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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politik

Gemeinsam blickt es sich besser in die Zukunft: 20 Jahre European Network on Regional Labour Market Monitoring
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Gemeinsam blickt es sich besser in die Zukunft: 20 Jahre European Network on Regional Labour Market Monitoring

… zielführend. Eine Alternative sind so genannte Foresight-Methoden. Foresight-Methoden liefern keine statistischen Daten, sondern sammeln systematisch Expertenwissen, um zu erklären, wie künftige Entwicklungen aussehen könnten, oft anhand verschiedener Szenarien. Weltweit befassen sich Fachleute aus Forschung und Politikberatung vermehrt mit dieser Methodik. In den meisten Staaten und Regionen Europas ist Foresight, gerade in der Politikberatung, jedoch noch Neuland. Die Tagung des European Network on Regional Labour Market Monitoring von 17. bis 19. …
10.09.2025
Bild: Mit der KI die Demokratie stärkenBild: Mit der KI die Demokratie stärken
KI-Opa

Mit der KI die Demokratie stärken

… und Bürger unsere demokratische Kultur zu stärken und basiert auf ChatGPT.Es liefert Argumentationshilfen gegen populistische Parolen, Checklisten für Demokratieprojekte, Präsentationsmaterialien für Schulen sowie Social-Media-Bausteine für die Bildungsarbeit und so manch Anderes aus der Politik.Bei der Veranstaltung konnten Interessierte das Zukunftslabor selbst ausprobieren – mit durchweg positiver Resonanz. Mehrere Lehrkräfte und politisch Engagierte äußerten den Wunsch, das Tool künftig im Unterricht oder in Projekten im Kreis einzusetzen.„Ich …
09.09.2025
Bild: Europäischer Zukunftskompass: Potenziale heben, Werte neu entdecken, Identität ermöglichen
Ungleich Besser European Diversity Engineering D&I

Europäischer Zukunftskompass: Potenziale heben, Werte neu entdecken, Identität ermöglichen

Nachdem das 80. European Forum Alpbach 2025 (#EFA25) einmal mehr erfolgreich Europas Zukunft diskutierte präsentieren wir eine ergänzende Analyse-Serie an der Schnittstelle von Wirtschaft, Politik und Gesellschaft und als Ergebnis einen europäischen Zukunftskompass. Köln, 10. September 2025 – Geopolitische Machtverschiebungen, technologische Disruption und gesellschaftliche Polarisierung prägen Europas Gegenwart. Statt konstruktiver Lösungen antwortet die Politik Großteils ideologisch: Rechte Politik schürt negative Bilder von „Ausnutzung“ oder „Überfremdung“, …
09.09.2025
Bild: Tierschutz ist wählbar!
Tierschutz hier

Tierschutz ist wählbar!

Bessere Aussichten für den TierschutzDazu muss sich etwas ändern. Die Gesetze sind immer noch weit entfernt von einem respektvollen Umgang mit Tieren. Weder die frühzeitige Bildung über das Thema noch die weiterführenden Maßnahmen wird von der Politik ernsthaft vorangetrieben.Bei der Kommunalwahl am Sonntag haben die Bürger endlich wieder in einigen Städten die Chance den Tieren eine Stimme zu geben. Die Themen zum Schutz der Tiere sind vielfältig:Tierschutzeinrichtungen stärker unterstützenTierschutzeinrichtungen wie Tierheime, Gnadenhöfe oder Rettungsstationen …
09.09.2025
Bild: Tierversuche an Affen stoppen - Ärzte gegen Tierversuche und PETA starten Bundestagspetition
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Tierversuche an Affen stoppen - Ärzte gegen Tierversuche und PETA starten Bundestagspetition

… auf der Roten Liste der IUCN (International Union for Conservation of Nature) als vom Aussterben bedroht geführt werden.Die Petition fordert deshalb, dass für die Beurteilung der Gefährdung künftig die Rote Liste der IUCN maßgeblich ist. „Wir brauchen eine Politik, die den Schutz gefährdeter Arten ernst nimmt und endlich die Rote Liste der IUCN als Standard heranzieht“, so Dr. Melanie Seiler, Primatologin und Geschäftsführerin Öffentlichkeitsarbeit von ÄgT.Die Initiatoren fordern außerdem ein ausnahmsloses Verbot für Tierversuche an Menschenaffen …
09.09.2025
Bild: KOMMENTAR: Zwischen Empörung und Brandanschlag – was in Loitz wirklich passiert
dreifisch

KOMMENTAR: Zwischen Empörung und Brandanschlag – was in Loitz wirklich passiert

… dichter, gefährlicher, endgültiger.Ich höre oft den Einwand: „Aber Medien berichten doch nur – sie machen nichts.“ Stimmt: Zeitungen zünden keine Türen an. Aber Sprache erzeugt Resonanz. Wenn aus ungesicherten Behauptungen immer neue Überschriften werden, wenn Politiker diese Worte aufnehmen, verstärken, zur Kulisse eines „rechtsfreien Raums“ ausbauen, dann entsteht ein Klima, das Hemmschwellen senkt. Genau das beschreiben die dreifach gesicherten Analysen: Vorwürfe von Privatpersonen wurden wiederholt, Beweise nie nachgereicht; Politik griff die …
07.09.2025
Bild: Political Consultants Day 2025: Demokratie unter Druck – und die besten Spindoktoren Europas halten dagegenBild: Political Consultants Day 2025: Demokratie unter Druck – und die besten Spindoktoren Europas halten dagegen
Campaigns & Technology

Political Consultants Day 2025: Demokratie unter Druck – und die besten Spindoktoren Europas halten dagegen

