Pressemitteilungen zu Kritik

… vergangenen Jahre, wie Laura Poitras, Brandon Bryant, Lisa Ling und andere. Das Buch untersucht Whistleblowing als Akt des Widerstands, der aus dem inneren eines geschlossenen Machtsystems heraus kommt und es von innen verändert und geht der Frage nach: Sind Kritik und Opposition nur durch offenen Konflikt möglich, oder kann eine disruptive Praxis wie die des Whistleblowing zur politischen Strategie werden? An der anschließenden Podiumsdiskussion werden an diesem Tag unter anderem Barrett Brown, Schriftsteller und  Journalist, Gründer des Project PM …

… anstatt einer GmbH nicht eine gGmbH oder ganz einfach ein Verein gegründet wurde (wenn es denn tatsächlich keine privat-commerziellen Ambitionen gab). Man hätte über 25.000,- Euro als GmbH-Einlage sparen können. Und "Gewinn" wäre dann unmöglich gewesen - und Kritik obsolet. - In der öffentlichen "Klarstellung" von Viola Kleinau vom 11.8.2019 (zur Delegiertenversammlung vom 5.8.2019) wurde wörtlich behauptet, daß die GmbH seit 2016 eine monatliche Raumnutzungsmiete an den Bezirksverband zahlt. Die Höhe der Miete wurde allerdings nicht genannt. Ein …

… gemiedenen Begriff des deutschen Volkes rehabilitieren. Er entwickelt einen inklusiven Volksbegriff, offen auch für zugewanderte Fremde. Die Aspekte Einwanderungsland Deutschland, Identität und Integration werden in Auseinandersetzung mit der einschlägigen Sach- und Fachliteratur behandelt. Die Kritik an der herrschenden Doktrin, Deutschland müsse auch in Zukunft ein Einwanderungsland bleiben, mündet in Maßnahmen für eine verantwortbare Migrations-, Flüchtlings- und Integrationspolitik. Das Buch "WIR SIND EIN VOLK- AUF DER SUCHE NACH IDENTITÄT" von …

rechtlichen Überprüfungen standhalten können.Es wird sicherlich den einen oder anderen geben, welcher mit hier veröffentlichen Aussagen nicht konform gehen wird, aber Meinungsvielfalt ist ein Bestandteil einer Demokratie und die Wahrheit tut oft weh. Sofern möglich werden wir Nachweise und Quellen angeben und verlinken, um unsere Glaubwürdigkeit zu belegen, insbesondere wenn wir Personen oder Organisationen vorhalten, die Unwahrheit zu verbreiten.Wir freuen uns über jede Art von Anregungen oder Kritik.Thomas Schneider

In Uetersen wurden direkt vor Wahllokalen zur Bundestagswahl Parolen gesprüht, die zur Wahl der Grünen aufforderten. Der Staatsschutz ermittelt. Kritik kommt von allen Parteien. Einzig die Grünen selbst sehen darin kein Problem. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu:„Wahlwerbung am Tag der Wahl vor den Wahllokalen ist nicht zulässig. Diese Regelung ist allen Parteien bekannt, und sie wurde stets berücksichtigt. Dass nun in grüner Sprühfarbe Wahlpropaganda der Grünen direkt …

Nach vorangegangenen (z.T. erbittert ausgetragenen) Differenzen wurde der Termin für die Pankower Bezirks-Delegiertenversammlung im September storniert. Sie soll nun erst im November stattfinden. -------------------------------------------------------- Neue Kritik an Viola Kleinau / Zur Pankower Bezirks-Delegiertenversammlung: = Ein Redebeitrag einer Delegierten zur Pankower Bezirks- Delegiertenversammlung im September 2021 wurde (vorab) eingereicht. In dem Redebeitrag (siehe Bild) wird u.a. auch Bezug genommen auf Axel Quandt (Hrsg. der Internetzeitschrift …

