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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Flüchtlinge

Claus Schaffer: „Jamaika führt uns in eine neue Migrationskrise"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer: „Jamaika führt uns in eine neue Migrationskrise"

Schleswig-Holstein wird Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen – am besten so viele wie nur irgend möglich, wenn es nach CDU, Grünen, FDP, SPD und SSW geht. Claus Schaffer, migrationspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu:„Anfangs wurde noch über afghanische Ortskräfte gesprochen, wobei es in Bundestagsanfragen und Angaben aus der Bundeswehr um Größenordnungen von einigen Hundert Personen ging. Davon ist nun nicht mehr die Rede. Selbst die Zahlen von anfangs 10.000, über 25.000 und bald 50.000 Ortskräften sind …
25.08.2021
Demonstration in Frankfurt/Main anläßlich 85 Jahre FDJ
FDJ-Gruppe Frankfurt/Main

Demonstration in Frankfurt/Main anläßlich 85 Jahre FDJ

… jedochDass keiner uns zu früh da triumphiert –Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch." aus: Epilog des Stücks „Der aufhaltsame Aufstieg des Arturo Ui“ von Bertolt Brecht  Im Juni vor 85 Jahren gründeten junge deutsche Flüchtlinge im Pariser Exil eine antifaschistische Organisation neuen Typs: die überparteiliche Freie Deutsche Jugend. Ab 1935 kam es zu ersten regelmäßigen Treffen verschiedener Organisationen. Immer mehr antifaschistische, bündische, jüdische, kommunistische, sozialdemokratische und sozialistische Jugendorganisationen und …
09.06.2021
Bild: International Tag gegen den Einsatz von Kindersoldat*innenBild: International Tag gegen den Einsatz von Kindersoldat*innen
Aktion Weißes Friedensband e.V.

International Tag gegen den Einsatz von Kindersoldat*innen

… Hand sind Mitglieder des Deutschen Bündnis Kindersoldaten   Aktion Weißes Friedensband   DFG/VK   Kindernothilfe   Lutherischer Weltbund   missio   Netzwerk Afrika Deutschland   pax christi – Deutsche Sektion   Quäker-Hilfe Stiftung   terre des hommes   UNICEF   World VisionBundesweit zusätzlich   Plan International   Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.darüber hinaus in NRW zusätzlich:   AG Junge Flüchtlinge in NRW   Eine Welt Netz NRW   EAK   Engagement Global   Flüchtlingsrat NRW   Jugendrotkreuz NRW   Landesjugendring NRW   LSV NRW  
05.02.2021
Bild: WIEDER SCHULUNGEN ZUR INTEGRATION VON GEFLÜCHTETENBild: WIEDER SCHULUNGEN ZUR INTEGRATION VON GEFLÜCHTETEN
Elina Hopp

WIEDER SCHULUNGEN ZUR INTEGRATION VON GEFLÜCHTETEN

Die Maßnahmen zur Unterstützung von Flüchtlingen gehen weiter        Trotz der andauernden Corona-Pandemie fand am 07. Oktober in den Räumlichkeiten der InAgGmbH die Schulung „Verbraucherkompetenz für Flüchtlinge“ statt. Diese wurde im Rahmen des namensgleichen Projekts durch die Verbraucherzentrale Hessen e.V. durchgeführt. An der Schulung nahmen sechs Geflüchtete und ein ehrenamtlicher Helfer teil. Aufgrund der coronabedingten Schutzmaßnahmen war eine höhere Teilnehmerzahl leider nicht möglich. Viele Geflüchtete sind mit den Bedingungen, die sie …
19.01.2021
Bild: ...und schon bist Du Rassist! - Kritische Gedanken zur FlüchtlingskriseBild: ...und schon bist Du Rassist! - Kritische Gedanken zur Flüchtlingskrise
tredition GmbH

...und schon bist Du Rassist! - Kritische Gedanken zur Flüchtlingskrise

… denen Asylzuwanderer als Tatverdächtige angesehen wurden, zu haben. In seinem Buch will er die Leser informieren und Fragen, die keiner mehr zu stellen wagt, betrachten - und vielleicht auch Antworten finden. Der Autor macht dabei eines deutlich: Nicht die Flüchtlinge sind Schuld am Zerwürfnis der deutschen Gesellschaft, sondern jene, die die Rahmenbedingungen für deren Zuwanderung schaffen. Die Leser erhalten in dem Buch "...und schon bist Du Rassist!" von Carl Betze balancierte Informationen über die Flüchtlingskrise in Deutschland und lernen, …
12.11.2020
Bild: ÖDP mahnt zur Vernunft und Wissenschaftlichkeit in Corona-ZeitenBild: ÖDP mahnt zur Vernunft und Wissenschaftlichkeit in Corona-Zeiten
ÖDP Bundesgeschäftsstelle, Pommergasse 1, 97070 Würzburg

ÖDP mahnt zur Vernunft und Wissenschaftlichkeit in Corona-Zeiten

… Gehälter im öffentlichen Dienst zu verhindern. Erst nach Streiks im ÖPNV und in Kindertagesstätten, unter denen Bürger und Umwelt litten, war er schließlich kompromissbereit. Wertschätzung sieht anders aus“, betont der Bundesvorsitzende der ÖDP. „Nicht zu vergessen sind auch die Flüchtlinge, die wir aus dem Blick verloren haben. Diese pferchen wir trotz Corona eng auf eng unter unmenschlichen Bedingungen in europäischen Lagern ein.“ Die ÖDP sieht zudem den Grund der Pandemie auch in unserem Wirtschaftssystem. Mit einer Gemeinwohlökonomie auf Basis …
09.11.2020
Bild: Gefährliche Übersetzer und DolmetscherBild: Gefährliche Übersetzer und Dolmetscher
Fachdolmetscher für Russisch in Dortmund

Gefährliche Übersetzer und Dolmetscher

Was passiert eigentlich, wenn ein Dolmetscher oder Übersetzer einem Flüchtling falsch übersetzt? Weil er ihm schaden will. Solche Mitarbeiter gibt es beim BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) in Berlin: Die Dolmetscher und Übersetzer sollen ganz im Sinne der Regime handeln, vor denen man geflüchtet ist, und die Situation für ihre Landsleute in Deutschland so massiv verschlechtern. Es gibt nämlich für die vielen Flüchtlinge viel zu wenige vereidigte und qualifizierte Übersetzer. Oft handelt es sich lediglich um Hilfskräfte ohne Ausbildung. …
03.11.2020
Bild: Festveranstaltung "30 Jahre Deutsche Einheit" - Ich verlange eine Entschuldigung.Bild: Festveranstaltung "30 Jahre Deutsche Einheit" - Ich verlange eine Entschuldigung.
SPD Ortsverein Freiberg

Festveranstaltung "30 Jahre Deutsche Einheit" - Ich verlange eine Entschuldigung.

