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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Unterstützung

Bild: Jörg Nobis (AfD): Dieser Entwicklung muss die AfD als Rechtsstaatspartei entschieden entgegentreten"Bild: Jörg Nobis (AfD): Dieser Entwicklung muss die AfD als Rechtsstaatspartei entschieden entgegentreten"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): Dieser Entwicklung muss die AfD als Rechtsstaatspartei entschieden entgegentreten"

… überdeutlich, wie wichtig es für die Rechtsstaatspartei AfD ist, sich weiterhin klar und unmissverständlich zum eigenen verfassungstreuen Programm zu bekennen und allen Bestrebungen entschieden entgegenzutreten, die den Anschein erwecken, die AfD würde sich jenseits davon positionieren. Eine Unterstützung von Personen, die verfassungsfeindliche Positionen vertreten – egal ob in oder außerhalb der Partei – kann und darf es durch die AfD deshalb nicht geben. Für diese Linie steht die AfD-Landtagsfraktion konsequent und vorbehaltlos ein.“ Weitere …
15.06.2020
Bild: Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse: Wiedereröffnung der BeratungsstellenBild: Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse: Wiedereröffnung der Beratungsstellen
IQ Netzwerk Niedersachsen / RKW Nord GmbH

Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse: Wiedereröffnung der Beratungsstellen

… um das Thema „Anerkennung ausländischer Berufs-qualifikationen“ weiter voranzubringen. Insbesondere in der Beratung bei komplexen Fällen oder sprachlichen Barrieren zeigen die Erfahrungen der letzten Wochen aber auch, dass persönliche Beratungen manchmal unverzichtbar sind, um die bestmögliche Unterstützung anbieten zu können. „Aus diesem Grund freuen wir uns sehr, dass inzwischen Personen mit einem ausländischen Abschluss wieder an den meisten Standorten einen Termin zu einer persönlichen Beratung bei uns vereinbaren können“, so Projektleiter Rainer …
15.06.2020
Bild: Jörg Nobis (AfD): „Jamaika betreibt grüne Klientelpolitik auf Kosten des Steuerzahlers – das lehnen wir ab“Bild: Jörg Nobis (AfD): „Jamaika betreibt grüne Klientelpolitik auf Kosten des Steuerzahlers – das lehnen wir ab“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): „Jamaika betreibt grüne Klientelpolitik auf Kosten des Steuerzahlers – das lehnen wir ab“

… Stelle, wo sie dringend benötigt werden, dafür fehlen, ebenso. Schließlich können Steuergelder nur einmal ausgegeben werden. Anstatt aber alles dafür zu tun, dass die von den Corona-Schutzmaßnahmen in Schleswig-Holstein wirtschaftlich schwer getroffenen Bürger und Unternehmen eine notwendige Unterstützung erhalten, schanzt Minister Albrecht lieber der eigenen Klientel Fördermittel zu – und das, obwohl diese darauf gar nicht angewiesen ist. Diese Art der Prioritätensetzung zeigt, was den GRÜNEN wirklich wichtig ist. Die Not der infolge des Corona-Lockdowns …
11.06.2020
Bild: Außerordentliche Kündigung eines Fitnessstudiovertrages trotz Vorerkrankung des Kunden wirksamBild: Außerordentliche Kündigung eines Fitnessstudiovertrages trotz Vorerkrankung des Kunden wirksam
kanzlei JURA.CC

Außerordentliche Kündigung eines Fitnessstudiovertrages trotz Vorerkrankung des Kunden wirksam

… Leistungen, nämlich des überwiegenden Teils der zur Verfügung gestellten Trainingsgeräte, für den Beklagten nicht zumutbar, zumal es ihm nach seinen plausiblen Angaben ja gerade auf die Nutzung der Geräte zum Zwecke der Unterstützung der Oberkörpermuskulatur aufgrund der vorhandenen Vorerkrankungen ankam. Die außerordentliche, fristlose Kündigung eines als Dauerschuldverhältnis einzustufenden Fitnessstudiovertrages sei wirksam, sofern dem Kunden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen …
09.06.2020
Bild: Kein Unfallversicherungsschutz für NachwuchsfußballerinBild: Kein Unfallversicherungsschutz für Nachwuchsfußballerin
kanzlei JURA.CC

Kein Unfallversicherungsschutz für Nachwuchsfußballerin

… Fall von Erkrankungen oder Verletzungen musste sie nach den Regelungen des Fördervertrags ab dem 3. Kalendertag eine ärztliche Bescheinigung über ihre Arbeitsunfähigkeit vorlegen. Die vertraglich vorgesehenen Fördermaßnahmen umfassten unter anderem Beratung und Unterstützung in schulischen und beruflichen Angelegenheiten, die Zahlung eines Fahrtkostenzuschusses, die Ausstattung mit Fußballkleidung und -schuhen sowie den Erlass des Mitgliedsbeitrages. Den Antrag der Klägerin, den Kreuzbandriss als Arbeitsunfall anzuerkennen, lehnte die zuständigen …
08.06.2020
Bild: Volker Schnurrbusch (AfD): „Einseitige Förderung von E-Autos lehnen wir als Klimaschutz-Sozialismus ab“Bild: Volker Schnurrbusch (AfD): „Einseitige Förderung von E-Autos lehnen wir als Klimaschutz-Sozialismus ab“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch (AfD): „Einseitige Förderung von E-Autos lehnen wir als Klimaschutz-Sozialismus ab“

… Bestehen zu tragen hätte. Angesichts dessen ist es unumgänglich, dass der Staat hier Maßnahmen ergreift, um der schwer gebeutelten Wirtschaft unter die Arme zu greifen. Dabei ist jedoch mit Augenmaß vorzugehen – und ideologiefrei. Die einseitige Unterstützung der Elektromobilität mit Einführung einer 6.000-Euro-Kaufprämie für Elektrofahrzeuge widerspricht beidem. Denn bei dieser geht es nicht darum, der Automobilbranche mit ihren rund 830.000 Beschäftigten in ihrer Gesamtheit zu helfen, sondern nur bestimmte Produktionszweige einseitig zu fördern. Das …
05.06.2020
Bild: Videoberatung und Online-Mediation in Zeiten von Social Distancing am 18. Juni 2020Bild: Videoberatung und Online-Mediation in Zeiten von Social Distancing am 18. Juni 2020
Verband Mediation

