Auswärtiges Amt

Bundesaußenminister Joschka Fischer reist heute nach Kreta, um an der zweitägigen Außenminister-Konferenz der Euromediterranen Partnerschaft teilzunehmen. Das gemeinsame Ziel der im sog. "Barcelona Prozess" kooperierenden Staaten ist es, das Mittelmeer und seine Anrainerstaaten zu einer Region des Friedens, des Wohlstands und der Stabilität zu entwickeln. Elemente hierfür sind u.a. die Schaffung einer Freihandelszone, die bis 2010 verwirklicht werden soll, bilaterale Assoziations-Abkommen der EU mit den Mittelmeer-Staaten sowie der politisch…

Warschau, 26. Mai 2003 Am 26. Mai 2003, drei Wochen nach dem Gipfeltreffen des Weimarer Dreiecks in Breslau, trafen die Europaminister Polens, Danuta Hübner, Frankreichs, Noelle Lenoir, und Deutschlands, Hans-Martin Bury, in Warschau zusammen. In den Gesprächen wurde eine positive Bilanz der bisherigen Arbeit des Konvents gezogen. Die Minister unterstrichen, dass es das Hauptziel des Konvents ist, die Funktionstüchtigkeit der EU und die fortgesetzte Integrationsfähigkeit einer erweiterten Union sicherzustellen. Die Minister erörterten ins…

Bundesaußenminister Joschka Fischer wird am Mittwoch (28.05.) in Berlin mit dem Premierminister der Republik Indien, Atal Behari Vajpayee, und dem indischen Außenminister, Yashwant Sinha, zu einem Gedankenaustausch zusammentreffen. Im Mittelpunkt der Gespräche werden neben den bilateralen Beziehungen Fragen der regionalen Stabilität, die Lage in Afghanistan sowie aktuelle internationale Themen stehen. Achtung Redaktionen ! Gepoolter Bildtermin vor dem Gespräch ! Wegen der begrenzten Platzverhältnisse muss ein Pool gebildet werden. An Bild…

Bundesaußenminister Joschka Fischer wird am Mittwoch (28.05.2003) nach Polen reisen, um auf Einladung des polnischen Präsidenten Aleksander Kwasniewski an einer Bürgerveranstaltung anlässlich des in Polen bevorstehenden EU-Referendums teilzunehmen. Während der Veranstaltung mit den Bürgern der Stadt Kandrizin-Cosel (Kedzierzyn-Kozle) werden der polnische Präsident, Bundesminister Fischer und der polnische Außenminister Wlodzimierz Cimoszewicz sprechen. Anliegen ist es, das Interesse sowohl Polens als auch Deutschlands am Beitritt Polens zur…

Auswärtiges Amt stellt Großraumzelte für vom Erdbeben in Algerien Betroffene im Wert von 150.000 Euro zur Verfügung Aus Mitteln des Auswärtigen Amtes finanzierte Großraumzelte für die von den jüngsten Erdbeben betroffenen Bewohner Algeriens werden heute (28.05.) in das nordafrikanische Land geliefert. Die 100 Zelte stammen aus Beständen des Deutschen Roten Kreuzes und bieten jeweils Platz für 10 Personen. Mit dieser erneuten Hilfslieferung kommt das Auswärtige Amt einem dringenden Ersuchen der algerischen Regierung nach. Zuletzt hatte Bund…

Bundesaußenminister Joschka Fischer wird heute, (28.05.), mit der bulgarischen Europaministerin Meglena Kunewa zu einem kurzen Gedankenaustausch zusammentreffen. Im Mittelpunkt des Gesprächs werden vor allem die Anstrengungen Bulgariens bei der Annäherung an die Europäische Union stehen. Achtung Redaktionen ! Bildtermin Ort: Auswärtiges Amt Altbau, 2. Stock, Pressesaal Eingang: Werderscher Markt 1, Lichthof Zeit: Mittwoch, 28.05.2003, 13:00 Uhr rpt 13:00 Uhr (Einlass ab 12:30 Uhr rpt 12:30 Uhr)   Die Erweiterung der Europäischen Uni…

Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Kerstin Müller, hat ihren Besuch in der Demokratischen Republik Kongo beendet und setzt ihre Reise durch die Region mit einem Aufenthalt in Kampala fort. Weitere Stationen ihrer Reise sind Kigali und Nairobi. Zu Beginn ihres Aufenthalts in Kampala ist Staatsministerin Müller mit dem ugandischen Staatspräsidenten Yoweri Kaguta Museveni und Außenminister James Wapakhabulo zusammengetroffen. In Kinshasa hat Staatsministerin Müller eine Reihe von politischen Gesprächen u.a. mit dem Staatspräsidenten der …

Das Auswärtige Amt verurteilt die erneute Festnahme der myanmarischen Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi und mehrerer ihrer Mitarbeiter. Die Bundesregierung fordert die Regierung Myanmars auf, die unter Hausarrest Gestellten bzw. Verhafteten umgehend auf freien Fuß zu setzen. Sie erwartet, dass die Führung von Myanmar alle notwendigen Schritte unternimmt, um die Wiederaufnahme der ungehinderten politischen Arbeit von Frau Aung San Suu Kyi und der von ihr geführten National League for Democracy (NLD) zu garanti…

Das Auswärtige Amt stellt weitere 137.000 Euro für humanitäre Maßnahmen im Zusammenhang mit der aktuellen Krise in der Demokratischen Republik Kongo zur Verfügung. Die Deutschen Welthungerhilfe wird damit rund 15.000 kongolesische Flüchtlinge versorgen, die vor den Kämpfen der im Nordosten der Demokratischen Republik Kongo gelegenen Stadt Bunia in das Nachbarland Uganda geflüchtet sind. Die Flüchtlinge erhalten Hilfsgütern des unmittelbaren Grundbedarfs. Damit erhöht sich die humanitäre Soforthilfe des Auswärtigen Amts für Flüchtlinge aus…

Bundesaußenminister Joschka Fischer erklärte heute (04.06.) zum Gipfeltreffen von US-Präsident George W. Bush mit den Regierungschefs von Israel und der Palästinensischen Gebiete, Ariel Sharon und Mahmoud Abbas (Abu Mazen) in Aqaba (Jordanien): "Die Bundesregierung begrüßt nachdrücklich die Ergebnisse des heutigen Treffens von Ariel Sharon und Mahmoud Abbas mit US-Präsident George W. Bush. Dem amerikanischen Präsidenten, Premierminister Sharon sowie Premierminister Abbas gebührt Dank und Anerkennung für ihr mutiges Handeln. Die beiden Konfli…

Angesichts der nunmehr seit sieben Tagen andauernden Haft der myanmarischen Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi und mehrerer ihrer Begleiter erklärte Bundesaußenminister Joschka Fischer heute (05.06.): "Die Bundesregierung verurteilt die anhaltende Inhaftierung der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi und ihrer Begleiter auf das Schärfste. Mit großer Sorge haben wir Berichte über eine Verletzung von Frau Aung San Suu Kyi und einiger ihrer Begleiter zur Kenntnis genommen. Die Bundesregierung forderte die Regierung von Myanmar…

Bundesaußenminister Joschka Fischer erklärte heute (09.06.)zum Ausgang des EU-Referendums in Polen: Die Bundesregierung begrüßt mit großer Freude das Ergebnis des Referendums in Polen. Die Bürgerinnen und Bürger von Polen, unsere Nachbarn, haben mit ihrer Entscheidung für den Beitritt Polens zur Europäischen Union über die zukünftige Gestalt Europas entschieden. Der Beitritt Polens und der anderen mittel- und osteuropäischen Staaten zur Europäischen Union zum 1. Mai 2004 ist ein Schritt in eine neue Epoche der europäischen Integration. Damit…

11.06.2003 - Das Auswärtige Amt stellt dem Malteser Hifsdienst e.V. aus Mitteln der humanitären Hilfe rund 61.700 Euro zur Verfügung. Der Malteser Hilfsdienst wird damit rund 17.500 kongolesische Binnenflüchtlinge, die vor den Kämpfen zwischen den Ethnien Hema und Lendu um die im Nordosten der Demokratischen Republik Kongo gelegenen Stadt Bunia in den Norden der Provinz Ituri geflüchtet sind, mit Medikamenten und Hilfsgütern versorgen und eine medizinische Basisgesundheitsversorgung der Binnenflüchtlinge sicherstellen. Damit erhöht sich die …

