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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2024

Informatik-Pionierarbeit und Einsatz für Gleichstellung an der Hochschule geehrt
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Informatik-Pionierarbeit und Einsatz für Gleichstellung an der Hochschule geehrt

Die eine hat Pionierarbeit im Fach Informatik an der Hochschule geleistet, die andere setzt sich seit Jahren für Gleichstellung und Diversity an der Frankfurt University of Applied Sciences (Frankfurt UAS) ein. Und beide bereiten auf ihre Weise neue Wege für die Frankfurt UAS: Prof. Dr. Ute Bauer-Wersing und Dr. Margit Göttert haben deshalb nun jeweils einen Innovationspreis des Fördervereins der Hochschule erhalten. Seine Vorsitzende Petra Rossbrey überreichte die mit 2.000 Euro dotierten Auszeichnungen im Rahmen des Festakts zum 30-jährigen…
29.10.2024
13:23
„Eine Ära geht zu Ende“: Hochschule Bonn-Rhein-Sieg verabschiedet feierlich Präsident Hartmut Ihne
idw - Informationsdienst Wissenschaft

„Eine Ära geht zu Ende“: Hochschule Bonn-Rhein-Sieg verabschiedet feierlich Präsident Hartmut Ihne

„Mit der Verabschiedung von Prof. Dr. Hartmut Ihne geht eine Ära zu Ende. 16 Jahre lang hat er mit Weitsicht, Durchsetzungskraft und Haltung die Geschicke der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg entscheidend mitgeprägt“, würdigte ihn Wissenschaftsministerin Ina Brandes. „In seiner Amtszeit hat er die Hochschule international aufgestellt, thematisch auf die Höhe der Zeit gebracht und sich mit seinen Kolleginnen und Kollegen mit Nachdruck für das Promotionsrecht für Hochschulen für Angewandte Wissenschaften erfolgreich eingesetzt.“ Mit Blick auf das Pro…
29.10.2024
13:54
Bild: Weihnachtsurwald stellt Betrieb ein wegen Einführung der Lkw-Maut für Gala-Bau BetriebeBild: Weihnachtsurwald stellt Betrieb ein wegen Einführung der Lkw-Maut für Gala-Bau Betriebe
Weihnachtsurwald

Weihnachtsurwald stellt Betrieb ein wegen Einführung der Lkw-Maut für Gala-Bau Betriebe

Das Berliner Start-Up Weihnachtsurwald stellt zum 31.1.2025 seinen Betrieb ein. Grund ist die Einführung der Lkw-Maut: Für Garten- und Landschaftsbau (GaLa) Betriebe, die leichte Nutzfahrzeuge mit einer technisch zulässigen Gesamtmasse (tzGm) von über 3,5 Tonnen auf Bundesstraßen und Autobahnen bewegen, besteht seit 1. Juli 2024 eine Mautpflicht. Die Handwerkerausnahme greift für die GaLaBau-Betriebe nach Ansicht des zuständigen Bundesverkehrsministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) nicht. Andreas Frädrich, Inhaber, Gründer und Pflanzen…
29.10.2024
18:45
Bild: 7x7 Sachwerte insolventBild: 7x7 Sachwerte insolvent
MTR Legal Rechtsanwälte Pressearchiv

7x7 Sachwerte insolvent

Schadenersatzanspruch der Anleger Die 7x7 Sachwerte GmbH & Co. KG ist insolvent. Wie die 7x7 Unternehmensgruppe auf ihrer Homepage mitteilt, wurde für die Gesellschaft am Amtsgericht Bonn Insolvenzantrag gestellt (Az.: 99 IN 243/24). Angesichts der schwierigen Lage der 7x7 Unternehmensgruppe haben sich in den vergangenen Wochen zahlreiche besorgte Anleger bei MTR Legal Rechtsanwälte gemeldet, weil sie um ihr investiertes Geld fürchten. Die Befürchtungen dürften nach dem Insolvenzantrag der 7x7 Sachwerte GmbH & Co. KG nicht kleiner geworden …
30.10.2024
09:25
Sigmar Gabriel eröffnet Staffel der neu aufgelegten Podcast-Reihe „Hypothese“
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Sigmar Gabriel eröffnet Staffel der neu aufgelegten Podcast-Reihe „Hypothese“

