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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Juli 2018

Bild: Schirmherrschaft für „Sei eine Stimme“-AusstellungBild: Schirmherrschaft für „Sei eine Stimme“-Ausstellung
Dynamic Sports

Schirmherrschaft für „Sei eine Stimme“-Ausstellung

Persönlich von der Ausstellung begeistert und voll und ganz überzeugt, dass Initiativen wie diese gut, wichtig und richtig sind: Sportsoziologe Professor Dr. Gunter Pilz übernimmt die Schirmherrschaft über „Sei eine Stimme“. Die Foto-Wanderausstellung gegen Rechtsextremismus sei bereits im namensgebenden Ansatz eine bedeutende Botschaft, da „bei Problemen von Diskriminierung ganz viel zu selten sofort rückgekoppelt wird, dass Diskriminierungen in einer Wertegesellschaft nicht tolerierbar sind und dass andererseits aber jeder Einzelne durch se…
16.07.2018
10:11
Bild: "Der perfekte Draht'' zu Mitarbeitern und Kollegen - Empathie und DurchsetzungsstärkeBild: "Der perfekte Draht'' zu Mitarbeitern und Kollegen - Empathie und Durchsetzungsstärke
S&P Unternehmerforum GmbH

"Der perfekte Draht'' zu Mitarbeitern und Kollegen - Empathie und Durchsetzungsstärke

Erfolgreich Führen mit Mitarbeitergesprächen und Zielvereinbarungen ------------------------------ Unser Seminar schult Sie u.a. in den Bereichen Führung, Mitarbeitergespräche, durchsetzungsstarke Kommunikation und Führungssituationen > Durch zielgerichtete Mitarbeitergespräche Motivation und Leistungsniveau steigern > Feedbackgespräche und Leistungskontrolle als Führungsinstrument richtig einsetzen > Souveränes Auftreten durch richtige Argumentation und Entscheidungsstärke > Herausforderungen in der Führung selbstbewusst annehmen Unsere …
16.07.2018
10:11
Bild: Fake News: Die Staatsschulden Deutschlands verringerten sich 2017 auf etwa 2 Billionen EuroBild: Fake News: Die Staatsschulden Deutschlands verringerten sich 2017 auf etwa 2 Billionen Euro
Agenda 2011 - 2012

Fake News: Die Staatsschulden Deutschlands verringerten sich 2017 auf etwa 2 Billionen Euro

Agenda 2011-2012: Falsch ist, dass sich Deutschlands Schulden nach Medien und Politikern Ende 2017 auf etwa 2 Billionen Euro verringert haben. Richtig ist, sie lagen bei 2.093 Mrd. Euro (EUROSTAT). ------------------------------ Lehrte, 16.07.2018. In einer weiteren Statistik gibt das Statistische Bundesamt die Schulden mit 2.025 Mrd. Euro an plus 439 Mrd Euro. Schulden der Sozialversicherung. Nach der Schuldenkrise von 2008 haben Staats- und Regierungschefs keine Antworten auf die Schuldenkrise. Die Initiative Agenda 2011-2012 hat der Öffen…
16.07.2018
10:12
Bild: GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Haftung eines faktischen GeschäftsführersBild: GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Haftung eines faktischen Geschäftsführers
GRP Rainer Rechtsanwälte

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Haftung eines faktischen Geschäftsführers

Auch der faktische Geschäftsführer einer Gesellschaft kann in der Haftung stehen. Er kann unter Umständen auch für die Steuerschulden des Unternehmens in Anspruch genommen werden. Leitende Organe einer Gesellschaft wie Geschäftsführer können persönlich in der Haftung stehen. Die Haftung kann auch den faktischen Geschäftsführer treffen. Allerdings kann die faktische Geschäftsführung nicht einfach unterstellt werden. Bei der Bewertung der Frage, ob ein Mitarbeiter faktisch als Geschäftsführer fungiert, kommt es auf das Gesamtbild des Auftreten…
16.07.2018
10:12
Bild: Steuerrechtliche Folgen einer „zu günstigen“ Miete bei MöblierungBild: Steuerrechtliche Folgen einer „zu günstigen“ Miete bei Möblierung
Rechtsanwalt Hildebrandt

Steuerrechtliche Folgen einer „zu günstigen“ Miete bei Möblierung

Bundesfinanzhof, Urteil vom 6.2.2018 - IX R 14/17 Nicht unübliche ist die Vermietung von Wohnungen oder Häusern an Verwandte oder Bekannte zum Freundschaftspreis. Dabei handelt es sich für beide Seiten um eine vermeintliche win-win-Situation. Der Mieter erhält eine kostengünstige Wohnung, der Vermieter kann unter Umständen Werbungskosten geltend machen, die sein zu versteuerndes Einkommen mindern. Nach § 9 Absatz I EStG sind Werbungskosten Aufwendungen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen. Sie sind bei der Einkunftsart abzuzi…
16.07.2018
11:02
Bild: Das Tempo technischer Innovationen löst Ängste aus.Bild: Das Tempo technischer Innovationen löst Ängste aus.
Buchautor Dr. Thies Claussen

Das Tempo technischer Innovationen löst Ängste aus.

