Pressemitteilungen zu Europawahl

Auf www.ausgewaehlt.eu erklären sich die Parteien in 280 Zeichen zu 7 Themen der Europawahl. ------------------------------ Berlin. Was wollen die Parteien in Deutschland bei der Europawahl am 26. Mai erreichen? Einen schnellen, direkten Vergleich ermöglicht jetzt die Plattform "www.ausgewaehlt.eu". In 280 Zeichen beantworten CDU/ CSU, SPD, FDP, Die Linke, Bündnis 90/ Die Grünen, AfD und acht weitere Parteien Fragen zu den sieben Themen: Zukunft Europas; Wirtschaft; Forschung und Bildung; Migration und Flüchtlinge; Außenpolitik Europas; Klima und …

… öffentlicher Aufgaben beitragen. Die Bundesregierung wird den Aufgaben eines Sozialstaates nicht gerecht. Bis 2040 gehen rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren. Es ist nicht zu erkennen, dass sich Parteien und Parlamentarier dieser Entwicklung bewusst sind. Gemeinsam rufen sie zur Europawahl und Landtagswahlen am 26.Mai 2019 auf und werben für ihre unterschiedlichen Ziele. Sie sollten sich die Verfassungstheorien der letzten 50 Jahre einmal vor Augen führen: Dazu gehört, dass Gerhard Schröder mit Agenda 2010 Dumpinglöhne, Leiharbeit, Minijobs und …

… Wildbienenfauna in Himmelgeist den Oberbürgermeister anschreibt, dann wollen wir wissen, ob und wie es weitergeht. Ja, es ist richtig, dass Düsseldorf alleine die Probleme von Flora, Fauna, Habitat nicht lösen kann. Aber Düsseldorf kann und muss seinen Beitrag, auch zur Wildbiene, leisten. Darüber hinaus muss aber auch vieles europäisch angestoßen werden. Dafür werde ich mich als Abgeordnete im Europäischen Parlament, als Spitzenkandidatin zur Europawahl der Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL – TIERSCHUTZ hier! einsetzen.“ Foto: Bienen_pixabay

… Initiatorin des Bayrischen Volksbegehrens „Rettet die Bienen“, Agnes Becker (ÖDP), ab 18Uhr an einer Podiumsdiskussion des Nachhaltigkeitsnetzwerkes Renn.West teilnehmen. Das Thema lautet: „SOS EU – Rettet die Bienen und Bauern“ Der Europaabgeordnete und erneute Spitzenkandidat der ÖDP zur Europawahl, Prof. Dr. Klaus Buchner, hält am Abend des gleichen Tages um 19.30 Uhr einen Vortrag im Jugendgästehaus Aasee, Bismarckallee 31, 48151 Münster mit dem Thema: „Agrarwende jetzt!“ Die ÖDP würde sich freuen, wenn Sie an der Pressekonferenz und/oder …

Von Stuttgart nach Europa – mit Abstecher in Donaueschingen Die Grünen laden zu einem kleinen Fest für Europa mit der Grünen Spitzenkandidatin aus Baden-Württemberg für die Europawahl, Anna Deparnay-Grunenberg, nach Donaueschingen. Begleitet von französischer Akkordeonmusik und Probiererle von Käse und Cidre kann über die Zukunft Europas diskutiert werden. ? Freitag, 17.5.2019, 15.30-18 Uhr ? Open-Air, Lammplatz, 78166 Donaueschingen ? Bündnis 90/Die Grünen, Ortsverband Südbaar & Kreisverband Schwarzwald-Baar Unter dem Motto „Die europäische …

… völlig reichen. Die Tollwut ist seit 2008 eingedämmt und könnte im Fall der Fälle durch Impfungen behoben werden. Bundeseinheitlich dürfen die Gemeinden die Hundeabgabe einnehmen und zweckfrei verwenden. Das bedeutet, dass kein Cent explizit davon Tieren oder Tierinstitutionen zu Gute kommt. Also Schluss jetzt mit der Hundesteuer!“, so Claudia Krüger, Spitzenkandidatin für die Europawahl von der Aktion Partei für Tierschutz - DAS ORIGINAL - TIERSCHUTZ hier! und Ratsfrau für die Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf.