… sich gegen die Aushöhlung des deutschen Grundgesetzes und der Beschädigung der Grundrechte und hat dazu eine Online-Petition gestartet. https://dpnw.de/epetition Der Verband fordert alle Bürgerinnen und Bürger zur Unterstützung der Petition auf, damit die Kritik mehr Gewicht bekommt und wahrgenommen wird von der europäischen Politik. Über den Verband Das "Deutsche Psychotherapeuten Netzwerk - Kollegennetzwerk Psychotherapie" (DPNW) wurde am 02.05.2019 in Bonn gegründet. Es hat 1.800 Mitglieder und 12.000 Abonnenten seines Freitags-Newsletters. …

Regelmäßig vor und nach Landtags-, Senats- und Bundestagswahlen sahen sich bekennende Nichtwähler stets heftiger Kritik von Politik und Medien ausgesetzt. Hiermit wurde versucht, von der Unlösbarkeit grundlegender Probleme im gegenwärtigen politischen System abzulenken. Zur diesjährigen im Zeichen der Corona-Pandemie stehenden Bundestagswahl am 26. September werden sie in der veröffentlichten Wahrnehmung jedoch von den vermeintlich noch deutlich vernunftresistenteren Impfverweigerern verdrängt.Als die Initiative ‚Wahlabsage – Mehr Demokratie, weniger …

.... in einem Maße, daß sich die Balken biegen. Die Kritik an Viola Kleinau, sie ist u.a. auch Präsidiumsmitglied im Bundesverband Deutscher Gartenfreunde (zuständig für Finanzen), reißt nicht ab. -------------------------------------- Der Pankower Bezirks-Delegiertenversammlung, geleitet von Viola Kleinau, wurden beschlußrelevante Fakten in einem Maße nicht mitgeteilt, daß sich die Balken biegen: Auf der Delegiertenversammlung vom August 2019 wurden den Delegierten von Viola Kleinau und Friedhelm Schipper (beide auch Gründer der Makler-GmbH: Siehe …

… beraten. Die bisherige Praxis sah dies nicht vor. Zumeist fanden Sitzungen des Landtags erst nach den berühmt-berüchtigten Ministerpräsidentenkonferenzen mit weitreichenden Grundrechtseinschränkungen statt. Eine Mitsprache und Legitimierung durch die Länderparlamente ist das jedoch nicht.Nach unserer massiven Kritik an diesem Übergehen des Parlaments fand ein Umdenken in der Landesregierung statt: Corona-Pläne wurden nun zunächst im Landtag vorgestellt – und dann in der MPK beschlossen. Zu kurze und zusammengefasste Beratungszeiten ließen den Landtag …

… Polizisten, Rettungsdienstlern und Feuerwehrleuten und vielen Menschen mehr, die während Leerlaufzeiten schnell und unbürokratisch mit angepackt haben und vielen betroffenen Menschen beispielsweise bei den Aufräumarbeiten geholfen haben anstatt die Zeit ungenutzt zu lassen“, sagt er.Die Kritik wird den massiven Erfolg überschattenImmer wieder gibt es von unterschiedlichen Seiten neue Kritikpunkte an der Vorgehensweise der Politik, des Krisenstabes oder auch der Helfer. Dinge hätten anders laufen müssen. Besser. Schneller. Unbürokratischer. Sagen die …

… Grundstücksflächen bspw., auf denen sich die deutschen Kleingärten und Kleingartenanlagen befinden, handelt es sich um exorbitante Werte. Korruption führt überall, wo sie in der Gesellschaft vorkommt, zu Schädigungen der Ehrlichen und Unbedarften (ob diese Geschädigten nun aufmerksam Kritik üben oder ängstlich schweigen). Korruption ist eine parasitäre Erscheinung, unsozial, verwerflich - und nicht selten kriminell; auch wo sie zunächst selten auftritt, strahlt sie schnell aus und wächst rasant, wenn nicht massiv entgegengewirkt wird. Wir, die "Pankower …