Das Tempo technischer Innovationen löst Ängste aus Technische Innovationen erzielen Durchbrüche und verstärken sich gegenseitig. Künstliche Intelligenz, Internet der Dinge, 3D-Druck, Nano-, Bio- oder Gentechnologie, Robotik und viele andere Technologien führen durch Vernetzungen und Querschnittswirkungen zu überraschenden neuen Lösungen. Das Tempo und die Breitenwirkungen sind selbst für Experten kaum noch einschätzbar. Rechenleistungen, Speicherkapazitäten und der Zugang zu Wissen stehen für bald Milliarden von Menschen in einem bisher unb…
16.07.2018
11:31
Bild: Fake News: Die Staatsschulden Deutschlands verringerten sich 2017 auf etwa 2 Billionen EuroBild: Fake News: Die Staatsschulden Deutschlands verringerten sich 2017 auf etwa 2 Billionen Euro
Agenda 2011 - 2012

Fake News: Die Staatsschulden Deutschlands verringerten sich 2017 auf etwa 2 Billionen Euro

Agenda News: Falsch ist, dass sich Deutschlands Schulden nach Medien und Politikern Ende 2017 auf etwa 2 Billionen Euro verringert haben. Richtig ist, dass sie nach der EU-Statistik (EUROSTAT) und Statista, auf 2.092 Mrd. Euro gestiegen sind. Lehrte. 16.07.2018. In einer weiteren Statistik gibt das Statistische Bundesamt die Schulden mit 2.025 Mrd. Euro an plus 439 Mrd Euro. Schulden der Sozialversicherung. Nach der Schuldenkrise von 2008 haben Staats- und Regierungschefs keine Antworten auf die Schuldenkrise. Die Initiative Agenda 2011-2012…
16.07.2018
13:24
Bild: Freiheit - gesellschaftskritische Gedanken rund um die Menschenwürde und -rechteBild: Freiheit - gesellschaftskritische Gedanken rund um die Menschenwürde und -rechte
tredition GmbH

Freiheit - gesellschaftskritische Gedanken rund um die Menschenwürde und -rechte

Peter Schlabach untersucht in "Freiheit" die Frage, was Freiheit in verschiedenen Gesellschaft wirklich ausmacht und welche Grenzen sie aufweist. ------------------------------ Montesquieu sprach einst davon, dass es keinen Begriff gibt, der so umstritten ist wie das Konzept der Freiheit. Die meisten Menschen glauben zu wissen, was Freiheit ist, doch eine Definition fällt vielen schwer. Ist man frei, wenn man nicht im Gefängnis steckt, aber an einen strengen Arbeitsvertrag gebunden ist? Fühlen sich Schüler in der Schule frei? Was denken Kind…
16.07.2018
13:52
Bild: Kirchensteuer und KinderschändungenBild: Kirchensteuer und Kinderschändungen
Pater Lingen

Kirchensteuer und Kinderschändungen

»In Euren Gegenden, Ehrwürdige Brüder, werden in immer stärkerem Chor Stimmen laut, die zum Austritt aus der Kirche aufrufen. Unter den Wortführern sind vielfach solche, die durch ihre amtliche Stellung den Eindruck zu erwecken suchen, als ob dieser Kirchenaustritt und die damit verbundene Treulosigkeit gegen Christus den König eine besonders überzeugende und verdienstvolle Form des Treubekenntnisses zu dem gegenwärtigen Staate darstelle. ... Wenn der Versucher oder Unterdrücker an ihn [den Katholiken] herantritt mit dem Judasansinnen des Kir…
16.07.2018
13:54
Jörg Nobis (AfD): Die größten Kritiker der Elche waren früher selber welche
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): Die größten Kritiker der Elche waren früher selber welche

Seit die Landesregierung im Amt ist, hat sie in Staatskanzlei und in Ministerien 53 Stellen neu besetzt – dies hat eine Kleine Anfrage der SPD jetzt ergeben. Fraktionschef Ralf Stegner beklagt daran, dass die betreffenden Stellen nicht öffentlich ausgeschrieben worden seien, obwohl sie mit externen Bewerbern besetzt wurden. Jamaika betreibe Personalpolitik allein nach Parteibuch. Jörg Nobis, Chef der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Ralf Stegner kritisiert hier eine Praxis, für die er und seine Partei während der Küstennebel-Koalition selbst in …
16.07.2018
16:47
Bild: Best Lawyers 2018: Neue Auszeichnungen für unsere Anwälte!Bild: Best Lawyers 2018: Neue Auszeichnungen für unsere Anwälte!
Schürmann Rosenthal Dreyer Rechtsanwaelte

Best Lawyers 2018: Neue Auszeichnungen für unsere Anwälte!

