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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2024

Bild: Betreuungsrecht: Hinweise zur Verwertbarkeit von Sachverständigengutachten in BetreuungsverfahrenBild: Betreuungsrecht: Hinweise zur Verwertbarkeit von Sachverständigengutachten in Betreuungsverfahren
Prof. Dr. Thieler – Prof. Dr. Böh – Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Betreuungsrecht: Hinweise zur Verwertbarkeit von Sachverständigengutachten in Betreuungsverfahren

Medizinische Sachverständigengutachten stellen die maßgebliche gerichtliche Entscheidungsgrundlage in Betreuungsverfahren dar. Die gutachterlichen Feststellungen können sich auf verschiedene durch das Betreuungsgericht in Auftrag gegebene Fragestellungen beziehen. Neben Feststellungen zu Betreuungsbedürftigkeit und Betreuungsbedarf kann sich das Gutachten u. a. auch auf die Frage der Beeinflussbarkeit, besondere Gefährdungslagen sowie auf die Frage der Geschäftsfähigkeit erstrecken. Insbesondere dann, wenn - wie so oft - die Wirksamkeit einer…
14.10.2024
09:15
Bild: Selbstanzeige bei GeldwäscheBild: Selbstanzeige bei Geldwäsche
MTR Legal Rechtsanwälte Pressearchiv

Selbstanzeige bei Geldwäsche

Selbstanzeige kann Straffreiheit ermöglichen Der Vorwurf der Geldwäsche sollte nicht unterschätzt werden, denn es können empfindliche Geld- oder Freiheitsstrafen drohen. Eine rechtzeitige und vollständige Selbstanzeige kann helfen, einer Strafe zu entgehen. Bei Geldwäsche drohen den Tätern Geldstrafen oder Freiheitsstrafen bis zu fünf Jahren. In besonders schweren Fällen können auch Freiheitsstrafen bis zu zehn Jahren verhängt werden. Das zeigt, dass auf den Verdacht der Geldwäsche unbedingt reagiert werden sollte. Eine Selbstanzeige wegen …
14.10.2024
09:32
Bild: „Dudelstopp – Musik ohne Zwang“ fordert akustische Rücksichtnahme im öffentlichen RaumBild: „Dudelstopp – Musik ohne Zwang“ fordert akustische Rücksichtnahme im öffentlichen Raum
Kunsthaus Tacheles (Keine Firma!)

„Dudelstopp – Musik ohne Zwang“ fordert akustische Rücksichtnahme im öffentlichen Raum

Seit 2007 setzt sich die zivilgesellschaftliche Initiative _Dudelstopp – Musik ohne Zwang_ für mehr akustische Selbstbestimmung ein. Als Teil der Plattform _moderne21_ fordert die Initiative mit satirischen Mitteln, dass Musik im öffentlichen Raum nur im Einvernehmen aller erklingen darf. Was als provokative Reaktion auf die zunehmende Beschallung in Supermärkten, öffentlichen Verkehrsmitteln und Wartezimmern begann, hat sich zu einer Bewegung entwickelt, die auf Dialog mit der Musikindustrie setzt. Ziel der Initiative ist es, ein Bewusstsei…
15.10.2024
08:00
Bild: sherb verstärkt sich gleich doppelt.Bild: sherb verstärkt sich gleich doppelt.
sherb Pressearchiv

sherb verstärkt sich gleich doppelt.

Frankfurt am Main/Berlin, 15.10.2024: sherb Rechtsanwälte PartG mbB, die auf steueroptimierte Vermögensnachfolge und Erbrecht spezialisierte Kanzlei, freut sich, zwei neue hochkarätige Experten in ihrem Team begrüßen zu dürfen. Mit dem Einstieg von Rechtsanwalt Helmut Krah, ehemaliger Vorsitzender Richter am Brandenburgischen Oberlandesgericht, als Of Counsel und der jungen Rechtsanwältin Anna K. Kiefer wird die Kanzlei um wertvolle Kompetenzen erweitert. Helmut Krah bringt seine langjährige Erfahrung aus der richterlichen Praxis in die Kan…
15.10.2024
19:29
Bild: Anspruch auf Equal Pay Bild: Anspruch auf Equal Pay
MTR Legal Rechtsanwälte Pressearchiv

Anspruch auf Equal Pay

Urteile des LAG Baden-Württemberg - Az.: 4 Sa 26/23 und 2 Sa 14/24 Equal Pay, also die gleiche Bezahlung von Frauen und Männer für die gleiche Arbeit, ist immer wieder Thema am Arbeitsplatz. Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat den Anspruch auf gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit in zwei Urteilen vom 19. Juni 2024 bzw. 1. Oktober 2024 gestärkt (Az.: 4 Sa 26/23 und 2 Sa 14/24). Nach dem Recht der Europäischen Union sollen Frauen und Männer für gleiche Arbeit auch das gleiche Geld erhalten. Zudem ist im Entgelttransparenzgesetz (En…
16.10.2024
09:37
Bild: Gemeinsam gegen die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich Internationaler Tag zur Beseitigung der ArmutBild: Gemeinsam gegen die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich Internationaler Tag zur Beseitigung der Armut
Caritasverband Bistum Dresden-Meißen

