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Pressemitteilungen zu Vereinbarung

Nähere Bestimmung des Merkmals der "Leichtfertigkeit" durch den BGH
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Nähere Bestimmung des Merkmals der "Leichtfertigkeit" durch den BGH

… stetig steigender Transportzahlen immer mehr an Bedeutung und ist dabei in rechtlicher Hinsicht nicht immer leicht zu handhaben. Eine Herausforderung des Transportrechts besteht bereits in der Fülle der relevanten gesetzlichen Regelungen, die neben nationalem Normen und Vereinbarungen auch internationale Bestimmungen umfasst, die es zu beachten gilt. Bereits vor diesem Hintergrund wird deutlich, dass der juristische Laie oftmals Schwierigkeiten haben wird, alle rechtlich bedeutsamen Aspekte im Blick zu haben und entsprechend umzusetzen. Ratsam …
10.04.2013
Bild: Teure Fehler vermeiden – Umsatz mit Gewinn erzielenBild: Teure Fehler vermeiden – Umsatz mit Gewinn erzielen
Dieter Wulf, Sophie-Scholl-Str. 15, 58636 Iserlohn

Teure Fehler vermeiden – Umsatz mit Gewinn erzielen

… wird oder nicht: es gilt auch hier: o ohne STRATEGIE und TAKTIK geht es nie! - Die Verhandlung 8.0 o Beginn: zunächst die Aufwärmphase 8.1 o erst dann folgt unser Gesprächs-Einstieg 8.2 o die emotionalen Verhandlungen steuern 8.3 o herbeiführen: Lösungen und Vereinbarungen 8.4 o Wechselwirkung und Auseinandersetzung sehen 8.5 o der Umgang mit Anspannung, Druck, Angriffen 8.6 o Widerstände überwinden und Konflikte lösen 8.7 o Verhandlung mit einer Vereinbarung abschließen …
09.04.2013
Architekt muss Kostenrahmen mit dem Auftraggeber bei der Planung möglichst früh abstecken
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Architekt muss Kostenrahmen mit dem Auftraggeber bei der Planung möglichst früh abstecken

… Auftraggeber berief sich deshalb darauf, dass die Planung für ihn unbrauchbar geworden sei. Der Architekt verlangte wegen der Planungsleistung dagegen Zahlung des Honorars und erhob Klage. Nachdem die Klage des Architekten in den Vorinstanzen wegen der fehlenden Vereinbarung einer Bausummenobergrenze überwiegend Erfolg hatte, ist der BGH dem nun entgegengetreten. Er führte aus, dass ein Architekt schon bei der Grundlagenermittlung grundsätzlich verpflichtet sei den wirtschaftlichen Rahmen für ein Bauvorhaben mit dem Auftraggeber abzustecken und …
28.03.2013
Bild: Arbeitsrecht: Der Aufhebungsvertrag
Kanzlei Schmidt & Kollegen Rechtsanwälte Notarin, Frankfurt

Arbeitsrecht: Der Aufhebungsvertrag

… häufig in Aufhebungsverträgen die Freistellung des Arbeitnehmers unter Fortzahlung der Vergütung vereinbart. Das bedeutet, dass der Arbeitnehmer nicht weiter arbeiten muss und bis zum Ende der Kündigungsfrist dennoch sein Gehalt bekommt. Gerade bei langen Kündigungsfristen kann eine solche Vereinbarung für den Arbeitnehmer interessant sein. Zumal er sich in dieser Zeit voll und ganz der Jobsuche widmen kann. Auch besteht die Möglichkeit, sich in dem Aufhebungsvertrag auf eine Zeugnisnote oder sogar bereits auf den kompletten Text eines Arbeitszeugnisses …
26.03.2013
Für Lkw-Nachtfahrten zwischen 2001 und 2003 gibt es Brennermaut zurück
Geneva Group International

Für Lkw-Nachtfahrten zwischen 2001 und 2003 gibt es Brennermaut zurück

… Beratungsallianz Geneva Group International (GGI) ist, bereitet derzeit die Abwicklung der Ansprüche in Abstimmung mit der Asfinag vor. „Binnen der nächsten drei Monate sollten sich alle melden, die Geld zurückbekommen möchten“, rät Tramposch. Die Asfinag werde das vereinfachte Abwicklungsverfahren nicht allzu lange offenhalten. „Kosten entstehen den Transportunternehmen nicht, wenn sie ihre berechtigten Ansprüche geltend machen“, betont Tramposch, „gemäß Vereinbarung mit der Asfinag trägt diese die Kosten unserer Kanzlei.“ Infos: www.tramposch-partner.com
21.03.2013
Bundesgerichtshof soll das Merkmal der "Leichtfertigkeit" im Transportrecht näher bestimmt haben
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Bundesgerichtshof soll das Merkmal der "Leichtfertigkeit" im Transportrecht näher bestimmt haben

… stetig steigender Transportzahlen immer mehr an Bedeutung und ist dabei in rechtlicher Hinsicht nicht immer leicht zu handhaben. Eine Herausforderung des Transportrechts besteht bereits in der Fülle der relevanten gesetzlichen Regelungen, die neben nationalem Normen und Vereinbarungen auch internationale Bestimmungen umfasst, die es zu beachten gilt. Bereits vor diesem Hintergrund wird deutlich, dass der juristische Laie oftmals Schwierigkeiten haben wird, alle rechtlich bedeutsamen Aspekte im Blick zu haben und entsprechend umzusetzen. Ratsam …
21.03.2013
BGH: Ausschluss des Zugewinnausgleichs und salvatorischer Klausel im Ehevertrag
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