Sigmar Gabriel unterrichtet im Rahmen einer Honorarprofessur an der Universität Bonn und ist Präsident der Bonner Akademie für Forschung und Lehre praktischer Politik (BAPP), einem An-Institut der Universität Bonn. Er setzt sich mit der Hypothese auseinander „Egal, wer die Wahl gewinnt: Die USA werden keine globale Ordnungsmacht mehr sein“. Moderiert von dem Journalisten Denis Nasser wägt im neuen Format des Podcasts jeweils eine Expertin oder ein Experte den Wahrheitsgehalt der Titelaussage ab und gibt abschließend ein Votum ab, ob die fina…
31.10.2024
11:19
Abschluss von EU-Projekt RiskPACC: Mehr Resilienz durch Zusammenarbeit zwischen Bevölkerung und Katastrophenschutz
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Abschluss von EU-Projekt RiskPACC: Mehr Resilienz durch Zusammenarbeit zwischen Bevölkerung und Katastrophenschutz

Ziel von RiskRACC war es, den Dialog und den Wissensaustausch zwischen Bürger*innen, Katastrophenschutzbehörden, zivilgesellschaftlichen Organisationen, Forschung und Entwicklung zu ermöglichen, um das »Risk Perception-Action Gap« (RPAG) zu schließen. Das bedeutet, dass es häufig Unterschiede darin gibt, wie Risiken von Behörden und der Öffentlichkeit wahrgenommen werden und wie auf sie reagiert wird. So zeigt sich oft, dass die Einschätzung von Risiken und die Maßnahmen des Katastrophenschutzes nicht immer mit den Erwartungen und Wahrnehmung…
31.10.2024
13:00
Bild: Preisverleihung: Ingrid zu Solms-Stiftung ehrt Ruth Halperin-Kaddari, Monika Hauser und Anne-Sophie BertrandBild: Preisverleihung: Ingrid zu Solms-Stiftung ehrt Ruth Halperin-Kaddari, Monika Hauser und Anne-Sophie Bertrand
Ingrid zu Solms-Stiftung

Preisverleihung: Ingrid zu Solms-Stiftung ehrt Ruth Halperin-Kaddari, Monika Hauser und Anne-Sophie Bertrand

Mit einem feierlichen Festakt werden am 2. November 2024 in Bad Homburg drei starke Frauen geehrt: Die renommierte Ingrid zu Solms-Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main ist international aktiv und zeichnet jährlich Frauen aus, die sich in besonderer Weise für Forschung und Wissenschaft, Kultur oder Menschenrechte einsetzen. In diesem Jahr erhalten Dr. Monika Hauser den Menschenrechtspreis 2023 und Prof. Dr. Ruth Halperin-Kaddari den Menschenrechtspreis 2024, außerdem bekommt Anne-Sophie Bertrand den Kulturpreis 2024. Zu den Preisträgerinnen…
31.10.2024
18:31
Auswärtiges Amt zerstört Deutsch-Iranische Beziehungen weiter
Deutsch-Iranische Handelskammer e.V.

Auswärtiges Amt zerstört Deutsch-Iranische Beziehungen weiter

Das Auswärtige Amt hat die Schließung der Generalkonsulate des Iran in Hamburg, Frankfurt und München entschieden. Begründet wurde diese weitreichende Entscheidung mit der Hinrichtung des Deutsch-Iraners Sharmahd im Iran. Die Schließung setzt aber nur die Zerstörung der Strukturen der bilateralen Beziehungen fort, die in den letzten Jahren schon zu beobachten war. Im wirtschaftlichen Bereich war es der Wegfall der Messeförderung, das Aussetzen der Hermes-Absicherungen, die Schließung der deutschen Aussenhandelskammer (AHK) im Iran, das Verbo…
31.10.2024
23:04
Bild: BGH zu Schönheitsreparaturklausel: Mieterin muss Zustand der Wohnung bei Anmietung beweisenBild: BGH zu Schönheitsreparaturklausel: Mieterin muss Zustand der Wohnung bei Anmietung beweisen
Deutsche Kautionskasse

BGH zu Schönheitsreparaturklausel: Mieterin muss Zustand der Wohnung bei Anmietung beweisen

In einem aktuellen Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) wurde erneut klargestellt, dass Mieter, die behaupten, eine Schönheitsreparaturklausel sei unwirksam, weil die Wohnung unrenoviert übergeben wurde, den unrenovierten Zustand nachweisen müssen. Kann dieser Beweis nicht erbracht werden, bleibt die Klausel wirksam. Dieser Beschluss betrifft zahlreiche Mieter und Vermieter in Deutschland und unterstreicht die Bedeutung der Beweislast in mietrechtlichen Streitigkeiten. Hintergrund und Bedeutung von Schönheitsreparaturklauseln Schönheitsre…
01.11.2024
12:33
Demokratiebildung im Fokus
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Demokratiebildung im Fokus