Gemeinsam gegen die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich Internationaler Tag zur Beseitigung der Armut

Dresden, 16. Oktober 2024. Für wirksamere Maßnahmen zur Bekämpfung der Armut hat sich die Caritas im Bistum Dresden-Meißen ausgesprochen. Allein in Sachsen lebten allein etwa 110.000 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren in Armut oder seien armutsgefährdet. „Die Schere zwischen arm und reich geht immer mehr auseinander“, sagt Mechthild Gatter, Abteilungsleiterin Fachberatung und Sozialpolitik im Caritasverband für das Bistum Dresden-Meißen, anlässlich des Internationalen Tages für die Beseitigung der Armut am 17. Oktober. Armutsrisiken brei…
16.10.2024
09:58
Bild: Der französische Reifenhersteller Michelin setzt seine Lieferungen nach Russland trotz SanktionenBild: Der französische Reifenhersteller Michelin setzt seine Lieferungen nach Russland trotz Sanktionen
Berliner Telegraph

Der französische Reifenhersteller Michelin setzt seine Lieferungen nach Russland trotz Sanktionen

Investigativer Journalismus: Der französische Reifenhersteller Michelin setzt seine Lieferungen nach Russland fort, um die EU-Sanktionen zu umgehen (Quelle: BT) Laut einer vertraulichen Quelle des Berliner Telegraph liefert der französische Konzern Michelin - der weltweit führende Hersteller von Autoreifen - weiterhin sanktionierte Produkte über türkische Zwischenhändler nach Russland und erweitert damit seine Lieferprogramme. In früheren Artikeln haben wir beschrieben, wie Michelin-Reifen über seinen türkischen Händler TATKO T.A.S. und sein…
16.10.2024
10:03
Bild: Deutsche zieht es verstärkt nach AustralienBild: Deutsche zieht es verstärkt nach Australien
Leben in Australien

Deutsche zieht es verstärkt nach Australien

* Aufgrund der aktuellen politischen Spannungen in Europa wird Australien zu einem immer beliebteren Auswanderungsziel für Deutsche. 90.000 Menschen aus Deutschland leben bereits dauerhaft in Australien. * Jedes Jahr nutzen Tausende junge Menschen unter 30 das Working-Holiday-Visum, um Australien zu erkunden, aber auch ältere Menschen entdecken den Kontinent neuerdings als Wahlheimat. * Chris Dammann, Host des größten deutschsprachigen YouTube-Kanals zum Thema Australien, „Leben in Australien“ und Wirtschaftsexperte, steht für Interviews b…
16.10.2024
12:49
Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs – ein Gesetzesvorschlag
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs – ein Gesetzesvorschlag

Die Möglichkeiten für eine Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs werden seit Monaten in der Politik diskutiert: Im Auftrag der Bundesregierung hatte eine Expert*innenkommission Empfehlungen für eine Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs außerhalb des Strafgesetzbuches im April 2024 vorgelegt. Mitglieder dieser Kommission arbeiteten nun im Auftrag einer Gruppe von 26 zivilgesellschaftlichen Verbänden und in Zusammenarbeit mit ihnen diese Empfehlungen zu einem Gesetzesentwurf aus. Dieser wurde am Donnerstag, 17. Oktober 2024, im R…
17.10.2024
11:46
SVR-Studie: Zugewanderte aus Afghanistan - Deutschland verbunden, aber Kontakte in Deutschland noch im Entstehen
idw - Informationsdienst Wissenschaft

SVR-Studie: Zugewanderte aus Afghanistan - Deutschland verbunden, aber Kontakte in Deutschland noch im Entstehen

Die Zahl der Afghaninnen und Afghanen, die in Deutschland leben, hat im letzten Jahrzehnt und vor allem seit 2021 deutlich zugenommen. 2023 waren es rund 419.000 Personen, das sind rund 0,5 Prozent der Gesamtbevölkerung Deutschlands. Die meisten von ihnen sind im Wege der Fluchtmigration nach Deutschland gekommen. Die Studie „Angekommen und transnational verbunden: Afghanische Zugewanderte in Deutschland“ des wissenschaftlichen Stabs des SVR zeigt auf Basis einer Online-Befragung von über 1.800 Personen: Afghanische Zugewanderte fühlen sich i…
17.10.2024
12:21
Bild: Als einzige Stiftung in Augsburg ausgezeichnetBild: Als einzige Stiftung in Augsburg ausgezeichnet
Kolpingstiftung-Rudolf-Geiselberger

