Auswärtiges Amt

Die Bundesregierung wird akute Katastrophenhilfe für die vom Erdbeben betroffenen Gebiete Irans leisten. Voraussichtlich noch am Abend soll ein Flugzeug mit Helfern und Hilfsgütern aus Frankfurt ins Erdbebengebiet um die Stadt Bam starten. Die Hilfe wird aus Mitteln des Auswärtigen Amtes finanziert, das hierfür zunächst eine Summe von 500 000.- Euro bereitgestellt hat. Im Auswärtigen Amt wurde ein Krisenstab für Erdbebenhilfe in Iran eingerichtet.

Das Auswärtige Amt bereitet weitere Hilfsmaßnahmen für die von dem Erdbeben in Iran betroffenen Menschen vor. Voraussichtlich im Laufe des heutigen Abends (27.12.) wird eine weitere Chartermaschine vom Flughafen Hahn aus 28 Tonnen Hilfsgüter in die betroffene Region transportieren. Die Hilfsmaßnahme wird in Zusammenarbeit mit mehreren deutschen Hilfsorganisationen, u.a. dem Technischen Hilfswerk (THW), durchgeführt und aus Mitteln des Auswärtigen Amtes finanziert. Entsprechend dem vor Ort festgestellten Bedarf ist geplant, vor allem Hilfsgüt…

Am heutigen Sonntagmorgen (28.12.) ist der zweite vom Auswärtigen Amt finanzierte Hilfsflug für die Erdbebenopfer im Iran gestartet. Mit einem gecharterten Sonderflugzeug wurden 33 Tonnen Hilfsgüter sowie weitere deutsche Helfer direkt nach Bam geflogen.

Donnerstag 26.02.04 - Bundesaußenminister Joschka Fischer reist morgen (27.02.) nach Prag. Vorgesehen sind Gespräche mit dem Ministerpräsidenten der Tschechischen Republik, Vladimir Špidla, sowie mit Außenminister Cyril Svoboda. Im Mittelpunkt werden aktuelle europapolitische und internationale Fragen stehen. Bundesminister Fischer wird außerdem am Vormittag an der Eröffnung des neuen Gebäudes der Deutsch-Tschechischen Begegnungsschule teilnehmen. Länderinformationen zur Tschechischen Republik

Montag, 29.12.03 - Das Auswärtige Amt stellt dem Deutschen Roten Kreuz für einen Hilfsflug in das iranische Erdbebengebiet rund 90.000 Euro aus Mitteln der humanitären Hilfe zur Verfügung. Mit dem Flug sollen zwei mobile Gesundheitsstationen in den Iran transportiert werden, die den medizinischen Bedarf an Pflege, Impfungen und Geburtshilfe von bis zu 40.000 Erdbebenopfern für drei Monate sicherstellen. Die beiden Gesundheitsstationen sind Teil eines von der Europäischen Union finanzierten ambulanten Krankenhauses, das verschiedene europäisch…

Montag, 29.12.03 - Die Vollversammlung der Vereinten Nationen (VN) hat am (23.12.) eine maßgeblich von der Bundesregierung initiierte Resolution zur weltweiten Förderung erneuerbarer Energien verabschiedet. Alle Regierungen, der Privatsektor und Nichtregierungs-Organisationen werden darin aufgerufen, die Förderung erneuerbarer Energien zu verstärken, insbesondere der Sonnenenergie, der Windkraft, geothermischer- und Wasserkraft. Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Verstärkung des Klimaschutzes. Ein besonderer Schwerpunkt ist außerdem die Bet…

Dienstag 30.12.03 - Das Auswärtige Amt hat 2003 weltweit 307 Hilfsprojekte der humanitären Hilfe, des humanitären Minenräumens sowie der Katastrophenvorsorge mit einem Gesamtvolumen von rund 71,5 Mio. Euro finanziert. Aus Mitteln der humanitären Hilfe wurden 237 Vorhaben mit einem Betrag von 52,5 Mio. Euro unterstützt. Mit den Mitteln wurden Opfer von Naturkatastrophen oder bewaffneten Konflikten betreut und mit lebensrettenden Hilfsgütern wie sauberem Trinkwasser, Nahrungsmitteln und Medikamenten versorgt. Die Hilfsprojekte wurden durch de…

