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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Parteien

Bild: Wählbare Kandidaten der Tierschutzpartei bei den Kommunalwahlen in Bayern 2026Bild: Wählbare Kandidaten der Tierschutzpartei bei den Kommunalwahlen in Bayern 2026
Michael Krämer

Wählbare Kandidaten der Tierschutzpartei bei den Kommunalwahlen in Bayern 2026

Nach aktuellem Kenntnisstand werden Mitglieder und aktive Mitstreiter der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei) im März 2026 für folgende Gremien in Bayern wählbar sein: Für den Kreistag Main-Spessart kandidiert Svenja Sänger aus Gemünden auf der Liste der ÖDP. Für den Gemeinderat von Schwarzenbruck kandidiert Sandra Leona Scherzer auf der Liste der SPD. Für den Stadtrat von Ansbach kandidiert Alexander Meyer auf der Liste der ÖDP. Für den Stadtrat von Fürth kandidiert eine eigene Liste der Tierschutzpartei. Für den Stadtrat…
22.01.2026
Thema: Pressemitteilung Parteien
Bild: Volt kommt mit Ausdauer ins Ziel und bringt über 200 Unterschriften für Zirndorf zusammenBild: Volt kommt mit Ausdauer ins Ziel und bringt über 200 Unterschriften für Zirndorf zusammen
Volt Zirndorf

Volt kommt mit Ausdauer ins Ziel und bringt über 200 Unterschriften für Zirndorf zusammen

Volt Zirndorf hat die formale Hürde genommen. Die Partei, die sich erst im Herbst in Zirndorf gegründet hatte, reichte am 19.01.26 fristgerecht über 200 Unterstützungsunterschriften ein. Damit erfüllt sie die Voraussetzung für eine Kandidatur in Zirndorf. Der Weg dorthin verlangte Organisationstalent, Improvisation und vor allem persönlichen Einsatz. Langsamer Start, dann Rückschläge Die Sammlung der Unterschriften kam vor den Weihnachtsfeiertagen nur schleppend voran. Bis Anfang Januar lagen rund 100 gültige Unterschriften vor. Eine geplant…
19.01.2026
Thema: Pressemitteilung Parteien
Bild: ÖDP macht sich in Berlin für Tierschutz und Biolandbau starkBild: ÖDP macht sich in Berlin für Tierschutz und Biolandbau stark
Bundesverband ÖDP

ÖDP macht sich in Berlin für Tierschutz und Biolandbau stark

ÖDP macht sich in Berlin für Tierschutz und Biolandbau stark _Parteivorstand trifft Staatssekretärin Breher – Bauwagen wirbt im Regierungsviertel für Biobauern._ Ein Wochenende im Zeichen des Tierschutzes: Gleich zwei Veranstaltungen am Rande der Landwirtschaftsschau „Grüne Woche" in Berlin nutzte der Bundesvorstand der _Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP – Die Naturschutzpartei)_ zu Gesprächen und zum deutlichen „Flagge zeigen" für mehr und besseren Tierschutz in Ställen, auf Weiden oder im Schlachthof. Beim Empfang des _Deutschen Tiers…
19.01.2026
Thema: Pressemitteilung Parteien
Bild: Lichterkette am 27. Januar in Berlin-Pankow und Spendensammlung für Erinnern an NS-VerfolgteBild: Lichterkette am 27. Januar in Berlin-Pankow und Spendensammlung für Erinnern an NS-Verfolgte
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten Pankow (VVN-BdA Berlin-Pankow e.V.)

Lichterkette am 27. Januar in Berlin-Pankow und Spendensammlung für Erinnern an NS-Verfolgte

… Rassismus und der Antisemitismus hierzulande zu. Die Ursachen hierfür sind vielfältig. Hauptsächlich wird diese Entwicklung durch verfestigte Vorurteile gefördert, zunehmenden Nationalismus, Geschichtsvergessenheit und Revisionismus, verstärkten Sozialabbau, Demokratieverluste und das Fehlverhalten politischer Parteien und Organisationen sowie mangelnde Zivilcourage.Die Kommission für Bürgerarbeit gibt gemeinsam mit der Evangelischen Kirchengemeinde Alt-Pankow und der Pankower VVN-BdA am Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust dem notwendigen …
12.01.2026
Bild: Demokratie erneuert sich nicht auf Parteitagen – sondern in BildungsräumenBild: Demokratie erneuert sich nicht auf Parteitagen – sondern in Bildungsräumen
Speaking Weckert

Demokratie erneuert sich nicht auf Parteitagen – sondern in Bildungsräumen

… – sie sind sichtbar, manchmal (unangenehm) laut und zwangsläufig medial präsent.Was sie nicht tun: Zentrale Probleme lösen, wie zum Beispielden wachsenden Abstand zwischen politischem Anspruch und gesellschaftlicher WirklichkeitDemokratieverdrossenheitRadikalisierungFachkräftemangelVertrauensverlustwachsende Bildungskrise.All dies entsteht nicht, weil Parteien zu wenig reden, sondern weil zu viele Menschen – insbesondere junge – zu selten erleben, dass ihr Handeln Wirkung hat.„Ich bin der Politik eh egal, also ist sie es mir auch.“ – 13-jähriger …
12.01.2026
Bild: Krisenkommunikationsgipfel 2026 in Hamburg zu Veränderungsprozessen in Wirtschaft, Politik und GesellschaftBild: Krisenkommunikationsgipfel 2026 in Hamburg zu Veränderungsprozessen in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft
Krisennavigator - Institut für Krisenforschung, Kiel

Krisenkommunikationsgipfel 2026 in Hamburg zu Veränderungsprozessen in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft

Hamburg / Kiel - Einen „Herbst der Reformen“ hat die neue Bundesregierung angekündigt und „Zukunft durch Wandel“ als Motto des Tages der Deutschen Einheit gewählt. Doch viele Unternehmen können nicht so lange warten und haben längst vielfältige Anpassungsmaßnahmen auf den Weg gebracht. Auf welche weiteren Veränderungen müssen sich Wirtschaft und Gesellschaft einstellen? Welche Rolle spielt die Krisenkommunikation, wenn Ängste abgebaut und das Vertrauen in die Akteure gestärkt werden sollen? Diese und weitere Fragen stehen im Mittelpunkt des K…
11.01.2026
Thema: Pressemitteilung Parteien
Bild: CGB WARNT VOR EINFLUSSNAHME DER AFD AUF DIE BETRIEBSRATSWAHLENBild: CGB WARNT VOR EINFLUSSNAHME DER AFD AUF DIE BETRIEBSRATSWAHLEN
CGB-Landesverband Bremen

CGB WARNT VOR EINFLUSSNAHME DER AFD AUF DIE BETRIEBSRATSWAHLEN

… fünf Landtagswahlen und Kommunalwahlen in Bayern, Hessen und Niedersachsen steht zu befürchten, dass die AfD versuchen wird, sich über Mandate in Betriebsräten als Interessenvertretung der Arbeiterschaft darzustellen und Stimmung zu machen gegen die Regierenden und deren Parteien. In der organisierten Arbeiterschaft verfügt die AfD schon jetzt über deutlich mehr Anhänger als in der Gesamtwählerschaft, wie bereits verschiedene Wahlen gezeigt haben und auch eine Umfrage zur Bundestagswahl 2025 bestätigt hat. Angesichts anhaltender Rezession, Massenabbau …
06.01.2026
Bild: Wenn Verantwortung wichtiger wird als Parteibücher Warum kommunale Politik neue Wege brauchtBild: Wenn Verantwortung wichtiger wird als Parteibücher Warum kommunale Politik neue Wege braucht
Speaking Weckert

Wenn Verantwortung wichtiger wird als Parteibücher Warum kommunale Politik neue Wege braucht

… kommunaler Ebene – unter anderem in Pasewalk und Kühlungsborn.Was auf den ersten Blick wie politische Unruhe oder dramatisierender Lärm wirkt, ist bei genauerem Hinsehen etwas anderes: ein strukturelles Signal.Denn es geht weniger um Parteien – sondern viel mehr um Verantwortung.Kommunale Realität ist keine BundespolitikKommunalpolitik funktioniert nach komplett anderen Regeln als Landes- oder Bundespolitik. Bürgermeister und Bürgermeisterinnen, Stadtvertreter, Gemeindevertretungen und Verwaltungen stehen täglich vor sehr konkreten Aufgaben: Infrastruktur …
01.01.2026
Bild: MV zwischen Sparzwang, Angst und AfD – warum Führung neu gelernt werden mussBild: MV zwischen Sparzwang, Angst und AfD – warum Führung neu gelernt werden muss
Speaking Weckert

MV zwischen Sparzwang, Angst und AfD – warum Führung neu gelernt werden muss

… in ihm.So ist das Ergebnis ein Kreislauf aus Verzögerung, Misstrauen und wachsender Unzufriedenheit.AfD-Erfolge sind ein Symptom – kein UrsprungWenn politische Beobachter einen möglichen „Erdrutschsieg“ der AfD prognostizieren, lohnt sich ein genauer Blick. Denn radikale Parteien profitieren nicht primär von eigenen Inhalten, sondern von der Wahrnehmung, dass demokratische Systeme handlungsunfähig sind.Menschen wenden sich ab, wenn sie den Eindruck haben, dass niemand Verantwortung übernimmt. Nicht aus Ideologie, sondern aus Enttäuschung.Wer auch …
29.12.2025
Bild: Frauen, Frieden, Sicherheit: ALLATRA im Europäischen ParlamentBild: Frauen, Frieden, Sicherheit: ALLATRA im Europäischen Parlament
ALLATRA e. V.

Frauen, Frieden, Sicherheit: ALLATRA im Europäischen Parlament

ALLATRA und das Projekt "Kreative Gesellschaft" diskutieren im EU-Parlament über Frauenrechte, Frieden und Menschenrechte und fördern Dialog, Respekt und nachhaltige gesellschaftliche Werte. Brüssel, 24. September 2025 - Vertreter der Internationalen Gesellschaftlichen Bewegung ALLATRA und des Partnerprojekts "Kreative Gesellschaft" nahmen am Forum "Frauen, Frieden und Sicherheit" im Europäischen Parlament teil, das unter der Schirmherrschaft der Europaabgeordneten Annalisa Corrado (Demokratische Partei, Italien) stattfand. Die Veranstaltung…
23.12.2025
Thema: Pressemitteilung Parteien
Bild: Warum Ausbildung mehr ist als ein Beruf - Frohe Weihnachten! Bild: Warum Ausbildung mehr ist als ein Beruf - Frohe Weihnachten!
Speaking Weckert

Warum Ausbildung mehr ist als ein Beruf - Frohe Weihnachten!

… Verwaltung, Medizin, Wirtschaft. Und natürlich ist das wichtig (!) — und greift gleichzeitig greift zu kurz.Denn was kaum gelehrt wird, ist der Umgang mit Übergriffigkeit, Narzissmus, Dramatisierung und Opfermentalität — jenen Mustern, die in Familien ebenso wirken wie in Organisationen, Parteien und Institutionen. Lange dachte ich, meine Ausbildung in diesem Bereich habe 22 Jahre gedauert und weiß heute: Sie begann mit meiner Geburt und wird wohl nie „abgeschlossen“ sein.Wie viele andere bin ich in einer Familie aufgewachsen, in der narzisstische …
18.12.2025
Bild: Was bindet junge Menschen an die AfD? Bild: Was bindet junge Menschen an die AfD?
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Was bindet junge Menschen an die AfD?