… gemeinsam in eine andere Berliner Wohnung umgezogen. Einige weitere Punkte lassen sich hier anführen. Und nunmehr läßt Herr Schipper durch seine Anwältin mitteilen: "Keine Lebensgefährtin". Gute Güte. Indessen soll klargestellt werden: An der Person der Frau Petra Henning wird hier keine Kritik geübt. Um diese Frau, die hier in etwas involviert wurde, geht es nicht. Nachfolgend nun zu den drei an Friedhelm Schipper gerichteten Fragen, von denen in der Überschrift dieses Artikels die Rede ist : ---------- 1) Herr Schipper, warum ist es Ihnen so wichtig, …

… er anscheinend nicht erkannte: eine schwerwiegende Verletzung seiner Neutralitätspflicht, versuchte Nötigung und Amtsmissbrauch.Es wundert daher nicht, dass der Auftraggeber der Kampagne juristisch gegen den Minister vorgeht. Und es wundert auch nicht, dass Minister Albrecht nach der Welle von Kritik, die im Netz über ihn hereinbrach, nun auch noch eine juristische Schlappe einstecken muss. Still und leise hat er nun seinen Tweet gelöscht. Dass dazu bisher kein öffentliches Eingeständnis seines Fehlverhaltens zu hören ist, zeugt von seinem mangelnden …

… die Pläne zur Corona-Impfung von Kindern und Jugendlichen an den Schulen hervorgehen. Ab 14 Jahren sollten Schüler eigenständig, ohne Einverständnis der Erziehungsberechtigten, einer Impfung zustimmen können. Nur bei Jüngeren müsse wenigstens ein Elternteil zustimmen. Ungeachtet der Kritik des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte, der Lehrergewerkschaft GEW und auch der Ständigen Impfkommission des Bundes (STIKO) werden Impfbusse in die Schulen entsandt und flächendeckend ‚Impfangebote‘ in einer Form unterbreitet, die Eltern und Kinder gleichermaßen …

… Hochmuts. Die neue Buchreihe "Sieben Spiegel" diskutiert die sieben Todsünden als grundlegende Eigenschaft der Menschen und zeigt dabei auf, wie tief der Drang zum Verderblichen in der menschlichen Natur verankert ist. Durch die zynisch penetrante Hyperbel wird dabei die Gesellschaftskritik deutlich. Jedoch bedingt jede Sünde auch die Möglichkeit zu einer Tugend - welche jedoch, wie auch in der Realität, oft nicht direkt ersichtlich ist. Der erste Roman dieser Reihe behandelt die Todsünde des Hochmuts, welchem in seiner durchdringendsten Ausprägung, …

… Stallungen errichten. Das Deutsche Tierschutzbüro hat Drohnenaufnahmen von dem schwimmenden Stall erstellt und veröffentlicht. "Wir wollen mit den Bildern aufzeigen, wie absurd dieses Projekt ist. Niemand braucht einen schwimmenden Stall, erst recht nicht die Tiere" so Peifer. Immer wieder gibt es Kritik. So versucht die lokale Partei Partij voor de Dieren (PvdD), die sich auch für Tierrechte einsetzt, eine Mehrheit im Stadtrat zu bekommen um die Farm zu schließen, bisher leider erfolglos. Doch jetzt könnte sich die Situation ändern. Denn bereits …

… so Peifer. Jetzt sollen die Mastanlagen auch noch erweitert werden, ein entsprechender Bauantrag wurde gestellt. "Aus Sicht der Tiere wäre dies eine Katastrophe" so Peifer. Immer wieder stehen Politiker*innen, die selbst Mastanalgen betreiben, wegen Verstößen gegen das Tierschutzgesetzt in der Kritik. Meist sind es Mitglieder der CDU, wie auch in diesem Fall, die ihre politische Macht nutzen, um daraus Vorteile zu ziehen. Eine gewisse Nähe zwischen dem Amt des stellvertretenden Bürgermeisters und dem Veterinäramt, welches für die Kontrolle und Überwachung …

