Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – August 2010

In einer Gemeinschaftsaktion wenden sich das Bündnis für Rentenbeitragszahler und Rentner e.V. (BRR) sowie die Vereinigungen Betriebsrentner e.V. und die Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. – ADG, München mit einem Offenen Brief an den Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Herrn Rainer Brüderle, an Sachsens CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich sowie an die Bundesparteien der CDU und FDP um gegen den Vorschlag von Minister Brüderle, die sog. Rentengarantie wieder abzuschaffen, zu protestieren. Der Offene Brief kann auf der Home…

Die offizielle Sprache in Tibet ist Tibetisch, und China behauptet, die Bildung der Tibeter in ihrer Muttersprache zu fördern. Realität ist jedoch, daß alle Schulfächer, mit Ausnahme des Faches „Tibetisch“ selbst, auf Chinesisch gelehrt werden, berichtete Reuters am 14. Juli (1). Die Journalisten von Reuters gehörten zu einer Gruppe ausländischer Medienvertreter, die kürzlich eine von der chinesischen Regierung kontrollierte fünftägige Tour durch Tibet unternahmen. In dem Bericht werden Lehrer aus Shigatse, der zweitgrößten Stadt des Lande…

Wie sich das neue Menschenrecht auf Zugang zu sauberem Wasser ganz praktisch umsetzen lässt Berlin, 9. August 2010. Am 28. Juli hat die UNO das Recht auf Zugang zu sauberem Wasser und sanitären Anlagen zum Menschenrecht erklärt. „Diese Resolution hat mehr als nur Symbolcharakter, wenn man sich einer simplen Lösung bedient: Bio-Sand-Wasserfilter“, erklärt Bernd Gülker, der Geschäftsführer von Geschenke der Hoffnung e.V. Das christliche Missions- und Hilfswerk mit Sitz in Berlin setzt diese seit 2008 in Afrika ein, um verschmutztes Wasser in T…

Berlin, 09.08.2010 Am 10. August, dem Internationalen Tag der Agent Orange Opfer, erinnert der Solidaritätsdienst-international e.V. (SODI) an die Spätfolgen des Vietnamkriegs. Vor knapp 50 Jahren versprühten die US-Streitkräfte das Gift Agent Orange. Die Folgen sind für unzählige Vietnamesen und das Land Vietnam jedoch noch lange nicht überwunden. Am 10. August 1961 wurde zum ersten Mal das äußerst gefährliche Toxin Agent Orange durch die US Air Force über Laos, Kambodscha und Vietnam versprüht. SODI weist darauf hin, dass das Gift auch kn…

Keine grobe Fahrlässigkeit des Anlegers, wenn dieser den Prospekt nicht innerhalb der Widerrufsfrist zur Kenntnis nimmt; dies gilt auch bei kreditfinanzierten Kapitalanlagen Der Bundesgerichtshof weitet seine Rechtsprechung weiter aus, wonach die unterbliebene Durchsicht eines Emissionsprospektes keine den Verjährungsbeginn auslösende grob fahrlässige Unkenntnis des Anlegers darstellt München/Karlsruhe, 22. Juli 2010 – Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 22. Juli 2010, Az.: III ZR 99/09 seine anlegerfreundliche Re…

Es gibt keine Vorschriften und schon gar keine gesetzlichen Regelungen darüber, wie hoch eine Abfindung sein sollte. Die Höhe der Abfindung, die der Arbeitgeber an Sie zahlt, ist ausschließlich Verhandlungssache. Die meisten Arbeitsgerichte gehen von der sogenannten Regelabfindung aus, die sich aus dem zuletzt erzeilten Bruttomonatseinkommen pro Beschäftigungsjahr errechnet. Einzige Ausnahme ist der Fall der betriebsbedingten Kündigung, hier besteht seit dem 01.01.2004 ein gesetzlicher Anspruch auf die Regelabfindung. Welcher Abfindungsbetra…

Thema: News zur Piraterie der Deutschen Seemannsmission vom 30.07.2010. Aktuelle Bedrohungslage. Stellungnahme zum Einsatz von Waffengewalt an Bord. Fazit nach einem Jahr Aktionsprogramm "Piraten: Bedrohung auf See". (Bremen) 30.07.2010 + Zur aktuellen Lage der Piraterie Seit dem die Zahl der Attacken auf Handelsschiffe und ihre Besatzungen durch Piraten in 2009 weltweit ihren bisherigen Höhepunkt erreichte, wurde verstärkt mit Vereitelung und Bekämpfung dieses Verbrechens reagiert. Reedereien und Mannschaften meiden zum Teil die betroffenen…

