Pressemitteilungen zu Vereinbarung

… Deutscher Gewerkschaftsbund) beschreibt die Sicht der Gewerkschaften auf die Zeitwertkonten-Diskussion. Welche Möglichkeiten durch die Führung von Wertguthaben durch die Deutsche Rentenversicherung Bund bestehen sowie die sozialversicherungsrechtlichen Rahmenbedingungen für Flexi-Vereinbarungen, stellt Ulrich Grintsch (Deutsche Rentenversicherung Bund) vor. Gemeinsam diskutieren Grintsch, Knospe, Nielebock, Wolf und Stefan Müller (MdB, CDU/CSU-Bundestagsfraktion) über die geplanten Änderungen beim FlexiG. Dienten Arbeitszeit-Konten bis jetzt meist …

Die Messe Frankfurt und das staatliche Thailand Convention & Exhibition Bureau (TCEB) haben in einem Letter of Intent (LoI) mit Gültigkeit ab Juni 2008 den Rahmen für ihre Zusammenarbeit bei einer Reihe neuer Messen in Thailand formuliert. Die Vereinbarung unterzeichneten Stephan Buurma, Geschäftsführer der Messe Frankfurt Asia Holding Ltd., und Natwut Amornvivat, Präsident des Thailand Convention & Exhibition Bureau, in Guangzhou. Über ihre Tochtergesellschaft in Hongkong hat die Messe Frankfurt ihr Portfolio in Zusammenarbeit mit dem …

… Schafzüchtern. Unsere Wolle kommt von gesunden Schafen. Alles andere ist für uns e-thisch nicht vertretbar, “ so der Schafzüchter Mr. Goodrich. Die amerikani-sche Tierschutzorganisation PETA ist führend im Kampf gegen das Mulesing. Goodrich: „Bereits vor fünf Jahren hatten wir eine Vereinbarung mit PETA, dass wir bis spätestens 2010 eine Lösung für das Mulesing Problem finden und nach Alternativen suchen. Doch PETA beschert uns mit seinem Aktionismus immer schlechtere Ertragszahlen, wovon vor allem die kleinen Schafzüchter betroffen sind. Wofür trifft man …

… stolz auf die Ergebnisse, die die DNV-Besichtiger auf Grundlage der DNV-Vorschriften erreichen. Qualität hat immer oberste Priorität für DNV. Auf dieser Basis freuen wir uns, als beste Klassifikationsgesellschaft eingestuft zu werden,“ fügt Richardsen hinzu. Die Pariser Vereinbarung über Hafenstaatkontrolle (Paris MoU) umfasst alle europäischen Häfen. Das jährliche Ranking der Paris MoU basiert auf den Inspektionsdaten der letzten drei Jahre und wird als neutrale und zuverlässige Bewertung der Leistung von Schiffen und Klassifikationsgesellschaften …

… „DWS RiesterRente Premium" geprüft. Dabei wurde es mit einer herausragenden Transparenz (TTT) ausgezeichnet. Dies ist die höchste Auszeichnung des ITA. Dabei ist insbesondere die Produkttransparenz und -qualität herausragend. Sämtliche wichtigen Produktdetails und Vereinbarungen in den Bedingungen sind eindeutig und verständlich im Sinne der Verbraucher. Als erster Lebensversicherer unterzog sich der britische Anbieter Standard Life der Transparenzprüfung mit sämtlichen Produkten: den fondsgebundenen Rentenversicherungsprodukte Maxxellence, den …

… dessen überlegenen Wissen und Erfahrung zu profitieren und mit seiner Hilfe zu der bestmöglichen Lösung zu gelangen. Beratung und Aufklärung sind damit die Quintessenz des Maklervertrages und als Hauptpflichten nicht leicht durch Vertrag oder Vereinbarung auszuschließen. Eine generelle Absage muss den beliebten Haftungseinschränkungen im "Kleingedruckten" erklärt werden. Auch wenn in einschlägigen, plakativen Veröffentlichungen im Internet (z.B. auf www.maklerhaftung.de) oder in halbjuristischen Schriften oft der Eindruck erweckt wird, es genüge, …