… um ihre Rechte durchzusetzen. Sie würden diskriminiert. „Wie soll man sich wehren, wenn einen die Gesellschaft nicht mal wahrnimmt?“, so Koller. Für sie ist klar: „Menschen mit Behinderung müssen härter kämpfen als jeder andere.“Am Bezirk Oberbayern übt sie massive Kritik: „Während sich der Herr Bezirkstagspräsident in der Öffentlichkeit stets prahlend als Wohltäter inszeniert, stinkt es ganz gewaltig hinter der Fassade“, sagte Koller. Der Bezirk verprasse „auf der einen Seite sinnlos Gelder wie aktuell 42.875 Euro für ein Profi-Tennisspiel, was …

… und macht damit einen Umsatz von 7,5 Mrd. Euro. "Kaum ein anderes Unternehmen profitiert so sehr von der Massentierhaltung wie Tönnies", so Peifer. Dabei steht Tönnies auch wegen den schlechten Arbeitsbedingungen der Werksarbeiter*innen immer wieder in der Kritik. "Das System Tönnies funktioniert nur durch Ausbeutung von Mensch und Tier", kritisiert Peifer. Die Tierrechtler*innen empfehlen den Menschen Fleisch, sowie andere tierische Produkte durch pflanzliche Alternativen zu tauschen, denn nur so kann die Tierquälerei endlich nachhaltig beendet …

… sind sie gemeinsam in eine andere Berliner Wohnung umgezogen. Einige weitere Punkte lassen sich hier anführen. Und nunmehr läßt Herr Schipper durch seine Anwältin mitteilen: "Keine Lebensgefährtin". Gute Güte. Indessen soll klargestellt werden: An der Person der Frau Petra Henning wird hier keine Kritik geübt. Um diese Frau, die hier in etwas involviert wurde, geht es nicht. Nachfolgend nun zu den drei an Friedhelm Schipper gerichteten Fragen, von denen in der Überschrift dieses Artikels die Rede ist : 1) Herr Schipper, warum ist es Ihnen so wichtig, …

Auf der Seite _gerechtebildung.de_ stellt die Organisation Librileo die deutschlandweiten Abrufzahlen des Bildungs- und Teilhabepakets zur Verfügung. Die gemeinnützige Organisation Librileo hat deutschlandweit die Abrufzahlen des Bildungspakets ausgewertet und macht damit auf Missstände in der Gesellschaft aufmerksam. Die Abrufzahlen liegen weitestgehend deutlich unter 30 %. Basis für die Auswertung sind die Veröffentlichungen der Bundesagentur für Arbeit. Librileo hat die Daten jetzt auf der Website _gerechtebildung.de_ veröffentlicht.  Di…

… gemeinsam in eine andere Berliner Wohnung umgezogen. Einige weitere Punkte lassen sich hier anführen. Und nunmehr läßt Herr Schipper durch seine Anwältin mitteilen: "Keine Lebensgefährtin". Gute Güte. Indessen soll klargestellt werden: An der Person der Frau Petra Henning wird hier keine Kritik geübt. Um diese Frau, die hier in etwas involviert wurde, geht es nicht. Nachfolgend nun zu den drei an Friedhelm Schipper gerichteten Fragen, von denen in der Überschrift dieses Artikels die Rede ist : ---------- 1) Herr Schipper, warum ist es Ihnen so wichtig, …

… wurden von vier Paneldiskussionen begleitet, die sich übergreifenden Themen widmeten. In Panel 3 setzten sich 4 Expertinnen mit den aktuellen Herausforderungen der EU Gesetzgebung auseinander sowie mit den vielfältigen Möglichkeiten, nachhaltige Ernährungssysteme politisch zu fördern. Kritik wurde mitunter an einer Politik geübt, die nach wie vor nicht nachhaltige Praktiken in der Landwirtschaft fördert.Um das Wissen, die Erfahrungen und die sich daraus ableitenden politischen Forderungen der Pionier*innen sowie der Kongressteilnehmer*innen in den …

Gerichtsurteil gegen Viola Kleinau * . / Kritik an Viola Kleinau in Bezug auf die Abwicklung der KGA Erlengrund. / Dem älteren, schwerbehinderten Pankower Kleingärtner-Ehepaar konnte geholfen werden. -------------------------------------------------------------- Die "Pankower Blätter zum Kleingartenwesen und Kleingartenrecht" berichteten in den letzten Tagen über verschiedene aktuelle Geschehnisse im Kleingartenwesen des Berliner Bezirks Pankow. Drei davon seien nachfolgend angesprochen. -------------------------------------------------------------- Vorab …

