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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Parteien

Bild: Zwischen Wahl, Wandel und WirklichkeitBild: Zwischen Wahl, Wandel und Wirklichkeit
Speaking Weckert

Zwischen Wahl, Wandel und Wirklichkeit

… Stimmen. Kurz zuvor hatte er nach 19 Jahren die CDU verlassen. Eine persönliche Entscheidung, die für viele überraschend kam und gleichzeitig ein Signal sendet.Parallel dazu zeigen aktuelle Entwicklungen auf Bundesebene, dass sich politische Kräfteverhältnisse verschieben. Klassische Parteien verlieren an Bindungskraft, während Vertrauen zunehmend fragmentiert. Die Zahlen sprechen eine klare Sprache: Die CDU MV verliert weiter an Zustimmung und bewegt sich aktuell im Bereich um 12 Prozent.Doch entscheidend ist nicht die einzelne Zahl. Entscheidend …
20.03.2026
Bild: Aufbruch statt Rückblick: FDP Kreis Viersen gibt die Richtung vorBild: Aufbruch statt Rückblick: FDP Kreis Viersen gibt die Richtung vor
FDP Kreisverband Viersen

Aufbruch statt Rückblick: FDP Kreis Viersen gibt die Richtung vor

_Kreisparteitag in Kempen wählt neuen Vorstand – Grams mit 100 Prozent wiedergewählt – Fokus auf NRW-Landtagswahl 2027_ _Kempen 17. März 2026. Die Stimmung im Kemp Inn in Kempen hätte kaum entschlossener sein können. Rund 50 Mitglieder und Gäste aus allen neun Ortsverbänden des Kreises Viersen kamen am Dienstagabend zum Kreisparteitag der FDP zusammen. Im Mittelpunkt des Abends standen neben den turnusmäßigen Wahlen auch die politische Lage der Partei sowie der Blick nach vorne. Dabei wurde deutlich: Die FDP im Kreis Viersen will die nächste…
19.03.2026
Thema: Pressemitteilung Parteien
Bild: Pfälzer Politiker erklären sich zum KlimaschutzBild: Pfälzer Politiker erklären sich zum Klimaschutz
eure Welt e.V.

Pfälzer Politiker erklären sich zum Klimaschutz

… 43 und 47 bis 52 waren dazu vor einem Monat angeschrieben worden. (N. B.: In den Wahlkreisen 44-46 haben andere Organisationen den Klima-Wahlcheck durchgeführt.)Bis auf die Kandidaten der AfD haben sich Politiker aller bei der Landtagswahl antretenden Parteien diesem Klima-Wahlcheck gestellt. Die Fragen und die Ergebnisse finden Sie hier. Auch Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat als SPD-Direktkandidat im Wahlkreis Südpfalz die Fragen beantwortet.Insgesamt haben 34 der 107 Direktkandidatinnen und Direktkandidaten des BSW, von den Grünen, der …
15.03.2026
Bild: Nanoplastik im Fokus: ALLATRA Global Research Center präsentiert Forschung im EU-ParlamentBild: Nanoplastik im Fokus: ALLATRA Global Research Center präsentiert Forschung im EU-Parlament
ALLATRA e. V.

Nanoplastik im Fokus: ALLATRA Global Research Center präsentiert Forschung im EU-Parlament

… Anpassung der Strategie eine natürliche Reaktion auf neue Erkenntnisse sei, in der Politik jedoch ein Kurswechsel oft als Verlust wahrgenommen werde. Als Lösung betonte Knotek die Notwendigkeit eines stärkeren öffentlichen Drucks von unten, der politische Vertreter aller Parteien dazu bewegen würde, in dieser Angelegenheit aktiv zu werden. "Es ist also eine wichtige Gelegenheit für die Öffentlichkeit, sich zu diesem Thema deutlicher zu äußern. Das ist meine Antwort", schloss er. Marina Ovtsynova, Präsidentin der Internationalen Gesellschaftlichen …
14.03.2026
Stifterverband veröffentlicht bildungspolitische Analyse der Wahlprogramme zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Stifterverband veröffentlicht bildungspolitische Analyse der Wahlprogramme zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

… Priorität, die sie aus Sicht des Stifterverbandes haben müsste, um den Lehrkräftebedarf nachhaltig decken zu können. Die durch den Beschluss der Kultusministerkonferenz (KMK) eröffneten Möglichkeiten für Ein-Fach-Lehrkräfte oder duale Lehramtsstudiengänge werden von den Parteien nur zögerlich aufgegriffen. Zwar thematisieren einige Parteien konkrete Ansätze, jedoch bleibt der im Lehrkräftetrichter des Stifterverbandes beschriebene massive Schwund insbesondere zu Studienbeginn in allen Programmen nahezu unbeachtet. Ebenso werden die Risiken durch …
13.03.2026
Bild: Das vergessene Erbe: Warum Scheidung und Testament zusammen gedacht werden müssenBild: Das vergessene Erbe: Warum Scheidung und Testament zusammen gedacht werden müssen
Rechtsanwalt Reinhard Scholz

Das vergessene Erbe: Warum Scheidung und Testament zusammen gedacht werden müssen

… leben, ohne je offiziell die Scheidung zu beantragen, sind rechtlich noch immer Eheleute - mit allen erbrechtlichen Konsequenzen. Ebenso wenig greift der gesetzliche Automatismus bei Erbverträgen: Diese können in der Regel nicht einseitig aufgehoben werden und binden beide Parteien auch nach der Trennung.Besonders heikel: Das sogenannte Berliner Testament. Viele Ehepaare, gerade ältere Generationen, haben dieses "Einheitserbe" errichtet, bei dem zunächst der überlebende Ehegatte alles erbt und erst nach dessen Tod die Kinder. Lässt sich das Testament …
12.03.2026
Bild: Warum die CDU in Baden-Württemberg ihren sicheren Sieg verspielteBild: Warum die CDU in Baden-Württemberg ihren sicheren Sieg verspielte
Matthias Bullmahn | psychologie, die verkauft