… von Politikern, allen voran der SPD, Linken und Grünen, würden auf Privatschulen gehen, obwohl man öffentlich das aktuelle Bildungssystem anpreise. Führende Personen in der Öffentlichkeit würden hinter vorgehaltener Hand befürchten, wenn sie frei ihre Meinung zu Themen wie Flüchtlinge oder dem Islam äußerten, würden sie ihren Job verlieren, linke Politiker wollten die Einheit nicht, usw. Alles in allem: Eine boshafte Doppelmoral der führenden „linken Eliten“. Schlimm wie die Gesellschaft verkommen ist – der (wieder) unausgesprochene Eindruck, den …
02.11.2020
Bild: „Staat und Justiz verlieren ihre Autorität“Bild: „Staat und Justiz verlieren ihre Autorität“
Fachdolmetscher für Russisch in Dortmund

„Staat und Justiz verlieren ihre Autorität“

… nicht abgeschoben und wissen es auszunutzen. Die Richter resignieren, weil sie das Gefühl haben, ihre Entscheidungen für den Papierkorb zu schreiben: Robert Seegmüller, Vorsitzender des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter, warnt vor den Folgen. Der Zustrom Hunderttausender Flüchtlinge belastet die Justiz. 2015 haben sich die Eingangszahlen bei den Verwaltungsgerichten im Vergleich zum Vorjahr nahezu verdoppelt, sagte der Vorsitzende des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter, Robert Seegmüller, der Deutschen Presse-Agentur. Zugleich beklagte er, dass …
22.10.2020
Bild: Unerträglicher Zynismus - Pfarrer ruft zu unterlassener Hilfeleistung aufBild: Unerträglicher Zynismus - Pfarrer ruft zu unterlassener Hilfeleistung auf
ÖDP Bundesgeschäftsstelle, Pommergasse 1, 97070 Würzburg

Unerträglicher Zynismus - Pfarrer ruft zu unterlassener Hilfeleistung auf

… Christian Rechholz empört über Aussagen eines Nürnberger Geistlichen Unchristlich und unerträglich findet Christian Rechholz, Bundesvorsitzender der ÖDP, die Äußerungen des Nürnberger Pfarrers Dr. Matthias Dreher, der der Meinung ist, man sei nicht dazu verpflichtet, ertrinkenden Flüchtlingen zu helfen, die sie sich selbst in Gefahr gebracht hätten. „Diese menschenverachtende Argumentation hat mich empört, aber ich freue mich über die Reaktion von Bischof Heinrich Bedford-Strohm.“ Der EKD-Ratsvorsitzenden und Bayerische Landesbischof hatte sich …
21.10.2020
Michael Oehme: Christian Lueth wird aus der AfD geschmissen
Michael Oehme

Michael Oehme: Christian Lueth wird aus der AfD geschmissen

… Kommunikationsexperte Michael Oehme. Die AfD und ihre Mitglieder hatten sich schon oft gegen Einwanderung und den Islam ausgesprochen – die Rhetorik dabei immer hasserfüllt und offensichtlich rassistisch. „Trotzdem verzeichnete die Partei einen Anstieg der Unterstützung, als Hunderttausende Flüchtlinge 2015 nach Deutschland kommen durften. Es ist derzeit die größte Oppositionspartei im nationalen Gesetzgeber“, so Oehme weiter. Die AfD wurde vom deutschen Geheimdienst einer genaueren Prüfung unterzogen, da befürchtet wurde, dass einige Fraktionen klar extremistisch …
30.09.2020
Bild: Claus Schaffer (AfD): „Sofortige Hilfe für die Menschen vor Ort, keine Wiederholung der Fehler von 2015“Bild: Claus Schaffer (AfD): „Sofortige Hilfe für die Menschen vor Ort, keine Wiederholung der Fehler von 2015“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): „Sofortige Hilfe für die Menschen vor Ort, keine Wiederholung der Fehler von 2015“

… schnellstmöglich in Deutschland aufzunehmen“. Die Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP bitten in ihrem Antrag darum, dass sich die Landesregierung beim Bundesinnenministerium dafür einsetzen solle, den Weg freizumachen, „damit Schleswig-Holstein unverschuldet in Not geratene Flüchtlinge aus Moria aus humanitären Gründen aufnehmen kann“. Claus Schaffer, innen- und rechts-politischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Als vor dem Reichstagsgebäude in einem linkspopulistischem Spektakel 13.000 Stühle aufgestellt wurden, war dem vernünftigeren Teil der …
24.09.2020
Bild: Claus Schaffer (AfD): „Wer Moral zur Grundlage der Asylpolitik macht, hebelt unseren Rechtsstaat aus“Bild: Claus Schaffer (AfD): „Wer Moral zur Grundlage der Asylpolitik macht, hebelt unseren Rechtsstaat aus“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): „Wer Moral zur Grundlage der Asylpolitik macht, hebelt unseren Rechtsstaat aus“

… aufzunehmen. Claus Schaffer, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Laut griechischer Regierung wurde das Feuer im Aufnahmelager Moria von Insassen selbst gelegt. Würde Deutschland aus diesem Lager jetzt Migranten aufnehmen, würde dadurch das fatale Signal ausgesendet, dass Flüchtlinge, die ihre Unterkunft selbst zerstören, damit ihre Chancen, nach Deutschland zu gelangen, drastisch erhöhen – völlig unabhängig davon, ob sie einen Anspruch auf Asyl haben oder nicht. Wer vor diesem Hintergrund pauschal fordert, Migranten aus Moria …
14.09.2020
„Moria sollte und dürfte es gar nicht geben.“ - Wie der Zeltschule e.V. Fluchtursachen bekämpft
Zeltschule e.V.