… gemeinsam in eine andere Berliner Wohnung umgezogen. Einige weitere Punkte lassen sich hier anführen. Und nunmehr läßt Herr Schipper durch seine Anwältin mitteilen: "Keine Lebensgefährtin". Gute Güte. Indessen soll klargestellt werden: An der Person der Frau Petra Henning wird hier keine Kritik geübt. Um diese Frau, die hier in etwas involviert wurde, geht es nicht. Nachfolgend nun zu den drei an Friedhelm Schipper gerichteten Fragen, von denen in der Überschrift dieses Artikels die Rede ist : ---------- 1) Herr Schipper, warum ist es Ihnen so wichtig, …

… werden", so Prof. Dr. Volker Thieler, Vorstandsvorsitzender der Kester-Haeusler-Stiftung, der auch die Einbeziehung der Angehörigen im Rahmen der Informationspflicht positiv bewertet, dagegen die großen Probleme des Betreuungsrechts nach wie vor nicht behoben sieht. Im Zentrum der Kritik steht die Vergütung der Betreuer über Fallpauschalen, statt auf Stundenbasis, was das besondere Engagement von Betreuern in einem schwierigen Einzelfall nicht honoriert. Auch die Vermögensverwaltung durch Betreuer ist nicht umfassend geregelt worden, sie soll jetzt …

… werden", so Prof. Dr. Volker Thieler, Vorstandsvorsitzender der Kester-Haeusler-Stiftung, der auch die Einbeziehung der Angehörigen im Rahmen der Informationspflicht positiv bewertet, dagegen die großen Probleme des Betreuungsrechts nach wie vor nicht behoben sieht. Im Zentrum der Kritik steht die Vergütung der Betreuer über Fallpauschalen, statt auf Stundenbasis, was das besondere Engagement von Betreuern in einem schwierigen Einzelfall nicht honoriert. Auch die Vermögensverwaltung durch Betreuer ist nicht umfassend geregelt worden, sie soll jetzt …

… scharf und stellt auch die Sinnhaftigkeit von PCR-Tests infrage. Außerdem stellt Oberhauser in seinem Buch mit Corona verbundene Begriffe zur Diskussion. Hierzu zählen unter anderem Positivitätsrate, R-Wert sowie die Unterscheidung zwischen infiziert und infektiös. Die Kritik des Autors richtet sich aber auch gegen die Corona-Schutzmaßnahmen die seines Erachtens dazu führen werden, dass das Finanzsystem kollabiert und die Wirtschaft, insbesondere der Mittelstand, zugrunde geht. Hauptberuflich ist Karl Oberhauser als Psychologe und Hypnosetherapeut …

… gefüllten monetären Trog zu bleiben?Sie geben Ihrer Verwunderung Ausdruck, dass der Ruf „Diktatur“ immer lauter wird, schließlich sei die Meinungsfreiheit ja ein hohes Gut in der Demokratie. Mit Ihrer staatlich gelenkten Unterdrückung von anderen Meinungen in Deutschland, andererseits Ihrer lauten Kritik am Umgang mit beispielsweise belarussischen oder auch russischen Demonstranten, entlarven Sie sich selbst und setzen sich zu Recht dem Spott und Hohn von des Denkens noch mächtigen Menschen aus. An dieser Stelle wäre nun eigentlich doch ein Appell an …

… dafür verantwortlich, dass in der breiten Bevölkerung auch Jahrzehnte nach der Gesetzeseinführung der Betreuungstatbestand als Rechtsinstitut zu wenig bekannt ist und daher ein generelles Fehlverständnis bezüglich der Begriffsbestimmung der gesetzlichen Betreuung besteht. Weitere Kritikpunkte gelten den fehlenden Rechten für Angehörige. ‚Wir fordern ein Vorkaufsrecht für Angehörige, um die mangelnde Transparenz bei Immobilienverkäufen durch Betreuer zu korrigieren, so Prof. Dr. Volker Thieler, Vorstandsvorsitzender der Kester-Haeusler-Stiftung und …