Erneut wurden unsere Kollegen Kathrin Schürmann und Jan O. Baier von Handelsblatt und dem renommierten US-Verlag Best Lawyers ausgezeichnet: Sie gehören zu Deutschlands besten Anwälten. Zum vierten Mal wurde Rechtsanwältin und Partnerin Kathrin Schürmann von Best Lawyers und Handelsblatt im Bereich Gewerblicher Rechtsschutz gelistet. Zuletzt wurde Kathrin Schürmann von The Legal 500 ausgezeichnet und redaktionell hervorgehoben: „Die ‘sehr lösungsorientierte’ Kathrin Schürmann hat ein ‘sehr gutes rechtliches und technisches Verständnis’, so T…
16.07.2018
16:48
Bild: Der rote Schlaganfallbus lockte viele Besucher auf den SternplatzBild: Der rote Schlaganfallbus lockte viele Besucher auf den Sternplatz
Märkische Kliniken GmbH

Der rote Schlaganfallbus lockte viele Besucher auf den Sternplatz

Trotz leichten Regens - am vergangenen Mittwoch zog es zahlreiche Besucher zur diesjährigen Informationsveranstaltung der Klinik für Neurologie am Klinikum Lüdenscheid auf den Sternplatz. Vor dem Bus hatte das 10-köpfigeTeam der Neurologie zwei Pavillons aufgestellt, unter denen sich interessierte Passanten ausführlich über die richtige Erkennung und Einschätzung von Symptomen eines Schlaganfalls erkundigen konnten. Wie in den vergangenen Jahren gab es für die Besucher neben vielen Informationen auch wieder die Möglichkeit, den Blutdruck, B…
17.07.2018
10:58
Bild: Europa: 17 Länder haben E-Rezept bereits eingeführtBild: Europa: 17 Länder haben E-Rezept bereits eingeführt
Bundesverband Deutscher Versandapotheken

Europa: 17 Länder haben E-Rezept bereits eingeführt

Newcomer Deutschland: Versandapotheken stellen Know-how gerne bereit Berlin, 17. Juli 2018. In Europa haben laut „Euro Health Consumer Index 2017“ bereits 17 Länder[1] das E-Rezept eingeführt. Damit nutzen fünf weitere Länder die Technologie als es im Jahr zuvor der Fall war. Außerhalb Europas wird die Nichtnutzung des E-Rezepts sogar schon sanktioniert: In New York sollen Ärzte bestraft werden, die Rezepte nicht elektronisch verschreiben. „Das Bundesgesundheitsministerium möchte das Thema E-Rezept 2019 umsetzen. Damit steht auch Deutschlan…
17.07.2018
11:02
Bild: OLG Frankfurt: Selektives Vertriebsverbot für Luxusartikel im Internet zulässigBild: OLG Frankfurt: Selektives Vertriebsverbot für Luxusartikel im Internet zulässig
GRP Rainer Rechtsanwälte

OLG Frankfurt: Selektives Vertriebsverbot für Luxusartikel im Internet zulässig

OLG Frankfurt: Selektives Vertriebsverbot für Luxusartikel im Internet zulässig Ein Anbieter von Luxusparfums darf seinen Vertriebspartnern untersagen, die Produkte über Plattformen eines Dritten im Internet zu bewerben und zu vertreiben. Das hat das OLG Frankfurt entschieden. Der Entscheidung des OLG Frankfurt ist ein Vorlageverfahren zum EuGH vorangegangen. Der EuGH urteilte Ende 2017, dass ein selektives Vertriebssystem für Luxuswaren, das primär der Sicherstellung des Luxusimages dient, zulässig ist und nicht gegen das unionsrechtliche …
17.07.2018
11:13
Jörg Nobis: "Treffender hätten die zehn Affen nicht positioniert sein können - Medienschelte"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis: "Treffender hätten die zehn Affen nicht positioniert sein können - Medienschelte"

Kiel, 17. Juli 2018 Seit ein paar Tagen stehen zehn Riesenaffen vor den Fenstern der AfD-Fraktion am Kieler Landtagsgebäude. Heute wird das Mahnmal „Erbsünde“ des chinesischen Künstlers Liu Ruowangs eröffnet. Ein Anlass für Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, über Politik, Kultur und Medien der letzten zwölf Monate Revue passieren zu lassen: „Wir begrüßen Liu Ruowangs Aufschrei der Affen vor den Fenstern der AfD-Fraktion im Kieler Landtag. Treffender hätten die zehn Affen nicht positioniert sein kön…
17.07.2018
12:22
Handelsblatt und Best Lawyers küren vier Anwälte von Möhrle Happ Luther zu den besten Anwälten Deutschlands
Möhrle Happ Luther