„Moria sollte und dürfte es gar nicht geben.“ - Wie der Zeltschule e.V. Fluchtursachen bekämpft

Der Verein Zeltschule e.V. versucht seit Jahren, Fluchtursachen zu bekämpfen – bevor die Menschen eine lebensbedrohliche Flucht auf sich nehmen müssen. Das Hauptziel der 2016 in München gegründeten NGO ist es Flüchtlingen zu ermöglichen, das Kriegsende in ihrer eigenen Region abzuwarten, ohne eine lebensgefährliche Flucht nach Europa auf sich nehmen zu müssen. Der gemeinnützige Verein Zeltschule e.V., der sich zu fast 80 % aus privaten Spenden finanziert, startet 2016 damit, Zeltschulen für Kinder in syrischen Flüchtlingslagern im Libanon zu bauen. …
11.09.2020
Bild: Anklage wegen Mordversuchs beruht auf falschen Übersetzer-Angaben. Landgericht spricht die Angeklagte schuldigBild: Anklage wegen Mordversuchs beruht auf falschen Übersetzer-Angaben. Landgericht spricht die Angeklagte schuldig
Fachdolmetscher für Russisch

Anklage wegen Mordversuchs beruht auf falschen Übersetzer-Angaben. Landgericht spricht die Angeklagte schuldig

#Landgericht Detmold: Anklage wegen Mordversuchs beruht auf falschen #Übersetzer-Angaben in der Anhörung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und bei der Kriminalpolizei. Das Bundesamt und die Polizei hätten denselben #Dolmetscher beauftragt und er habe die Angeklagte nie richtig ausreden lassen. Er habe falsch übersetzt. Ihr Anwalt habe in ähnlichen Verfahren schon mehrfach Probleme mit Dolmetschern gehabt. Dem Bundesamt für Migration komme es nicht auf Qualität an, es zahle Übersetzern weniger als 30% von dem Honorar, das im Gesetz (#JVEG, …
24.08.2020
Bild: Jörg Nobis (AfD): „Die Sea-Watch 4 muss Migranten nach Nordafrika zurückbringen“Bild: Jörg Nobis (AfD): „Die Sea-Watch 4 muss Migranten nach Nordafrika zurückbringen“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): „Die Sea-Watch 4 muss Migranten nach Nordafrika zurückbringen“

… Flüchtlingsschutz ergibt sich auch für private ‚Seenotretter‘ wie die Sea-Watch 4 ebenfalls keine Pflicht, aus Seenot Gerettete nicht wieder nach Libyen zurück zu bringen. Doch genau das ist das offenkundige Bestreben der ‚kirchlichen Seenotretter‘ und zahlreicher NGO-Schiffe. Sie wollen gerettete Flüchtlinge lediglich in europäischen Häfen ausschiffen. Sichere Orte im Sinne der Konvention gibt es aber eben nicht nur in Italien, Malta oder Spanien. Vor diesem Hintergrund – und auch um das Sterben im Mittelmeer langfristig zu beenden – fordere ich …
17.08.2020
Bild: Volker Schnurrbusch (AfD): „Einwanderung über das Asylrecht ist kein Mittel zur Anwerbung von Fachkräften“Bild: Volker Schnurrbusch (AfD): „Einwanderung über das Asylrecht ist kein Mittel zur Anwerbung von Fachkräften“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch (AfD): „Einwanderung über das Asylrecht ist kein Mittel zur Anwerbung von Fachkräften“

Das Landesamt für Ausländerangelegenheiten trägt seit August den Namen „Landesamt für Zuwanderung und Flüchtlinge“. Diese Umbenennung hatte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) bereits im Januar angekündigt. Die neue Landesbehörde bearbeitet künftig auch anstelle der Kreise und kreisfreien Städte die Visa-Anträge von Ausländern aus Drittstaaten, die als Arbeitsmigranten einreisen wollen und dient als Ansprechpartner für Arbeitgeber. Volker Schnurrbusch, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die Umbenennung des Landesamtes …
10.08.2020
Bild: Korruption, Krise und Corona – wohin mit Millionen Flüchtlingen, wenn der Libanon zusammenbricht?Bild: Korruption, Krise und Corona – wohin mit Millionen Flüchtlingen, wenn der Libanon zusammenbricht?
Zeltschule e.V.

Korruption, Krise und Corona – wohin mit Millionen Flüchtlingen, wenn der Libanon zusammenbricht?

… infolge drastischer Inflation täglich teurer. All das erschwert die Arbeit in den Zeltschule-Camps. Was passiert wohl, wenn die dringlichsten Fluchtursachen, wie Hunger, Perspektivlosigkeit und Elend, nicht länger bekämpft werden können? Der Zeltschule e.V. versorgt syrische Flüchtlinge in Camps in der libanesischen BekaaEbene, damit diese kurz hinter der syrischen Grenze das ersehnte Kriegsende abwarten können. Der Verein legt Wert darauf, die Lieferungen der Hilfsgüter persönlich durchzuführen oder zumindest zu überwachen, um sicherzustellen, …
17.07.2020
Bild: Polizeigewalt gegen GeflüchteteBild: Polizeigewalt gegen Geflüchtete
Antirassistische Initiative Berlin - Dokumentationsstelle