Am Vormittag des 09.08.2010 wurde erneut die Fachgruppe Wasserschaden-Pumpen des Ortsverbandes Treptow-Köpenick des Technischen Hilfswerks zur Hochwasserbekämpfung angefordert. Die Regionalabteilung Süd des Landesamtes für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg bat um Unterstützung in Form der mobilen Hochwasserpegel des Ortsverbandes im Raum Cottbus. Im Verlaufe des Tages wurden durch drei Helfer drei Pegel an möglichen Schwerpunkten der Lausitzer Neiße gesetzt. Die mobilen Hochwasserpegel dienen der automatischen Ü…

Kapitalanlage ist Vertrauenssache. Dieses Vertrauen missbraucht eine Bank oder Sparkasse, wenn sie hinter dem Rücken ihres Kunden Provisionsrückvergütungen von der Fondsgesellschaft bekommt. Denn dann muss befürchtet werden, dass die Anlageempfehlung wegen der für die Bank oder Sparkasse zu erwartenden Rückvergütung (sog. Kickback) erfolgte und die Anlageberatung nicht den Interessen des Kunden entsprach. Dass Banken und Sparkassen derartige Rückvergütungen (sog. Kickbacks) ihren Kunden gegenüber offenlegen müssen, ist in der Rechtsprechung s…

Neben erheblichen Steuernachzahlungen, welche Zeichnern des VIP Medienfonds 2 drohen, steht auch der mögliche Totalverlust des investierten Kapitals im Raum. Dies berichtet der Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V. unter Berufung auf aktuelle Presseberichte. Bereits im Jahr 2009 hatte die Fonds-Geschäftsführung die Gesellschafter darüber informiert, dass Liquiditätsprobleme bestünden und der Ausgleich von Verbindlichkeiten gefährdet sei. Dabei besteht neben dem Verlust des eingesetzten Kapitals nach wie vor die Gefahr eines Wiederau…

In einer neueren Entscheidung behandelt das Bundesarbeitsgericht (BAG) die Fragen um die Gewährung von Freizeitausgleich bei Ärzten. Das BAG führt aus: Der Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (TV-Ärzte/VKA) vom 17. August 2006 verpflichtet Ärzte, Bereitschaftsdienste zu leisten. Diese Bereitschaftsdienste werden mit einem tariflich festgelegten Faktor in Arbeitszeit umgerechnet und sind mit einem ebenfalls tariflich festgelegten, von der Entgeltgruppe…

Der Anspruch des Maklers auf Provision entsteht, wenn der Hauptvertrag zustande gekommen ist. Der Anspruch des Maklers auf Provision entfällt jedoch, wenn der Hauptvertrag wirksam angefochten wird. Soweit der Vertrag zwar anfechtbar ist, jedoch (noch) nicht angefochten wurde, bleibt der Provisionsanspruch bestehen. Dies ist die logische Folge der rückwirkenden Unwirksamkeit einer Anfechtung. Allerdings gibt es Unklarheiten bei der Frage, ob der Makler weiterhin einen Anspruch auf Provision hat, wenn dem Auftraggeber alternativ die Mängelrech…

Eigentümer von neu errichteten Gebäuden werden gegenwärtig durch den Gesetzgeber wesentlich stärker zum Umweltschutz gezwungen, als es bislang der Fall war. So verpflichtet beispielsweise das EEWärmeG jeden Eigentümer von neu errichteten Gebäuden dazu, Wärme aus erneuerbaren Energien zur Deckung ihres Wärme- und Kältebedarfs anteilig zu verwenden. Unter erneuerbare Energie wird nach dem EEWärmeG insbesondere Geothermie, Umweltwärme, solare Strahlungsenergie und Biomasse verstanden. Inwieweit die erneuerbare Energie anteilig genutzt werden mus…

Berlin, den 10. August 2010. An immer mehr deutschen Supermärkten wird die Einhaltung der vorgeschriebenen Parkzeit durch externe Abschleppfirmen überwacht. Überschreitet der Parkende die Parkzeit, so wird der PKW zu oftmals völlig überhöhten Gebühren abgeschleppt. An vielen Supermärkten in Deutschland hängt am Parkplatz ein Schild, das die Zeit für den Einkauf auf eine oder zwei Stunden limitiert. Sicherlich haben sich schon so manche Nutzer der Parkplätze gefragt, was eigentlich mit dem Auto geschieht, sollte man denn diese Parkzeit einmal…