Warum die CDU in Baden-Württemberg ihren sicheren Sieg verspielte

… bei etwa 25–26 %, die Grünen bei mageren 17 %. Das Rennen schien gelaufen. Doch am Wahltag im März 2025 sah die Realität ganz anders aus: 30,4 % für die Grünen, 29,9 % für die CDU. Bei den Sitzen im Landtag: Gleichstand. Beide Parteien holten 56 Sitze.Wie konnte das passieren?Die Antwort liegt in zwei fundamentalen Marketing- und Kommunikationsprinzipien, die auch für dein Business entscheidend sind.Geschichten verkaufen – nicht FloskelnManuel Hagel von der CDU? Glatt, aalglatt. Keine Story, keine Ecken, keine Kanten. Nichts, woran sich der Wähler …
10.03.2026
Bild: Höhere Streitwertgrenzen seit 1. Januar 2026Bild: Höhere Streitwertgrenzen seit 1. Januar 2026
MTR Legal Rechtsanwälte Pressearchiv

Höhere Streitwertgrenzen seit 1. Januar 2026

… die Praxis bedeutet das, dass zahlreiche Klagen, die bislang beim Landgericht eingereicht werden mussten, z.B. größere Kaufpreisforderungen oder Schadensersatzforderungen im mittleren Bereich, nun vor dem Amtsgericht verhandelt werden. Vor dem Amtsgericht können sich die Parteien zwar theoretisch selbst vertreten, dennoch wird in den meisten Fällen eine kompetente anwaltliche Beratung empfehlenswert sein, schon um den komplexen prozessualen Anforderungen zu genügen.Stärkere SpezialisierungNeben der Anhebung der Wertgrenze bringt die Reform auch strukturelle …
10.03.2026
Bild: Stadtratssitz unter herausfordernden Rahmenbedingungen erfolgreich verteidigtBild: Stadtratssitz unter herausfordernden Rahmenbedingungen erfolgreich verteidigt
FDP Haar

Stadtratssitz unter herausfordernden Rahmenbedingungen erfolgreich verteidigt

… Stimmenzuwachs von 1720 Stimmen (2020) auf 2065 Stimmen habe ich mich überaus gefreut.Die Rahmenbedingungen waren für uns diesmal überaus herausfordernd. Bundes- und landespolitischer Rückenwind fehlte. Gleichzeitig traten bei der diesjährigen Stadtratswahl in Haar neben den etablierten Parteien zwei weitere Gruppierungen neu an. Vor diesem Hintergrund muss das erzielte Ergebnis uneingeschränkt als Erfolg unserer politischen Arbeit vor Ort gewertet werden.Der erneut errungene Stadtratssitz sendet somit auch ein klares Signal: Die FDP in Haar ist …
09.03.2026
AfD stark, wo Konkurrenz fehlt – Studie zu Integrationsratswahlen in NRW
idw - Informationsdienst Wissenschaft

AfD stark, wo Konkurrenz fehlt – Studie zu Integrationsratswahlen in NRW

… oft wenig beachtet. Genau das könnte entscheidend sein, meinen die Politikwissenschaftler:innen Jessica Kuhlmann (Universität Siegen) und Prof. Dr. Conrad Ziller (Universität Duisburg-Essen). Für ihre Analyse untersuchten sie die Integrationsratswahlen 2025 in 113 NRW-Kommunen.„Dort, wo etablierte Parteien kaum präsent waren oder sich nur schwach engagierten, konnte die AfD besonders hohe Stimmenanteile erzielen“, nennt Conrad Ziller ein wichtiges Ergebnis der Studie. Zwar sei die Partei häufiger in Kommunen angetreten, die von steigender Arbeitslosigkeit …
09.03.2026
Bild: Der fundamentale heutige Unterschied zwischen Recht und Gesetz durch die Erfindung der SklavereiBild: Der fundamentale heutige Unterschied zwischen Recht und Gesetz durch die Erfindung der Sklaverei
Verwandlung

Der fundamentale heutige Unterschied zwischen Recht und Gesetz durch die Erfindung der Sklaverei

Die Sklaverei ist eine traditionelle „gesetzlich geregelte“ Einrichtung der Standeskultur, deren Beschaffenheit einseitig und grobschlächtig ist: Keine Rechte, aber beständige übernatürliche Pflichten. Da ein solches widernatürliches unsoziales „Schicksal“ für einen Menschen nicht auf die Dauer erträglich ist, wurde das geforderte unterwürfige Verhalten der Sklaven und der „niederen“ Kulturstände in den traditionellen Standeskulturen durch ein religiöses Weltbild sichergestellt. Der Fund entsprechender Tontafeln aus den mesopotamischen Stadts…
07.03.2026
Thema: Pressemitteilung Parteien
Bild: Friedensforscherin Solveig Richter zum Krieg gegen den Iran: „Eine Zäsur für die regelbasierte Ordnung"Bild: Friedensforscherin Solveig Richter zum Krieg gegen den Iran: „Eine Zäsur für die regelbasierte Ordnung"
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Friedensforscherin Solveig Richter zum Krieg gegen den Iran: „Eine Zäsur für die regelbasierte Ordnung"

… Unterstützung für diktatorische Regime wie im Iran für gerechtfertigt erachte – allerdings sind die Militärangriffe der USA und Israels kein adäquates Instrument der Demokratisierung.Die EU hat die Entwicklungen als „äußerst besorgniserregend" bezeichnet und alle Parteien zu Zurückhaltung und Einhaltung des Völkerrechts aufgerufen. Gleichzeitig richtet sich die schärfste Kritik nicht gegen die Angriffe, sondern gegen Irans Vergeltungsschläge. Was sagt diese Reaktion über die außenpolitische Handlungsfähigkeit der EU aus?Die europäischen Reaktionen …
06.03.2026
Bild: Politik zur Semmel – ja bitte!Bild: Politik zur Semmel – ja bitte!
FDP Haar

Politik zur Semmel – ja bitte!