Der Gießener Kooperationsrat – ein Zusammenschluss von Institutionen, die in der Region Gießen-Vogelsberg an der Lehrkräftebildung beteiligt sind – lädt für den 8. November 2024 zum 7. Regionalen Bildungsforum ein. Bei der Veranstaltung, die dem institutionalisierten und strukturierten Austausch von Lehrkräften, Ausbildungskräften und Hochschullehrenden dient und von 13 Uhr (offener Beginn) bis 17.30 Uhr an der Herderschule stattfindet, geht es in diesem Jahr um das Thema Demokratiebildung. Die Justus-Liebig-Universität Gießen (JLU) gehört u.…
01.11.2024
13:58
Bild: Die heutigen rechtslastigen evangelikalen Verwerfungen in Amerika und ihre geschichtlichen HintergründeBild: Die heutigen rechtslastigen evangelikalen Verwerfungen in Amerika und ihre geschichtlichen Hintergründe
Verwandlung

Die heutigen rechtslastigen evangelikalen Verwerfungen in Amerika und ihre geschichtlichen Hintergründe

Die Standeskultur organisiert sich seit 5000 Jahren auf eine übernatürliche, weil absolutistische Weise, weshalb sich die eingeborene zu einer besonderen Freiheit und Gemeinschaft fähige menschliche Natur grundsätzlich nicht auf eine natürliche Weise gegen die übernatürliche Konstitution der Standeskultur durchsetzen kann. Dadurch verwirklichen die Herrenmenschen, Dienermenschen und Sklavenmenschen der Standeskultur ein künstliches Überlebenskonzept, das der eingeborenen Natur des Menschen fundamental widerspricht und bilden ein unnatürliches…
01.11.2024
16:56
Bild: Ein fast vergessenes Kapitel der niederländischen Polizei- und KriegsgeschichteBild: Ein fast vergessenes Kapitel der niederländischen Polizei- und Kriegsgeschichte
Nedvision Publishing

Ein fast vergessenes Kapitel der niederländischen Polizei- und Kriegsgeschichte

Bei einem Austauschprogramm mit deutschen, österreichischen und niederländischen Polizisten in der Lagergedenkstätte Westerbork im Osten der Niederlande wurde diese Woche das erste Exemplar des Buches ‚Aufsicht in dem Tor zur Hölle, Häftlinge und Polizisten als Wachen in dem Judendurchgangslager Westerbork‘ vom Historiker Frank van Riet an Herr Dr. Andreas Kahrs überreicht. Als 1942 die Judenverfolgung in den Niederlanden begann, nutzte die deutsche Besatzungsmacht das Flüchtingslager bei Westerbork unverändert als Durchgangslager für die Ju…
02.11.2024
15:05
US-Wahlen – Zusammenbruch der WTO könnte EU-Wirtschaft 4-mal härter treffen als US-Zölle
idw - Informationsdienst Wissenschaft

US-Wahlen – Zusammenbruch der WTO könnte EU-Wirtschaft 4-mal härter treffen als US-Zölle

"Unabhängig davon, wer am 5. November 2024 das Rennen um das Weiße Haus gewinnt, können wir davon ausgehen, dass die USA auch weiterhin eine protektionistische Handelspolitik verfolgen werden, da diese parteiübergreifend breite Unterstützung genießt", sagt Gabriel Felbermayr, einer der Autoren der Studie. "Natürlich würde das Ausmaß des Protektionismus sehr unterschiedlich ausfallen. Während Harris multilaterale Institutionen mehr zu schätzen scheint, wäre eine zweite Trump-Regierung wahrscheinlich isolationistischer, weit weniger multilatera…
04.11.2024
07:49
Bild: Verletzung des Urheberrechts durch DrohnenBild: Verletzung des Urheberrechts durch Drohnen
MTR Legal Rechtsanwälte Pressearchiv

Verletzung des Urheberrechts durch Drohnen

Keine Panoramafreiheit bei Luftbildaufnahmen durch Drohnen – BGH I ZR 67/23 Drohnen werden in vielseitig eingesetzt. Beliebt sind bspw. Fotoaufnahmen aus der Luft. Dabei gilt es jedoch das Urheberrecht zu beachten. So hat der BGH mit Urteil vom 23. Oktober 2024 entschieden, dass Luftbildaufnahmen öffentlich zugänglicher und geschützter Kunstwerke, die mit Hilfe von Drohnen gemacht wurden, gegen das Urheberrecht verstoßen und auch nicht unter die Panoramafreiheit fallen (Az.: I ZR 67/23). Die Panoramafreiheit ist eine Beschränkung des Urhebe…
04.11.2024
09:19
Bild: Kinderschutz, Scheidung, Frauenrechte – 21.11. hybrider Vortrag - AktionswochenBild: Kinderschutz, Scheidung, Frauenrechte – 21.11. hybrider Vortrag - Aktionswochen
Kofra