… genügend Beispiele, die zeigen, dass eine gesundheitliche oder körperliche Einschränkung kein Grund ist, ein erfülltes, erfolgreiches Leben zu führen. Ob in der KITA, im Kindergarten oder in der Schule. Es muss deutlich mehr Integration von Menschen mit „Handicaps“ geben. Das muss sich auch weiter fortsetzen in der Ausbildung und im Berufsleben. Alles andere käme einer Diskriminierung gleich“, so Dr. Ulrich Wlecke, so der Spitzenkandidat der GRAUEN PANTHER Liste 32 für die Europawahl und Ratsherr der Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in Düsseldorf.

… Dortmund. An dem Stand konnten sich die Dortmunder über EU-geförderte innovative Projekte in Dortmund, in NRW und in der Bundesrepublik sowie über Ziele und Werte der EU informieren. Außerdem sollte die Aktion die Dortmunder dazu bewegen, bei den Europawahlen vom 26. Mai ihre Stimme abzugeben. ------- #investEU: Die Europäische Union eröffnet Chancen Mit ihren Investitionen fördert die Europäische Union Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze. EU-Investitionen verbessern den Alltag der Menschen in vielen Bereichen: im Umweltschutz und in der Bildung, …

ARD Fernseh-Team zu Gast bei Claudia Krüger Gestern konnte unsere Spitzenkandidatin Claudia Krüger das ARD Fernsehteam von der Tagesschau Redaktion in Düsseldorf als Gast begrüßen. Dabei konnte sie im Einzel-Interview über ihre Kandidatur bei der Europawahl sprechen. Die Gründe für ihren Wahlantritt als Europa Spitzenkandidatin der Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL – TIERSCHUTZ hier! Liste 19 sind vielfältig und einfach zugleich. Vielfältig sind die Themen, die es für sie unabdingbar machen, den Weg nach Brüssel zu gehen. Das sind Punkte …

Dr. Ulrich Wlecke, der Spitzenkandidat der GRAUEN PANTHER bei der Europawahl und Ratsherr der Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der Landeshauptstadt Düsseldorf begrüßte gestern das ARD Fernsehteam von der Tagesschau Redaktion in Düsseldorf. Am Rheinufer hatte er die Möglichkeit über die Europawahlen und seine Kandidatur für die GRAUEN PANTHER zu sprechen. Ganz im Sinne von Trude Unruh, der Gründerin der GRAUEN PANTHER, möchte Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke bei den Problemen der Menschen im sogenannten nachberuflichen Alter seinen Schwerpunkt setzen. +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ „Die …

(Wetter/Münster) – „Wir kämpfen für die nächsten Generationen um den Erhalt einer lebenswerten Zukunft.“ Dies war die Kernaussage von Renate Mäule, Spitzenkandidatin der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in Nordrhein-Westfalen für die Europawahl auf der Wahlveranstaltung in Wetter. Die ÖDP wird sich im nächsten EU-Parlament für eine konsequente Energie-, Verkehrs- und Agrarwende einsetzen. Zwischen der Europakandidatin und den Veranstaltungsteilnehmern fand ein lebendiger Austausch statt. Konsens in der munteren Runde war, dass man dankbar …

Europagespräch der FDP Haar mit Europakandidat Dr. Hannes Hartung am 14.05.2019 Haar – Lkr. München / Die Europawahl am 26.05.2019 rückt näher. Am 14. Mai 2019 veranstaltet die FDP Haar im Gasthof zur Post ein Europagespräch mit dem renommierten Rechtsexperten und Europakandidaten Dr. Hannes Hartung. Inhaltlicher Schwerpunkt wird das Thema Bürgerrechte, speziell das Eigentumsrecht sein. Unter dem Titel „Zwischen Upload-Filter und Kulturgüterhandel“ beleuchtet der selbstständige Rechtsanwalt und Kunstfreund das Recht auf privates Eigentum im …