BGH: Ausschluss des Zugewinnausgleichs und salvatorischer Klausel im Ehevertrag

… Vorinstanzen wiesen die güterrechtliche Auskunftsklage der Klägerin mit Verweis auf den ehevertraglichen Ausschluss der Zugewinngemeinschaft ab. Die Revision vor dem BGH hatte ebenfalls keinen Erfolg. Der BGH ist der Ansicht, der Zugewinnausgleich sei einer ehevertraglichen Vereinbarung am weitesten zugänglich. Der Ausschluss des Zugewinnausgleichs sei daher grundsätzlich nicht als sittenwidrig zu erachten. Anders sei der Fall jedoch beim Ausschluss des nachehelichen Unterhalts und beim Ausschluss des Versorgungsausgleichs zu beurteilen. Der Ausschluss …
18.03.2013
Bild: Offizieller Start der Kooperation zwischen XTB und Google.Bild: Offizieller Start der Kooperation zwischen XTB und Google.
X-Trade Brokers

Offizieller Start der Kooperation zwischen XTB und Google.

… basieren auf dem so genannten „Cloud Computing Prinzip“. Sie benötigen keine Installation, Wartung und Service, sondern arbeiten über einen Web-Browser. Das erhöht die Sicherheit, da die Daten auf sicheren, externen Servern lagern, und nicht auf lokalen Rechnern gespeichert werden. Die Vereinbarung, um auf Cloud-basierte Lösungen zu wechseln, wurde im Rahmen der neuen Strategie und im Einklang mit globalen Trends von XTB getroffen. Die XTB Gruppe ersetzt die derzeit verwendeten Lösungen mit neuen Google Apps für Unternehmen. Das Hauptziel ist es, …
13.03.2013
Bild: MVB-CIE.de jetzt mit Online-Tool zu SteueranfragenBild: MVB-CIE.de jetzt mit Online-Tool zu Steueranfragen
MVB & CIE. Steuerberatungsgesellschaft mbH & Co. KG

MVB-CIE.de jetzt mit Online-Tool zu Steueranfragen

… welche Aspekte in der Komplettantwort beleuchtet werden können. Die Sofortreaktion enthält weiterhin die Festpreisangebote aus den drei Preiskategorien: grundsätzliche Bewertung 75 € * weiterführende Bewertungsanalyse 129 € * umfassende Darlegung 255 € * ab 350 € * Individueller Preis nach Vereinbarung für die Darlegung zu Ihrer komplexen Steueranfrage * incl. MwSt. Nach der eingegangener Zahlung erfolgt dann umgehend und ausführlich die Ausarbeitung durch die MVB & CIE. Steuerexperten und Sie erhalten die gewünschte Antwort auf die jeweilige …
06.03.2013
Risikolebensversicherung – Überkreuzversicherung spart Steuer
GVI_2025

Risikolebensversicherung – Überkreuzversicherung spart Steuer

… Person kann eine gewünschte Versicherungssumme vereinbart werden, um den Lebensunterhalt der Hinterbliebenen, die qualifizierte Ausbildung von Kindern oder Verbindlichkeiten von Hypothekendarlehen abzusichern. Wenn die Vertragsgestaltung „Überkreuzversicherung“ gewählt wird, sollte zusätzliche eine schriftliche Vereinbarung mit dem Versicherer getroffen werden. Die GVI stellt den Musterbrief „Rechtsnachfolge bei Überkreuzversicherung“ kostenlos zur Verfügung. Sie finden diesen im Internet unter www.geldundverbraucher.de in der Rubrik „Gratis“.
21.02.2013
Songwon Industrial Co., Ltd. optimiert seine Finanzierungsstruktur als Basis für starkes Wachstum
Songwon Industrial Co., Ltd.

Songwon Industrial Co., Ltd. optimiert seine Finanzierungsstruktur als Basis für starkes Wachstum

… Kunststoff-Antioxidantien, kündigt neue Pläne zur Optimierung der Finanzierungsstruktur an, die die finanzielle Stabilität verbessern und zu einer soliden Grundlage für die auf Wachstum ausgerichtete Zukunft des Unternehmens beitragen werden. Am 18. Februar hat das Unternehmen eine Vereinbarung mit fünf Kreditgebern für einen syndizierten Kredit (Konsortialkredit) in Höhe von 220 Mrd. KRW getroffen. Als maßgebliche Gläubiger agieren die Korea Exchange Bank (federführendes Kreditinstitut) und die Woori Bank als weitere Konsortialbank. Mitglieder des Executive Committee …
19.02.2013
Songwon Industrial Co., Ltd. to restructure financials and set foundation for strong growth
Songwon Industrial Co., Ltd.

Songwon Industrial Co., Ltd. to restructure financials and set foundation for strong growth

… Kunststoff-Antioxidantien, kündigt neue Pläne zur Optimierung der Finanzierungsstruktur an, die die finanzielle Stabilität verbessern und zu einer soliden Grundlage für die auf Wachstum ausgerichtete Zukunft des Unternehmens beitragen werden. Am 18. Februar hat das Unternehmen eine Vereinbarung mit fünf Kreditgebern für einen syndizierten Kredit (Konsortialkredit) in Höhe von 220 Mrd. KRW getroffen. Als maßgebliche Gläubiger agieren die Korea Exchange Bank (federführendes Kreditinstitut) und die Woori Bank als weitere Konsortialbank. Mitglieder des Executive Committee …
19.02.2013
Bild: Sonn- und Feiertagszuschläge an GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführer
RTS • Steuerberater • Wirtschaftsprüfer • Unternehmensberater