Videoberatung und Online-Mediation in Zeiten von Social Distancing am 18. Juni 2020

… moderierten Online-Meetings und Beratungsräumen über die genannten Links jederzeit möglich. Mediation ist ein alternatives Verfahren zur konstruktiven und beziehungsschonenden Beilegung von Konflikten. Insbesondere senkt es die Belastung der Parteien. Die außergerichtliche Streitbeilegung mit der Unterstützung eines neutralen Dritten kommt oft schneller zu einer einvernehmlichen Lösung und spart Kosten. Zusammenfassung: Zum Tag der Mediation am 18. Juni 2020 / Moderierte Online-Meetings / Virtuelle Lösungen / Informationen, Beratung und Ideen zur …
05.06.2020
Bild: Fußball-WM '74: Als junge Frauen bei WM-Endspielen vor allem für den Abwasch in der Küche zuständig warenBild: Fußball-WM '74: Als junge Frauen bei WM-Endspielen vor allem für den Abwasch in der Küche zuständig waren
TRIANOmedien

Fußball-WM '74: Als junge Frauen bei WM-Endspielen vor allem für den Abwasch in der Küche zuständig waren

… das Familienoberhaupt im Sessel vor dem Fernseher saß. Und sich dort während des Spielgeschehens mit dem Inhalt von Bierflaschen, Salzgebäck stärkte, um nervlich die Stunden der Aufregung durchzustehen. Alldieweil sorgte die Hausfrau ggf. mit Unterstützung der Tochter, daß der Nachschub zwischen Küche und Wohnzimmer lief. Damals bei wichtigen Fußball-Weltmeisterschaftsspielen 1966, 1970, 1974, 1978, ... Die Zeiten umd Gewohnheiten haben sich geändert. Mittlerweile sorgen Damenfußballspielerinnen auf der Mattscheibe für zünftige Einschaltquoten, …
05.06.2020
Bild: Kleinparteien kooperieren in BerlinBild: Kleinparteien kooperieren in Berlin
Bergpartei, die Überpartei

Kleinparteien kooperieren in Berlin

… vor, dass diese Unterstützerunterschriften nur einmal bei der Teilnahme an der ersten Wahl gefordert werden. Parteien, die einmal die erforderlichen Unterschriften hatten, sind immer zuzulassen. Für jede Kleinpartei bei jeder Wahl immer wieder aufs Neue 2000 Unterstützungsunterschriften zu sammeln, ist reine Verschwendung - an Papier, Bürgerwillen und Verwaltung: Die Menschen werden wieder und wieder genötigt, ihre Unterstützung zu bekräftigen, die Parteien verschwenden Wahlkampf große Ressourcen auf dieses Sammeln der Unterschriften und letzten …
04.06.2020
Bild: Erneuter Prüfungsversuch zur Bachelorarbeit bei der Universität Siegen wegen fehlerhafter PrüferbestellungBild: Erneuter Prüfungsversuch zur Bachelorarbeit bei der Universität Siegen wegen fehlerhafter Prüferbestellung
kanzlei JURA.CC

Erneuter Prüfungsversuch zur Bachelorarbeit bei der Universität Siegen wegen fehlerhafter Prüferbestellung

… die gemäß § 10 Satz 1 FakultO bestehende Auffangzuständigkeit des Fakultätsrats. An einer Entscheidung des Fakultätsrats den Erstgutachter zuzulassen fehlte es hier. Darüber hinaus kann vom Fakultätsrat zwar gemäß § 12 Satz 1 FakultO zur Vorbereitung und Unterstützung der Arbeit des Dekanats und des Fakultätsrats Ausschüsse und Kommission gebildet werden. Indes ist nicht ersichtlich, dass der Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät einen Beschluss gefasst hat, wonach die Entscheidung über die Zulassung eines promovierten selbständig Lehrenden …
28.05.2020
Bild: Politisches Gespräch: Berufliche Betreuung zukunftsfest machenBild: Politisches Gespräch: Berufliche Betreuung zukunftsfest machen
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Politisches Gespräch: Berufliche Betreuung zukunftsfest machen

… Betreuungsrechts nur durch gute Zusammenarbeit – auch mit dem sächsischen Sozialministerium – rechtskonform gemeistert werden. Von zentraler Bedeutung sei gerade jetzt, dass vorhandene Ressourcen optimal und systemübergreifend genutzt werden. Ziel müsse es sein, dass Unterstützungssysteme nachhaltig funktionieren. Die aktuelle Krise offenbart Schwachstellen in den bestehenden Strukturen, so Hagenow-Ukat und Fiedler. So berichteten die Verbandsvertreter, dass Ämter und Behörden sowie soziale Dienste nur sehr eingeschränkt „raus ins Feld“ gingen. …
27.05.2020
Wolf-Stiftung erhebt Anspruch auf Millionen-Nachlass und stellt Strafanzeige gegen Heidelberger Rechtsanwalt
Wolf Stiftung

Wolf-Stiftung erhebt Anspruch auf Millionen-Nachlass und stellt Strafanzeige gegen Heidelberger Rechtsanwalt

