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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Kritik

Bild: Religionsfreiheit unter Druck: Kritik an staatlicher Einmischung in GlaubensangelegenheitenBild: Religionsfreiheit unter Druck: Kritik an staatlicher Einmischung in Glaubensangelegenheiten
SCJ Berlin e.V. c/o

Religionsfreiheit unter Druck: Kritik an staatlicher Einmischung in Glaubensangelegenheiten

Die Shincheonji Kirche Jesu kritisiert staatliche Stigmatisierung in Südkorea und fordert den Schutz von Religionsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit. Die Regierung hat eine bestimmte religiöse Gruppe ausdrücklich ins Visier genommen, sie kategorisch als "sozialen Schaden" und "schädlich" bezeichnet und gleichzeitig die Staatsgewalt zu Vergeltungsmaßnahmen mobilisiert. Solche Handlungen stellen einen schwerwiegenden Verstoß gegen Artikel 20 der Verfassung der Republik Korea dar, der die Religionsfreiheit und den Grundsatz der Trennung von Kirch…
27.01.2026
Thema: Pressemitteilung Kritik
Bild: Iran jenseits der Schlagzeilen: Ein neuer Blick auf ein missverstandenes Land
M. Schall Verlag

Iran jenseits der Schlagzeilen: Ein neuer Blick auf ein missverstandenes Land

… Nahverkehr, Bildungseinrichtungen und ein weitgehend stabiler gesellschaftlicher Rhythmus prägen das tägliche Leben vieler Menschen.Diese Normalität steht im Kontrast zu dem Bild eines permanenten Ausnahmezustands. Der Artikel zeigt, warum Alltag kein Gegenargument zu Kritik ist, sondern eine notwendige Grundlage für jedes ernsthafte Verständnis des Landes.Proteste und Unzufriedenheit – real, aber nicht absolutDer Beitrag verschweigt Proteste und Unzufriedenheit nicht. Im Gegenteil: Wirtschaftlicher Druck, Generationenkonflikte, kulturelle Spannungen …
24.01.2026
Bild: Schlachthof Elsfleth bleibt geschlossen: Veterinäramt zeigt ANINOVA-Vorstand an - Verfahren eingestelltBild: Schlachthof Elsfleth bleibt geschlossen: Veterinäramt zeigt ANINOVA-Vorstand an - Verfahren eingestellt
ANINOVA e.V.

Schlachthof Elsfleth bleibt geschlossen: Veterinäramt zeigt ANINOVA-Vorstand an - Verfahren eingestellt

… dies erkannt und als problematisch bewertet hat, ist uns nicht bekannt. Wir halten es aber für unwahrscheinlich. "Die Einstellung des Verfahrens bestätigt, dass unsere Berichterstattung zulässig war und auf einer sachlichen, durch Bildmaterial belegten Kritik beruhte", erklärt Jan Peifer, Vorstandsvorsitzender von ANINOVA. "Besonders irritierend ist, dass ein Veterinäramt juristisch gegen diejenigen vorgeht, die Tierquälerei öffentlich machen, statt sich kritisch mit der eigenen Kontrollpraxis auseinanderzusetzen." Bereits Ende Oktober 2024 hatte …
22.01.2026
Bild: Zwischen Klimaschutz und Schneesicherheit: Die Zukunft der Olympischen Winterspiele
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Zwischen Klimaschutz und Schneesicherheit: Die Zukunft der Olympischen Winterspiele

… noch wenige für sichere und faire Bewerbe im Schneesport geeignet. Die Modelle zeigen, dass die Zahl der potenziellen Gastgeber ohne Beschneiung bis in die 2050er Jahre auf nur noch vier Orte weltweit sinken würde. „Es gab in den vergangenen Jahren immer wieder Kritik an der starken Nutzung von Kunstschnee, etwa in Peking“, sagt Scott. „Aber ein genereller Verzicht ist keine realistische Option, genauso wenig wie die Rückkehr von Eishockey, Eiskunstlauf oder Curling ins Freie. Ohne Beschneiung würden die Spiele sehr viel häufiger von unsicheren und …
21.01.2026
Bild: Behördlicher Großeinsatz sabotiert legale Hanfmesse – Existenzbedrohender Schaden für Veranstalter Bild: Behördlicher Großeinsatz sabotiert legale Hanfmesse – Existenzbedrohender Schaden für Veranstalter
CGH

Behördlicher Großeinsatz sabotiert legale Hanfmesse – Existenzbedrohender Schaden für Veranstalter

… erklärt Veranstalter Christian Graupeter. „Eine legale Messe wurde durch behördliche Willkür wirtschaftlich zerstört – mit existenzbedrohenden Folgen für meine Familie und für 22 beteiligte Händler.“Besonders brisant: Selbst politische Verantwortungsträger äußerten öffentlich massive Kritik. DSA Bernhard Amann, Obmann und Sozialstadtrat der Stadt Hohenems, sprach von einem Vorgehen, das „an polizeistaatliche Methoden erinnere“, und stellte die Verhältnismäßigkeit des Einsatzes offen infrage.Ein Antrag, zwecks Kosten und Verhältnismäßigkeit dieser …
18.01.2026
Bild: Datenschutz in der Praxis: Online-Vortragsreihe zu aktuellen Themen
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Datenschutz in der Praxis: Online-Vortragsreihe zu aktuellen Themen

… Bürgerinnen und Bürger setzt die EU auf Regeln. Aufgrund der rasanten technologischen Entwicklung müssen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und weitere Vorschriften immer wieder an neue Entwicklungen angepasst werden, etwa an die Künstliche Intelligenz. Die Regelungen stehen vielfach in der Kritik – großen Teilen der Welt ist der Datenschutz ein Dorn im Auge. Die EU-Kommission brachte im November den sogenannten „Digital-Omnibus“ auf den Weg, der unter anderem die bestehenden Vorschriften zum Datenschutz für Unternehmen, Verwaltung und Verbände mehr …
13.01.2026
Bild: Backlist-Titel neu gelesen – mit überraschender Aktualität
Angelika Lenz Verlag