Sonn- und Feiertagszuschläge an GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführer

enarbeitsstunden vereinbart, wohl aber hatte der Gesellschafter-Geschäftsführer einen deutlich erhöhten Grundlohn und Anspruch auf Tantieme. Dies spräche dafür, so die Richter, dass damit der besondere Einsatz an Sonn- und Feiertagen bereits berücksichtigt worden sei. Die Zuschläge stellen nur dann keine verdeckten Gewinnausschüttungen dar, wenn die Zahlungen aus überzeugenden betrieblichen Gründen gerechtfertigt sind, zum Beispiel wenn mit vergleichbaren gesellschaftsfremden Personen ähnliche Vereinbarungen abgeschlossen wurden.
19.02.2013
Bild: Pauschalvergütungssysteme für Konzerne und Mittelstand, 16. Mai 2013 in MünchenBild: Pauschalvergütungssysteme für Konzerne und Mittelstand, 16. Mai 2013 in München
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Pauschalvergütungssysteme für Konzerne und Mittelstand, 16. Mai 2013 in München

… Möglichkeit minimieren. Beim Seminar „Pauschalvergütungssysteme für Konzerne und Mittelstand“ am 16. Mai 2013 in München stellen ausgewiesene Experten die verschiedenen Pauschalvergütungssysteme vor und erörtern ihre Anwendungsbereiche in der Praxis sowie die rechtliche Wirksamkeit entsprechender Vereinbarungen. Mehrere Fallbeispiele und Fallstudien stellen sicher, dass die Darstellung anschaulich und praxisnah erfolgt. Das Seminar ist auf Diskussion und einen intensiven Austausch im Kreise von Kollegen und Experten über eigene Erfahrungen und Lösungsansätze …
19.02.2013
Seit über 13 Jahren Familienrecht und Scheidungen in Hamburg
Kanzlei FrankundThiele

Seit über 13 Jahren Familienrecht und Scheidungen in Hamburg

… der größten Bereiche im Zivilrecht ist. Zudem entstehen durch die Verrechtlichung einer Familie Überschneidungen zu anderen Rechtsbereichen, wie etwa das Kindergeld als Teil des öffentlichen Rechts, körperliche Auseinandersetzungen streifen das Strafrecht und Eheverträge und andere Vereinbarungen erfordern es von anwaltlichen Berater und Vertreter, sich auch mit dem allgemeinen Zivilrecht und dem allgemeinen Vertragsrecht auseinanderzusetzen. Insofern kann man aufgrund der ‚Breite‘ des Familienrechts die Fälle nicht allgemein auf einen Nenner bringen. …
18.02.2013
Bild: Sieht Ihr Jahr 2013 dem vergangenen schon wieder verdächtig ähnlich?
Jens Löser - Speaker & Sales Expert

Sieht Ihr Jahr 2013 dem vergangenen schon wieder verdächtig ähnlich?

… in der fröhlichen Sektlaune am Silvesterabend dann auch ganz schnell ausgesprochen. Und jetzt, Mitte Februar? Was ist davon noch übrig? Werden Sie schon rot hinter den Ohren? Denn leider ist es oft nicht viel. Dabei sollten wir nie vergessen: Die wirklich wichtigen Vereinbarungen im Leben treffen wir nicht mit unserem Chef oder unserem Partner – die wirklich wichtigen Vereinbarungen treffen wir mit uns selbst! Hier greift wieder einmal "Das Prinzip SELBST". (Anm.: Vortrag von Jens Löser zum Thema Selbstmanagement im Vertrieb) Die gute Nachricht …
15.02.2013
Bild: Die Unternehmensnachfolge und das Unternehmertestament
Kanzlei Schmidt & Kollegen Rechtsanwälte Notarin, Frankfurt

Die Unternehmensnachfolge und das Unternehmertestament

… neutrale Beratung und die notwendige Beurkundung trägt ein Notar Sorge. Die Kosten des Notars sind gesetzlich geregelt und richten sich nach dem Nettowert der zu regelnden Vermögenswerte und der Kostenordnung. Der Notar darf keine abweichenden Vereinbarungen oder Preisnachlässe mit den Vertragsbeteiligten treffen. Auf diese Weise ist seine Neutralität gesichert. Über Bettina Schmidt, Rechtsanwältin für Wirtschaftsrecht und Notar in Frankfurt am Main Bettina Schmidt ist Gründerin der Frankfurter Kanzlei Schmidt & Kollegen Rechtsanwälte Notarin. …
11.02.2013
Aktuelle Rechtsprechung zur Rückforderung ehebedingter Zuwendungen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Aktuelle Rechtsprechung zur Rückforderung ehebedingter Zuwendungen

… entstehen im Fall der Scheidung der Eheleute keine güterrechtlichen Ausgleichsansprüche. Nach Ansicht des BGH könnten sich unter Umständen jedoch trotzdem Ansprüche auf Rückgabe der ehebedingten Zuwendungen ergeben. Ein im Familienrecht tätiger Rechtsanwalt berät Sie darüber, wann die Vereinbarung einer Gütertrennung sinnvoll ist und welche Folgen sich daraus ergeben. Er unterstützt Sie bei Schwierigkeiten bei der Scheidung und berät Sie bei der Abfassung des Ehevertrages, damit schon bei Beginn der Ehe Risiken eingeschränkt werden können. http://www.grprainer.com/Familienrecht.html
07.02.2013
Bild: Stabwechsel - Unternehmensnachfolge Netzwerk für den Mittelstand
Stabwechsel GmbH