Die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow erinnern an den Sieg über den Faschismus und rufen auf, den 8. Mai zum landesweiten Gedenktag zu erklären. Katrin Werner: „Kurz vor der Europawahl ist es richtig und wichtig, an das Ende des Faschismus zu erinnern. Erst dadurch wurde ein Europa mit freien Wahlen und ohne Krieg denkbar: Der Sieg der alliierten Streitkräfte, die bedingungslose Kapitulation der deutschen Armee und damit das Ende des Hitlerfaschismus markieren eine Zäsur in der europäischen Geschichte. In Zeiten von wieder …

… der CDU- Gemeinderatsfraktion, einheitliche Plakatierungsregeln in Bad Herrenalb zu erlassen, ist der Gemeinderat am 27. März 2019 zwar mehrheitlich gefolgt. Die Stadtverwaltung sah sich jedoch nicht in der Lage eine Satzung noch vor den anstehenden Kommunal- und Europawahlen zu erlassen. Klaus Lienen, Ortsverbandsvorsitzender der CDU, zeigt sich über die Aussage der Stadtverwaltung enttäuscht „Unserer Meinung nach hätte die Stadtverwaltung genug Zeit gehabt dem Gemeinderat einen Satzungsentwurf zur Abstimmung vorzulegen, für diesmal ist die Chance …

… Europa? ÖDP stellt in Lüdenscheid Europaprogramm vor (Lüdenscheid/Münster) – „Wir kämpfen für die nächsten Generationen um den Erhalt einer lebenswerten Zukunft.“ Dies ist die Kernaussage von Renate Mäule, Spitzenkandidatin der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in Nordrhein-Westfalen für die Europawahl. Die ÖDP wird sich im nächsten EU-Parlament für eine konsequente Energie-, Verkehrs- und Agrarwende einsetzen. Mit dem überaus erfolgreichen Volksbegehren „Artenvielfalt – Rettet die Bienen“ hat die ÖDP in Bayern ein deutliches Signal für mehr …

… übergeordneten Ansprechpartner, der sich sichtbar und respektvoll um grundlegende Themen der Senioren bemüht. Dies würde sich sicher auf die unteren Ebenen ausweiten und baldmöglich dort ankommen, wo es benötigt wird. Bei den älteren Menschen. Ich werde mich dafür einsetzen, dass diese Stelle für die Belange der älteren Generation geschaffen wird. Das ist ein Muss. Da geht kein Weg daran vorbei“, so Dr. Ulrich Wlecke, Spitzenkandidat der GRAUEN PANTHER bei der Europawahl und Ratsherr der Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der Landeshauptstadt Düsseldorf.

… davon, dass zu wenig Respekt gegenüber Tieren gelebt wird, ist Tierschutz ein wesentlicher Bestandteil im Zusammenspiel mit Klima und Umwelt. Das ist nun mal das, was es uns ermöglicht auf unserer Erde zu existieren. Ich werde mich dafür einsetzen, dass diese Kontrollinstanzen geschaffen werden, zum wohl der Tiere, zum Wohl von uns allen“, so Claudia Krüger, Spitzenkandidatin für die Europawahl von der Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL – TIERSCHUTZ hier und Ratsfrau der Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der Landeshauptstadt Düsseldorf.

… größtmögliche Aufmerksamkeit gewidmet werden muss. Wenn weiterhin Tiere und Tierarten so rasant aussterben, ist am Ende der Tage, am Ende der Nahrungskette auch die Menschheit vom Aussterben bedroht“, sagt dazu Dr. Ulrich Wlecke, Spitzenkandidat zur Europawahl 2019 der GRAUEN PANTHER und Ratsherr im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf der Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER und fährt fort: ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ „Wenn wir den Lauf der Geschichte betrachten, wissen wir, dass Weltreiche kamen, eine Zeitlang herrschten und dann …