Als einzige Stiftung in Augsburg ausgezeichnet

Kolpingstiftung-Rudolf-Geiselberger erhält DZI Spenden-Siegel Augsburg. Das Deutsche Zentralinstitut für soziale Fragen (DZI) hat der Kolpingstiftung-Rudolf-Geiselberger nach eingehender Prüfung erneut das deutsche Spendensiegel für ein Jahr zuerkannt. Die Kolpingstiftung-Rudolf-Geiselberger ist damit die einzige Spendenorganisation in Augsburg, die dieses Qualitätssiegel für Stiftungen trägt. Welches Hilfswerk ist vertrauenswürdig? Kommt die Spende auch an? Das DZI Spenden-Siegel ist „DAS Gütesiegel“ für seriöse Hilfsorganisationen. Es st…
17.10.2024
12:45
Bild: Ausnahmen von der Mietpreisbremse: Ein Überblick von Sven SchwarzatBild: Ausnahmen von der Mietpreisbremse: Ein Überblick von Sven Schwarzat
Schwarzat Capital

Ausnahmen von der Mietpreisbremse: Ein Überblick von Sven Schwarzat

Die Mietpreisbremse, eingeführt mit dem Ziel, den Anstieg der Mietpreise in angespannten Wohnungsmarktgebieten zu begrenzen, hat in Deutschland für viel Diskussion gesorgt. Sie soll sicherstellen, dass Mieter vor übermäßigen Preissteigerungen geschützt werden. Allerdings gibt es zahlreiche Ausnahmen von dieser Regelung, die sowohl für Vermieter als auch für Mieter von Bedeutung sind. Hier alle Ausnahmen zu durchdringen kann etwas kompliziert sein. Sven Schwarzat bringt Licht ins Dunkel. 1. Neubauten und umfassende Sanierungen Eine der größt…
17.10.2024
15:09
Bild: Fristlose Kündigung eines VorstandsBild: Fristlose Kündigung eines Vorstands
MTR Legal Rechtsanwälte Pressearchiv

Fristlose Kündigung eines Vorstands

Urteil des OLG München vom 31.07.2024, Az.: 7 U 351/23 e Die Weiterleitung dienstlicher E-Mails an die eigene private E-Mail-Adresse kann die fristlose Kündigung von Vorstandsmitgliedern rechtfertigen. Das hat das OLG München mit Urteil vom 31. Juli 2024 entschieden (Az.: 7 U 351/23 e). Eine außerordentliche fristlose Kündigung kann im Arbeitsrecht nur aus wichtigen Grund erfolgen. Bei Geschäftsführern oder Vorständen kann sich die Kündigung des Dienstvertrags als kompliziert erweisen. Bei groben Pflichtverletzungen ist aber auch hier die f…
18.10.2024
08:15
Bild: ALfA: Ohne Recht auf Leben gibt es überhaupt keine RechteBild: ALfA: Ohne Recht auf Leben gibt es überhaupt keine Rechte
ALfA Allgemein

ALfA: Ohne Recht auf Leben gibt es überhaupt keine Rechte

Kaminski: Die Tötung eines unschuldigen, wehrlosen Menschen kann niemals „rechtmäßig“ sein Zu dem von einem aus 26 Organisationen bestehenden Bündnis gestern vorgestellten Gesetzentwurf, der die Paragrafen 218 bis 219b aus dem Strafgesetzbuch streichen will, erklärt die Bundesvorsitzende der Aktion Lebensrecht für Alle (ALfA) e.V., Cornelia Kaminski, heute in Augsburg: „Der Gesetzesentwurf will vorgeburtliche Kindstötungen bis zum Ende der 22. Schwangerschaftswoche nicht bloß ,straffrei‘, sondern auch noch ,rechtmäßig‘ stellen. Zu diesem Ze…
18.10.2024
11:01
Bild: Schlafende Hunde geweckt: Kanzlei Wolczik deckt Schock-Diebstahl in der Musikbranche auf !Bild: Schlafende Hunde geweckt: Kanzlei Wolczik deckt Schock-Diebstahl in der Musikbranche auf !
Kanzlei Wolczik

Schlafende Hunde geweckt: Kanzlei Wolczik deckt Schock-Diebstahl in der Musikbranche auf !