„Common Corners“ in Haar machen Appetit auf die Kommunalwahl am 8. MärzHaar – Lkr. München/ Infostände sind seit Jahrzehnten der Klassiker im Straßenwahlkampf. Auch in der heißen Phase des Kommunalwahlkampfes 2026 in Bayern werben die verschiedenen Parteien und Gruppierungen an Stehtischen mit Werbegeschenken und Flyern um die Wählergunst. Doch kann dieses Format heute noch überzeugen und welche Alternativen gibt es?Ein interessantes Experiment starteten die Haarer Liberalen im diesjährigen Kommunalwahlkampf. Anstelle klassischer Wahlinfostände organisierten …
05.03.2026
Bild: "Freedom Shock": Deutscher Bestseller bald auf Englisch verfügbarBild: "Freedom Shock": Deutscher Bestseller bald auf Englisch verfügbar
ibidem

"Freedom Shock": Deutscher Bestseller bald auf Englisch verfügbar

Ilko-Sascha Kowalczuk's SPIEGEL Bestseller “Freiheitsschock” (Erstveröffentlichung bei C.H. Beck, 2024) erscheint in Kürze auf Englisch, mit dem Titel “Freedom Shock: A Different History of East Germany from 1989 to Today”, beim _ibidem-_Verlag. Die Grundthese des erfolgreichen Buches lautet, dass die Ostdeutschen 1989/90 einen „Freiheitsschock“ erlebten. Ilko-Sascha Kowalczuk erzählt die faszinierende Geschichte Ostdeutschlands seit dem Zerfall des Ostblocks als einen unvollendeten Freiheitskampf, dessen Ausgang die Zukunft der gesamten deu…
05.03.2026
Thema: Pressemitteilung Parteien
Bild: Echtheitscheck.de by Julery und Stadt Hamburg verlängern Zusammenarbeit bis 2031Bild: Echtheitscheck.de by Julery und Stadt Hamburg verlängern Zusammenarbeit bis 2031
Aufträge

Echtheitscheck.de by Julery und Stadt Hamburg verlängern Zusammenarbeit bis 2031

… mit Hamburger Behörden fort - Echtheitsprüfung und Wertermittlung von Designergütern aus ZwangsvollstreckungenDüsseldorf, 2026 - Die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Echtheitscheck.de und der Stadt Hamburg wird fortgesetzt: Im Rahmen eines Rahmenvertrags sind beide Parteien nun bis 2031 als Partner für die fachliche Begutachtung beschlagnahmter Luxusartikel verbunden. Damit baut das Düsseldorfer Unternehmen seine Position als bevorzugter Spezialist für öffentliche Institutionen im Bereich Luxusgüter-Authentifizierung weiter aus.Bewährte Partnerschaft …
05.03.2026
Bild:  Manifest der WeisheitBild:  Manifest der Weisheit
Bücher von Autoren und Verlagen

Manifest der Weisheit

Demokratie ohne Parteien Nur Verfassungsdemokratien können die globalen Herausforderungen der Menschheit dauerhaft bewältigen, nicht Parteiendemokratien Der gemeinnützige Verein „direkte parlamentarische Demokratie e. V.“ d p D e informiert darüber, dass sein Vorstandsvorsitzender Wolfgang Kaschin-Rahn das „Manifest der Weisheit“ veröffentlicht hat. Darin wird erstmals ein demokratischer Weg zur Lösung der globalen Herausforderungen der Menschheit aufgezeigt. „Die heutige globale Ordnung funktioniert nicht für alle. Tatsächlich würde ich sogar noch …
04.03.2026
Bild: Noch fünf Tage bis zur Wahl – hier fünf Gründe  für Ihr Kreuz bei der WerteUnionBild: Noch fünf Tage bis zur Wahl – hier fünf Gründe  für Ihr Kreuz bei der WerteUnion
WerteUnion

Noch fünf Tage bis zur Wahl – hier fünf Gründe für Ihr Kreuz bei der WerteUnion

Wir, die WerteUnion verstehen uns als Bollwerk gegen Extremismus von rechts und links und gegen Islamismus. Wir streiten für freiheitliche Grundrechte und eine Politik des gesunden Menschenverstandes. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Spitzenkandidat der Partei: „Wir sind der Stachel im Fleisch von CDU und Grünen, damit es nach der Wahl kein ‚Weiter so‘ gibt, sondern einen Aufbruch. Dafür brauchen wir Ihre Stimme.“ Nur noch fünf Tage bis zur Wahl. Weder mit der CDU noch mit den Grünen wird sich die Lage in Baden-Württemberg im Interesse der Menschen v…
03.03.2026
Thema: Pressemitteilung Parteien
Bild: Wir Kommunalpolitiker müssen Vorbild seinBild: Wir Kommunalpolitiker müssen Vorbild sein
FDP Haar

Wir Kommunalpolitiker müssen Vorbild sein

… leisten, dass die politische Energie im Rathaus durch Grabenkämpfe und Rechtsruck-Debatten gebunden wird. Das würde nicht nur die Entwicklung von Haar lähmen, sondern auch das Vertrauen unserer Bürgerinnen und Bürger in die Handlungsfähigkeit der demokratischen Parteien endgültig erschüttern.Die besten Lösungen entwickelt man erfahrungsgemäß, wenn man miteinander arbeitet, nicht wenn man übereinander redet. Ich empfehle daher allen, sich mit Kritik und Ratschlägen in Richtung des politischen Wettbewerbers zurückzuhalten, um vorhandene Gräben nicht …
27.02.2026
Stifterverband veröffentlicht bildungspolitische Analyse der Wahlprogramme zur Landtagswahl in Baden-Württemberg
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Stifterverband veröffentlicht bildungspolitische Analyse der Wahlprogramme zur Landtagswahl in Baden-Württemberg

… Analyse der Wahlprogramme zeigt: Die Lehrkräftebildung hat in den Wahlprogrammen nicht die Priorität, die sie aus Sicht des Stifterverbandes haben müsste, um den Lehrkräftebedarf zu decken, die Qualität schulischer Bildung zu sichern und die von den Parteien selbst gesetzten Ziele zu erreichen. Die von der Kultusministerkonferenz eröffneten Möglichkeiten für Quereinstiegsmaster, Ein-Fach-Lehrkräfte und duale Lehramtsstudiengänge werden nur zurückhaltend genutzt. Der Schwund zwischen Studienbeginn und Eintritt in den Beruf wird von keiner Partei als …
27.02.2026
Bild: „Wir feiern nicht, solange Bomben fallen": Spirituelle Diplomaten rufen zur Verteidigung der Ukraine aufBild: „Wir feiern nicht, solange Bomben fallen": Spirituelle Diplomaten rufen zur Verteidigung der Ukraine auf
Freier Journalist