Berlin. Politik hat zwei Bühnen: die sichtbare – und die unsichtbare.Auf der einen stehen die Kandidaten. Auf der anderen arbeiten jene, die Wahlkämpfe lenken, Botschaften zuspitzen und Krisen entschärfen. Am Dienstag, 16. September 2025, wird die zweite Bühne für einen Moment sichtbar: beim Political Consultants Day 2025.Die European Association of Political Consultants (EAPC) öffnet an diesem Abend die Türen in den Maschinenraum der Politik. Eingeführt wurde der Tag durch den EAPC-Präsidenten Dr. Reza Kazemi (Deutschland), gemeinsam mit Vordenkern …
04.09.2025
Bild: Stark, sicher, wohlhabend:  Deutschlands Zukunft braucht Vielfalt
Ungleich Besser European Diversity Engineering D&I

Stark, sicher, wohlhabend: Deutschlands Zukunft braucht Vielfalt

… gestaltet, vereint wirtschaftliche Stärke mit gesellschaftlichem Zusammenhalt – und legt die Grundlage für ein starkes, sicheres und wohlhabendes Deutschland.Lesetipp: Der WissensBlog https://de.diversitymine.eu bietet rund 2.000 redaktionelle Beiträge zu Vielfalt als Zukunftsfaktor für Wirtschaft, Politik und GesellschaftInfo – Box: 5 Thesen zu Vielfalt als Lösung unserer Zukunftsfragen Vielfalt schafft Wachstum – durch Wissen, Kreativität und Innovation.Vielfalt sichert Wohlstand – Teilhabe vergrößert den Kuchen für alle.Vielfalt löst Fachkräftemangel …
04.09.2025
Bild: Tierquälerei im Schlachthof Elsfleth: Ermittlungen laufen - Gerüchte um mögliche WiedereröffnungBild: Tierquälerei im Schlachthof Elsfleth: Ermittlungen laufen - Gerüchte um mögliche Wiedereröffnung
ANINOVA e.V.

Tierquälerei im Schlachthof Elsfleth: Ermittlungen laufen - Gerüchte um mögliche Wiedereröffnung

… Organisationen decken immer wieder Missstände in Schlachthöfen auf und machen deutlich, dass es sich hierbei nicht um Einzelfälle handelt. Diese Enthüllungen zeigen strukturelle Probleme im gesamten System auf, die dringend angegangen werden müssen. "Unsere Arbeit macht Tierquälerei in deutschen Schlachthöfen sichtbar. Die Politik darf nicht länger wegsehen. Wer Tierleid beenden will, sollte auf eine pflanzliche Ernährung umsteigen", betont Peifer abschließend. Weitere Informationen hier . Bildmaterial kann auf Anfrage zur Verfügung gestellt werden.
04.09.2025
Bild: WZB-Forscherin Vanessa Boese-Schlosser gewinnt ERC Starting Grant 2025Bild: WZB-Forscherin Vanessa Boese-Schlosser gewinnt ERC Starting Grant 2025
idw - Informationsdienst Wissenschaft

WZB-Forscherin Vanessa Boese-Schlosser gewinnt ERC Starting Grant 2025

… plötzlichen Schocks über internationale Nachahmung bis hin zum „Zeitgeist“, also dem jeweils vorherrschenden Demokratieverständnis einer Epoche. Ziel des Projekts ist es, ein besseres Verständnis der Dynamik von Regimewandel zu gewinnen und damit auch wichtige Impulse für Politik und Gesellschaft zu liefern.Boese-Schlosser ist seit Dezember 2021 am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) tätig, seit April 2023 als Postdoctoral Research Fellow in der Abteilung Transformationen der Demokratie. Sie ist zugleich Research Associate beim Varieties …
04.09.2025
Bild: Die Renten-Krise als Schuldprojekt: Wer die Zeche wirklich zahltBild: Die Renten-Krise als Schuldprojekt: Wer die Zeche wirklich zahlt
Angelika Niedermaier

Die Renten-Krise als Schuldprojekt: Wer die Zeche wirklich zahlt

… werden – durch ein Pflichtjahr, das sie in den Dienst der Gesellschaft zwingt. Bundeswehr? Sozialdienste? Rentner an die Front? Eine Generation, deren Eltern den Krieg größtenteils selber miterlebt haben, soll jetzt in einen Konflikt hineingezwungen werden als Teil einer Politik, die Probleme nicht löst, sondern verschiebt. Das ist nicht fair. Das ist unverhältnismäßig. Das ist riskant und spaltet unsere Gesellschaft weiter. Wer Generationen-Dialog will, braucht ehrliche Worte: Die Lasten gehören gerecht verteilt – aber nicht auf die Schultern jener, …
03.09.2025
Bild: Andreas Klement moderiert Bürgerdialog „Politik mit Verantwortung“ in Iserlohn
Andreas Klement

Andreas Klement moderiert Bürgerdialog „Politik mit Verantwortung“ in Iserlohn

Iserlohn, 29.08.2025 – Am Dienstag, den 02. September 2025, wird es im Club P3 – Schauburg in Iserlohn politisch: Unter dem Titel „Politik mit Verantwortung“ lädt DIE LINKE zu einem offenen Bürgerdialog ein. Die Moderation übernimmt Andreas Klement, Leadership-Experte, Speaker und Kommentator bei Sportdeutschland.TV.Klement, der sich durch seine Moderationen im Sport und seine Expertise zu den Themen Führung und Veränderung einen Namen gemacht hat, freut sich auf die Aufgabe:„Als Moderator sehe ich meine Rolle darin, Brücken zu bauen – zwischen Politik …
29.08.2025
Bild: Pflegekrise als Prüfstein der Demokratie: Wer schützt Gesellschaft und Alter?Bild: Pflegekrise als Prüfstein der Demokratie: Wer schützt Gesellschaft und Alter?
Angelika Niedermaier

Pflegekrise als Prüfstein der Demokratie: Wer schützt Gesellschaft und Alter?

