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Pressemitteilungen zu Vereinbarung

Porsche fördert Lehrstuhl für Strategisches Management und Familienunternehmen an der HHL
HHL gGmbH

Porsche fördert Lehrstuhl für Strategisches Management und Familienunternehmen an der HHL

Der Sportwagenhersteller Porsche fördert den Aufbau eines Lehrstuhls für Strategisches Management und Familienunternehmen an der HHL Leipzig Graduate School of Management. Eine entsprechende Vereinbarung wurde heute zwischen der Hochschule und dem Automobilhersteller in Leipzig unterzeichnet. Sie gilt zunächst für fünf Jahre. Der Lehrstuhl an der traditionsreichsten universitären Privathochschule Deutschlands hat zum Ziel, die Forschung in den Schwerpunkten der Professur mit einem klaren Praxisbezug zu entwickeln. Mit einem Top-Management orientierten …
09.07.2013
BGH: Unangemessene Benachteiligung bei verlängerter Kündigungsfrist für Handelsvertreter
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

BGH: Unangemessene Benachteiligung bei verlängerter Kündigungsfrist für Handelsvertreter

… Unwirksamkeit der Klausel wegen unangemessener Benachteiligung greife im vorliegenden Fall nach Meinung des BGH deswegen die gesetzliche Kündigungsfrist von einem Monat. Des Weiteren soll der BGH in diesem Urteil auch klargestellt haben, dass eine Vertragsstrafenvereinbarung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wodurch der Vertragspartner auch ohne Verschulden eine Vertragsstrafe zu leisten hat, ebenfalls wegen unangemessener Benachteiligung unwirksam sein soll. Eine solche Vereinbarung könne nur dann in Betracht kommen, wenn gewichtige Interessen …
09.07.2013
Urheberpersönlichkeitsrechte
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Urheberpersönlichkeitsrechte

… sich aus der Gestattung oder auch aus einer Duldungspflicht des Urhebers ergeben. Ausnahmen vom Änderungsverbot sind möglich, beispielsweise ist als Ausnahme wohl die Fehlerberichtigung zu betrachten. Aber auch hier sind Ausnahmen denkbar, beispielsweise individuelle vertragliche Vereinbarungen. Räumt der Urheber einem anderen ein ausschließliches Nutzungsrecht ein und wird der Andere diesem nicht gerecht, indem es beispielsweise nicht hinreichend ausgeübt wird und daher die urheberrechtlichen Interessen verletzt, so hat der Urheber unter Umständen …
08.07.2013
Vertragsklausel mit "Bearbeitungsentgelt" für Darlehensgewährung möglicherweise unwirksam
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Vertragsklausel mit "Bearbeitungsentgelt" für Darlehensgewährung möglicherweise unwirksam

… oder die Berechnungsweise des "Bearbeitungsentgeltes" nicht unmittelbar aus der Klausel ergebe. Dies soll bereits deshalb gelten, weil der Kunde auf das von der Beklagten pauschal berechnete Entgelt jedenfalls keinen Einfluss gehabt haben soll. Eine solche Vereinbarung eines "Bearbeitungsentgeltes" für die Kapitalüberlassung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen könne dann unter Umständen ein unzulässiges zusätzliches Entgelt für die Erfüllung vertraglicher Pflichten durch die Bank darstellen. Eine solche Klausel könne den Verbraucher unter Umständen …
04.07.2013
Schwerpunkt bei Mischnutzung von Mieträumen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Schwerpunkt bei Mischnutzung von Mieträumen

… deren Interessen von Anfang an rechtswirksam in das Vertragswerk eingebaut. Bei befristeten Mietverträgen kann es ratsam sein, einseitige Verlängerungsoptionen in den Vertrag aufzunehmen. Bei unbefristeten Mietverträgen dagegen kann es sich anbieten, von der gesetzlichen Kündigungsfrist abweichende Vereinbarungen zu treffen. Daneben sollte der Gewerbemietvertrag Regelungen über die Anpassung des Mietzinses während der Vertragslaufzeit enthalten, da es hierzu keine gesetzlichen Bestimmungen gibt. http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html
03.07.2013
Kostenloser Online-Rechner durchleuchtet Service Level Agreements
Dr. Haffa & Partner GmbH

Kostenloser Online-Rechner durchleuchtet Service Level Agreements

… http://www.microfin.de/sla verfügbar, die Benutzung ist unverbindlich und kostenlos. "Wir haben festgestellt, dass der SLA-Rechner Kunden wie Interessenten einen echten Mehrwert bringt. Mit der aktuellen Erweiterung sind erstmals noch detailliertere Berechnungen möglich, die auch individuelle Vereinbarungen berücksichtigen", erklärt Branimir Brodnik, Geschäftsführer von microfin. "Uns war wichtig, dass das Tool tatsächliche Anforderungen aus der Praxis widerspiegelt. Und wir haben schon Ideen für die nächsten Erweiterungen." Brodnik spricht aus Erfahrung: …
02.07.2013
Vorsatzhaftung nicht durch vertragliche Verfallklausel ausgeschlossen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Vorsatzhaftung nicht durch vertragliche Verfallklausel ausgeschlossen