… Wissen zusammengetragen und analysiert. Auch wenn dieser wichtige Report sehr umfangreich ist, so hat es insgesamt 14 lange Jahre gedauert, bis diese Experten diesen globalen Ökocheck jetzt in Paris vorstellen werden. +++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Claudia Krüger, Spitzenkandidatin zur Europawahl 2019 der sympathischen Tierschutzpartei, Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL, TIERSCHUTZ hier! und Vorsitzende der Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER im Rat der Stadt Düsseldorf: „Jetzt werden hier auf der Konferenz die Arbeit von Jahren …

… mehr Möglichkeiten geschaffen werden, dass Arbeitnehmer flexibler entscheiden dürfen, wann Schluss ist und sie sprichwörtlich den „Fuß vom Gas nehmen. Möglichkeiten für Ältere wären: Mit Zu- oder Abschlägen früher oder später aus dem Berufsleben auszuscheiden, Teilzeit zu arbeiten, als Berater für ehemalige Arbeitgeber auf Honorarbasis zu arbeiten oder zeitweise als Vertretung einzuspringen.“, so der Spitzenkandidat der GRAUEN PANTHER bei der Europawahl 2019 und Ratsherr im Düsseldorfer Stadtrat für die Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER Dr. Ulrich

… mein Europa? ÖDP stellt in Wetter Europaprogramm vor (Wetter/Münster) – „Wir kämpfen für die nächsten Generationen um den Erhalt einer lebenswerten Zukunft.“ Dies ist die Kernaussage von Renate Mäule, Spitzenkandi-datin der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in Nordrhein-Westfalen für die Europawahl. Die ÖDP wird sich im nächsten EU-Parlament für eine konsequente Energie-, Verkehrs- und Agrarwende einsetzen. Mit dem überaus erfolgreichen Volksbegehren „Artenvielfalt – Rettet die Bienen“ hat die ÖDP in Bayern ein deutliches Signal für mehr …

Dr. Ulrich Wlecke, Spitzenkandidat zur Europawahl 2019 der GRAUEN PANTHER und Ratsherr im Rat der Stadt Düsseldorf in der Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER zum Thema: „Es kann nicht sein, dass hier die Steuerlast auf Knochen derer gelebt und gerechnet wird, die ihr Leben lang dafür eingezahlt haben. Zusätzlich müssen fast alle noch Nebenbeschäftigungen nachgehen, damit diese mit den Steuern dann wieder einen Teil der eigenen Rente stützen. Klingt haarsträubend. Mit respektvollem Umgang hat das wirklich wenig zu tun. Das kann definitiv nicht so weiter …

Die Kommunen hatten es nach langem Hin und Her endlich geregelt, dass in ihren Gemeinden Wildtiere nicht mehr auftreten dürfen. Nun wurde bekannt, dass sowohl Krefeld, als auch Düsseldorf von Zirkusbetrieben verklagt wurden. Dr. Ulrich Wlecke, Spitzenkandidat zur Europawahl 2019 der GRAUEN PANTHER und Ratsherr im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf in der Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Dass es für Wildtiere nicht gut ist, eingesperrt leben zu müssen und für Menschen Kunststücke vorführen „zu dürfen“, ist keine neue Erkenntnis. Das ist den Tieren …

… zu dürfen. Begründet wird dies damit, dass erstens Tierschutz Bundesrecht sei und somit Kommunen keine gegenteiligen Beschlüsse erlassen dürfen und zweitens, dass das Recht auf Berufsausübung höher zu achten sei, als das Tierwohl Claudia Krüger, Spitzenkandidatin zur Europawahl 2019 der sympathischen Tierschutzpartei, Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL, TIERSCHUTZ hier! und Vorsitzende der Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER im Rat der Stadt Düsseldorf: „Wenn es hier eine Gesetzeslücke geben sollte, muss diese unverzüglich geschlossen werden. …

BdB begrüßt Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Hamburg, 16. April 2019 – Menschen, die in allen Angelegenheiten rechtlich betreut werden, können an der Europawahl am 26. Mai teilnehmen. Das hat gestern das Bundesverfassungsgericht nach einem Eilantrag entschieden. Das Gericht hatte bereits Anfang des Jahres den generellen Wahlausschluss von geistig oder psychisch beeinträchtigten Menschen für verfassungswidrig erklärt. Der Bundestag beschloss daraufhin zwar die Einführung eines inklusiven Wahlrechts. Jedoch sollte es nach dem Willen der …