Polizeigewalt gegen Geflüchtete

… durch Angehörige der Polizei dokumentiert sind ==>> https://www.ari-dok.org/uploads/mini_cms/press_statements/ARI-DOK_Beispiele_Polizeigewalt.pdf GESAMTTEXT der 1200-seitigen Dokumentation ==>> https://www.ari-dok.org/uploads/mini_cms/publications/GESAMT-DOKU_27a_Auflage.pdf Die Dokumentation umfaßt den Zeitraum vom 1.1.1993 bis 31.12.2019: 309Flüchtlinge töteten sich angesichts ihrer drohenden Abschiebung oder starben bei dem Versuch, vor der Abschiebung zu fliehen, davon 85 Menschen in Abschiebehaft. 3375 Flüchtlinge verletzten …
14.07.2020
Bild: Jörg Nobis (AfD): „Mindestens 2,2 Mrd. Euro hat das Land zwischen 2014 und 2019 für Flüchtlinge ausgegeben“Bild: Jörg Nobis (AfD): „Mindestens 2,2 Mrd. Euro hat das Land zwischen 2014 und 2019 für Flüchtlinge ausgegeben“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): „Mindestens 2,2 Mrd. Euro hat das Land zwischen 2014 und 2019 für Flüchtlinge ausgegeben“

… Große Anfrage gegeben hat, nicht abschließend ausgewertet – zumal allein die Anlagen rund 11.000 Seiten umfassen. Eines lässt sich aber schon jetzt feststellen: allein in den Jahren 2014 bis 2019 hat das Land 2,188 Milliarden Euro an Haushaltsmitteln für Flüchtlinge ausgegeben. Nicht enthalten in dieser immensen Summe sind die Steuergelder, die außerdem noch die Kommunen, Kreise und der Bund für Flüchtlinge in Schleswig-Holstein aufgewendet haben. Was hätte man allein mit den rund 2,2 Milliarden Euro aus dem Landeshaushalt stattdessen finanzieren …
06.07.2020
Bild: Claus Schaffer (AfD): „Die von Jamaika betriebene Flüchtlingspolitik findet auch in der CDU immer mehr Gegner“Bild: Claus Schaffer (AfD): „Die von Jamaika betriebene Flüchtlingspolitik findet auch in der CDU immer mehr Gegner“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): „Die von Jamaika betriebene Flüchtlingspolitik findet auch in der CDU immer mehr Gegner“

… von 2 Kilometern um die bestehende Anlage ‚im Keller‘, trotzdem solle die Unterkunft nun ‚auch noch still und heim-lich vergrößert‘ werden. Die Bürger würden dieses Verhalten ‚nicht mehr verstehen und auch nicht mehr akzeptieren‘. Ruthenberg sei ‚durch die Flüchtlinge ... nicht mehr lebenswert‘. Dass solch massive Kritik von einem CDU-Vertreter geäußert wird, dürfte bei Minis-terpräsident Günther kaum für gute Laune sorgen. Denn obwohl auch seine eigenen Parteifreunde vor Ort längst gegen die von Jamaika betriebene Flüchtlingspolitik Sturm laufen, …
11.06.2020
Bild: Was sich hinter Fassaden im Kopf abspieltBild: Was sich hinter Fassaden im Kopf abspielt
Spica Verlag GmbH

Was sich hinter Fassaden im Kopf abspielt

Seit dem Jahr 2015 beschäftigt uns das Thema Migration und Flüchtlinge. Es wird auch in dem gerade begonnenen Jahrzehnt die gesellschaftliche Debatte bestimmen. Dabei wird der Blick allzu schnell durch Schubladendenken bestimmt. Zu kurz kommt, was die Menschen im Einzelnen durchgemacht haben, was sie im Kopf mit sich herumschleppen und nicht loswerden können Genau dies greift der Roman „Die ungleichen Gleichen“ des Autors Andreas Lukas auf, die Begegnung zweier junger Menschen, Ann-Kathrin und Dario. Gleich ist, beide neu und fremd in der Stadt, …
08.06.2020
Bild: Seebrücke: Solidarität zeigen, handlungsfähig werden!Bild: Seebrücke: Solidarität zeigen, handlungsfähig werden!
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Seebrücke: Solidarität zeigen, handlungsfähig werden!

… Landtag fehlt. Es wird Zeit, dass DIE LINKE auch in Rheinland-Pfalz im Landtag vertreten ist. Für Samstag, den 23. Mai, rufen wir gemeinsam mit Seebrücke, Fridays for Future und weiteren Organisationen zur Teilnahme am europaweiten Aktionstag „Evakuiert alle Lager – LeaveNoOneBehind“ auf der Straße und im Netz auf.“ 19. Mai 2020 Der Link zum Aufruf rheinland-pfälzischer Organisationen für ein Landesaufnahmeprogramm für Flüchtlinge in Not: https://www.openpetition.de/petition/online/landesaufnahmeprogramm-fuer-fluechtlinge-in-not-jetzt-rlpnimmtauf
19.05.2020
Bild: Der Ritterorden vom Heiligen Grab zu Jerusalem unterstützt Menschen und Stätten in der Heimat JesuBild: Der Ritterorden vom Heiligen Grab zu Jerusalem unterstützt Menschen und Stätten in der Heimat Jesu
Ritterorden vom Heiligen Grab zu Jerusalem - Deutsche Statthalterei - Ordensprovinz Bayern

Der Ritterorden vom Heiligen Grab zu Jerusalem unterstützt Menschen und Stätten in der Heimat Jesu

… Hochschulen, die unabhängig von ihrer Religion offen für alle Menschen sind. Die Münchner Komturei beteiligt sich zusammen mit der Deutschen Statthalterei etwa seit Jahren am Aufbau einer Pfarrkirche und Pfarrei in einem Vorort von Amman in Jordanien, wo viele Flüchtlinge versorgt werden, und einer Pfarrei im Gaza-Streifen. Auch die Christen in den Palästinenser- gebieten habe man stets im Fokus, sagt Monsignore Schuller. Jedes Mitglied sollte auch ein gewisses eigenes geistig- spirituelles Leben führen. Dafür gibt es ein eigenes Ordensgebetsbuch; …
15.05.2020
Bild: Jörg Nobis (AfD): „Für Corona dürfen nicht auch noch unsere Enkel bezahlen müssen“Bild: Jörg Nobis (AfD): „Für Corona dürfen nicht auch noch unsere Enkel bezahlen müssen“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): „Für Corona dürfen nicht auch noch unsere Enkel bezahlen müssen“