Künstler gegen Star: Der Kampf um die Melodie und die Frage nach Gerechtigkeit in der Musikindustrie Unsere Kanzlei steht in Anbetracht eines aktuellen Falls aus der Musikindustrie im Fokus und thematisiert wichtige Fragen rund um Urheberrecht und Plagiat. In den letzten Jahren haben wir deutlich gesehen, wie gravierend Urheberrechtsverletzungen, insbesondere im kreativen Sektor, die Rechteinhaber betreffen können. Unser Ziel ist es, die Interessen von Urhebern und Künstlern zu wahren und für die Durchsetzung ihrer Rechte einzutreten. Die W…
18.10.2024
13:42
TA im Dialog: Zukunftsfähiges Wassermanagement in der Landwirtschaft
idw - Informationsdienst Wissenschaft

TA im Dialog: Zukunftsfähiges Wassermanagement in der Landwirtschaft

Wir laden Sie herzlich zur öffentlichen Veranstaltung "TA im Dialog - Zukunftsfähiges Wassermanagement in der Landwirtschaft" ein. 27. November 2024 | 15:00 bis 17:00 Uhr Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 400 In einer Zeit zahlreicher Krisen und Unsicherheiten gewinnt die Radar- und Orientierungsfunktion der parlamentarischen Technikfolgenabschätzung zunehmend an Bedeutung. Aus diesem Grund hat das TAB seine Foresight-Aktivitäten erweitert: Neben dem bereits etablierten Horizon-Scanning…
18.10.2024
14:36
Hochschule Heilbronn übernimmt 2025 die Patenschaft für den Jugend forscht Landeswettbewerb
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Hochschule Heilbronn übernimmt 2025 die Patenschaft für den Jugend forscht Landeswettbewerb

Heilbronn, Oktober 2024. Im Jahr 2025 wird die Hochschule Heilbronn (HHN) als Gastgeber und Pate des Jugend forscht Landeswettbewerbs in Baden-Württemberg auftreten. Unter dem Motto „Macht aus Fragen Antworten“ können junge Forscher*innen ihre wissenschaftliche Neugier in innovative Lösungen verwandeln. Seit 2021 sind die experimenta gGmbH und der natec-Landesverband Pateninstitutionen des Wettbewerbes. Ein dritter Pate ergänzt jedes Jahr diese Kooperation für die MINT-Förderung. Mit der Patenschaft unterstreicht die HHN ihr Engagement für di…
18.10.2024
14:40
Bild: HundetrainerInnen  sind keine TierärzteBild: HundetrainerInnen  sind keine Tierärzte
Archiv ProHunde

HundetrainerInnen sind keine Tierärzte

ProHunde - Berufsverband für Hundeberufe gewinnt wichtige Klage vor dem OVG Münster. Münster, den 11. Oktober 2024 – Der größte Berufsverband für Hundeberufe “ProHunde” freut sich, über den Erfolg in einem bedeutenden Rechtsstreit berichten zu können. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat in dem Verfahren eines Mitglieds (Az. 20 A 1550/20) entschieden, dass Hundeschulen nicht zur Kontrolle des Impfstatus ihrer Hunde verpflichtet werden können. ProHunde hat die Klage finanziert, die durch Rechtsanwalt Dr. Beaucamp vertreten wurde. Das…
18.10.2024
22:44
Bild: Open-House Verfahren: Klage auf entgangenen Gewinn: Verhandlung am 23.10.2024 um 12.30 UhrBild: Open-House Verfahren: Klage auf entgangenen Gewinn: Verhandlung am 23.10.2024 um 12.30 Uhr
Brettschneider

Open-House Verfahren: Klage auf entgangenen Gewinn: Verhandlung am 23.10.2024 um 12.30 Uhr

Die Lutz Handels GmbH, vertreten durch ihren Geschäftsführer Joachim Lutz, hatte im Jahr 2020 KN95-Masken an die Bundesrepublik Deutschland geliefert. Dies geschah im Rahmen des sog. Open-House-Verfahrens. Eine Zahlung des Kaufpreises ist jedoch bis heute nicht erfolgt. Nach erstinstanzlicher Verurteilung der Bundesrepublik Deutschland zur Kaufpreiszahlung durch das Landgericht Bonn (jedoch ohne Verurteilung der Zahlung von Verzugszinsen) ist momentan eine Berufung vor dem Oberlandesgericht Köln anhängig. Zu diesem Fall wurde in der Presse wi…
19.10.2024
12:39
Bild: Die Gewinner des Paul Gerhardt Stiftspreises für soziales Engagement 2024Bild: Die Gewinner des Paul Gerhardt Stiftspreises für soziales Engagement 2024
Pressemeldungen PGS

Die Gewinner des Paul Gerhardt Stiftspreises für soziales Engagement 2024

Berlin, 17. November 2024 – Das Paul Gerhardt Stift hat zum zweiten Mal den Paul Gerhardt Stiftspreis für soziales Engagement verliehen. Der Preis zeichnet herausragende Projekte in Berlin aus, die sich in besonderem Maße für das Gemeinwohl einsetzen. Mit dem Preis würdigt das Paul Gerhardt Stift Initiativen, die durch tatkräftiges Handeln das Leben von Menschen positiv beeinflussen. „Die ausgezeichneten Projekte sind beeindruckende Beispiele dafür, wie stark unsere Gesellschaft von deren Arbeit profitiert. Soziales Engagement ist eine unver…
19.10.2024
14:31
Bild: Mediation in Berlin und BrandenburgBild: Mediation in Berlin und Brandenburg
Business Moderation Hasford