… einem Großunternehmen über einen Auftrag mit bisher ungekannten Dimensionen zu verhandeln. Hier muss sehr genau überlegt werden, ob die Ergebnisse der Verhandlung für das kleine Unternehmen überhaupt umsetzbar sind. Manch ein ungeschulter Manager lässt sich vorschnell auf Vereinbarungen ein, wenn ein großer Auftrag lockt, ohne im Detail abzuschätzen, ob eine Umsetzung der Verhandlungsergebnisse mit den Kapazitäten des eigenen Unternehmens überhaupt in der vereinbarten Zeit zu realisieren ist. Sind Vereinbarungen jedoch erst einmal vertraglich fixiert …

… Provisionsvorschüsse als Darlehen auszugeben, auf dessen Rückzahlung sie gemäß § 488 Abs. 1 BGB unabhängig von den formalen Anforderungen des HGB einen Anspruch hätte. Das Amtsgericht Tiergarten hat dieser Konstruktion jedoch eine deutliche Absage erteilt. In Ermanglung einer ausdrücklichen Vereinbarung, aus der man die Gewährung der Vorschüsse als Darlehen hätte herauslesen können, hat es den geltend gemachten Anspruch versagt: „Bei den geleisteten Zahlungen handelt es sich auch nicht um ein Darlehen (…). Hierfür hätten die Parteien vereinbaren müssen, …

München, den 16.06.2008. Wir warnten bereits in der Vergangenheit davor, ohne eine vorherige anwaltliche Prüfung Änderungen von Rentenmodellen wie der SpaRenta-Kombi-Rente vorzunehmen. Selbstverständlich gilt das aber auch für ähnliche Modelle wie die Sicherheits-Kompakt-Rente (SKR) bzw. Schnee-Rente, die System-Rente, die Individual-Rente, die LEX-Konzept Rente oder Lex-Rente, den Europlan, den Profit-Plan, die Prestige-Konzept-Rente, die Plusrente und SMART-IN. Offensichtlich ist zwischenzeitlich auch vielen beteiligten Banken aufgefallen,…

… Partner möchten wir unsere Kunden in Asien schneller mit stark nachgefragten Produkten beliefern“, sagte Miguel Mantas, Geschäftsführer für Vertrieb & Marketing, der auch für die Region Asien bei Oxea verantwortlich ist. Über weitere Details der Vereinbarung wurde Stillschweigen vereinbart. Carbonsäuren sind chemische Zwischenprodukte für zahlreiche industrielle Anwendungen, zum Beispiel für die Herstellung von Schmier- und Trocknungshilfsmitteln für Farben und Lacke. Die Sprecherin der Geschäftsführung von Oxea, Dr. Martina Flöel, betonte die …

Die Repräsentantenkammer der Nationalversammlung der Republik Belarus hat am 10. Juni den Vertrag über die Schaffung eines gemeinsamen Zollraumes und die Einrichtung der Zollunion zwischen Belarus, Kasachstan und Russland ratifiziert. Die Vereinbarung wurde am 6. Oktober 2007 als Teil des Abkommens über die Gründung der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft (EAWG) von Präsidenten der drei Staaten unterzeichnet. Des Weiteren wurde vom belarussischen Parlament ein Änderungsprotokoll zum erwähnten EAWG-Abkommen ratifiziert. Wie der stellvertretende …

… zu nutzen. Professor Dr. Reinfried Pohl, Gründer und Vorstandsvorsitzender der Deutschen Vermögensberatung, sagt dazu: „Mit dieser Entscheidung vertiefen wir die jahrzehntelange Partnerschaft zwischen der Badenia und uns. Die mit dem Vorstand der Badenia getroffene Vereinbarung ist zugleich Vertrauensbeweis und Anerkennung für das erfolgreiche Geschäftsmodell der Deutschen Vermögensberatung, das bereits mehr als 35.000 Vermögensberatern eine berufliche Heimat und mehr als fünf Millionen Kunden eine professionelle, ganzheitliche Betreuung rund um …