… reichte sie wohl außerdem eine Klage auf Schmerzensgeld beim Arbeitsgericht ein. Die Klage blieb in den Vorinstanzen erfolglos. Das BAG führt aus, dass die Parteien die Vorsatzhaftung oder deren Verjährung aufgrund der eindeutigen gesetzlichen Regelungen nicht wirksam durch arbeitsvertragliche Vereinbarungen regeln könnten. Vor allem ging es auch davon aus, dass dies von den Parteien auch aufgrund dessen und mangels besonderer Anhaltspunkte die dafür sprächen, nicht gewollt sein könne. Weiter führte das BAG aus, dass eine solche Klausel ohnehin …
01.07.2013
Zugewinnausgleich bei Ehescheidung
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Zugewinnausgleich bei Ehescheidung

… Zugewinne beider Ehegatten ermittelt. Durch Abzug des geringeren vom höheren Zugewinn wird der Überschuss errechnet. Die Ausgleichsforderung ergibt sich aus der hälftigen Teilung des Zugewinns. Im Rahmen des Scheidungsverfahrens können die Eheleute auch Vereinbarungen über den Zugewinnausgleich treffen. Die Vereinbarung bedarf dann allerdings der notariellen Beurkundung oder einer Protokollierung durch das zuständige Familiengericht. Außerdem können Vereinbarungen auch im Vorfeld der Eheschließung getroffen werden. Dies kann beispielsweise durch …
20.06.2013
Gewerberaummiete auch bei Mischnutzung möglich
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Gewerberaummiete auch bei Mischnutzung möglich

… deren Interessen von Anfang an rechtswirksam in das Vertragswerk eingebaut. Bei befristeten Mietverträgen kann es ratsam sein, einseitige Verlängerungsoptionen in den Vertrag aufzunehmen. Bei unbefristeten Mietverträgen dagegen kann es sich anbieten, von der gesetzlichen Kündigungsfrist abweichende Vereinbarungen zu treffen. Daneben sollte der Gewerbemietvertrag Regelungen über die Anpassung des Mietzinses während der Vertragslaufzeit enthalten, da es hierzu keine gesetzlichen Bestimmungen gibt. http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html
19.06.2013
Bild: Mit weniger Regeln mehr Unternehmenswachstum – Managementautor Guido Quelle auf der Mandat-TelekonferenzBild: Mit weniger Regeln mehr Unternehmenswachstum – Managementautor Guido Quelle auf der Mandat-Telekonferenz
Mandat Managementberatung GmbH

Mit weniger Regeln mehr Unternehmenswachstum – Managementautor Guido Quelle auf der Mandat-Telekonferenz

… Wie im Straßenverkehr ermöglichen die Regeln ein sinnvolles Miteinander, insbesondere bei hohem Verkehrsaufkommen. Dass deren Einhaltung mindestens sporadisch überwacht wird, muss außer Zweifel stehen – nur so behalten Regeln ihre Wirkung. In Unternehmen können dies Vereinbarungen zur Arbeitszeit, zu Unterschriftsbefugnissen oder zu Antwortzeiten auf Anfragen sein. • Als „Kann“-Kategorie sind Empfehlungen zu verstehen. Es gibt keine Sanktionen für die Nichteinhaltung. Im Straßenverkehr seien beispielhaft die Ampelzeichen „Grüne Welle bei 50 km/h“ …
18.06.2013
Der Zugewinnausgleich
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Der Zugewinnausgleich

… ermittelt. Ferner wird der Überschuss durch Abzug des geringeren vom höheren Zugewinn berechnet, wonach folglich die Ausgleichsforderung dann durch hälftige Teilung des Zugewinns kalkuliert wird. Auch im Rahmen des Scheidungsverfahrens haben die Eheleute die Möglichkeit, etwaige Vereinbarungen über den Zugewinnausgleich festzulegen. Diese sind dann jedoch notariell zu beurkunden oder durch das zuständige Familiengericht zu protokollieren. Auch im Vorfeld der Eheschließung oder während der Ehe können bereits entsprechende Vereinbarungen über die Höhe des …
14.06.2013
Betriebsübergang durch Wechsel des Betriebsinhabers
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Betriebsübergang durch Wechsel des Betriebsinhabers

… sein. Für einen Betriebsinhaberwechsel sei es, auch bei Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen Betriebserwerber und bisherigem Betriebsinhaber, erforderlich, dass der bisherige Betriebsinhaber die Nutzung der Betriebsmittel konkret einstelle. Haben Arbeitnehmer aufgrund einer Vereinbarung oder einem verbindlich in Aussicht gestellten Arbeitsverhältnis mit dem Betriebserwerber eine Eigenkündigung gegenüber dem bisherigen Arbeitgeber abgegeben und übernimmt der Betriebserwerber später tatsächlich einen großen Teil der Belegschaft, komme unter …
14.06.2013
Eigenbedarfskündigung von Wohnungen für rein berufliche Zwecke
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Eigenbedarfskündigung von Wohnungen für rein berufliche Zwecke

… deren Interessen von Anfang an rechtswirksam in das Vertragswerk eingebaut. Bei befristeten Mietverträgen kann es ratsam sein, einseitige Verlängerungsoptionen in den Vertrag aufzunehmen. Bei unbefristeten Mietverträgen dagegen kann es sich anbieten, von der gesetzlichen Kündigungsfrist abweichende Vereinbarungen zu treffen. Daneben sollte der Gewerbemietvertrag Regelungen über die Anpassung des Mietzinses während der Vertragslaufzeit enthalten, da es hierzu keine gesetzlichen Bestimmungen gibt. http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html
13.06.2013
Salesforce integriert Elektronische Signatur von Keynectis-OpenTrust
New Technology Communication