Backlist-Titel neu gelesen – mit überraschender Aktualität

Viele gesellschaftliche Debatten erscheinen neu, sind es aber bei genauerem Hinsehen nicht. Fragen nach religiöser Macht, individueller Freiheit, weltanschaulicher Selbstbestimmung oder der Rolle von Vernunft und Kritik begleiten die moderne Gesellschaft seit Jahrzehnten. Literatur, die sich diesen Themen bereits früher gewidmet hat, erweist sich heute oft als erstaunlich vorausschauend.Ein Blick in die Programme unabhängiger Verlage zeigt, dass zahlreiche Titel aus den 1990er- oder frühen 2000er-Jahren zentrale Konfliktlinien unserer Gegenwart bereits …
06.01.2026
Bild: Notfallreform braucht klare Abgrenzungen – Rettungsdienste warnen vor Risiken für Patientensicherheit
BKSinHESSEN

Notfallreform braucht klare Abgrenzungen – Rettungsdienste warnen vor Risiken für Patientensicherheit

… Rettungsdienste und Katastrophenschutz e. V. (BKS) begrüßt das Ziel der Bundesregierung, die Notfallversorgung in Deutschland weiterzuentwickeln. Gleichzeitig sieht der Verband im aktuellen Gesetzentwurf zur Reform der Notfallversorgung erheblichen Nachbesserungsbedarf. Maßstab der Kritik ist nicht eine wirtschaftliche Betrachtung, sondern die Frage, ob die medizinische Notfall- und Transportversorgung für die Bevölkerung dauerhaft sicher, verlässlich und praxistauglich ausgestaltet ist. Fehlende Abgrenzung zwischen Krankenfahrten und KrankentransportenEin …
06.01.2026
Bild: MV zwischen Sparzwang, Angst und AfD – warum Führung neu gelernt werden muss
Speaking Weckert

MV zwischen Sparzwang, Angst und AfD – warum Führung neu gelernt werden muss

… Digitalisierung. Gleichzeitig entsteht der Eindruck, dass Politik und Verwaltung vielerorts zögern – nicht aus Unwissen, sondern aus Angst (ja, auch Beamte und Politiker sind vor diesem Gefühl keineswegs gefeit :).Angst vor Fehlern, vor juristischen Konsequenzen, Angst vor öffentlicher Kritik, Angst vor Wählerverlust… es gibt fast nichts, wovor man keine Angst haben kann. „Angst ist die mächtigste Waffe, die Sie genutzt haben.“ Sherlock Holmes zu Lord Blackwood. Sie ist zwar menschlich und gleichzeitig wirklich wahnsinnig teuer. Wenn Entscheidungen …
29.12.2025
Bild: Pastor Mark Burns unterstützt Ukraine und fordert ein Ende der Verfolgung von ALLATRA
Freier Journalist

Pastor Mark Burns unterstützt Ukraine und fordert ein Ende der Verfolgung von ALLATRA

… selbst wegen Hochverrats angeklagt ist. Mark Burns erzählte unter anderem darüber gemeinsam mit Marina (Präsidentin von ALLATRA) vor wenigen Tagen einen Brief an die ukrainische Regierung unterzeichnet zu haben. Demokratie und Anti-Korruption als StärkeTrotz seiner Kritik an russischer Infiltration lobte Burns die ukrainischen Anti-Korruptionsbehörden: „Ich bin sehr stolz auf die Arbeit der Anti-Korruptionsorgane, die kürzlich geschaffen wurden. Das zeigt, dass Demokratie in der Ukraine tatsächlich funktioniert."Er zog einen Vergleich zur Arbeit …
19.12.2025
Bild: Jeffrey Sachs warnt Deutschland mit einem offenen Brief – Hintergründe und Analyse
M. Schall Verlag

Jeffrey Sachs warnt Deutschland mit einem offenen Brief – Hintergründe und Analyse

… um die Argumente des offenen Briefes verständlicher zu machen. Die biografische Einordnung zeigt, dass Sachs nicht aus tagespolitischer Motivation heraus argumentiert, sondern aus einer langfristigen Perspektive internationaler Krisen- und Systemanalyse.Welche zentrale Kritik äußert Jeffrey Sachs zur europäischen Sicherheitsstrategie?Jeffrey Sachs kritisiert vor allem die Verengung des Sicherheitsbegriffs auf militärische Maßnahmen. Er stellt infrage, ob Aufrüstung und Abschreckung allein langfristige Stabilität schaffen können. Stattdessen verweist …
19.12.2025
Bild: Warum pauschale Kritik an Dating-Coaching Orientierung verhindert
Einordnungen & gesellschaftliche Analysen

Warum pauschale Kritik an Dating-Coaching Orientierung verhindert

Warum pauschale Kritik an Dating-Coaching Orientierung verhindertWenn große Medien über Dating-Coaching berichten, bleibt das nicht folgenlos. Die Art der Darstellung prägt, wie Männer Unterstützung wahrnehmen, ob sie sich Hilfe erlauben und ob sie überhaupt unterscheiden können, was seriöse Arbeit ist und was nicht. Genau hier entsteht aktuell ein Problem: Pauschale Kritik erzeugt Aufmerksamkeit, verhindert aber Orientierung.In der öffentlichen Debatte werden sehr unterschiedliche Akteure unter einem Begriff zusammengefasst. Einzelne problematische …
18.12.2025
Deutliche Belebung: IMK prognostiziert 1,2 Prozent Wirtschaftswachstum für 2026, nach 0,1 Prozent 2025
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Deutliche Belebung: IMK prognostiziert 1,2 Prozent Wirtschaftswachstum für 2026, nach 0,1 Prozent 2025