… Gesellschafter gegenüber der Fondsgesellschaft und den verbleibenden Gesellschaftern von ihrer gesellschaftsvertraglichen Haftung für alle mit ihrem Ausscheiden verbundenen Nachteile, insbesondere solchen aus Gewerbesteuer, frei. Die Verhandlungen über die endgültige rechtliche Ausgestaltung der Vereinbarungen in diesem Zusammenhang waren auch der Grund für die aufgetretene Verzögerung. Geschäftsführer Thierry Potok begrüßt den Beitritt des neuen Gesellschafters: „Das Interesse und das Angebot seitens eines strategischen Investors zeigt die weiterhin …

… In einigen Urteilen sah es die Kammer als erwiesen an, dass ein wirksamer Kaufvertrag zum Kauf von Umsatzbeteiligungen zwischen Anlegern der Akzenta AG und der Kapitalanlagegesellschaft überhaupt nicht zustande gekommen ist, da es schlicht an der Vereinbarung der wesentlichen Vertragsbestandteile (essentialia negotii) fehle. So ist nach Ansicht der Kammer in den unterzeichneten Verwaltungsverträgen weder die Umsatzbeteiligung noch die prozentuale Anteilshöhe am Umsatz hinreichend oder überhaupt bestimmt. Der Anleger erwirbt mit Beteiligungsvertrag …

… Zeit geduldet hatte (Aktenzeichen 17 U 131/07). Das Gericht machte darüber hinaus deutlich, dass die Frage, ob ein Kündigungsgrund wegen Zahlungsverzuges nach Nr. 12 der weiteren Darlehensbedingungen der Banken gegeben ist, nicht aufgrund einer Prolongationsvereinbarung zu einem Niedrigzins geklärt werden könne, sondern die ursprünglich vereinbarten Monatsraten maßgeblich seien. Prolongation (von lat. prolungare = verlängern) meint hier die Verlängerung eines nicht mehr zinsgebundenen Darlehens beim gleichen Darlehensgeber zu einem neuen Zinssatz …

Ratingen, Juni 2008. easycash, Deutschlands führender Payment-Dienstleister*, erwirbt den Unternehmensbereich CardCash der BV Zahlungssysteme GmbH. Eine entsprechende Vereinbarung haben die Unternehmen am 3. Juni 2008 unterzeichnet. CardCash mit Sitz in Köln ist eine Tochter der Bank-Verlag GmbH und Netzbetreiber im bargeldlosen Zahlungsverkehr. Mit der Übernahme baut die easycash-Gruppe ihre Position als Dienstleister für Zahlungslösungen am POS auch im Bereich der kleinen und mittelgroßen Händler aus. Zu den weiteren Details des Erwerbs haben …

… von § 488 Abs. 1 BGB. Hierfür hätten die Parteien vereinbaren müssen, wann der zur Verfügung gestellte Geldbetrag zurückzuerstatten ist und ob und in welcher Höhe der Darlehensnehmer dem Darlehensgeber die Zahlung von Zinsen schuldet. Eine solche Vereinbarung liegt nicht vor. Es handelt sich lediglich um Vorschüsse.“ Dieses Urteil weist wieder einmal darauf hin, dass Vermittlungsgesellschaften, die Forderungen gegen ehemalige Vermittler Geld durchsetzen wollen, eine ordentliche Abrechnung vorlegen müssen. Die Rechtsprechung hat schon an anderen …

… („CINERENTA“) beteiligt. Im o.g. Verfahren verlangte er von der Beklagten die Rückzahlung seiner Einlage abzüglich der Ausschüttungen Zug um Zug gegen Rückübertragung der Anteile. Zur Begründung seiner Klage machte der Kläger u.a. geltend, dass aufgrund einer besonderen Vereinbarung zwischen der Komplementär-GmbH und einem Vertriebsunternehmen eine Provision von 20 Prozent gezahlt worden sei, obwohl im Prospekt für die Vermittlung des Fondskapitals lediglich sieben Prozent und das Agios von fünf Prozent vorgesehen gewesen sei. Hierüber hätte die …

Die Kreishandwerkerschaft Mittelfranken-Süd schließt mit der D33 InterNet Service GmbH eine Rahmenvereinbarung für das Content Management System consoleo ab. Ziel dieser Vereinbarung ist es, den rund 3.600 Handwerksbetrieben einen professionellen Internetauftritt zu ermöglichen, ohne sich zu stark an externe Dienstleister zu binden. Zudem erhalten die Mitglieder der Kreishandwerkerschaft Mittelfranken-Süd eine finanzielle Vergünstigung, die einen zusätzlichen Anreiz bietet das Internet für sich erfolgreich und gewinnbringend zu nutzen. Entscheidend …