Salesforce integriert Elektronische Signatur von Keynectis-OpenTrust

Geschäftspartner können durch die vollständige Integration etwa Verträge, Angebote, Bestellungen oder vertrauliche Vereinbarungen mit wenigen Klicks versenden, indem der Empfänger aus den CRM-Kontakten ausgewählt wird. Der Unterschriftsprozess kann in Echtzeit verfolgt werden. Der Empfänger muss nicht über eine Salesforce-Installation verfügen. Es genügen ein professionelles Messaging-System sowie Browser um den Verträgen zuzustimmen und die Dokumente zu signieren. Mit K.Websign for Salesforce werden die Durchlaufzeiten für Geschäftsprozesse von …
12.06.2013
Bild: Berufsgruppe Sprachdienstleister der Wirtschaftskammer Wien-Alles mit rechten Dingen
Berufsgruppe Sprachdienstleister der Wirtschaftskammer Wien

Berufsgruppe Sprachdienstleister der Wirtschaftskammer Wien-Alles mit rechten Dingen

… Sprache und in den jeweiligen Fachgebieten. Für die Klärung juristischer Details sind Sprachdienstleister bei fachkundigen Rechtsanwälten gut aufgehoben“, rät Mag. Sabine Kern, Vorsitzende des Berufsgruppenausschusses Sprachdienstleister in der Wirtschaftskammer Wien. Schutz durch klare Vereinbarungen Eine ordnungsgemäße Vereinbarung der allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ist ein wesentlicher Schritt bei der Anbahnung von Aufträgen. Denn vorhandene AGB für die jeweilige Berufsgruppe sind nur gültig, wenn sie zwischen dem Auftraggeber und dem …
11.06.2013
Verzicht auf Urlaubsabgeltung im Arbeitsrecht
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Verzicht auf Urlaubsabgeltung im Arbeitsrecht

… Verzicht des Arbeitnehmers auf seinen Anspruch nicht das Unionsrecht entgegenstehe. In dem vorliegenden Fall soll die Beklagte, die Arbeitgeberin, einen zwischenzeitlich arbeitsunfähigen Mann gekündigt haben. Bei der Abwicklung der Kündigung sollen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer Vereinbarungen getroffen worden sein, denen eine Abfindung zugrunde lag. Zudem soll vereinbart worden sein, dass bei Erfüllung des Vergleichs wechselseitig alle finanziellen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis erledigt seien. Trotz dieser Einigung soll der Kläger …
11.06.2013
Bild: Begehrte Online-Sprachkurse für die Hotelbranche: LinguaTV gewinnt AHLEI als BildungspartnerBild: Begehrte Online-Sprachkurse für die Hotelbranche: LinguaTV gewinnt AHLEI als Bildungspartner
LinguaTV GmbH

Begehrte Online-Sprachkurse für die Hotelbranche: LinguaTV gewinnt AHLEI als Bildungspartner

… Orlando ansässige American Hotel & Lodging Educational Institute (AHLEI) wird künftig weltweit Beschäftigte aus der Hotellerie und dem Gastgewerbe mit den innovativen Online-Sprachkursen des deutschen E-Learning-Spezialisten LinguaTV sprachlich weiterbilden. Eine entsprechende Vereinbarung über die Nutzung des speziell auf die Hotel- und Tourismusbranche zugeschnittenen E-Learning-Angebots haben beide Organisationen miteinander geschlossen. "Wir sind begeistert über die Partnerschaft mit LinguaTV und die Möglichkeit, dieses innovative Lernangebot …
06.06.2013
BGH-Rechtsprechung zur fristlosen Kündigung eines Handelsvertreters
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

BGH-Rechtsprechung zur fristlosen Kündigung eines Handelsvertreters

… wohl nicht bereits aus einem geringfügigen Verstoß eines Handelsvertreters gegen das Wettbewerbsverbot zu entnehmen sei. Dies soll schon aus dem auf die Gegebenheiten des Einzelfalles bezogenen Begriff des wichtigen Grundes resultieren. Wenn eine vertragliche Vereinbarung zwischen dem Unternehmer und dem Handelsvertreter darüber bestehe, dass ein Verstoß des Handelsvertreters gegen das Wettbewerbsrecht den Unternehmer jedenfalls zu einer fristlosen Kündigung berechtige, müsse diese Vereinbarung nicht zwangsläufig zu einer zulässigen Kündigung führen. Den …
06.06.2013
Ehevertrag: Unternehmer müssen möglicherwiese dennoch die Altersvorsorge des anderen Ehegatten gewährleisten
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Ehevertrag: Unternehmer müssen möglicherwiese dennoch die Altersvorsorge des anderen Ehegatten gewährleisten