… schweren Fall gestellt. Ansprechpartner für Rückfragen: Vorstand der Wolf-Stiftung, Herr Henric Östringer c/o BOT GmbH Wirtschafts- und Steuerberatungsgesellschaft, Im Breitspiel 11c, 69126 Heidelberg, Tel.: 06221/363020. Die Wolf-Stiftung ist eine als gemeinnützig anerkannte Stiftung bürgerlichen Rechts mit Sitz in Heidelberg, deren Zweck die Förderung der Altenhilfe und der Gesundheit ist, insbesondere durch Unterstützung der Einrichtungen der evangelischen und katholischen Institutionen, karitativen Einrichtungen, sowie der Akademie für Ältere.
26.05.2020
Bild: ENTSCHEIDUNG DES LANDESARBEITSGERICHTS HAMBURG ZUR TARIFFÄHIGKEIT DER GEWERKSCHAFT DHV NICHT RECHTSKRÄFTIGBild: ENTSCHEIDUNG DES LANDESARBEITSGERICHTS HAMBURG ZUR TARIFFÄHIGKEIT DER GEWERKSCHAFT DHV NICHT RECHTSKRÄFTIG
CGB-Landesverband Bremen

ENTSCHEIDUNG DES LANDESARBEITSGERICHTS HAMBURG ZUR TARIFFÄHIGKEIT DER GEWERKSCHAFT DHV NICHT RECHTSKRÄFTIG

… verurteilt. Sie hat angekündigt, Rechtsbeschwerde beim Bundesarbeitsgericht einzulegen. Die DHV ist bereit, notfalls bis zum Bundesverfassungsgericht und zum Europäischen Gerichtshof für Men­schenrechte zu gehen. Sie kann sich dabei der Unterstützung des CGB sicher sein. Peter Rudolph, CGB-Lan­desvorsitzender und stellvertretender Bundesvorsitzender der CDA/CGB-Arbeitsgemeinschaft: „Die Entscheidung des Hamburger Landesarbeitsgerichts ist empörend. Sie steht im eklatanten Widerspruch zur grundgesetzlich verbrieften Koalitionsfreiheit und Tarifautonomie.“ …
26.05.2020
Bild: Nachholbedarf bei der Digitalen TransformationBild: Nachholbedarf bei der Digitalen Transformation
Holger Hagenlocher - Berater, Coach und Dozent

Nachholbedarf bei der Digitalen Transformation

… Kompetenz vorhanden sei. Dies mache anfällig für die verlockend einfachen Angebote der großen Player, wie zum Beispiel Facebook mit WhatsApp oder Apple. Auch in den Gesundheitsämtern habe man sich mit einem großen persönlichen Einsatz ohne nennenswerte digitale Unterstützung um die Nachverfolgung der Infizierten bemüht. "Wenn die Nachverfolgung der Kontakte sowie der Kontakte der Kontakte händisch mit Excel-Tabellen vollzogen wird, die dann wiederum per E-Mail oder ausgedruckt an die Kommunen weitergereicht werden, ist die Erfüllung des Auftrags …
25.05.2020
Bild: Grenzwanderer erreichen Ziel in Schengen - 180 KM zu Fuß für das Schengener AbkommenBild: Grenzwanderer erreichen Ziel in Schengen - 180 KM zu Fuß für das Schengener Abkommen
PH

Grenzwanderer erreichen Ziel in Schengen - 180 KM zu Fuß für das Schengener Abkommen

… sich wirken lässt. Den Urlaub im Saarland kann ich nur empfehlen“, sagt Christoph Drost. Am Samstag wurden die beiden Europäer bei Ihrem Zieleinlauf vom deutschen Botschafter in Luxemburg und vom Perler Bürgermeister in Schengen begrüßt. Für beide Wanderer war vor allem die Unterstützung etwas ganz Besonderes: “Es war toll, dass uns so viele Bürger & Politiker unterstützt haben. Sie haben uns getroffen, mit uns diskutiert, sind mit uns gewandert und haben uns versorgt. Alle Menschen, die wir getroffen haben, haben uns Unterstützung angeboten …
25.05.2020
Bild: Hohes Infektionsrisiko an städtischen Schulen in Bergisch Gladbach vermeidenBild: Hohes Infektionsrisiko an städtischen Schulen in Bergisch Gladbach vermeiden
DIE LINKE. Rheinisch-Bergischer Kreis

Hohes Infektionsrisiko an städtischen Schulen in Bergisch Gladbach vermeiden

… Schulpause, für regelmäßige Reinigung und Desinfektion von Wasserhähnen, WC Sitz und Türgriffe durch einen Dienstleister gesorgt werden. Diese Maßnahmen müssen SOFORT umgesetzt werden um das Risiko von Corona-Infektionen an unseren Schulen zu verringern.Unterstützung für die Sanierung der Schultoiletten kommt auch vom Städte und Gemeindebund. Nach Einschätzung von Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg müssen die Schultoiletten gegebenenfalls kurzfristig RENOVIERT werden. Die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Marlis Tepe …
20.05.2020
Bild: Ulrike Müller fordert von EU mehr Einsatz für die Rechte von BehindertenBild: Ulrike Müller fordert von EU mehr Einsatz für die Rechte von Behinderten
Ulrike Müller MdEP

Ulrike Müller fordert von EU mehr Einsatz für die Rechte von Behinderten

Menschen mit Behinderung: “Niemanden zurücklassen” Brüssel. Ulrike Müller setzte sich heute im Petitionsausschuss des Europaparlaments für die Belange behinderter Menschen ein. Sie forderte eine bessere finanzielle und strukturelle Unterstützung von Betroffenen und deren Familien und wies auf die besondere Verwundbarkeit dieser Gruppe hin. Eine Petition von Inclusion Europe lenkt das Augenmerk auf die Lage von Menschen mit geistiger Behinderung in ganz Europa während der Corona-Krise und fand fraktionsübergreifend große Zustimmung. Ulrike Müller …
19.05.2020
Bild: #CoronaVäter - Väter engagieren sich nicht nur in der Krise verstärkt in der FamilieBild: #CoronaVäter - Väter engagieren sich nicht nur in der Krise verstärkt in der Familie
LAG Väterarbeit in NRW

#CoronaVäter - Väter engagieren sich nicht nur in der Krise verstärkt in der Familie