Eine neue Ohrfeige aus der Öffentlichkeit trifft Politik und Wirtschaft: Die aktuelle RTL/ntv-Forsa-Umfrage zeigt unbestechlich, woran es längst brennt. Nicht einmal fünf Prozent finden Deutschland gut gerüstet. 82 Prozent fordern grundlegende Reformen in Wirtschaft, Staat und Gesellschaft. Die Debatte um Steuern und Sozialleistungen ist nicht mehr Randthema, sie ist der Kernkonflikt unserer Zeit. Das Vertrauen in die Bundesregierung ist auf dem Tiefststand. Und mittendrin – ein unausweichliches Thema, deren Brisanz kaum jemand laut ausspricht: Wie …
28.08.2025
Bild: Lehrpreis Politikwissenschaft 2025 für Carmen WunderlichBild: Lehrpreis Politikwissenschaft 2025 für Carmen Wunderlich
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Lehrpreis Politikwissenschaft 2025 für Carmen Wunderlich

Der mit 1.000 Euro dotierte Lehrpreis Politikwissenschaft der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft (DVPW) und der Schader-Stiftung geht 2025 an Dr. Carmen Wunderlich vom Institut für Entwicklung und Frieden (INEF) der Universität Duisburg-Essen für ihr Hauptseminar „Nukleare (Un-)Ordnung im Wandel: Herausforderungen bei der Kontrolle, Nichtverbreitung und Abrüstung von Atomwaffen“ an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Dies hat die vierköpfige Jury – bestehend aus Dr. Carola Klöck (SciencesPo Paris), Dr. Katharina McLarren (Max-Planck-Institut …
26.08.2025
PKG startet Petition: „Für Ihre Gesundheit – jetzt ambulant!“
Praxisklinikgesellschaft

PKG startet Petition: „Für Ihre Gesundheit – jetzt ambulant!“

Schluss mit überholten Klinikregeln – Patienten brauchen endlich echte WahlfreiheitHeute hat die Deutsche Praxisklinikgesellschaft e. V. (PKG) ihre bundesweite Patientenpetition „Für Ihre Gesundheit – jetzt ambulant!“ veröffentlicht. Sie richtet sich an Politik und Öffentlichkeit und fordert ein Ende der Blockadehaltung gegenüber modernen ambulanten Operationszentren.Jedes Jahr könnten in Deutschland über 2,5 Millionen Eingriffe ambulant durchgeführt werden – sicher, wohnortnah und ohne unnötige Klinikübernachtung. Was längst gelebte Praxis ist, …
21.08.2025
Bild: Marktstraße – Das stille Versäumnis: keine Beweise, viele Worte
GEDANKENDUSCHE

Marktstraße – Das stille Versäumnis: keine Beweise, viele Worte

… tauchten in Presseberichten und NDR-Beiträgen auf – meist ohne Hinweis, dass es keine Nachweise gab. Schließlich erreichten sie den Landtag. Abgeordnete wie Enrico Schult griffen die Vorwürfe auf, getragen allein von Hörensagen. Auch Lokalpolitiker wie Mario Kehrle verstärkten die Erzählung. Damit entstand eine „Legitimation von oben“.V. Die behördliche Lageeinschätzung: Fakten vs. ErzählungPolizei und Verwaltung dokumentierten keine schweren Straftaten, keine Morddrohungen. Die Akten sprechen von kleineren Vorfällen: Lärm, Nachbarschaftsstreit, …
20.08.2025
Bild: Die Herrschaft der KI – Neuanfang oder Unterwerfung?Bild: Die Herrschaft der KI – Neuanfang oder Unterwerfung?
Thomas Schulte Coaching Organisations

Die Herrschaft der KI – Neuanfang oder Unterwerfung?

… – Neuanfang oder Unterwerfung?“Künstliche Intelligenz entwickelt sich in atemberaubendem Tempo von einem Werkzeug zum potenziellen Akteur, der uns nicht mehr braucht. Milliardeninvestitionen in Forschung, globale Machtverschiebungen und der rasante Verlust traditioneller Berufsbilder stellen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft vor historische Weichenstellungen.Mit seinem neuen Buch „Die Herrschaft der KI – Neuanfang oder Unterwerfung?“ wirft Autor Thomas Schulte einen kompromisslosen Blick auf die Zukunft einer Welt, in der künstliche Intelligenz …
18.08.2025
Bild: Wenn Politik das Wort übernimmt – Die unsichtbaren Lücken
dreifisch

Wenn Politik das Wort übernimmt – Die unsichtbaren Lücken

Am frühen Abend füllt sich der Saal im Alten Amtsgericht. Draußen kühlt es sich langsam ab, drinnen stehen Tische und Stühle in Reihen, vor den Fenstern liegen Ordner und Papiere. Menschen aus der Nachbarschaft sind gekommen, um zu erzählen, was sie bewegt. _Die Stimmung ist aufmerksam, aber gespannt._ Es geht um Vorfälle, die in den vergangenen Monaten für Gesprächsstoff gesorgt haben. Von nächtlichem Lärm ist die Rede, von Steinen, die gegen Fenster geflogen sein sollen, von ungebetenen Besuchern vor der Haustür. Manche sprechen von wieder…
15.08.2025
Thema: Pressemitteilung Politik
Bild: Grillfest in Löhne‑Melbergen: René Ruschmeier lädt zum Bürgerdialog am 30. AugustBild: Grillfest in Löhne‑Melbergen: René Ruschmeier lädt zum Bürgerdialog am 30. August
CDU

Grillfest in Löhne‑Melbergen: René Ruschmeier lädt zum Bürgerdialog am 30. August