… Fall eines bestehenden Anspruchs auf Zugewinnausgleich mitgerechnet. Dies kann durch einen Ehevertrag verhindert werden. Ein im Familienrecht tätiger Rechtsanwalt kann Eheleute dahingehend beraten, wie sie sich mit einem Ehevertrag absichern können. Der Rechtsanwalt berät darüber, wann die Vereinbarung einer Gütertrennung sinnvoll ist und welche Folgen sich daraus ergeben. Er kann Ehegatten bei Schwierigkeiten während der Scheidung unterstützen und sie bei der Abfassung des Ehevertrages beraten, damit schon bei Beginn der Ehe Risiken eingeschränkt …
05.06.2013
Datamax-O’Neil übernimmt Thermodrucker-Geschäft von Source Technologies
Datamax-O'Neil

Datamax-O’Neil übernimmt Thermodrucker-Geschäft von Source Technologies

… von Spezialdruckern. Source Technologies mit Hauptsitz in Charlotte (USA) wurde 1986 gegründet und stellt sichere MICR*-Drucklösungen her. Das Unternehmen wird nach der Übernahme durch Datamax-O’Neil ein wichtiger Bestandteil im Markt bleiben. Weitere Details der Vereinbarung wurden nicht bekanntgegeben. „Durch die Integration der neuen Produkte in unser bereits sehr umfangreiches Angebot stationärer Druckerlösungen können wir unsere erfolgreiche Stellung im weltweiten Wettbewerb gemeinsam mit unseren Vertriebspartnern weiter festigen und einen …
05.06.2013
Bild: NPL Select: Non Performing Loans bei institutionellen Investoren gefragtBild: NPL Select: Non Performing Loans bei institutionellen Investoren gefragt
NPL Select Vertriebsgesellschaft mbH

NPL Select: Non Performing Loans bei institutionellen Investoren gefragt

… niedrigeren Abschlag bei besicherten Forderungen und einem höheren Abschlag bei unbesicherten Forderungen. Inzwischen haben sich Unternehmen darauf spezialisiert, derartige Forderungen zu kaufen und zu verwerten. Es geht den Einkäufern auch darum, mit dem Schuldner eine Vereinbarung zu treffen, die ihn von der Restschuld befreit. Der Schuldner profitiert davon, dass der Forderungseinkäufer seinen Kredit mit teilweise deutlichem Abschlag übernehmen konnte, die Darlehenssumme damit insgesamt niedriger ausfällt. Zudem kann die vorhandene Sicherheit …
04.06.2013
Der Zugewinnausgleich bei der Ehescheidung
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Der Zugewinnausgleich bei der Ehescheidung

… Ehegatten ermittelt. Daraufhin wird der Überschuss durch Abzug des geringeren vom höheren Zugewinn berechnet. Die Ausgleichsforderung wird dann durch hälftige Teilung des Zugewinns errechnet. Den Eheleuten steht es jedoch auch im Rahmen des Scheidungsverfahrens noch frei, Vereinbarungen über den Zugewinnausgleich zu treffen. Diese sind dann jedoch notariell zu beurkunden oder durch das zuständige Familiengericht zu protokollieren. Auch im Vorfeld der Eheschließung oder während der Ehe können bereits entsprechende Vereinbarungen über die Höhe des …
30.05.2013
Hypothermie-Kostenrechner als Service von 3M
3M Deutschland GmbH

Hypothermie-Kostenrechner als Service von 3M

… Konzept wird nach Quantifizierung und Klassifizierung der potenziellen Risikofälle die prospektive Zusatzverweildauer errechnet. Eine optionale Revalidierung per Audit erlaubt die spätere Bewertung der eingeleiteten Maßnahmen. Den verschlüsselten Datenaustausch wickelt nach Vereinbarung einer Geheimhaltungserklärung der Datenservice des 3M Bereichs Health Information Systems ab. Expertise des NICE einbezogen Grundlage des Hypothermie-Rechners war die Kosten-Nutzen-Analyse, die das britische National Institute for Health and Clinical Excellence …
29.05.2013
BAG: Urlaubsabgeltung im Arbeitsrecht
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

BAG: Urlaubsabgeltung im Arbeitsrecht

… dass der Verzicht des Arbeitnehmers auf seinen Anspruch nicht dem Unionsrecht entgegenstehe. In dem konkreten Fall soll es um einen zwischenzeitlich arbeitsunfähigen Mann gegangen sein, der durch die Beklagte gekündigt worden war. Im Rahmen dieser Kündigung sollen Vereinbarungen getroffen worden sein, denen eine Abfindung zugrunde lag. Ferner soll angeblich festgehalten worden sein, dass bei Erfüllung des Vergleichs wechselseitig alle finanziellen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis erledigt seien. Trotzdem soll der Kläger einige Zeit später von …
29.05.2013
Große Haie - kleine Fische
Lohmann Immobilien- und Verwaltungs GmbH

Große Haie - kleine Fische

… die oftmals als provisionsfrei ausgeschrieben sind. Der Kaufinteressent muss trotz des Betruges eine oftmals sehr hohe Summe zahlen, da ein Maklervertrag gilt, sobald ein Exposé verschickt und ein Besichtigungstermin vereinbart wurde - ganz ohne schriftliche Vereinbarung. Dies nutzen die so genannten Immobilienhaie zu ihrem Vorteil. Ein weiteres Vorgehen der Betrüger ist es, Immobilienbeschreibungen zu fälschen. Schrottreife Häuser und Wohnungen werden als "neu renoviert", "mängelfrei" und "optimal gelegen" angepriesen. Zu Besichtigungsterminen werden …
28.05.2013
Gewerberaummiete bei Mischnutzung der Mieträume?
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Gewerberaummiete bei Mischnutzung der Mieträume?