Kinderschutz, Scheidung, Frauenrechte – 21.11. hybrider Vortrag - Aktionswochen

Trennungssituationen besonders nach Gewalt bedeuten für Frauen und Kinder oft eine erneute Belastung und sogar Gefährdung. Am 21.11.2024 um 19:00 berichtet Tina Steiger, Autorin, Journalistin, Psycholinguistin, Vorständin des Initiativkreis Frauenhaus Landsberg e.V. und im Team #Die Nächste über diese Gefährdungen, vom Einfluss der Vaterrechtler-Lobby auf Politik und Justiz und über die Folgen für den Gewaltschutz für Frauen und Kinder. Der vom Bundesministerium der Justiz vorgelegte Gesetzesentwurf für eine Reform des Kindschaftsrechts sol…
04.11.2024
12:12
Bild: Verletzung der Religionsfreiheit und Intoleranz lösen internationale Kontroverse ausBild: Verletzung der Religionsfreiheit und Intoleranz lösen internationale Kontroverse aus
SCJ Berlin e.V. c/o

Verletzung der Religionsfreiheit und Intoleranz lösen internationale Kontroverse aus

Südkoreanische Kommune sagt internationale Veranstaltung mit 30.000 Teilnehmern aus 78 Ländern ab und verursacht internationalen Schaden Am 29. Oktober löste eine Verwaltungsentscheidung einer südkoreanischen Regierungsbehörde eine internationale Kontroverse aus, die Bedenken hinsichtlich der Religionsfreiheit weckte und einen erheblichen finanziellen Schaden verursachte. Das "Forum für religiöse Leiter und Abschlussfeier", eine gemeinsame Initiative zweier prominenter religiöser Organisationen, sollte in Paju, Südkorea, stattfinden. Zu der…
05.11.2024
10:14
Bild: M&A - Besteuerung von Earn-Out-ZahlungenBild: M&A - Besteuerung von Earn-Out-Zahlungen
MTR Legal Rechtsanwälte Pressearchiv

M&A - Besteuerung von Earn-Out-Zahlungen

Urteil des BFH vom 09.11.2023 – Az.: IV R 9/21 Earn-Out-Klauseln sind bei M&A-Transaktionen üblich und sowohl Käufer als auch Verkäufer können von den variablen Bestandteilen des Kaufpreises profitieren. Strittig kann jedoch der Zeitpunkt der Besteuerung dieser variablen Kaufpreisbestandteile sein. Der Bundesfinanzhof (BFH) hat dazu mit Urteil vom 9. November 2023 Stellung bezogen und deutlich gemacht, dass gewinn- oder umsatzabhängige Kaufpreisbestandteile erst zum Zeitpunkt des Zuflusses als nachträgliche Betriebseinnahmen zu versteuern si…
06.11.2024
09:20
Bild: Die zentrale Plattform zur Notarsuche und Beratung für rechtliche Angelegenheiten in DeutschlandBild: Die zentrale Plattform zur Notarsuche und Beratung für rechtliche Angelegenheiten in Deutschland
mein-notar.org

Die zentrale Plattform zur Notarsuche und Beratung für rechtliche Angelegenheiten in Deutschland

Mit www.mein-notar.org geht eine neue Plattform an den Start, die Bürgern in ganz Deutschland eine einfache und transparente Suche nach Notaren sowie fundierte Informationen zu rechtlichen Themen bietet. Ob für den Immobilienkauf, die Testamentserstellung oder notarielle Beglaubigungen – mein-notar.org ermöglicht eine schnelle und zuverlässige Suche nach passenden Notaren in der Nähe und stellt zusätzlich eine umfangreiche Wissensdatenbank bereit. Schnelle Notarsuche und qualifizierte Beratung für rechtliche Entscheidungen Der Bedarf an not…
06.11.2024
12:30
Bild: Neue Plattform für schnelle und vertrauensvolle Schuldnerberatung in ganz DeutschlandBild: Neue Plattform für schnelle und vertrauensvolle Schuldnerberatung in ganz Deutschland
die-schuldnerberatung.org

Neue Plattform für schnelle und vertrauensvolle Schuldnerberatung in ganz Deutschland

Mit www.die-schuldnerberatung.org steht Menschen in finanziellen Schwierigkeiten ab sofort eine neue Anlaufstelle zur Verfügung, die den Zugang zu qualifizierter Schuldnerberatung erleichtert. Die Webseite ermöglicht es Ratsuchenden, seriöse und geprüfte Schuldnerberatungen in ihrer Nähe zu finden und sich unverbindlich zu informieren. die-schuldnerberatung.org bietet umfassende Informationen, von Schuldenregulierung über Haushaltsplanung bis hin zur Privatinsolvenz – und unterstützt Betroffene auf ihrem Weg aus der Verschuldung. Qualifizier…
06.11.2024
14:04
Zusammenhalt durch resiliente demokratische Kommunen
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Zusammenhalt durch resiliente demokratische Kommunen