Stabwechsel - Unternehmensnachfolge Netzwerk für den Mittelstand

… http://stabwechsel.de/unternehmensnachfolge-neuigkeiten) Bei einer durchschnittlichen Transaktionsdauer von 6 – 9 Monaten ist das sicher kein schlechtes Ergebnis, zumal derzeit 34 Projekte in Arbeit sind, d.h. 34 Unternehmensverkäufer bzw. deren Berater mit Stabwechsel eine Vereinbarung zur Vermittlung eines Kaufinteressenten geschlossen haben. Stabwechsel ist nicht nur website sondern lebendiges Netzwerk bei der sich die Beteiligten (Coaches, MBI-Kandidaten, etc.) bzgl. Projekten, Veranstaltungen, Workshops, etc. intensiv austauschen. Für ernsthaft …
06.02.2013
Bild: CUI Inc und Future Electronics unterzeichnen weltweite VertriebsvereinbarungBild: CUI Inc und Future Electronics unterzeichnen weltweite Vertriebsvereinbarung
Future Electronics

CUI Inc und Future Electronics unterzeichnen weltweite Vertriebsvereinbarung

Ismaning, 5. Februar 2013 – Der technische Distributor Future Electronics und CUI Inc, eine Tochtergesellschaft von CUI Global (NASDAQ:CUI), geben die Unterzeichnung einer globalen Vertriebsvereinbarung bekannt. Im Rahmen der Partnerschaft wird Future Electronics das CUI-Produktportfolio an elektromechanischen Bauteilen weltweit auf den Markt bringen. Das Produktangebot aus dem Bereich Power unterstützt Kunden beim Design von energieeffizienten Netzteilen und leistet somit einen Beitrag bei der Entwicklung von umweltverträglichen Anwendungen. Ergänzt …
05.02.2013
Verkaufstraining für Einkäufer von CSEI-Consulting - Wie das Einkaufs-Team die letzten 5 Prozent herausholt
CSEI-Consulting

Verkaufstraining für Einkäufer von CSEI-Consulting - Wie das Einkaufs-Team die letzten 5 Prozent herausholt

… Verkauf) durchgeführt wird. Zwei Trainer für einen Seminarpreis. CSEI-Consulting mit Schwerpunkt Einkaufsseminare und Einkaufsberatung unter der Seminar-Leitung von Diplom-Betriebswirt (FH) Hans-Christian Seidel, steht interessierten Unternehmen gerne für einen Gesprächstermin nach Vereinbarung, für spezielle Anforderungen, Engpässe oder Problemstellungen und diesbezügliche Lösungsanforderungen zur Verfügung. Unternehmen können unter der Tel. 06151-1373551 oder per E-Mail an: direkt Kontakt aufnehmen. Weitere Informationen findet sich auch …
31.01.2013
Fünf Warnzeichen, dass Sie vielleicht nicht die günstigsten Einkaufskonditionen haben
GefKO - Gesellschaft für Kostenoptimierung mbH

Fünf Warnzeichen, dass Sie vielleicht nicht die günstigsten Einkaufskonditionen haben

… Lieferanten werden den Deal auf der Basis seines langfristigen Werts verhandeln, also sollten Sie dies auch tun. Letztlich muss ein Geschäft immer für beide Seiten noch ein Geschäft bleiben und auch Ihr Lieferant hat nichts zu verschenken. Mehrjährige Vereinbarungen und Abnahmeverpflichtungen, die Ihnen jede Flexibilität nehmen und Preisanpassungsklauseln beinhalten, können sich äußerst nachteilig auswirken und sind in jedem Fall zu vermeiden. Anpassungen an den tatsächlichen Bedarf bei starkem Wachstum, aber auch bei Minderabnahmen sollten fair geregelt …
29.01.2013
Bild: Partner von MINTsax.de im Blickpunkt: Roth & Rau - Ortner GmbHBild: Partner von MINTsax.de im Blickpunkt: Roth & Rau - Ortner GmbH
MINTsax.de, pludoni GmbH

Partner von MINTsax.de im Blickpunkt: Roth & Rau - Ortner GmbH

… bei individuellen Lösungen für anspruchsvolle Logistikaufgaben. Der Fokus zielt insbesondere auf eine Verbesserung des Materialflusses und auf sinnvolle Ergänzungen bestehender Systeme. Die Roth & Rau - Ortner GmbH ist stolz darauf, auch per Handschlag getroffene Vereinbarungen konsequent und stets verbindlich mit Hilfe flacher und effektiver Führungsstrukturen umzusetzen. Ein erfahrener Projektleiter als festen Ansprechpartner für den Kunden begleitet jedes Projekt von der Anfrage bis zu Final Acceptance. Ein qualifiziertes Team engagierter …
28.01.2013
Private Altersvorsorge lieber getrennt abschließen
AFA AG

Private Altersvorsorge lieber getrennt abschließen

… als auch die private Altersvorsorge. „Bei dem Thema private Altersvorsorge sollte man von Anfang an getrennte Wege gehen. Es ist sinnvoll, dass jeder Partner eine eigene angemessene private Altersvorsorge abschließt. Um einen Streit zu vermeiden, hat jedes Ehepaar die Möglichkeit, eine Vereinbarung zu treffen, die von der gesetzlichen Regelung abweicht“, sagt Stefan Granel, Vorstand der AFA AG in Berlin. „Und noch ein Tipp: Ich kann nur jedem raten, schon in jungen Jahren eine private Altersvorsorge abzuschließen. Denn je eher damit begonnen wird, …
27.01.2013
Bild: Nachfrage nach Beratungs- und Finanzierungsförderungen für Selbstständige, Freiberufler und KMU hochBild: Nachfrage nach Beratungs- und Finanzierungsförderungen für Selbstständige, Freiberufler und KMU hoch
dbt das-berater-team

Nachfrage nach Beratungs- und Finanzierungsförderungen für Selbstständige, Freiberufler und KMU hoch