… an Covid-19 Erkrankten entspannt, werden die gesellschaftlichen Konsequenzen der ergriffenen Maßnahmen zum Schutz vor der Ausbreitung von Corona sichtbar. Während für Unternehmen und Arbeitsplätze verschiedene Schutzschirme geöffnet worden sind, warten Väter und Mütter, Kinder und Jugendliche noch immer auf Unterstützung und klare Perspektiven für die nächsten Wochen und Monate. Jede Krise wirkt wie ein Brennglas für bestehende Probleme. So ist es auch mit Corona: Es wird deutlich, dass wir von dem Wunsch der meisten jungen Väter und Mütter, sich …
18.05.2020
Bild: Der Ritterorden vom Heiligen Grab zu Jerusalem unterstützt Menschen und Stätten in der Heimat JesuBild: Der Ritterorden vom Heiligen Grab zu Jerusalem unterstützt Menschen und Stätten in der Heimat Jesu
Ritterorden vom Heiligen Grab zu Jerusalem - Deutsche Statthalterei - Ordensprovinz Bayern

Der Ritterorden vom Heiligen Grab zu Jerusalem unterstützt Menschen und Stätten in der Heimat Jesu

… sagt Präsident Rieder, „zum einen, weil es eine historische Faktizität ist, auf die wir unseren Glauben stellen, zum anderen, weil für uns Jerusalem die Schule des gegenseitigen Verstehen der Religionen darstellt.“ Zu den Aufgaben des Ordens zählt vor allem die finanzielle und ideelle Unterstützung des Lateinischen Patriarchats von Jerusalem, und damit die direkte Hilfe für die Christen in Israel, Palästina und Jordanien. Immer zu Ostern rücken das Land und die Stätten, in denen Jesus vor zweitausend Jahren lebte und wirkte, jedes Jahr in den Blick …
15.05.2020
Bild: Kein Anspruch auf NRW-Soforthilfe im Eilverfahren wegen privater ExistenzgefährdungBild: Kein Anspruch auf NRW-Soforthilfe im Eilverfahren wegen privater Existenzgefährdung
kanzlei JURA.CC

Kein Anspruch auf NRW-Soforthilfe im Eilverfahren wegen privater Existenzgefährdung

… des Betroffenen gefährdet würde. Im Hinblick auf den Sinn und Zweck der "Soforthilfen NRW 2020" sei aber erforderlich, dass der Betroffene die Gefährdung der wirtschaftlichen Existenz des Unternehmens darlege. Denn das von der Bundesregierung beschlossene Maßnahmenpaket zur Unterstützung der von der Corona-Krise betroffenen Unternehmen sei so konzipiert, dass die Beihilfen aus dem Programm "Soforthilfe NRW 2020" ausschließlich für bestehende Verbindlichkeiten des Unternehmens gewährt und verwendet werden sollten. In Abgrenzung dazu solle etwa das …
14.05.2020
Bild: Kommunalwahlantritt in NRW fair gestaltenBild: Kommunalwahlantritt in NRW fair gestalten
OEDP-NRW

Kommunalwahlantritt in NRW fair gestalten

Kommunalwahlantritt fair gestalten Auflagen für Unterstützungsunterschriften lockern! (Münster/Düsseldorf) – Die Vorbereitung zum Antritt der Wahlvorschläge in Nordrhein-Westfalen ist von der Corona-Krise schwer betroffen. Zwar können jetzt wie-der Aufstellungsversammlungen durchgeführt werden. Das Ansprechen von Menschen zur Unterstützung von Wahlvorschlägen ist jedoch derzeit nur äußerst eingeschränkt möglich. Der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen ist weiter der Meinung, dass für eine demokratische …
13.05.2020
Bild: Katharina-von-Bora-Preis ausgeschriebenBild: Katharina-von-Bora-Preis ausgeschrieben
Stadt Torgau

Katharina-von-Bora-Preis ausgeschrieben

… im Rahmen bezahlter, sondern vor allem auch unbezahlter und ehrenamtlicher Tätigkeiten. Mit der Vergabe des Katharina-von-Bora-Preises soll den derzeit viel gerühmten ‚Heldinnen des Alltags‘ nicht nur Applaus und Aufmerksamkeit, sondern außerdem eine wirksame Unterstützung für ihre gemeinnützigen Projekte zukommen.“ Oberbürgermeisterin Romina Barth betont die Schwerpunktsetzung im sozialen und kulturellen Bereich: „Besonders mit sozialen und kulturellen Projekten leisten zahlreiche engagierte Frauen einen unschätzbaren Beitrag. Mit dem Preis und …
13.05.2020
Bild: Zahlungen von Jugendämtern an eine Tagesmutter sind steuerpflichtigBild: Zahlungen von Jugendämtern an eine Tagesmutter sind steuerpflichtig
kanzlei JURA.CC

Zahlungen von Jugendämtern an eine Tagesmutter sind steuerpflichtig

… deren Erziehung zum Gegenstand habe, sei für die Inanspruchnahme der Steuerbefreiung erforderlich, dass die öffentlichen Gelder ausschließlich zur Erziehung bestimmt seien. Nach § 22 Abs. 2 SGB VIII dienten Tageseinrichtungen nicht nur der Erziehung, sondern auch der Unterstützung der Eltern dahingehend, die Kindererziehung mit einer Erwerbstätigkeit vereinbaren zu können. Die Tagesmutter solle die Kinder auch nicht anstelle der Eltern erziehen, sondern die Eltern lediglich unterstützen. Darüber hinaus diene die Aufnahme der Kinder bei der Klägerin …
11.05.2020
Bild: Corona: Lockerung muss mit höheren Anforderungen an die Gesundheitsämter einhergehenBild: Corona: Lockerung muss mit höheren Anforderungen an die Gesundheitsämter einhergehen
OEDP-NRW

Corona: Lockerung muss mit höheren Anforderungen an die Gesundheitsämter einhergehen