… verantwortlich, dass in der breiten Bevölkerung auch Jahrzehnte nach der Gesetzeseinführung der Betreuungstatbestand als Rechtsinstitut zu wenig bekannt ist und daher ein generelles Fehlverständnis bezüglich der Begriffsbestimmung der gesetzlichen Betreuung besteht. Weitere Kritikpunkte gelten den fehlenden Rechten für Angehörige. ‚Wir fordern ein Vorkaufsrecht für Angehörige, um die mangelnde Transparenz bei Immobilienverkäufen durch Betreuer zu korrigieren, so Prof. Dr. Volker Thieler, Vorstandsvorsitzender der Kester-Haeusler-Stiftung und Leiter …

… Schmerzensgeldes. Auf der Anklagebank: der Verleger des Hamburger underDog-Verlages Olaf Junge und sein Buchautor Lothar Tiedtke. In seiner 2018 im underDog-Verlag publizierten Biografie „Mundtot? Stasi-Opfer der DDR-Haftpsychiatrie klagt an“ berichtet Lothar Tiedtke, wie er, nachdem er offen Kritik am politischen System der DDR übte, ins Visier der Staatssicherheit geriet, die ihn mundtot machen wollte.Dies scheint sich jetzt zu wiederholen. Erneut versucht der frühere Brandschutzinspektor, der an der Fachschule Herman Matern in Heyrothsberge den …

“Die Polizei, dein Freund und Helfer” – Diesen Satz hört man des Öfteren. Doch wer steckt eigentlich hinter der Uniform? Bei allem Lob und aller Kritik gegenüber der Polizei, wird die Antwort auf diese Frage häufig vergessen. Denn hinter jeder Uniform steckt ein Mensch. Boost your City hat die Polizisten Stefan May und Viktoria Hoemann bei ihrer Arbeit begleitet. Im Anschluss daran haben wir mit den beiden über ihren Beruf als Polizist gesprochen.Gespräch unter Einhaltung der Corona-RegelungenBei einer Tasse Kaffee haben die beiden im Aufenthaltsraum …

… Mitglied der CSU, und Eva Rosen, ehemals Vorstandsmitglied in der Partei „Wir2020“, wollen ihre politische Arbeit im Wahljahr 2021 nun in der Partei „dieBasis“ weiterführen.Eva Rosen war bisher Stellvertretende Vorsitzende der Partei „Wir2020“, die im Umfeld der Kritik an den Corona-Maßnahmen entstanden ist. In einem gemeinsamen Podcast mit Rechtsanwalt Markus Haintz begründet sie ihre Amtsniederlegung und ihren Parteiwechsel zu „dieBasis“ damit, dass sie darin auch dem Wunsch vieler Mitglieder entspreche, die den Zusammenschluss beider Parteien …

… warum sie die Forderungen nach einem BGE grundsätzlich falsch finden, es schädlich und spaltend für DIE LINKE wäre, diese Forderung in ihre Programmatik aufzunehmen, und die Mitglieder der Partei DIE LINKE deshalb mit Nein stimmen müssen. Neben einer detaillierten Kritik am Konzept der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen vereint die Broschüre zudem auch flügel- und strömungsübergreifend Stimmen aus der Partei DIE LINKE gegen das BGE.Dazu erklären Ulrike Eifler und Jan Richter (BAG Betrieb & Gewerkschaft), Robert Schwedt (BAG Hartz IV) und …

… Diesel-Entschädigung eröffnet. Auch für die Zins-Senkung bei Haus-Krediten wurde damit erleichtert. Im Gegensatz hierzu hatte der Bundesgerichtshof (BGH) in zwei Beschlüssen vom 31.03.2020 (XI ZR 198/19 und XI ZR 581/18) unter Aufrechterhaltung seiner bisherigen Rechtsprechung der vom EuGH monierten Kritik zur Kaskadenverweisung - oder auch Kettenverweisung genannt - jedoch eine Absage erteilt und diese als noch klar und verständlich angesehen. Die neue BGH-Position Doch nun hat der XI. Zivilsenat des BGH mit Urteil vom 27.10.2020 (Az.: XI ZR 498/19) …