… vielfältigen Förder- und Finanzierungsprogramme nicht aus. Sie kommen daher zu uns und wir recherchieren ein passendes Förderprogramm, erarbeiten gemeinsam Lösungsstrategien und begleiten die Unternehmen bei der Umsetzung“, berichtet Lisa Henke. „Unsere Beratungsleistungen werden bis zu 50 % gefördert“ erläutert Henke. „Diese Maßnahme erleichtert es Unternehmen, professionelle Hilfe von extern einzukaufen“. Termine bietet das Team von dbt nach Vereinbarung an, Absprachen sind unter der Telefonnummer 0211-4 70 91 22 sowie per Mail unter möglich.
23.01.2013
Bild: Mietvertragliche Regelung zu Betriebskosten muss eindeutig seinBild: Mietvertragliche Regelung zu Betriebskosten muss eindeutig sein
RTS • Steuerberater • Wirtschaftsprüfer • Unternehmensberater

Mietvertragliche Regelung zu Betriebskosten muss eindeutig sein

… im Mietvertrag erwähnt worden. Außerdem sollte der Mieter laut Vertrag „nachfolgende Nebenkosten“ tragen. Die hierfür vorgesehene Aufzählung im Mietvertrag blieb jedoch leer. Daraufhin hatte der Mieter die Zahlung der Nachforderung verweigert, da es nach seiner Ansicht keine wirksame Vereinbarung über die zu zahlenden Betriebskosten gab. Das Gericht gab dem Mieter Recht und urteilte, dass keine wirksame Vereinbarung über die Umlage von den Betriebskosten existiere. Kraft Gesetzes muss der Vermieter die Betriebskosten tragen (§ 535 Absatz 1 Satz …
23.01.2013
Bild: Angemessenen Lizenzgebühr, 22. April 2013 in MannheimBild: Angemessenen Lizenzgebühr, 22. April 2013 in Mannheim
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Angemessenen Lizenzgebühr, 22. April 2013 in Mannheim

Schließen Unternehmen miteinander eine Vereinbarung, in der das eine Unternehmen dem anderen gestattet, eine von ihm geschützte Technologie oder ein Patent zu nutzen, dann treffen die Unternehmen auch Regelungen über die dafür zu zahlende Vergütung. Die Vereinbarung und Berechnung solcher Lizenzgebühren ist komplex, in der Praxis bestehen sehr unterschiedliche Arten und Anknüpfungspunkte für Lizenzgebühren. Üblich sind so genannte „Einstandsgebühren“, umsatzabhängige Lizenzgebühren, Mindestlizenzgebühren, die Beteiligung des Lizenzgebers an den Verkaufserlösen …
23.01.2013
Bild: Einheitspatent und Europäisches Patentgericht, 26. April 2013 in MünchenBild: Einheitspatent und Europäisches Patentgericht, 26. April 2013 in München
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Einheitspatent und Europäisches Patentgericht, 26. April 2013 in München

… neue System nur großen Unternehmen nützt und stark von britischen Firmen, britischen Anwälten und nicht zuletzt von einer britischen Verfahrensordnung dominiert sein wird. Dem „Einheitspatent“ liegen noch gewichtige Stolpersteine im Weg: Mindestens 13 Mitgliedsstaaten müssen die Vereinbarung ratifizieren, damit es in Kraft treten kann. Schon jetzt haben einzelne Mitgliedsstaaten wissen lassen, dass sie nicht ratifizieren wollen. In Deutschland wird das Ratifizierungsverfahren erst nach der Bundestagswahl beginnen und etliche Monate in Anspruch nehmen. …
23.01.2013
Kein Schadensersatzanspruch auf Leistungen aus einer Transportversicherung
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Kein Schadensersatzanspruch auf Leistungen aus einer Transportversicherung

… stetig steigender Transportzahlen immer mehr an Bedeutung und ist dabei in rechtlicher Hinsicht nicht immer leicht zu handhaben. Eine Herausforderung des Transportrechts besteht bereits in der Fülle der relevanten gesetzlichen Regelungen, die neben nationalem Normen und Vereinbarungen auch internationale Bestimmungen umfasst, die es zu beachten gilt. Bereits vor diesem Hintergrund wird deutlich, dass der juristische Laie oftmals Schwierigkeiten haben wird, alle rechtlich bedeutsamen Aspekte im Blick zu haben und entsprechend umzusetzen. Ratsam ist …
21.01.2013
BMAS kündigt vorzeitig Kooperationsvertrag Mikrokredite mit GLS-Bank
AN-Training GmbH

BMAS kündigt vorzeitig Kooperationsvertrag Mikrokredite mit GLS-Bank

… erst in jüngster Zeit für die Mikrokreditvergabe angeworben wurden und sich zu der Akkreditierung entschlossen haben. Nun ist fraglich, ob sich der kostenträchtige Akkreditierungsprozess überhaupt noch refinanziert und ob es überhaupt noch längergültige Vereinbarungen gibt, auf der sich eine verlässliche Geschäftspolitik in der Mikrokreditvergabe gründen lässt. Über die Systemmängel der aktuellen Mikrokreditvergabepraxis des Mikrokreditfonds Deutschland ist an dieser Stelle bereits mehrfach berichtet worden. Mikrofinanzinstitute sehen sich mit …
21.01.2013
Räumpflicht bei Schnee und Eis
GVI_2025