… maßgeschneidert und wirksam umzusetzen, plädiert der Haarer FDP-Ortsvorstand dafür, aus dem parteiübergreifenden Aktionsbündnis eine überparteiliche Arbeitsgruppe zu entwickeln. Als weitere Themenschwerpunkte stehen die aktuell in der Gemeinde diskutierte Abschaffung der Kita-Gebühren und die bevorstehende Europawahl auf der Agenda. „Diese Wahl wird über die zukünftige Art der Zusammenarbeit und den Zusammenhalt in Europa entscheiden", ruft FDP-Ortschef Siemsen zur Teilnahme auf. Im Veranstaltungsblock "Haarer Runde" wird den Teilnehmerinnen und Teilnehmern …

… in Koblenz ihre Kommunalwahlkampagne 2019 vorgestellt. Mitglieder des Landesvorstandes sowie Kommunalpolitikerinnen und -politiker präsentierten in der „Kulturfabrik“ die neuen Plakatmotive erstmals der Öffentlichkeit. Eingebunden in die Veranstaltung waren auch Redebeiträge des Spitzenkandidaten zur Europawahl, Martin Schirdewan, und von David Schwarzendahl, der auf Platz 18 der Europaliste als Kandidat aus Rheinland-Pfalz gewählt wurde. Landesvorsitzender Jochen Bülow: „Wir gehen gut vorbereitet und mit einem positiven Gefühl in den Wahlkampf. …

… unterscheidet die Arbeit der ÖDP in diesen Bereichen?" Die ÖDP ist die erfolgreichste Partei Deutschlands bei Volksentscheiden. Hier nehmen wir die Wünsche und Bedürfnisse der Bevölkerung und speziell auch der Jugend auf. "Aus welchen Gründen sollten gerade junge Leute zur Europawahl gehen?" Wenn man nicht zur Wahl geht, gibt man den Mehrheitsperteien mehr Gewicht. Das sind aber gerade die Parteien, die Politikverdrossenheit erzeugen. Außerdem braucht das EU-Parlament als das einzige direkt gewählte Gremium in der EU mehr Gewicht gegenüber der …

Landesparteitag der ÖDP in Hagen am 31. März 2019 ÖDP startete den Europawahlkampf Mahnwache "Bus und Bahn fürs Klima" (Hagen/Münster) – "Wir brauchen die ÖDP im Europaparlament für echten und bedingungslosen Klima-, Verbraucher- und Tierschutz!“ so die auf Platz 2 der ÖDP-Liste zur Europawahl kandidierende Manuela Ripa. „Aber auch Politik für eine konsequente Energiewende: NRW kann mit Hilfe der ÖDP zum Europäischen Zentrum von Wasserstofftechnologien und Fahrzeugen mit Brennstoffzelle werden." Die EU-Referentin für Umwelt & Landwirtschaft …

Vom 23. bis 26. Mai 2019 haben rund 500 Millionen Menschen in 27 europäischen Mitgliedsstaaten die Möglichkeit, das neue Europäische Parlament zu wählen. Diesmal reicht es nicht aus, auf eine bessere Zukunft zu hoffen, jeder Europäer muss Verantwortung übernehmen und zur Wahl gehen. Und je mehr Europäer zur Wahl gehen, desto besser. Don't take democracy for granted and GIF me your best Der Wettbewerb GIF ME YOUR BEST möchte möglichst viele kreative Perspektiven einsammeln, warum Europa und die Europäische Union es wert sind wählen zu gehen…