„Wir feiern nicht, solange Bomben fallen": Spirituelle Diplomaten rufen zur Verteidigung der Ukraine auf

Am 5. Februar 2026 — Im Rayburn House Office Building, einem der zentralen Gebäude des US-Kongresses in Washington D.C., fand eine außergewöhnliche Konferenz statt. Unter dem Titel „Freiheit hat einen Namen, und er lautet Ukraine" versammelten sich Vertreter des US-Außenministeriums, Abgeordnete des ukrainischen Parlaments, Militäroffiziere, Rabbiner, Pastoren, Unternehmer und Freiwillige aus mehreren Ländern zu einer dreistündigen Konferenz. Die Veranstaltung geht auf die Vision und unermüdliche Arbeit von Pastor Mark Burns und der globalen …
25.02.2026
Thema: Pressemitteilung Parteien
Bild: Stachel im Fleisch von CDU und GrünenBild: Stachel im Fleisch von CDU und Grünen
WerteUnion

Stachel im Fleisch von CDU und Grünen

Am 8. März haben Sie die Wahl. Aber: Sie haben keine große Lust, wählen zu gehen? Das verstehen wir. Die aktuelle Landesregierung hat ihre Versprechen nicht nur nicht eingelöst, sie hat in vielen Fällen genau das Gegenteil getan. Sie wissen deshalb nicht mal, wen Sie wählen sollen, klar. Damit sind Sie nicht allein, das geht jedem Zweiten so. Lesen Sie hier, warum Ihre Stimme wertvoll ist und was sie bewirken wird. Wer in Baden-Württemberg CDU wählt, wählt die Grünen mit, wer Grüne wählt, hat die CDU im Boot. Bedeutet: So oder so bleibt alle…
24.02.2026
Thema: Pressemitteilung Parteien
Bild: Partei der Humanisten stellt sich vor. Unsere Themen für die Landtagswahl am 22. März 2026 in Rheinland-PfalzBild: Partei der Humanisten stellt sich vor. Unsere Themen für die Landtagswahl am 22. März 2026 in Rheinland-Pfalz
Partei der Humanisten RLP

Partei der Humanisten stellt sich vor. Unsere Themen für die Landtagswahl am 22. März 2026 in Rheinland-Pfalz

… einziehen.Zusätzlich zahlt Rheinland-Pfalz mehr als 74 Millionen Euro an Staatsleistungen, die laut GG Artikel 140 längst hätten abgeschafft sein sollen.Die Partei erarbeitet ihre Positionen auf Basis der wissenschaftlichen Methode. Sie bekämpft Extremismus jeder Art, ob von rechts, von links oder religiös motiviert. Populistischem Gerede ohne faktischer Grundlage treten wir entschieden entgegen. Die etablierten Parteien stecken oft in ihren Ideologien fest, die in der Vergangenheit schon nicht weitergeholfen haben. Es braucht neue Ideen und flexible Denkansätze.
24.02.2026
Bild: Ein Klima-Wahlcheck für die PfalzBild: Ein Klima-Wahlcheck für die Pfalz
eure Welt e.V.

Ein Klima-Wahlcheck für die Pfalz

… e.V. den Menschen helfen, dass sie die Klimaschutz-Einstellung unserer Landespolitiker sorgfältig prüfen können. Sie sollen erfahren können, wie sich unsere Politiker im Klimaschutz positionieren.Deshalb haben wir am 20. Februar 2026 die 107 Direktkandidatinnen und Direktkandidaten aller Parteien in 15 Wahlkreisen in der Pfalz eingeladen, dass sie vor der Wahl ihre Positionen zum Klimaschutz in Rheinland-Pfalz bekunden. Sie erhalten die Möglichkeit, dass sie online 15 Fragen zu ihrer Vorstellung von Klimaschutz-Politik beantworten.Dieses Projekt …
22.02.2026
Bild: Wenn politische Bindung zerbricht – und Führung gefragt istBild: Wenn politische Bindung zerbricht – und Führung gefragt ist
Speaking Weckert

Wenn politische Bindung zerbricht – und Führung gefragt ist

… eines tieferliegenden Problems.Wenn politische Verantwortungsträger, die über Jahre kommunal oder parlamentarisch gearbeitet haben, ihre parteipolitische Bindung aufkündigen, dann geht es selten um einen einzelnen Sachkonflikt. Es geht um Vertrauen. Um Orientierung. Um Führung.Parteien sind keine Selbstzwecke. Sie sind Organisationsformen politischer Willensbildung. Wenn sich Mandatsträger von ihnen lösen, entsteht kein Vakuum im Sinne von „Machtverlust“. Es entsteht ein Orientierungsproblem für Bürgerinnen und Bürger.Demokratie lebt von Wettbewerb. …
22.02.2026
Bild: Offener Brief an Cem ÖzdemirBild: Offener Brief an Cem Özdemir
WerteUnion

Offener Brief an Cem Özdemir

Sehr geehrter Herr Özdemir, Sie wollen, dass Baden-Württemberg die Grünen wählt – und damit Sie. Doch auf Ihren Plakaten verschweigen Sie Ihre Parteizugehörigkeit. Sie präsentieren sich als Markenzeichen. Das erinnert an Merkels „Sie kennen mich!“ im Wahlkampf 2013: Die eigene Person als stabile Konstante. Das soll reichen. Die Enteignung von Wohnungsgesellschaften, Autoverbot für Innenstädte, Verbot von Privatjets – mit dem ideologischen Irrsinn, den Ihre Partei in Berlin fordert, haben Sie rein gar nichts zu tun. Abschiebepflichtige solle…
19.02.2026
Thema: Pressemitteilung Parteien
Bild: Hans-Georg Maaßen: Der „Hüter im Exil“Bild: Hans-Georg Maaßen: Der „Hüter im Exil“
WerteUnion Bremen