… deren Interessen von Anfang an rechtswirksam in das Vertragswerk eingebaut. Bei befristeten Mietverträgen kann es ratsam sein, einseitige Verlängerungsoptionen in den Vertrag aufzunehmen. Bei unbefristeten Mietverträgen dagegen kann es sich anbieten, von der gesetzlichen Kündigungsfrist abweichende Vereinbarungen zu treffen. Daneben sollte der Gewerbemietvertrag Regelungen über die Anpassung des Mietzinses während der Vertragslaufzeit enthalten, da es hierzu keine gesetzlichen Bestimmungen gibt. http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html
28.05.2013
Rechte und Pflichten eines Bauherrn
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Rechte und Pflichten eines Bauherrn

… Nürnberg grprainer.com führen aus: Als Bauherr kommen sowohl natürliche als auch juristische Personen in Betracht. Aufgrund der Verantwortlichkeit des Bauherrn für das in Auftrag gegebene Bauvorhaben treffen diesen regelmäßig gewisse Rechte und Pflichten, welche insbesondere durch die vertraglichen Vereinbarungen mit anderem am Bau Beteiligten begründet werden. Aber auch aus dem Gesetz und aus Verordnungen können sich Rechte und Pflichten des Bauherrn ergeben. So trifft ihn beispielsweise die Pflicht, für Ordnung auf der Baustelle zu sorgen und die …
27.05.2013
Bild: women&work trifft Mittelstand
AoN Agentur ohne Namen GmbH

women&work trifft Mittelstand

… Yourfirm-Experten Jonas Lehmann moderierten Diskussionsrunde wird Thema sein, welche Rolle flexible Arbeitszeitmodelle und Kindertagesstätten beim Recruiting spielen. Außerdem wird die Work-Life-Balance eine zentrale Rolle einnehmen. Schließlich zeigen Umfragen, dass für Generation Y die Vereinbarung von Job und Privatleben bei der Berufswahl ausschlaggebender Faktor ist. Über die women&work - das Karriere-Highlight für Frauen am 8. Juni in Bonn Ob Studentin, Absolventin, erfahrene Fachfrau, Wiedereinsteigerin, Führungskraft oder einfach nur ambitioniert – …
22.05.2013
Bild: SEPA Einführung oder „Was macht meine Hausbank wirklich für mich?“
INSIDE-CC

SEPA Einführung oder „Was macht meine Hausbank wirklich für mich?“

… durchgeführt werden. Diese finden in den Unternehmen bisher kaum Beachtung, sodass wesentliche Aufwandstreiber massiv unterschätzt werden. So müssen u. a. neue Genehmigungen für SEPA-Lastschriften, die sog. SEPA-Mandate einholt werden, sofern die bisher bestehenden Vereinbarungen nicht den rechtlichen Anforderungen entsprechen. Die Einholung von neuen SEPA-Mandaten wird jedoch von vielen Unternehmen als eine Aufgabe der hauseigenen Banken gesehen. Diese positionieren sich hier jedoch eindeutig: Jedes Unternehmen ist selbst dafür verantwortlich, …
17.05.2013
Beerbt ein Bevollmächtigter den Vollmachtgeber allein, erlischt die postmortale Vollmacht
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Beerbt ein Bevollmächtigter den Vollmachtgeber allein, erlischt die postmortale Vollmacht

… Emotionen und familieninterne Befindlichkeiten. Ob es um die Beratung im Hinblick auf die Wirksamkeit postmortaler Vollmachten oder die Wirksamkeit eines Testaments geht, ein im Erbrecht versierter Rechtsanwalt beurteilt den Sachverhalt für jeden Einzelfall und hilft dabei den Nachlass so zu ordnen, dass die Erben den letzten Willen respektieren. Unwirksame Vereinbarungen führen häufig zu Streit unter den Erben. Um das zu vermeiden, sollte juristischer Rat bei einem im Erbrecht tätigen Rechtsanwalt gesucht werden. http://www.grprainer.com/Erbrecht.html
15.05.2013
Ehevertrag eines Unternehmers
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Ehevertrag eines Unternehmers

… im Fall eines bestehenden Anspruchs auf Zugewinnausgleich mitgerechnet. Dies kann durch einen Ehevertrag verhindert werden. Ein im Familienrecht tätiger Rechtsanwalt kann Eheleute dahingehend beraten, wie sie sich mit einem Ehevertrag absichern können. Er berät darüber, wann die Vereinbarung einer Gütertrennung sinnvoll ist und welche Folgen sich daraus ergeben. Er unterstützt Ehegatten bei Schwierigkeiten bei der Scheidung und berät sie bei der Abfassung des Ehevertrages, damit schon bei Beginn der Ehe Risiken eingeschränkt werden können. http://www.grprainer.com/Ehevertrag.html
13.05.2013
Die "Leichtfertigkeit" des Frachtführers
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Die "Leichtfertigkeit" des Frachtführers