… hoch. Zu sehen ist das an der geringen Wählerwanderung, wenn man z. B. die Bundestagswahl 2021 mit den Landtagswahlen 2024 vergleicht. In der jungen Altersgruppe verlor die AfD nur wenige Wähler:innen an das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und kleinere Parteien. In der sonst volatilen Altersgruppe fällt dieses Verhalten auf. „Würde es die AfD nicht geben, würden ihre jungen ostdeutschen Wähler:innen am ehesten ins Nichtwähler-Lager wechseln“, verdeutlicht Co-Autor Timon Scheuer von der TU Chemnitz anhand der Studienergebnisse. Normalisierung von …
12.12.2025
Bild: mallorca24.tv bringt Helena Wachholz und Steff Jerkel am 14. Dezember an einen TischBild: mallorca24.tv bringt Helena Wachholz und Steff Jerkel am 14. Dezember an einen Tisch
mediapoolmallorca

mallorca24.tv bringt Helena Wachholz und Steff Jerkel am 14. Dezember an einen Tisch

… – um ihr Geld.Eine Teilzahlung von 25.000 € erfolgte im vergangenen Jahr. Offen sind jedoch weiterhin 140.000 € sowie mögliche Gewinnbeteiligungen aus der Saison 2024.Live-Konfrontation am 14. Dezember – Einladung an Steff Jerkel zugestelltFür den LIVE-TALK wurden beide Parteien offiziell eingeladen. Während Helena Wachholz, die derzeit in Deutschland als IT-Spezialistin tätig ist, extra für das Format nach Mallorca einfliegt, steht die Teilnahme von Steff Jerkel im Zentrum des öffentlichen Interesses.In einer Videobotschaft, die auf den Kanälen …
11.12.2025
Neuer Report: Europäische Sicherheit neu überdenken
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Neuer Report: Europäische Sicherheit neu überdenken

Der neueste KonKoop In:Security Report beginnt mit einer Feststellung: „Die Sicherheitsordnung Europas ist dysfunktional.“ Anstelle einer umfassenden Sicherheitsarchitektur für den gesamten Kontinent existiere eine „fragmentierte Vorstellung von Ordnung“ sowie sich überschneidende regionale Wirtschafts- und Sicherheitsformate. Die Herausgeberin der Reihe, Nadja Douglas, erkennt zwar die Notwendigkeit der Abschreckung an, aber sie lädt uns auch dazu ein, darüber nachzudenken, wie wir mit individuellen und kollektiven Ängsten und Wahrnehmungen …
09.12.2025
Thema: Pressemitteilung Parteien
Bild: Volt Zirndorf erstmals bei der Stadtratswahl dabeiBild: Volt Zirndorf erstmals bei der Stadtratswahl dabei
Volt Zirndorf

Volt Zirndorf erstmals bei der Stadtratswahl dabei

Volt Zirndorf blickt auf eine erfolgreiche erste Aufstellungsversammlung zurück. Der neue Ortsgruppe stellt sich erstmals zur Stadtratswahl und schickt ein motiviertes Team an den Start. An der Spitze steht Eike Krause. Er ist Architekt in Zirndorf und engagiert sich seit vielen Jahren für nachhaltige Stadtentwicklung. Die Mitglieder wählten insgesamt elf Personen auf die Liste. Diese verbindet kommunalpolitische Erfahrung mit neuen Perspektiven. Erfahrener Spitzenkandidat mit klarer Haltung Eike Krause arbeitet seit vielen Jahren als A…
07.12.2025
Thema: Pressemitteilung Parteien
Bild: Wahlkampf 2026: Parteien setzen auf regionale, nachhaltige und nützliche WerbemittelBild: Wahlkampf 2026: Parteien setzen auf regionale, nachhaltige und nützliche Werbemittel
machsbunt Press

Wahlkampf 2026: Parteien setzen auf regionale, nachhaltige und nützliche Werbemittel

Der Wahlkampf 2026 rückt näher – und mit ihm die Frage, welche Werbemittel tatsächlich Wirkung entfalten. Während klassische Massenartikel wie Feuerzeuge oder einfache Kugelschreiber oft wenig Beachtung finden, setzen viele Parteien verstärkt auf Produkte, die regional gefertigt, nachhaltig, alltagsnah und mehrfach nutzbar sind. Ein Trend, der sich bereits bei den vergangenen Wahlzyklen abzeichnete und nun deutlich an Bedeutung gewinnt.Regionale Produktion und kurze Lieferwege gewinnen an RelevanzParteien und politische Organisationen achten zunehmend …
02.12.2025
Bild: Notarielle Beurkundung beim Immobilienkauf – Gesetzliche Pflicht schützt vor RisikenBild: Notarielle Beurkundung beim Immobilienkauf – Gesetzliche Pflicht schützt vor Risiken
Notar Hebebrand

Notarielle Beurkundung beim Immobilienkauf – Gesetzliche Pflicht schützt vor Risiken

… ist„Ein Immobilienkauf gehört zu den wirtschaftlich bedeutendsten Entscheidungen im Leben vieler Menschen“, sagt Notar Marius Hebebrand. „Die notarielle Beurkundung schützt Käufer und Verkäufer vor übereilten Entscheidungen, klärt rechtliche Risiken und stellt sicher, dass beide Parteien umfassend informiert sind.“Der Notar hat eine gesetzlich verankerte Neutralitätspflicht. Er darf keine der beiden Seiten bevorzugen und muss den Vertrag ausgewogen gestalten. Die Beurkundung dient zudem der Warn-, Aufklärungs- und Beweisfunktion: Alle Regelungen …
28.11.2025
Islamfeindlichkeit basiert auf Fremdenhass, nicht auf Religion
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Islamfeindlichkeit basiert auf Fremdenhass, nicht auf Religion

… der Zusammenhang zwischen Islamfeindlichkeit und sowohl nativistischen als auch autoritären Einstellungen – und das in allen vier Ländern gleichermaßen.Strategische Nutzung christlicher Identität"Diese Ergebnisse sind wichtig, um zu verstehen, warum einige rechtspopulistische Parteien in Westeuropa sich als Verteidiger angeblicher 'christlicher Werte' gegen eine vermeintliche islamische Bedrohung inszenieren", erklärt Arzheimer. In der Forschung wird diese Strategie als "Christianismus" bezeichnet – also die politische Instrumentalisierung christlicher …
21.11.2025
Bild: Grabowhöfe zeigt Haltung: Verantwortung statt politischer InszenierungBild: Grabowhöfe zeigt Haltung: Verantwortung statt politischer Inszenierung
Speaking Weckert