Hans-Georg Maaßen: Der „Hüter im Exil“

Hans-Georg Maaßen: Der „Hüter im Exil“ _…und warum das für eine freiheitliche Mitte zur Herausforderung wird_ _(ein Bericht aus meiner politischen Sicht und Erfahrung)_ Ich habe in den letzten Jahren zu viele Debatten erlebt, in denen zwei Dinge gleichzeitig passieren: Erstens wird jede härtere Kritik an Regierungspolitik sofort moralisch aufgeladen, zweitens reagieren Teile der Opposition darauf mit maximaler Eskalation und am Ende steht nicht mehr die Frage „Was ist richtig?“, sondern „Wer gehört überhaupt noch dazu?“. Genau in dieses Spa…
18.02.2026
Thema: Pressemitteilung Parteien
Bild: Straßenausbaubeiträge zentrales Thema im Wolfhager Kommunalwahlkampf 2026Bild: Straßenausbaubeiträge zentrales Thema im Wolfhager Kommunalwahlkampf 2026
Peter Kranz

Straßenausbaubeiträge zentrales Thema im Wolfhager Kommunalwahlkampf 2026

… Entbürokratisierung und Kosteneinsparung in der Stadtverwaltung stimmten.Es bildete sich mit Menschen aus allen politischen Richtungen die Bürgerinitiative für die Abschaffung der StraBS (BI). Sie ist eine „Allianz der Willigen“, die seitens BWB und SPD unterstützt wird.Die beiden Parteien brachten am 29.1.2026 gemeinsam den Antrag auf Abschaffung in die Stadtverordnetenversammlung erneut ein. Anschließend folgte eine hitzige Debatte um die gemeinsam von BWB und SPD beantragte Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung in Wolfhagen. Allerdings gab es dieses Mal …
13.02.2026
Bild: Foreus engagiert sich mit neuem Public Interest Program für gesellschaftliche SicherheitBild: Foreus engagiert sich mit neuem Public Interest Program für gesellschaftliche Sicherheit
Presseticker

Foreus engagiert sich mit neuem Public Interest Program für gesellschaftliche Sicherheit

… nach den festgelegten Kriterien erfolgt, um sicherzustellen, dass die Unterstützung tatsächlich einen Unterschied macht. Foreus bleibt dabei seiner Philosophie treu, unabhängig und ohne kommerzielle Interessen zu agieren, um die bestmöglichen Ergebnisse für die Gesellschaft zu erzielen.Interessierte Parteien, die glauben, dass ihr Fall die Kriterien des Public Interest Program erfüllt, sind eingeladen, sich mit Foreus in Verbindung zu setzen, um eine mögliche Zusammenarbeit zu besprechen. Das Unternehmen freut sich darauf, seine Ressourcen und sein …
11.02.2026
Bild: LändleCan: Politischer Dialog, gesellschaftliches Statement und der Kampf um die Zukunft Bild: LändleCan: Politischer Dialog, gesellschaftliches Statement und der Kampf um die Zukunft
CGH

LändleCan: Politischer Dialog, gesellschaftliches Statement und der Kampf um die Zukunft

… Rückendeckung – aber keine finanzielle UnterstützungPositiv hervorzuheben ist, dass NEOS und Die Grünen ihre moralische und inhaltliche Unterstützung für die LändleCan sowie für eine zukünftige Auflage signalisiert haben. Eine finanzielle Absicherung besteht jedoch nicht.Andere politische Parteien – ÖVP, SPÖ und FPÖ – haben sich bislang weder auf direkte Anfragen noch öffentlich zu den Geschehnissen oder zur Zukunft der Veranstaltung geäußert.Crowdfunding als letzter RettungsankerAufgrund der entstandenen Verluste sind die Veranstalter aktuell auf …
10.02.2026
Bild: Todesfalle Tesla, ÖDP fordert Massen-RückrufBild: Todesfalle Tesla, ÖDP fordert Massen-Rückruf
ÖDP LV Brandenburg

Todesfalle Tesla, ÖDP fordert Massen-Rückruf

Todesfalle Tesla, ÖDP fordert Massen-Rückruf Der tödliche Unfall im Landkreis Teltow-Fläming 2022 auf der Landstraße 73 bei Dobbrikow bewegt noch immer viele Menschen – und er wirft drängende Fragen auf, die bis heute unbeantwortet sind. Zwei Jugendliche auf dem Rücksitz eines Tesla Model S verbrannten, nachdem sich die Türen nach einem Crash nicht mehr öffnen ließen. Aus Sicht der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) ist klar: Die Diskussion um versenkbare, elektrisch betriebene Türgriffe bei Tesla und anderen Herstellern darf nicht läng…
08.02.2026
Thema: Pressemitteilung Parteien
Bild: Eigenständig bleiben, gemeinsam gewinnen. Union der Kleinparteien.Bild: Eigenständig bleiben, gemeinsam gewinnen. Union der Kleinparteien.
WerteUnion Bremen

Eigenständig bleiben, gemeinsam gewinnen. Union der Kleinparteien.