… in Schnellkursen ausgebildeten Containment-Scouts ist für diese Aufgabe in keiner Weise ausreichend. Die Gesundheitsämter müssen durch erfahrenen Mediziner verstärkt werden, mindestens muss jedem Gesundheitsamt ein Beraterkreis aus erfahrenen Medizinern unterschiedlicher Fachrichtungen zur Unterstützung beigeordnet werden. Auch sind die Vorgaben an die Gesundheitsämter auf ihre Wirksamkeit und Zweckmäßigkeit zu überprüfen und, wo erforderlich, zu verschärfen. Die ÖDP NRW sieht hier Ministerpräsident Laschet in einer persönlichen Verantwortung. Falls …
11.05.2020
Bild: Ulrike Müller unterstützt Arbeitskampf bei Voith in SonthofenBild: Ulrike Müller unterstützt Arbeitskampf bei Voith in Sonthofen
Ulrike Müller MdEP

Ulrike Müller unterstützt Arbeitskampf bei Voith in Sonthofen

Allgäuer EU-Abgeordnete will Thema in europäische Öffentlichkeit bringen Ihre Solidarität und Unterstützung versicherte Ulrike Müller den Mitarbeitern der Firma Voith, die am Standort Sonthofen um ihre Arbeitsplätze kämpfen. Am gestrigen Mittwoch besuchte die Allgäuer Europa-Abgeordnete die streikenden Mitarbeiter vor dem Firmengelände des Maschinenbauers. Trotz guter wirtschaftlicher Kennzahlen will der internationale Voith-Konzern den Standort in Sonthofen schließen. Bis zu 600 Arbeitsplätze könnten dadurch verloren gehen. Müller bot den betroffenen …
07.05.2020
Bild: Absturz in die AlleskriseBild: Absturz in die Alleskrise
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Absturz in die Alleskrise

… Gegenden Deutschlands sehr viel stärker gestiegen als die Masseneinkommen. Nur die niedrige Inflation schützt bisher noch Millionen Mitbürgerinnen und Mitbürger vor ernsthaften finanziellen Engpässen. Viele Rentner und Billigjobber haben allerdings schon jetzt nur noch mit Unterstützung durch das Sozialamt gerade das Nötigste, um Miete und Lebensmittel zu bezahlen. Sollte die ausufernde Geldvermehrung zwecks Coronakrisenbekämpfung die Inflation antreiben, wird es für die Menschen im unteren Drittel der Wohlstandspyramide finanziell eng. Welche politischen …
06.05.2020
Nicht verzweifeln, sondern das Leben neu denken 
DIMAT Services Ltd.

Nicht verzweifeln, sondern das Leben neu denken 

… die dabei sind, fast täglich wächst. „Mut und Kraft stecken eigentlich in jedem Menschen. Manchmal braucht es allerdings einen Impuls von außen, um sie zu mobilisieren. Und in der jetzigen Zeit der relativen Isolation brauchen Menschen auch Unterstützung dabei, ihre eigene Kreativität aufrecht- und quasi durchzuhalten. Mein Streamingangebot ist dafür offenbar für viele der tägliche Dreh- und Angelpunkt.“  Auch wenn diese Krise eines Tages vorbei ist, will Gaby Graupner mit „5 vor 12“ weitermachen. Vielleicht nicht mit einer täglichen Ausstrahlung, …
04.05.2020
Menschen mit Behinderung oder psychischer Erkrankung nicht vergessen!
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB)

Menschen mit Behinderung oder psychischer Erkrankung nicht vergessen!

… evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) appellieren an Politik und Verwaltung, bei den aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie Menschen mit Behinderung oder psychischer Erkrankung nicht zu vergessen. Sie benötigen einerseits besonderen Schutz und Unterstützung, dürfen andererseits aber auch nicht allein gelassen oder sogar „weggesperrt“ werden. Auch die Versorgungsstrukturen, beispielsweise die Medizinischen Behandlungszentren für Erwachsene mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen (MZEB), sind in akuter Gefahr, …
04.05.2020
Bild: Menschen am Limit - Corona und die PsycheBild: Menschen am Limit - Corona und die Psyche
Hanfeld PR

Menschen am Limit - Corona und die Psyche

… über Maßnahmen nachgedacht werden, wie wir diese Menschen aus der sozialen Isolation herausholen und wieder Teil werden lassen am pulsierenden Leben", so Dieter Adler. Behinderte und Schwerbehinderte Behinderte, insbesondere Schwerbehinderte Menschen, die Hilfe und Unterstützung anderer mit Menschen brauchen, leiden derzeit noch mehr unter ihrer Behinderung. "Auch die Psyche braucht Luft zum Atmen." meint Dipl.-Psychologe Robert Warzecha, Vorstandsmitglied im DPNW. "Sie kann nicht auf vier Quadratmeter existieren." Telefon- und Videotherapie …
04.05.2020
Bild: Naturschutz und DemokratieBild: Naturschutz und Demokratie
NuKLA e. V.

Naturschutz und Demokratie

… herhalten. Überhaupt hätten die Menschen schon seit der Eiszeit stark in diesen Wald eingegriffen, er sei ja kein Urwald, und wenn es hier Artenvielfalt gäbe, dann doch nur wegen der Förster! Man sei mit Unterstützung der Verbände bestrebt,………. ……..Verbände sind bereits jetzt vorgeschrieben, wurden in Leipzig jedoch nie realisiert. Es geht bei der Klage von NuKLA also um alle Wälder in FFH-Gebieten Europas: Überall ist Leipzig! https://www.nukla.de/ ------------------------------ Pressekontakt: NuKLA e. V. Herr Wolfgang Stoiber Otto-Adam-Straße …
04.05.2020
Bild: Auswertung von Krankenversicherungsdaten vorläufig weiter zulässigBild: Auswertung von Krankenversicherungsdaten vorläufig weiter zulässig
kanzlei JURA.CC