Inklusives Wahlrecht erst nach der Europawahl. Die Angst der Etablierten? Rund 30 Jahre hat es gedauert, doch nun endlich sollen Menschen, die in allen Angelegenheiten betreut werden, nicht länger von Wahlen ausgeschlossen sein und mit Hilfe einer Assistenz frei und selbstbestimmt wählen dürfen. Über 80.000 Menschen sind deutschlandweit betroffen. Der Bundestag verabschiedet nach 3 Jahrzehnten die Erarbeitung einer Reform des Bundes- und Europawahlrechts. Bereits Anfang des Jahres hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass Wahlausschlüsse …

Wuppertal – Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) in der Begischen Region lädt im Vorfeld der Europawahl zur Podiumsdiskussion. Am 10. April diskutieren Gäste aus Politik und Wirtschaft im Webersaal über die Bedeutung der Wahl für die Wirtschaft in der bergischen Region. Brexit, Digitalisierung und Bildungspolitik – die Europawahl 2019 ist für den Mittelstand in der bergischen Region wegweisend. Welche Auswirkungen der Wahlausgang für unsere Unternehmen und die gesamte Wirtschaftsregion hat, steht im Fokus der Podiumsdiskussion …

… Wir wollen, dass unsere Anliegen und Ziele flächendeckend wahrgenommen und umgesetzt werden!“ so der neue Landesvorsitzende Ralf Bettinger. „Zum Antritt zur Kommunalwahl hat es zeitlich leider nicht mehr gereicht, dafür konzentrieren wir uns nun erst einmal auf die Europawahl.“ Wenn am 26.Mai 2019 das neue Europäische Parlament gewählt wird, habe die Tierschutzpartei hervorragende Aussichten auf mindestens 2 Mandate. Aktuellen Prognosen zufolge liegt die Partei bei 1,5%. „Wir sind sehr zuversichtlich, dass wir uns zügig breit aufstellen können. …

Landesparteitag der ÖDP in Hagen am 31. März 2019 Europapolitik im Mittelpunkt Mahnwache am Hauptbahnhof Hagen "Bus und Bahn fürs Klima" (Hagen/Münster) – Ganz im Zeichen der Europawahl steht der Landesparteitag der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen am Sonntag, dem 31. März 2019 in Hagen. Mit diesem Parteitag bereitet sich die ÖDP auf die heiße Phase des Europawahlkampfes vor. Der Parteitag wird eröffnet mit dem Bericht des Landesvorsitzenden der ÖDP NRW, Martin Schauerte. Die Ziele der ÖDP für Europa machen die auf Platz …

… übergibt die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ / Tierschutzpartei über 100.000 Unterschriften und tausende von Postkarten im EU-Parlament in Brüssel. Abgesandter der Partei ist Martin Buschmann, Sprecher für internationale Angelegenheiten und Spitzenkandidat für die kommende Europawahl am 26.05.2019. Übergeben wird Buschmann die Petition an Anja Hazekamp, Europaabgeordnete der niederländischen Schwesterpartei „Partij voor de Dieren“ und Mitglied im Ausschuss für Landwirtschaft und Entwicklung. „Wir fordern eine Erweiterung der Maßnahmen zum Tierschutz …

… Grundsatz- und im aktuellen EU-Wahlprogramm spricht sie sich klar für ein komplettes und sofortiges Verbot der Haltung von Pelztieren, des Handels mit Echtpelzen und ein Importverbot von Pelzen aus. Patricia Kopietz, Wildtierexpertin und Spitzenkandidatin der Tierschutzpartei für die Europawahl: „Es ist an sich schon skandalös, dass Wildtiere auf engstem Raum eingesperrt und für menschliche ´Bedürfnisse´ getötet werden. Der aktuelle Vorstoß des EU-Kommissars setzt dem ganzen jedoch die Krone auf: Entgegen dem Willen der ganz überwiegenden Mehrheit …

… Beschlüssen zeigen die Staaten, dass sie offensichtlich noch nicht verstanden haben, dass es so nicht weiter geht. ------------------------------------------ Schutz für Senioren ist wählbar! ------------------------------------------ Seit dem heutigen Tag wurde bei der Sitzung zur Zulassung der Parteien für die Europawahl am 26. Mai 2019 in Berlin endlich wieder eine Kraft wählbar gemacht, die sich für die Belange der Senioren kümmert: DIE GRAUEN PANTHER Die nicht unbekannte Partei ist nach ihrer Umstrukturierung wieder da. Mit vollem Einsatz …