… unverbindlich und spontan möglich.Ein besonderes Highlight: Maik Büssing, CDU‑Bürgermeisterkandidat für Löhne, wird persönlich vor Ort sein und steht im direkten Gespräch für Fragen, Anregungen und Austausch bereit. Das Grillfest bietet eine lockere, ungezwungene Atmosphäre, in der Politik auf Augenhöhe erlebbar wird – ohne Wahlkampfreden, dafür mit direktem Bürgerkontakt.„Mir ist der direkte Austausch mit den Menschen wichtig – authentisch und persönlich“, sagt René Ruschmeier. „Beim Grillfest in Löhne‑Melbergen möchte ich zeigen, dass Politik dort …
15.08.2025
Bild: Gleichstellungspolitik in Köln – 28 Fragen an die Parteien
AKF Köln

Gleichstellungspolitik in Köln – 28 Fragen an die Parteien

… Themenbereich einzeln. Auf diese Weise können sich Interessierte selbst ein Bild davon machen, wie ernst es den einzelnen Parteien mit der tatsächlichen Gleichstellung ist. Denn noch immer sind Frauen in vielen Bereichen von Wirtschaft, Gesellschaft und Politik unterrepräsentiert und werden ihre Leistungen sowohl materiell als auch immateriell geringer geschätzt.Nach den Sommerferien lädt der AKF Köln zu einer Podiumsdiskussion zu den Wahlprüfsteinen ein: „Gleichstellungspolitik in Köln – Podiumsdiskussion mit Kandidatinnen für den Kölner Stadtrat“, …
14.08.2025
 Pressemitteilung zur Veröffentlichung des ELSA-Abschlussberichts
pro familia Bundesverband

Pressemitteilung zur Veröffentlichung des ELSA-Abschlussberichts

Menschen, die ungewollt schwanger sind, erleben Stigmata und Hürden beim Zugang zum Schwangerschaftsabbruch. pro familia fordert von Politik und Berufsverbänden, die vorgeschlagenen Maßnahmen umzusetzen und die gesetzlichen Rahmenbedingungen zu ändernDer pro familia Bundesverband begrüßt die Veröffentlichung des Abschlussberichts des Verbundprojekts „Erfahrungen und Lebenslagen ungewollt Schwangerer – Angebote der Beratung und Versorgung“ (ELSA) durch das Bundesministerium für Gesundheit am 13. August 2025.Die wissenschaftliche Studie wurde 2019 …
14.08.2025
Bild: KI in der Erwachsenenbildung: Jetzt zum DIE-Forum 2025 anmelden Bild: KI in der Erwachsenenbildung: Jetzt zum DIE-Forum 2025 anmelden
idw - Informationsdienst Wissenschaft

KI in der Erwachsenenbildung: Jetzt zum DIE-Forum 2025 anmelden

… sich? Was bedeutet der EU AI Act konkret für Weiterbildungsanbieter? Und wie lassen sich KI-Tools in der Praxis wirksam und verantwortungsvoll einsetzen?Diesen und weiteren Fragen widmet sich das "DIE-Forum Weiterbildung 2025". Fachleute aus Praxis, Wissenschaft und Politik diskutieren über Potenziale, Herausforderungen und notwendige Kompetenzen für den Einsatz von KI in der Erwachsenenbildung. Freuen Sie sich auf spannende Impulse, innovative Lehr-Lern-Ansätze und praxisnahe Einblicke – im inspirierenden Umfeld des Deutschen Museums Bonn – Forum …
13.08.2025
Bild: Empörungsjournalismus – Wenn Berichterstattung zum Zunder wird
dreifisch

Empörungsjournalismus – Wenn Berichterstattung zum Zunder wird

… Chronologien, die juristischen Bewertungen, die Beobachtungen vor Ort.Diese Holschuld kann niemand abnehmen.Der Fall Marktstraße ist hier kein abgeschlossenes Kapitel, sondern eine Fallstudie. Er steht für ein Muster, das sich überall dort wiederholen kann, wo Sprache, Medien und Politik aufgeladen werden. Weitere Ausarbeitungen werden folgen – nicht, um die Erzählung zu verlängern, sondern um ihre Mechanik transparent zu machen.Kapitel 1: Einordnung und ZielsetzungGegenstand der UntersuchungDiese Untersuchung befasst sich nicht in erster Linie mit dem, was …
10.08.2025
Bild: [Stellungnahme] Politiker sollen die Shincheonji Kirche Jesu nicht für Politik instrumentalisieren
Andreasstamm - Zentral Deutschland

[Stellungnahme] Politiker sollen die Shincheonji Kirche Jesu nicht für Politik instrumentalisieren

Politiker sollen die Shincheonji Kirche Jesu nicht länger politisch missbrauchenPolitiker müssen den politischen Missbrauch der Shincheonji Kirche Jesu unverzüglich beenden.In der Republik Korea wird die Shincheonji Kirche Jesu regelmäßig in Wahlzeiten als Instrument für politische Kalküle missbraucht. Um Stimmen aus traditionellen Kirchen zu gewinnen, wurde Shincheonji als Sündenbock dargestellt und je nach Regierungswechsel politisch attackiert. Dieses Verhalten stellt eine direkte Verletzung der Religionsfreiheit dar und ist ein verfassungswidriger …
08.08.2025
Bild: Wohnraum, Wahrheit, Verwaltungsakte – Die Debatte
dreifisch

Wohnraum, Wahrheit, Verwaltungsakte – Die Debatte

… Und wer dort wohnt, lebt – nicht mehr und nicht weniger.Also: Woher kommt sie, diese Zahl?Die ehrliche Antwort: Niemand weiß es genau. Es gibt keine belastbare Quelle. Kein PDF mit offizieller Zählung. Kein anonymisiertes Protokoll. Was es gibt, ist ein wiederkehrendes Muster. Ein Politiker, der sagt, man habe gehört, gesehen, vermutet. Eine Journalistin, die berichtet, dass das ja gesagt wurde. Ein Leser, der denkt: „Wenn das sogar im Fernsehen kommt, wird es wohl stimmen.“ Und so dreht sich das Rad. Immer weiter. Immer schneller.Es erinnert an …
07.08.2025
Bild: Geistige Brandschatzung  - Wie ein Einzelfall zum politischen Weltenbrand wurde
dreifisch