Bundeskanzler Schröder hat den Staatsminister für Europa, Hans Martin Bury, am Dienstag (10.06.) zum "Beauftragten für die deutsch-französische Zusammenarbeit" ernannt. Der Beauftragte koordiniert die Vorbereitung, Durchführung und weitere Behandlung der Beschlüsse der politischen Abstimmungsgremien und die Annäherung beider Länder in den europäischen Gremien. Er nimmt an deutsch-französischen Ministerräten teil und sitzt der interministeriellen Kommission für die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich vor. Auf französischer Sei…

Bundesaußenminister Joschka Fischer erklärte heute (12.06.)zu der jüngsten Gewalteskalation in Israel und denPalästinensischen Gebieten: "Die Bundesregierung ist tief besorgt über die jüngste Eskalation der Gewalt in Israel und denPalästinensischen Gebieten, denen in den letzten Tagen viele unschuldige Menschen zum Opfer gefallen sind. Die jüngste öffentliche Aufforderung zu erneuten Selbstmordattentaten gegen israelische Staatsbürger ist unerträglich. Gewalt und Terror dürfen nicht obsiegen und die letzte Woche auf dem Gipfeltreffen in Aka…

Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Claudia Roth, MdB, wird vom 15. bis 17. Juni nach Belgrad und in den Kosovo reisen. Im Mittelpunkt der Gespräche wird die Lage der Menschenrechte in Serbien und Montenegro und im Kosovo sowie die Situation der Roma und anderer Minderheiten stehen. In Belgrad sind u.a. Gespräche mit Mitgliedern der Regierung (Außenminister, Menschenrechtsminister u.a.), Vertretern verschiedener Nichtregierungsorganisationen, dem Hohen Kommissar der OSZE für …

Bundesaußenminister Joschka Fischer reist heute (18.06.) zu einem bilateralen Besuch nach Luxemburg. Auf dem Programm stehen Gespräche mit Seiner Königlichen Hoheit Großherzog Henri von Luxemburg, mit Premierminister Jean-Claude Juncker und Außenministerin Lydie Polfer. Im Mittelpunkt der Begegnungen stehen insbesondere europapolitische und bilaterale Themen.

Die Staatministerin im Auswärtigen Amt, Kerstin Müller, traf heute (19.06.) mit dem chilenischen Senatspräsidenten André Zaldívar Larrain zusammen, der sich zu einem fünftägigen Arbeitsbesuch in Deutschland aufhält. Im Mittelpunkt des Gespräches stand der Meinungsaustausch zu multilateralen Fragen. Staatsministerin Müller und Senatspräsident Zaldívar bekräftigten die Bedeutung der Stärkung multilateraler Strukturen, insbesondere der Vereinten Nationen. Die Gesprächspartner erörterten den Stand der Ratifizierung des EU-Chile-Assoziierungsabk…

Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Claudia Roth (MdB) sprach sich als deutsche Delegationsleiterin auf der OSZE-Konferenz zu Antisemitismus am 19. und 20. Juni in Wien für die Bekämpfung von Antisemitismus und Rechtsextremismus auf allen Ebenen aus. In den Mittelpunkt ihrer Rede stellte sie den Imperativ des deutschen Grundgesetzes: "Die Würde des Menschen ist unantastbar; Das heiße, so Roth, "nicht die Würde des Deutschen, des Christen, des Mannes oder des Weißen, sondern d…

In Zusammenarbeit mit dem Pädagogischen Austauschdienst (PAD) und dem Goethe Institut Inter Nationes (GIIN) veranstaltet das Auswärtige Amt vom 22.06. bis zum 26.06. ein deutsch-amerikanisches Seminar zum Thema "Transatlantische Partnerschaft am Wendepunkt?". Teilnehmen werden 15 deutsche und 15 amerikanische Schüler aus 10 verschiedenen Schulen, die im Rahmen des vom Auswärtigen Amt geförderten German-American Partnership Program (GAPP) an einem dreiwöchigen Schüleraustausch teilnehmen. Das Seminarprogramm umfasst neben einem Treffen mit d…