Handelsblatt und Best Lawyers küren vier Anwälte von Möhrle Happ Luther zu den besten Anwälten Deutschlands

Bereits zum 10. Mal zeichnet das Handelsblatt in Kooperation mit dem US-amerikanischen Verlag Best Lawyers die renommiertesten Anwälte und Wirtschaftskanzleien Deutschlands aus. 2018 ist Möhrle Happ Luther mit vier Anwälten in vier verschiedenen Rechtsgebieten ausgezeichnet worden. Best Lawyers empfiehlt in diesem Jahr folgende vier Anwälte von Möhrle Happ Luther: Dr. Wilhelm Happ für Mergers & Acquisitions Dr. Helge Hirschberger für Restrukturierung und Insolvenzrecht Dr. Tobias Möhrle für Gesellschaftsrecht Oliver Reimann für Immobil…
17.07.2018
12:23
Bild: Rentenerhöhung: Wer jetzt Steuern zahlen muss! Senioren können Ausgaben absetzen!Bild: Rentenerhöhung: Wer jetzt Steuern zahlen muss! Senioren können Ausgaben absetzen!
Bund der Steuerzahler Bezirksverband Neumünster/Segeberg

Rentenerhöhung: Wer jetzt Steuern zahlen muss! Senioren können Ausgaben absetzen!

Die gute Nachricht: Viele Senioren bekommen ab Juli eine höhere Rente. Das führt eventuell aber auch zu einer höheren Einkommensteuer oder zur Pflicht, überhaupt erstmals eine Steuererklärung beim Finanzamt abgeben zu müssen, erklärt der Bezirksverband Neumünster-Segeberg des Bund der Steuerzahler (BdSt). Die diesjährige Rentenerhöhung ist beschlossene Sache: Zum 1. Juli 2018 steigen die Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung um 3,22 Prozent. Damit legen die Altersbezüge der mehr als 20 Millionen Rentner auch in diesem Jahr wieder zu…
17.07.2018
15:34
Bild: Die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen OstenBild: Die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen Osten
Die Mondialisten

Die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen Osten

Von Rene Wadlow In einer Rede vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 26. Juni 2018 erörterte UN-Generalsekretär Antonio Guterres die Konfliktsituation des Nahen Ostens. Er beklagte seine tiefe Spaltung, seine beunruhigenden Strömungen und die tragische Zerschlagung seiner vielfältigen religiösen, ethnischen und kulturellen Struktur. In Syrien hat die Bevölkerung eine lange Liste von Gräueltaten in mehr als sieben Jahren Bürgerkrieg erlebten müssen: Belagerungen, Hunger, wahllose Angriffe, Einsatz chemischer Waffen, Flucht und Vertr…
18.07.2018
08:57
Landgericht Düsseldorf ist führend in Patentsachen - Fallzahlen aus 2017 veröffentlicht
COHAUSZ & FLORACK Patent- und Rechtsanwälte

Landgericht Düsseldorf ist führend in Patentsachen - Fallzahlen aus 2017 veröffentlicht

Düsseldorf, 18.07.2018 – Das Landgericht Düsseldorf ist in Patentsachen das meistbeschäftigte Gericht in Deutschland und Europa. Im Jahr 2017 waren hier 499 Sachen neu eingegangen, 486 davon waren Patentstreitigkeiten. Der Großteil von ihnen stammt aus dem medizinischen Bereich und dem IT-Sektor. Insgesamt 492 Sachen wurden erledigt. Mit diesen Fallzahlen hat das LG Düsseldorf als erstes Patentgericht in Europa seine Bilanz für 2017 gezogen. Andere wichtige Patentgerichte veröffentlichten daraufhin ebenfalls ihre Zahlen: So meldete Mannheim a…
18.07.2018
08:59
Bild: Kommunalfinanzen: Selbstverwaltung wiederherstellenBild: Kommunalfinanzen: Selbstverwaltung wiederherstellen
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Kommunalfinanzen: Selbstverwaltung wiederherstellen

Die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, kommentieren die neuesten Zahlen der Bertelsmann-Stiftung zu den Kommunalfinanzen. Katrin Werner: „Es ist ein Trauerspiel ohne Ende. Der jüngste Bertelsmann-Report offenbart erneut, dass Rheinland-Pfalz Spitzenreiter bei der Kommunalverschuldung bleibt. Sieben der zehn am höchsten verschuldeten Städte und Kreise liegen in unserem Bundesland. Pirmasens ist dauerhaft die Stadt mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung in Deutschland. Die Bertelsmann-Stiftung stellt fest: Unsere Gemeinden…
18.07.2018
15:29
Bild: TIV Trendinvest Umweltfonds 2 und 3: Absolute Verjährung droht!Bild: TIV Trendinvest Umweltfonds 2 und 3: Absolute Verjährung droht!
CLLB Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaftsgesellschaft mbB

TIV Trendinvest Umweltfonds 2 und 3: Absolute Verjährung droht!