Mediation in Berlin und Brandenburg

Ralf Hasford löst Konflikte und fördert die Zusammenarbeit in der Führung sowie über Unternehmensgrenzen hinweg [Berlin, 21. Oktober 2024] Konflikte sind ein unvermeidlicher Bestandteil des beruflichen und privaten Lebens. Doch sie müssen nicht in langwierigen und kostspieligen Rechtsstreitigkeiten enden. Ralf Hasford, 59 Jahre alt, Organisationsmediator und systemischer Moderator, bietet in Unternehmen und Ämtern von Berlin und Brandenburg professionelle Unterstützung bei der außergerichtlichen Konfliktlösung an. „Erst wenn Konflikte enden…
20.10.2024
23:48
Bild: 7x7 Unternehmensgruppe insolventBild: 7x7 Unternehmensgruppe insolvent
MTR Legal Rechtsanwälte Pressearchiv

7x7 Unternehmensgruppe insolvent

Geld der Anleger steht nach Insolvenz im Feuer Es hatte sich bereits angedeutet, nun ist es Realität: Die 7x7 Unternehmensgruppe ist insolvent und wird Insolvenzantrag stellen. Das teilte der Vorstand den Anlegern in einem Schreiben vom 14. Oktober 2024 mit. Für die Anleger, die in verschiedene Kapitalanlagen der 7x7 Gruppe investiert haben, bedeutet dies mehr denn je, dass ihr Geld im Feuer steht und sie erhebliche finanzielle Verluste befürchten müssen. Als Grund für die Insolvenzanträge wird in dem Schreiben die schwierige Marktsituation…
21.10.2024
09:04
Bei 14 Euro Mindestlohn erwartet ein Fünftel der Betriebe einen Beschäftigungsrückgang
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Bei 14 Euro Mindestlohn erwartet ein Fünftel der Betriebe einen Beschäftigungsrückgang

Insgesamt gehen rund 19 Prozent aller befragten Betriebe von einem Beschäftigungsrückgang aus, sollte der Mindestlohn auf 14 Euro erhöht werden. Etwa 1 Prozent erwartet eine Zunahme der Beschäftigung, während 80 Prozent keine Änderung erwarten. Dabei zeigt sich weiter: Je weniger die untersten Einkommensgruppen in den jeweils befragten Betrieben verdienen, desto eher gehen sie davon aus, dass eine Erhöhung des Mindestlohns auf 14 Euro zu einer Abnahme der Beschäftigung führen würde. Bei Betrieben, deren unterste Lohngruppe derzeit den Mindes…
21.10.2024
11:00
Rechtswissen leicht gemacht: Das neue Juraarchiv-Glossar mit KI-Unterstützung
Lightweb Media GmbH

Rechtswissen leicht gemacht: Das neue Juraarchiv-Glossar mit KI-Unterstützung

Wer genug von komplizierter Rechtssprache hat, kann aufatmen: Das neue KI-angereicherte Rechtsglossar auf JuraArchiv erklärt juristische Begriffe einfach, verständlich und für jeden zugänglich. Wer sich schon einmal durch trockene Gesetzestexte oder verwirrende juristische Begriffe gequält hat, weiß: Es muss einfacher gehen. Genau das bietet das neue Glossar von Juraarchiv.de . Kein umständliches Blättern mehr, keine kryptischen Fachbegriffe, die man fünfmal nachschlagen muss. Hier wird alles so erklärt, dass selbst der juristische Laie auf …
21.10.2024
11:14
„Der Weg wird steinig, egal wer im Kreml sitzt“: Neues Sachbuch zu Friedensverhandlungen im Krieg gegen die Ukraine
idw - Informationsdienst Wissenschaft

„Der Weg wird steinig, egal wer im Kreml sitzt“: Neues Sachbuch zu Friedensverhandlungen im Krieg gegen die Ukraine

Das Buch richtet sich in erster Linie an eine breite interessierte Öffentlichkeit, aber auch an Verantwortliche und Entscheider*innen in der Politik. Es diskutiert, welche Voraussetzungen es braucht, um einen gerechten Frieden für die Ukraine zu erreichen, und zeigt auf, wie schwierig es ist, in der polyzentrischen Welt von heute Friedensstifter und Garanten dafür zu finden. Um wiederum Russland als Verhandlungspartner zu verstehen, setzen die Autorinnen in ihrer Analyse weit vor der groß angelegten Invasion vom Februar 2022 an: Sie ziehen Bi…
21.10.2024
11:58
Bild: Phishing – Sparkasse muss für Schaden aufkommenBild: Phishing – Sparkasse muss für Schaden aufkommen
MTR Legal Rechtsanwälte Pressearchiv