Grabowhöfe zeigt Haltung: Verantwortung statt politischer Inszenierung

… Kontrast, der nicht stärker sein könnteWährend andere mit Austrittstheater, Selbstdarstellung und Ego-Pflege Schlagzeilen produzieren, setzt Grabowhöfe ein Gegenbild:Hier geht es um Arbeit. Nicht um Auftritte.Um Verantwortung. Nicht um persönliche Bühne.Malow verlässt keine Parteien aus Laune. Er dramatisiert nicht. Er führt – unaufgeregt, verlässlich, bürgernah.Warum diese Geschichte ganz MV angehtGrabowhöfe zeigt, wie Kommunalpolitik funktionieren kann – und wie sie funktionieren sollte:Leadership, nicht LautstärkeRespekt, nicht persönliche AngriffeAutorität …
20.11.2025
Einkommensungleichheit seit 2018 weiter angestiegen – Vertrauen in staatliche Institutionen sinkt mit Einkommen
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Einkommensungleichheit seit 2018 weiter angestiegen – Vertrauen in staatliche Institutionen sinkt mit Einkommen

… ebenfalls mit dem Einkommen. Allerdings hat sich die Lücke bei der Bundestagswahl 2025 gegenüber dem Urnengang 2021 deutlich verkleinert. Dabei kam die laut der Erwerbspersonenbefragung erheblich gestiegene Beteiligung von ärmeren Menschen vor allem AfD und Linken zu Gute. Die beiden Parteien werden generell von Wähler*innen mit niedrigen Einkommen stärker gewählt als von Wähler*innen mit mehr Geld. Ein ähnliches Muster, aber weit weniger deutlich ausgeprägt, lässt sich noch bei SPD und BSW beobachten, während der Zusammenhang bei Union, Grünen und FDP …
20.11.2025
Bild: Psychotherapeuten begrüßen Grünen-Antrag zur Ausnahmeregelung der Psychotherapie vom Primärarztsystem Bild: Psychotherapeuten begrüßen Grünen-Antrag zur Ausnahmeregelung der Psychotherapie vom Primärarztsystem
Deutsches Psychotherapeuten Netzwerk - DPNW

Psychotherapeuten begrüßen Grünen-Antrag zur Ausnahmeregelung der Psychotherapie vom Primärarztsystem

… ist. Appell des DPNW Das DPNW ruft alle Bundestagsabgeordneten auf, den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu unterstützen und Psychotherapie als Ausnahme vom Primärarztsystem zu verankern. Das DPNW ist bereit, weiterhin konstruktiv mit allen demokratischen Parteien zusammenzuarbeiten, um die Versorgungsrealität für Patientinnen und Patienten zu verbessern. Über den Verband Das "Deutsche Psychotherapeuten Netzwerk" (DPNW) wurde am 02.05.2019 in Bonn gegründet. Es hat über 2.800 Mitglieder und 13.500 Abonnenten seines Freitags-Newsletters. Damit …
18.11.2025
Bild: Politik ist kein Karneval: Warum MV echte Führung brauchtBild: Politik ist kein Karneval: Warum MV echte Führung braucht
Speaking Weckert

Politik ist kein Karneval: Warum MV echte Führung braucht

… braucht Menschen, die Respekt leben, Entscheidungen verantworten und Macht nicht zur Selbstinszenierung nutzen.“Warum das Thema jetzt so relevant istWeckert wird zunehmend zu einer Stimme für eine neue politische Kultur in Mecklenburg-Vorpommern – jenseits von Parteien, jenseits von Machtkämpfen und jenseits von narzisstischer Dauerpräsenz. Ihre Keynotes zu Leadership, Verantwortung und gesellschaftlicher Haltung treffen exakt in das Vakuum, das politische Selbstdarsteller hinterlassen. Sie fordert eine Rückkehr zu:✔ verantwortlicher Führung✔ Respekt …
18.11.2025
Bild: "Freiheit statt Sozialismus" - wie Jörg Meuthen die WerteUnion in den Landtag führen willBild: "Freiheit statt Sozialismus" - wie Jörg Meuthen die WerteUnion in den Landtag führen will
WerteUnion

"Freiheit statt Sozialismus" - wie Jörg Meuthen die WerteUnion in den Landtag führen will

Mit stehendem Applaus feierten die Mitglieder der WerteUnion Baden-Württemberg ihren Spitzenkandidaten Prof. Jörg Meuthen beim Landesparteitag am Samstag. In der Festhalle Denkendorf schwor Meuthen die Partei auf einen engagierten Wahlkampf ein. Die klar markierte Straße zum Erfolg lautet für die junge Partei „Freiheit statt Sozialismus“, mehr Wirtschaft, weniger Staat. Meuthen: „Unser Ziel ist die Wiederherstellung von Freiheit, Sicherheit, wirtschaftlicher Vernunft und kultureller Identität.“ Kein „Zurück“ in eine alte Zeit, „sondern ein k…
16.11.2025
Thema: Pressemitteilung Parteien
Bild: Stellungnahme der AfD Hennef 
zur Zielvereinbarung von „CDU“ und „SPD“ vom 13.11.2025Bild: Stellungnahme der AfD Hennef 
zur Zielvereinbarung von „CDU“ und „SPD“ vom 13.11.2025
AfD Hennef

Stellungnahme der AfD Hennef 
zur Zielvereinbarung von „CDU“ und „SPD“ vom 13.11.2025