Mit der am 01.01.2009 in Kraft getretenen Heizkostenverordnung will der Gesetzgeber den Verbrauch von fossilen Brennstoffen verringern und Anreize für den Passivhausstandard schaffen. Neben den bereits bekannten Pflichten der Heizkostenverordnung zur Verbrauchserfassung und verbrauchsabhängigen Verteilung der Kosten für den Betrieb der zentralen Heizungsanlage kommt unter anderem noch eine Mitteilungspflicht hinzu. Nach dieser muss das durch die Verbrauchserfassung ermittelte Ergebnis innerhalb eines Monats mitgeteilt werden. Des Weiteren hat…

Zahlreiche Vertreter aus Politik, Verwaltung und Sport haben gemeinsam mit jungen Sportlern und deren Eltern die Eröffnung des neuen LOTTO-Sportinternates in Hannover gefeiert. Für den Sportausschuss des Deutschen Bundestages war der Obmann der FDP-Fraktion, Dr. Lutz Knopek, anwesend. Unter Federführung des Landesportbundes Niedersachsen (LSB) wurde der Neubau feierlich eingeweiht. Für den Sportpolitiker Dr. Lutz Knopek verbindet der neue Standort in Hannover ideale Trainingsbedingungen und eine enge Verzahnung mit der schulischen Ausbildung.…

Untertitel: Aktuelle PETA-Recherche zeigt, wie Puten für Wiesenhof leiden Gerlingen, 10. August 2010 – In ihrer neuen Undercover-Recherche hat die Tierrechtsorganisation PETA Deutschland e. V. (People for the Ethical Treatment of Animals) in zwei Putenställen der Putenerzeugergemeinschaft Mecklenburg-Vorpommern gefilmt, die in enger Beziehung zur Mastkükenbrüterei Ahlhorn stehen. Astrid Grotelüschen war bei der Mastkükenbrüterei bis zu ihrem Amtsantritt als Landwirtschaftsministerin im April 2010 als Geschäftsführerin tätig. Seitdem ist sie …

Als erste Fraktion in NRW wird die CDU in Wuppertal ab dem 01.September einen Kaufmann für Bürokommunikation ausbilden. Der neue Auszubildende der CDU-Fraktion, Kai Julian Drohm, wird ab September auf der Geschäftstelle eine Lehre zum Kaufmann für Bürokommunikation antreten. In enger Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung und den Tochterunternehmen wurde der Ausbildungsplan erarbeitet, um dem Auszubildenden verschiedene Unternehmungsstrukturen näher zu bringen. Mehr als 100 Bewerbungen sind in den letzten Wochen bei der CDU-Fraktion eingega…

Bereits zum 5. Mal wird der „Tag des Rauchmelders“ an einem Freitag den 13. begangen. Seit dem hat sich einiges getan! Die ersten Bundesländer haben Ihre Landesbauordnungen geändert und eine Einbauverpflichtung erlassen, auch wenn teilweise noch Übergangsfristen gelten, ist das Ziel – alle Haushalte in Deutschland mit Rauchwarnmelder verpflichtend auszustatten ein Stück näher gekommen. Das Land Baden-Württemberg will weiterhin die Bürger nicht zur Installation von Rauchmeldern verpflichten. «Wir setzen nach wie vor auf das Verantwortungsbewu…

Rund einen Monat vor Schulbeginn verteilt die Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT ab sofort an alle Interessierten das erste Gesamt-Tiroler Schulmerkheft. Das passende Kalenderbuch richtet sich in erster Linie an alle jungen Tirol-Patrioten und wurde heute Vormittag auf einer Pressekonferenz in Bozen vorgestellt. Der Schülerkalender geht von August 2010 bis Juli 2011 und enthält zusätzlich noch nützliche Übersichten für den Gesamt-Tiroler Schulalltag. Das DIN A5-Format bietet sehr viel Platz für Termine, Notizen und Eintragungen aller Art. Ein Sch…