… – mit weiteren negativen Folgen für Welthandel und Weltwirtschaft. Der Bundesregierung empfehlen die Forschenden, einen klaren Kurs in der Wirtschaftspolitik zu halten und die gesetzten positiven Impulse nicht wieder zu konterkarieren, beispielsweise durch überzogene Kritik am Sozialstaat, die das Konsumklima verschlechtern könnte: „Anstatt mit weiteren Kürzungsdebatten zu verunsichern, könnten Unsicherheiten abgebaut werden und so deutlichere Impulse zur Belebung der Binnenkonjunktur gesetzt werden“, schreiben die Konjunkturfachleute des IMK. Im …
17.12.2025
Bild: Geplante GKV-Reformen gefährden die Versorgung psychisch kranker Menschen
Deutsches Psychotherapeuten Netzwerk - DPNW

Geplante GKV-Reformen gefährden die Versorgung psychisch kranker Menschen

Psychotherapeuten warnen vor Bettenabbau, Budgetdeckelung und Einschränkungen in der ambulanten Therapie. Bonn, 09.12.2025 - Die aktuellen Reformvorschläge des GKV-Spitzenverbandes zur psychiatrischen und psychotherapeutischen Versorgung stoßen auf scharfe Kritik des Deutschen Psychotherapeuten Netzwerkes (DPNW). Der Verband warnt eindringlich vor einer Verschlechterung der Versorgung für schwer psychisch erkrankte Menschen. Insbesondere die Einführung eines sektorenübergreifenden Gesamtbudgets für psychiatrische Kliniken sowie der geplante Abbau …
09.12.2025
Bild: Messenger-Überwachung in Österreich: Von der Gestapo zu Russlands Geheimdiensten. Teil 2
Sovest LLC

Messenger-Überwachung in Österreich: Von der Gestapo zu Russlands Geheimdiensten. Teil 2

… klassischen Merkmale eines destruktiven Kultes und einer totalitären Sekte auf: - Es gibt einen charismatischen Führer, der exklusives Wissen um die "Wahrheit" für sich beansprucht. - Die Organisation hat eine starre, hierarchische Struktur. Sie ist intolerant gegenüber Kritik und Andersdenkenden. - Es werden manipulativen Techniken eingesetzt, um die Anhänger zu kontrollieren. - Es wird eine Atmosphäre von Angst und Paranoia geschaffen. - Die Außenwelt und die "Feinde" werden dämonisiert. - Die Organisation ist finanziell intransparent. - …
05.12.2025
Gaza, Israel und Deutschlands Außenpolitik: ein Meinungsbild
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Gaza, Israel und Deutschlands Außenpolitik: ein Meinungsbild

… dafür aus, dass die aktuelle Bundesregierung die israelische Regierung zu einem Ende der Blockade Gazas und einer permanenten Waffenruhe drängt. Nur 18 Prozent wünschen sich eine stärkere militärische Unterstützung Israels.Es sind 61 Prozent der Befragten der Ansicht, dass Kritik an Israel von Antisemitismus zu trennen sei. Schließlich sind 56 Prozent der Meinung, dass Deutschlands historische Verantwortung Jüdinnen und Juden gelten solle und nicht dem israelischen Staat.Insgesamt kann festgehalten werden, dass sich weite Teile der in Deutschland …
05.12.2025
Bild: BGG-Änderungen: Sozialhelden e.V. kritisiert Defizite und fordert echten Fortschritt bei BarrierefreiheitBild: BGG-Änderungen: Sozialhelden e.V. kritisiert Defizite und fordert echten Fortschritt bei Barrierefreiheit
SOZIALHELDEN e.V.

BGG-Änderungen: Sozialhelden e.V. kritisiert Defizite und fordert echten Fortschritt bei Barrierefreiheit

Die Organisation Sozialhelden e.V. übt scharfe Kritik am Inhalt des Referentenentwurfs zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGGÄndG). „Der Entwurf bleibt weit hinter den Anforderungen einer modernen, inklusiven Gesellschaft zurück“, sagt der Verein und warnt vor einem „Gesetz der vertanen Chancen“.Unfaire Beteiligung – wirtschaftliche Lobby früh informiert, Betroffene spätDas Gesetzgebungsverfahren wird außerdem stark kritisiert: Der Entwurf erreichte die Behindertenverbände erst am 19. November – mit einer Frist von weniger als drei …
02.12.2025
Rentenpaket ist generationengerecht – es verbessert Renten-Renditen auch für die Jüngsten
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Rentenpaket ist generationengerecht – es verbessert Renten-Renditen auch für die Jüngsten

… 2057 (wenn ein*e heute 35-Jährige*r in Rente gehen wird) sogar um 116 Euro (61 Euro in Preisen von 2025). Das ergibt eine neue Studie des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung.* Angesichts der Ergebnisse sei Kritik nicht haltbar, eine Stabilisierung des Rentenniveaus würde jüngere Generationen benachteiligen, betonen die Autor*innen João Domingues Semeano, Prof. Dr. Sebastian Dullien, Prof. Dr. Camille Logeay und Dr. Ulrike Stein. „Die umlagefinanzierte Rente wirft für alle betrachteten Jahrgänge ordentliche …
25.11.2025
Bild: Messenger-Überwachung in Österreich: Erlebt der Nationalsozialismus eine Wiedergeburt? Teil 1
Sovest LLC

Messenger-Überwachung in Österreich: Erlebt der Nationalsozialismus eine Wiedergeburt? Teil 1

… in Russland für die Verabschiedung ähnlicher Gesetze einsetzten. "Jeder kann überwacht werden", titelte das Portal "heute.at" am Tag nach der Entscheidung. Theoretisch ja, praktisch beschränkt sich die Überwachung laut offizieller Version angeblich auf maximal 30 Anwendungen pro Jahr. Kritiker sehen darin jedoch nur den Anfang. "Das ist nichts anderes als der Einstieg in eine totale digitale Überwachung der Bevölkerung", warnte der Generalsekretär der APS, Michael Schnedlitz, in seiner Erklärung. Nordkorea und Russland haben diesen Weg bereits …
21.11.2025
Verlage: KI-Klauseln erschweren wissenschaftliches Arbeiten
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Verlage: KI-Klauseln erschweren wissenschaftliches Arbeiten