… Paradox: Die inhaltliche Schnittmenge ist groß, die politische Wirkung jedoch bleibt überschaubar. Nicht weil es an Ideen mangelt. Nicht weil es an engagierten Mitgliedern fehlt. Sondern weil Kräfte parallel wirken, statt sich strategisch zu ergänzen.Während große Parteien gelernt haben, Macht zu organisieren, organisieren kleine Parteien häufig vor allem sich selbst.Doch genau hier beginnt ein Umdenken.Immer mehr Akteure erkennen: Der Weg zu größerer politischer Relevanz führt nicht zwangsläufig über Fusionen. Juristische Verschmelzungen klingen …
05.02.2026
Bild: Commercial Court Hamburg spricht erstes Urteil: Kaufvertrag wegen fehlender Zertifizierung rückabgewickeltBild: Commercial Court Hamburg spricht erstes Urteil: Kaufvertrag wegen fehlender Zertifizierung rückabgewickelt
MTR Legal Rechtsanwälte Pressearchiv

Commercial Court Hamburg spricht erstes Urteil: Kaufvertrag wegen fehlender Zertifizierung rückabgewickelt

… – ein Qualitätsnachweis, der für den Einsatz im Feld üblicherweise Voraussetzung ist. Trotz intensiver Bemühungen konnte diese Zertifizierung bis Sommer 2025 nicht erlangt werden. Der Käufer erklärte daraufhin den Rücktritt vom Kaufvertrag.Gerichtliche Entscheidung: Störung der GeschäftsgrundlageDie Parteien einigten sich auf die Zuständigkeit des Commercial Court Hamburg. Das Gericht gab der Klage überwiegend statt: Der Käufer erhält den Kaufpreis zurück und muss im Gegenzug die Batterien an den Verkäufer herausgeben.Die Begründung des 1. Senats: …
02.02.2026
Bild: SPD Algermissen nominiert Lars Zeugner einstimmig als BürgermeisterkandidatenBild: SPD Algermissen nominiert Lars Zeugner einstimmig als Bürgermeisterkandidaten
Nicole Rinne

SPD Algermissen nominiert Lars Zeugner einstimmig als Bürgermeisterkandidaten

29.01.26 - Algermissen/Lühnde. Die SPD Algermissen hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 29. Januar 2026 ein klares und geschlossenes Signal gesetzt: Lars Zeugner wurde einstimmig zum offiziellen Bürgermeisterkandidaten für die Wahl im Herbst 2026 gewählt. Damit geht die Partei geschlossen und frühzeitig in den Wahlkampf um die Nachfolge des scheidenden Bürgermeisters Frank-Thomas Schmidt. „Ich freue mich sehr über dieses klare Votum und die breite Unterstützung. Ich will diese Wahl gewinnen und die Gemeinde Algermissen gemeinsam mit den Me…
01.02.2026
Thema: Pressemitteilung Parteien
Bild: Bildung entscheidet über Führung – nicht ParteitaktikBild: Bildung entscheidet über Führung – nicht Parteitaktik
Speaking Weckert

Bildung entscheidet über Führung – nicht Parteitaktik

Warum politische Führung heute an der Bildungskrise gemessen wirdWährend sich politische Parteien in Deutschland zunehmend mit sich selbst beschäftigen, verschieben sich die eigentlichen Entscheidungsfragen immer weiter nach hinten. Wer führt? Wer übernimmt Verantwortung? Und wer gestaltet Zukunft jenseits taktischer Manöver?Der aktuelle Blick nach Sachsen-Anhalt zeigt, wie groß der Druck geworden ist: Die CDU ersetzt wenige Monate vor der Landtagswahl den amtierenden Ministerpräsidenten durch den bisherigen Wirtschaftsminister Sven Schulze. Ein …
29.01.2026
Bild: Mark Burns und ALLATRA rufen US-Kongress zur Einheit für Ukraine-Wiederaufbau aufBild: Mark Burns und ALLATRA rufen US-Kongress zur Einheit für Ukraine-Wiederaufbau auf
Freier Journalist

Mark Burns und ALLATRA rufen US-Kongress zur Einheit für Ukraine-Wiederaufbau auf

… parteiübergreifende UnterstützungOrganisiert wird die Konferenz von Pastor Dr. Mark Burns, der als spiritueller Diplomat agiert, in Kooperation mit der internationalen humanitären Organisation ALLATRA. Die Veranstaltung richtet sich explizit an Entscheidungsträger beider großer Parteien – Demokraten und Republikaner. Vor dem Hintergrund eines polarisierten politischen Umfelds wollen die Initiatoren den Fokus weg von parteitaktischen Erwägungen hin zu fundamentalen Menschenrechten lenken.„Freiheit ist keine parteipolitische Frage, sondern eine moralische …
23.01.2026
Bild: Freiheit oder Lenkung? Die ökonomische Sollbruchstelle der AfDBild: Freiheit oder Lenkung? Die ökonomische Sollbruchstelle der AfD
WerteUnion Bremen

Freiheit oder Lenkung? Die ökonomische Sollbruchstelle der AfD

Rechter Antikapitalismus ist kein Gegenmodell, sondern linker Etatismus mit Nationalflagge Warum die Höcke-Strömung (AfD) wirtschaftlich auf der falschen Seite steht Der wirtschaftspolitische Kurs der Höcke-Strömung wird häufig als „soziale Alternative von rechts“ dargestellt. Tatsächlich handelt es sich um eine Abkehr von freiheitlicher Ordnungspolitik und um eine Annäherung an kollektivistische Konzepte, die seit Jahrzehnten nachweislich wirtschaftliche Dynamik, Wohlstand und individuelle Eigenverantwortung schwächen. Der Unterschied zur …
23.01.2026
Thema: Pressemitteilung Parteien
Bild: Wählbare Kandidaten der Tierschutzpartei bei den Kommunalwahlen in Bayern 2026Bild: Wählbare Kandidaten der Tierschutzpartei bei den Kommunalwahlen in Bayern 2026
Michael Krämer

Wählbare Kandidaten der Tierschutzpartei bei den Kommunalwahlen in Bayern 2026

Nach aktuellem Kenntnisstand werden Mitglieder und aktive Mitstreiter der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei) im März 2026 für folgende Gremien in Bayern wählbar sein: Für den Kreistag Main-Spessart kandidiert Svenja Sänger aus Gemünden auf der Liste der ÖDP. Für den Gemeinderat von Schwarzenbruck kandidiert Sandra Leona Scherzer auf der Liste der SPD. Für den Stadtrat von Ansbach kandidiert Alexander Meyer auf der Liste der ÖDP. Für den Stadtrat von Fürth kandidiert eine eigene Liste der Tierschutzpartei. Für den Stadtrat…
22.01.2026
Thema: Pressemitteilung Parteien
Bild: Volt kommt mit Ausdauer ins Ziel und bringt über 200 Unterschriften für Zirndorf zusammenBild: Volt kommt mit Ausdauer ins Ziel und bringt über 200 Unterschriften für Zirndorf zusammen
Volt Zirndorf