Räumpflicht bei Schnee und Eis

… unversehens durch Stürze auf den spiegelglatten Flächen der Bürgersteige ernsthaft verletzen. Die Pflicht, vor der eigenen Haustüre zu streuen und zu kehren, obliegt in erster Linie dem Eigentümer der Immobilie. Allerdings kann auch im Mietvertrag eine entsprechende Vereinbarung zu wechselseitigem Winterdienst unter den Mietern getroffen werden. In jedem Fall gilt allerdings: „Vor der eigenen Tür muss geräumt sein“ weist Jürgen Buck, Vorstand der Heilbronner Verbraucheror-ganisation GELD UND VERBRAUCHER e.V., ausdrücklich auf die Räumpflicht hin. Der …
21.01.2013
Aktuelle und künftige Bedeutung der "angemessenen Lizenzgebühr"
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Aktuelle und künftige Bedeutung der "angemessenen Lizenzgebühr"

Schließen Unternehmen mit einander eine Vereinbarung, in der das eine Unternehmen dem anderen gestattet, eine von ihm geschützte Technologie oder ein Patent zu nutzen, dann treffen die Unternehmen auch Regelungen über die dafür zu zahlende Vergütung. Die Vereinbarung und Berechnung solcher Lizenzgebühren ist komplex, in der Praxis bestehen sehr unterschiedliche Arten und Anknüpfungspunkte für Lizenzgebühren. Üblich sind so genannte „Einstandsgebühren“, umsatzabhängige Lizenzgebühren, Mindestlizenzgebühren, die Beteiligung des Lizenzgebers an den …
21.01.2013
Bundesgerichtshof entscheidet hinsichtlich der Rückforderung ehebedingter Zuwendungen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Bundesgerichtshof entscheidet hinsichtlich der Rückforderung ehebedingter Zuwendungen

… aller Umstände des Einzelfalls erfolgen. Indizien seien möglicherweise die Dauer der Lebensgemeinschaft und die noch vorhandene Vermögensgewinn beim Leistungsempfänger. Eine Gütertrennung sollte nicht ohne vorherige Rechtsberatung vereinbart werden. Denn im Falle einer solchen Vereinbarung entstehen bei einer Scheidung keine güterrechtlichen Ausgleichsansprüche. Daher kann gerade für Unternehmer eine solche Vereinbarung attraktiv sein. Das vorliegende Urteil zeigt jedoch, dass auch ehebedingte Zuwendungen zurückverlangt werden könnten. Ein im Familienrecht …
16.01.2013
Was Sie bei einem Onlinekredit beachten sollten
Credisa

Was Sie bei einem Onlinekredit beachten sollten

Online-Kredite werden über Direktbanken im Internet vergeben, auch Finanzvermittler und P2P-Portale bieten die Möglichkeit, allein webbasierte Kreditbedingungen zu vergleichen und einen Kredit zu beantragen. Lediglich für die vertragliche Vereinbarung müssen Unterlagen per Post versandt werden. Damit erhöhen sich sehr deutlich die Möglichkeiten für Kreditnehmer, denn der Gang zu einer Filialbank ist nicht mehr nötig. Die Vertragspartner können irgendwo in Deutschland oder gar in Europa ihren Sitz haben. Was ist hierbei zu beachten? Erster Schritt: …
14.01.2013
A&O Getränke startet mit Tiefpreis-Garantie und dem neuen "Berliner Mineralwasser" von Spreequell
A&O Getränke

A&O Getränke startet mit Tiefpreis-Garantie und dem neuen "Berliner Mineralwasser" von Spreequell

… es keinen anderen Getränkelieferservice in Berlin geben, der die SpreeQuell Mineralwasser Classic, Medium und Naturell in der Glasflasche günstiger anbieten kann als A&O Getränke. Beide Angebote sind natürlich inklusive Premium-Lieferservice: Schnelle Auswahl im Online-Shop von A&O, Vereinbarung eines Wunsch-Liefertermins und Anlieferung durch die freundlichen Lieferfahrer in picobello A&O-Uniformen - ins Büro, in die Praxis und nach Hause. Und auch im neuen Jahr kann jeder Besteller das süße Geheimnis von A&O Getränke entdecken: …
11.01.2013
Urteil des BGH zur Rückforderung ehebedingter Zuwendungen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Urteil des BGH zur Rückforderung ehebedingter Zuwendungen

… Glauben nicht zuzumuten sei. Dies sei durch eine Gesamtabwägung der Umstände des Einzelfalls unter Heranziehung einiger Kriterien wie beispielsweise der Dauer der Lebensgemeinschaft und der noch vorhandenen Vermögensmehrung beim Leistungsempfänger zu ermitteln. Bei Vereinbarung einer Gütertrennung entstehen im Falle einer Scheidung keine güterrechtlichen Ausgleichsansprüche. Eine solche Vereinbarung kann daher gerade für Unternehmer attraktiv sein. Dennoch können auch hier unter bestimmten Voraussetzungen ehebedingte Zuwendungen zurückverlangt werden, …
10.01.2013
Bild: Johanna Ikäheimo ist Businessman of the Year 2012Bild: Johanna Ikäheimo ist Businessman of the Year 2012
LAPPSET Spiel-, Park-, Freizeitsysteme GmbH

Johanna Ikäheimo ist Businessman of the Year 2012

… erzielt die Gruppe zurzeit im Ausland. In 2011 unterzeichnete Lappset Group Oy ein Abkommen mit Rovio Oy über das Design und die Lieferung von Angry Birds Activity Parks weltweit. Ein bedeutender Durchbruch fand im Juni 2012 statt, als Lappset und Rovio eine Vereinbarung über die Lieferung von Angry Birds Parks nach Haining und Chengdu in China unterzeichneten. Johanna Ikäheimo hat Lappset dazu geführt, die Produktpalette so zu erweitern, dass sie alle Altersgruppen von kleinen Kindern und Jugendlichen bis zu Erwachsenen und Senioren abdeckt. Die …
02.01.2013
Geschäftsbedingungen sind ein MUSS für jeden Unternehmer
Bremer Inkasso GmbH