… Wissenschaftler dürfen wir unsere Texte beispielsweise nicht mehr nutzen, um europäische Open-Source-Modelle zu trainieren. Das beeinträchtigt den Innovationswettbewerb im europäischen KI-Sektor“, sagt Grünberger. Strukturelles Problem: Einsatz von KI kritisch diskutiertHornung und Grünberger betonen, dass sich ihre Kritik nicht ausschließlich gegen den C.H.BECK Verlag richtet – vielmehr geht es um ein strukturelles Problem. Sie schlagen vor, die Szenarien des Einsatzes von KI kritisch zu diskutieren und mit weiteren realistischen Szenarien zu ergänzen. Sie …
18.11.2025
Bild: BGH-Urteil als Paradigmenwechsel bei Verwertung verpfändeter Patente, Unternehmensanteile, Marken
DEUTSCHE PFANDVERWERTUNG Ostermayer & Dr. Gold GbR

BGH-Urteil als Paradigmenwechsel bei Verwertung verpfändeter Patente, Unternehmensanteile, Marken

… insbesondere durch öffentliche Versteigerung - einen höheren Erlös für die Masse und damit für die Gläubiger ermöglicht hätte. Damit wird deutlich: Wer das BGH-Urteil ignoriert und dennoch an freihändigen Verwertungslösungen mitwirkt, setzt sich nicht nur rechtspolitischer Kritik, sondern ganz konkret persönlichen Haftungsrisiken aus. Öffentliche Versteigerung gemäß § 1235 BGB: Rechtskonformer Regelfall statt Nischenlösung Die öffentliche Versteigerung nach § 1235 BGB ist der vom Gesetz vorgesehene Normalfall der Pfandverwertung. Gerade im Lichte des …
11.11.2025
Bild: Elektronische Patientenakte für alle – Kritik an Opt-out-Regelung wächst
M. Schall Verlag

Elektronische Patientenakte für alle – Kritik an Opt-out-Regelung wächst

… 2025 erhalten gesetzlich Versicherte in Deutschland automatisch eine elektronische Patientenakte (ePA) – es sei denn, sie widersprechen aktiv. Damit wird aus einem einst freiwilligen Digitalprojekt eine verpflichtende Infrastruktur für das gesamte Gesundheitssystem. Kritiker sprechen von einem gefährlichen Paradigmenwechsel: Was einst als freiwilliges Angebot begann, wird nun zur stillschweigenden Datenplattform – mit potenziell weitreichenden Folgen für Datenschutz, Transparenz und individuelle Selbstbestimmung.Opt-out statt Opt-in: Eine stille …
10.11.2025
Bild: Wenn Fragen nicht veröffentlicht werden – Sandra Weckert über Haltung
Speaking Weckert

Wenn Fragen nicht veröffentlicht werden – Sandra Weckert über Haltung

… Bildungsexpertin aus Mecklenburg-Vorpommern, über 1.600 organische Aufrufe erzielt. Ohne Werbung, ohne Parteiapparat – aber mit klarer Haltung.In ihren Videostatements spricht Weckert über Themen, die viele bewegen, aber nur wenige ansprechen: den Zustand politischer Kommunikation, den Umgang mit Kritik – und die Bedeutung von Transparenz und Haltung in einer Zeit, in der Öffentlichkeit zunehmend zur Echokammer wird.„Wenn Fragen nicht veröffentlicht werden, verlieren wir Antworten“, sagt Weckert in ihrem neuesten Video: „Demokratie lebt nicht von Zustimmung, …
10.11.2025
Geschlecht denken: kritische Ontologie der Gegenwart
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Geschlecht denken: kritische Ontologie der Gegenwart

… Ontologien der Gegenwart" aus Anlass des 30-jährigen Bestehens des Zentrums für Interdisziplinäre Frauen- und Geschlechterforschung (ZIFG) an der TU Berlin versammelt Perspektiven aus Gender und Queer Studies, kritischer Männlichkeits- und Rassismusforschung, feministischer Wissenschaftskritik, Rechts- und Raumtheorie sowie aus politischer, künstlerischer und institutioneller Praxis. Im Zentrum stehen Fragen nach Subjektivierung, Sichtbarkeit, Gewalt, Sorge, Körperlichkeit, Verbündetsein – nach dem, was zählt, wer spricht, wer gemeint ist, und wie …
03.11.2025
Bild: Nach Tierquälerei-Aufdeckung: Staatsanwaltschaft Dortmund bestätigt Anzeige gegen Schweinezucht HalverBild: Nach Tierquälerei-Aufdeckung: Staatsanwaltschaft Dortmund bestätigt Anzeige gegen Schweinezucht Halver
ANINOVA e.V.

Nach Tierquälerei-Aufdeckung: Staatsanwaltschaft Dortmund bestätigt Anzeige gegen Schweinezucht Halver

… ausdrücklich, dass die Staatsanwaltschaft den Eingang unserer Strafanzeige bestätigt hat. Das ist ein wichtiges Signal, dass tierquälerische Zustände in der Landwirtschaft nicht ignoriert werden dürfen", sagt Jan Peifer, Vorstandsvorsitzender von ANINOVA. Zugleich übt ANINOVA scharfe Kritik am Veterinäramt des Märkischen Kreises: "Das Veterinäramt hat selbst eingeräumt, dass es in der Vergangenheit bereits Verfehlungen und Auflagen gegenüber dem Betrieb gegeben hat. Es ist völlig unverständlich, warum hier nicht früher und konsequenter eingegriffen …
23.10.2025
Bild: Funktionär eines Bauernverbands aus Rheinland-Pfalz wegen katastrophaler Zustände in Schweinezucht in Kritik
ANINOVA e.V.