Dortmund, Deutschland und Genf, Schweiz – 29. Mai, 2008 – Die Protagen AG und die Geneva Bioinformatics (GeneBio) SA geben heute den Abschluss einer Vereinbarung bekannt, die es GeneBio ermöglicht, die Software Modiro der Protagen AG zu vertreiben. Diese IT-Software erlaubt die schnelle und automatisierte Identifizierung von post-translationalen Proteinmodifikationen in MS/MS Datensätzen. Gemäß der Vertriebsvereinbarung wird GeneBio das Modrio-Paket weltweit vertreiben. Gleichzeitig arbeiten GeneBio und Protagen eng zusammen, um die Modiro-Funktionen …

… „Debt-Equity-Swap“ möglich. Der Begriff „Debt-Equity-Swap" bezeichnet die Umwandlung von Verbindlichkeiten („Debt") in Eigenkapital („Equity") und ist eine Massnahme der Umschuldung ohne Bank und gleichzeitig ein Akt der Bilanzoptimierung. Durch entsprechende Vereinbarungen werden bilanzrechtliche Schulden zu Eigenkapital. Verbindlichkeiten können sowohl in Vollgesellschaftsanteile (z.B. GmbH-Stammanteile oder Aktien) als auch in mezzanine Finanzierungsformen (z.B. Genussrechte und stille Beteiligungen) umgewandelt werden. Die Umwandlung von Schulden …

… faktischen Schutzrechte, welche als Erweiterung der Schutzmaßnahmen zu verstehen sind. Rechtliche Schutzmaßnahmen Die rechtlichen Schutzmaßnahmen stellen wie bereits oben angedeutet die Basis dar. Hier gilt es sowohl die gewerblichen Schutzrechte als auch die vertraglichen Vereinbarungen näher zu beleuchten. Wie auch in westlichen Ländern empfiehlt es sich Vereinbarungen z.B. in Form von Geheimhaltungs- und Wettbewerbsvereinbarungen mit potentiellen Geschäftspartnern in China zu schließen. Nur geschlossene Vereinbarungen bieten einen dauerhaften …

… neuer Anforderungen im Zusammenhang mit der Einführung von Eliteuniversitäten und dem wachsenden Wettbewerb der Hochschulen untereinander hält sie ein effektives Führungs- und Steue-rungsinstrument für unverzichtbar. Die Erfolge lassen sich in Bonn auch an der Zahl der umgesetzten Vereinbarungen ablesen: Diese sind nach der Einführung von e-M.O.S. im Verwaltungsbereich der Universität innerhalb eines Jahres von 30 Prozent auf 95 Prozent gestiegen. Angesichts vielfältiger Erfahrungen mit M.O.S. und e-M.O.S. hat die Stadt Stuttgart kürzlich sogar …

… Kunden berät und dabei Fondsanlagen empfiehlt, verpflichtet, auf in diesem Zusammenhang umsatzabhängig an sie fließende Zuwendungen vor Vertragsabschluss hinzuweisen. Der Bundesgerichtshof sieht in dieser Vorgehensweise eine konkrete Gefährdung des Kunden und Kick-Back-Vereinbarungen als fragwürdig an. Schon die unterbliebene Aufklärung darüber führt zu Schadensersatzansprüchen. Die BSZ® e.V. Anlegerschutzkanzlei Jens Graf Rechtsanwälte, Düsseldorf, verfolgt diesen Ansatz aktuell und mit Erfolg für VIP Medienfonds Anleger. Entgegen gelegentlich …

… damit auch „unternehmerische" Pflichten im rechtlichen Sinne. Denn der stille Gesellschafter nimmt grundsätzlich am Verlust bis zur Höhe seiner Einlage teil. Auch kann eine begrenzte Nachschusspflicht vertraglich vereinbart sein. Schließlich partizipiert der stille Beteiligte am Gewinn „nach Vereinbarung" und auch am Verlust „nach Vereinbarung." Aber auch schützt die Rechtsordnung den stillen Beteiligten, sofern diese nicht im Vertrag ausgeschlossen worden sind, durch Kontrollrechte nach § 233 Abs. 1 und 3 HGB, also zur Mitteilung des Jahresabschlusses …

