Auswärtiges Amt

Der Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Dr. Klaus Scharioth, traf heute (20.02.) mit dem Generaldirektor des Sekretariats der Organisation zum Verbot Chemischer Waffen (OVCW), Botschafter Rogelio Pfirter, zu einem Gedankenaustausch zusammen. Themen des Gesprächs waren u.a. die im April 2003 anstehende Überprüfungskonferenz zum Chemiewaffenabkommen sowie die deutsche Unterstützung der Arbeit der OVCW. Botschafter Pfirter folgt einer Einladung der Bundesregierung. Es handelt sich um den ersten Deutschlandbesuch des ranghöchsten Vertreters der …

Bundesaußenminister Joschka Fischer übermittelte heute (24.02.)aus Anlass des Erdbebens in der nordwestchinesischen Region Xinjiang ein Kondolenzschreiben an seinen chinesischen Amtskollegen, Tang Jiaxuan. In dem Schreiben heißt es: "Mit großer Betroffenheit verfolgen wir die Nachrichten von den vielen Todesopfern und Verletzten und den erheblichen Zerstörungen durch das schwere Erdbeben in der Region Xinjiang. Ich möchte Ihnen, Ihrer Regierung und der chinesischen Bevölkerung meine aufrichtige Anteilnahme übermitteln. Wir hoffen auf Rettung…

Bundesaußenminister Joschka Fischer reist am Dienstag (25.02.) nach London, wo er am Nachmittag mit dem britischen Außenminister Jack Straw zusammentrifft. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die weltpolitische Lage und die Irak-Frage. Vorgesehen ist auch eine kurze Begegnung mit Premierminister Tony Blair. Länderinformationen zu Großbritannien

Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Kerstin Müller, traf heute (02.04.) im Auswärtigen Amt mit der Außenministerin der Republik Kap Verde, Maria de Fátima Lima da Veiga, zusammen. Themen waren neben den bilateralen Beziehungen und der politischen Situation in Kap Verde die Neuordnung der afrikanischen Staatengemeinschaft in der Afrikanischen Union sowie die Neuen Partnerschaft für Afrikas Entwicklung (NEPAD). Staatsministerin Müller würdigte die politische Stabilität der Republik Kap Verde, die Einhaltung demokratischer Standards sow…

Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Kerstin Müller, traf am Donnerstag (03.04.) mit dem Exekutivdirektor des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen, James T. Morris, zusammen. Themen waren neben der seit August letzten Jahres andauernden Ernährungskrise im Südlichen Afrika die sich verschlechternde humanitäre Situation am Horn von Afrika sowie die humanitäre Lage im Irak. Exekutivdirektor Morris bedankte sich für die bisher von Deutschland geleistete Hilfe und Unterstützung und hob hervor, dass die Bundesrepublik einer der größt…

Im Rahmen des Gästeprogramms der Bundesrepublik Deutschland traf Staatsministerin Kerstin Müller am Donnerstag (03.04.) im Auswärtigen Amt mit einer Delegation hochrangiger chinesischer Politiker zusammen. Mitglieder der Delegation waren unter anderem die Vizeminister im Taiwanamt und im Büro für Wirtschaftssystemreformen des Staatsrates sowie die Vizegouverneure dreier chinesischer Provinzen. Die Delegation wurde vom Präsidenten des Instituts des Chinesischen Volkes für Auswärtige Beziehungen, Botschafter a.D. Mei Zhaorong geleitet. Staatsm…

Bundesaußenminister Joschka Fischer erklärte heute (07.04.) zu dem jüngsten Massaker in der Demokratischen Republik Kongo: Die Bundesregierung ist entsetzt über die Meldungen, nach denen es im Nordosten der Demokratischen Republik Kongo erneut zu einem Massaker gekommen ist. Der Vorfall in der Provinz Ituri muss rasch aufgeklärt und die Schuldigen zur Rechenschaft gezogen werden. Die Bundesregierung wird zusammen mit ihren europäischen Partnern weiter die Vermittlungsbemühungen der Vereinten Nationen, der Republik Südafrika und des Sonderbe…

Zusätzlich zu der bereits geleisteten Unterstützung stellt das Auswärtige Amt dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) eine weitere Million Euro zur Verfügung. Damit werden dringend benötigte Nothilfemaßnahmen für die vom Krieg betroffene irakische Bevölkerung finanziert. Insbesondere sollen humanitäre Hilfsmaßnahmen zur Versorgung von verletzten Zivilisten und Kriegsverwundeten, medizinische Nothilfe sowie die Aufrechterhaltung der Wasserversorgung in Städten wie Bagdad und Basra finanziert werden. Damit erhöht sich die Summe d…

Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Claudia Roth (MdB) ist bestürzt über die gestern ergangenen Urteile gegen die bekannten kubanischen Regimekritiker Hector Palacios, Raul Rivero und Martha Beatriz Roque. Sie wurden am Montag, 07.04., zu 20 bis 25 Jahren Haft verurteilt. Die Verfahren verstoßen eklatant gegen rechtsstaatliche Mindestanforderungen und die Menschenrechte. Die Verteidiger hatten weder die Möglichkeit, ihre Mandanten zu treffen noch die Anklageschriften vorher z…

Im Rahmen der engen Zusammenarbeit zwischen deutschem und französischem Außenministerium sind vom 06. bis zum 11. April 35 französische Nachwuchsdiplomaten im Auswärtigen Amt in Berlin zu Gast. Dieser erstmals in dieser Form stattfindende Austausch mit deutschen Attachés dient dem Kennenlernen der Arbeitsabläufe im jeweils anderen Ministerium und soll durch den persönlichen Kontakt auch den Informationsaustausch in der alltäglichen Arbeit verbessern helfen. Neben verschiedenen Seminaren zu Themen der deutsch-französischen Zusammenarbeit und …