Funktionär eines Bauernverbands aus Rheinland-Pfalz wegen katastrophaler Zustände in Schweinezucht in Kritik

ANINOVA deckt massive Tierquälerei in einer Schweinezucht im Märkischen Kreis (NRW) auf. Betreiber ist zugleich Geschäftsführer eines rheinland-pfälzischen Bauernverbands. QS sperrt Betrieb, Amt bestä Die Tierrechtsorganisation ANINOVA hat schwerwiegende Missstände in einer Schweinezucht im Märkischen Kreis (NRW) dokumentiert. Das Material zeigt verletzte, abgemagerte Schweine, tote und verweste Ferkel, abgeschnittene Schwänze mit Madenbefall sowie massive hygienische und bauliche Mängel in der Stallanlage. Die Zustände verstoßen offenkundig…
16.10.2025
Thema: Pressemitteilung Kritik
Bild: Gartenfreunde Pankow / Eine satzungsrechtliche Rückkehr zur Kleinau-Zeit steht bevor.Bild: Gartenfreunde Pankow / Eine satzungsrechtliche Rückkehr zur Kleinau-Zeit steht bevor.
Pankower Blätter zum Kleingartenwesen und Kleingartenrecht / Kritische Kleingärtner

Gartenfreunde Pankow / Eine satzungsrechtliche Rückkehr zur Kleinau-Zeit steht bevor.

… kriminalistisch-forensische Bericht liegt dort vor ! Der Filz und die Seilschaftsverstrickungen hatten und haben im Pankower Kleingartenwesen ein großes Ausmaß. Eine verbandsinterne Aufarbeitung wurde bis heute nicht ernsthaft in Angriff genommen (auch nicht schleppend). Kritik am BRANDBRIEF kommt vor allem von alten Kleinau-Getreuen. Einer der wenigen positiven Lichtblicke war der bereits erfolgte Beschluß zur BV-Satzungsänderung, im Ergebnis der guten Arbeit der BV-Satzungskommission (mit positiver Prüfung eines Juristen des Landesverbands …
04.10.2025
Bild: Kleine Brücke, großer Stillstand - Warum in Loitz der Weg über den Ibitzbach zum Problem wurde
dreifisch

Kleine Brücke, großer Stillstand - Warum in Loitz der Weg über den Ibitzbach zum Problem wurde

… Zukunft investiert werden, steht eine der zentralen Infrastrukturen dieser Zukunft – eine Brücke – wie ein Mahnmal für das, was nicht mitgedacht wurde. Der Kontrast könnte größer kaum sein: drinnen moderne Lernräume, draußen ein rostiger Pfad ins Offene.Die Kritik richtet sich längst nicht mehr nur auf vergangene Versäumnisse in der Bauunterhaltung, sondern trifft ein tieferes Nervensystem – das politische Selbstverständnis von Infrastruktur. Denn was nutzt ein „Leuchtturmprojekt“, wenn der Weg dorthin durch Schlaglöcher, Umwege oder Unsicherheit …
03.10.2025
Bild: Bewertung der Cannabis Anbauvereine auf dieser Datenlage wäre politisch groteskBild: Bewertung der Cannabis Anbauvereine auf dieser Datenlage wäre politisch grotesk
CAD

Bewertung der Cannabis Anbauvereine auf dieser Datenlage wäre politisch grotesk

Berlin, 29.09.2025 – Der Verband Cannabis Anbauvereinigungen Deutschlands e. V. (CAD e. V.) übt deutliche Kritik am heute vorgestellten Zwischenbericht zur Evaluation des Konsumcannabisgesetzes (KCanG). Aus Sicht des Verbandes erlaubt der Bericht keinerlei seriöse Rückschlüsse auf die Rolle der Cannabis Anbauvereine, da diese im Evaluationszeitraum politisch und administrativ ausgebremst wurden. Der CAD e. V. spricht von einem verzerrten Bild, das nicht als Grundlage für politische Entscheidungen dienen dürfe.„Diese Evaluation misst Vereine, die …
29.09.2025
Bild: Automatisch benachteiligt? Was Betroffene über den Einsatz von KI bei der Bewilligung von Sozialleistungen denken
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Automatisch benachteiligt? Was Betroffene über den Einsatz von KI bei der Bewilligung von Sozialleistungen denken

… und an die Sachbearbeiter*innen zur weiteren Kontrolle weitergeleitet. In der Praxis traf dies jedoch unverhältnismäßig häufig vulnerable Gruppen wie etwa Migrant*innen, Frauen oder Eltern, oft ohne nachvollziehbare Begründung oder effektive Möglichkeit zum Widerspruch. Wachsende Kritik von Interessenverbänden, Jurist*innen sowie Forschenden führte Anfang des Jahres zur Aussetzung des Programms; eine jüngste Evaluation bestätigte erhebliche Mängel. Dieser Fall verdeutlicht ein zentrales Dilemma beim Einsatz von KI in der Sozialverwaltung: Solche …
29.09.2025
Wie funktioniert das Recht? Traditionsreiche juristische Tagung an der Universität Potsdam
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Wie funktioniert das Recht? Traditionsreiche juristische Tagung an der Universität Potsdam

… Panels statt. Sie diskutieren grundlegende Fragen nach Zweck und Leistungsfähigkeit der Rechtsordnung ebenso wie konkrete öffentlich-rechtliche Fragestellungen. Die Panels widmen sich den folgenden Themen: Funktion des Verfassungsrechts, Produktion des Rechts, Resilienz und Recht, Kritik des Rechts, Leistungsfähigkeit des Rechts, Transformation durch Recht und Recht im Anthropozän. Neben dem wissenschaftlichen Teil haben die Teilnehmenden die Möglichkeit, die Stadt Potsdam in unterschiedlichen Formaten kennenzulernen. Die „Junge Tagung Öffentliches …
16.09.2025
Bild: Empörungsjournalismus – Wenn Berichterstattung zum Zunder wird
dreifisch