Auswertung von Krankenversicherungsdaten vorläufig weiter zulässig

… gegebenenfalls aber auch pseudonymisiert oder in kleinen Fallzahlen zur Verfügung. Die Nutzungsberechtigten dürfen diese Daten unter anderem für die medizinische Forschung sowie für Planung, Analyse und Evaluation der Gesundheitsversorgung, aber auch zur Unterstützung politischer Entscheidungsprozesse und für Aufgaben der Gesundheitsberichterstattung nutzen. Das Gesetz sieht verschiedene Mechanismen zur Einhaltung des Datenschutzes seitens der Nutzungsberechtigten vor. Der gesetzlich versicherte Antragsteller leidet an einer seltenen Erbkrankheit und …
04.05.2020
Bild: Freiheitsstrafe für Mitangeklagten von Abu Walaa wegen Unterstützung einer terroristischen VereinigungBild: Freiheitsstrafe für Mitangeklagten von Abu Walaa wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung
kanzlei JURA.CC

Freiheitsstrafe für Mitangeklagten von Abu Walaa wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung

Das Oberlandesgericht Celle hat am 29.04.2020 zum Aktenzeichen 4 StS 2/20 einen Mitangeklagten von Abu Walaa wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland in Tateinheit mit Beihilfe zur Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und Anstiftung zum Betrug in drei Fällen zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und drei Monaten verurteilt. Aus der Pressemitteilung des OLG Celle Nr. 27/2020 vom 29.04.2020 ergibt sich: Ahmed F.Y. war Mitangeklagter in dem bereits seit September 2017 vor dem Oberlandesgericht geführten …
04.05.2020
Initiative vermittelt Freiwillige an Pflegeheime und Kliniken
Pflegia AG

Initiative vermittelt Freiwillige an Pflegeheime und Kliniken

… Pflege-Startups gegen die Corona-bedingte Personalnot in Pflegeheimen und Kliniken: Pflegekräfte, die in anderen Berufen arbeiten und helfen wollen, können über eine Online-Plattform schnell und unbürokratisch mit Einrichtungen in Kontakt treten, die dringend Unterstützung brauchen. Mehr als 500 fachfremd arbeitende Pflegekräfte haben sich unter www.pflegia-gemeinsam-helfen.de bereits registriert. „In vielen Pflegeeinrichtungen oder Kliniken war die Personalsituation auch vor der Corona-Krise schon äußerst angespannt“, erklärt Lennart Steuer. Der …
30.04.2020
Bild: Eltern helfen Eltern - Gemeinsam durch die Krise!Bild: Eltern helfen Eltern - Gemeinsam durch die Krise!
Unternehmer ohne Grenzen e.V.

Eltern helfen Eltern - Gemeinsam durch die Krise!

Ehrenamtliche Elternlotsen unterstützen Familien in der Corona-Krise. Die Corona-Krise stellt seit Wochen viele Familien auf die Probe und erfordert ein hohes Maß an Selbstorganisation und Familien-Management. Besonders jetzt ist Solidarität und gegenseitige Unterstützung unter den Eltern gefragt. In dieser Zeit ist die Arbeit der ehrenamtlichen Elternlotsen ganz besonders wertvoll und notwenig, um andere Eltern in dieser Krisensituation zu helfen. Frau Olcay Köksal aus dem Stadtteil Dulsberg, die als Elternlotsin schon seit vielen Jahren in ihrem …
30.04.2020
Bild: Dramatische Spannungen zwischen Forstwirtschaft contra NaturschutzBild: Dramatische Spannungen zwischen Forstwirtschaft contra Naturschutz
NuKLA e. V.

Dramatische Spannungen zwischen Forstwirtschaft contra Naturschutz

… zur Wegesicherung musste als rechtliches (Schein-)Argument herhalten. Überhaupt hätten die Menschen schon seit der Eiszeit stark in diesen Wald eingegriffen, er sei ja kein Urwald, und wenn es hier Artenvielfalt gäbe, dann doch nur wegen der Förster! Man sei mit Unterstützung der Verbände bestrebt, Habitatbäume zu erhalten, aber natürlich müsse der Förster vor Ort entscheiden. Es würden ja dann kleine Eichen gepflanzt, Bäume, die unzweifelhaft wesentlich für die Artenvielfalt in einer Aue seien. Real bedeutet dieses Vorgehen jedoch mindestens 150 …
28.04.2020
Bild: Menschenwelt – nicht nur im Corona-FieberBild: Menschenwelt – nicht nur im Corona-Fieber
eVerlag READ

Menschenwelt – nicht nur im Corona-Fieber

… die Bürgerinnen und Bürger versorgt und die Binnennachfrage stabilisiert. Die Staatsbürokratie könnte sich auf die Probleme der Unternehmen und die weltweiten Wirtschaftsbeziehungen konzentrieren und unter anderem wirksam dafür sorgen, daß Kriminelle die Situation nicht zum Erschleichen von Unterstützung nutzen. Weisheit und Politik gehen leider nur allzu selten miteinander. Das lehrt uns die Geschichte der Menschheit und wir sollten davon ausgehen, daß sich daran auch in Zukunft nichts ändern wird. Kauft jemand in Deutschland eine Immobilie, so …
28.04.2020
Bild: Ausbeutung und Armut werden erst beseitigt, wenn es die Herrschenden wirklich wollenBild: Ausbeutung und Armut werden erst beseitigt, wenn es die Herrschenden wirklich wollen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Ausbeutung und Armut werden erst beseitigt, wenn es die Herrschenden wirklich wollen

… Reich der Geschichte verbannen wollte, müßte in Deutschland dazu nur den „Sozialstaat“ umkrempeln. Keine sozialen Leistungen als eine Art von Almosenflickenteppich dürfte es mehr geben, aus der ein Heer von Bürokraten jeweils das heraussucht, was zur Unterstützung der jeweils Bedürftigen vorgesehen ist. Stattdessen sollten alle Deutschen einen Anspruch auf einen gerechten Anteil am letztlich doch gemeinsam erwirtschafteten Volkseinkommen haben. Das geeignetste Mittel einer solchen gerechten Beteiligung aller Deutschen an der gemeinsamen wirtschaftlichen …
23.04.2020
Bild: Rechtsanwaltskammer München legt eigenes Corona-Soforthilfen-Programm für Rechtsanwälte aufBild: Rechtsanwaltskammer München legt eigenes Corona-Soforthilfen-Programm für Rechtsanwälte auf
Rechtsanwaltskammer München KdöR