Geschäftsbedingungen sind ein MUSS für jeden Unternehmer

… Bedingungen wie z. B. Zahlungsbedingungen, Preisgestaltung (wie brutto oder netto - Kosten für Verpackung und Transport - eventuelle Versicherung), Lieferzeit, Eigentumsvorbehalt usw. vereinbart. „Die aus meiner Sicht aber wichtigste Regelung“, so Drumann, „ist die Vereinbarung über den normalen und verlängerten Eigentumsvorbehalt.“ Normaler Eigentumsvorbehalt Vereinfacht beschrieben besagt der normale Eigentumsvorbehalt, dass der Unternehmer so lange Eigentum an einer Sache hat, bis diese vollständig bezahlt ist, auch wenn sie sich bereits …
20.12.2012
Bild: Situativ Führen: In jeder Situation das richtige Führungsverhalten zeigenBild: Situativ Führen: In jeder Situation das richtige Führungsverhalten zeigen
Voss+Partner GmbH

Situativ Führen: In jeder Situation das richtige Führungsverhalten zeigen

… entwickeln und ihr Bereich seine Funktion in der Organisation erfüllt. Ein weiterer Trainingsschwerpunkt ist das Einleiten und Umsetzen von Veränderungen. Intensiv wird zudem das Führen von Mitarbeitergesprächen aus den unterschiedlichsten Anlässen sowie das Treffen von Vereinbarungen mit Mitarbeitern trainiert. Das Ziel hierbei: Die Führungskräfte sollen die Verhaltenssicherheit erwerben, die sie in ihrem Arbeitsalltag brauchen. Die Teilnahme an dem Seminar „Situativ Führen“-Seminar am 18./19. Februar 2013 kostet 1195 Euro (+ MwSt.). Weitere Seminare …
20.12.2012
Unwirksame Kostenvereinbarungen in Lebensversicherungsverträgen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Unwirksame Kostenvereinbarungen in Lebensversicherungsverträgen

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt grprainer.com führen aus: Gegenstand zahlreicher neuer Urteile des BGH waren in letzter Zeit Fragen der Wirksamkeit von Kostenvereinbarungen in Lebensversicherungsverträgen. Dabei hat der BGH in vielen Fällen die Unwirksamkeit solcher Kostenvereinbarungen in Lebensversicherungsverträgen gerügt. Mit seinem jüngsten Urteil (Az.: IV ZR 202/10) hat der BGH seine bisherige Rechtsprechung fortgeführt und eine klare Stellung hinsichtlich der Abrechnungsmethoden …
20.12.2012
GSK Stockmann + Kollegen berät Bouwfonds beim Erwerb des Hanauer „Westcarrés“
gsk

GSK Stockmann + Kollegen berät Bouwfonds beim Erwerb des Hanauer „Westcarrés“

… Stadt Hanau das Grundstücksareal Französische Allee / Hahnenstraße / Steinheimer Straße / Altstraße rund um die Niederländisch-wallonische Kirche erworben, um darauf ein Wohnungsbauvorhaben mit ca. 150 Einheiten und einer durchgängigen Tiefgarage zu realisieren. Teil der Vereinbarungen ist zudem eine Interimsnutzung des Grundbesitzes für die von der Stadt Hanau beabsichtigte Renovierung der zentralen Tiefgarage unter dem städtischen Marktplatz. Neben der Begleitung der Immobilien-Transaktion umfasste die Beratung GSK‘s deshalb auch die Beratung …
17.12.2012
Bild: Bankenhaftung: Falsche Mietpoolerträge und arglistige Täuschung einer Bank bei Erwerb einer EigentumswohnungBild: Bankenhaftung: Falsche Mietpoolerträge und arglistige Täuschung einer Bank bei Erwerb einer Eigentumswohnung
Rechtsanwalt Tim Oehler

Bankenhaftung: Falsche Mietpoolerträge und arglistige Täuschung einer Bank bei Erwerb einer Eigentumswohnung

… Rechtsanwalt Tim Oehler für Bankrecht und Kapitalmarktrecht Der Fall eines Bausparkasse-Kunden Zu beurteilen war der Erwerb einer vermieteten Eigentumswohnung durch die Kläger. Die Bank wollte sie per Darlehen finanzieren. Daneben unterschrieben die Kläger bei der Bank eine Vereinbarung über eine Mietverwaltung (Beitritt zu einer Mietpoolgemeinschaft) mit einer GmbH, die zur H & B Gruppe gehört. Die Anleger beanstandeten, über zu erwartende Mieteinnahmen und Innenprovisionen getäuscht worden zu sein. Die oberen Richter lehnten die Auffassung …
17.12.2012
Bild: OLG Nürnberg: Ohne Auftrag muss eine Bank eine Gutschrift nicht weiterleitenBild: OLG Nürnberg: Ohne Auftrag muss eine Bank eine Gutschrift nicht weiterleiten
Rechtsanwalt Tim Oehler

OLG Nürnberg: Ohne Auftrag muss eine Bank eine Gutschrift nicht weiterleiten

… Haftung haben soll, dann muss die Bank die Gutschrift bei Auftrag weiterleiten. Dann entbinden die Parteien aber auch die Bank des Käufers von Kontrollpflichten“, erklärt der Osnabrücker Rechtsanwalt für Bankrecht und Kapitalmarktrecht aus Osnabrück. Würde diese Vereinbarung nicht getroffen, könnte die Bank dann aber dem Weiterleitungsauftrag eigene Ansprüche entgegenhalten, bringt der Rechtsanwalt Tim Oehler die Zwangslage auf den Punkt. Anzumerken bleibt, dass eine Bank mit Kontrollpflichten sehr wohl haften kann. “Die Bank müsste leichtfertig …
14.12.2012
Bild: Thailands neue Internationale Handels- und Außenwirtschaftsstrategie im globalen Wettbewerb
German Global Trade Forum Berlin