Die europäischen Gesellschaften stehen vor einem tiefgreifenden demografischen Wandel: Geburtenrückgang, steigende Lebenserwartung und Migration prägen zunehmend die Altersstruktur, ethnische Vielfalt und kulturelle Identitäten. Gleichzeitig stellen Herausforderungen wie der Klimawandel, die Covid-19-Pandemie und die damit verbundene Wirtschaftskrise, der Krieg in der Ukraine und die Rechtsstaatlichkeitskrise den europäischen Integrationsprozess auf eine harte Probe. Diese Krisen verschärfen Konfliktlinien, die häufig entlang von Fragen der I…
06.11.2024
14:23
Stellungnahme des Präsidiums der ARL zur künftigen Ausrichtung des EU-Strukturfonds
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Stellungnahme des Präsidiums der ARL zur künftigen Ausrichtung des EU-Strukturfonds

Die Europäische Union verfügt mit dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) als Teil der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) und den kohäsionspolitischen Instrumenten, d. h. dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), dem Europäischen Sozialfonds Plus (ESF Plus), dem Kohäsionsfonds, dem Europäischer Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds (EMFAF) und dem Fonds über einen gerechten Übergang (JTF), über vielfältige und bewährte Fördermöglichkeiten zur passgenauen und bedarfsgerechten Unterstüt…
06.11.2024
16:07
GREIX Q3 2024 – Erholung der Immobilienpreise bestätigt sich, Neubauwohnungen nahe Höchststand
idw - Informationsdienst Wissenschaft

GREIX Q3 2024 – Erholung der Immobilienpreise bestätigt sich, Neubauwohnungen nahe Höchststand

(...) Dabei werden die Kaufpreissammlungen der Gutachterausschüsse, die notariell beglaubigte Verkaufspreise enthalten, nach aktuellen wissenschaftlichen Standards ausgewertet. Alle Daten für momentan 19 Städte und ihre Stadtteile sowie den Rhein-Erft-Kreis sind frei verfügbar unter www.greix.de (https://greix.de/). „Der deutsche Immobilienmarkt bestätigt die Signale aus dem Vorquartal, wonach die Kaufpreise für privates Wohneigentum nach dem jüngsten, drastischen Absturz einen Boden erreicht haben und nun wieder anziehen“, sagt Jonas Zdrzal…
07.11.2024
08:54
Eine Lanze für den Schutz der Böden gebrochen
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Eine Lanze für den Schutz der Böden gebrochen

Emden – Der Umgang mit unseren Böden ist nicht nachhaltig – dieses Fazit zog am 5. November 2024 Prof. Dr. Hubert Weiger im großen Hörsaal an der Hochschule Emden/Leer. Der Referent war im Rahmen der Emder Vorträge, zu der die Hochschule und die Vereinigung Deutscher Wissenschaftler einmal im Jahr einladen, aus dem Süden angereist. Hubert Weiger hat sich als Aktivist, Wissenschaftler und langjähriger Vorsitzender des Bundes für Umwelt und Naturschutz in Deutschland (BUND) einen Namen gemacht. Von 1994 bis 2024 war er Honorarprofessor an der …
07.11.2024
09:16
Betriebe beschäftigen ukrainische Geflüchtete vor allem in einfachen Tätigkeiten
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Betriebe beschäftigen ukrainische Geflüchtete vor allem in einfachen Tätigkeiten

Besonders häufig sind ukrainische Geflüchtete in privatgewerblichen Betrieben beschäftigt und in Branchen wie dem Gastgewerbe, in der Arbeitnehmerüberlassung sowie in Bereichen wie Wachdiensten und dem Garten- und Landschaftsbau. Der öffentliche Sektor stellte bisher kaum ukrainische Geflüchtete ein. „Für einen Großteil der Beschäftigungsverhältnisse im öffentlichen Dienst dürften Anforderungen in Bezug auf anerkannte Zertifikate und Sprachkenntnisse ein zentrales Hindernis darstellen“, erklärt IAB-Forscher Christian Hohendanner. Im Vergleich…
07.11.2024
09:31
Gesellschaftliches und interkulturelles Engagement gewürdigt
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Gesellschaftliches und interkulturelles Engagement gewürdigt

Der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) hat den Preis für hervorragende Leistungen ausländischer Studierender an der Frankfurt University of Applied Sciences (Frankfurt UAS) an Ana Lomaia aus Georgien verliehen. Sie ist Studentin im Bachelor-Studiengang Soziale Arbeit und Gesundheit am Fachbereich Soziale Arbeit und Gesundheit der Hochschule. Lomaia wird für ihre exzellenten Studienleistungen sowie ihr großes gesellschaftliches und interkulturelles Engagement außerhalb des Fachstudiums mit 1.000 Euro Preisgeld ausgezeichnet. Die Preis…
07.11.2024
12:53
Mannheimer Forschende zur US-Wahl
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Mannheimer Forschende zur US-Wahl