Volt kommt mit Ausdauer ins Ziel und bringt über 200 Unterschriften für Zirndorf zusammen

Volt Zirndorf hat die formale Hürde genommen. Die Partei, die sich erst im Herbst in Zirndorf gegründet hatte, reichte am 19.01.26 fristgerecht über 200 Unterstützungsunterschriften ein. Damit erfüllt sie die Voraussetzung für eine Kandidatur in Zirndorf. Der Weg dorthin verlangte Organisationstalent, Improvisation und vor allem persönlichen Einsatz. Langsamer Start, dann Rückschläge Die Sammlung der Unterschriften kam vor den Weihnachtsfeiertagen nur schleppend voran. Bis Anfang Januar lagen rund 100 gültige Unterschriften vor. Eine geplant…
19.01.2026
Thema: Pressemitteilung Parteien
Bild: ÖDP macht sich in Berlin für Tierschutz und Biolandbau starkBild: ÖDP macht sich in Berlin für Tierschutz und Biolandbau stark
Bundesverband ÖDP

ÖDP macht sich in Berlin für Tierschutz und Biolandbau stark

ÖDP macht sich in Berlin für Tierschutz und Biolandbau stark _Parteivorstand trifft Staatssekretärin Breher – Bauwagen wirbt im Regierungsviertel für Biobauern._ Ein Wochenende im Zeichen des Tierschutzes: Gleich zwei Veranstaltungen am Rande der Landwirtschaftsschau „Grüne Woche" in Berlin nutzte der Bundesvorstand der _Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP – Die Naturschutzpartei)_ zu Gesprächen und zum deutlichen „Flagge zeigen" für mehr und besseren Tierschutz in Ställen, auf Weiden oder im Schlachthof. Beim Empfang des _Deutschen Tiers…
19.01.2026
Thema: Pressemitteilung Parteien
Bild: Lichterkette am 27. Januar in Berlin-Pankow und Spendensammlung für Erinnern an NS-VerfolgteBild: Lichterkette am 27. Januar in Berlin-Pankow und Spendensammlung für Erinnern an NS-Verfolgte
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten Pankow (VVN-BdA Berlin-Pankow e.V.)

Lichterkette am 27. Januar in Berlin-Pankow und Spendensammlung für Erinnern an NS-Verfolgte

… Rassismus und der Antisemitismus hierzulande zu. Die Ursachen hierfür sind vielfältig. Hauptsächlich wird diese Entwicklung durch verfestigte Vorurteile gefördert, zunehmenden Nationalismus, Geschichtsvergessenheit und Revisionismus, verstärkten Sozialabbau, Demokratieverluste und das Fehlverhalten politischer Parteien und Organisationen sowie mangelnde Zivilcourage.Die Kommission für Bürgerarbeit gibt gemeinsam mit der Evangelischen Kirchengemeinde Alt-Pankow und der Pankower VVN-BdA am Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust dem notwendigen …
12.01.2026
Bild: Demokratie erneuert sich nicht auf Parteitagen – sondern in BildungsräumenBild: Demokratie erneuert sich nicht auf Parteitagen – sondern in Bildungsräumen
Speaking Weckert

Demokratie erneuert sich nicht auf Parteitagen – sondern in Bildungsräumen

… – sie sind sichtbar, manchmal (unangenehm) laut und zwangsläufig medial präsent.Was sie nicht tun: Zentrale Probleme lösen, wie zum Beispielden wachsenden Abstand zwischen politischem Anspruch und gesellschaftlicher WirklichkeitDemokratieverdrossenheitRadikalisierungFachkräftemangelVertrauensverlustwachsende Bildungskrise.All dies entsteht nicht, weil Parteien zu wenig reden, sondern weil zu viele Menschen – insbesondere junge – zu selten erleben, dass ihr Handeln Wirkung hat.„Ich bin der Politik eh egal, also ist sie es mir auch.“ – 13-jähriger …
12.01.2026
Bild: Krisenkommunikationsgipfel 2026 in Hamburg zu Veränderungsprozessen in Wirtschaft, Politik und GesellschaftBild: Krisenkommunikationsgipfel 2026 in Hamburg zu Veränderungsprozessen in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft
Krisennavigator - Institut für Krisenforschung, Kiel

Krisenkommunikationsgipfel 2026 in Hamburg zu Veränderungsprozessen in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft

Hamburg / Kiel - Einen „Herbst der Reformen“ hat die neue Bundesregierung angekündigt und „Zukunft durch Wandel“ als Motto des Tages der Deutschen Einheit gewählt. Doch viele Unternehmen können nicht so lange warten und haben längst vielfältige Anpassungsmaßnahmen auf den Weg gebracht. Auf welche weiteren Veränderungen müssen sich Wirtschaft und Gesellschaft einstellen? Welche Rolle spielt die Krisenkommunikation, wenn Ängste abgebaut und das Vertrauen in die Akteure gestärkt werden sollen? Diese und weitere Fragen stehen im Mittelpunkt des K…
11.01.2026
Thema: Pressemitteilung Parteien
Bild: CGB WARNT VOR EINFLUSSNAHME DER AFD AUF DIE BETRIEBSRATSWAHLENBild: CGB WARNT VOR EINFLUSSNAHME DER AFD AUF DIE BETRIEBSRATSWAHLEN
CGB-Landesverband Bremen

CGB WARNT VOR EINFLUSSNAHME DER AFD AUF DIE BETRIEBSRATSWAHLEN

… fünf Landtagswahlen und Kommunalwahlen in Bayern, Hessen und Niedersachsen steht zu befürchten, dass die AfD versuchen wird, sich über Mandate in Betriebsräten als Interessenvertretung der Arbeiterschaft darzustellen und Stimmung zu machen gegen die Regierenden und deren Parteien. In der organisierten Arbeiterschaft verfügt die AfD schon jetzt über deutlich mehr Anhänger als in der Gesamtwählerschaft, wie bereits verschiedene Wahlen gezeigt haben und auch eine Umfrage zur Bundestagswahl 2025 bestätigt hat. Angesichts anhaltender Rezession, Massenabbau …
06.01.2026
Bild: Wenn Verantwortung wichtiger wird als Parteibücher Warum kommunale Politik neue Wege brauchtBild: Wenn Verantwortung wichtiger wird als Parteibücher Warum kommunale Politik neue Wege braucht
Speaking Weckert