… Schweine und macht damit einen Umsatz von 7,5 Mrd. Euro. "Kein anderes Unternehmen profitiert so sehr von der Massentierhaltung wie Tönnies.", so Peifer. Dabei steht Tönnies auch wegen den schlechten Arbeitsbedingungen der Werksarbeiter*innen immer wieder in der Kritik. "Das System Tönnies funktioniert nur durch Ausbeutung von Mensch und Tier.", kritisiert Peifer. Die Tierrechtler*innen empfehlen den Menschen Fleisch sowie andere tierische Produkte durch pflanzliche Alternativen zu tauschen, denn nur so kann die Tierquälerei endlich nachhaltig beendet …

… der Demokratie vorgesehen. Das Grundgesetz ist schließlich keine Schönwetterveranstaltung, die Verfassung gilt auch im Krisenfall", bekräftigt der Politikwissenschaftler. Morgen, am 18.11.2020, soll das neue Infektionsschutzgesetz verabschiedet werden. Auch weil Gerichte immer lautere Kritik daran geäußert haben, dass massive Grundrechtseingriffe allein durch die Exekutive getroffen werden. Das neue Gesetz bringt teilweise Verbesserungen, aber beseitigt doch viele Probleme nicht, zumal die Aufzählung der Grundrechtseinschränkungen nicht abschließend …

… bundesweit aktiv. Zu seiner Zeit als Kommunalpolitiker der GRÜNEN war er im Ausschuss für Bildung und Sport in Flensburg tätig. Er selbst steht vielen Corona-Maßnahmen kritisch gegenüber und bemängelt unter anderem die einseitige und in Teilen fehlerhafte Berichterstattung über die Kritik an eben diesen Maßnahmen. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist für ihn zentral. Hier zitiert er den Grünen Spitzenpolitiker Robert Habeck, der gesagt habe: „Parteien sind dann gut, wenn sie selbstkritisch sind. Dazu braucht es auch Menschen, die immer wieder …

… doppelt so hoch angesiedelt sind wie in Deutschland. Aber auch in Belgien und den Niederlanden liegen sie zwei Drittel über dem deutschen Niveau. Seit Jahren wird die deutsche Fleischindustrie immer wieder für ihr „Lohn¬dumping“ kritisiert. Im Mittelpunkt der Kritik steht der Einsatz von Werkvertragsarbeitern, die vorwiegend aus den osteuropäischen Staaten kommen und unter äußerst prekären Bedingungen arbeiten müssen. Hierbei handelt es sich in der Regel um sogenannte Onsite-Werkverträge, die anders als herkömmliche Werkverträge auf dem Betriebsgelände …

… zusammenkommen. Damit sind die erforderlichen Aufstellungsversammlungen ebenfalls kaum möglich. Die Hürden für Kleinparteien, wie die Partei der Humanisten, sind in Baden-Württemberg im Gegensatz zu anderen Bundesländern unverhältnismäßig groß und stoßen daher häufiger auf Kritik auch vor den aktuellen Pandemie-Bedingungen. Die Ernsthaftigkeit der antretenden Parteien kann in anderen Bundesländern oder während der Bundestagswahl durch sehr viel weniger Unterstützungsunterschriften gewährleistet werden. Warum dann bei einer Landtagswahl inmitten …

… verpflichtet, den Vertretern der Presse die der Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgabe dienenden Auskünfte zu erteilen. Eine öffentliche Aufgabe erfülle die Presse, wenn sie in Angelegenheiten von öffentlichem Interesse Nachrichten beschaffe und verbreite, Stellung nehme, Kritik übe oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirke. Die vorliegend begehrte Auskunft hinsichtlich der Staatsangehörigkeit(en) des in Rede stehenden Unfallbeteiligten diene der Erfüllung einer solchen "öffentlichen Aufgabe", welche konkret darin bestehe, sich in Angelegenheiten …