Prof. Dr. Philipp Gassert Professur für Zeitgeschichte Amerika rückt noch weiter nach rechts. Lüge, Rassismus und Sexismus haben gewonnen. Das müsste uns in Europa eine Lehre sein, denn nun geht der ganz normale Wahnsinn einer zweiten Amtszeit Trump wieder los. Er hat die Wahlen mit einer Deutlichkeit gewonnen, die Anhänger*innen wie Feinde überrascht. Es war nicht der erwartete „Münzwurf“, die endlose Hängepartie von 2020. Auch im Senat und im Repräsentantenhaus geht die Mehrheit an die Republikaner. Der Oberste Gerichtshof ist ohnehin scho…
07.11.2024
13:34
Politikwissenschaftler Träger zu Ampel-Aus: „Szenen einer stark zerrütteten Ehe"
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Politikwissenschaftler Träger zu Ampel-Aus: „Szenen einer stark zerrütteten Ehe"

Herr Dr. Träger, wie bewerten Sie die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz nach der Entlassung von Finanzminister Lindner? Das war eine impulsive Rede mit sehr scharfen, konkreten Formulierungen. Scholz hat ein ehrliches Abbild der Situation gegeben. Der Bundeskanzler hat nach dem Grundgesetz das Recht, einen Minister zur Entlassung vorzuschlagen. Das passiert aber in der politischen Realität selten. Nach seiner Entscheidung gestern war klar, dass die Koalition auseinanderbrechen wird. Also musste Scholz erklären, warum er eine solch folgensch…
07.11.2024
14:07
Bild:  Die häufigsten Rechtsirrtümer beim Immobilienkauf – Tipps vom Juristen Sven SchwarzatBild:  Die häufigsten Rechtsirrtümer beim Immobilienkauf – Tipps vom Juristen Sven Schwarzat
Schwarzat Capital

Die häufigsten Rechtsirrtümer beim Immobilienkauf – Tipps vom Juristen Sven Schwarzat

Der Kauf einer Immobilie ist für viele Menschen die größte finanzielle Entscheidung ihres Lebens. Dennoch gibt es zahlreiche rechtliche Fallstricke und Irrtümer, die Käufer beachten sollten. In diesem Artikel werden die häufigsten Rechtsirrtümer beim Immobilienkauf beleuchtet, um potenzielle Käufer vor teuren Fehlern zu warnen. Sven Schwarzat, studierter Jurist und mittlerweile Immobilieninvestor, gibt Einblicke. 1. Der Glaube, dass alle Informationen im Exposé vollständig sind Ein häufiger Irrtum ist die Annahme, dass alle Informationen, d…
07.11.2024
15:09
Bild: Vertretung in der GesellschafterversammlungBild: Vertretung in der Gesellschafterversammlung
MTR Legal Rechtsanwälte Pressearchiv

Vertretung in der Gesellschafterversammlung

Urteil des LG Darmstadt zur Anwesenheitspflicht In der Gesellschafterversammlung werden wichtige Entscheidungen getroffen. Daher ist es wichtig, dass im Gesellschaftsvertrag wirksame Regelungen zur Vertretung eines Gesellschafters in der Versammlung getroffen werden. Ansonsten können gefasste Beschlüsse der Gesellschafterversammlung unwirksam sein oder wichtige Entscheidungen blockiert werden. Das LG Darmstadt hat mit Urteil vom 4. März 2024 bestätigt, dass die Vertretung eines Gesellschafters in der Gesellschafterversammlung einer ausdrückl…
08.11.2024
08:15
Bild: Fristlose Kündigung eines Mietvertrags bei Ankündigung der Leistungsverweigerung durch den MieterBild: Fristlose Kündigung eines Mietvertrags bei Ankündigung der Leistungsverweigerung durch den Mieter
Deutsche Kautionskasse

Fristlose Kündigung eines Mietvertrags bei Ankündigung der Leistungsverweigerung durch den Mieter