… starke 13,1 % der Stimmen errungen hat, wären viele Themen wohl weiter ignoriert worden: von der Sicherheit in unseren Stadtteilen über bezahlbaren Wohnraum bis hin zur Erhaltung unserer Infrastruktur. Es ist offensichtlich, dass unsere konsequente Oppositionsarbeit die etablierten Parteien zu mehr Aktivität zwingt – ein Beweis für den demokratischen Wettbewerb, den wir stärken wollen.Als sehr kritisch und widersprüchlich betrachten wir jedoch, dass in dieser „Zielvereinbarung“ vom 13.11.2025 zwar groß von Demokratie geschrieben wird, dabei aber die …
14.11.2025
CDU Neukölln geht als stärkste Kraft in die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur BVV
Sperbys Musikplantage

CDU Neukölln geht als stärkste Kraft in die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur BVV

Es war ein guter Parteitag. Neukölln, 8. November 2025 Die CDU Neukölln hat auf ihrem Nominierungsparteitag am 7. und 8. November 2025 die Weichen für die kommenden Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gestellt. Mit einer klaren Zielsetzung, als stärkste politische Kraft in Neukölln hervorzugehen und die Zukunft des bisher unter Wert geführten Bezirks aktiv zu gestalten, wurden die Spitzenkandidaten und die jeweiligen Listen mit großer Mehrheit gewählt. Für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhau…
12.11.2025
Thema: Pressemitteilung Parteien
Teilzeitkrankschreibung besser als Lohnsenkung
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Teilzeitkrankschreibung besser als Lohnsenkung

Besser wären demnach die Einführung von Teilzeitkrankschreibungen sowie mehr betriebliche Initiativen für Grippeimpfungen im Herbst. „Die Deutschen empfinden es als sozial ungerecht, wenn man für das Kranksein bestraft würde. Zwar zeigen Studien, dass Maßnahmen wie Karenztage oder das Senken der Lohnersatzrate durchaus wirken. Würde etwa die Lohnersatzrate um 20 Prozent sinken, ginge die Anzahl der AU-Tage etwa um denselben Wert zurück, allerdings nur bei gut einem Drittel aller Beschäftigten in der Privatwirtschaft, die von der Maßnahme eff…
12.11.2025
Thema: Pressemitteilung Parteien
Bild: Für das GemeinwohlBild: Für das Gemeinwohl
FDP Haar

Für das Gemeinwohl

… schnelle Realisierung der Realschule, die Aufwertung der Leibstraße für Jung und Alt sowie für alle Verkehrsteilnehmer, Gewerbeentwicklung und attraktive Kinderbetreuungsangebote“, nannte er daraus zentrale Punkte, die er in der laufenden Amtszeit gemeinsam mit den Vertretern der anderen Parteien konsequent vorangebracht hat. „Die FDP in Haar ist da, sie ist spürbar und sie ist wirksam“, lautete sein Fazit, das von tosendem Applaus begleitet wurde. Konstruktive Zusammenarbeit bezeichnete Siemsen als Voraussetzung dafür, um Wirksamkeit zu erzeugen. …
07.11.2025
Bild: Chinas „Hawaii“ Hainan in Deutschland: Schiedsverfahren auch ad hocBild: Chinas „Hawaii“ Hainan in Deutschland: Schiedsverfahren auch ad hoc
German Global Trade Forum Berlin

Chinas „Hawaii“ Hainan in Deutschland: Schiedsverfahren auch ad hoc

… Gerichten und der internationalen Schiedsgerichtsinstitution, die auch die Einrichtung von „ad-hoc-Schiedsgerichten“ zuässt, als Schiedsgerichtsort empfiehlt. Eine Empfehlung, die von internationalen Unternehmen seit Zulassung mit über 250 Verfahren wahrgenommen wurde. Selbstverständlich können die Parteien dabei auch die Schiedsordnung frei wählen oder vereinbaren. Empfehlenswert ist jedoch, im Grundsatz auf die jeweils aktuelle Schiedsgerichtsordnung einer internationalen Arbitrage Commission wie der CIETAC Beijing zu verweisen. Aber stets beachten, …
04.11.2025
Bild: 6. Ordentlicher Bundesparteitag der Partei dieBasis in Blankenfelde-MahlowBild: 6. Ordentlicher Bundesparteitag der Partei dieBasis in Blankenfelde-Mahlow
dieBasis

6. Ordentlicher Bundesparteitag der Partei dieBasis in Blankenfelde-Mahlow

… vieler Menschen geprägt ist, Themen wie Freiheit und Mitbestimmung allein nicht ausschlaggebend für Wahlentscheidungen der Bürger sind.“ Und weiter: „Umso wichtiger ist es, unser politisches Profil weiter zu schärfen. dieBasis gehört zu den konsequentesten Friedensparteien außerhalb der Parlamente. Aus dieser Verpflichtung zum Frieden erwachsen unsere künftigen politischen Aktivitäten und unser Selbstverständnis. Wir sind die Partei der Perspektive.“Getragen wird der Parteitag vom Leitgedanken, dass Frieden nicht allein ein politisches Ziel ist, …
30.10.2025
„In Verteidigung der Demokratie“ - Projektwoche an der Universität Halle mit umfangreichem Programm
idw - Informationsdienst Wissenschaft

„In Verteidigung der Demokratie“ - Projektwoche an der Universität Halle mit umfangreichem Programm

„Unsere Demokratie ist mit ernsten Herausforderungen konfrontiert: Rechtspopulistische und extrem rechte Bewegungen gewinnen an Zuspruch, während etablierte Parteien und demokratische Prinzipien an Rückhalt verlieren. Mit der Projektwoche wollen wir die aktuelle Gefährdung analysieren, Debatten anstoßen und gemeinsam Perspektiven für eine starke, wehrhafte Demokratie entwickeln“, sagt Prof. Dr. Petra Dobner, Geschäftsführende Direktorin des Instituts für Politikwissenschaft der MLU. Auch die Lehrveranstaltungen des Instituts widmen sich während der …
24.10.2025
Bild: ÖDP-Petition „Gegen die Rolle rückwärts“Bild: ÖDP-Petition „Gegen die Rolle rückwärts“
Bundesverband ÖDP