… Energy verfügt über die fortgeschrittene Technologie, Managementexpertise und strategischen Partnerschaften, um vergessene Grundstücke in den Öl reichen Regionen der Rocky Mountains rentabel auszubeuten. Zusätzlich dazu, dass man drei Felder, zu denen Vereinbarungen bestehen und die bereits produzieren, anzapft, bietet das Unternehmen Investoren durch seine Explorationsprojekte ein hochinteressantes Aufwärtspotenzial. Diese diversifizierte Geschäftsstrategie senkt das Risiko, während gleichzeitig der potenzielle "Return On Investment" maximiert wird. …

… integriertes Projekt zur effizienten Nutzung von Energie vor Die öffentlich-private Partnerschaft ist Teil der Connected Urban Development Initiative LISSABON, PORTUGAL--(Marketwire - May 09, 2008) - Der Bürgermeister von Lissabon, Antonio Costa, gab heute die Grundzüge der Vereinbarung mit Cisco (NASDAQ: CSCO), dem portugiesischen Kultusministerium und der EDP (Electriciy of Portugal) bekannt, mit der eine nachhaltige, energieeffiziente Umwelt für die Einwohner von Lissabon geschaffen werden soll. Dies findet im Rahmen der Verpflichtung der …

… Ablösung zur Diskussion steht. Wir können den Betroffenen nur dringend empfehlen, vor derartigen Schritten eine Prüfung ihrer Situation durch einen sachkundigen Rechtsanwalt vornehmen zu lassen. Andernfalls besteht die Gefahr, dass sich der Schaden durch die Vereinbarung eines neuen Zinssatzes oder die Ablösung des bisherigen Darlehens noch weiter vergrößert. So droht dadurch beispielsweise der Verlust eines Widerrufsrechts nach den Vorschriften für Haustürgeschäfte. Außerdem enthalten viele der hier zu findenden Darlehensverträge Verstöße gegen …

… engagierte Mit-arbeiter. Wir zeigen auf, wie Sie Mitarbeitergespräche zielorientiert führen, d.h. wie Sie einerseits Ihre Maßgaben klar formulieren und andererseits auf die Fähigkeiten des Gesprächs-partners eingehen und seine Eigenveranwortung aktivieren können. So entstehen Vereinbarungen, die von beiden Seiten akzeptiert werden. Hohe Verlässlichkeit und gute Zusammenarbeit sind die Folge. Referentin: Irena Burkard, ist Diplom-Psychologin und Geschäftsführerin in einem Logistik-Unternehmen. Hier löst sie bei Problemen mit Personal und Kunden …

… von Prof. Dr. Klaus Neef aus Hannover, mit diversen Rechtsmitteln letztlich vergeblich. Schließlich wurde das VW-Konto bei der Deutschen Bank gepfändet. Da VW zahlreiche weitere von Sprenger angemeldete Patente in der Getriebe-fertigung nutzt, will der Weltkonzern nun die Vereinbarung kippen. VW-Anwalt Neef versucht daher im Auftrag von VW, den Vergleich anzufechten. Prof. Dr. Neef selbst hatte die Vereinbarung verfasst und gegenüber dem Landesarbeitsgericht Frankfurt a. M. und der Kanzlei Bossi mehrfach bestätigt. Neefs überaus schlichte Begründung …

… Die vorhandene Arbeitskraft kann wie bisher eingesetzt werden. Die zusätzlichen Aufgaben werden ausgelagert und zuverlässig von spezialisiertem Fachpersonal erledigt, ohne zusätzliche personelle Kapazitäten im eigenen Betrieb zu schaffen. Aufgrund der vorzunehmenden vertraglichen Vereinbarung ist eine gute Kostenkontrolle gewährleistet und der Finanzdienstleister kann sich auf sein Kerngeschäft konzentrieren. Und: Es brauchen keine Änderungen in den angebotenen Produkten vorgenommen werden. Auch gegenüber den Kunden ist dieser Schritt offensichtlich …