Phishing – Sparkasse muss für Schaden aufkommen

Kontoinhaber erhält 42.000 Euro zurück – Urteil des LG Karlsruhe, Az.: 2 O 312/22 Der Schaden durch Betrug beim Online-Banking nimmt seit Jahren zu. Trotz aller Vorsicht und Sicherheitsmaßnahmen gelingt es Cyber-Kriminellen immer wieder, sich die sensiblen Bankdaten ihrer Opfer zu erschleichen, um deren Konto zu plündern. Wie das Handelsblatt am 22. Juli 2024 online berichtet hat, hat das Bundeskriminalamt 90.000 Betrugsfälle im Jahr 2023 registriert. Das entspricht einem Anstieg von 14 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Für die Opfer ist es …
23.10.2024
09:15
Bild: Antikultisten enthüllt: Wie Angriffe auf soziale Bewegungen die Demokratie destabilisierenBild: Antikultisten enthüllt: Wie Angriffe auf soziale Bewegungen die Demokratie destabilisieren
Kreative Gesellschaft e.V.

Antikultisten enthüllt: Wie Angriffe auf soziale Bewegungen die Demokratie destabilisieren

Antikultisten manipulieren gezielt die öffentliche Meinung und attackieren soziale Bewegungen wie Allatra. Dieser Artikel beleuchtet, wie Desinformationskampagnen Demokratie und Gesellschaft bedrohen. Im ersten Artikel wurde die Bedrohung durch Antikultisten und der Druck auf den Generalstaatsanwalt beleuchtet. In diesem Artikel wird die Allatra-Bewegung als konkretes Beispiel herangezogen, um die gezielten Angriffe dieser Netzwerke aufzuzeigen. Während im ersten Artikel die allgemeinen Mechanismen und Strategien der Antikultisten thematisie…
24.10.2024
08:35
Bild: Internationales Erbrecht – gewöhnlicher AufenthaltBild: Internationales Erbrecht – gewöhnlicher Aufenthalt
MTR Legal Rechtsanwälte Pressearchiv

Internationales Erbrecht – gewöhnlicher Aufenthalt

Entscheidung des OLG Karlsruhe zum gewöhnlichen Aufenthalt im internationalen Erbrecht – Az.: 14 W 50/24 Wx Der gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers spielt im internationalen Erbrecht eine zentrale Rolle. Denn bei grenzüberschreitenden Erbfällen ist der gewöhnliche Aufenthalt ein maßgebliches Kriterium dafür, welches nationale Erbrecht zum Einsatz kommt. Das OLG Karlsruhe hat mit Beschluss vom 22. Juli 2024 klar gemacht, dass neben dem tatsächlichen Aufenthalt auch der Bleibewille des Erblassers berücksichtigt werden muss (Az.: 14 W 50/24 W…
25.10.2024
08:45
Fachkräfteeinwanderungsgesetz: Mehr Frauen und Jüngere kommen nach Deutschland
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Fachkräfteeinwanderungsgesetz: Mehr Frauen und Jüngere kommen nach Deutschland

Zwischen 2010 und 2019 stieg die Erwerbsmigration aus Drittstaaten von 30.000 auf 64.000 Personen pro Jahr und, nach einem Rückgang während der COVID-19-Pandemie, weiter auf 72.000 Personen im Jahr 2023. Der Anteil von jüngeren Personen zwischen 18 und 31 Jahren, die nach Einführung des FEG einen Aufenthaltstitel zu Erwerbszwecken erhielten, stieg von 42 Prozent auf 61 Prozent. Auch Frauen erhielten mit 39 Prozent häufiger einen Aufenthaltstitel zu Erwerbszwecken. Vor der Einführung des FEG lag dieser Wert noch bei 30 Prozent. Der Anteil von…
25.10.2024
09:45
Kryptografie ermöglicht datenschutzkonforme Geschlechtseintragslösung für behördliche Datenabgleiche
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Kryptografie ermöglicht datenschutzkonforme Geschlechtseintragslösung für behördliche Datenabgleiche

Die interdisziplinäre Analyse des Fachgebiets Cryptography and Privacy Engineering von Professor Thomas Schneider (TU Darmstadt) und des Fachgebiets Öffentliches Recht, IT-Recht und Umweltrecht von Professor Gerrit Hornung (Universität Kassel) zeigt am Beispiel des im April 2024 verabschiedeten Selbstbestimmungsgesetzes (SBGG), welche Probleme beim Austausch von Daten zwischen Behörden entstehen können. Das SBGG ermöglicht trans*, intergeschlechtlichen und nicht-binären Personen erstmals die Änderung ihres Vornamens und des Geschlechtseintrag…
25.10.2024
13:17
Bild: Pressemitteilung: Einladung zum ersten Sonntags-Freiheitsmarsch in Niedernberg am 27. Oktober 2024Bild: Pressemitteilung: Einladung zum ersten Sonntags-Freiheitsmarsch in Niedernberg am 27. Oktober 2024
AJF2024