Wenn Verantwortung wichtiger wird als Parteibücher Warum kommunale Politik neue Wege braucht

… kommunaler Ebene – unter anderem in Pasewalk und Kühlungsborn.Was auf den ersten Blick wie politische Unruhe oder dramatisierender Lärm wirkt, ist bei genauerem Hinsehen etwas anderes: ein strukturelles Signal.Denn es geht weniger um Parteien – sondern viel mehr um Verantwortung.Kommunale Realität ist keine BundespolitikKommunalpolitik funktioniert nach komplett anderen Regeln als Landes- oder Bundespolitik. Bürgermeister und Bürgermeisterinnen, Stadtvertreter, Gemeindevertretungen und Verwaltungen stehen täglich vor sehr konkreten Aufgaben: Infrastruktur …
01.01.2026
Bild: MV zwischen Sparzwang, Angst und AfD – warum Führung neu gelernt werden mussBild: MV zwischen Sparzwang, Angst und AfD – warum Führung neu gelernt werden muss
Speaking Weckert

MV zwischen Sparzwang, Angst und AfD – warum Führung neu gelernt werden muss

… in ihm.So ist das Ergebnis ein Kreislauf aus Verzögerung, Misstrauen und wachsender Unzufriedenheit.AfD-Erfolge sind ein Symptom – kein UrsprungWenn politische Beobachter einen möglichen „Erdrutschsieg“ der AfD prognostizieren, lohnt sich ein genauer Blick. Denn radikale Parteien profitieren nicht primär von eigenen Inhalten, sondern von der Wahrnehmung, dass demokratische Systeme handlungsunfähig sind.Menschen wenden sich ab, wenn sie den Eindruck haben, dass niemand Verantwortung übernimmt. Nicht aus Ideologie, sondern aus Enttäuschung.Wer auch …
29.12.2025
Bild: Frauen, Frieden, Sicherheit: ALLATRA im Europäischen ParlamentBild: Frauen, Frieden, Sicherheit: ALLATRA im Europäischen Parlament
ALLATRA e. V.

Frauen, Frieden, Sicherheit: ALLATRA im Europäischen Parlament

ALLATRA und das Projekt "Kreative Gesellschaft" diskutieren im EU-Parlament über Frauenrechte, Frieden und Menschenrechte und fördern Dialog, Respekt und nachhaltige gesellschaftliche Werte. Brüssel, 24. September 2025 - Vertreter der Internationalen Gesellschaftlichen Bewegung ALLATRA und des Partnerprojekts "Kreative Gesellschaft" nahmen am Forum "Frauen, Frieden und Sicherheit" im Europäischen Parlament teil, das unter der Schirmherrschaft der Europaabgeordneten Annalisa Corrado (Demokratische Partei, Italien) stattfand. Die Veranstaltung…
23.12.2025
Thema: Pressemitteilung Parteien
Bild: Warum Ausbildung mehr ist als ein Beruf - Frohe Weihnachten! Bild: Warum Ausbildung mehr ist als ein Beruf - Frohe Weihnachten!
Speaking Weckert

Warum Ausbildung mehr ist als ein Beruf - Frohe Weihnachten!

… Verwaltung, Medizin, Wirtschaft. Und natürlich ist das wichtig (!) — und greift gleichzeitig greift zu kurz.Denn was kaum gelehrt wird, ist der Umgang mit Übergriffigkeit, Narzissmus, Dramatisierung und Opfermentalität — jenen Mustern, die in Familien ebenso wirken wie in Organisationen, Parteien und Institutionen. Lange dachte ich, meine Ausbildung in diesem Bereich habe 22 Jahre gedauert und weiß heute: Sie begann mit meiner Geburt und wird wohl nie „abgeschlossen“ sein.Wie viele andere bin ich in einer Familie aufgewachsen, in der narzisstische …
18.12.2025
Bild: Was bindet junge Menschen an die AfD? Bild: Was bindet junge Menschen an die AfD?
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Was bindet junge Menschen an die AfD?

… hoch. Zu sehen ist das an der geringen Wählerwanderung, wenn man z. B. die Bundestagswahl 2021 mit den Landtagswahlen 2024 vergleicht. In der jungen Altersgruppe verlor die AfD nur wenige Wähler:innen an das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und kleinere Parteien. In der sonst volatilen Altersgruppe fällt dieses Verhalten auf. „Würde es die AfD nicht geben, würden ihre jungen ostdeutschen Wähler:innen am ehesten ins Nichtwähler-Lager wechseln“, verdeutlicht Co-Autor Timon Scheuer von der TU Chemnitz anhand der Studienergebnisse. Normalisierung von …
12.12.2025
Bild: mallorca24.tv bringt Helena Wachholz und Steff Jerkel am 14. Dezember an einen TischBild: mallorca24.tv bringt Helena Wachholz und Steff Jerkel am 14. Dezember an einen Tisch
mediapoolmallorca

mallorca24.tv bringt Helena Wachholz und Steff Jerkel am 14. Dezember an einen Tisch

… – um ihr Geld.Eine Teilzahlung von 25.000 € erfolgte im vergangenen Jahr. Offen sind jedoch weiterhin 140.000 € sowie mögliche Gewinnbeteiligungen aus der Saison 2024.Live-Konfrontation am 14. Dezember – Einladung an Steff Jerkel zugestelltFür den LIVE-TALK wurden beide Parteien offiziell eingeladen. Während Helena Wachholz, die derzeit in Deutschland als IT-Spezialistin tätig ist, extra für das Format nach Mallorca einfliegt, steht die Teilnahme von Steff Jerkel im Zentrum des öffentlichen Interesses.In einer Videobotschaft, die auf den Kanälen …
11.12.2025

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