ÖDP-Petition „Gegen die Rolle rückwärts“

Menschen statt Regierung bestimmen Klimaschutzpolitik (Würzburg) - ÖDP gibt Bürgerinnen und Bürgern Heft des Handelns wieder in die Hand und stärkt damit Demokratie. Jetzt reicht’s! Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP – Die Naturschutzpartei) will der gleichermaßen planlosen wie inkompetenten Klimaschutzpolitik der Regierung Merz mit ihrer auf dem Bundesparteitag am Wochenende beschossenen Petition gegen die „Rolle rückwärts“ endlich eine klare Alternative entgegensetzen. „Schluss mit dem Zickzackkurs“, betont Günther Brendle-Behnisch …
24.10.2025
Thema: Pressemitteilung Parteien
Bild: ARAG: Kurioses GerichtswirrwarrBild: ARAG: Kurioses Gerichtswirrwarr
ARAG

ARAG: Kurioses Gerichtswirrwarr

… ihrem Chef gefeuert, weil sie nach Dienstschluss auf dem Barhocker masturbiert haben soll. Aus Rücksicht auf ihren Ruf gab der Dienstherr offiziell einen anderen Kündigungsgrund an. Doch die Frau wollte den Rauswurf nicht akzeptieren und zog vor Gericht. Dort einigten sich beide Parteien auf eine Abfindung. Die Gefeuerte legte allerdings nach und klagte erneut. Sie verlangte nun unter anderem ein Schmerzensgeld von 3.000 Euro. Die Richter wiesen die Klage ab (Amtsgericht Detmold Az.: 3 Ca 842/07). Dies taten sie durchaus poetisch und verfassten das …
24.10.2025
Anfeindungen gehören für viele Parlamentsmitglieder zum Alltag
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Anfeindungen gehören für viele Parlamentsmitglieder zum Alltag

… AnfeindungenAuf Bundesebene stammen Anfeindungen gegen Parlamentsmitglieder meist von unbekannten Dritten, die Online-Kanäle nutzen. Auf kantonaler und kommunaler Ebene erfolgen sie hingegen überdurchschnittlich oft im persönlichen Kontakt. In Gemeindeparlamenten werden Mitglieder anderer Parteien sogar als häufigste Verursacher:innen solcher Anfeindungen genannt. Frauen und Angehörige von Minderheiten berichten besonders häufig von Hassrede, während politisch rechts positionierte Personen häufiger von Drohungen, Gewalt oder Vandalismus betroffen sind.Rückzug …
21.10.2025
Bild: Antritt fürs Direktmandat - Das Duell der Spitzen in Mecklenburg-VorpommernBild: Antritt fürs Direktmandat - Das Duell der Spitzen in Mecklenburg-Vorpommern
dreifisch

Antritt fürs Direktmandat - Das Duell der Spitzen in Mecklenburg-Vorpommern

… einer Mitte, die noch hält – und von Rändern, die wachsen. Die AfD lag 2011 in Schwerin noch bei unter fünf Prozent. 2021 hat sie sich mehr als verdoppelt. Und wer genau hinschaut, sieht: Das sind nicht nur klassische Protestwähler. Das sind Menschen, die sich von den anderen Parteien nicht mehr vertreten fühlen – und sich jetzt etwas anderes suchen.Man kann es so sagen: Noch ist der Abstand zwischen Schwesig und Holm groß. Aber der Gegenwind ist da. Und er wird nicht leiser.Warum die SPD in Schwerin 1 so fest verankert istDie Stärke der SPD in Schwerin …
19.10.2025
Bild: Unterstützung zur Abschaffung von Tierleid gesuchtBild: Unterstützung zur Abschaffung von Tierleid gesucht
Bundesverband ÖDP

Unterstützung zur Abschaffung von Tierleid gesucht

ÖDP-Petition erreicht Etappenziel, braucht aber noch tierliebe Helfer, die bereit sind eine Petition zu stärken (Würzburg) - Zwei Drittel sind (fast) geschafft: 30.000 Unterschriften für besseren Tierschutz in Schlachthöfen will die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP – Die Naturschutzpartei) mit einer Petition sammeln. Gut 20.000 sind es inzwischen. „Mit der weiteren Hilfe tierlieber Menschen, die Kühen und Schweinen unsägliches Leid ersparen wollen, können wir es schaffen", ist Prof. Dr. Herbert Einsiedler vom Bundesvorstand der Partei op…
15.10.2025
Thema: Pressemitteilung Parteien
Bild: Dr. Volker Wissing übernimmt Gastprofessur für Politikmanagement der Stiftung MercatorBild: Dr. Volker Wissing übernimmt Gastprofessur für Politikmanagement der Stiftung Mercator
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Dr. Volker Wissing übernimmt Gastprofessur für Politikmanagement der Stiftung Mercator

Zuerst das Land, dann die Partei: Diese Überzeugung begleitet den promovierten Juristen Dr. Volker Wissing (Jg. 1970) bis heute. Im Laufe seiner politischen Karriere war er FDP-Bundestagsabgeordneter (ab 2004), finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Rheinland-Pfalz (2016-2021), Generalsekretär der FDP (2020-2024) und ab 2021 Bundesminister für Digitales und Verkehr. Nach dem Bruch der Ampelkoalition im November 2024 trat Dr. Wissing aus der FDP aus, blieb aber als parteilose…
14.10.2025
Thema: Pressemitteilung Parteien
Bild: SMG, Grüne, SPD, Die Linke: Abwahlantrag Marlon Deter (AfD) als SVV-Vize in Werder/HavelBild: SMG, Grüne, SPD, Die Linke: Abwahlantrag Marlon Deter (AfD) als SVV-Vize in Werder/Havel
werder havel

SMG, Grüne, SPD, Die Linke: Abwahlantrag Marlon Deter (AfD) als SVV-Vize in Werder/Havel