CLLB Rechtsanwälte warnen vor Verjährung von möglichen Schadensersatzansprüchen in Zusammenhang mit der TIV Trendinvest GmbH & Co. Umweltfonds Zweite KG und TIV Trendinvest GmbH & Co. Umweltfonds Dritte KG. Berlin, 17.07.2018 – Rechtsanwältin Manon Linz, Mitarbeiterin der auf Kapitalmarkt- und Anlagerecht spezialisierten Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Büros in München und Berlin berichtet von diversen betroffenen TIV-Anlegern, bei denen in Kürze die absolute Verjährung potentieller Schadensersatzansprüche droht. CLLB Rechtsanwälte vertrete…
18.07.2018
15:32
Bild: Rumänische Auszeichnung für Christel Peters vom KulturForum Europa - Internationale Hilfsprojekte aus DBild: Rumänische Auszeichnung für Christel Peters vom KulturForum Europa - Internationale Hilfsprojekte aus D
PPS Promotion-Presse-Service

Rumänische Auszeichnung für Christel Peters vom KulturForum Europa - Internationale Hilfsprojekte aus D

"Vor ihr ist kein Unternehmer sicher", so schmunzelt man in Dürener Geschäftskreisen, wenn der Name Christel Peters fällt. ... ------------------------------ Doch man gibt seit mehr als 10 Jahren gerne, wenn die pensionierte Lehrerin in ihrer einnehmend freundlichen Art um Geld- oder Sachspenden nachfragt. Begonnen hatte alles 2002 mit dem "Afghanistan-Projekt", für das sie eifrig Schulmaterialien, Sportsachen und Kleidung sammelte. Das transportierte die Bundeswehr dann im Beipack per Flugzeug nach Masar-e Scharif. Durch ihre finanzielle U…
18.07.2018
15:34
Dr. Frank Brodehl (AfD): Die Fakten zu Gewaltvorfällen an Schulen kommen endlich auf den Tisch
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): Die Fakten zu Gewaltvorfällen an Schulen kommen endlich auf den Tisch

Aus einer Umfrage des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE) geht hervor, dass jede zweite Lehrkraft in den letzten fünf Jahren beschimpft, bedroht, beleidigt, gemobbt oder belästigt wurde. Jede vierte Schulleitung berichtet von körperlicher Gewalt gegenüber Lehrern. Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Frank Brodehl, erklärt dazu: „Die Einführung einer Datenbank über Gewalttaten und Mobbing ist ein richtiger erster Schritt, um das Ausmaß der physischen und psychischen Gewalt zu erfassen und Konflikthintergründe aufzudecken. …
18.07.2018
17:20
Jörg Nobis (AfD): Neue EU-Regelung beschert Bürgern steigende Strompreise
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): Neue EU-Regelung beschert Bürgern steigende Strompreise

Ein neues Abkommen der EU mit dem Stromnetzbetreiber Tennet begünstigt Dänemark und wird deutsche Stromkunden mit zusätzlichen Ausgaben in Milliardenhöhe belasten. Jörg Nobis, Fraktionschef und energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die neue EU-Regelung zum zwischenstaatlichen Stromhandel führt zu weiter steigenden Lebenshaltungskosten. Brüssel setzt damit den Plan der dänischen EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager um, die künftig gern 75% der vorhandenen Leitungskapazität für den zwischenstaatlichen Stromhandel…
18.07.2018
17:20
Fragenkatalog: Sind Sie und Ihr Unternehmen bereit für die DSGVO?
ISiCO Datenschutz GmbH

Fragenkatalog: Sind Sie und Ihr Unternehmen bereit für die DSGVO?