Die junge Partei Demokratie DIREKT! ist offiziell zur Europawahl zugelassen. Das Team hat die Partei erst im Dezember 2018 gegründet und erfährt bundesweit Unterstützung von studentischen Initiativen, die sich für Partizipation, Mitbestimmung und Transparenz einsetzen. Demokratie DIREKT! setzt sich zum Ziel, alle Bürgerinnen und Bürger und besonders junge Menschen aktiv und unmittelbar am parlamentarischen Geschehen zu beteiligen und dadurch die Demokratie lebendiger zu machen. Dafür hat die Partei ein neues Modell entwickelt: Alle Entscheidungen, …

Tierschutzpartei NRW - Europawahlkampf für die Tiere und gegen den Rechtsruck Seit dem 15.März ist es offiziell: die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ -Tierschutzpartei ist zur Europawahl zugelassen. Die Partei tritt mit 12 Kandidat*innen zur Wahl zum Europäischen Parlament an. Aus NRW treten Sandra Lück auf Listenplatz 4 und Sascha Stinder auf Platz 10 an. Aktuellen Hochrechnungen zufolge steht die Tierschutzpartei bei derzeit 1,5% Wenn am 26.Mai 2019 das EU-Parlament neu gewählt wird, werden einmal mehr auch kleine Parteien von der fehlenden …

Tierschutz hier! Tierrechte jetzt wählbar! Am 26.05.2019 treten bei der Europawahl wieder die Parteien an, um für die Bürgerinnen und Bürger der Länder der europäischen Gemeinschaft ausgewählte Ziele vertreten zu können. Da sind zum einen die etablierten Parteien, die breitflächig aufgestellt ihre Aufträge verwirklichen wollen und auch die Themenparteien, die schwerpunktmäßig handeln wollen. Bei der heutigen Sitzung zur Zulassung der Parteien für die Europawahl in Berlin, wurde eine Partei mit auf die kommenden Wahlzettel gesetzt, die schon bei …

… den Eintrag ins Wählerverzeichnis zu beantragen Hamburg, 15. März 2019 – Der Bundesverband der Berufsbetreuer ruft seine rund 6.900 Mitglieder dazu auf, für Klientinnen und Klienten mit einer Betreuung in allen Angelegenheiten den Eintrag in das Wählerverzeichnis für die Europawahl zu beantragen. Auf diese Weise will der Verband den Betroffenen zu Ihrem Wahlrecht verhelfen. Das Bundesverfassungsgericht hatte am 21. Februar 2019 für verfassungswidrig erklärt, dass Menschen automatisch ihr Wahlrecht verlieren, wenn für sie eine Betreuung in allen …

Am Freitag den 15.März 2019 entscheidet der Bundeswahlausschuss im Bundestag über die Zulassung von 59 Parteien zur Europawahl. Im Anschluss treffen sich Mitglieder von Kleinparteien von 15-18 Uhr im Lovelite in Berlin (Haasestr.1) um einen Bundesverband zur Vertretung der Interessen von Kleinparteien zu gründen. Der Pressetermin ist um 15:00 Uhr. Es soll die letzte EU-Wahl ohne %-Hürde sein. Der Ausgang des Wahlausschusses ist jedoch klar: Die meisten der Parteien werden nicht zugelassen, weil sie die "erforderlichen" 2000-4000 Unterschriften nicht …

… Millionen Menschen haben bereits gegen die geplante Richtlinie unterschrieben. Die Proteste und Experteneinschätzungen können die Abgeordneten nicht einfach ignorieren. Artikel 11 und 13 gefährden nicht nur die Meinungsfreiheit, sondern auch den freien Zugang zu Informationen, somit ein Menschenrecht“, kritisiert Robert Gabel, Bundesvorsitzender und Listenkandidat 2 zur Europawahl. Sein klarer Appell: „Als Unterstützer der Proteste am 23. März rufen wir daher zur Solidarität mit den Demonstranten und zur Teilnahme auf, um ein klares Zeichen zu setzen!“