Thailands neue Internationale Handels- und Außenwirtschaftsstrategie im globalen Wettbewerb

… + 20%) Afrika (7,7 Mrd. USD/ + 15%) Anspruch und Wirklichkeit in Bezug auf die Regionale Kooperation fielen lange auseinander. Während man in der Politik den Integrationsprozess nicht zuletzt auf Anregung des positiven Vorbilds der Europäischen Union durch unterschiedlichste Vereinbarungen förderte und schnell zu einer Vielzahl von Absichtserklärungen kam, erwies sich die Umsetzung dieser Absichten in der Praxis mehr als schwierig. Nicht die Öffnung der Märkte und eine wirkliche Freihandelspolitik kennzeichnete das Verhältnis der sehr auf ihre …
13.12.2012
Dragon Resource Holdings unterzeichnet eine Optionsvereinbarung mit Amarok Resources für zwei Gold Eigenschaften
Dragon Ressource Holdings, Inc.

Dragon Resource Holdings unterzeichnet eine Optionsvereinbarung mit Amarok Resources für zwei Gold Eigenschaften

Dragon Ressource Holdings, Inc. eine hundertprozentige Tochtergesellschaft von Dragon Exploration Resources, Ltd (Frankfurt: 8BD.F) gab heute bekannt, dass es eine Optionsvereinbarung mit Amarok Resources, Inc. zu verdienen unterzeichnet eine 30%-Beteiligung am Rodeo Creek Gold-Liegenschaft und eine 10%-Beteiligung an der MicMac Ansprüche innerhalb Amarok McNeil Goldprojekt befindet. Der Rodeo Creek-Liegenschaft umfasst 29 zusammenhängende patentierten Bergbau-Claims in Nevada auf dem Carlin Trend abdeckt 547 Hektar gelegen. Die Liegenschaft wird …
07.12.2012
Lebensversicherungsverträgen könnten unwirksame Kostenvereinbarungen enthalten
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Lebensversicherungsverträgen könnten unwirksame Kostenvereinbarungen enthalten

In der jüngsten Vergangenheit hatte der Bundesgerichtshof vermehrt über die Kostenvereinbarungen in Lebensversicherungsverträgen zu entscheiden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt grprainer.com informieren: Der BGH hat die Unwirksamkeit einiger Klauseln zur Kostenberechnung von Lebensversicherungen gerügt. Das jüngste Urteil des BGH (Az.: IV ZR 202/10) kann als Fortführung seiner bisherigen Rechtsprechung gewertet werden. Dies könnte ein Indiz dafür sein, dass der BGH nun …
07.12.2012
Bundesgerichtshof bestätigt Verantwortlichkeit von GbR-Gesellschaftern geschlossener Immobilienfonds für Altschulden
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Bundesgerichtshof bestätigt Verantwortlichkeit von GbR-Gesellschaftern geschlossener Immobilienfonds für Altschulden

… das Kapital der GbR wurde eröffnet. Der Insolvenzverwalter nahm sodann die Gesellschafter auf Zahlung des von der Bank errechneten Anteils an der Darlehensrestschuld in Anspruch. Zwar können sich laut BGH aus dem Inhalt der die Gesellschaftsschuld begründende Vereinbarung Beschränkungen des Haftungsbetrages der einzelnen Gesellschafter ergeben, grundsätzlich solle sich die Haftung aber nach dem Nominalbetrag des ausgereichten Darlehens nebst Zinsen und Kosten und nicht etwa nach der noch offenen Restdarlehensschuld richten. Der BGH bejahte eine …
04.12.2012
Bild: Effiziente Lösungen für notleidende Immobilien
FRANKEN-CONSULTING

Effiziente Lösungen für notleidende Immobilien

… Bearbeitung der jeweiligen Angelegenheit gefunden werden. Zwar differieren die einzelnen Spezifika des jeweiligen Problemfalls, aber dennoch ist die Bildung von Lösungskategorien grundsätzlich möglich. Diese könnten wie folgt aussehen: A Finden eines Käufers für die Immobilie und Treffen einer Vereinbarung über den Verlustbetrag. B Mängelbeseitigung und/oder Wertentwicklung, um die Immobilie zu einem Preis zu veräußern, der über dem aktuellen Verwertungserlös zzgl. Investitionen liegt - dann wie bei A. C Bildung von Bundles und Verkauf an einen …
03.12.2012
Der Wechsel eines Betriebsinhabers kann ebenfalls ein Betriebsübergang sein
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Der Wechsel eines Betriebsinhabers kann ebenfalls ein Betriebsübergang sein

… Bestandsschutz gewährt werden. Des Weiteren ist für den Betriebsübergang der Wechsel des Betriebsinhabers erforderlich. Anders beurteilt sich der Fall hingegen, wenn die Arbeitnehmer eine Eigenkündigung gegenüber dem bisherigen Arbeitgeber abgegeben haben. Die Kündigung kann beispielsweise aufgrund einer Vereinbarung oder aufgrund eines verbindlich von dem Betriebserwerber in Aussicht gestellten Arbeitsverhältnisses erfolgt sein. In diesem Fall kann es möglicherweise zu einer Umgehung des § 613a BGB nach § 134 BGB kommen. Dies ist insbesondere dann der …
03.12.2012

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