Bundesaußenminister Joschka Fischer wird vom 19. bis zum 23.04. nach Afghanistan und anschließend nach Aserbaidschan, Armenien und Georgien reisen. Zu Beginn des Afghanistan-Aufenthaltes wird Außenminister Fischer das deutsche Wiederaufbauteam (Provincial Reconstruction Team) in Kunduz besuchen und mit den dort eingesetzten zivilen Vertretern der Bundesregierung und den deutschen Soldaten zusammentreffen. Im Anschluß daran sind politische Gespräche in Kabul mit Präsident Hamid Karzai, Außenminister Dr. Abdullah Abdullah und dem Sondergesand…

Dienstag 20.04.04 - Das Auswärtige Amt hat dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) aus Mitteln der humanitären Hilfe 500.000 Euro für Hilfs- und Schutzmaßnahmen zugunsten von Binnenvertriebenen in Kolumbien zur Verfügung gestellt. Kolumbien wird seit Jahrzehnten von einem blutigen Binnenkonflikt erfasst. Durch seine strikte Neutralität genießt das IKRK eine hohe Akzeptanz bei den Konfliktparteien. Es versorgt die Opfer von Vertreibung und Gewalt mit Nahrungsmitteln und Medikamenten, stellt Notunterkünfte zur Verfügung und organisi…

Morgen (22.04.) wird das Goethe-Institut Laibach offiziell eröffnet. Diese Neueröffnung wenige Tage vor dem Beitritt Sloweniens zur EU ist ein sichtbares Zeichen für die positive Entwicklung der bilateralen kulturpolitischen Beziehungen zwischen Deutschland und Slowenien seit der Unabhängigkeit Sloweniens im Jahr 1991. Am 18.09.1993 wurde das deutsch-slowenische Kulturabkommen geschlossen. Die deutsche Sprache ist neben Englisch die wichtigste Fremdsprache in Slowenien. Deutsch wird an vielen öffentlichen Schulen des Landes als Lehrfach ange…

11.01.04 - Der Deutsche Bundestag hat 1989 anlässlich der bevorstehenden Unabhängigkeit Namibias eine Entschließung gefasst, in der die Bundesregierung zum Aufbau und Erhalt besonders enger und vertrauensvoller Beziehungen zu Namibia aufgerufen wird. Die deutsch-namibischen Beziehungen bilden seither einen Schwerpunkt der deutschen Außen- und Afrikapolitik. Dies schlägt sich u.a. in einem intensiven politischen Dialog und enger Kooperation insbesondere im Bereich der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit nieder. Begleitet wird das Engagement…

Bundesaußenminister Joschka Fischer wird vom 30. Oktober bis 01. November zu Gesprächen in die USA reisen. Im Mittelpunkt des Aufenthalts in Washington wird die Begegnung mit seinem amerikanischen Amtskollegen Colin Powell stehen. In Vorbereitung der am 01. Januar 2003 beginnenden zweijährigen deutschen Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wird Bundesminister Fischer in New York mit Generalsekretär Kofi Annan zusammentreffen. Außerdem ist die Teilnahme an einer Veranstaltung der Anti-Defamation League zum Thema "Globa…

Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Kerstin Müller, mahnte in einem Gespräch mit der kongolesischen Ministerin für Menschenrechte, Marie-Madeleine Kalala, zur Einhaltung der Menschenrechte durch alle Konfliktparteien in der Demokratischen Republik Kongo. Während des heutigen (21.10.) Treffens im Auswärtigen Amt forderte die Staatsminsterin von der kongolesischen Regierung, besonders dafür zu sorgen, dass der neuen integrierten Armee keine Kindersoldaten mehr angehörten und die Programme der Weltbank zu dereren Demobilisierung in die Tat …

Die Zusammenarbeit Deutschlands mit den zentralasiatischen Staaten soll auch im Bereich der Kultur- und Bildungspolitik weiter intensiviert werden. Dies ist das Ergebnis einer Konferenz, auf der sich am 20.-21.04. 35 hochrangige Vertreter des Auswärtigen Amts und der deutschen Kulturmittlerorganisationen – Goethe-Institut, Deutscher Akademischer Austauschdienst, Zentrale für das Auslandsschulwesen, Konrad-Adenauer-Stiftung, Friedrich-Ebert-Stiftung, Deutscher Volkshochschulverband, Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit, Deutsche Welle – …

