(openPR) FRANKFURT. Wie soll eine Demokratie mit politischen Kräften umgehen, die ihre eigenen
Grundlagen in Frage stellen? Dieser Frage geht das XXIV. Frankfurter Stadtgespräch nach, es diskutieren dieses Mal Prof. Dr. Roman Poseck, Hessischer Minister des Innern, und Prof. Dr. Andrea Kießling, Rechtswissenschaftlerin an der Goethe-Universität. Mit der Veranstaltung „Wehrhafte Demokratie: Chancen und Grenzen des Parteiverbots“ soll ein Beitrag geleistet werden zu einer hochaktuellen Diskussion, die zentrale Prinzipien der freiheitlichen Ordnung berührt. Die Reihe der Frankfurter Stadtgespräche bringt Wissenschaft, Politik, Kultur und Zivilgesellschaft in einen offenen Dialog über zentrale gesellschaftliche Herausforderungen.
Im Mittelpunkt des Abends steht die Frage, ob und unter welchen verfassungsrechtlichen, politischen und gesellschaftlichen Voraussetzungen ein Verbot einer demokratisch gewählten, rechtsnational ausgerichteten Partei als legitimes Mittel in Betracht gezogen werden kann oder nicht. Ausgehend von den normativen Grundlagen des Parteienverbots im Grundgesetz sollen die hohen rechtlichen Hürden und demokratietheoretischen Spannungsfelder dieser Maßnahme erörtert werden – zwischen Pluralismus und Selbstverteidigung, zwischen Meinungsfreiheit und Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung.
Im Gespräch: Staatsminister Prof. Dr. Roman Poseck (Hessischer Minister des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz ) und Prof. Dr. Andrea Kießling (Professorin für Öffentliches Recht, Sozial- und Gesundheitsrecht und Migrationsrecht der Goethe-Universität und Mitglied des Forschungszentrums Normative Ordnungen).
Moderation: Rebecca Caroline Schmidt (Geschäftsführerin des Forschungszentrums Normative Ordnungen).
23. Juni 2026, 19.00 Uhr. Museum für Kommunikation Frankfurt, Schaumainkai 53, Frankfurt.
Die Veranstaltung ist öffentlich und die Teilnahme ist kostenlos. Eine Anmeldung ist erforderlich unter https://eveeno.com/werhafte-demokratie .
Die Veranstaltung des Forschungszentrum NORMATIVE ORDERS der Goethe-Universität findet statt in Kooperation mit dem STIFTUNGSFONDS COMMERZBANK im Stifterverband für die deutsche Wissenschaft e.V.
Kontakt:
Rebecca Caroline Schmidt | Geschäftsführerin
Forschungszentrum Normative Ordnungen
der Goethe-Universität Frankfurt | 60629 Frankfurt am Main
Tel.: +49 69 798-31401 | E-Mail: 
; www.normativeorders.net