Empörungsjournalismus – Wenn Berichterstattung zum Zunder wird

… bleibt. Denn Empörungsjournalismus lebt nicht nur von dem, was er behauptet, sondern auch von dem, was er verschweigt. Die Marktstraße ist hier ein Fallbeispiel, an dem sich die Mechanismen sehr klar nachvollziehen lassen.Diese Analyse will weder Skandale entlarven noch pauschal Medienkritik üben. Sie will zeigen, wie leicht sich Wahrnehmung verschieben lässt – besonders dann, wenn Emotion vor Information tritt. Das bedeutet nicht, dass die beteiligten Stimmen „lügen“. Aber sie wählen aus. Sie ordnen zu. Sie lassen weg. Und genau darin entsteht das …
10.08.2025
Bild: Geistige Brandschatzung  - Wie ein Einzelfall zum politischen Weltenbrand wurde
dreifisch

Geistige Brandschatzung - Wie ein Einzelfall zum politischen Weltenbrand wurde

… bleibt vieles spekulativ. Doch die sprachliche Reproduktion erzeugt eine Realität eigener Ordnung. Aussagen wie „Ich weiß nicht, ob das stimmt, aber …“ sind dabei keine Signale von Verzweiflung. Sie sind Einladung zur Empörung – bei gleichzeitiger Absicherung gegen Kritik.Medial verstärkt wird diese Sprachkulisse durch Formate, die Stimmung abbilden, aber selten konfrontieren. Wenn ein Bürger sagt, er habe „Morddrohungen gehört“, bleibt die Aussage oft unkommentiert im Raum stehen. Ihre Wiederholung verleiht ihr Gewicht – selbst wenn kein Datum, …
03.08.2025
Bild: Mücheln: Klare Kante gegen Populismus - Ausgleich geht nur mit Realismus, Dialog und einer starken Mitte!
Deutschland im Gleichgewicht

Mücheln: Klare Kante gegen Populismus - Ausgleich geht nur mit Realismus, Dialog und einer starken Mitte!

… auf eine bessere Zukunft. Die AfD spricht diese Ängste zwar an, bleibt jedoch Antworten auf die drängenden Zukunftsaufgaben schuldig.” Deutschland im Gleichgewicht setzt darauf, Sorgen nicht auszubeuten, sondern gemeinsam Perspektiven zu entwickeln.AfD-Argumente im Blick: Kritik, aber wo bleibt der konstruktive Weg?Frank Sauer fordert einen „Kassensturz“, Transparenz und Einsparungen. Transparenz und verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeldern sind für uns zentrale Werte. Doch Deutschland im Gleichgewicht weiß: Haushaltspolitik ist mehr als der …
25.07.2025
Bild: 100 Hühner nach Stallbrand sich selbst überlassen - ANINOVA erhebt Vorwürfe gegen Veterinäramt Heidekreis
ANINOVA e.V. (vormals Deutsches Tierschutzbüro e.V.)

100 Hühner nach Stallbrand sich selbst überlassen - ANINOVA erhebt Vorwürfe gegen Veterinäramt Heidekreis

… verwest. Der Gestank vor Ort sei unerträglich gewesen. Zudem sei beobachtet worden, dass die überlebenden Tiere aus purer Verzweiflung aus Pfützen trinken mussten, da weder Tränken noch andere Wasserquellen vorhanden gewesen seien. ANINOVA übt scharfe Kritik an den zuständigen Behörden: "Hier hat alles versagt, was versagen kann: die tierschutzrechtliche Aufsicht, das Krisenmanagement, die moralische Verantwortung", so Peifer. Die Organisation fordert nun ein sofortiges Eingreifen des niedersächsischen Landwirtschaftsministeriums sowie eine vollumfängliche …
18.07.2025
Bild: Geplante Gesetzesänderung könnte Rechtsschutz für Einbürgerungsbewerber einschränken
VISAGUARD.Berlin Rechtsanwälte

Geplante Gesetzesänderung könnte Rechtsschutz für Einbürgerungsbewerber einschränken

Massive Kritik an Vorschlag der Bundesratsausschüsse zur Verlängerung der Frist für die Erhebung einer Untätigkeitsklage in Einbürgerungssachen Berlin, 4. Juli 2025 - Der Innenausschuss des Bundesrats hat in seiner Empfehlung zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts (BR-Drucksache 220/1/25 vom 30.06.2025) eine weitreichende Änderung vorgeschlagen: Künftig sollen Untätigkeitsklagen im Einbürgerungsverfahren erst nach zwölf Monaten möglich sein - bislang liegt die Frist bei drei Monaten (siehe § 75 VwGO). Die Begründung für die Fristverlängerung: …
04.07.2025
Bild: Wann Aktivismus positiv wirkt – und wann nicht: Mit Erfahrung die Polarisierung in der Pride Saison überwinden
Ungleich Besser European Diversity Engineering D&I

Wann Aktivismus positiv wirkt – und wann nicht: Mit Erfahrung die Polarisierung in der Pride Saison überwinden

… Unternehmen anders agieren als in Politik oder Gesellschaft.Verbündete gewinnen: Potenzielle Unterstützer ernst nehmen, nicht abwerten.Geschichte nutzen: Fortschritte würdigen – statt pauschal zu verwerfen.Narrative differenzieren: Nicht jedes Problem ist systemischer …ismus.Erkenntnisse teilen: Differenzierte Daten und solide Studien statt Meinungen verbreiten.Strukturen verstehen: Prozesse und Machtverhältnisse analysieren.Raum für Kritik lassen: Offen für andere Perspektiven bleiben.Verantwortung teilen: Alle Gruppen als Teil der Lösung einbinden.
25.06.2025
Bild: Alle gemeinsam erfolgreich heißt Vielfalt nutzen
Ungleich Besser European Diversity Engineering D&I