Bundesaußenminister Joschka Fischer erklärte heute (14.03.): "Die Bundesregierung begrüßt die Ankündigung von US-Präsident Bush, den Nahost-Wegeplan des Quartetts den beiden Konfliktparteien zu übergeben und sie aufzufordern, über den Friedensplan Gespräche aufzunehmen sowie konkrete Maßnahmen zu seiner Umsetzung zu ergreifen. Die Bundesregierung erwartet die rasche Ernennung und Bestätigung eines mit umfassenden Kompetenzen ausgestatteten palästinensischen Premierministers. Beide Seiten müssen nunmehr die dem Wegeplan des Quartetts innewo…

Seit heute (17.03.) findet in Berlin ein fünftägiges Seminar für hochrangige Vertreter der sieben Staaten statt, die auf dem NATO-Gipfel in Prag im November 2002 zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der NATO eingeladen wurden. Die Teilnehmer aus Estland, Lettland, Litauen, Bulgarien, Rumänien, Slowenien und der Slowakei erörtern mit Vertretern der Bundesregierung aktuelle sicherheitspolitische Themen in NATO und Europäischer Union. Damit will die Bundesregierung einen Beitrag zur Heranführung dieser Staaten an die praktische Arbeit d…

Donnerstag 23.10.03 Das Auswärtige Amt wird dem Hochkommissar für Flüchtlinge der Vereinten Nationen (UNHCR) aus Mitteln der humanitären Hilfe 250.000 Euro für die Betreuung von sudanesischen Flüchtlingen im Tschad zur Verfügung stellen. Nach Ausbruch von Kämpfen zwischen sudanesischen Regierungstruppen und Einheiten der Rebellenbewegung Sudanese Liberation Movement in der im Osten des Sudan gelegenen Provinz Darfur ist es seit Jahresbeginn zu massiven Flüchtlingsbewegungen in den benachbarten Tschad gekommen. Erste Bedarfsanalysen gehen v…

Frau Claudia Roth, MdB wurde heute (17.03.) vom Bundeskabinett als Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt bestätigt. Sie folgt dem früheren DDR-Bürgerrechtler und Bundestagsabgeordneten Gerd Poppe nach, der diese im November 1998 von Bundesaussenminister Fischer geschaffene Stelle mehr als vier Jahre inne hatte. Als erster Menschenrechtsbeauftrager im Auswärtigen Amt hatte sich Herr Poppe auch international große Verdienste für die dauerhafte Verankerung dieser Querschnittsaufgabe in…

Freitag 23.04.04 - Bundesaußenminister Joschka Fischer und sein polnischer Amtskollege Wlodzimierz Cimoszewicz werden den Moment der EU-Osterweiterung gemeinsam auf der Oderbrücke zwischen Frankfurt und Slubice erleben und sich am 1. Mai um Mitternacht dort das festliche Feuerwerk ansehen. Die beiden Städte Frankfurt und Slubice sowie das Bundesland Brandenburg und die benachbarte Woiwodschaft Lebuser Land veranstalten an beiden Ufern der Oder, also auf polnischer und auf deutscher Seite, ein Volks- und Bürgerfest. Bundesaußenminister Fische…

Bundesaußenminister Joschka Fischer übermittelte gestern (30.10.) ein Kondolenzschreiben an seinen vietnamesischen Amtskollegen, Nguyen Dy Mien. In dem Schreiben heißt es: "Mit großer Betroffenheit habe ich von den vielen Todesopfern und Verletzten erfahren, die der schreckliche Brand in einem Geschäftshaus in Ho-Chi-Minh-Stadt gefordert hat. Ich möchte Ihnen, Ihrer Regierung und der vietnamesischen Bevölkerung meine aufrichtige Anteilnahme übermitteln. Unsere Gedanken sind in diesen schweren Stunden der Trauer vor allem bei den Opfern und V…