… AG wird in den kommenden Wochen zügig eine umfassende, flächendeckende Präsenz aufbauen. „Schon im Herbst, vor dem für Gutscheine besonders wichtigen Weihnachtsgeschäft, wollen wir mehr als 3.000 Distributionsstandorte mit unserer Geschenkkartenwelt ausgestattet haben, entsprechende Vereinbarungen liegen vor und weitere werden folgen“, so Christian Lindner. Attraktiver Markt mit hohen Zuwachsraten Das richtungweisende Konzept der Retailo AG liegt im Trend. Marktforscher prognostizieren dem Markt dynamisches Wachstum. Bereits im Jahr 2010 soll …

… folgenden drei Monate, in dem Erfahrungen ausgetauscht, Erkenntnisse verankert und Umsetzungen begleitet werden. Termine 2008: LQ08-1 - 30. Mai bis 01. Juni 2008 LQ08-2 - 25. bis 27. Juli 2008 LQ08-3 - September 2008 Nachtreffen nach Vereinbarung. Ort: Oberbayern und Österreich. Seminargebühr: € 630,- zzgl. 19% MwSt. Darin enthalten sind: Vor- und Nachbereitung, Seminarleitung, Einzelcoaching während des Seminars und des Nachtreffens, Materialien, Vollverpflegung und Unterkunft. Anmeldung telefonisch bei Herrn Christian Wedemeyer unter +49 …

… 34 ordentlichen und 28 außerordentlichen Mitglieder des Bundesverbandes Öffentlicher Banken können „fideAS file enterprise“ zum Vorzugspreis erwerben. Die VÖB-Service-GmbH ist selbst schon seit längerem zufriedener Anwender der Software und möchte mit der Vereinbarung erreichen, dass auch andere Banken davon profitieren. Henkel: „Wir hoffen, dass viele unserer Mitgliedsunternehmen unserem Beispiel folgen.“ Denn das System verbindet höchste Sicherheit mit hervorragendem Nutzerkomfort. „Unsere Sicherheitslösung ist anwenderfreundlich und leicht ins …

… Principal American Liaison (PAL) Budapest, Ungarn – 21. April 2008 - Genesis Energy Investment Plc. (BSE: GENESIS; OTC: NVT1), spezialisiert auf die Herstellung von Solarmodulen in Dünnfilmtechnologie, hat mit Merriman Curhan Ford & Co. eine Vereinbarung abgeschlossen, wonach die amerikanische Investmentbank die Rolle der Principal American Liason (PAL) an der internationalen Handelsplattform OTCQX (QX) für das ungarische Unternehmen übernimmt. QX ist eine neue US-amerikanische Handelsplattform für ausländische Unternehmen, die ihre Aktien …

Kooperationen mit der r/d/s Bankenplattform® und der Bochumer Unternehmensgruppe Dr. Ochel Die FOUR GATES AG hat mit der r/d/s Bankenplattform®, einem Ge­schäftsbereich der seit 1989 aktiven r/d/s Schnitzler GmbH, eine um­fangreiche Kooperationsvereinbarung geschlossen. An der Zusammenarbeit beteiligt sich auch das Immobilienun­ternehmen Dr. Ochel in Bochum, was zu einer Optimierung der Verkaufsabläufe zwischen Produktmanagement, Beratung und Vertragsabwicklung führt. FOUR-GATES-Vorstandssprecher Peter Heickel, der die strategisch wichtigen …

… die medizinischen Fachangestellten ein neuer Tarifvertrag zur Altersvorsorge in Kraft getreten. Arzthelferinnen haben jetzt gegenüber ihrem Arbeitgeber Anspruch auf einen Arbeitgeberbeitrag zur betrieblichen Altersversor-gung. Die Gothaer bietet eine einfache Lösung zur Umsetzung der neuen Vereinbarungen an. Nach diesem Tarifvertrag steht Arzthelferinnen ein Arbeitgeberbeitrag zur betrieblichen Altersversorgung in Höhe von 20 Euro pro Monat zu. Bei Verzicht auf die Vermögenswirksamen Leistungen erhöht sich dieser Beitrag sogar auf 56 Euro. Darüber …