Geistige Brandschatzung - Wie ein Einzelfall zum politischen Weltenbrand wurde

… nicht in einem Bericht. Er fällt in einem Interview. Und er wirkt. Denn er erzählt mehr als eine Episode. Er behauptet einen Zustand.„Die Eingangstür wurde beschmiert, es wurden Steine geworfen, es wurde laut gegrölt – und das über Jahre.“So schildert ein Landespolitiker die Lage in der Marktstraße in Loitz. Doch für keine dieser Aussagen liegen zum Zeitpunkt der Rede konkrete Nachweise vor. Es gibt keine Anzeige wegen Steinewerfer. Keine Videoaufnahme vom Grölen. Keine polizeilich dokumentierte Türbeschmierung. Stattdessen: ein Satz – in die Kamera …
03.08.2025
Bild: Systemfehler in der Politik: Langfrist-Maßnahmen haben es schwer –  Beispiel: Gesundheitliche Prävention
MyPlus GmbH

Systemfehler in der Politik: Langfrist-Maßnahmen haben es schwer – Beispiel: Gesundheitliche Prävention

Hamburg, 29.07.25. Bei der Debatte um Kostensenkungen im Gesundheitswesen spielt derzeit die Prävention nur eine Nebenrolle. Dies liegt daran, weil präventive gesundheitliche Maßnahmen sich erst langfristig auf eine Kostenreduktion im Gesundheitswesen auswirken. Die Politik braucht aber insbesondere kurzfristige Erfolge, um in der Gunst der Wähler bei ihrem nächsten Urnengang nicht abzufallen. Diese systemimmanente Fehllenkung bei der Entscheidungsfindung von Politikern – die nicht nur in der Gesundheitspolitik evident wird – wird negative Konsequenzen …
29.07.2025
Bild: Die Rael-Bewegung rückt die Gefahr der Überbevölkerung ins globale Bewusstsein
Deutsche Rael-Bewegung e.V.

Die Rael-Bewegung rückt die Gefahr der Überbevölkerung ins globale Bewusstsein

… fördern und die Unterstützung wissenschaftlicher Fortschritte, die bessere Lebensbedingungen und eine überschaubare Bevölkerungszahl ermöglichen, sind zwei wesentliche Wege, um der Gefahr einer Überbevölkerung zu entgehen", betonte die Sprecherin. Die Rael-Bewegung unterstützt keine Zwangspolitik, sondern fördert individuelle Autonomie, Bildung und Wissenschaft. Ihre langfristige Vision umfasst den Schutz von Ökosystemen und ein ausgewogenes Bevölkerungsmanagement, das durch neue Technologien ermöglicht wird. Wie einst in China muss das rasche …
28.07.2025
Bild: Mücheln: Klare Kante gegen Populismus - Ausgleich geht nur mit Realismus, Dialog und einer starken Mitte!
Deutschland im Gleichgewicht

Mücheln: Klare Kante gegen Populismus - Ausgleich geht nur mit Realismus, Dialog und einer starken Mitte!

… Perspektiven zu entwickeln.AfD-Argumente im Blick: Kritik, aber wo bleibt der konstruktive Weg?Frank Sauer fordert einen „Kassensturz“, Transparenz und Einsparungen. Transparenz und verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeldern sind für uns zentrale Werte. Doch Deutschland im Gleichgewicht weiß: Haushaltspolitik ist mehr als der Rotstift. Innovation, Investition in Bildung, Teilhabe und Arbeitsmarktintegration sind genauso wichtig wie das Sparen. Gerade die Region hat gezeigt, wie schwer der Verlust von Industrie und Bergbau wiegt. Die Antwort darauf …
25.07.2025
Bild: Besser verstehen, was Integration fördert: Welche Rolle spielt das Ankunftsquartier von Geflüchteten?
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Besser verstehen, was Integration fördert: Welche Rolle spielt das Ankunftsquartier von Geflüchteten?

… werden verschiedene Dimensionen der Integration betrachtet, wie etwa Sprache, interethnische Kontakte, Zugehörigkeitsgefühl, Bildung, Arbeitsmarktteilhabe sowie Gesundheit und subjektives Wohlbefinden.„Unser Ziel ist es, besser zu verstehen, was gelungene Integration fördert – und wie Politik und Städte die Unterbringung von Geflüchteten gezielter gestalten können“, sagt Prof. Dr. Marcel Helbig, ebenfalls Projektleiter am LIfBi.UneTra ist ein gemeinsames Vorhaben des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB), des Leibniz-Instituts für …
25.07.2025
Bild: Petition 60km/h für Kleinkrafträdern vom Bundestag abgelehntBild: Petition 60km/h für Kleinkrafträdern vom Bundestag abgelehnt
SIP Scootershop GmbH

Petition 60km/h für Kleinkrafträdern vom Bundestag abgelehnt

… erheblich zur Sicherheit im Straßenverkehr beitragen können. Auch außerorts würde eine solche Anhebung deutlich zu einer Verbesserung der Sicherheit beitragen. Langsame Fahrzeuge werden erfahrungsgemäß von Autofahrern oft unterschätzt und sind dadurch erhöhten Gefahren ausgesetzt. Die Antworten der Politik lassen nur den Schluss zu, dass man sich hinter Gummiparagrafen verstecken und sich nicht mit der Sache auseinandersetzen will. Die Politik ignoriert hier den Willen von über 50.000 Bürgerinnen und Bürgern, die sich Gedanken um ihre Sicherheit …
25.07.2025
Bild: Politik für die Mehrzahl Bürger - haben wir das ? Bild: Politik für die Mehrzahl Bürger - haben wir das ?
wuest-weiterbildung

Politik für die Mehrzahl Bürger - haben wir das ?