… besserer Datenlagen und Erkenntnisse treffen zu können als dies bislang der Fall war. Auf letzten Drücker haben Sie aber im letzten Finanzausschuss noch Änderungen in den Nachtragshaushalt eingebracht, die Fragen aufwerfen: Sie wollen weitere Millio-nen Euro zusätzlich für Flüchtlinge ausgeben. Das ist zum einen dem in den Landesein-richtungen notwendigen Infektionsschutz geschuldet und insoweit auch unproblema-tisch. Problematisch ist aber, dass Sie noch gestern im Ausschuss behauptet haben, es gebe nicht mehr Flüchtlinge – in der Drucksache steht …
08.05.2020
Michael Oehme: Italien will 'Alan Kurdi'-Migranten auf ein anderes Schiff bringen
Michael Oehme

Michael Oehme: Italien will 'Alan Kurdi'-Migranten auf ein anderes Schiff bringen

… befindliche Schiff ist seit Tagen gestrandet. St.Gallen, 15.04.2020. Die Migranten an Bord des in Privatbesitz befindlichen deutschen Schiffes "Alan Kurdi" werden nach Tagen der Unentschlossenheit, aus dem Boot gerettet, teilte das italienische Verkehrsministerium am Sonntag mit. „Anstatt die Flüchtlinge auf italienischem Boden von Bord gehen zu lassen, werden die Behörden sie auf ein anderes Schiff überführen, wo sie von italienischen Gesundheitsbeamten und Mitarbeitern des Roten Kreuzes überprüft werden. Die Migranten würden dann auf dem anderen …
16.04.2020
Bild: Kein generelles Abschiebungsverbot für Kleinkinder wegen MalariagefahrBild: Kein generelles Abschiebungsverbot für Kleinkinder wegen Malariagefahr
kanzlei JURA.CC

Kein generelles Abschiebungsverbot für Kleinkinder wegen Malariagefahr

… Verwaltungsgerichten bislang unterschiedlich beantwortet worden sei, so das Oberlandesgericht. Die im Juni 2017 in Italien geborene Klägerin reiste mit ihrer Mutter 2018 nach Deutschland ein. Den für sie gestellten Asylantrag lehnte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ab und stellte dabei fest, dass Abschiebungsverbote nicht vorlägen. Das VG Münster hatte der hiergegen erhobenen Klage teilweise stattgegeben und die Bundesrepublik verpflichtet, zugunsten der Klägerin ein Abschiebungsverbot wegen der drohenden Malariagefahr festzustellen. Das OVG …
30.03.2020
Bild: Corona in den Flüchtlingslagern: Wie das Virus die Situation der Flüchtlinge im Libanon dramatisch verschärftBild: Corona in den Flüchtlingslagern: Wie das Virus die Situation der Flüchtlinge im Libanon dramatisch verschärft
Zeltschule e.V.

Corona in den Flüchtlingslagern: Wie das Virus die Situation der Flüchtlinge im Libanon dramatisch verschärft

… in Beirut) völlig unzulänglich reagierte. Der Libanon steht kurz vor dem unausweichlichen Staatsbankrott, die Arbeitslosenzahlen steigen so rasant wie die Preise für Nahrungsmittel, über 40% der Libanesen leben unter dem Existenzminimum, die Ablehnung gegenüber den syrischen Flüchtlingen, die als zusätzliche Belastung gesehen werden, steigt. Ein gefährlicher Virus hat in dieser Gleichung gerade noch gefehlt. Laut der Regierung gibt es im Libanon bislang 70 Infizierte, doch aufgrund unzureichender Testmöglichkeiten wird die tatsächliche Zahl auf …
23.03.2020
Michael Oehme: Griechenland versucht Grenzkrise zur Türkei trotz Corona zu lindern
Michael Oehme

Michael Oehme: Griechenland versucht Grenzkrise zur Türkei trotz Corona zu lindern

… dass kritische Gespräche zwischen der EU und Ankara dazu beitragen werden, die Grenzkrise zu lindern, die das Land schwer belastet hat, seit der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erklärt hat, er habe die Tore für Europa für Migranten und Flüchtlinge geöffnet. St.Gallen, 18.03.2020. „In einer Zeit, in der der Ausbruch des Coronavirus die globale Agenda im Griff hat, wollen weder Brüssel noch Athen eine Wiederholung der gefährlich chaotischen Szenen, die sich kürzlich an der griechisch-türkischen Grenze abgespielt haben“, erklärt Kommunikationsexperte …
18.03.2020
Bild: Jörg Nobis (AfD): "Grenzen können Leben schützen – das gilt heute genauso wie schon 2015"Bild: Jörg Nobis (AfD): "Grenzen können Leben schützen – das gilt heute genauso wie schon 2015"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): "Grenzen können Leben schützen – das gilt heute genauso wie schon 2015"

… Oktober 2015 noch erklärte, "Wir können die Grenzen nicht schließen. Wenn man einen Zaun baut, werden sich die Menschen andere Wege suchen“, teilt Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) jetzt mit, dass Deutschland seine Außen-grenzen also doch schließen kann. Was in Bezug auf Flüchtlinge vor rund viereinhalb Jahren nicht möglich gewesen sein soll, ist zum Zweck der Corona-Eindämmung jetzt plötzlich doch möglich. Da staunt der Laie und der Fachmann wundert sich. Natürlich sind Grenzschließungen heute genauso möglich, wie sie es 2015 auch schon …
16.03.2020
Bild: Bedrückende Bilanz über unsere im Wandel begriffenen WohlstandsgesellschaftBild: Bedrückende Bilanz über unsere im Wandel begriffenen Wohlstandsgesellschaft
Spica Verlag GmbH