… Schadenseintritt kommen könne. So war die Klage auf Schadensersatz gegen den Frachtführer im konkreten Fall erfolgreich. Eine Herausforderung des Transportrechts besteht bereits in der Fülle der relevanten gesetzlichen Regelungen, die neben nationalem Normen und Vereinbarungen auch internationale Bestimmungen umfasst, die es zu beachten gilt. Ratsam ist es deshalb, bei auftretenden Schwierigkeiten unverzüglich und - wenn möglich - bereits im Vorfeld fachkundigen Rechtsrat von einem Rechtsanwalt einzuholen. http://www.grprainer.com/Transportrecht.html
08.05.2013
Bild: Umsatzsteuer für Snacks und andere SpeisenBild: Umsatzsteuer für Snacks und andere Speisen
SH+C Wagner Winkler & Collegen GmbH

Umsatzsteuer für Snacks und andere Speisen

… Einweggeschirr oder -besteck) • Zubereitung der Speisen sowie Abgabe von Senf, Ketchup, Mayonnaise, Apfelmus oder ähnlicher Beigaben • Transport der Speisen und Getränke einschließlich der damit in Zusammenhang stehenden Leistungen wie Kühlen oder Wärmen sowie die Vereinbarung eines festen Lieferzeitpunkts • Bereitstellung von Einrichtungen und Vorrichtungen, die in erster Linie dem Verkauf von Waren dienen, zum Beispiel Verkaufstheken und -tresen sowie Ablagebretter an Kiosken, Verkaufsständen etc. • Bereitstellung von Abfalleimern an Kiosken, …
08.05.2013
Bild: Swap Geschäft: Kunde erfolgreich gegen DZ Bank
Witt Rechtsanwälte Fachanwälte für Bank- und Kapitalmarktrecht Partnerschaftsgesellschaft

Swap Geschäft: Kunde erfolgreich gegen DZ Bank

… im Hinblick auf eine finanziell horrende Inanspruchnahme aus einem abgeschlossenen Swap Geschäft zur Wehr setzen können. Der Anleger hatte im Jahre 2010 auf Vermittlung seiner Hausbank mit der DZ Bank einen Swapvertrag abgeschlossen, und zwar mit dem Namen ZinsGarant Plus. Bei dieser Vereinbarung sollte der Anleger bei einem Bezugsbetrag von 500.000,00 € über einen Zeitraum von 5 Jahren einen festen Zinssatz in Höhe von 4 Prozent bezahlen, während gleichzeitig die DZ Bank dem Anleger 5 Prozent „Zinsen“ aus dem Bezugsbetrag in Höhe von 500.000,00 …
07.05.2013
Bild: Vorläufiger Insolvenzverwalter Dr. Kaufmann trifft Vereinbarung zur Fortführung der Schulz AGBild: Vorläufiger Insolvenzverwalter Dr. Kaufmann trifft Vereinbarung zur Fortführung der Schulz AG
Pluta Rechtsanwalts GmbH

Vorläufiger Insolvenzverwalter Dr. Kaufmann trifft Vereinbarung zur Fortführung der Schulz AG

… sind angelaufen. Verden, 03. Mai 2013. Der vorläufige Insolvenzverwalter der Schulz AG, der Bremer Rechtsanwalt Dr. Christian Kaufmann von der deutschlandweit tätigen PLUTA Rechtsanwalts GmbH, hat mit den Hauptgläubigern, der Daimler AG und der Mercedes-Benz Bank AG, Vereinbarungen zur Fortführung der Geschäftstätigkeit der Schulz AG getroffen. „In den letzten Tagen kam der Geschäftsbetrieb zum Teil ins Stocken, weil zunächst mit den Hauptgläubigern Vereinbarungen zum Schutz ihrer Rechte getroffen werden mussten. Diese Vereinbarungen sind nunmehr …
07.05.2013
BGH-Rechtsprechung zur fristlosen Kündigung eines Handelsvertreters
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

BGH-Rechtsprechung zur fristlosen Kündigung eines Handelsvertreters

… nicht bereits aus einem geringfügigen Verstoß eines Handelsvertreters gegen das Wettbewerbsverbot zu entnehmen sei. Dies ergebe sich jedenfalls bereits aus dem auf die Umstände des Einzelfalles bezogenen Begriff des wichtigen Grundes. Liege eine vertragliche Vereinbarung zwischen dem Unternehmer und dem Handelsvertreter vor, wonach ein Verstoß des Handelsvertreters gegen das Wettbewerbsrecht den Unternehmer jedenfalls zu einer fristlosen Kündigung berechtige, führe diese Vereinbarung nicht zwangsläufig zu einer zulässigen Kündigung. Zwar sollen …
07.05.2013
Bild: SEPA kommt - weniger als 9 Monate bleiben
INSIDE-CC

SEPA kommt - weniger als 9 Monate bleiben

… Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedeutet für alle Unternehmen eine Informationspflicht an seine Kunden, sodass diese über die Änderungen in Kenntnis gesetzt werden und wenn nötig widersprechen können. Weiterhin müssen Unternehmen auch ihre bestehenden Einzugs- und Abbuchungsvereinbarungen auf SEPA-Fähigkeit überprüfen. Eine heute bereits vorliegende Vereinbarung muss nicht zwangsläufig auch nach der Einführung von SEPA zum 01.02.2014 gültig sein. INSIDE-CC hat gemeinsam mit seinen Kooperationspartnern ein umfassendes Webinar erarbeitet, in dem …
06.05.2013
Bild: Schuldenschnitt soll Solarworld AG retten – Anleger müssen mit massiven Verlusten rechnenBild: Schuldenschnitt soll Solarworld AG retten – Anleger müssen mit massiven Verlusten rechnen
Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller

Schuldenschnitt soll Solarworld AG retten – Anleger müssen mit massiven Verlusten rechnen

… eine entsprechende Einigung erzielt worden, so das Solarunternehmen in einer ad-hoc-Mitteilung vom 30. April. Im Gegenzug werden die Gläubiger im Zuge eines tiefen Kapitalschnitts zum Haupteigentümer des Unternehmens. Die zuständigen Gremien müssen der Vereinbarung noch zustimmen. „Die Gläubiger der beiden Anleihen (ISIN XS0478864225 und ISIN XS0641270045) sollen in allen wesentlichen Belangen mit den übrigen unbesicherten Finanzgläubigern der Gesellschaft gleich behandelt werden. Zur bestmöglichen Berücksichtigung der Interessen der Anleihegläubiger …
03.05.2013
Reservierungsvereinbarung beim Haus- bzw. Wohnungskauf
Hypo Help Finanzierungsberatung GmbH

Reservierungsvereinbarung beim Haus- bzw. Wohnungskauf

Immobilienmakler und Bauträger schließen mit kaufinteressierten Kunden häufig eine Reservierungsvereinbarung gegen eine Reservierungsgebühr. In dieser Vereinbarung verpflichten sich Immobilienmakler und Bauträger schriftlich, die Immobilie bis zur notariellen Abwicklung reserviert zu halten bzw. an keinen anderen Kaufinteressenten zu veräußern. Eine solche Vertragsgestaltung ist unter bestimmten Voraussetzungen regelmäßig unwirksam – das entschied der Bundesgerichtshof unter anderem am 23.09.2010, nachzulesen unter dem Aktenzeichen AZ III ZR 21/10. Dabei …
03.05.2013
Die rechtlichen Pflichten eines Handelsvertreters können vielseitig sein
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Die rechtlichen Pflichten eines Handelsvertreters können vielseitig sein

… Hauptpflicht des Handelsvertreters dar und soll dem Unternehmen angemessene und durch den Einsatz des Handelsvertreters erhoffte Umsätze einbringen. Einschränken und Leiten kann der Unternehmer dabei das Tätigwerden des Handelsvertreters durch Weisungen und Vereinbarungen. Nebenpflichten stellen demnach die sogenannten Nachrichten- und Informationspflichten dar, welche die Transparenz zwischen dem Unternehmen als Auftraggeber und dem Handelsvertreter als Beauftragten sicherstellen sollen. Ein offenes Verhältnis zwischen Unternehmer und seinem Vertreter …
29.04.2013
Songwon präsentiert auf der Chinaplas 2013 wichtige Ergänzungen seiner umfassenden Produktpalette
Songwon Industrial Co., Ltd.

Songwon präsentiert auf der Chinaplas 2013 wichtige Ergänzungen seiner umfassenden Produktpalette

… Produktion mit einer Kapazität von 8.000 Tonnen Thioester-Antioxidantien, basierend auf einem vollständig integrierten Produktionsprozess. Mit dieser Kapazität ist Songwon einer der weltweit führenden Anbieter von Thioester-Produkten. Außerdem hat Songwon mit Sabo SpA eine langfristige Vereinbarung zur globalen Distribution von Sabos HALS-Produkten zur Lichtstabilisierung (Hindered Amine Light Stabilizers) getroffen. Sabo SpA, beheimatet in Levate, Italien, gilt als der weltweit führende Hersteller von HALS-Produkten auf Monomer- und Polymerbasis. Sabo …
25.04.2013
Bild: Auf dem Weg zum lernenden Unternehmen: Qualitäts-Audits als Führungsmittel nutzenBild: Auf dem Weg zum lernenden Unternehmen: Qualitäts-Audits als Führungsmittel nutzen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Auf dem Weg zum lernenden Unternehmen: Qualitäts-Audits als Führungsmittel nutzen

… Qualität ist, bemißt sich nach den Anforderungen, die an die zu erbringenden (gegenseitigen) Leistungen gestellt werden. Diese müssen von den externen wie auch von den internen Kunden und Lieferanten gemeinsam definiert werden. Dabei geht es um die Vereinbarung von Art, Umfang und Zeitpunkt der Leistungen mit dem Ziel die sachlich-fachliche und die wirtschaftliche Effektivität und Effizienz der Leistungsprozesse innerhalb eines Betriebes und im Verhältnis zu seinen Kunden und Lieferanten sicherzustellen. Die Mittel und Methoden des Qualitätsmanagements …
25.04.2013
Lastschriftverkehr mit SEPA
Vergabe24 GmbH

Lastschriftverkehr mit SEPA

… Zahlungsleistende mindestens 14 Tage im Voraus informiert werden. In dieser Vorabinformation sind das Fälligkeitsdatum und der Betrag aufzuführen. Hier können auch mehrere Lastschrifteinzüge angekündigt werden. Die Art und Weise der Vorabinformation regelt die Inkasso-Vereinbarung der beiden Geschäftspartner. Für bereits existierende Einzugsermächtigungen, die in schriftlicher Form vorliegen, muss kein neues SEPA-Lastschriftmandat erteilt werden. Vor dem ersten SEPA-Einzug muss der Zahlungsleistende aber über den Wechsel zur SEPA-Basislastschrift in Textform …
23.04.2013
Bild: Übersetzungsplattform leginda.de legt hohen Wert auf Datenschutz und Geheimhaltung von Übersetzungen.Bild: Übersetzungsplattform leginda.de legt hohen Wert auf Datenschutz und Geheimhaltung von Übersetzungen.
LEGINDA GmbH

Übersetzungsplattform leginda.de legt hohen Wert auf Datenschutz und Geheimhaltung von Übersetzungen.