Hawthorne Gold Corp. ("Hawthorne") (TSX-V: HGC; WKN: A0M55U) und Cusac Gold Mines Ltd. (“Cusac”) (TSX: CQC; OTC-BB: CUSIF) geben den Abschluss des gesetzlichen Plans zur Fusionsvereinbarung seitens der Aktionäre und Gläubiger von Cusac (die "Vereinbarung") bekannt. Unter dieser hat Hawthorne unter anderem alle ausstehenden Stammaktien und Schuldverschreibungen von Cusac erworben (eine genaue Beschreibung findet sich im Cusac Information Circular vom 13. Februar 2008, einsehbar unter sedar.com). Cusac ist nun eine hundertprozentige Tochtergesellschaft …

… versicherungsunabhängig. Für Dr. Sußner ist es fast schon verwunderlich, dass selbst in den Vereinigten Staaten die staatlichen Ausgaben für die Rechtsunterstützung seiner Bürger höher sind als in Deutschland, denn die USA lässt die erfolgsabhängige Honorierung von Anwälten zu. „Gerade die Vereinbarung von Erfolgshonoraren hat in den USA dazu geführt, dass erheblich mehr Bürger klagen und somit zu ihrem Recht kommen“, erklärt Sußner. Da dieses System seit wenigen Jahren durch die Prozesskostenfinanzierer in Deutschland aufgegriffen wurde, prophezeit er dem Thema eine …

Die Dienstwagenüberlassung an einen GmbH-Chef ist regelmäßig Gegenstand der Finanzrechtsprechung. Fehlende oder unklare Vereinbarungen im Anstellungsvertrag im Hinblick auf den Nutzungsumfang bei beruflich oder privat veranlassten Fahrten sowie mangelhaft geführte Fahrtenbücher sorgen schnell für Streitigkeiten mit dem Finanzamt. Auch die Abzugsfähigkeit von Kosten in Verbindung mit dem Betriebs-Pkw ist häufig unklar. Wer sich bei diesem Thema auf dem Laufenden halten und so das Risiko von Steuernachzahlungen vermeiden möchte, dem empfehlen wir …

16.April 2008, AAA Energy Inc. (OTCBB: AAAE/ Frankfurt: AAV/ WKN A0MUFJ), freut sich bekannt geben zu können, dass die Gesellschaft über ihren chinesischen Berater Siu Man Kwan eine Vereinbarung mit der Guangdong Da Hua Mining Enterprise Limited (“Da Hua”) über den Erwerb einer Anteilsbeteiligung von bis zu 75% an der Lechang Shanmudong Mine (“Shanmudong”), im folgenden als die “Liegenschaft” bezeichnet, abschließen konnte. Die Liegenschaft ist etwa 32 km nordöstlich der Stadt Lechang in der Provinz Guangdong in China gelegen. Sie kann erreicht …

… Lautsprecher, der sich dem Lifestyle anpasst. Die Xounts Holding AG hat sich dynamisches Wachstum auf die Fahnen geschrieben und befindet sich mit Mediamarkt/Saturn und dem Otto-Versand bereits auf dem Weg zur flächendeckenden Distribution. Weitere Vereinbarungen bestehen mit Lufthansa Miles&More und Burda. Als „Official Art Partner“ hat das Unternehmen mit einer einzigartigen Inszenierung das Fachpublikum erstmals auf der IFA 2007 zum Staunen gebracht. Bedeutende Unternehmerpersönlichkeiten haben ihre Mitarbeit im Verwaltungsrat bereits …

… der FOUR GATES AG entsprach im ersten Quartal den Prognosen des Vorstandes vom Jahresbeginn. So haben sich seit Januar über 85 neue Mitarbeiter zu einer festen Vertriebspartnerschaft mit FOUR GATES entschlossen; wöchentlich werden weitere Vereinbarungen geschlossen. "Es ist deutlich spürbar, wie viele Finanzkaufleute sich gegenwärtig nach einer neuen unternehmerischen Heimat umsehen", konstatiert Vertriebsvorstand Wolfgang Horsthemke. "Unsere Attraktivität für gestandene Berater, aber auch für Branchenneueinsteiger besteht in unserem Angebot verschiedener …