Bedrückende Bilanz über unsere im Wandel begriffenen Wohlstandsgesellschaft

… Beamten, der sich als Nazi entpuppt, ist in Olga, die Tochter der Seidels, verliebt und steht nun zwischen den Fronten. Aber auch in der Nachbarschaft brodelt es mächtig. Hans, ein Frührentner, der von seiner Rente nicht leben kann, flucht auf die Flüchtlinge und diesen Verbrecherstaat, der die eigenen Leute verrecken lässt. Er hat die Faxen dicke und plant eine Revolution … Die tristen Settings, Milieus und Dialoge sind exzellent beobachtet, erscheinen aus dem Leben gegriffen und zeugen vom schriftstellerischen Können bzw. Einfühlungsvermögen des …
13.03.2020
Michael Oehme: Türkei lässt Flüchtlingsdeal mit der EU platzen
Michael Oehme

Michael Oehme: Türkei lässt Flüchtlingsdeal mit der EU platzen

Der türkische Präsident hat gewarnt, dass „Millionen“ von Migranten und Flüchtlingen bald nach Europa reisen werden. Der Flüchtlingsdeal mit der EU ist somit offiziell gescheitert. St.Gallen, 03.03.2020. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan betonte in einer Ankündigung, dass die Türkei ein Abkommen mit der EU von 2016 nicht mehr durchsetzen könne, die Einreise von Migranten nach Europa zu verhindern. „Derzeit setzt die griechische Polizei Tränengas ein, um die Einreise von Tausenden von Migranten von der Türkei nach Griechenland zu verhindern. …
03.03.2020
Bild: Holocaust-Gedenken – Entschieden gegen neue HetzeBild: Holocaust-Gedenken – Entschieden gegen neue Hetze
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Holocaust-Gedenken – Entschieden gegen neue Hetze

„Vor 75 Jahren befreite die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz. Die menschenfeindliche NS-Ideologie war geprägt von der Ausgrenzung Andersdenkender. Heute kommt die völkische Hetze im neuen Gewand zurück. Es geht gegen Migrant*innen, speziell Flüchtlinge, gegen Linke, gegen die Demokratie, die Pressefreiheit und die freie Meinungsäußerung und auch wieder gegen Jüdinnen und Juden. Und der Hetze folgen Taten, wie der antisemitische Terroranschlag von Halle im vergangenen Jahr. Die gesamte Gesellschaft ist in der Pflicht, der Opfer der NS-Verbrechen …
28.01.2020
Bild: Jörg Nobis (AfD): "Jamaikas Angaben zu den tatsächlichen Kosten bleiben falsch"Bild: Jörg Nobis (AfD): "Jamaikas Angaben zu den tatsächlichen Kosten bleiben falsch"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): "Jamaikas Angaben zu den tatsächlichen Kosten bleiben falsch"

… auch jeder Hinweis auf die jährlichen Wachdienstkosten von 670.000 Euro, die Ministerin Heinold in ihrem gestrigen Schreiben erstmalig erwähnt hat. Daraus folgt: Die Antwort des Finanzministeriums auf unsere Kleine Anfrage vom November 2019 (‚Überschüssige Container für Flüchtlinge‘ – Drs. 19/1681) ist in jedem Fall falsch, nicht nur missverständlich. Daraus ergibt sich der Eindruck, dass das Finanzministerium entweder keinen Überblick über die tatsächlichen Kosten hat, oder dass es diese gegenüber der Öffentlichkeit verschleiern will. Verstärkt …
22.01.2020
Bild: Jörg Nobis: "Jamaika hat keinen Überblick über die Kosten der Flüchtlingskrise - oder will sie verschleiern"Bild: Jörg Nobis: "Jamaika hat keinen Überblick über die Kosten der Flüchtlingskrise - oder will sie verschleiern"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis: "Jamaika hat keinen Überblick über die Kosten der Flüchtlingskrise - oder will sie verschleiern"

… hat keinen Überblick über die wahren Kosten der Flüchtlingskrise – oder will sie verschleiern“ Kiel, 20. Januar 2020 Laut Kieler Nachrichten gibt das Finanzministerium die Kosten, die Jamaika jährlich für das Vorhalten von 1.000 Erstaufnahmeplätzen für Flüchtlinge im Levo-Park in Bad Segeberg ausgibt, mit 4,8 Millionen Euro an. Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hatte das Finanzministerium diese Kosten im November 2019 noch auf rund 6,9 Millionen Euro beziffert. Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die Landesregierung …
20.01.2020
Bild: Jörg Nobis (AfD): Jamaika könnte über 100 Millionen Euro einsparen und damit Schulden abbauenBild: Jörg Nobis (AfD): Jamaika könnte über 100 Millionen Euro einsparen und damit Schulden abbauen
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): Jamaika könnte über 100 Millionen Euro einsparen und damit Schulden abbauen

… Antworten auf unsere entsprechenden kleinen Anfragen. • Und auch den größten Personalblock, die 780 Lehrerstellen für den Unterricht ‚Deutsch als Zweitsprache‘ ursprünglich versehen mit dem Zusatz – ich zitiere – ‚Sicherung der Unterrichtsversorgung aufgrund gestiegener Schülerzahlen (schul-pflichtige Flüchtlinge)‘ – immerhin gut 62,6 Millionen Euro veranschlagen Sie dafür im kommenden Jahr. Während Sie in der Vergangenheit diese Kosten noch der Bewältigung der Migrations-krise zugeschrieben haben, wollen Sie nun nicht einmal mehr wissen, wie …
12.12.2019
Michael Oehme: Ungarns Regierung muss sich für Hetze gegen Flüchtlinge entschuldigen
Michael Oehme

Michael Oehme: Ungarns Regierung muss sich für Hetze gegen Flüchtlinge entschuldigen