65 Jahre nach Kriegsende scheint alles Faktische, Objektive von Wissenschaftlern unterschiedlichster Fachrichtungen niedergeschrieben zu sein. Wie aber steht es mit dem Subjektiven, mit dem, was Menschen erlebten, die in der Kriegszeit Heranwachsende, junge Erwachsene waren? Woran erinnern sie sich, wenn sie an die Kriegszeit zurückdenken? Hier kommen Menschen zu Wort, deren Geschichte bisher nicht Eingang in die Geschichtsbücher gefunden hat. 83 Zeitzeugen, von Mitte achtzig bis hundert Jahre alt, berichten, häufig zum ersten Mal, wie sie di…

Die in 3 Stufen geplante Reform des Insolvenzrechts kommt in Gang. Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) hat Anfang Juli d.J. einen Diskussionsentwurf in Umlauf gebracht. Diese Stufe 1 der Reform betrifft Verbesserungen der Unternehmensinsolvenz. Als zweite Stufe soll eine Reform des Verbraucherinsolvenzrechts folgen. Insbesondere wird die sog. Wohlverhal­tensperiode, die bis zur Erteilung der Restschuldbefreiung bestanden werden muss, abgekürzt werden. Derzeit beträgt sie sechs Jahre und wird künftig nach derzeitigem Stand auf drei Jahre ve…

Bei Abfindung automatisch Sperrzeit? Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zu den Voraussetzungen einer Sperrzeit bei Zahlung einer Abfindung nach Erhalt der Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Wie kann man Nachteile beim Bezug von Arbeitslosengeld vermeiden? Die Bundesagentur für Arbeit kann eine Sperrzeit bis zu zwölf Wochen verhängen, wenn der Arbeitnehmer seine Arbeitslosigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführt. Die Bundesagentur geht davon aus, dass dies der Fall ist, wenn der Arbeitnehmer das Arbeits…

Die Pflege wird zunehmend zur Wachstumsbranche und zum Jobmotor. Der Bedarf an Voll- und Teilzeitbeschäftigten im Pflegesektor wird bis zum Jahr 2050 voraussichtlich auf rund 2,1 Millionen ansteigen und sich damit gegenüber heute verdreifachen. Bereits im Jahre 2020 fehlen bis zu 300.000 zusätzliche Pflegekräfte, warnte Verbandspräsident Meurer. (Zitat aus dem Tagespiegel vom 10.08.2010). Da machen sich Leute doch tatsächlich Gedanken was im Jahr 2050 in der Pflege geschieht, man sollte es nicht glauben. Niemand auf dieser Welt weiß, was bis …

Vor dem Landgericht Freiburg wurden zahlreiche Klagen gegen die Targobank (vormals: Citibank) mit Unterstützung von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll von der Dr. Stoll & Kollegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH betreffend Lehman Brothers Zertifikate eingereicht. Die Targo Bank hatte den geschädigten Anlegern verschiedene Zertifikate, wie z.B Top Zins Zertifikate, Alpha Express Zertifikate, Agrar Bonus Express Zertifikate verkauft. Nachdem Lehman Brothers nun insolvent ist, haben die Anleger nahezu ihr gesamtes Kapital verloren. Die Rechtsanwälte (u.a…

Zwei Anführer einer indigenen Protestbewegung gegen eine Kontroverse Mine in Indien wurden entführt. Nach lokalen Berichten fehlt von den zwei Männern jede Spur. ?? Lodu (Lado) Sikaka und Sena Sikaka, zwei Dongria Kondh Männer aus Odisha im Osten Indiens, führen den friedlichen Widerstand ihres Volkes an, gegen eine von Vedanta Resources geplante Bauxitmine auf dem Land der Dongria Kondh. Berichte aus der Region weisen darauf hin, dass die beiden Männern in ihrem Dorf in einen Hinterhalt gelockt und unter vorgehaltenen Waffen in ein Fahrzeu…

Das Accessio Wertpapierhandelshaus AG (Driver & Bengsch) hat einen Insolvenzantrag beim Amtsgericht, Insolvenzgericht, Itzehoe gestellt. Nach eigenen Angaben der Accessio Wertpapierhandelshaus AG (vormals Driver & Bengsch) wurde der Insolvenzantrag wegen bilanzieller Übverschuldung und fehlender Fortführungsprognose gestellt. In einer aktuellen Pressemeldung tritt die Driver & Bengsch AG den Vorwürfen gegen ihre Tochter, der Accessio AG, entgegen. So sollen zwar zahlreiche Klagen anhängig sein, jedoch noch kein rechtskräftiges Urteil ergange…