In einem wegweisenden Urteil hat das Kammergericht Berlin (Aktenzeichen: 12 U 155/21) die fristlose Kündigung eines Mietvertrags durch den Vermieter als gerechtfertigt angesehen, wenn der Mieter erklärt, dass er künftig nicht mehr zur Mietzahlung bereit sei. Dieses Urteil beleuchtet die Umstände, unter denen ein solches Verhalten des Mieters die sofortige Beendigung des Mietverhältnisses rechtfertigen kann. Hintergrund des Falls Der vorliegende Fall bezieht sich auf ein Gewerbemietverhältnis in Berlin. Die Kläger, Vermieter mehrerer Gewerbe…
08.11.2024
09:49
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Das Förderprogramm go-digital endet am 31. Dezember 2024. Unternehmen können bis Ende November letztmalig Anträge für bis zu 50% Zuschuss stellen. Nutzen Sie diese Chance, um Ihre Digitalisierungsprojekte mit den Experten von webFLEX.digital umzusetzen! Das Förderprogramm go-digital des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz ermöglicht kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) den Schritt in die digitale Welt – mit einem Zuschuss von bis zu 50 Prozent. Die Experten von webFLEX.digital begleiten Sie als autorisierte Berater dabei, in…
08.11.2024
15:24
Bruch der Ampel-Koalition: „Die Träume von schnellen Neuwahlen sind illusorisch.“
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Bruch der Ampel-Koalition: „Die Träume von schnellen Neuwahlen sind illusorisch.“

- Was bedeutet der Bruch der Koalition für Deutschland? Die Bundesrepublik hatte seit 1949 keine wirkliche Minderheitsregierung auf Bundesebene. In Fällen, in denen keine klare Mehrheit bestand oder Regierungsparteien ihre Mehrheit verloren, wurden entweder neue Koalitionen gebildet oder es kam zu Neuwahlen. Generell sind Übergangs- und Minderheitsregierungen von politischer Schwäche, Unsicherheit und geringem Handlungsspielraum geprägt. Und daher auch nicht wünschenswert. Drängende Projekte wie der anstehende Nachtragshaushalt für 2024 und …
08.11.2024
15:39
Innovationsförderung: „Never change a running system“
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Innovationsförderung: „Never change a running system“

AiF zu Bundeshaushaltverhandlungen 2025 Am 14. November 2024 soll die sogenannte Bereinigungssitzung zum Gesetzentwurf des Bundeshaushalts 2025 stattfinden. Sie markiert den Abschluss der Beratungen im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Die AiF Allianz für Industrie und Forschung setzt sich erneut entschieden für eine verbesserte Finanzierung der Förderungsprogramme für die angewandte Forschung ein, darunter die weltweit einzigartige Industrielle Gemeinschaftsforschung (IGF) und das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM). …
09.11.2024
14:48
Bild: Bundesparteitag: WerteUnion stärkt den Vorstand und baut organisatorische Basis ausBild: Bundesparteitag: WerteUnion stärkt den Vorstand und baut organisatorische Basis aus
WerteUnion

Bundesparteitag: WerteUnion stärkt den Vorstand und baut organisatorische Basis aus

PRESSEMITTEILUNG Berlin, 10.11.2024 Standing Ovations für Hans-Georg Maaßen, den Bundesvorsitzenden der Werte Union, nach einer großartigen Abschlussrede beim ersten Bundesparteitag der jungen Partei am Samstag in Berlin. Die WerteUnion verstärkte dabei ihren Vorstand mit der langjährigen CDU-Bundestagsabgeordneten Sylvia Pantel, mit Ex-AfD-Sprecher Prof. Jörg Meuthen und Hartmut Erlinghagen, der viele Jahre als Topmanager in der Pharmabranche aktiv war. Leitmotiv des Parteitags, zu dessen Eröffnung inspirierende Bibelzitate gehörten, waren…
10.11.2024
14:45
Bild: Sexualtherapeutin Nancy Hanisch begeistert beim 20. Internationalen Speaker Slam in MastershausenBild: Sexualtherapeutin Nancy Hanisch begeistert beim 20. Internationalen Speaker Slam in Mastershausen
Pressearchiv Nancy Hanisch

Sexualtherapeutin Nancy Hanisch begeistert beim 20. Internationalen Speaker Slam in Mastershausen

Die 39-jährige Sexualtherapeutin Nancy Hanisch aus Hessen sorgte beim 20. Internationalen Speaker Slam in den Scherer Studios in Mastershausen für Aufsehen. Mit einer klaren Botschaft und einer tiefgründigen Analyse rund um das Thema „Liebe und Sexualität am Arbeitsplatz“ sicherte sich Hanisch den Excellence Award des Wettbewerbs und überzeugte sowohl das internationale Publikum als auch die Jury. Die Veranstaltung, an der 146 Redner aus 18 Nationen teilnahmen und die im Live-Stream bei YouTube übertragen wurde, war komplett ausgebucht – ein…
10.11.2024
20:41
Bild: Gründung der Frauenunion Weimarer Land: Frauen gestalten Gesellschaft aktiv mitBild: Gründung der Frauenunion Weimarer Land: Frauen gestalten Gesellschaft aktiv mit
Diana Walther Edutainment e.K.