Haben wir ein Anrecht auf gute Politik? Brauchen wir dazu nicht auch gute Politiker? Ist unsere Demokratie in Gefahr? Ich denke, JA, denn auch bei den Parteien haben sich radikalere Gedanken an die Oberfläche „gespült“. Von Sprüchemachern dürfen wir uns nicht regieren lassen. Erneuerung braucht Gestalter mit Können : Blender, Pfeifen, sowie Sprüchemacher sind unser Untergang. Zukunft ist immer nur vorne. Zahlen zeigen die Vergangenheit - REALITÄT ist wichtig. 2010 war D in 47 der 58 wichtigen Technologien unter den Top-3, aktuell noch 22 von 58. …
24.07.2025
Bild: Digitales Vermummungsverbot: SterneAdvo fordert vom Gesetzgeber Klarnamengesetz zum Schutz vor Hetze im Netz
SterneAdvo Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Digitales Vermummungsverbot: SterneAdvo fordert vom Gesetzgeber Klarnamengesetz zum Schutz vor Hetze im Netz

… Eingriffe besteht bereits: Der Richtervorbehalt greift heute schon bei schweren Äußerungsdelikten. Doch ohne verbindliche Identitätsverifikation bleiben viele richterlich genehmigte Auskunftsbeschlüsse wirkungslos – weil sie ins Leere laufen.Petition soll Druck auf die Politik erhöhenDie Petition unterstreicht die Forderung, den Gesetzesentwurf des Bundesjustizministeriums endlich zu verschärfen und umzusetzen – nicht mit Symbolpolitik, sondern mit praxistauglicher Klarheit.„Wer Rufmord begeht, muss künftig damit rechnen, identifiziert zu werden“, …
21.07.2025
Bild: Berliner Erklärung: Deutsche Auslandsschulen so wertvoll wie nie
Weltverband Deutscher Auslandsschulen

Berliner Erklärung: Deutsche Auslandsschulen so wertvoll wie nie

… kulturelle Offenheit. Sie fördern exzellente mehrsprachige Bildung, die deutsche Sprache und Innovation, sichern Fachkräftepotenziale, stärken den Wirtschaftsstandort Deutschland und schaffen Vertrauen in einer Welt im Wandel. Als Orte der Verständigung und Teil wertebasierter Außenpolitik sind Deutsche Auslandsschulen heute relevanter denn je. Die Berliner Erklärung ist ein klares Signal an Politik und Gesellschaft, die Deutschen Auslandsschulen langfristig, planbar und partnerschaftlich zu unterstützen – insbesondere zu Beginn einer neuen Legislaturperiode …
16.07.2025
Bild: Ausbildungsplatzabgabe
Heidi

Ausbildungsplatzabgabe

… das Problem – es ist Teil der Lösung. Es ist ein gefährlicher Irrweg, den Fachkräftemangel mit Zwang und Strafen lösen zu wollen, anstatt die Ursachen zu bekämpfen: unzureichende schulische Bildung, fehlende gesellschaftliche Wertschätzung für Ausbildungsberufe und eine Politik, die zwar Forderungen stellt, aber selbst zu wenig Verantwortung übernimmt. Wir fordern den Berliner Senat auf, diese Pläne zurückzunehmen und stattdessen mit den Betrieben in einen ehrlichen, lösungsorientierten Dialog zu treten. Die Forderung nach zusätzlichen 2.000 „besetzten …
14.07.2025
Bild: Fürsorge statt Stigmatisierung: Verein Erzengel kritisiert geplante Meldepflicht
Erzengel Verein

Fürsorge statt Stigmatisierung: Verein Erzengel kritisiert geplante Meldepflicht

… schädlich. Es besteht die Gefahr, dass vor Angst von Meldungen notwendige Behandlungen nicht angetreten werden.Der Verein fordert stattdessen „konkrete Hilfe statt Pranger und Denunziantentum“. In einer freien Rechtsordnung sollte ein kranker Mensch Hilfe erhalten. Die Politik ist in der Pflicht, die Voraussetzungen für bezahlbare, schnelle, unkomplizierte und vertrauliche Hilfen zu schaffen. Die geplanten Maßnahmen werden diesem Anspruch nicht gerecht.Des Weiteren weist der Verein Erzengel darauf hin, dass die Behindertenrechtskonvention der UN …
12.07.2025
KI am Arbeitsplatz – steigende Nutzung, anhaltende Ungleichheit
idw - Informationsdienst Wissenschaft

KI am Arbeitsplatz – steigende Nutzung, anhaltende Ungleichheit

… abgehängte Organisationen herausbilden, in denen der technologische Wandel kaum ankommt und Beschäftigte dauerhaft schlechtere Entwicklungschancen haben“, betont Kunze. „Das Risiko einer wachsenden sozialen Spaltung erfordert gezielte Anstrengungen von Politik, Wirtschaft und Bildungseinrichtungen.“Faktenübersicht• Originalpublikation: Kunze, F., Opitz, C., & Lauterbach A.S. (2025). Künstliche Intelligenz in der Arbeitswelt: Nutzung, Wahrnehmung und Ungleichheiten. Ergebnisreport Juni 2025, Universität Konstanz.• Autor*innen:o Florian Kunze, …
10.07.2025
Bild: Systemrisiko im Gesundheits- und Pflegebereich – Präventions-Gesetz von 2015 noch wirkungslos
MyPlus GmbH