… nur die für den Übersetzungsprozess notwendigsten Unterlagen und Informationen gespeichert. 3. Über AGB wird eine absolut vertrauliche Behandlung aller Texte, Dokumente und personenbezogenen Daten zugesichert. Dieser Schutz wird auch auf externe Übersetzer durch entsprechende Vereinbarungen weitergegeben. 4. Zusätzlich werden mit Kunden gesonderte Geheimhaltungsvereinbarungen geschlossen. 5. Die Leginda GmbH hat sich zur Einhaltung der Vorgaben der DIN Norm EN 15038 verpflichtet, in der u.a. das Vorhandensein der technischen und organisatorischen …
18.04.2013
Handysept und Thurén Management unterzeichnen Kooperationsvereinbarung
Extablish AG

Handysept und Thurén Management unterzeichnen Kooperationsvereinbarung

Die in Finnland ansässige Firma Handysept Oy und Thurén Management, ein Schweizer Unternehmen, haben heute eine Vereinbarung unterzeichnet um den vertikalen MNC (Multi National Corporation) Markt signifikant auszubauen. Der revolutionäre Handysept™ Hand-Desinfizierer aus dem Hause Handysept, ist ideal um Kunden und/oder Mitarbeiter zu animieren besser auf ihre Hand-Hygiene zu achten. Er ist sowohl stylish wie auch praktisch und lässt sich dort positioniert werden, wo es die Anwender einfach nutzen können. “Die Handysept-Lösung basiert auf der weltweit …
17.04.2013
Bild: Teamziele erreichen
Wolf I.O. Group

Teamziele erreichen

… ihrer hochspezialisierten Mitarbeiter. Ihre Führungsaufgabe gleicht der eines Navigators, der die Richtung und Ziele vorgibt, die operative Umsetzung und die Wege zur Zielerreichung jedoch an die Mitarbeiter delegiert. Hierzu gilt es, verbindliche und dennoch flexible Zielvereinbarungen über die Teamziele zu treffen. Der früher übliche Turnus von einem Zielvereinbarungsgespräch pro Jahr reicht heutzutage nicht mehr aus. Vielmehr gilt es, Ziele immer dann neu zu verhandeln, wenn Kurskorrekturen erforderlich werden. Teamziele abstimmen Wie lassen …
16.04.2013
Sun Ace als neuem Distributeur Songwon für die Subsahara-Region
Songwon Industrial Co. Ltd.

Sun Ace als neuem Distributeur Songwon für die Subsahara-Region

… Kautschukchemikalien, Zinn-Zwischenprodukte, SAP und Farbbindemittel. Sun Ace ist Teil eines Netzwerkes von Spezialchemikalienherstellern mit Fertigungsstätten und Niederlassungen im asiatisch-pazifischen Raum, in Afrika, Mittelost und Europa. Sun Ace ist im rahmen dieser Vereinbarung verantwortlich für den Verkauf und Vertrieb von Songwon-Produkten in der Subsahara-Region, einschließlich Westafrika (Nigeria, Ghana, Elfenbeinküste), Zentralafrika (Kongo, Uganda), Ostafrika (Kenia, Tansania, Malawi) und Südafrika (Sambia, Simbabwe, Namibia, Botswana, …
15.04.2013
BGH: Fristlose Kündigung eines Handelsvertreters
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

BGH: Fristlose Kündigung eines Handelsvertreters

… Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen grprainer.com führen aus: Dies soll dem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 10.11.2010 (Az: VIII ZR 327/09) zu entnehmen sein. Nach Ansicht des BGH müsse eine vertragliche Vereinbarung, wonach ein Verstoß des Handelsvertreters gegen das Wettbewerbsrecht den Unternehmer zur fristlosen Kündigung berechtige, nicht zwangsläufig zu einer zulässigen Kündigung führen. Vielmehr sei bei lediglich geringfügigen Wettbewerbsverstößen sowie ohne eine vorherige Abmahnung eine Kündigung des …
10.04.2013
Nähere Bestimmung des Merkmals der "Leichtfertigkeit" durch den BGH
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Nähere Bestimmung des Merkmals der "Leichtfertigkeit" durch den BGH

… stetig steigender Transportzahlen immer mehr an Bedeutung und ist dabei in rechtlicher Hinsicht nicht immer leicht zu handhaben. Eine Herausforderung des Transportrechts besteht bereits in der Fülle der relevanten gesetzlichen Regelungen, die neben nationalem Normen und Vereinbarungen auch internationale Bestimmungen umfasst, die es zu beachten gilt. Bereits vor diesem Hintergrund wird deutlich, dass der juristische Laie oftmals Schwierigkeiten haben wird, alle rechtlich bedeutsamen Aspekte im Blick zu haben und entsprechend umzusetzen. Ratsam …
10.04.2013

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