Pressemitteilung: Einladung zum ersten Sonntags-Freiheitsmarsch in Niedernberg am 27. Oktober 2024

Pressemitteilung: Einladung zum ersten Sonntags-Freiheitsmarsch in Niedernberg am 27. Oktober 2024 _Gemeinsam für Freiheit, Frieden und Demokratie_ Niedernberg, Oktober 2024 – Am Sonntag, dem 27. Oktober 2024, lädt Anton Johann Feil, Visionär, Wissenschaftler und Künstler, herzlich zum ersten Sonntags-Freiheitsmarsch in Niedernberg ein. Dieser Friedensmarsch setzt ein starkes Zeichen für die Werte, die unsere Gesellschaft heute dringender denn je braucht: Freiheit, Frieden und Gerechtigkeit. Diese Veranstaltung steht allen offen – ob Künst…
27.10.2024
03:02
Bild: Drei Tierschutzpartei-Kandidatinnen haben am selben Tag GeburtstagBild: Drei Tierschutzpartei-Kandidatinnen haben am selben Tag Geburtstag
PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ - Tierschutzpartei - Regionalgruppe München

Drei Tierschutzpartei-Kandidatinnen haben am selben Tag Geburtstag

Drei oberbayerische Direktkandidatinnen der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei) können am 29. Oktober 2024 ihren Geburtstag gemeinsam feiern. Es handelt sich um die Sozialarbeiterin und klinische Psychologin Susanne Baur aus Odelzhausen, um die Tierärztin Christina Kreidemeier aus München-Fröttmaning und um die Hotelbesitzerin und Wirtschaftspsychologin Anita Wandinger-Nolen aus München-Perlach. Alle drei gehören schon einige Zeit zur jungen Generation in der Tierschutzpartei, sind sich aber vor wenigen Wochen bei einem gemein…
27.10.2024
11:44
Bild: Hamburgerinnen thematisieren Mobbing im neuen Kurzfilm – Weltpremiere auf MallorcaBild: Hamburgerinnen thematisieren Mobbing im neuen Kurzfilm – Weltpremiere auf Mallorca
Kurzfilm "Spaß"

Hamburgerinnen thematisieren Mobbing im neuen Kurzfilm – Weltpremiere auf Mallorca

Hamburgerinnen präsentieren auf Mallorca bewegenden Kurzfilm über Mobbing Hamburg/Mallorca, [28.10.2024] – Unter dem Titel „Spaß“ (engl. „A Bit of Fun“) feiert der erste Kurzfilm der Hamburger Drehbuchautorin und Schauspielerin Cosima Ertl beim renommierten Evolution Mallorca International Film Festival seine Weltpremiere. Gemeinsam mit ihrer Co-Produzentin und Schauspielkollegin Katja Keßler nimmt Ertl in dem siebenminütigen Krimi das Thema Mobbing und seine langanhaltenden Auswirkungen auf das Erwachsenenleben in den Fokus. „Der Film hat …
28.10.2024
07:30
Bild: Testierfähigkeit bei gemeinschaftlichem TestamentBild: Testierfähigkeit bei gemeinschaftlichem Testament
MTR Legal Rechtsanwälte Pressearchiv

Testierfähigkeit bei gemeinschaftlichem Testament

Gemeinschaftliches Testament bei Testierunfähigkeit eines Ehegatten unwirksam Ehepartner verfassen gerne ein gemeinschaftliches Testament und setzen sich darin gegenseitig zu Alleinerben ein, um sich so vor den Ansprüchen anderer möglicher Erben abzusichern. Ist einer der Ehepartner beim Erstellen des Testaments nicht mehr testierfähig, kann dadurch das gesamte gemeinschaftliche Testament unwirksam werden. Das hat das OLG Celle mit Beschluss vom 14. März 2024 deutlich gemacht (Az.: 6 W 106/23). Das Oberlandesgericht stellte aber auch klar, d…
28.10.2024
10:10
Bild: Was eine zweite Amtszeit von Donald Trump für die E-Zigaretten-Industrie bedeuten könnteBild: Was eine zweite Amtszeit von Donald Trump für die E-Zigaretten-Industrie bedeuten könnte
Copho GmbH

Was eine zweite Amtszeit von Donald Trump für die E-Zigaretten-Industrie bedeuten könnte

Washington, D.C., Oktober 2024 – Die bevorstehende Präsidentschaftswahl im November birgt für viele Branchen große Unsicherheiten – und die E-Zigaretten-Industrie ist keine Ausnahme. Donald Trump, der bereits von 2017 bis 2021 das Amt des Präsidenten innehatte, stellt sich erneut zur Wahl, was möglicherweise bedeutsame Auswirkungen auf die E-Zigaretten-Regulierung in den USA haben könnte. Dieser Bericht beleuchtet die politischen Standpunkte, die Trump in der Vergangenheit zur Branche eingenommen hat, und analysiert mögliche Szenarien, die ei…
29.10.2024
07:14
Bild: Gewaltschutz und Selbstbehauptung: Fachtagung zur Stärkung von Frauen mit BehinderungenBild: Gewaltschutz und Selbstbehauptung: Fachtagung zur Stärkung von Frauen mit Behinderungen
BBE Blackbox Events