Die neue Internetseite der Rechtsanwaltskanzlei Carlos A. Gebauer - Simone Dahlmann-Ludwig - Martin Van Volxem ist jetzt online. Unter gebauer-anwaelte.de präsentieren die drei erfahrenen Anwälte Informationen über ihre Kanzlei, die sich im Herzen des Ruhrgebiets in Nordrhein-Westfalen befindet, und ihre anwaltliche Arbeit. Aufschlussreiche Angaben zu den Tätigkeitsfeldern der drei Anwälte im Einzelnen wurden unter dem jeweiligen Namen in der Navigation zusammengestellt. Auch über ihr generelles Verständnis von anwaltlicher Arbeit äußert si…

Jetzt gibt es online eine neue Kaffeepause. Wer Lust hat und sich Zeit nehmen will, findet Anregungen im Café E = mc². Klingt nach Einstein? Richtig. Das Café E = mc² ist ein Ort der Hochbegabten – und gedacht für alle, die sich für die Themen rund um Cafés, Kaffee und Kaffeehäuser interessieren. Und dabei gerne über 150 Medien-Seiten aus aller Welt online lesen wollen: News aus Europa, Amerika, Afrika, Asien, Ozeanien und Australien. Wer selbst gerne schreibt, findet zum Beispiel im cafebabel.com – das Europamagazin („Für Europäerinnen un…

Bereits den 4. Kreisverband hat die Piratenpartei mit der Neugründung des KV-Reutlingen im Ländle ins Leben gerufen. Zum Kreisvorstand wurden: die Reutlinger Erziehungswissenschaftlerin Jasenka Wrede (50) als Vorsitzende, zum Vertreter der selbstständige Motivationstrainer Frank-Erik Stockmann (47) und als Schatzmeister der Softwareentwickler Michael Bauer (40) aus Riederich gewählt. Bereits am Montag trat der Vorstand zu seiner ersten Sitzung zusammen. Er entspricht zwar nicht der öffentlichen Vorstellung der Piratenpartei als junger, rein m…

Putenmast in der heute üblichen Form ist Tierquälerei. Das ist bekannt seit vielen Jahren. Tierärztekammer, Tierärzte und Tierschutzverbände fordern seit Jahren ein Ende der Qualzucht, einer nicht artgerechten Haltung sowie der routinemäßig betriebenen Schnabelverstümmelung, deren einziger Zweck es ist, die Tiere einem Haltungssystem anzupassen, das nicht artgerecht ist. Verletzte Tiere, Fußballengeschwüre bei fast 100% der Masttiere, Anfälligkeit für zahlreiche, auch für Menschen gefährliche Infektionskrankheiten und eine hohe Todesrate soll…

Nachdem sich die ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. KG Anfang des Jahres erstmals an ihre Anleger wandte und diese aufforderte, die von der Gesellschaft vor mehreren Jahren ausbezahlten, gewinnunabhängigen Ausschüttungen an diese zurückzuerstatten, werden die Anleger nunmehr durch ein Inkassounternehmen zur Rückzahlung aufgefordert. Dem Rückforderungsbegehren sollte nicht ungeprüft nachgekommen werden, rät der Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.. „Wie aus einer Vielzahl der diesseits gemeldeten Schadensangelegenheiten bekannt, wurden die w…

Für Unternehmen ist die gezielte Ansprache potentieller Kunden in Form von Werbemaßnahmen außerordentlich wichtig. Aus diesem Grund werden immer neue Werbekanäle erschlossen, um eine möglichst unmittelbare Kundenansprache zu ermöglichen und zu garantieren. Doch nicht jeder Kanal darf uneingeschränkt genutzt werden. Die Zusendung von Emails und Kurznachrichten (SMS) unterliegt beispielsweise der vorherigen Zustimmung des Empfängers. Selbstverständlich gibt es von diesen Barrieren auch immer Ausnahmen. Ob im Falle von Bestätigungs-SMS ebenfa…

Eine lange Firmentradition ist oftmals ein Zeichen für eine reiche Erfahrung und damit verbunden qualitativ hochwertige Produkte. Aus diesem Grund kommt es nicht selten vor, dass eben solche Traditionsunternehmen ihre Produkte mit einer Jahreszahl versehen. Problematisch ist dies nur in dem Falle, in dem das Jahr der Unternehmensgründung und der Produktionsbeginn der entsprechenden Produkte auseinander fallen. Einen solchen Fall hatte das Oberlandesgericht Jena am 08.07.2010 (Az.: 2 U 983/08) zu verhandeln. Eine Porzellanmanufaktur warb da…