Das Auswärtige Amt wird dem Deutschen Caritasverband 200.000 Euro für Medikamente und medizinisches Material für die Versorgung von Kriegsopfern und Binnenflüchtlingen in Irak zur Verfügung stellen. Nachdem das Auswärtige Amt bereits 3 Mio. Euro für Hilfsmaßnahmen des IKRK und des UNHCR bereitgestellt hatte, handelt es sich hierbei um das erste Projekt mit einer deutschen Hilfsorganisation seit Beginn des Krieges in Irak. Bislang hatten anhaltende Kampfhandlungen und die Sicherheitslage Hilfsprojekte deutscher Nicht-Regierungsorganisationen…

Als Antwort auf die drängenden Probleme bei der Trinkwasser-versorgung im Süd-Irak wird das Auswärtige Amt der deutschen Hilfsorganisation Johanniter International 130.000 Euro zur Verfügung stellen. Damit kann für ca. 90.000 Menschen in Basra und Umgebung zwei Monate lang die Versorgung mit sauberem Trinkwasser sichergestellt werden und so die Gefahr von Erkrankungen und dem Ausbruch von Epidemien eingedämmt werden. Zur Überbrückung der akuten humanitären Notlage bis zum Einsetzen von Wiederaufbaumaßnahmen wird es in Irak einen Bedarf an so…

Das Auswärtige Amt stellt dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz in Genf (IKRK) aus Mitteln der humanitären Hilfe 500.000 Euro für die Notversorgung von 28.000 Binnenflüchtlingen in Liberia zur Verfügung. Das humanitäre Projekt des IKRK sieht neben der Unterbringung und der Versorgung mit Decken und dem nötigsten Hausrat auch eine medizinische Grundversorgung vor. Die Zivilbevölkerung in Liberia leidet unter dem anhaltenden bewaffneten Konflikt zwischen der Regierung und der Rebellenbewegung LURD (Vereinigung der Liberianer für Versöhn…

Das Auswärtige Amt stellt dem Flüchtlingshochkommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) 200.000 Euro für Schutz- und Betreuungsmaßnahmen von Flüchtlingen aus der Zentralafrikanischen Republik im Tschad zur Verfügung. Seit Dezember 2002 sind rund 38.000 Flüchtlinge aus der zentralafrikanischen Republik vor Kämpfen zwischen zentralafrikanischen Regierungstruppen und Rebellen in den benachbarten Tschad geflohen. Auch nach dem Rückgang der Kämpfe in der zentralafrikanischen Republik sind die Flüchtlinge bisher nicht in ihre Heimat zurückgekehrt. D…

Bundesaußenminister Joschka Fischer erklärte heute (01.05.) zu dem Erdbeben im Südosten der Türkei: "Mit großer Betroffenheit und Trauer hat die Bundesregierung von dem schweren Erdbeben im Südosten der Türkei erfahren. Unser Mitgefühl gilt den Opfern, ihren Angehörigen und all jenen, die durch das Unglück ihr Eigentum verloren haben. Besonders tragisch ist es, dass viele Kinder unter den Toten oder Verletzten sein sollen. Wir hoffen, dass die noch Vermißten schnellst möglich gerettet werden können."   Bundesaußenminister Fischer hat am Mo…

Bundesaußenminister Joschka Fischer wird heute (05.05.) mit einer hochrangigen Delegation der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) zusammentreffen Der Delegation unter der Leitung der aktuellen Präsidentschaft der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft, dem Außenminister der Republik Ghana, Nana Addo Dankwa Akufo-Addo, gehören neben ECOWAS-Exekutivsekretär Mohammed Ibn Chambas, die Außenminister der Republik Guinea, François Lonseny Fall, und der Republik Côte d´Ivoire, Mamadou Bamba, sowie der Staatsminister für Auswärtige …

Bundesaußenminister Joschka Fischer wird am Dienstag (06.05.) zu den 7. Deutsch-baltischen Außenministerkonsultationen nach Wilna reisen. Im Mittelpunkt der Gespräche mit den drei baltischen Außenministern stehen der Europäische Konvent sowie die regionale Kooperation. Neben ausführlichen gemeinsamen Konsultationen sind auch bilaterale Zusammentreffen mit der neuen lettischen Amtskollegin Sandra Kalniete, der estnischen Außenministerin Kristiina Ojuland und dem Gastgeber, dem litauischen Außenminister Antanas Valionis, vorgesehen. Des Weite…

Hauptthema war die katastrophale humanitäre und Menschenrechtslage in Simbabwe. Bischof Ncube, einer von Simbabwes profiliertesten Verfechtern der Menschenrechte, erläuterte ausführlich die dramatische Situation. Beide Gesprächspartner stimmten darin überein, dass Misshandlungen, Folterungen und politisch motivierte Vergewaltigungen in Simbabwe von der Weltgemeinschaft nicht schweigend hingenommen werden dürfen. Vielmehr müsse alles getan werden, um die Verfolgung von Oppositionellen zu beenden, politische Morde und Folterfälle aufzuklären un…

Als erstes Bundesministerium hat das Auswärtige Amt einen Wireless Local Area Network (WLAN) - Hotspot eingerichtet. Im öffentlich zugänglichen Lichthof können Besucher des Auswärtigen Amts drahtlos zunächst die Internetseite des Auswärtigen Amts www.auswaertiges-amt.de aufrufen und dann im Internet surfen. Der Service ist kostenfrei, erforderlich ist ein Notebook, das über eine WLAN-Karte verfügt. Benutzerhinweise liegen an der Infobox im Lichthof desAuswärtigen Amts aus.