ÖDP stellte Europaprogramm in Soest vor Mäule: „Wir müssen das 1,5 Grad Ziel erreichen!“ Bernhard Weber neuer Kreisbeauftragter (Soest) – Der Klimawandel war das beherrschende Thema bei der Vorstellung des Europawahlprogramms der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in Soest. „Wir haben keine Wahl: Wir müssen das 1,5 Grad Ziel erreichen.“ so die Spitzenkandidatin der ÖDP NRW zur Europawahl, Renate Mäule. „Durch die Verbrennung fossiler Energieträger wird dem CO2-Kreislauf zusätzliches Treibhausgas zugeführt. Das erhöht den irdischen Treibhauseffekt …

… durchgeführt. Die ÖDP äußerte in Düsseldorf ihren Stolz über diese Leistungen der direkten Demokratie. Der-zeit laufen Gespräche mit potentiellen Bündnispartnern für ein derartiges NRW-Volksbegehren. Ähnliche Aktivitäten plant die ÖDP auch u. a. für Baden-Württemberg und Hessen. Die bevorstehende Europawahl war weiteres Thema der ÖDP-Veranstaltung. Die ÖDP wird als einzige Partei mit einem dezidiert wachstumskritischen Ansatz in den EU-Wahlkampf ziehen. Seit der Veröffentlichung des Berichts des Club of Rome vor über 30 Jahren mit dem Titel „Grenzen …

ierungskritische Organisationen einfach unterdrückt werden. Statt es einem Viktor Orbán gleichzutun, sollte Deutschland als starker Bündnispartner dafür Sorge tragen, dass unabhängige Netzwerke und somit auch die demokratischen Werte und Grundrechte gestärkt werden. Es ist nur ein kleiner Schritt zwischen willkürlicher Unterdrückung politischer Meinungen und dem Zusammenbruch einer hart erkämpften Demokratie“, warnt Patricia Kopietz, die für ihre Partei als Spitzenkandidierende zur diesjährigen Europawahl antritt.

… die Abgabe einer Unterlassungserklärung abgelehnt habe und sein Vorgehen für rechtmäßig halte, bestehe auch eine Wiederholungsgefahr. Dem Antrag sei zur Gewährleistung effektiven Rechtsschutzes schon im Eilverfahren stattzugeben gewesen, weil im Mai 2019 die Europawahl und im Mai, September und Oktober Landtagswahlen anstehen, an denen die AfD teilnehmen will. Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach, LL.M. vertritt Abgeordnete im Abgeordnetenrecht, Parteien im Parteienrecht und Fraktionen im Fraktionsrecht. Mehr Informationen auf: http://www.jura.cc

Am Wochenende haben mehr als 500 Delegierte aus dem gesamten Bundesgebiet in Bonn nahezu einstimmig das Programm zur Europawahl 2019 beschlossen und anschließend die Liste der Kandidatinnen und Kandidaten für die Europawahl aufgestellt. Die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, waren dabei: Jochen Bülow: „Wir wollen ein Europa für die Mehrheit, nicht ein Europa der Millionäre. Die Programmdebatte war konstruktiv, die Listenwahl war spannend, sie führt ein überzeugendes KandidatInnenteam zusammen. …

… ausgeschlossen wurde, widersprach ganz klar der UN- Behindertenrechtskonvention. Und es war schlicht nicht hinnehmbar, dass ihnen ein zentrales demokratisches Grundrecht vorenthalten wurde. Der Bundestag muss die Wahlrechtsausschlüsse nun schnellstmöglich abschaffen, damit diese Menschen schon bei der Europawahl im Mai mit abstimmen können.“ Der BeB setzt sich dafür ein, die umfassende Mitbestimmung von Menschen mit Behinderung oder psychischer Erkrankung zu realisieren. Deshalb hat der Verband gemeinsam mit dem Institut Mensch, Ethik und Wissenschaft (IMEW) …