… rund 13.000 € zzgl. Umsatzsteuer einen Pkw. Diesen vermietete er an seinen Arbeitgeber für ein monatliches Entgelt von 190 € zzgl. Umsatzsteuer und nutzte ihn anschließend für dienstliche und private Fahrten. Die im schriftlich abgeschlossenen Mietvertrag getroffenen Vereinbarungen wurden in der Folgezeit umgesetzt. Der Arbeitgeber versicherte das Fahrzeug, ließ es auf sich zu, überwies die Mieten und entrichtete für die private Nutzung des Steuerpflichtigen Lohnsteuer. Als der Steuerpflichtige eine Umsatzsteuererklärung abgab und darin neben der …

… Erfolg versprechende Gerichtsverfahren zu suchen und mit Anlegergeld zu finanzieren, sondern dies werde nun von einer Schweizer Firma namens Juraswiss AG erledigt, die laut test.de erst seit kurzem im Schweizer Handelsregister eingetragen sei. Test.de weist darauf hin, dass in den Vereinbarungen zwischen dem Fonds und der Juragent AG eine Übertragung der Juragent-Aufgaben auf ein anderes Unternehmen nicht vorgesehen sei. Auch der BSZ® e.V. fragt sich, ob es Ziel führend ist, diese Aufgabe in Zukunft von der Schweiz aus von einer neu gegründeten …

In den vergangenen Jahren haben Vereinbarungen über Innenprovisionen, sog. Kick-Back-Zahlungen, bei Wertpapiergeschäften für Aufsehen gesorgt und zahlreiche Gerichte beschäftigt. Unter anderem hatte sich auch der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung (BGH, Urt. v. 19.12.2006 – XI ZR 56/05) mit der Frage zu befassen, inwieweit eine Aufklärung des Anlegers über derartige Kick-Backs zu erfolgen hat. Der BGH gelangte in seiner damaligen Entscheidung zu dem Ergebnis, dass eine anlageberatende Bank den Anleger über die Tatsache sowie die Höhe von Rückvergütungen …

… vereinbart, anderenfalls „ist der übliche Satz als vereinbart anzusehen“ (§ 87b I HGB). „Die Provision ist von dem Entgelt zu berechnen, welches der Dritte oder der Unternehmer zu leisten hat“ (§ 87b II 1 HGB). Mangels anderweitiger Vereinbarung ist Berechnungsgrundlage für die Provision allein das Entgelt, das nach dem ursprünglich zwischen vertretenem Unternehmer und Kunden abgeschlossen Vertrag in Geldwert geschuldet wird. Vom vertretenen Unternehmer dem Kunden eingeräumte Barzahlungsnachlässe und nach Geschäftsabschluss vereinbarte Rabatte mindern …

… Potential, das ein anfängliches Bohrprogramm ergeben könnte, mit Spannung entgegen." Im Moment wird ein Arbeitsprogramm mit der Zielsetzung, die Bohrziele auf dem Gelände festzulegen, durchgeführt, und ein detaillierter Fortschrittsbericht wird in Kürze erwartet. Gemäß den Bedingungen der Joint-Venture Vereinbarung zwischen den beiden Gesellschaften stellt AmMex detaillierte Daten zur Verfügung und finanziert die erste Runde der Explorationsbohrungen bis zu einem Betrag von US $ 150.000, wofür sie einen Anteil von 70% an dem Projekt erhält, während …

… Mountain Goldprojekt bis 2009 in die geplante Produktion zu führen, Definitionsbohrungen auf der Taurus Lagerstätte niederzubringen und für das allgemeine Betriebskapital benötigt. Die Akquisition des Table Mountain Goldprojekts unterliegt dem Abschluss des gesetzlichen Plans zur Fusionsvereinbarung (die „Vereinbarung“) zwischen Hawthorne und Cusac Gold Mines Ltd. (“Cusac”), die Anfang April 2008 erwartet wird (Vgl. Hawthorne’s Pressemitteilung vom 14. März 2008 und 26. März 2008). Der Abschluss der Vereinbarung unterliegt der endgültigen Genehmigung …