Die ungarische Regierung unter Premierminister Viktor Orbán muss sich öffentlich für eine Flüchtlingsumfrage entschuldigen. Diese enthielt eine "irreführende und falsche“ Darstellung von Fakten. St.Gallen, 25.11.2019. „Ungarn Premier Viktor Orbán ist für seine rigorosen Äußerungen gegen Flüchtlinge und Migranten bekannt. Nun wird Ungarns Regierung wird wegen der Hetze gegen Flüchtlinge zur Kasse gebeten und muss sich öffentlich entschuldigen“, leitet Kommunikationsexperte Michael Oehme sein Thema der Woche ein. „Orbán ist leider in den vergangenen …
25.11.2019
Bild: Im Würgegriff von Migration und Integration - Warum Einwanderung für unser Land überlebenswichtig istBild: Im Würgegriff von Migration und Integration - Warum Einwanderung für unser Land überlebenswichtig ist
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Im Würgegriff von Migration und Integration - Warum Einwanderung für unser Land überlebenswichtig ist

… ganzen Globus stattgefunden haben. Bedingt sind sie durch Nahrungssuche, Klimabedingungen, Kriege sowie Vertreibung. So wurden auch in Europa schon in der Antike die Germanen mit den Römern konfrontiert. Diese Tatsache blenden viele Menschen in Deutschland aus und wehren sich gegen Flüchtlinge. Doch Deutschland wäre ohne Einwanderer aus der ganzen Welt nicht das Land, auf das viele Menschen heute stolz sind. Nicht zuletzt hat jedoch die Politik in den letzten Jahren dazu beigetragen, dass die Gesellschaft noch nicht verstanden hat, dass Einwanderung …
22.11.2019
Bild: POLEN - erläutert mit einer profunden Analyse den tiefen Riss, der durch die polnische Gesellschaft gehtBild: POLEN - erläutert mit einer profunden Analyse den tiefen Riss, der durch die polnische Gesellschaft geht
tredition GmbH

POLEN - erläutert mit einer profunden Analyse den tiefen Riss, der durch die polnische Gesellschaft geht

… wirft in "POLEN" einen analytischen Blick auf die aktuelle Lage in Polen. ------------------------------ Ein eiskalter national-konservativer Wind scheint seit der Machtübernahme der PiS (die Partei für "Recht und Gerechtigkeit") im Jahr 2015 durch Polen zu wehen. Das Land weigert sich, Flüchtlinge aufzunehmen, reformiert die Justiz auf umstrittene Weise und brüskiert damit die EU. Trotz der politischen Situation floriert in Polen die Wirtschaft, und viele Wähler unterstützen den Kurs der Regierung. Viele Menschen fragen sich, was mit dem Land …
19.11.2019
„Psychisch kranke Menschen brauchen unsere Solidarität“
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB)

„Psychisch kranke Menschen brauchen unsere Solidarität“

… sich gegen pauschale Vorurteile und das Schüren von Ängsten Berlin, 15.11.2019 – Eine Kleine Anfrage im Deutschen Bundestag verknüpft Ängste vor Geflüchteten mit einer angeblichen, unberechenbaren Gewaltbereitschaft, die von psychisch kranken und traumatisierten Flüchtlingen ausgehen soll. Nach Einschätzung der Diakonie Deutschland und des Bundesverbandes evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) dient diese Anfrage nicht einer besseren Politik für die Betroffenen, sondern verstärkt Vorurteile gegenüber hilfebedürftigen Menschen. „Die Herkunft von …
18.11.2019
Bild: Claus Schaffer (AfD): „Schleswig-Holstein darf sich an der Aussendung falscher Signale nicht beteiligen“Bild: Claus Schaffer (AfD): „Schleswig-Holstein darf sich an der Aussendung falscher Signale nicht beteiligen“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): „Schleswig-Holstein darf sich an der Aussendung falscher Signale nicht beteiligen“

… Unterstützung dieser Schiffe letztlich das Geschäft der Schlepper befördert und viele Menschen erst dazu veranlasst werden, in deren seeuntüchtige Boote einzusteigen. Denn die Schlepper dürften ihre Dienste mit dem Hinweis, dass vor der Küste seetüchtige Rettungsschiffe warten, die Flüchtlinge aufnehmen, um sie nach Europa zu bringen, am besten verkaufen. Um es mit den Worten des Präsidenten des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zu sagen: Auch ich ‚habe grundsatzlich ein Problem mit offen angekundigten Maßnahmen, die Schlepper ermutigen, ihr schmutziges …
27.09.2019
Bild: Botschaftsfluchten 1989 - Warschau als Tor zur FreiheitBild: Botschaftsfluchten 1989 - Warschau als Tor zur Freiheit
Cornelia Klammt

Botschaftsfluchten 1989 - Warschau als Tor zur Freiheit

… politischen Rahmenbedingungen. So unterstützten in Polen auch Organisationen und Institutionen wie die Gewerkschaft Solidarnosc, das Polnische Rote Kreuz und die Katholische Kirche die Zufluchtsuchenden. Sie organisierten Unterkünfte und Lebensmittel für die ab Mitte September extrem ansteigende Anzahl der Flüchtlinge. Möglich wurde diese Hilfe durch den ersten nichtkommunistischen Regierungschef in einem Land des Warschauer Paktes - Tadeusz Mazowiecki - der kurz vorher nach freien Wahlen zum Premier gewählt worden war. Auch die Bevölkerung half und …
02.09.2019
Bild: Sachgrundlose Befristung: 2 Jahre und ein Tag sind zu vielBild: Sachgrundlose Befristung: 2 Jahre und ein Tag sind zu viel
kanzlei JURA.CC

Sachgrundlose Befristung: 2 Jahre und ein Tag sind zu viel

… ist. Aus der Pressemitteilung des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 19.08.2019 ergibt sich: Der Kläger, der zuvor als Rechtsanwalt, u.a. auf dem Gebiet des Verwaltungsrechts, tätig war, bewarb sich Mitte August 2016 auf eine Ausschreibung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Die Bewerbung war erfolgreich und der Kläger wurde zunächst befristet für sechs Monate am Standort Düsseldorf eingestellt. Das Arbeitsverhältnis begann ausweislich des Arbeitsvertrags am Montag, den 05.09.2016. In der Zeit vom 05.09.2016 bis zum 23.09.2016 …
21.08.2019
Bild: Kolping South Africa zu Gast beim Politischen Abend der Kolpingsfamilie Augsburg St. MaxBild: Kolping South Africa zu Gast beim Politischen Abend der Kolpingsfamilie Augsburg St. Max
Kolpingwerk Diözesanverband Augsburg e.V.