Alle gemeinsam erfolgreich heißt Vielfalt nutzen

Beitrag 02 von 10 der Serie „Vielfalt eint Wirtschaft und Wohlstand“ Jeder soll dazu gehören, seine Talente entfalten und zum gemeinsamen Erfolg beitragen. Die Idee von Diversity ist gut für alle und kam dennoch in die Kritik. Dafür gibt es Gründe. Und Lösungen. Köln, 11. Juni 2025 – Vielfalt wurde lange und nachvollziehbar als Fortschrittskonzept gefeiert. In jüngster Zeit geriet das Konzept-Kürzel ‚DEI‘ in die Kritik: zu einseitig, zu aufgeladen, zu anklagend. Die neue Analyse von Engineering D&I zeigt, wie Diversity neu gedacht werden kann …
11.06.2025
Bild: Gert Schoppa, Berlins Obergärtner (der Lächler, der Absolvent), auf Promotion-Tour mit Homestory-Charakter.Bild: Gert Schoppa, Berlins Obergärtner (der Lächler, der Absolvent), auf Promotion-Tour mit Homestory-Charakter.
Pankower Blätter zum Kleingartenwesen und Kleingartenrecht / Kritische Kleingärtner

Gert Schoppa, Berlins Obergärtner (der Lächler, der Absolvent), auf Promotion-Tour mit Homestory-Charakter.

… Überzeugung sehr angreifbar. "Große Vorsicht" im Umgang mit der Politik scheint ihm gut zu Gesicht zu stehen. Dem Berliner Kleingartenwesen hilft das nicht.Kritikwürdig ist auch seine hohle Phrasendrescherei. Dazu u.a. im Detail: https://presse-ticker.info/politik/gert-schoppa-der-berliner-obergaertner-beim-letzten-landesverbandstag-der-berliner-gartenfreunde-ein-fiasko/ Schlimm auch sein nachweislich fehlerhafter Korruptionsbegriff: https://www.berichtblitz.de/2024/09/25/scharfe-kritik-an-gert-schoppa-praesident-des-landesverbands-berlin-der-gartenfreunde-e-v-spiegelgefechte/ Ebenso …
07.06.2025
Bild: Bahnbrechendes Urteil: OLG Köln kippt 3-Jahresfrist für SCHUFA-EinträgeBild: Bahnbrechendes Urteil: OLG Köln kippt 3-Jahresfrist für SCHUFA-Einträge
Verein für Existenzsicherung e. V.

Bahnbrechendes Urteil: OLG Köln kippt 3-Jahresfrist für SCHUFA-Einträge

… – egal, ob die Schuld längst beglichen war oder nicht. Verbraucherschützer kritisierten diesen Zustand als unfair und unverhältnismäßig, zumal die Rehabilitierung redlicher Schuldner unnötig verzögert wurde.Interne SCHUFA-Regeln vs. DSGVO: 18 Monate sind auch zu langAngesichts wachsender Kritik nahm die Branche Anfang 2025 eine kleine Anpassung vor. Zum 1. Januar 2025 trat ein brancheninterner Verhaltenskodex in Kraft. Dieser enthielt eine sogenannte 100-Tage-Regel: Wenn eine gemeldete Forderung innerhalb von 100 Tagen nach ihrem Eintrag bezahlt …
03.06.2025
Bild: Immer mehr Menschen in Thüringen sind unzufrieden mit dem Funktionieren der Demokratie
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Immer mehr Menschen in Thüringen sind unzufrieden mit dem Funktionieren der Demokratie

… des Nationalsozialismus. Stark angestiegen ist auch der israelbezogene Antisemitismus: 30 Prozent der Befragten stimmten beispielsweise zu, dass die Politik Israels ein berechtigter Grund für Feindseligkeiten gegenüber jüdischen Personen sei. „Das hängt vermutlich auch mit der Kritik am militärischen Vorgehen Israels seit dem Angriff der terroristischen Hamas am 7. Oktober 2023 zusammen“, so Prof. Reiser.„Die Ergebnisse des aktuellen Thüringen-Monitors unterstreichen, wie wichtig es ist, verstärkte Anstrengungen im Bereich der politischen Bildung …
06.05.2025
Bild: Schlimmer Umgang des Gert Schoppa (Berlins Obergärtner) mit dem Vorsitzenden eines Berliner Bezirksverbands.Bild: Schlimmer Umgang des Gert Schoppa (Berlins Obergärtner) mit dem Vorsitzenden eines Berliner Bezirksverbands.
Pankower Blätter zum Kleingartenwesen und Kleingartenrecht / Kritische Kleingärtner

Schlimmer Umgang des Gert Schoppa (Berlins Obergärtner) mit dem Vorsitzenden eines Berliner Bezirksverbands.

Zum Berliner Kleingartenwesen. Wenn eine Verletzung des Briefgeheimnisses, zum Nachteil eines Berliner Bezirksverbands-Vorsitzenden, instrumentalisiert und zum Stein des Anstoßes gemacht wird. ---------------------------------------------------Kritikwürdiges Demokratieverständnis des Absolventen Gert Schoppa (Berlins Obergärtner). Wenn eine Verletzung des Briefgeheimnisses (§ 202 StGB), zum Nachteil eines Berliner Bezirksverbands-Vorsitzenden, instrumentalisiert und zum Stein des Anstoßes gemacht wird. -----Eine Meinungsäußerung von Oberamtsrat …
04.05.2025
Bild: Digitaler Zwang oder Verwaltungsinnovation?
Archiv Achim Barth

Digitaler Zwang oder Verwaltungsinnovation?

