier spendet 18.000 Euro für gemeinnützige Organisationen
Baufritz GmbH & Co. KG

Ökohaus-Pionier spendet 18.000 Euro für gemeinnützige Organisationen

„Ein Ausdruck unserer Dankbarkeit“ Erkheim, 12.02.2015: Dankbarkeit – ein Wert der im Laufe eines Jahres leider viel zu selten genügend Platz findet. Aus diesem Grund hat sich das Erkheimer Ökohaus-Unternehmen Baufritz ganz bewusst entschieden, auf Weihnachtsgeschenke zu verzichten und stattdessen einen Betrag von 15 Euro pro Person, an gemeinnützige Organisationen, zu spenden. Bei einer offiziellen Scheckübergabe konnten vier Organisationen mit insgesamt 18.000 Euro unterstützt werden. „Gemeinsam haben wir 2014 viel erreicht und dafür sin…
18.02.2015
18:52
Die Mietpreisbremse kommt - Wirksames Instrument gegen steigende Mieten oder Mogelpackung?
Klaus-Dieter Gröhler, MdB

Die Mietpreisbremse kommt - Wirksames Instrument gegen steigende Mieten oder Mogelpackung?

Dazu diskutieren die Berliner Bundestagsabgeordneten Dr. Jan-Marco Luczak und Klaus-Dieter Gröhler am 4. März um 19 Uhr im „Café Wahlkreis“, Zähringerstraße 33 in 10707 Berlin. „Ich freue mich, mit Dr. Jan-Marco Luczak den Mietrechtsexperten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion als Referenten für die Veranstaltung gewonnen zu haben. Sie sind herzlich eingeladen, sich an der Debatte zu beteiligen!“, so Klaus-Dieter Gröhler (CDU), Abgeordneter des Wahlkreises Charlottenburg-Wilmersdorf. Berlin, 18.02.2015
18.02.2015
18:54
Bild: Polizei sagt Umzug in Braunschweig abBild: Polizei sagt Umzug in Braunschweig ab
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Polizei sagt Umzug in Braunschweig ab

Am Sonntag hat die Polizei den Faschingsumzug in Braunschweig kurzfristig abgesagt. Es bestünde eine konkrete Anschlagsgefahr mit einem islamistischen Hintergrund, so die Polizei. Die ersten der bereits anwesenden Zuschauer, insgesamt 250.000 wurden erwartet, wurden über Polizeidurchsagen informiert. Auch wenn die Jecken verständlicherweise traurig über die Absage seien, so respektiere man die Entscheidung der Polizei selbstverständlich, so ein Sprecher. Tatsächlich ist es so, dass eine Absage, ebenso wie der Abbruch einer Veranstaltung, de…
18.02.2015
19:07
Bild: „Ausgewachsen. Wie viel ist genug?“ KLJB Bayern beschließt neues Projekt und bestätigt Richard Stefke im AmtBild: „Ausgewachsen. Wie viel ist genug?“ KLJB Bayern beschließt neues Projekt und bestätigt Richard Stefke im Amt
KLJB Bayern

„Ausgewachsen. Wie viel ist genug?“ KLJB Bayern beschließt neues Projekt und bestätigt Richard Stefke im Amt

Der Landesausschuss der Katholischen Landjugendbewegung (KLJB) Bayern hat ein neues landesweites KLJB-Projekt beschlossen, das sich bis Ende 2016 kritisch mit dem Wirtschaftswachstum, seinen weltweiten Folgen und täglichem Konsum beschäftigen wird. Die rund 30 Delegierten aus ganz Bayern bestätigten zudem bei der Tagung vom 13 bis 15. Februar 2015 im Landjugendhaus Kienberg (Bernbeuren, Landkreis Weilheim-Schongau) Richard Stefke einstimmig in seinem Amt als hauptamtlicher KLJB-Landesseelsorger. In einem Studienteil am Samstag begrüßte die KL…
18.02.2015
19:12
Göttingen – Zentrum des Affenleids, Platz drei der Tierversuchshochburgen Deutschlands
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Göttingen – Zentrum des Affenleids, Platz drei der Tierversuchshochburgen Deutschlands

Mit ihrer Faltblatt-Serie „Tierversuche im Brennpunkt“ informiert die bundesweite Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche jetzt auch über tierexperimentelle Forschung in Göttingen. Göttingen ist durch den Standort des Deutschen Primatenzentrums (DPZ) nicht nur ein Brennpunkt hinsichtlich der Affenversuche, sondern belegt nach einer Auswertung des Ärztevereins Platz 3 der Tierversuchshochburgen Deutschlands. Das DPZ führt seit den 70er Jahren Experimente an Affen durch, besonders in den Bereichen der neurologischen Forschung sowie Infektionsfors…
19.02.2015
18:56
Peter Stein / Klaus-Dieter Gröhler: „Wir sind jung. Wir sind stark.“
Klaus-Dieter Gröhler, MdB

Peter Stein / Klaus-Dieter Gröhler: „Wir sind jung. Wir sind stark.“

Filmvorführung und Diskussion mit Jugendlichen über die Ereignisse von Rostock-Lichtenhagen 1992 Rund 100 Gymnasialschüler aus Charlottenburg-Wilmersdorf folgen der Einladung des Wahlkreisabgeordneten Klaus-Dieter Gröhler und des Rostocker Bundestagsabgeordneten Peter Stein (CDU) zur gemeinsamen Filmvorführung von "Wir sind jung. Wir sind stark" vom Regisseur Burhan Qurbani in den Deutschen Bundestag am Montag, den 23. Februar. Der Film spielt in Rostock im Jahre 1992 und skizziert die ausländerfeindlichen Anschläge auf das sog. ‚Sonnenblum…
19.02.2015
19:09