Systemrisiko im Gesundheits- und Pflegebereich – Präventions-Gesetz von 2015 noch wirkungslos

Hamburg, 08.07.2025. Jedem Politiker ist es vor dem Hintergrund der weiter alternden Gesellschaft klar: Ein Ende der immensen Kostensteigerungen im Gesundheitswesen ist mit den heutigen gesetzlichen Maßnahmen nicht abzusehen. Die damit einhergehende explodierende Defizit-Finanzierung erhöht die Staatsverschuldung weiter und kurbelt die Inflation an. Daher ist ein tiefgreifender Strukturwandel im Gesundheitswesen überfällig, um dem schlummernden systemischen Risiko zu begegnen. Kosmetische Reformen reichen nicht mehr aus. Langfristig muss der Präventions-Medizin …
08.07.2025
Bild: Neu und Hochaktuell: "Die intellektuelle Selbstzerstörung" von Franziska Sittig und Noam PetriBild: Neu und Hochaktuell: "Die intellektuelle Selbstzerstörung" von Franziska Sittig und Noam Petri
ibidem

Neu und Hochaktuell: "Die intellektuelle Selbstzerstörung" von Franziska Sittig und Noam Petri

… antiwestlichen Koalition in den Zentren der Wissenschaft, wo islamistische und linksradikale Ideologien aufeinandertreffen. Was als studentische Randbewegung begann, hat mittlerweile die Elite akademischer Institutionen durchdrungen und diktiert auf subtile Weise die Narrative in Politik und Medien.Anhand sorgfältig beleuchteter Fallbeispiele aus den USA und Deutschland decken Sittig und Petri die Zusammenhänge von ideologischem Extremismus, institutionellem Verrat und dem Anstieg antisemitischer Gewalt auf. Sie weisen auf erschreckende Parallelen …
08.07.2025
Bild: Was verschweigt uns die Politik und die MedienBild: Was verschweigt uns die Politik und die Medien
BTZ2025

Was verschweigt uns die Politik und die Medien

… dass dieses Landes schafft, Israel daran zu hindern, seinen Wahn von Groß-Israel umzusetzen.Der Angriff Israels auf den Iran und unsere Propaganda wollte glaubhaftmachen, wie stark dieses Land im Nahen Osten sei und wie sehr wirhinter seiner angeblichen Verteidigungspolitik stehen. In Wahrheit ist Israelein Stützpunkt des gesamten Westens. Bundeskanzler Friedrich Merz weisteindrücklich auf diesen Zustand hin, wenn er äußert, Israel mache da untenunsere Drecksarbeit und kämpfe für unsere Werte. Es ist nicht verwunderlich,dass dieser Angriffskrieg im …
08.07.2025
Bild: Digitales Insolvenzverfahren Realität machen: McJu§tice bietet schon heute, was der Gesetzgeber noch plantBild: Digitales Insolvenzverfahren Realität machen: McJu§tice bietet schon heute, was der Gesetzgeber noch plant
McLion

Digitales Insolvenzverfahren Realität machen: McJu§tice bietet schon heute, was der Gesetzgeber noch plant

Mit dem Eckpunktepapier „Insolvenzverfahren 4.0“ hat die Politik einen klaren Fahrplan zur Digitalisierung des Insolvenzverfahrens vorgelegt. Während sich viele Systeme noch in der Konzeptphase befinden, ist McJu§tice bereits jetzt voll einsatzbereit – und bietet Insolvenzverwaltern sowie Gläubigern eine smarte, digitale Lösung für das gesamte Insolvenzverfahren.McJu§tice: Digital voraus – heute schon, was morgen Gesetz wirdDas Eckpunktepapier benennt zentrale digitale Bausteine, die in naher Zukunft realisiert werden sollen: elektronische Forderungsanmeldung, …
07.07.2025
Bild: Grüne Fraktion Marl heißt jetzt "Kritische Bürger Marl"
Kritische Bürger Marl

Grüne Fraktion Marl heißt jetzt "Kritische Bürger Marl"

… bei der Kommunalwahl im September unter dem Namen "Kritische Bürger Marl" an. Da die Wählergemeinschaft Die Grünen sich plötzlich in Bündnis 90/Die Grünen umwandeln, wäre eine weitere Grüne Gruppierung nur noch verwirrender für den Wähler. Die jahrelange erfolgreiche Politik ihrer 4 Ratsmitglieder wollen die Kritischen Bürger fortsetzen. Daniel Schulz, stellvertretender Bürgermeister der Stadt Marl meint dazu:" Wir wollen diesen Etikettenschwindel der Grünen nicht weiter mitmachen. Mit dem Namen( Bündnis 90/Die Grünen), mit dem wir von den Wählern …
05.07.2025
Bild: Was wirklich in der Marktstraße geschieht
GEDANKENDUSCHE

Was wirklich in der Marktstraße geschieht

Ein Kommentar aus LoitzWer Loitz nicht kennt, hat nichts verpasst, sagen manche. Andere sagen: Gerade hier sieht man, wie aus Unwahrheiten Politik gemacht wird.Die Marktstraße 151 und 191 - zwei Adressen, die plötzlich mehr Aufmerksamkeit bekommen als jedes Sitzungsprotokoll der Ratsherren.Zwei Hausnummern - und eine Debatte, die sich immer weiter aufheizt.Es heißt, dort lebten Menschen, die nicht dazugehören. Die anders sind. Die stören.Aber wenn man genauer hinsieht, zeigen sich weniger die angeblichen Probleme - als vielmehr die Widersprüche in …
05.07.2025
Bild: WerteUnion Bremen: Neues Manifest gibt Aufbruchssignal – Freiheit als Basis einer zukunftsfähigen GesellschaftBild: WerteUnion Bremen: Neues Manifest gibt Aufbruchssignal – Freiheit als Basis einer zukunftsfähigen Gesellschaft
WerteUnion Bremen