… Schritt, der nicht nur Fragen der informationellen Selbstbestimmung aufwirft, sondern auch neue soziale Ungleichheiten befeuern könnte. Ältere Menschen, digital wenig versierte Mitbürger oder Menschen ohne konstanten Internetzugang laufen Gefahr, ausgeschlossen zu werden.Freiheit braucht AlternativenDie zentrale Kritik liberal denkender Stimmen lautet daher: Ein digitales System kann hilfreich sein – aber nur, wenn es freiwillig bleibt. Der Staat sollte digitale Angebote machen, aber nicht erzwingen. Bürger sollten auch künftig die Wahl haben, ob …
25.04.2025
Bild: Koalitionsverhandlungen: Wer lenkt und was ist eigentlich das Ziel?Bild: Koalitionsverhandlungen: Wer lenkt und was ist eigentlich das Ziel?
WerteUnion

Koalitionsverhandlungen: Wer lenkt und was ist eigentlich das Ziel?

PRESSEMITTEILUNGEin Ende der Koalitionsverhandlungen ist noch nicht abzusehen. Doch erkennbar räumt Friedrich Merz eine CDU-Position nach der anderen ab. Die Austritte aus der CDU mehren sich und mit NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst meldet sich jetzt der erste CDU-Grande bei „Maischberger“ mit Kritik zu Wort.Es sei „schlicht wahr“, dass die Union mit Beschlüssen zu Schuldenbremse und Sondervermögen eine andere Positionierung vorgenommen habe: „Und da sollte man den Leuten auch kein X für ein U vormachen, die sind ja nicht blöd.“ Stimmt: Die Wähler …
26.03.2025
Bild: GEDANKENDUSCHE: Blaupause statt Schwarzbuch der Republik
GEDANKENDUSCHE

GEDANKENDUSCHE: Blaupause statt Schwarzbuch der Republik

… bleibt die Frage: Wohin gehen wir von hier aus? Während das Schwarzbuch der Republik Fehler katalogisiert, Skandale protokolliert und vergangene Fehltritte anprangert, stellt sich eine andere Frage: Wie kommen wir da wieder raus? Statt sich in Endlosschleifen der Kritik zu verlieren, braucht es eine Blaupause – eine gedankliche Zwischenstation, in der wir nicht nur analysieren, sondern gestalten.Blau steht für Klarheit, für kühles Nachdenken statt hitziger Schlagabtausche, für eine Blaupause neuer Wege anstelle der resignierten Dokumentation alter …
11.03.2025
Bild: BD-Fraktion: Domsheide-Umbau muss inklusiv für alle seinBild: BD-Fraktion: Domsheide-Umbau muss inklusiv für alle sein
Fraktion Bündnis Deutschland in der Bremischen Bürgerschaft

BD-Fraktion: Domsheide-Umbau muss inklusiv für alle sein

… Barrierefreiheit darf nicht zum Lippenbekenntnis werdenLaut einem aktuellen Bericht des WESER-KURIER drohen dem Senat Klagen wegen der geplanten Umgestaltung der Haltestelle Domsheide in Bremen-Mitte. Besonders die Verlegung der Straßenbahnhaltestellen um 50 Meter sorgt für Kritik bei Interessensvertretungen für behinderte Menschen, da sie die Barrierefreiheit erheblich einschränken könnte. Die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND schließt sich der Meinung der Behindertenverbände an und fordert ein Umdenken in der Planung, damit Bremen tatsächlich inklusiv …
03.03.2025
Bild: Wegen Benachteiligung: Elf kleine Parteien schreiben OSZE-Wahlbeobachtung offenen BriefBild: Wegen Benachteiligung: Elf kleine Parteien schreiben OSZE-Wahlbeobachtung offenen Brief
B - Bergpartei, die Überpartei

Wegen Benachteiligung: Elf kleine Parteien schreiben OSZE-Wahlbeobachtung offenen Brief

… OSZE hat bereits 2009 auf diese Missstände hingewiesen.(6) Doch statt diese demokratischen Hürden restlos abzubauen, sind weitere hinzugekommen. Gerade in Deutschland muss genau hingesehen werden.Wir fordern die OSZE daher auf, nicht nur eine erneute Kritik im Abschlussbericht zu formulieren, sondern auch aktiv Druck auf die deutschen Behörden und Gesetzgeber*innen auszuüben. Die Prozenthürde und die Unterschriftenhürden müssen drastisch gesenkt, realistische Fristen gesetzt und entweder moderne, digitale Sammelmöglichkeiten eingeführt werden oder …
20.02.2025
Bild: Corona-Pandemie – und dann waren die Schulen zu
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Corona-Pandemie – und dann waren die Schulen zu

… Niveau wie vor der Pandemie.Beitrag zur PandemieaufarbeitungÜber die Corona-Maßnahmen wurde viel diskutiert und mittlerweile zieht die Politik Bilanz: Welche waren berechtigt, welche würde man nicht mehr so beschließen? „Die Schulschließungen stehen immer noch in der Kritik und unsere Forschung kann einen Beitrag zur Pandemieaufarbeitung leisten“, sagt Hendrik Sonnabend. Die gemeinsame Untersuchung zeigt, dass Mobbing ein gesellschaftliches Problem ist, dass ernsthafte Aufmerksamkeit erfordert. Die Gründe, warum die Fälle von Cybermobbing zugenommen …
24.01.2025
Bild: Klagen gegen 1N Telecom: VINQO bietet Prozessfinanzierung für Betroffene an
VINQO Rechtsanwälte

Klagen gegen 1N Telecom: VINQO bietet Prozessfinanzierung für Betroffene an

Das Düsseldorfer Telekommunikationsunternehmen 1N Telecom steht seit Jahren in der Kritik für fragwürdige Forderungen gegen Verbraucherinnen und Verbraucher. Es überrascht deshalb nicht, dass die Verbraucherzentrale bisher rund 11.000 Beschwerden gegen die 1N Telecom verzeichnete. Fragwürdige Forderungen der 1N Telecom inkl. InkassoReagieren Betroffene auf die Forderungsschreiben nicht, folgen auch Inkassoschreiben, um den Druck auf die Verbraucherinnen und Verbraucher weiter zu erhöhen. Unsere Mandanten berichten uns regelmäßig davon, wie sehr …
21.01.2025

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