Gründung der Frauenunion Weimarer Land: Frauen gestalten Gesellschaft aktiv mit

Apolda, 11. November 2024 – Frauen aus dem Weimarer Land haben am 6. September 2024 in Apolda die Frauenunion gegründet. Mit dieser Initiative setzen sie sich das Ziel, die politische und gesellschaftliche Gestaltung aktiv voranzutreiben und die Rolle der Frauen in Thüringen zu stärken. Die neue Gemeinschaft bietet eine Plattform, um sich auszutauschen, voneinander zu lernen und gemeinsam Lösungen für die Herausforderungen der Zukunft zu entwickeln. Unter dem Motto „SheConnect – Frauen im Dialog“ lädt der Vorstand der Frauenunion Weimarer La…
11.11.2024
12:40
Bild: Charles Eisenstein im massel Verlag: Neuer Essayband über Gaza, Trump und die Revolution durch MitgefühlBild: Charles Eisenstein im massel Verlag: Neuer Essayband über Gaza, Trump und die Revolution durch Mitgefühl
massel Verlag

Charles Eisenstein im massel Verlag: Neuer Essayband über Gaza, Trump und die Revolution durch Mitgefühl

Die Vereinigten Staaten von Amerika haben gewählt. Donald Trump hat die Wahl gewonnen. Gott sei Dank! Oder zum Teufel noch mal. Die Demokraten haben deutlich verloren. Und die Demokratie auch? 2024 fühlt sich an wie 1984. Unser Leben wird von Bildschirmen und Kameras bestimmt. Sprache wird als Herrschaftsmittel eingesetzt. Menschen in Angst und Schrecken versetzt. Einer, der sich diesem System widersetzt, ist der Autor Charles Eisenstein. Er hat in der Dystopie "1984" von George Orwell eine hoffnungsvolle Botschaft entdeckt und heute spricht…
11.11.2024
14:33
Extremismusprävention, Demokratieförderung und politische Bildung durch Evaluation stärken: PrEval Monitor übergeben
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Extremismusprävention, Demokratieförderung und politische Bildung durch Evaluation stärken: PrEval Monitor übergeben

Der 2020 gegründete Forschungs- und Transferverbund PrEval (https://preval.hsfk.de/forschungsverbund – Zukunftswerkstätten Evaluation und Qualitätssicherung in der Extremismusprävention, Demokratieförderung und politischen Bildung: Analyse, Monitoring, Dialog) wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) gefördert und bringt Forschung, Verwaltung und Fachpraxis zusammen. Unter den 16 Partnerorganisationen sind Akteure wie das Bundesamt für Flüchtlinge und Migration, die Amadeu Antonio Stiftung oder das Violence Prevention Networ…
11.11.2024
16:02
Bild: Zahlreiche freie Ausbildungsstellen in KanzleienBild: Zahlreiche freie Ausbildungsstellen in Kanzleien
Ausbildungsthemen

Zahlreiche freie Ausbildungsstellen in Kanzleien

Im Bezirk der Rechtsanwaltskammer Freiburg (kurz RAK Freiburg), der die Landgerichtsbezirke Baden-Baden-Offenburg, Freiburg, Waldshut-Tiengen und Konstanz umfasst, sind derzeit noch 21 Ausbildungsstellen für Rechtsanwaltsfachangestellte unbesetzt! Interessierte Bewerberinnen und Bewerber finden eine Übersicht der offenen Stellen unter folgendem Link: www.rak-freiburg.de/karriere/rechtsanwaltsfachangestellte/#jobs. Auf der Internetseite listen wir außerdem über 100 Kanzleien auf, die ausbilden, bei denen sich also eine Initiativbewerbung loh…
11.11.2024
17:00
Bild: Sexualtherapeutin Nancy Hanisch erhält Excellence Award beim 20. internationalen Speaker SlamBild: Sexualtherapeutin Nancy Hanisch erhält Excellence Award beim 20. internationalen Speaker Slam
Privatpraxis für Psychotherapie Hanisch

Sexualtherapeutin Nancy Hanisch erhält Excellence Award beim 20. internationalen Speaker Slam

Liebe und Sexualität sind oft Themen, die im beruflichen Umfeld eher tabuisiert werden. Das hat Folgen, die sich in Zeiten des hohen Fachkräftemangels kaum noch ein Unternehmen leisten kann. Die 39-jährige Sexualtherapeutin Nancy Hanisch aus Hessen sorgte beim 20. Internationalen Speaker Slam in den Scherer-Studios in Mastershausen für Aufsehen. Mit einer klaren Botschaft und einer tiefgründigen Analyse rund um das Thema "Liebe und Sexualität am Arbeitsplatz" sicherte sich Hanisch den Excellence Award des Wettbewerbs und überzeugte sowohl d…
12.11.2024
08:11