WerteUnion Bremen: Neues Manifest gibt Aufbruchssignal – Freiheit als Basis einer zukunftsfähigen Gesellschaft

… anspruchsvoll und zugleich volksnah. In einer Zeit, in der viele Parteien sich im Ungefähren verlieren, liefert dieses Manifest Orientierung und Profil: Es ist keine Sammlung leerer Versprechen, sondern ein Grundlagentext, der Werte lebendig macht und Politik wieder an Prinzipien rückbindet.Wettbewerbsvorteil durch Klarheit:Dieses Manifest ist mehr als nur ein programmatisches Papier – es ist ein strategisches Alleinstellungsmerkmal im politischen Wettbewerb. Während etablierte Kräfte sich im Spagat zwischen Umfragen, Anpassung und innerer Widersprüchlichkeit …
04.07.2025
Bild: Geplante Gesetzesänderung könnte Rechtsschutz für Einbürgerungsbewerber einschränken
VISAGUARD.Berlin Rechtsanwälte

Geplante Gesetzesänderung könnte Rechtsschutz für Einbürgerungsbewerber einschränken

… intransparentes Einbürgerungsverfahren gefährdet die Attraktivität des Standorts und steht im Widerspruch zur viel beschworenen Willkommenskultur. Forderung nach echter Reform statt Symptombehandlung Die Diskussion offenbart ein strukturelles Problem: Statt Antragstellerinnen zu belasten, müsse die Politik in moderne Verwaltungsstrukturen investieren. Digitale Abläufe, verbindliche Bearbeitungszeiten und eine bürgerfreundliche Einwanderungspraxis sind aus Sicht vieler Expertinnen der einzige Weg, wie Fachkräfteeinwanderung langfristig gelingen kann.
04.07.2025
Bild: BBDV e.V. wird offizielle Geschäftsstelle der Kinder- und Jugendinteressenvertretung Hessen
HJV

BBDV e.V. wird offizielle Geschäftsstelle der Kinder- und Jugendinteressenvertretung Hessen

… professionalisieren. Ziel ist es, nachhaltige, inklusive und sichere Räume für junge Menschen zu schaffen, in denen sie ihre Interessen selbstbestimmt vertreten können. Ein Signal über Hessen hinausDie Gründung des BBDV e.V. ist auch ein Zeichen an die Politik, Zivilgesellschaft und Öffentlichkeit: Jugend braucht Strukturen – keine leeren Versprechen. Beteiligung beginnt nicht bei Wahlaltersdiskussionen, sondern bei Ressourcen, Anerkennung und Verlässlichkeit. Mit dem neuen Verein setzen KiJuIV Hessen und BBDV ein starkes Zeichen für moderne Jugendpolitik, …
30.06.2025
Bild: Wenn Moral zur Ware wird - warum unser Wirtschaftssystem dringend einen gesellschaftlichen Reset brauchtBild: Wenn Moral zur Ware wird - warum unser Wirtschaftssystem dringend einen gesellschaftlichen Reset braucht
Daniel Reisenbichler

Wenn Moral zur Ware wird - warum unser Wirtschaftssystem dringend einen gesellschaftlichen Reset braucht

… warnt: "Was wir erleben, ist kein ethischer Ausrutscher einzelner Unternehmen - es ist das strukturelle Versagen eines Systems, das den Sinn menschlicher Entwicklung verloren hat. Der Preis dafür: Misstrauen, Frust und ein teurer Vertrauensverlust in Wirtschaft wie Politik." Wenn Verantwortung zur Fassade wird Der Fall DWS zeigt exemplarisch, wie Nachhaltigkeit zur Werbestrategie verkommt - bis das Lügengebäude zusammenbricht. Die bittere Ironie: In Österreich erschüttert der Signa-Skandal rund um René Benko zwar den Immobilienmarkt, aber nicht …
27.06.2025
Bild: Kulturelle Krise statt Einzeltäter-Drama: Zeit für ein neues SystemverständnisBild: Kulturelle Krise statt Einzeltäter-Drama: Zeit für ein neues Systemverständnis
Schöne neue Welt

Kulturelle Krise statt Einzeltäter-Drama: Zeit für ein neues Systemverständnis

Gewalt eskaliert, die Politik reagiert mit Symbolgesetzgebung. Doch was wir brauchen, ist kein neues Gesetz - sondern ein neues System- und Beziehungsverständnis. Graz, 27. Juni 2025 - Der Boden brennt. Ein Amoklauf erschüttert Graz. Ein 15-jähriger Schüler wird an einer HTL über Monate gequält und gedemütigt. Die Zahl der Messerattacken erreicht im Jahr 2024 einen traurigen Höchststand - sieben pro Tag. Währenddessen diskutiert die Politik über Altersgrenzen für Schrotflinten. Was sich hier zeigt, ist kein Bündel tragischer Einzelfälle. Es ist …
27.06.2025
Bild: Gemeinsames Gedeihen von Mensch und PlanetBild: Gemeinsames Gedeihen von Mensch und Planet
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Gemeinsames Gedeihen von Mensch und Planet

… der Lage sind, bessere Zukünfte für alles Leben auf der Erde zu schaffen – und das vielerorts bereits tun. Mit dem NRI möchten wir weltweit völlig neue Formen der Zusammenarbeit und Innovation inspirieren.“Frederic Hanusch, Professor für Planetaren Wandel und Politik an der JLU und Direktor des Panel on Planetary Thinking betont: „Gesellschaften haben dem Ansatz der menschlichen Entwicklung und dessen Fokus auf ein längeres, gesünderes Leben, Bildung und Lebensstandard viel zu verdanken. Doch angesichts der gewachsenen Eingriffstiefe ins Erdsystem …
26.06.2025

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