Rechtsanwaltskammer München legt eigenes Corona-Soforthilfen-Programm für Rechtsanwälte auf

… die von den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie existentiell wirtschaftlich betroffen sind, finanzielle Soforthilfen, damit sie in der Lage bleiben, ihre Tätigkeit als Rechtsanwälte weiter auszuüben bzw. ihre Kanzleien zu erhalten. Die Mittel stammen aus dem Unterstützungsfonds der Rechtsanwaltskammer, der sich aus Spenden anderer Anwälte speist. „Der Unterstützungsfonds ist eine Fürsorgeeinrichtung der Rechtsanwaltskammer, dessen Vermögen im Fall persönlicher Krisen zur Unterstützung von Kolleginnen und Kollegen eingesetzt werden soll. In genau diesen …
23.04.2020
Bild: DGGG: Bürgerschaftliches Engagement und Unterstützung der Kommunen in der Covid-19 PandemieBild: DGGG: Bürgerschaftliches Engagement und Unterstützung der Kommunen in der Covid-19 Pandemie
Deutsche Gesellschaft für Gerontologie und Geriatrie e. V.

DGGG: Bürgerschaftliches Engagement und Unterstützung der Kommunen in der Covid-19 Pandemie

Berlin, 20.04.2020 Bürgerschaftliches Engagement allein wird nicht reichen Für ältere Menschen in Not ist niedrigschwellige Unterstützung dringend erforderlich „Einen zerbrechlichen Zwischenerfolg“, nannte die Bundeskanzlerin Angela Merkel die Bund-Länder-Einigung zu den Corona-Maßnahmen. Die Covid-19 Pandemie wird unseren Alltag noch lange prägen. Sozial und gesundheitlich bereits benachteiligte ältere Menschen geraten aber auch durch die Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie in verschärfte soziale Notlagen. Manifeste Isolations- und Ausgrenzungsmechanismen …
20.04.2020
Unsere Corona Hilfe
Ivy & Brück GmbH

Unsere Corona Hilfe

Die Corona-Krise betrifft unser aller Leben. Um unserer Gesellschaft in Bayern zu helfen, haben wir deshalb das Hilfsprogramm ”Unsere Corona Hilfe” gestartet. Unser Ziel - Kostenlose hochwertige Lebensmittelpakete für die Menschen, die unsere Unterstützung aktuell mit am meisten benötigen: Personen über 70 Krankenhausmitarbeiter Pflegemitarbeiter Polizisten Das Hilfspaket umfasst 20 essentielle Lebensmittel: von frischem Obst und Gemüse bis hin zu Reis und Nudeln. Die ersten Pakete wurden an Betroffene bereits verschickt. Unser Antrieb ist damit, …
17.04.2020
Bild: Arbeitsschutz auch in der Pandemie nicht vernachlässigenBild: Arbeitsschutz auch in der Pandemie nicht vernachlässigen
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Arbeitsschutz auch in der Pandemie nicht vernachlässigen

… Der DBfK fordert von den Verantwortlichen der Politik auf allen Ebenen, von den Arbeitgebern und Führenden der beruflich Pflegenden weiterhin: • Sicherstellung von Ablösung, Pausen- und Ruhezeiten sowie genügend Erholungszeit zwischen den Schichten; •Unterstützung bei persönlichen Problemen, z.B. in der Betreuung von Kindern oder hilfsbedürftigen Angehörigen, damit die Pflegefachpersonen ihrer Arbeit nachgehen können; • psychologische Betreuung fur Mitarbeitende in besonders stark betroffenen Einrichtungen; • Angebote seitens der Arbeitgeber …
17.04.2020
Michael Oehme: Italien will 'Alan Kurdi'-Migranten auf ein anderes Schiff bringen
Michael Oehme

Michael Oehme: Italien will 'Alan Kurdi'-Migranten auf ein anderes Schiff bringen

… Oehme hinzu. Am Freitag teilte das deutsche Innenministerium mit, die Regierung prüfe alternative Standorte, an denen das Schiff andocken könne. Da die Situation an Bord in den letzten Tagen immer schlimmer wurde, bat Berlin auch die EU um Unterstützung, und Italien versorgte das Schiff am Samstag mit Lebensmitteln. „Italien hat die deutsche NGO wiederholt dafür kritisiert, dass sie weiterhin Rettungsaktionen im Mittelmeerraum durchführt und illegale Migranten an die italienischen Küsten bringt“, so Kommunikationsexperte Michael Oehme außerdem. …
16.04.2020
Bild: Beratung und Qualifizierung in Zeiten von CoronaBild: Beratung und Qualifizierung in Zeiten von Corona
IQ Netzwerk Niedersachsen / RKW Nord GmbH

Beratung und Qualifizierung in Zeiten von Corona

… weiter bestehen. Dazu gehört auch die Frage nach der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen für alle diejenigen, die ihren Beruf nicht in Deutschland erlernt haben. Und unabhängig von der COVID-19-Pandemie bietet das IQ Netzwerk Niedersachsen nach wie vor Unterstützung auf diesem Weg an. „Sowohl unsere Anerkennungsberatungsstellen als auch die Qualifizierungsangebote stehen allen Ratsuchenden weiterhin zur Verfügung“, so Projektleiter Rainer Bußmann. „Uns kommt dabei zu Gute, dass wir bei den Qualifizierungen bereits von Anfang an auch …
14.04.2020
Bild: International Council of Nurses veröffentlicht Prioritätenliste zur Bekämpfung von COVID-19Bild: International Council of Nurses veröffentlicht Prioritätenliste zur Bekämpfung von COVID-19
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