Seit dem 25. Mai 2018 gilt die DSGVO. Die viel befürchtete Abmahnwelle ist zwar ausgeblieben, jedoch werden Unternehmen in Zukunft häufiger daraufhin überprüft werden, inwieweit sie die Vorgaben der DSGVO eingehalten haben. Einen Anfang machte die Landesbeauftragte für den Datenschutz in Niedersachsen. In einer branchenübergreifenden Querschnittsprüfung sollen Unternehmen angeschrieben werden und einen aus zehn Fragen bestehenden Katalog beantworten. Die Antworten sollen Aufschluss über die Frage geben, ob die Unternehmen die 2-jährige Überga…
19.07.2018
10:35
Bild: GRP Rainer Rechtsanwälte - Erfahrung im SteuerstrafverfahrenBild: GRP Rainer Rechtsanwälte - Erfahrung im Steuerstrafverfahren
GRP Rainer Rechtsanwälte

GRP Rainer Rechtsanwälte - Erfahrung im Steuerstrafverfahren

Schon ab einer Hinterziehungssumme von 50.000 Euro kann Steuerhinterziehung mit einer Haftstrafe geahndet werden. Umso wichtiger ist eine effektive Verteidigung im Steuerstrafverfahren. Steuerhinterziehung wird konsequent geahndet und hart sanktioniert. Haftstrafen sind schon bei einer Hinterziehungssumme von 50.000 Euro möglich. Wurden Steuern in Höhe von einer Million Euro hinterzogen, kann die Freiheitsstrafe nicht mehr zur Bewährung ausgesetzt werden. Diese Grenzen sind allerdings nicht in Stein gemeißelt. Es kommt immer auf den Einzelfa…
19.07.2018
10:37
Homophober Politiker soll Favorit für das Amt des Bundesverfassungsrichters sein
Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei LV NRW

Homophober Politiker soll Favorit für das Amt des Bundesverfassungsrichters sein

Seit dem 16.Juli findet in Mönchengladbach die CSD-Woche statt, die am Samstag mit dem großen Straßenfest unter dem Motto „Die Welt ist bunt“ ihren Höhepunkt erreicht. Ausgerechnet der in MG-Rheydt geborene Vorsitzende der CDU-Landesgruppe NRW im Deutschen Bundestag, Günter Krings bereitet der Queer-Bewegung nun jedoch starke Bauchschmerzen. Das Nachrichtenmagazin Spiegel berichtet vor wenigen Tagen , dass Krings – ebenfalls Vorsitzender des CDU-Juristenvereins - als Favorit für den frei werdenden Richterposten im für Grundrechte zuständige…
19.07.2018
10:40
Bild: Bayerischer Automaten-Verband:  Neue Geschäftsstelle in NeuöttingBild: Bayerischer Automaten-Verband:  Neue Geschäftsstelle in Neuötting
Bayerischer Automaten-Verband e.V.

Bayerischer Automaten-Verband: Neue Geschäftsstelle in Neuötting

Lange in München beheimatet, eröffnet am 19. Juli 2018 die umgestaltete Geschäftsstelle des Bayerischen Automaten-Verbands (BAV) wieder in Neuötting. ------------------------------ Die Werte der Tradition bewahren und die Zukunft der Branche engagiert gestalten, dafür steht seit über 60 Jahren der Bayerische Automaten-Verband e.V. Ein wichtiger und innovativer Schritt in der Verbandsgeschichte ist die Eröffnung der neuen Geschäftsstelle am 19. Juli 2018 in Neuötting. Nach der Gründung im Jahr 1954 hatte der Verband sein Büro viele Jahrzehnte…
19.07.2018
11:34
Erschreckende Zahlen zeigen: Deutsche Tierhaltungsbetriebe werden im Schnitt nur alle 17 Jahre kontrolliert
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Erschreckende Zahlen zeigen: Deutsche Tierhaltungsbetriebe werden im Schnitt nur alle 17 Jahre kontrolliert

Aktuelle Zahlen der Bundesregierung zeigen die erschreckend unzureichenden Kontrollzahlen in Tierhaltungsbetrieben. Tierrechtler fordern mehr Kontrollen und die Abschaffung der Nutztierindustrie ------------------------------ Anfang des Monats hat die Bundesregierung im Rahmen der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP (Drucksache 19/3195) erschreckendes Zahlenmaterial zu Kontrollen in deutschen Tierhaltungsbetrieben veröffentlicht. So werden diese in Deutschland nicht nur sehr selten, sondern im Durchschnitt nur alle 17 Jahre kontrolliert.…
19.07.2018
15:13
Bild: Anwalt für Datenschutzrecht in BerlinBild: Anwalt für Datenschutzrecht in Berlin
LA Rechtsanwälte Berlin

Anwalt für Datenschutzrecht in Berlin

Als Rechtsanwalt für Datenschutz in Berlin bietet die Rechtsanwältin Friederike Lemme und ihre Anwaltskanzlei professionelle Hilfe bei Rechtsverletzungsvorfällen im Zusammenhang mit der Nutzung von privaten Daten und Informationen an. In der heutigen Gegenwart laufen immer mehr Aktivitäten und Prozesse übers Internet ab. Für Verbraucher gehört in der digitalen Welt das Thema Datenschutz und Sicherheit von personenbezogenen Daten dabei zur obersten Priorität. Wer über die Verarbeitung der eingegebenen personenbezogenen Daten verantwortlich ist…
19.07.2018
16:30
Volker Schnurrbusch (AfD): Das Urteil zum Rundfunkbeitrag darf kein Freibrief für ARD und ZDF sein
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch (AfD): Das Urteil zum Rundfunkbeitrag darf kein Freibrief für ARD und ZDF sein