Werder (Havel), 23.09.2025 – Bei der Stadtratssitzung am kommenden Dienstag, 30. September, dürfte Herzklopfen angesagt sein, besonders in den Reihen der Fraktion CDU/BBT/FDP. Die Frage: Stimmt man als deren Mitglied für oder gegen die Abwahl des stellvertretenden SVV-Vorsitzenden Marlon Deter von der AfD? Das Problem: Antrag auf Einleitung eines Abwahlverfahrens des stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Werder (Havel). Beantragende Fraktionen: SPD, Stadtmitgestalter, B90/Grüne, Die Linke. Datum des Antrages: 9. Sep…
24.09.2025
Thema: Pressemitteilung Parteien
 Berliner Spielplan Audiodeskription! - Trauerdemonstration für den Erhalt des nachhaltigen Pilotprojektes
Sperbys Musikplantage

Berliner Spielplan Audiodeskription! - Trauerdemonstration für den Erhalt des nachhaltigen Pilotprojektes

Sind die Berliner Parteien CDU und SPD etwa blindenfeinlich? Berlin, 10. September 2025 An diesem Tage tagte im Berliner Abgeordnetenhaus zum ersten Mal der Hauptausschuss, um über den Haushalt 2026/ 2027 zu beraten. Im Haushalt ist von der Berliner Landesregierung eine sehr starke Kürzung im Kultur-Etat vorgesehen. Das betrifft auch das Projekt "Berliner Spielplan Audiodeskription". Der "Berliner Spielplan Audiodeskription" richtet Bühnenaufführungen mit Live-Beschreibung speziell für blinde und sehbehinderte Theatergänger ein. Das Projekt läuft …
15.09.2025
Bild: AfD Rastatt begrüßt zahlreiche Bürger und FPÖ bei erfolgreicher Veranstaltung zur Corona-AufarbeitungBild: AfD Rastatt begrüßt zahlreiche Bürger und FPÖ bei erfolgreicher Veranstaltung zur Corona-Aufarbeitung
AfD Rastatt

AfD Rastatt begrüßt zahlreiche Bürger und FPÖ bei erfolgreicher Veranstaltung zur Corona-Aufarbeitung

Rastatt, 11. September – Am 10. September fand die Veranstaltung des AfD Stadtverbands Rastatt in Rastatt statt. Ein ganz normaler Mittwoch, der jedoch zahlreiche Bürger mobilisierte: Rund 160 Interessierte konnten wir bei unserer Veranstaltung begrüßen, so Philipp Helber, Vorsitzender des AfD Stadtverbands Rastatt. Das zentrale Thema des Abends lautete »Corona-Aufarbeitung jetzt!«. Besonders hervorzuheben ist der erstmalige Besuch der FPÖ mit Gerald Hauser in Mittelbaden und der Stadt Rastatt. Bereits zwei Stunden vor dem offiziellen Einlas…
11.09.2025
Thema: Pressemitteilung Parteien
Bild: Chancen für den TierschutzBild: Chancen für den Tierschutz
Tierschutz hier

Chancen für den Tierschutz

Es sind nur noch wenige Tage, bis die Tiere wieder hoffen können. Hoffen darauf nicht mehr als Sache, sondern als fühlende Lebewesen behandelt zu werden. Es gibt im Tierschutz noch zu viel zu tun. Am Sonntag kann das bei der Kommunalwahl geändert werden. Den Tierschutz fängt schon im „Kleinen“ an! „Wir möchten, dass sich endlich was ändert. Einige Punkte, die wir auch angehen wollen: * _Anlaufstelle für Wildtier- und Igel-Notfälle schaffen!_ Es muss von der Stadt eine zentrale Anlaufstelle geschaffen werden. Sollte es im Einzelnen private…
11.09.2025
Thema: Pressemitteilung Parteien
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Tierschutz jetzt

Tierschutz ist empfehlenswert

Am kommenden Sonntag wird von den Wählern entschieden, welche Parteien dafür sorgen sollen, dass die nötigen Probleme in unserem Bundesland Nordrhein-Westfalen behoben werden. Diese vielfältigen Themen sind jedem bekannt. Natürlich bedrückt uns die Lage um den Krieg, der gerade unseren, als bisher selbstverständlich gelebten Frieden gefährdet, natürlich ist die Flüchtlingsproblematik allgegenwärtig, Defizite in der schulischen Bildung, Fachkräftemangel in allen Branchen und, und, und…All zu gern werden aber bei all unserer Probleme parallel Millionen …
10.09.2025
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Tierschutz hier

Tierschutz ist wählbar!

Bessere Aussichten für den Tierschutz Dazu muss sich etwas ändern. Die Gesetze sind immer noch weit entfernt von einem respektvollen Umgang mit Tieren. Weder die frühzeitige Bildung über das Thema noch die weiterführenden Maßnahmen wird von der Politik ernsthaft vorangetrieben. Bei der Kommunalwahl am Sonntag haben die Bürger endlich wieder in einigen Städten die Chance den Tieren eine Stimme zu geben. Die Themen zum Schutz der Tiere sind vielfältig: * _Tierschutzeinrichtungen stärker unterstützen_ Tierschutzeinrichtungen wie Tierheime, …
09.09.2025
Thema: Pressemitteilung Parteien
Bild: Die Immobilie im Zugewinnausgleich: Was Sie bei Trennung und Scheidung wissen müssenBild: Die Immobilie im Zugewinnausgleich: Was Sie bei Trennung und Scheidung wissen müssen
Rechtsanwalt Reinhard Scholz

Die Immobilie im Zugewinnausgleich: Was Sie bei Trennung und Scheidung wissen müssen

… aus, da hier schnell unterschiedliche Meinungen zu erbitterten Streitigkeiten führen können. In der Praxis wird daher häufig ein unabhängiger Sachverständiger (Immobilienwertgutachter) beauftragt, ein fundiertes Gutachten zu erstellen. Die Kosten hierfür tragen in der Regel beide Parteien hälftig.Berücksichtigung von Darlehen und LastenWichtig ist, dass bei der Bewertung der Immobilie für den Zugewinnausgleich auch die damit verbundenen Lasten berücksichtigt werden. Ist die Immobilie mit einem Darlehen belastet, wird für die Berechnung des Vermögenswerts …
22.08.2025
Bild: Gleichstellungspolitik in Köln – 28 Fragen an die ParteienBild: Gleichstellungspolitik in Köln – 28 Fragen an die Parteien
AKF Köln