… Einzelnen liegt, wird ihm weitgehend medial vermittelt. Digitale, gedruckte und audiovisuelle Kommunikationskanäle bieten Informationen an und bedienen die Bedürfnisse danach. Was davon die Wirklichkeit getreu abbildet oder verkürzt, verzerrt und verfälscht, ist schon immer Gegenstand der Kritik gewesen. Für den Soziologen Max Weber war die Suggestion der Massen durch die Presse bereits vor dem Ersten Weltkrieg eine ausgemachte Sache. Diese realistische Einschätzung der Medien ist in der Geschichte der Bundesrepublik weitgehend verloren gegangen. …

… hoffen (Elektro- u. Wasserstoff-Flugzeuge). Eine drastische Verminderung der Starts und Landungen könnte dazu führen, dass einige Terminals überflüssig werden. Mittelfristig müssen Strategien entwickelt werden, um Flugverkehr weiter zu reduzieren (Förderung regionaler Kreislaufwirtschaft statt internationaler Frachtfliegerei).Kritik kommt auch von der Berliner ÖDP. „Ich wundere mich sehr, dass der benachbarte Flughafen Tegel bei Bedarf seinen Betrieb auch in Zukunft wieder aufnehmen darf. Das wurde im Amtsblatt angekündigt. Offenbar glaubt der BER …

… parteipolitischen Wettbewerb gelten. Wesentliche Erwägungen des BVerfG: Die Verfassungsbeschwerde ist bereits unzureichend substantiiert. Aus den vom Beschwerdeführer vorgelegten Unterlagen wird nicht erkennbar, wie scharf und detailliert die in dem anlassgebenden Schreiben geäußerte Kritik am Ausstellungskonzept ausfiel und welche Anregungen zu Änderungen gemacht wurden. Damit fehlt ein wesentlicher Bezugspunkt der verfahrensgegenständlichen Äußerung, deren Verhältnismäßigkeit und Sachlichkeit nur im Zusammenhang mit dem dazu Anlass bietenden …

Peta Panta erklärt in "Die Verschwörungslüge", wie die Politik jede Corona-Kritik durch gedungene Verschwörungstheoretiker unwirksam macht. ------------------------------ Die Leser erfahren in "Die Verschwörungslüge", wie man Menschen dazu bringt, die Corona-Schutzmaßnahmen einzuhalten: Indem man sie von der Verleugnung und Verschwörungstheorien abbringt. Moralische Ermahnungen helfen vielerorts jedoch nicht. Der neue Ansatz: Sich die Faszination des Verschwörungsdenkens zunutze machen, um die Verschwörungstheorien zu demontieren. Was spricht …

… ein gesunder Mischwald, der in Zeiten von Artensterben und Klimakrise auch als wichtiger CO2-Speicher nicht zerstört werden darf," so Jan-Philipp van Olfen. Unverständlich ist, dass die grüne Landesregierung tatenlos zusieht wie der Wald gerodet wird und damit erneut die scharfe Kritik von Umweltaktivisten auf sich zieht. „Hambacher Forst, Tesla Gigafactory Brandenburg, Kastenstände für Sauen – die Politik der Grünen zeigt in letzter Zeit, dass sie den Willen der Wähler*innen nicht ernst genug nehmen und sich an der Zerstörung der Natur beteiligen", …

… und damit 12 Jahre nach Fertigstellung des eigentlichen Tunnels zu rechnen sei. Für Luksic eine unzumutbare Verzögerung bei der Umsetzung des wichtigsten europäischen Schienenprojekts auf deutscher Seite und eine Blamage für die Bundesrepublik als Projektpartner. Seine Kritik fand offene Ohren bei der FDP in Haar, die kurzerhand in der vergangenen Woche ein digitales landkreisübergreifendes Forum zum Bahnprojekt Brenner-Nordzulauf einberief. Mit einer weiteren kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion wird diese Thematik weiter aufgegriffen. Diese soll …