Kolping South Africa zu Gast beim Politischen Abend der Kolpingsfamilie Augsburg St. Max

… diejenigen gefördert werden, die neue Technologien anwenden. Um den Bürgern einen Umstieg vom Auto auf den öffentlichen Nahverkehr schmackhaft zu machen, muss – so Ullrich – der Nahverkehr deutlich billiger werden. In der Flüchtlingspolitik gibt es zur Seenotrettung von Flüchtlingen im Mittelmeer für Ullrich keine Alternative. Eine Rückführung nach Libyen schließt er aus, da dort keine menschlichen Bedingungen für die Flüchtlinge herrschen. Zum Thema Flüchtlingspolitik ist es für ihn von größter Bedeutung, dass die Fluchtursachen in den betroffenen …
17.07.2019
Bild: NEU: "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen" (1993 - 2018)Bild: NEU: "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen" (1993 - 2018)
Antirassistische Initiative - Dokumentationsstelle

NEU: "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen" (1993 - 2018)

Moderne Flüchtlingspolitik in Deutschland LEBENSBEDINGUNGEN, DIE ZERSTÖREN Die Bezeichnungen der Massenlager für Flüchtlinge verändern sich von Zeit zu Zeit – die Zustände darin aber bleiben unerträglich: Es sind qualvolle Aufbewahrungsorte für Menschen, die hierher gekommen sind, um Schutz und Sicherheit zu suchen. Zur neuesten, verschärften Variante des deutschen Abschiebungskomplexes gehören die sogenannten AnkER-Zentren. Ziel aller Gesetzesverschärfungen und neuerer Formen der Massenlager ist die immer weitere Entrechtung der Geflüchteten …
03.07.2019
Erfolgreiche Integrationsarbeit der All Service Gebäudedienste GmbH
All Service Gebäudedienste GmbH

Erfolgreiche Integrationsarbeit der All Service Gebäudedienste GmbH

… Unternehmen weiter verfolgen. Wir haben jetzt durch gute und intensive Integrationsarbeit einen neuen motivierten Mitarbeiter gewonnen. Darauf sind wir sehr stolz, so Oliver Munzel, geschäftsführender Gesellschafter der All Service Gebäudedienste GmbH. Drei weitere, ehemalige Flüchtlinge werden im nächsten Jahr ihre Prüfung als Gebäudereiniger ablegen. Das Unternehmen All Service Unternehmensgruppe für Gebäudemanagement: All Service Unternehmensgruppe für Gebäudemanagement – mit Hauptsitz in Frankfurt am Main – ist eine der führenden mittelständischen …
17.06.2019
Bild: Blockchain im Asylverfahren, Bürger-Apps & Baugenehmigungen online: So digital ist die Zukunft der VerwaltungBild: Blockchain im Asylverfahren, Bürger-Apps & Baugenehmigungen online: So digital ist die Zukunft der Verwaltung
BearingPoint GmbH

Blockchain im Asylverfahren, Bürger-Apps & Baugenehmigungen online: So digital ist die Zukunft der Verwaltung

… Unternehmen und auch die Verwaltungen selbst werden so von effizienteren, digitalen Verfahren enorm profitieren.“ Gewinnerprojekte stellen Nutzer in den Mittelpunkt Das Projekt „Blockchain zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Asylprozess“ des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge überzeugte die Jury mit einem Blockchain-System, das die behördenübergreifende Kommunikation im Asylprozess unterstützt und somit Verfahrensdauern deutlich reduzieren kann. Den Preis für das beste Modernisierungsprojekt sicherte sich die Bundesagentur für Arbeit mit …
31.05.2019
Bild: Mein Schrei nach Freiheit - Bewegende Geschichte der Flucht eines Angolaners nach DeutschlandBild: Mein Schrei nach Freiheit - Bewegende Geschichte der Flucht eines Angolaners nach Deutschland
tredition GmbH

Mein Schrei nach Freiheit - Bewegende Geschichte der Flucht eines Angolaners nach Deutschland

… Schwarzafrikaner 1966 im portugiesischen Angola geboren. Seine ersten zwanzig Lebensjahre waren durch Rassismus geprägt. Mittlerweile lebt er als deutscher Staatsbürger in Hüfingen und hat sich dazu entschieden, seine Geschichte mit anderen Menschen zu teilen, um mehr Verständnis für Flüchtlinge zu schaffen und Vorurteile beiseite zu räumen. In dem Geburtsland des Autors gab es für ihn keine Möglichkeiten für Weiterentwicklung. Er wurde vom Leben immer wieder in Schranken verwiesen. Die Bevölkerung war im kommunistischem Angola gezwungen, den schlechten …
27.05.2019
Bild: Kroatien: Die Tragödie von Bleiburg und zunehmende Trauma-FolgestörungenBild: Kroatien: Die Tragödie von Bleiburg und zunehmende Trauma-Folgestörungen
Pabst Science Publishers

Kroatien: Die Tragödie von Bleiburg und zunehmende Trauma-Folgestörungen

… Offiziere auf, ihre Einheiten zu entwaffnen und auf die Gefangenschaft vorzubereiten. Doch als die Waffen abgeliefert waren, überließen die Briten die wehrlosen Kroaten den Partisanen. Bereits auf österreichischem Boden begannen die ersten Erschießungen. Die Flüchtlinge wurden nach Jugoslawien zurückgetrieben, Todesmärsche folgten, Folterungen, Massaker. Neben Kroaten waren Deutsche, Österreicher, Slowenen, Montenegriner, Serben, Italiener betroffen. Tito äußerte sich zufrieden damit, dass seine Partisanen nach Jahren der Entbehrung endlich eine Chance …
21.05.2019

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