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes in Sachen öffentlich-rechtlicher Rundfunk erklärt Volker Schnurrbusch, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Das Urteil ist im höchsten Maße kritikwürdig, da es inkonsistent ist und Aussagen trifft, die nicht Gegenstand der angenommenen Klagen waren. Statt nur über die Verfassungsmäßigkeit der Zwangsbeiträge zu befinden, positioniert sich das Gericht in der medienpolitischen Debatte, indem es dem öffentlich-rechtlichen Rundfunksystem eine bestimmte Aufgabe …
19.07.2018
16:35
Bild: 20. Juli 1944: Weshalb Hektik dazu führt,daß Einer überlebt + weitere SIEBEN Millionen Menschen sterben müssenBild: 20. Juli 1944: Weshalb Hektik dazu führt,daß Einer überlebt + weitere SIEBEN Millionen Menschen sterben müssen
TRIANOmedien

20. Juli 1944: Weshalb Hektik dazu führt,daß Einer überlebt + weitere SIEBEN Millionen Menschen sterben müssen

TRIANOmedien, Windhagen, Filmproduktion mit zügigem Direktversand erinnert an den 74. Jahrestag des Attentats auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944. Am 20. Juli 1944 explodiert um 12.42 Uhr im Führerhauptquartier "FHQ Wolfsschanze" eine Zeitzünder-Bombe. Dort unter dem Kartentisch abgestellt vom Stabsoffizier Claus Graf von Stauffenberg. Sie soll den Reichskanzler und selbsternannten "Führer" Adolf Hitler töten und den Krieg zu einem schnellen Ende bringen. So von Stauffenbergs Plan, als er eine seiner zwei mitgebrachten Bomben scharfmacht. E…
20.07.2018
09:11
Bild: Auflösung einer Stiftung - BFH zur Besteuerung der LiquidationszahlungenBild: Auflösung einer Stiftung - BFH zur Besteuerung der Liquidationszahlungen
GRP Rainer Rechtsanwälte

Auflösung einer Stiftung - BFH zur Besteuerung der Liquidationszahlungen

Liquidationszahlungen nach der Auflösung einer Stiftung sind nicht mit Gewinnausschüttungen wirtschaftlich vergleichbar. Das hat der BFH mit Urteil vom 28. Februar 2018 entschieden (Az. VIII R 30/15). Nach § 20 Abs. 1 Nr. 9 Einkommensteuergesetz gehören zu den Einkünften aus Kapitalvermögen die Einnahmen aus Leistungen einer nicht von der Körperschaftssteuer befreiten Körperschaft, Personenvereinigung oder Vermögensmasse, die Gewinnausschüttungen vergleichbar sind, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Nach der Entscheidun…
20.07.2018
09:11
Global Wind Power obsiegt im Rechtsstreit mit Fuhrländer
PASCHEN Rechtsanwälte PartGmbB

Global Wind Power obsiegt im Rechtsstreit mit Fuhrländer

Der von der Anwaltssozietät PASCHEN in dem vor dem Landgericht Köln geführten Verfahren vertretene indische Windkraftanlagenhersteller Global Wind Power Limited (GWPL) hat nun die Aufhebung eines im letzten Jahr zugunsten des Insolvenzverwalters der Fuhrländer AG, Prof. Dr. Dr. Thomas B. Schmidt, erlassenen Versäumnisurteils erreicht. Das Landgericht hatte der indischen Gesellschaft, die von ihrer Verurteilung zur Zahlung von 50 Millionen Euro erst aus der Presse erfahren hatte, zunächst Wiedereinsetzung gewährt und wies die Klage des Insolve…
20.07.2018
09:17
Bild: Agenda 2011-2012: Armut ist für 70 % der Deutschen ein sehr großes ProblemBild: Agenda 2011-2012: Armut ist für 70 % der Deutschen ein sehr großes Problem
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Armut ist für 70 % der Deutschen ein sehr großes Problem

Knapp 20 Prozent der Bevölkerung sind arm. Armut und Ausgrenzung bleiben eine große Herausforderung in Deutschland. Nahezu jeder Fünfte war 2016 von Armut betroffen, rund 16,8 Mio. Menschen. ------------------------------ Lehrte, 20.07.2018. Nach einer im März 2018 durchgeführten Umfrage in Deutschland gaben 70 Prozent der Befragten an, dass Armut ihrer Ansicht nach heutzutage ein (sehr) großes Problem ist. "Armutsgefährdet" sind für die Statistiker jene Personen, die weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens eines Landes zur Verfügung…
20.07.2018
09:19
Bild: Armut ist für 70 % der Deutschen ein sehr großes ProblemBild: Armut ist für 70 % der Deutschen ein sehr großes Problem
Union für Soziale Sicherheit