International Council of Nurses veröffentlicht Prioritätenliste zur Bekämpfung von COVID-19

… Pflegepersonal schnell aufgebaut wird. 7. Gewährleistung eines zeitnahen, sicheren und wirksamen Einsatzes des Pflegepersonals in Bereichen mit hohem Bedarf und hoher Komplexität. 8. Neue Modelle zur Pflege und innovativen Versorgung anregen, entwickeln und fördern. 9. Öffentliche Unterstützung zeigen und den Wert des Pflegepersonals für die Gesellschaft anerkennen. 10. Auf Steuerungspotenzial der Pflege setzen. 11. Eine verlässliche, koordinierte COVID-19-Strategie für die Gesundheit der Bevölkerung entwickeln und umsetzen – mit aktiver und maßgeblicher …
14.04.2020
Bild: Millionen private Kreditverträge widerrufbar?  EuGH stärkt Rechte privater Kreditnehmer und besorgt BankenBild: Millionen private Kreditverträge widerrufbar?  EuGH stärkt Rechte privater Kreditnehmer und besorgt Banken
Rechtsanwälte Reissner Ernst & Kollegen - Augsburg / Starnberg

Millionen private Kreditverträge widerrufbar? EuGH stärkt Rechte privater Kreditnehmer und besorgt Banken

… Europäischen Gerichtshofs betroffen sind und welche Möglichkeiten konkret bestehen. Nach der Erfahrung wird zwar nicht damit zu rechnen sein, dass die Kreditinstitute den Widerruf der Kunden sofort anerkennen, insbesondere dann, wenn die Kunden selbst den Widerruf ohne anwaltliche Unterstützung erklären. Nach der Entscheidung des EuGH sind die Chancen von Verbrauchern jedoch nunmehr deutlich gestiegen und so gut, wie selten zuvor. Für Verbraucher, die bislang noch gezögert haben, von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch zu machen, ist jetzt der Moment …
14.04.2020
Bild: Die Kirche ist tot – es lebe die Liebe! Eine Buchvorstellung zu Ostern, die der Kirche nicht schmecken dürfteBild: Die Kirche ist tot – es lebe die Liebe! Eine Buchvorstellung zu Ostern, die der Kirche nicht schmecken dürfte
Bephitro Verlag

Die Kirche ist tot – es lebe die Liebe! Eine Buchvorstellung zu Ostern, die der Kirche nicht schmecken dürfte

… „Die Liebe besiegt alles“ übersetzt. Tropf‘s übersetzen es mit „Die Liebe gewinnt alles“. Und ja, sie hatten viele Widerstände zu überwinden: Familiär, Freundschaften haben sich „neu sortiert“, beruflich mussten sie völlig neue Wege suchen und finden, da von der Kirche keine Unterstützung zu erwarten war. Als wäre das „normale“ Leben in so einer Situation nicht schon spannend genug: Auch hat die Kirche massiv versucht, in das Leben dieses Priesters mit Berufsverbot und der geschiedenen Mutter einzugreifen. Aber letztlich haben ihr gemeinsames Leben …
09.04.2020
Bild: Claus Schaffer (AfD): „Jamaika setzt eine AfD-Forderung zum Wohl des Gesundheitssystems um – gut so“Bild: Claus Schaffer (AfD): „Jamaika setzt eine AfD-Forderung zum Wohl des Gesundheitssystems um – gut so“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): „Jamaika setzt eine AfD-Forderung zum Wohl des Gesundheitssystems um – gut so“

Claus Schaffer anlässlich der von Jamaika angekündigten Unterstützung der Reha-Kliniken: „Jamaika setzt eine AfD-Forderung zum Wohl des Gesundheitssystems um – gut so“ Kiel, 7. April 2020 Die Landesregierung hat im Rahmen der Corona-Krise Teile von 14 Reha-Kliniken in Schleswig-Holstein zu Entlastungskliniken bestimmt. In diesen sollen Patienten aufgenommen werden, die nicht an Covid19 erkrankt sind. Für das Vorhalten von Betten erhalten sie lediglich 60 Prozent des üblichen Tagespflegesatzes. Die AfD-Fraktion hat die Landesregierung aufgefordert, …
08.04.2020
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): "Auch Schleswig-Holstein muss seine Abschlussklassen jetzt unterstützen"Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): "Auch Schleswig-Holstein muss seine Abschlussklassen jetzt unterstützen"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): "Auch Schleswig-Holstein muss seine Abschlussklassen jetzt unterstützen"

Frank Brodehl anlässlich der besonderen Unterstützung von Schülern der Abschlussklassen durch Hamburger Schulen: „Hamburg unterstützt seine Abschlussklassen vorbildlich – Schleswig-Holstein sollte diesem Beispiel folgen“ Kiel, 7. April 2020 Hamburger Schulen stellen den Schülern ihrer Abschlussklassen, die sich zuhause nicht oder nur schlecht auf ihre Prüfungen vorbereiten können, Klassenräume als Arbeitsplatz zur Verfügung. Dr. Frank Brodehl, bildungspoli-tischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Kinder in schwierigen Wohn- und …
08.04.2020
Bild: Hochschulen: Existenzsicherung auch für StudierendeBild: Hochschulen: Existenzsicherung auch für Studierende
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Hochschulen: Existenzsicherung auch für Studierende

Laut der 21. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks gehen 68% der Studierenden einem Nebenjob nach. Viele haben diese Jobs nun durch die Corona-Krise verloren und brauchen schnelle Unterstützung des Landes. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher der LINKEN Rheinland-Pfalz: „Die Landesregierung muss sofort handeln. Der Großteil aller Studierenden ist auf Nebenjobs angewiesen, um ihren Lebensunterhalt zu erwirtschaften, da die BAföG-Leistungen zu niedrig sind und Wohnen in Universitätsstädten nahezu unerschwinglich geworden …
07.04.2020

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