Gewaltschutz und Selbstbehauptung: Fachtagung zur Stärkung von Frauen mit Behinderungen

Zweitägige Fachtagung gegen Gewalt an Frauen – Rechte, Selbstbehauptung und die Situation von Frauenbeauftragten in Werkstätten Berlin, den 25. Oktober 2024 – Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen, am 25. November 2024, veranstaltet das Bundes-Netzwerk der Frauen-Beauftragten in Einrichtungen – Starke.Frauen.Machen. e.V. – eine zweitägige inklusive Fachtagung. Die Veranstaltung richtet sich bundesweit insbesondere an Frauen mit und ohne Behinderung, Frauenbeauftragte, sowie interessierte Vertreter*inn…
29.10.2024
07:30
Bild: MARIE setzt ein Zeichen: „Automatenpackung Straße“ für obdachlose Menschen in LinzBild: MARIE setzt ein Zeichen: „Automatenpackung Straße“ für obdachlose Menschen in Linz
CIMA GmbH

MARIE setzt ein Zeichen: „Automatenpackung Straße“ für obdachlose Menschen in Linz

LINZ, OKTOBER 2024 - “Jeder hat sein Packerl zu tragen” - mit der Limited Edition „Automatenpackung Straße“ setzt MARIE ein Zeichen der Solidarität und Sichtbarkeit für benachteiligte Menschen in Linz. Pro verkaufter Packung gehen 10 Cent an die ARGE für Obdachlose, um deren Arbeit in der kalten Jahreszeit zu unterstützen und mehr Wärme zu schenken. Die Packungsdesigns sowie begleitende Videoportraits erzählen persönliche Geschichten von vier Verkäufer*innen der Straßenzeitung „Kupfermuckn“ und zeigen ihre Talente und Leidenschaften. MARIE mö…
29.10.2024
08:27
„Radfahrende sind die wirklichen Innovationstreiber“
idw - Informationsdienst Wissenschaft

„Radfahrende sind die wirklichen Innovationstreiber“

Eine Verkehrswende zu erreichen, die das Ziel hat, Städte so umzubauen, dass sie sicherer, lebenswerter und „grüner“ werden – ist ohne den massiven Ausbau des Radverkehrs und damit die Beschneidung des Autoverkehrs nicht machbar. Wie Wissen über die kulturelle Verfasstheit der Berliner Radcommunity die radverkehrsplanerischen Maßnahmen befördern kann, das analysiert Dr. Maximilian Hoor in seiner Dissertation „Urbanes Radfahren und Mobilitätskulturen im Wandel“, die jetzt auch als Buch im Kulturverlag Kadmos erschienen ist. Zum einen seien di…
29.10.2024
10:52
Mit Robotern auf Du und Du
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Mit Robotern auf Du und Du

Roboter und KI werden immer wichtiger – in der Industrie, bei Dienstleistungen, in der Medizin und im privaten Umfeld. Die Bayerische Forschungsstiftung und ein bayerisches Konsortium aus der Wirtschaft investieren in den kommenden zwei Jahren gemeinsam fast vier Millionen Euro in den Forschungsverbund FORSocialRobots, der die sozialen Fähigkeiten von automatisierten Systemen und Robotern maßgeblich vorantreiben soll. Prof. Dr. Jörg Franke, Leiter des Lehrstuhls für Fertigungsautomatisierung und Produktionssystematik an der Friedrich-Alexande…
29.10.2024
12:13
Bild: Maaßen: "Die Ampel-Regierung zerstört  die Meinungsfreiheit"Bild: Maaßen: "Die Ampel-Regierung zerstört  die Meinungsfreiheit"
WerteUnion

Maaßen: "Die Ampel-Regierung zerstört die Meinungsfreiheit"

Die bedeutende „Washington Post“ hat zum ersten Mal seit 1976 vor Präsidentschaftswahlen keine Wahlempfehlung abgegeben. Die Zeitung hätte sich, das ist gewiss, nicht für Donald Trump ausgesprochen. Seit 1976 empfiehlt sie immer den Kandidaten der Demokraten. Was hat die Entscheidung in Washington mit der Meinungsfreiheit in Deutschland zu tun? Die Nachricht der ausbleibenden Wahlempfehlung war in den USA eine Mediensensation, wichtige Mitarbeiter der Washington Post reichten sofort ihre Kündigung ein. Warum enthält sich das Hauptstadt-Blatt…
29.10.2024
12:14