Gleichstellungspolitik in Köln – 28 Fragen an die Parteien

Köln – Zur Kommunalwahl 2025 hat der AKF Köln den Parteien 28 Fragen gestellt. Darin geht es um konkrete Handlungsmöglichkeiten unserer Stadt auf dem Weg zu einer tatsächlichen Gleichstellung der Geschlechter. Die Fragen und die Antworten finden sich unter kommunal.akf.koeln. Am Samstag, 06.09.2025, 11 – 13 Uhr gibt es eine spannende Podiumsdiskussion mit Kölner Ratskandidatinnen zu diesen Wahlprüfsteinen.Bereits zum dritten Mal hat der Arbeitskreis Kölner Frauenvereinigungen (AKF Köln) – bestehend aus 51 Frauenorganisationen und -gruppen mit ca. …
14.08.2025
Bild: [Stellungnahme] Politiker sollen die Shincheonji Kirche Jesu nicht für Politik instrumentalisierenBild: [Stellungnahme] Politiker sollen die Shincheonji Kirche Jesu nicht für Politik instrumentalisieren
Andreasstamm - Zentral Deutschland

[Stellungnahme] Politiker sollen die Shincheonji Kirche Jesu nicht für Politik instrumentalisieren

… gezogen werden muss.Auch die Gläubigen der Shincheonji Kirche Jesu sind Bürger der Republik Korea. Die Verfassung garantiert jedem Bürger eindeutig die politische Freiheit und die Religionsfreiheit. Als Bürger Koreas dürfen auch Gläubige von Shincheonji Mitglied in verschiedenen Parteien sein und politisch aktiv werden. Dies als Vorwand für politische Angriffe zu nutzen und gezielt Hass gegen eine bestimmte Religionsgemeinschaft zu schüren, ist ein Angriff auf die Grundwerte der Demokratie.Jegliche Aussagen und Handlungen, die die Religionsfreiheit …
08.08.2025
Bild: Shincheonji Kirche Jesu StellungnahmeBild: Shincheonji Kirche Jesu Stellungnahme
Andreasstamm - Zentral Deutschland

Shincheonji Kirche Jesu Stellungnahme

1. Sachverhaltsdarstellung zur Teilnehmerzahl bei der Versammlung Am 12. Juli nahmen in Gwacheon Central Park etwa 800 Mitglieder bestimmter etablierter Kirchen aus Gwacheon City, die Shincheonji ablehnen, an der Versammlung teil. Diese Versammlung spiegelt nicht den Willen der rund 80.000 Bürger von Gwacheon City wider. 2. Widerspruch gegen falsche Behauptungen A. Aussage von Abgeordneten Lee OO (Demokratische Partei Koreas) Die Behauptung, „Shincheonji habe während der COVID‑19‑Zeit durch antisoziale Verstöße gegen Quarantäneregeln das nat…
06.08.2025
Thema: Pressemitteilung Parteien
Bild: Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf: Ihr Experte im internationalen YachtrechtBild: Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf: Ihr Experte im internationalen Yachtrecht
Antibes Kanzlei

Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf: Ihr Experte im internationalen Yachtrecht

… Refit-AufträgeDer Bau einer neuen Yacht oder ein umfangreicher Refit sind komplexe Projekte, die detaillierte Verträge erfordern. Henning Schwarzkopf berät bei der Auswahl der richtigen Vertragstypen, der Festlegung von Rechten und Pflichten aller Parteien, Zahlungsmodalitäten und Baufortschrittskontrollen. Er befasst sich auch mit Gewährleistungsansprüchen, Garantien und Versicherungsfragen, um die Interessen seiner Mandanten während des gesamten Bauprozesses zu schützen. Auch Finanzierungsfragen und Leasingmodelle gehören zu seinem Tätigkeitsbereich.Design …
04.08.2025
Bild: Konfliktzeiten und Kosten reduzierenBild: Konfliktzeiten und Kosten reduzieren
Business Moderation Hasford

Konfliktzeiten und Kosten reduzieren

… sich dann wieder auf ihre Arbeit konzentrieren und wachsen. Streit kostet viel Geld und Zeit. Ein Wirtschaftsmediator hilft, den Streit schnell zu lösen.Was ist Wirtschaftsmediation?Alle reden miteinander. Eine neutrale Person leitet das Gespräch. Die streitenden Parteien finden selbst eine Lösung. Es gibt kein Gericht und keinen Richter.Wobei hilft Wirtschaftsmediation?Streit im Team oder zwischen Abteilungen. Ärger zwischen Gesellschaftern oder in Familienunternehmen. Probleme mit Kunden oder Lieferanten. Konflikte bei großen Veränderungen im Unternehmen.VorteileWeniger …
31.07.2025
Bild: Will he – won’t he ...? 1940 – eine dritte Amtsperiode für Franklin D. Roosevelt?Bild: Will he – won’t he ...? 1940 – eine dritte Amtsperiode für Franklin D. Roosevelt?
Angelika Lenz Verlag

Will he – won’t he ...? 1940 – eine dritte Amtsperiode für Franklin D. Roosevelt?

Für vier Amtsperioden, insgesamt – aufgrund des vorzeitigen Todes allerdings lediglich 13 Jahre lang – durfte Franklin D. Roosevelt die Geschicke der USA lenken. Kein Präsident vor ihm diente eine so lange Zeit. Aus europäischer Sicht erschien der Präsident eher als ein hin- und hergerissener Zaungast des absurden Theaters der Europäer als ein souveräner Mitgestalter des Geschehens. Zugleich konnte er als Parteigänger innerhalb seiner eigenen Partei angesehen werden, der allerdings bereit war, alles zu unternehmen, um 1940 einerseits den der…
30.07.2025
Thema: Pressemitteilung Parteien

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