HANNOVER, 11. August 2010: Nachbarschaftskonflikte und Streit in Stadtteilen (Quartieren) haben eine enorme Dynamik. Konflikte entstehen dort, wo unterschiedliche Lebensweisen von Bewohnern* aufeinander treffen, wo eine sozial und ethnisch heterogene Bevölkerung zusammenlebt. Dabei dreht es sich oft um nur begrenzt zur Verfügung stehende Ressourcen, wie den öffentlichen Raum, Institutionen wie Schulen und Jugendeinrichtungen. Eskaliert führen solche Konflikte zu einer sinkenden Lebensqualität und zunehmender Fluktuation. Mediation ist für die…

Rechtsanwalt und Versicherungsfachmann Helmut Gräfenstein verstärkt das Team des Anwaltsbüros Quirmbach und Partner. Wallmerod/Westerwald. Helmut Gräfenstein ist seit dem 1. Juli 2010 der neue Mann im zehnköpfigen Anwaltsteam des Anwaltsbüros Quirmbach und Partner, Wallmerod/Westerwald. Mit seiner mehr als 30jährigen Erfahrung im Bereich der Regulierung von Personengroßschäden schließt er die Lücke zwischen der Sichtweise der Anwaltschaft einerseits und dem Selbstverständnis von Haftpflichtversicherern auf der anderen Seite. Mit seiner Hilfe …

Zum Gedenken an die Loveparade-Opfer: Neue Internetseite zur Sofort-Hilfe +++ Kondolenz und Spenden im Web +++ 1.000 kostenlose Memorial-Clips +++ 21 Tote, 511 Verletzte: Das ist die bittere Bilanz der Loveparade 2010. Deutschland durchlebte ein Gefühlschaos aus Schock, Trauer und Wut. Doch lässt das Medieninteresse erst einmal nach, geraten die Opfer schnell in Vergessenheit. Dies will Robert Jank, Geschäftsführer der Maintaler NonMute Ltd. & Co KG (entwickelt und betreibt die Musikplattform-STARvolution.net), jetzt mit zwei Projekten verhin…

Nachdem die Selbstanzeigewelle in Deutschland unverändert anhält, hat sich das Bundesfinanzministerium (BMF) Anfang 2010 erneut mit dem Thema der Zulässigkeit der Weitergabe von Selbstanzeigedaten an andere Behörden beschäftigt. Ein neues BMF-Schreiben vom 12.03.2010 (Az. BMF IV A 3 – S 0130/08/10006) regelt nun, wie diese Fälle zukünftig zu behandeln sind. Das Problem besteht darin, dass Beamte, die eine Selbstanzeige gemäß § 371 Abgabenordnung (AO) abgeben zwar straffrei ausgehen, soweit es die Steuerhinterziehung betrifft. Da ein Beamter …

Die Osnabrücker GRÜNEN sprechen sich dafür aus, dass die Stadt den Baumfrevel an der Lürmannstraße mit den größtmöglichen Sanktionen belegt. „Wir werden die Verwaltung beauftragen, gegen den Bauträger und das ausführende Bauunternehmen mit der gebotenen Härte vorzugehen. Dies ist auch deshalb notwendig, damit Investoren deutlich wird, dass sie sich nicht einfach über Bauauflagen hinwegsetzen können. Alles andere ist der Öffentlichkeit nicht mehr vermittelbar“, so der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der umweltpolitische Sprecher, V…

Unternehmensrecht | Compliance Einfaches Dokumentenarchiv zur hochwirksamen Schadensabwehr Unternehmen müssen sich immer mehr regulatorischen Vorgaben unterwerfen. Zu deren Einhaltung legen diese Firmen in der Regel umfangreiche IT-Projekte auf oder gründen gar besondere Abteilungen. Dabei vergessen die Verantwortlichen oftmals, dass ein gut geführtes, kostengünstiges Archiv mitunter genauso gute Dienste leisten kann und immer die Basis sein sollte. Bochum / Essen, 11. August 2010 +++ „Nachhaltig gut geführte Unternehmen legen schon immer …