Armut ist für 70 % der Deutschen ein sehr großes Problem

UfSS: Knapp 20 Prozent der Bevölkerung sind arm. Armut und Ausgrenzung bleiben eine große Herausforderung in Deutschland. Nahezu jeder Fünfte war 2016 von Armut betroffen, rund 16,8 Mio. Menschen. Lehrte, 20.07.2018. Nach einer im März 2018 durchgeführten Umfrage in Deutschland gaben 70 Prozent der Befragten an, dass Armut ihrer Ansicht nach heutzutage ein (sehr) großes Problem ist. „Armutsgefährdet“ sind für die Statistiker jene Personen, die weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens eines Landes zur Verfügung haben. Derzeit liegt die…
20.07.2018
09:19
Bild: Industrielle Landwirtschaft Bedrohung für die ArtenvielfaltBild: Industrielle Landwirtschaft Bedrohung für die Artenvielfalt
OEDP-NRW

Industrielle Landwirtschaft Bedrohung für die Artenvielfalt

Münster/Düsseldorf) – „Die industrielle Landwirtschaft stellt eine große Bedrohung für die Artenvielfalt und den Tierschutz in Nordrhein-Westfalen, Deutschland und der Welt dar.“ So der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen auf seiner jüngsten Sitzung. Entsetzt zeigt sich der Landesvorstand über die Äußerung des NRW-Ministerpräsidenten Laschet zum Tierschutz. Dieser hat erklärt: „Die Entscheidung darüber, ob diese Form der Tierhaltung die richtige ist, ist eine Entscheidung der Verbraucher.“ Damit verab…
20.07.2018
13:30
Bild: Das Patriarchat -  neues Sachbuch diskutiert die vorherrschende männliche DominanzBild: Das Patriarchat -  neues Sachbuch diskutiert die vorherrschende männliche Dominanz
tredition GmbH

Das Patriarchat - neues Sachbuch diskutiert die vorherrschende männliche Dominanz

Peter Schlabach liefert in "Das Patriarchat" einen Überblick über die historische und gesellschaftliche Rolle von männlichen Machthierarchien. ------------------------------ Alleine schon das Wort Herrschaft macht klar, wer das Sagen hat: der Herr. In vielen Kulturen und Ländern ist auch heute noch das Patriarchat die gängige Gesellschaftsordnung. Durch das Patriarchat entstanden im Verlaufe der Geschichte neue Religionen (Gott ist immerhin auch ein "er"), neue Staatsformen, ganze Zivilisationen und Schichten bis Kasten. Mit all den Entwickl…
20.07.2018
13:30
Bild: Wie ich mich (nicht) bezeichne, ist meine eigene Sache! - (problematische) Selbst- und FremdwahrnehmungBild: Wie ich mich (nicht) bezeichne, ist meine eigene Sache! - (problematische) Selbst- und Fremdwahrnehmung
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Wie ich mich (nicht) bezeichne, ist meine eigene Sache! - (problematische) Selbst- und Fremdwahrnehmung

Bunye Ngene erklärt in "Wie ich mich (nicht) bezeichne, ist meine eigene Sache!", auf welche Weise schwarze Menschen in Deutschland über ihre Erscheinung denken. ------------------------------ "Wie bezeichnest du dich?" Die Frage danach, wie man sich selbst bezeichnet bzw. nicht bezeichnet, ist eine, die den meisten von uns im Alltag überhaupt nicht gestellt wird. Es sei denn, man befindet sich in einer Situation oder Gesellschaft, in der das eigene Erscheinungsbild von dem des Umfelds abweicht. In dieser Situation finden sich schwarze Mensc…
20.07.2018
13:30
Bild: „BdB-Forderungen sind berechtigt und müssen umgesetzt werden“Bild: „BdB-Forderungen sind berechtigt und müssen umgesetzt werden“
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

„BdB-Forderungen sind berechtigt und müssen umgesetzt werden“

MdB Dirk Heidenblut, SPD, fordert Erhöhung der Betreuervergütung Hamburg/Essen, 20. Juli 2018 – Im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD wurden im März 2018 die Modernisierung des Betreuungsrechts, die zeitnahe Erhöhung der Stundensätze und -kontingente sowie die Stärkung der Betreuungsvereine angekündigt. Der Essener Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut, SPD, fordert nun die sofortige Umsetzung des Koalitionsvertrages. Heidenblut traf sich dazu in seinem Essener Wahlkreis zum Austausch mit Thorsten Becker, dem Vorsitzenden des Bundesverba…
20.07.2018
13:31